Vorrichtung (Verpackungsmaschine) zum Verpacken von Gegenständen unterschiedlicher Grösse

Abstract

 

2.1. In der Verpackungstechnik ist häufig die Aufgabe zu lösen, Verpackungen unterschiedlicher Größe auf ein und derselben Verpackungsmaschine herzustellen. Die Anpassung derselben an die unterschiedlichen Packungsformate erfor­dert in der Regel erhebliche Umrüstarbeiten. Diese wiederum sind mit längeren Stillstandsphasen der Verpackungsmaschine verbunden.

2.2. Zur erleichterten Umstellung der Verpackungsma­schine auf unterschiedliche Packungsformate sind für den Verpackungsprozeß maßgebliche Verpackungsorgane, insbe­sondere Faltorgane, in mehreren, vorzugsweise zwei Sätzen (40, 41) vorhanden. Jeweils ein Satz der Verpackungsorgane befindet sich in der Verpackungsstellung (43). Ein weiterer (Teil-)Satz befindet sich in einer Auswechselstellung (44) zum Austausch einzelner oder aller Verpackungsorgane für andere Formate. Der Formatwechsel wird in einfacher Weise dadurch bewirkt, daß der für die Größe der Verpackung erfor­derliche Satz 40, 41 durch eine dreh- oder andere Bewegung in die Verpackugsstellung (43) gebracht wird. Dadurch sind minimale Stillstandzeiten der Verpackungsmaschine für einen Formatwechsel erforderlich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (Verpackungs­maschine) zum Verpacken von Gegenständen unterschied­licher Größe in jeweils einen Zuschnitt aus Verpackungs­material (Großpackung), insbesondere zum Verpacken einer Gruppe von Kleinpackungen (Papier-Taschentuch-Packungen) in einen Außenzuschnitt aus Kunststoffolie oder der­gleichen (Gebinde), in einer Verpackungsstation mit Ver­packungsorganen, wie Förderorgane für die Zuführung und Bereitstellung eines Zuschnitts, Schieber für den Transport der Kleinpackungen, Faltorgane und gegebenen­falls Siegelorgane für die Siegelung von Faltlappen.

[0002] Die Aufgabe, Gegenstände unterschiedlicher Größe alter­nativ in ein und derselben Vorrichtung (Verpackungs­maschine) zu verpacken, tritt in der Verpackungstechnik vielfältig auf. Papier-Taschentuch-Packungen werden üblicherweise als Großpackungen (Gebinde) angeboten, wobei mehrere dieser Kleinpackungen durch eine äußere Umhüllung zu dem Gebinde vereinigt sind. Dieses kann aus sechs, acht, zehn, zwölf, achtzehn oder mehr Klein­packungen (Papier-Taschentuch-Packungen) bestehen.

[0003] Die Vorrichtung zum Herstellen dieser Großpackungen ist in einen Herstellungsfluß integriert. Üblicherweise be­steht eine "Verpackungs-Linie" aus einer Falzmaschine (für die Herstellung und Stapelung der Papier-Taschen­tücher), einer Verpackungsmaschine für die Herstellung der Papier-Taschentuch-Packungen, einem Gebindepacker, einer Kartoniermaschine und so weiter.

[0004] Bei den bisher bekannten Verpackungsmaschinen für die Großpackungen (Gebinde) ist ein erheblicher Arbeitsauf­wand erforderlich, wenn der Fertigungsprozeß auf ein anderes Format der Großpackung eingestellt werden soll. Die Umrüstung ist mit einem langwierigen Stillstand der Fertigungs-Linie verbunden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vor­richtung zum Herstellen von Packungen unterschiedlicher Größe (Gebinde) so auszubilden, daß eine einfache, schnelle Umstellung auf bzw. Anpassung an die Ver­arbeitung von Gegenständen bzw. Packungen anderer Größe erfolgen kann.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vor­richtung dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einzelne, auf das Format der herzustellenden Packung (Großpackung/Gebinde) eingerichtete Verpackungsorgane gegen solche für die Herstellung von Packungen (Groß­packungen/Gebinde) anderer Abmessungen auswechselbar an­ geordnet sind.

[0007] Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung sind die formatab­hängigen Organe der Verpackungsmaschine in mehreren Aus­führungen (Sätzen) vorhanden. Je nach Größe der herzu­stellenden Verpackung (Gebinde) werden durch Auswechseln die zutreffenden Verpackungsorgane installiert. Um das leichte Auswechseln zu ermöglichen, sind die aus­wechslungsbedürftigen Verpackungsorgane auf Halterungen bzw. Tragorganen angeordnet, die einen schnellen, leicht durchführbaren Austausch ermöglichen.

[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind der Ver­packungsmaschine mindestens zwei vorzugsweise komplette Sätze der Verpackungsorgane für unterschiedliche Ab­messungen der herzustellenden Packungen (Gebinde) zuge­ordnet, wobei die Sätze alternativ in eine Verpackungs­stellung bewegbar sind. In der Verpackungsstellung be­finden sich die betreffenden Verpackungsorgane in der für den Verpackungsvorgang zutreffenden Position. Außer­dem sind bewegliche Verpackungsorgane getrieblich mit ortsfesten Antrieben der Verpackungsmaschine gekoppelt.

