(19)
(11) EP 0 387 494 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(21) Anmeldenummer: 90100897.9

(22) Anmeldetag:  17.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47B 88/00, A47B 77/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE DK ES FR GB GR IT NL SE

(30) Priorität: 16.03.1989 DE 8903297 U

(71) Anmelder: Ninkaplast GmbH
D-32108 Bad Salzuflen (DE)

(72) Erfinder:
  • Twellmann, Günter
    D-4905 Spenge-Lenzinghausen (DE)

(74) Vertreter: TER MEER - MÜLLER - STEINMEISTER & PARTNER 
Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sockelschubkasten


    (57) Bei einem Sockelschubkasten mit einem am vorderen oberen Rand vorspringenden Steg (20) zur Anbringung eines Vorderstücks (22) und einem gegenüber dem Steg zurückliegenden Halter (26) für eine Sockelblende (24) wird der Halter durch zwei an der Sockelblende (24) befestigbare, als Kunststoff-Spritzteile ausgebildete Adapter (26) gebildet, die klemmend an der Zarge (16) des Schubkastens gehalten sind. Durch diese Bauweise wird eine einfache Montage der Sockelblende (24) und eine Anpassung des Sockelrücksprungs (D) an das jeweilige Möbelprogramm ermöglicht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Sockelschubkasten gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Derartige Sockelschubkästen werden beispielsweise in Herd-Unterschränke in Küchen eingesetzt und ermöglichen es, den unter dem eigentlichen Herd in dem Unterschrank verbleibenden Freiraum zu nutzen. Durch Ausnutzung des Sockelbereiches des Unterschrankes wird dabei eine ausreichende Schubkastentiefe erreicht.

    [0003] Der Sockelschubkasten weist an seiner Vorderseite im oberen Bereich ein übliches Schubkasten-Vorderstück auf, das mit der Front des Unterschrankes und mit den Fronten der benachbarten Küchenmöbel in einer Ebene liegt. Im unteren Bereich des Sockelschubkastens ist dagegen eine Sockelblende an­gebracht, die gegenüber dem Vorderstück nach rückwarts versetzt ist und mit den Sockelblenden der angrenzenden Möbel fluchtet.

    [0004] Es sind Sockelschubkästen aus Holz bekannt, bei denen die Sockelblende an die vordere Wand des eigentlichen Schubkastens angeschraubt ist, während das Vorderstück an einen vom oberen Rand des Schubkastens nach vorn vor­springenden Steg angedübelt ist.

    [0005] Bei gewöhnlichen Schubkästen, die nicht als Sockelschubkasten ausgebildet sind, besteht vielfach die Möglichkeit, das Vorderstück nachträglich in der Höhe und in seitlicher Richtung zu justieren, um eine exakte Ausrichtung mit den Vorderstücken der benachbarten Möbelteile zu erreichen. Die hierzu er­forderlichen Beschläge sind beispielsweise in den vorderen Enden der Sei­tenwände des Schubkastens untergebracht. Bei herkömmlichen Sockelschub­kästen, bei denen das Vorderstück an dem vorspringenden Steg angebracht ist, besteht eine solche Justiermöglichkeit nicht. Auch die exakte Ausrich­tung und Justierung der Sockelblenden ist bei herkömmlichen Sockelschub­kästen relativ umständlich und schwierig, zumal oftmals nicht nur eine An­passung in der Höhe und in Querrichtung, sondern auch in der Tiefe erfor­derlich ist, da der Versatz zwischen dem Vorderstück und der Sockelblende, der sogenannte Sockelrücksprung, bei Möbelprogrammen verschiedener Fra­bikate unterschiedlich ausfällt.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sockelschubkasten zu schaffen, der sich auf einfache Weise in das jeweilige Möbelprogramm einpas­sen läßt.

    [0007] Erfindungsgemäße Lösungen dieser Aufgabe sind in den Ansprüchen 1 und 12 angegeben. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Gemäß Anspruch 1 sind zur Befestigung der Sockelblende zwei an der Sockelblende befestigbare Adapter aus Kunststoff vorgesehen, die klemmend an dem Schubkasten gehalten sind. Der Sockelrücksprung kann somit auf einfache Weise eingestellt werden, indem Adapter geeigneter Länge verwen­det bzw. die Adapter auf geeignete Länge abgeschnitten werden. Durch die Klemmbefestigung der Adapter am Schubkasten wird ein einfache Montage ermöglicht. Die Adapter und die zugehörigen Befestigungseinrichtungen am Schubkasten sind durch die Sockelblende, das Vorderstück und den Steg des Schubkastens verdeckt, so daß sie das Erscheinungsbild nicht stören.

