(19)
(11) EP 0 370 281 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.09.1990  Patentblatt  1990/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.05.1990  Patentblatt  1990/22

(21) Anmeldenummer: 89120247.5

(22) Anmeldetag:  02.11.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 24.11.1988 DE 3839650

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
D-70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Oberdörfer, Hans
    D-7000 Stuttgart 80 (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Reinhard et al
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur


    (57) Ein Rohrunterbrecher, der sich insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur (1) eignet, umfaßt in einem Gehäuse (22) eine Kammer (10), in welche ein Wasserzulaufkanal (9), ein Wasserablauf­kanal (11) und ein Belüftungsweg (15) münden. In der Kammer (10) befindet sich eine Rollmembran (16), die am Umfangsbereich festgelegt ist. Normalerweise, solange also im Zulaufkanal kein Unter­druck herrscht, liegt die Rollmembran (16) im mittleren Bereich an der Mündungsöffnung des Belüftungsweges (15) in die Kammer an, so daß einerseits keine Atmosphärenluft eintreten und andererseits kein Wasser austreten kann. Entsteht jedoch in dem Leitungssystem (8), welches mit dem Zulaufkanal (9) verbun­den ist, ein Unterdruck, so stülpt sich die Rollmembran (16) derart um, daß sie nunmehr auf der gegenüberliegenden Seite des mittleren Bereiches die Mündungsstelle des Zulaufkanals (9) in die Kammer (10) verschließt. Andererseits wird ein Belüftungs­weg zur Kammer (10) hin freigegeben. Dieser Belüftungsweg setzt sich über eine Durchströmungsöffnung (20) im Randbereich der Rollmembran (16) zum Ablaufkanal (11) hin fort. Auf diese Weise kann kein Wasser mehr in den Zulaufkanal (9) und an das hiermit ver­bundene Leitungssystem zurückströmen; andererseits werden die der Kammer (10) nachgeschalteten Wasserwege belüftet.







    Recherchenbericht