[0009] Alternativ kann die Verpackungsstation der Vorrichtung auch so ausgebildet sein, daß zwei oder mehr (komplette) Sätze der Verpackungsorgane für unterschiedliche Packungen ortsfest installiert sind und daß die zuge­förderten zu verpackenden Gegenstände (Gruppen von Klein­packungen) alternativ der einen oder anderen Gruppe von Verpackungsorganen zuförderbar sind.

[0010] Bei gegeneinander auszuwechselnden Sätzen von Ver­packungsorganen können diese auf Trägern bzw. Halte­rungen angeordnet sein, die auf Schienen, Tragstangen oder dergleichen verschiebbar gelagert sind, wobei der sich in Arbeitsposition befindende Satz der Verpackungs­organe von den Schienen, Stangen oder dergleichen abge­zogen und der für das neue Format der Packungen einge­ richtete Satz der Verpackungsorgane auf die Stangen, Schienen oder dergleichen aufgeschoben wird.

[0011] Ein weiterer Vorschlag der Erfindung besteht darin, daß in der Verpackungsstation Halterungen und Träger für mindestens zwei (komplette) Sätze von Verpackungsorganen angeordnet sind, wobei ein Satz von Verpackungsorganen in die Verpackungsstellung bewegt ist, während ein weiterer Satz Verpackungsorgane sich in einer Warte­stellung bzw. in einer Austauschstellung befindet.

[0012] Besonders vorteilhaft ist eine Ausführung, bei der einer Verpackungsmaschine zwei wirksame komplette Sätze von Verpackungsorganen zugeordnet ist. Diese sind etwa mittig versetzt zur Längsachse eines Zuförderers für die Kleinpackungen angeordnet und um ein zentrales Drehlager mit aufrechter Drehachse drehbar, derart, daß jeweils ein Satz der Verpackungsorgane in der Verpackungs­stellung und ein anderer um 180^o versetzt in einer Auswechselstellung Aufnahme findet. In der Verpackungs­stellung sind bewegbare Verpackungsorgane mit ortsfesten Antrieben selbsttätig gekoppelt.

[0013] Zu den Verpackungsorganen gehören auch Faltorgane für Faltlappen in der Außenumhüllung des Gebindes. Zum einen geht es um eine in besonderer Weise ausgebildete Längs­faltung. Zur Herstellung derselben ist der Satz Ver­packungsorgane mit einem Oberfalter und einem Unter­falter ausgerüstet.

[0014] Des weiteren sind Seitenfaltungen herzustellen. Diese bestehen aus vordere und rückseitige, aufrechte Seiten­lappen sowie Oberlappen und Unterlappen. Die erstge­nannten werden durch hin- und herbewegbare Seitenfalter in die Faltposition gebracht, wobei die Seitenfalter in besonderer, neuartiger Weise wirksam werden. Oberlappen und Unterlappen werden in an sich bekannter Weise über ortsfeste Faltweichen in die Faltstellung bewegt, wobei diese besonders gestaltet sind zum Aufbringen von Siegelungswärme und -druck auf die Seitenfaltung.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Anlage zur Herstellung und Verpackung von Papier-Taschentüchern ("Linie") im schema­tischen Grundriß,

Fig. 2 bis Fig. 6 verschiedene Faltstellungen der Außenumhül­lung einer Großpackung (Gebinde) in perspekti­vischer Darstellung,

Fig. 7 eine Eckausbildung in der Faltstellung gemäß Fig. 3 in stark vergrößertem Maßstab,

Fig. 8 eine Vorrichtung (Verpackungsmaschine) für die Herstellung von Großpackungen (Gebinden) in perspektivischer Ansicht,

Fig. 9 eine Seitenansicht zu der Vorrichtung gemäß Fig. 8,

Fig. 10 eine gegenüber Fig. 9 um 90^o versetzte Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 8 und 9,

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung der Vorrich­tung gemäß Fig. 8 bis 10 bei abgenommenen Teilen,

Fig. 12 Einzelheiten der Vorrichtung in einer Dar­stellung entsprechend Fig. 8, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 13 eine Einzelheit der Vorrichtung, nämlich eine Hubbühne, in perspektivischer Darstellung, vergrößert,

Fig. 14 ein weiteres Detail, nämlich ein Falt- und Siegelwerkzeug, ebenfalls in perspektivischer Darstellung, vergrößert,

Fig. 15 eine kuppelbare Antriebsverbindung für Teile der Vorrichtung in perspektivischer Darstel­lung,

Fig. 16 die Einzelheiten gemäß Fig. 15 in eingekuppel­ter Stellung.