    [0009] Die Adapter können so gestaltet sein, daß sie den vorderen Teil des eigentli­chen Schubkastens gabelförmig umgreifen und von außen gegen die Seiten­wände des Schubkastens gespannt sind. Diese Befestigungsart ermöglicht eine einfache Justierung der Höhe der Sockelblende. Gegebenenfalls kann durch quergerichtete Spannschrauben die Klemmkraft erhöht und zusätzlich eine Justierung der Sockelblende in seitlicher Richtung ermöglicht werden.

    [0010] Bevorzugt ist jedoch jeder Adapter mit einem parallel zur Ebene der Sockel­blende verlaufenden Klemmschlitz versehen, in den ein fest am Schubkasten angebrachter Flansch einspannbar ist. In diesem Fall können die Höhen- und Seitenjustierung in einem Arbeitsgang vorgenommen werden. Vorzugsweise ist der Adapter im Grundriß gesehen an seinem dem Schubkasten zugewand­ten Ende dachförmig zugespitzt, und der Schubkasten ist an seinen vorderen vertikalen Kanten mit Abschrägungen versehen, die den Schrägflächen der dachförmigen Bereiche der Adapter entsprechen. Die Adapter liegen somit von vorn gesehen jeweils zur Hälfte innerhalb und zur anderen Hälfte außer­halb des Querschnitts des Schubkastens. Die Klemmschlitze der Adapter be­finden sich an der Übergangsstelle zwischen dem dachförmigen Bereich und dem Hauptteil des Adapters und nehmen jeweils einen Flansch auf, der in Verlängerung der vorderen Wand des Schubkastens seitlich vorspringt. Der dachförmige Teil des Adaptes bildet eine Klemmlasche, die mittels einer von der äußeren Schrägfläche des Adapters her zugänglichen Schraube gegen den Flansch spannbar ist. Die Schrauben zur Befestigung des Adapters an der Sockenblende sind ebenfalls von dieser Schrägfläche aus zugänglich und ver­laufen in den außerhalb des Schubkastenquerschnitts liegenden Teilen des Adapters. Durch diese Gestaltung der Adapter und der Klemmbefestigungen wird eine einfache Montage und eine kompakte Bauweise erreicht, und es werden verletzungsgefährliche scharfe Ecken im Übergangsbereich zwischen Schubkasten und Adapter vermieden.

    [0011] Gemäß Anspruch 12 sind der zur Befestigung des Schubkasten-Vorderstücks dienende Steg und die Schubkastenzarge einstückig aus Kunststoff herge­stellt, und der Steg ist an seiner dem Vorderstück zugewandten Stirnwand mit wenigstens zwei an einem Ende offenen Schlitzen zur Aufnahme von in das Vorderstück eingeschraubten Befestigungsschrauben versehen. In der dem Schubkasteninneren zugewandten Rückseite des Steges sind Öffnungen ausgebildet, durch die die Köpfe der Befestigungsschrauben zugänglich sind. Auf diese Weise wird eine einfache, lösbare Befestigung des Vorderstücks er­möglicht, und aufgrund eines gewissen Spiels der Befestigungsschrauben in den Schlitzen kann das Vorderstück in der Höhe und seitlich justiert wer­den. Der Steg weist auf seiner Rückseite vorzugsweise eine vom oberen Rand zum Schubkasteninneren hin abfallende Schrägfläche auf, in der sich die Öff­nungen für die Befestigungsschrauben befinden. Aufgrund der Schrägfläche sind die Befestigungsschrauben besser mit dem Schraubenzieher erreichbar, und darüber hinaus wird durch die Schrägfläche ein sowohl optisch als auch funktionell günstiger Übergang zwischen dem Steg und dem Inneren des Schubkastens erreicht. Die offenen Enden der Schlitze für die Befestigungs­schrauben sind vorzugsweise durch Rastnasen verengt, so daß das Vorder­stück mit eingeschraubten Befestigungsschrauben an dem Steg verrastet und provisorisch gehalten werden kann, solange die Befestigungsschrauben nicht fest angezogen sind.

    [0012] Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0013] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines Sockelschubkastens;

    Fig. 2 den seitlichen Randbereich des Schubkastens in der Drauf­sicht;

    Fig. 3 und 4 Schnitte durch einen Adapter zur Befestigung einer Sockel­blende;

    Fig. 5 eine Stirnansicht des Adapters; und

    Fig. 6 eine Frontansicht des Schubkastens ohne Vorderstück und Sockelblende.



    [0014] Gemäß Figuren 1 und 2 weist der Sockelschubkasten 10 eine einstückige Kunststoffschale 12 auf, die sowohl den Boden 14 als auch die Zarge 16 des Schubkastens bildet. Am oberen Ende der vorderen Wand 18 der Zarge ist ein waagerecht nach vorn vorspringender Steg 20 ausgebildet an dem ein Vorderstück 22 befestigt ist. Eine Sockelblende 24 ist mit Hilfe zweier als Kunststoff-Spritzteile ausgebildeter Adapter 26 unterhalb das Steges 20 an den vorderen Ecken der Zarge 16 befestigt. Durch eine leichte Kröpfung 28 an der Unterseite des Steges 20 wird ein ausreichender Freiraum zur Anbrin­gung der Sockelblende 24 gebildet.

    [0015] Jeder der Adapter 26 weist in seinem Hauptteil ein gleichbleibendes etwa rechteckiges Profil auf (Figur 5) und kann somit zur Einstellung des Sockel­rücksprungs D (Figur 1) auf die jeweils gewünschte Länge abgeschnitten wer­den. An seinem der Zarge 16 zugewandten Ende ist der Adapter 26 im Grundriß dachförmig zugespitzt. Der dachförmige Bereich ist durch waage­rechte Schlitze in obere und untere Halteteile 32 und einen mittleren Klemmteil 34 unterteilt. Die Halte- und Klemmteile begrenzen zusammen mit dem Hauptteil 30 des Adapters einen zur vorderen Wand 18 der Zarge hin offenen Klemmschlitz 36.

    [0016] Die Zarge 16 weist an ihren vorderen vertikalen Kanten jeweils eine Schräg­fläche 38 auf, die ebenso wie die Schrägflächen des dachförmigen Bereiches des Adapters einen Winkel von 45° mit der Längsachse des Schubkastens bil­det. An der Zarge 16 ist ein seitlich in Verlängerung der vorderen Wand 18 vorspringender Flansch 40 ausgebildet, dessen freies Ende mit der Seiten­wand 42 der Zarge fluchtet. Durch Eingriff des Flansches 40 in den Klemm­schlitz 36 wird der Adapter 26 klemmend an der Zarge 16 gehalten. Der Ab­stand der an beiden Enden der Sockelblende 24 angebrachten Adapter 26 ist so bemessen, daß die Flansche 40 in Richtung der Tiefe der Klemmschlit­ze ein gewisses Spiel aufweisen, so daß die Sockelblende 24 sowohl in seitli­cher Richtung als auch in vertikaler Richtung justiert werden kann.

    [0017] Gemäß Figur 3 weist der Klemmschlitz 26 im Bereich des Klemmteils 34 eine relativ große Tiefe auf, so daß das Klemmteil lediglich über eine verhält­nismäßig dünne Wand 44 federnd mit dem Hauptteil 30 des Adapters ver­bunden ist. Von der in Bezug auf den Schubkasten äußeren Schrägfläche 46 des Klemmteils 34 führt ein schräg gerichteter Schraubenkanal 48 in das In­nere des Adapters. Mit einer in den Schraubenkanal 48 eingeschraubten Schraube kann somit der Klemmschlitz 36 derart verengt werden, daß der Flansch 40 fest eingespannt wird. Durch nicht gezeigte Riffelungen an dem Flansch 40 und an den Innenflächen des Klemmschlitzes 36 wird der Flansch 40 gegen Verschiebung relativ zu dem Adapter 26 gesichert. Die Rif­felung ist vorzugsweise wenigstens bei einem der Adapter waagerecht orien­tiert. An dem anderen Adapter kann dagegen eine vertikale Riffelung vorgese­hen sein, so daß eine einfache und genaue Justierung sowohl in der Höhe als auch in seitlicher Richtung ermöglicht wird.