[0016] Die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbei­spiele befassen sich mit der Herstellung von Großpak­kungen, sogenannten Gebinden 20 aus einer Mehrzahl von Kleinpackungen 21, im vorliegenden Falle Papier-Taschen­tuch-Packungen. Die Gebinde 20 werden durch eine hierfür eingerichtete Verpackungsmaschine, einem Gebindepacker 22) hergestellt. Dieser ist Teil einer Fertigungs- und Verpackungsanlage für Papier-Taschentücher, einer "Linie". Sie besteht aus einer Falzmaschine 23, einer Taschentuch-Verpackungsmaschine 24, einem dieser nachge­ordneten Tape-Aggregat 25 zum Anbringen eines Verschluß­streifens an der Kleinpackung 21, einem Stapelkopf 26, dem nachfolgenden Gebindepacker 22 und einem hieran an­schließenden Kartonpacker 27.

[0017] Die Kleinpackungen 21 (Taschentuch-Packungen) werden bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel in zwei Bahnen ge­fertigt. Im Bereich des Stapelkopfes 26 wird eine gemein­same Packungsreihe 28 aus gegebenenfalls mehreren über­einander angeordneten Kleinpackungen 21 gebildet. Diese wird dem Gebindepacker 22 durch einen Zuförderer 29 zuge­führt.

[0018] Die Großpackungen (Gebinde 20) können unterschiedliche Abmessungen aufweisen, je nach der Anzahl der Kleinpak­kungen 21 je Gebinde 20. Kleine Gebinde 20 bestehen aus sechs Kleinpackungen 21, große Gebinde 20 enthalten zum Beispiel vierundzwanzig Kleinpackungen. Diese sind zu einer regelmäßigen Gruppe 30 formiert aus neben- und übereinander ausgerichteten Kleinpackungen 21. Das Ge­binde 20 wird durch eine Umhüllung 31 aus Kunststoff­folie gebildet.

[0019] Der Gebindepacker 22 ist so ausgebildet, daß durch Aus­wechseln von Verpackungsorganen Gebinde 20 unterschied­licher Größe gefahren werden können. Verpackungsorgane sind dabei Faltorgane für die Umhüllung 31, Schieber für den Transport der Gruppen 30, Förderorgane für Folien­bahnen und Siegelorgane. Die Anzahl und Art der Ver­packungsorgane ergibt sich aus der Gestaltung des Ge­bindes 20 bzw. den Schritten für die Herstellung der Umhüllung 31.

[0020] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird die Um­hüllung 31 in besonderer Weise gefaltet und führt zu einem in bezug auf die Umhüllung 31 besonderen Gebinde 20. Die Faltfolge ist in Fig. 2 bis Fig. 6 dargestellt.

[0021] Ein Zuschnitt für die Umhüllung 31 wird in vertikaler Ebene bereitgehalten und U-förmig um den Inhalt (Gruppe 30) herumgefaltet, und zwar durch Förderung der Gruppe 30 durch die Ebene des Zuschnitts hindurch. Dadurch an der Rückseite der Gruppe 30 zunächst überstehende, horizontal gerichtete Längslappen 32, 33 haben unter­schiedliche Längen. Der obere Längslappen 32 ist so bemessen, daß die nach rückwärts weisende Längsseite des Gebindes 20 bzw. der Gruppe 30 auf voller Höhe abgedeckt wird. Dieser Längslappen 32 wird gegen die Rückseite der Gruppe 30 in die aufrechte Position gefaltet (Fig. 3). Ein unterer Randlappen 34 des Längslappens 32 wird bei diesem Faltvorgang auf die Oberseite des entsprechend bemessenen unteren Längslappens 33 aufgelegt und mit diesem durch Wärme und Druck versiegelt (Fig. 3 sowie Detail in Fig. 7). Ein dadurch gebildeter doppellagiger Randstreifen 35 wird sodann in eine aufrechte Position gefaltet bis zur Anlage an der Seitenfläche bzw. am oberen Längslappen 32 (Faltstellung gemäß Fig. 4).

[0022] Im Bereich von Seitenflächen des Gebindes 20 stehen (zunächst) Faltlappen über die Gruppe 30 hinweg. Vordere Seitenlappen 36 und rückwärtige Seitenlappen 37 werden nacheinander gegen die Seitenfläche der Gruppe 30 ge­faltet. Während des Transports der Gruppe 30 mit Um­hüllung 31 wird der vordere Seitenlappen 36 gefaltet (Fig. 2). Erst später, nämlich nach Fertigstellung der rückseitigen Wandung der Umhüllung 31, wird durch ent­sprechende Bewegung eines Faltorgans der rückseitige Seitenlappen 37 gefaltet (Fig. 5). Sodann werden (drei­eckförmige) Oberlappen 38 und Unterlappen 39 zur Anlage an den Seitenflächen bzw. an den Seitenlappen 36, 37 um­gefaltet (Fig. 6). Oberlappen 38 und Unterlappen 39 einerseits sowie Seitenlappen 36 und 37 andererseits werden durch Wärme und Druck miteinander versiegelt.

[0023] Die für diesen Falt- und Siegelvorgang erforderlichen Mittel bilden zusammen einen kompletten Satz der Ver­packungsorgane. Dem Gebindepacker 22 sind mehrere Sätze von Verpackungsorganen zugeordnet, wobei diese zur An­passung an unterschiedliche Formate der Gebinde 20 zweck­mäßigerweise komplett austauschbar sind.