    [0018] Die Halteteile 32 sind gemäß Figur 4 im wesentlichen starr mit dem Haupt­teil 30 des Adapters verbunden, da der Klemmschlitz 36 hier etwa nur bis zur Mittelebene des Adapters reicht. Durch die beiderseits des Klemmteils 34 angeordneten Halteteile 32 wird das Klemmteil 34 bei stärkerer Bean­spruchung der Klemmverbindung gegen Beschädigung geschützt. In der nicht durch den Klemmschlitz 36 unterbrochenen Hälfte des Adapters ist im Bereich der Halteteile 32 jeweils ein parallel zur Längsachse des Adapters verlaufender Schraubenkanal 50 für eine Schraube zur Befestigung des Adap­ters an der Sockelblende 24 ausgebildet.

    [0019] Bei der Montage der Sockelblende 24 werden die Adapter 26 zunächst in ge­eignetem Abstand an die Rückseite der Sockelblende 24 angeschraubt, und anschließend werden die Adapter 26 von unten auf die Flansche 40 der Zarge 16 aufgesteckt.

    [0020] Gemäß Figur 6 weist die Zarge 16 am oberen Rand einen etwa waagerecht verlaufenden und am äußeren Ende nach unten abgewinkelten Flansch 52 auf, der an den Längsseiten der Zarge einen Kanal zur Aufnahme einer Aus­zugschiene 54 bildet. Die Auszugschiene 54 ist auf einer an einer Wand 56 des Möbelkorpus befestigten Laufschiene 58 geführt. Mit Hilfe einer Haltela­sche 60 ist die Auszugschiene 54 an der Kunststoffschale 12 des Schubka­stens verrastet. Wie in Figur 2 zu erkennen ist, liegt der Adapter 26 zwar teil­weise außerhalb der Ebene der Seitenwand 42 der Zarge, jedoch noch inner­halb des durch das freie Ende des Flansches 52 gebildeten äußeren Randes des Schubkastens.

    [0021] In der Stirnfläche des Steges 20 sind gemäß Figur 6 vertikale Schlitze 62 ausgebildet, die an ihrem unteren Ende zwar durch Rastnasen 64 leicht ver­engt, im übrigen jedoch offen sind. In das Vorderstück 22 sind gemäß Figur 2 Befestigungsschrauben 66 eingeschraubt, die sich unter Überwindung eines gewissen Rastwiderstandes zwischen den Rastnasen 64 hindurch in die Schlitze 62 einführen lassen.

    [0022] Die Kunststoffschale 12 bildet auf der Rückseite des Steges 20 eine zu der vorderen Wand 18 der Zarge hin abfallende Schrägfläche 68. Die Köpfe der Befestigungsschrauben 66 sind durch in dieser Schrägfläche gebildete, durch Stopfen verschließbare Öffnungen 70 zugänglich. Die Schrauben 66 sind je­weils mit einer Unterlegscheibe 72 versehen und weisen in den Schlitzen 62 ein gewisses Spiel auf, so daß das Vorerstück 22 sowohl in der Höhe als auch in seitlicher Richtung justiert werden kann.

    [0023] Bei dem oben beschriebenen Schubkasten lassen sich somit sowohl die Sockelblende 24 als auch das Vorderstück 22 auf einfache Weise montieren und justieren.

    [0024] An die Unterseite des Bodens 14 der Kunststoffschale 12 sind Winkelleisten 74 angespritzt, in die ein versteifender Spanplattenboden eingeschoben wer­den kann.


    Ansprüche

    1. Sockelschubkasten mit einem am vorderen oberen Rand vorspringenden Steg (20) zur Anbringung eines Vorderstücks (22) und einem gegenüber dem Steg zurückliegenden Halter für eine Sockelblende (24), dadurch gekenn­zeichnet, daß der Halter durch zwei an der Sockelblende (24) befestigba­re, als Kunststoff-Spritzteile ausgebildete Adapter (26) gebildet wird, die klemmend an der Zarge (16) des Schubkastens gehalten sind.
     