[0024] Der hier dargestellte und beschriebene Gebindepacker 22 ist für die Aufnahme von zwei Sätzen 40, 41 der Ver­packungsorgane eingerichtet. Diese Sätze 40 und 41 be­finden sich in einer Verpackungsstation 42. Jeweils einer der Sätze, bei dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel der Satz 40, befindet sich in der Verpackungsstellung 43. Dieser werden die Kleinpackungen 21 bzw. die Gruppen 30 zugeführt.

[0025] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Sätze 40 und 41 abnehmbar mit einer verstellbaren Tragvor­richtung nämlich einem Drehwerk verbunden, welches die Sätze 40, 41 durch Drehbewegung alternativ in die Verpackungsstellung 43 oder in eine Auswechselstellung 44 bewegt. Im Bereich der letztgenannten werden die Verpackungsorgane des Satzes 41 vorzugsweise komplett als Einheit ausgetauscht.

[0026] Das Drehwerk besteht hier aus einer aufrechten Tragsäule 45, die fest mit einem Maschinengestell bzw. einem An­triebsgehäuse 46 verbunden ist. Auf der Tragsäule 45 ist eine Traverse 47 drehbar gelagert. An den Enden der­selben sind Halterungen für die Sätze 40, 41 angebracht, nämlich quergerichete Tragstangen 48. Auf diesen hori­zontal gerichteten, mit der Traverse 47 um die Tragsäule drehbaren Tragstangen sind die Verpackungsorgane der Sätze 40, 41 abnehmbar, nämlich abziehbar, angebracht.

[0027] Die Packungsreihe 28 wird etwa mittig zur Verpackungs­station 42 dieser zugeführt. Der Zuförderer 29 ist im vorliegenden Falle mittig zur Tragsäule 45 ausgerichtet. Eine der Größe des Gebindes entsprechende Anzahl von Kleinpackungen 21 - zu mehreren übereinander ange­ordnet - wird durch einen quer bewegbaren, längs eines Viertelkreises wirkenden Schwenkschieber 49 erfaßt und längs eines Viertelkreises auf einer plattenförmigen Oberbahn 50 in die Verpackungsstellung 43 gefördert. Der Schwenkschieber 49 ist mit einer die Oberbahn 50 bildenden Platte verbunden.

[0028] Am Ende der Oberbahn 50 gelangt die Gruppe 30 der Klein­packungen 21 in den Bereich einer Hubbühne 51 deren wichtigste Aufgabe besteht darin, die Gruppe aus der Ebene der Oberbahn 50 abzusenken auf das Niveau einer Hauptbahn 52. Diese besteht aus einer der Höhe nach gegenüber der Oberbahn 50 versetzten Bahnplatte 53. Auf der Hauptbahn 52 sind die Verpackungsorgane angeordnet bzw. wirksam.

[0029] Die Hubbühne 51 besteht aus einer Plattform 54, auf der die Gruppe 30 durch den Schwenkschieber 49 aufgeschoben wird. Die Plattform 54 wird durch drei Teilplattformen gebildet, die auf einem unteren, quergerichteten Trag­profil 55 abgestützt sind. Die Oberseite der Hubbühne 51 wird durch einen Plattformdeckel 56 gebildet, der sich auf die Oberseite der Gruppe 30 auflegt. Der Plattform­deckel 56 ist mit einer oberen Querstange 57 verbunden. Diese sowie das untere Tragprofil 55 sind durch auf­rechte Führungsstangen 58 miteinander verbunden. Die Führungsstangen 58 sind in feststehenden Gleitlagern 59 an der Bahnplatte 53 auf- und abbewegbar.

[0030] Eine weitere Besonderheit der Hubbühne 51 besteht darin, daß deren Seitenwände 60 querbewegbar sind um einen seitlichen Druck auf die Kleinpackungen 21 der Gruppe 30 auszuüben. Dadurch ist es möglich, die Gruppe 30 als Inhalt des Gebindes 20 auf eine exakte, stets wieder­kehrende Abmessung einzustellen. Die Seitenwände 60 sind zu diesem Zweck schwenkbar gelagert an Schwenkarmen 61, die über ein Schwenklager 62 mit dem unteren Tragprofil 55 verbunden sind. Bei der Aufnahme einer Gruppe 30 sind die Seitenwände 60 auseinanderbewegt. Danach werden die Seitenwände 60 aufeinander zu bewegt unter Zusammen­drücken der Kleinpackungen 21.

[0031] In der oberen Ausgangsstellung (Fig. 12) ist die Hubbühne 51 mit der Plattform 54 auf die Oberbahn 50 ausgerichtet. Nach Aufnahme der Gruppe 30 wird die Hubbühne 51 abgesenkt, bis die Plattform 54 auf die Hauptbahn 52 ausgerichtet ist.

[0032] In dieser unteren Stellung der Bühne 51 wird die Gruppe 30 ausgestoßen, und zwar durch einen Abschieber 63. Dieser tritt durch die Hubbühne 51 hindurch unter Mit­nahme der Gruppe 30. Der Abschieber 63 wird durch Schieberstangen 64 geführt, die sich unterhalb der Bahn­platte 53 befinden, während sich der Abschieber 63 selbst oberhalb derselben bewegt.

[0033] Die Gruppe 30 tritt beim Verlassen der Hubbühne 51 durch die Ebene einer Folienbahn 65 hindurch. Diese wird in aufrechter Ebene durch einen Folienapparat 66 bereitge­halten. Die Folienbahn 65 wird durch die Gruppe 30 mitge­nommen, wobei ein abgemessener Zuschnitt zur Bildung der Umhüllung 31 durch Trennmesser 67 von der Folienbahn 65 abgetrennt wird. Der Zuschnitt legt sich U-förmig um die Gruppe 30 herum und wird sodann in der oben be­schriebenen Weise gefaltet (Fig. 2 - 6).

[0034] Diese Faltung erfolgt im Bereich einer Faltstation 68. Während der Förderbewegung der Gruppe 30 mit Umhüllung 31 werden die in Bewegungsrichtung vornliegenden Seiten­lappen 36 durch Seitenfalter 69 zu beiden Seiten der Bewegungsbahn der Gruppe 30 gefaltet. Die Seitenfalter werden zu diesem Zweck aus einer vornliegenden Postition der Gruppe 30 entgegenbewegt, bis in den Bereich der Seitenlappen 36. Diese werden durch die Seitenfalter 69 gefaltet) wobei anschließend die Seitenfalter 69 mit der Gruppe 30 weitergefördert werden.

[0035] Die Gruppe 30 mit Umhüllung 31 (und mit den sich in Falt­stellung befindenden Seitenfalter 69) wird bis zur An­lage an eine Gebindereihe 70 aus bereits weitgehend fertiggefalteten Gebinden 20 gefördert unter Weiterbe­wegung der Gebindereihe 70 um einen Bewegungstakt ent­sprechend der Abmessung eines Gebindes 20. Der Ab­schieber 63 kehrt sodann in die Ausgangsstellung zurück.

[0036] Die Seitenfalter 69 zu beiden Seiten der Gebinde 20 werden währenddessen in der zur Bewegung der Gebinde 20 entgegengesetzten Richtung weiterbewegt, wobei die Seitenfalter 69 an der noch nicht gefalteten Rückseite der Umhüllung 31 aus den Bereich der Gruppe 30 austreten (Position gemäß Fig. 2).

[0037] Nun kann die Faltung der Längslappen 32, 33 unter Bildung des Randstreifens 35 erfolgen (Faltvorgänge gemäß Fig. 3 und 4). Für die Abwärtsfaltung des oberen Längslappens 32 ist ein Oberfalter 71 vorgesehen, der hier aus einer verhältnismäßig dünnen Wandung besteht mit einem unteren abgewinkelten Schenkel 72. Dieser drückt den Randlappen 32 auf den unteren, abstehenden Längslappen 33.

[0038] Der Längslappen 33 liegt dabei auf einem Unterfalter 73 auf, der zugleich als Siegelwerkzeug dient und deshalb beheizbar ist. Der Unterfalter 73 ist als winkelförmiges Profilstück ausgebildet (Fig. 14). In der Ausgangs­stellung liegt der etwa horizontal gerichtete Rand­streifen 35 auf einem aufwärtsgerichteten Schenkel 74 des Unterfalters 73 auf. Nach Verbindung des Randlappens 34 mit dem Längslappen 33 wird der Randstreifen 35 durch Aufwärtsbewegung des Unterfalters 73 gegen die rück­wärtige Längsfläche der Umhüllung 31 bzw. gegen den Längslappen 32 gedrückt und mit diesem versiegelt.

[0039] Oberfalter 71 und Unterfalter 73 sind lediglich auf- und abbewegbar. Der Oberfalter 71 ist über Haltestangen 75 mit einem sich oberhalb der Faltstation 68 quer erstreckenden Tragprofil 76 verbunden. Dieses ist über seitliche, aufrechte Führungsstangen 77 bewegbar auf der Bahnplatte 53 abgestützt. Die Führungsstangen 77 sind in Gleitführungen 78 in der Bahnplatte 53 auf- und abbeweg­bar zur Durchführung der Faltbewegung.

[0040] Der Unterfalter ist in Ausgangsstellung unterhalb der Bahnplatte 53 bzw. der Hauptbahn 50 gelagert, so daß der Schenkel 74 mit der Unterseite des Gebindes 20 bündig liegt. Der Unterfalter 73 ist seitlich an einer Profil­stange 79 angebracht, die ihrerseits an den Enden mit Führungsstangen 80 verbunden ist. Diese wiederum sind in aufrechter Anordnung gleitend in Gleitführungen 81 an bzw. in der Bahnplatte 53 gelagert. Der Unterfalter 73 führt aufgrund seiner Funktion nur geringe Hubbewegungen aus.