    2. Sockelschubkasten nach Anspruch 1, daduch gekennzeichnet, daß die Adapter (26) in ihrem der Sockelblende (24) zugewandten Endabschnitt (30) ein gleichbleibendes Profil aufweisen und auf eine dem gewünschten Sockel­rücksprung (D) entsprechende Länge schneidbar sind.
     
    3. Sockelschubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Adapter (26) einen Klemmschlitz (36) zur Aufnahme eines an der Zarge (16) des Schubkastens ausgebildeten Flansches (40) aufweist.
     
    4. Sockelschubkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flansche (40) parallel zur Ebene der Sockelblende (24) angeordnet sind und vorzugsweise nach außen und nach unten frei von der Zarge (16) des Schub­kastens vorspringen.
     
    5. Sockelschubkasten nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Adapter (26) derart in Verlängerung der Seiten­wände (42) der Zarge (16) des Schubkastens angeordnet sind, daß sie mit einem Teil ihres Querschnitts seitlich über die Seitenwände (42) hinaus vor­springen.
     
    6. Sockelschubkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zarge (16) des Schubkastens an ihrem oberen Rand einen nach außen vorspringenden und nach unten abgewinkelten Flansch (52) aufweist, der auf jeder Seite einen Kanal zur Aufnahme einer Auszugschiene (54) bildet, und daß die über die Seitenwände (42) hinaus vorspringenden Teile der Adapter (26) in den unter den Auszugschienen (54) gebildeten Hohlräumen innerhalb des Umrisses des Flansches (52) liegen.
     
    7. Sockelschubkasten nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (26) an seinem der Zarge (16) zugewandten Ende im Grund­ riß dachförmig zugespitzt ist und daß die Zarge (16) an ihrer vertikalen vor­deren Kante eine der Abschrägung des Adapters entsprechende Schrägfläche (38) aufweist.
     
    8. Sockelschubkasten nach den Ansprüchen 4 und 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Klemmschlitz (36) an der Basis des dachförmigen Teils (32,34) des Adapters angeordnet ist und daß der in den Klemmschlitz ein­greifende Flansch (40) angrenzend an die Schrägfläche (38) der Zarge (16) in Verlängerung der vorderen Wand (18) der Zarge vorspringt.
     
    9. Sockelschubkasten nach Anspruch 3 und einem der Ansprüche 5 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Klemmschlitz (36) auf einer Seite durch zwei starr mit dem Hauptteil des Adapters (26) verbundene Halteteile (32) und ein zwischen den Halteteilen angeordnetes, federnd mit dem Hauptteil des Adapters verbundenes Klemmteil (34) begrenzt wird.
     
    10. Sockelschubkasten nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch einen schräg durch das Klemmteil (34) und den Hauptteil des Adapters (26) verlau­fenden Schraubenkanal (48).
     
    11. Sockelschubkasten nach Anspruch 9 oder 10, gekennzeichnet durch im Bereich der Halteteile (32) außerhalb des Klemmschlitzes (36) auf ganzer Länge durch den Adapter laufende Schraubenkanäle (50) für Schrauben zur Befestigung des Adapters (26) an der Sockelblende (24).
     
    12. Sockelschubkasten nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder nach ein­em der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (20) und die Zarge (16) durch ein einstückiges Kunststoffteil (12) gebildet werden und daß der Steg (20) in seiner dem Vorderstück (22) zugewandten Stirnfläche mit an einem Ende offenen Schlitzen (62) zur Aufnahme von in das Vorderstück (22) eingeschraubten Befestigungsschrauben (66) und in sei­ner dem Schubkasteninneren zugewandten Rückwand (68) mit Öffnungen (70) versehen ist, die Zugang zu den Köpfen der Befestigungsschrauben ge­statten.
     
    13. Sockelschubkasten nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (68) des Steges (20) von der Oberseite des Steges aus schräg zum Schubkasteninneren hin abfällt.
     
    14. Schubkasten nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (70) in der Rückwand (68) des Steges (20) durch lösbare Stopfen verschlossen sind.
     
    15. Sockelschubkasten nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schlitze (62) in der Stirnwand des Steges (20) vertikal orientiert sind und von den Befestigungsschrauben (66) mit Spiel durchlaufenden werden.
     
    16. Sockelschubkasten nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (62) an ihrem offenen Ende durch Rastnasen (64) verengt sind.
     




    Zeichnung