[0041] Nach Durchführung der vorstehenden Faltvorgänge wird die nächste Gruppe 30 mit Umhüllung 31 zugeführt, wobei die Seitenfalter 69 in der beschriebenen Weise mit dieser nachfolgenden Gruppe 30 mit laufen unter Umfalten der Seitenlappen 36. Die Relativstellung der Seitenfalter 69 ist derart, daß in der Endstellung ein in Bewegungs­richtung vornliegender Bereich der Seitenfalter 69 in den Bereich der Seitenflächen des davorliegenden Gebindes 20 in der Gebindereihe 70 eintreten. Dabei wird der in Förderrichtung rückseitige Seitenlappen 37 umge­faltet (Fig. 5).

[0042] Oberlappen 38 und Unterlappen 39 werden während des Weitertransports der Gebindereihe 70 gefaltet durch fest­stehende, unbewegliche Faltorgane an sich bekannter Art, nämlich durch sogenannte Faltweichen (nicht gezeigt). Diese sind als feststehende Wände ausgebildet, die seit­lich neben der Bewegungsbahn der Gebinde 20 angeordnet sind und durch kurvenförmige Gestaltung einer Faltkante während der Bewegung der Gebinde 20 nacheinander Ober­lappen 38 und Unterlappen 39 falten.

[0043] Wenn die Faltform gemäß Fig. 6 erreicht ist, wird durch ein plattenförmiges Siegelwerkzeug 82 die Seitenfläche gesiegelt, nämlich die überlappenden Bereiche von Ober­lappen 38 und Unterlappen 39 miteinander. Danach ist das Gebinde 20 fertiggestellt. Es kann nun in geeigneter Weise abtransportiert werden über eine feststehende Ab­förderbahn 83.

[0044] Die Seitenfalter 69 sind in ähnlicher Weise gelagert wie Oberfalter 71 und Unterfalter 73. Ein Tragprofil 90 er­streckt sich in Querrichtung unterhalb der Bahnplatte 53. An den Enden desselben sind aufrechte Winkelprofile angebracht, die jeweils die quaderförmigen Seitenfalter 69 aufnehmen. Das Tragprofil 90 wird unterhalb der Bahn­platte 53 in Bewegungsrichtung der Gebinde 20 hin- und hergehend angetrieben.

[0045] Die vorstehend beschriebenen Falt-, Förder- und Siegel­organe bilden einen (kompletten) Satz 40, 41 an Ver­packungsorganen. Für andere Arten von Verpackungen können die Sätze 40, 41 hinsichtlich der Art und Anzahl der Verpackungsorgane modifiziert sein.

[0046] Die für einen Formatwechsel der herzustellenden Ver­packungen (Gebinde 20) auszutauschenden Verpackungs­organe sind bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf einem gemeinsamen Träger angeordnet, nämlich auf der Bahnplatte 53. Mit dieser ist auch die plattenförmige Oberbahn 50 mit den daran angebrachten Organen, insbe­sondere dem Schwenkschieber 49, verbunden.

[0047] Der gemeinsame Träger (Bahnplatte 53) ist leicht abnehm­bar auf Halteorganen in der Verpackungsstation 42 ge­lagert. Es sind die mit der Traverse 47 verbundenen, horizontal gerichteten Tragstangen 48, auf denen die Bahnplatte 53 mit an der Unterseite derselben ange­ordneten Lagerstücken 84 verschiebbar und damit ab­ziehbar, gelagert ist. Zum Auswechseln eines kompletten Satzes 40, 41 wird die Bahnplatte 53 im Bereich der Aus­wechselstation 44 von den Tragstangen 48 heruntergezogen und gegen einen anderen Satz ausgetauscht.

[0048] Die bewegbaren Verpackungsorgane eines Satzes 40, 41 werden beim Austausch bzw. bei der Bewegung eines Satzes 40, 41 in die Verpackungsstellung 43 selbsttätig mit ortsfesten, nicht austauschbaren Antrieben gekoppelt. Bei dem vorliegenden Beispiel sind an dem Maschinenge­stell bzw. am Antriebsgehäuse 46 an der Oberseite An­triebsorgane 85, 86, 87 für verschiedene bewegbare Ver­packungsorgane angeordnet. Diese Antriebsorgane 85, 86, 87 bestehen im vorliegenden Falle aus Antriebsstücken 88, die gleitend auf (zwei) feststehenden Gleitstangen 89 verschiebbar sind. Die Antriebsstücke 88 werden durch Getriebe, zum Beispiel Kurvenscheiben, im Inneren des Antriebsgehäuses 46 angetrieben.

[0049] Die hier beispielsweise in Fig. 11 gezeigten Antriebs­organe sind dem Abschieber 63 (Antriebsorgan 85), den Seitenfaltern 69 (Antriebsorgan 86) und den Siegelwerk­zeugen 82 (Antriebsorgan 87) zugeordnet. Darüber hinaus sind Huborgane 91 vorgesehen, die ebenfalls am bzw. auf dem Antriebsgehäuse 46 gelagert und auf- und abbewegbar sind (Fig. 15, 16). Ein derartiges Huborgan 91 ist dem Oberfalter 71 sowie dem Unterfalter 73 zugeordnet. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Hubstange 92 am oberen Ende mit einem Kupplungskopf 93 versehen. Dieser wird selbsttätig durch die Bewegung eines Satzes 40, 41 in die und aus der Verpackungsstellung 43 mit dem zu betätigenden Verpackungsorgan gekoppelt. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist zu diesem Zweck an dem Verpackungsorgan eine drehbare Kupplungsrolle 94 ange­bracht. Diese tritt in eine Kulissenführung 95 seitlich am Kupplungskopf 93 ein. Wie aus Fig. 16 ersichtlich, wird so in der Arbeitsstellung der Verpackungsorgane eine formschlüssige Verbindung zur Übertragung von An­triebsbewegungen geschaffen. In analoger Weise sind auch die Kupplungen für die Antriebsorgane 85, 86, 87 ausge­bildet.

[0050] Der Transport der Gebinde 20 bzw. Gruppen 30 nach Ver­lassen der Hubbühne 51 erfolgt unter einer Oberführung in Gestalt eines Bahndeckels 96. Dieser erstreckt sich vom Bewegungsbereich der Hubbühne 51 an bis zur Fertig­stellung der Gebinde 20 mit einem der exakten Abmessung der Gebinde 20 entsprechenden Abstand von der Bahnplatte 53. Für den Durchtritt von Faltorganen etc. sind Öffnungen im Bahndeckel 96 vorgesehen.

[0051] Der Folienapparat 66 mit Trennmesser 57 und Förderrollen ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel fest mit der Tragsäule 45 verbunden, bleibt demnach stets in der Verpackungsstellung 43. Alternativ kann der Folien­apparat 66 austauschbar angeordnet sein oder drehbar mit den beweglichen Sätzen 40, 41 sein. Dadurch ist es möglich, zwei unterschiedliche Ausführungen des Folien­apparats vorzusehen. Mit dem Wechsel des Satzes 40, 41 kann auch der Folienapparat gewechselt werden.

[0052] Des weiteren sind Alternativausführungen für die Lage­rung und Auswechselbarkeit der Sätze 40, 41 möglich.

Ansprüche

1. Vorrichtung (Verpackungsmaschine) zum Verpacken von Gegenständen unterschiedlicher Größe in jeweils einen Zuschnitt aus Verpackungsmaterial (Großpackung), insbesondere zum Verpacken einer Gruppe von Klein­packungen (Papier-Taschentuch-Packungen) in eine äußere Umhüllung aus Kunststoffolie (Gebinde) in einer Ver­packungsstation mit Verpackungsorganen, wie Förder­organen für die Zuführung und Bereitstellung eines Zu­schnitts der Umhüllung, Faltorganen und gegebenenfalls Siegelorganen für die Siegelung von Faltlappen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einzelne, auf das Format der herzustellenden Großpackung (Gebinde 20) eingerichtete Verpackungsorgane gegen solche für die Herstellung von Großpackungen (Gebinde 20) anderer Abmessung austauschbar angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß mindestens zwei vorzugsweise komplette Sätze (40, 41) der Verpackungsorgane für unterschiedliche Ab­messungen der herzustellenden Gebinde (20) alternativ in eine Verpackungsstellung (43) fahrbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß in einer Verpackungsstation (42) wenigstens zwei vorzugsweise komplette Sätze (40, 41) der Verpackungsorgane bereitgehalten sind, die alter­nativ nach Maßgabe der herzustellenden Gebinde (20) in die Verpackungsstellung (43) bewegbar sind, wobei der jeweils andere Satz in eine Auswechselstellung (44) ge­langt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die (kompletten) Sätze (40, 41) der Verpackungs­organe jeweils zusammenhängende, miteinander verbundene, bewegbare Einheiten bilden, insbesondere durch Anordnung der Verpackungsorgane auf bzw. an einem gemeinsamen Träger (Bahnplatte 53).

5. Vorrichtung nach Anspruch 2 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die (kompletten) Sätze (40, 41) von Verpackungs­organen als Einheit längs einer Verschiebebahn in der Verpackungsstation (42) bewegbar sind, insbesondere durch Drehen um ein zentrales Drehlager, in die Ver­packungsstellung oder aus dieser heraus.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der sich in der Auswechselstellung (44) befindende Satz (40, 41) aus Verpackungsorganen ganz oder teilweise auswechselbar ist, nämlich von einer oder mehreren Halterung(en) abnehmbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger jeweils einen Satz (40, 41) - insbeson­dere eine mit den Sätzen (40, 41) bewegbare Bahnplatte (53) - auf horizontal gerichteten Tragorganen (Trag­stangen 48) gelagert und von diesen durch Abziehen abge­nommen werden kann.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­net, daß die Tragstangen (48) an den Enden einer Traverse (47) und diese in einem zentralen Drehlager, nämlich an einer aufrechten, feststehenden Tragsäule (45), drehbar gelagert ist, derart, daß die (zwei) Sätze (40, 41) durch Drehen längs einer Bewegungsbahn von 180^o in die Verpackungsstellung (43) bzw. in die Auswechselstellung (44) bewegbar sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackungsstellung (43) der Verpackungsorgane versetzt angeordnet ist zur Längsrichtung eines Zu­förderers (29) für die Kleinpackungen (21), wobei Gruppen (30) von Kleinpackungen (21) quer zum Zuförderer (29) von einer Packungsreihe (28) abgeteilt und längs einer Viertelkreisbahn den Verpackungsorganen zuführbar sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bewegbare, angetriebene Verpackungsorgane, insbeson­dere Schieber, Faltorgane und Siegelorgane, durch orts­feste Antriebe (Antriebsorgane 85, 86, 87; Huborgane 91) bewegbar und mit diesen durch die Bewegung der Ver­packungsorgane in die Verpackungsstellung selbsttätig getrieblich koppelbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Antriebsorgane (85, 86, 87) bzw. Hub­organe (91) mit den bewegbaren Verpackungsorganen durch formschlüssige Kupplungen verbindbar sind, insbesondere über einen Kupplungskopf (93) mit Kulissenführung (95), in die ein Kupplungselement (Kupplungsrolle 94) des Ver­packungsorgans durch die Verstellbewegung des Satzes (40, 41) eintritt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die einzuhüllende Gruppe (30) auf einer Zuförder­ebene (Zuförderer 29) der Verpackungsstation (42) zu­führbar ist und daß das Einhüllen der Gruppe (30) auf einer gegenüber der Zuförderebene tieferliegenden Ebene (Hauptbahn 52) erfolgt, wobei die Gruppe (30) durch eine auf- und abbewegbare Hubbühne (51) aus der Zuförder­ebene auf die Ebene der Hauptbahn (52) absenkbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Kleinpackungen (21) gebildete Gruppe (30) vor dem Umhüllen zusammendrückbar ist, insbesondere durch bewegbare Seitenwände (60) im Bereich der Hubbühne (51).

14. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gruppe (30) unter Mitnahme einer sich U-förmig um die Gruppe (30) herumlegenden Umhüllung (31) in eine Faltstation (68) förderbar ist bis zur Anlage an ein davorliegendes Gebinde (20) bzw. an eine Gebindereihe (70), die durch die ankommende (neue) Gruppe (30) um einen Takt weitertransportierbar ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei der zugeführten Gruppe (30) nach rückwärts abstehende Längslappen (32, 33) der U-förmig gefalteten Umhüllung (31) zuerst gefaltet werden, insbesondere derart, daß durch einen Oberfalter (71) zuerst ein oberer Längslappen (32) bis zur Anlage auf dem unteren Längslappen (33) gefaltet, mit diesem versiegelt und der so gebildete Randstreifen (35) bis zur Anlage an die Längsseite des Gebindes (oberer Längslappen 32) faltbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich­net, daß ein Unterfalter (73) zur Auflage des unteren Längslappens (33) zugleich als Siegelwerkzeug ausge­bildet und beheizt ist und daß der durch Verbinden von oberem Längslappen (32) und unterem Längslappen (33) ge­bildete Randstreifen (35) durch Aufwärtsbewegung des Unterfalters (73) bis zur Anlage an dem oberen Längs­lappen (32) umfaltbar ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vordere und rückseitige Seitenlappen (36, 37) der Um­hüllung (31) durch zu beiden Seiten der Bewegungsbahn der Gruppe (30) hin- und herbewegbare Seitenfalter (69) faltbar sind, vorzugsweise derart, daß durch den Vorschub der Gruppe (30) mit Umhüllung (31) bis zur Anlage an die Gebindereihe (70) der in Bewegungsrichtung vornliegende Seitenlappen (36) faltbar und der Seiten­falter (69) sodann durch entgegengerichtete Bewegung aus den Bereich der Gruppe (30) bzw. des Gebindes (20) herausförderbar ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich­net, daß die rückseitigen Seitenlappen (37) nach Faltung der Längslappen (32, 33) durch Bewegung der Seitenfalter (69) in Bewegungsrichtung der Gruppe (30) relativ zu dieser faltbar sind.

19. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Oberlappen (38) und Unterlappen (39) durch Transport der Gebindereihe (70) mittels feststehender Faltorgane (Faltweichen) faltbar und siegelbar sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Faltorgane (Oberfalter 71, Unterfalter 73) an ober­halb der Hauptbahn (52) querverlaufenden Tragorganen (Tragprofil 76, Profilstange 79) angeordnet und diese an den Enden außerhalb der Bewegungsbahn der Gebinde (20) mit aufrechten Führungsstangen (77, 80) verbunden sind, die bewegbar in der Bahnplatte gelagert und an der Unter­seite derselben durch (ortsfeste) Antriebe betätigbar sind, insbesondere über Querverbindungen unterhalb der Bahnplatte (53).

21. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den verschiedenen Sätzen (40, 41) ein gemeinsamer Folienapparat (66) zugeordnet ist zur Herstellung von Zuschnitten durch Abtrennen von einer Folienbahn (65), wobei der Folienapparat (66) vorzugsweise an einer fest­stehenden, aufrechten Tragsäule (45) angebracht ist.

Zeichnung