(19)
(11) EP 0 295 369 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.1990  Patentblatt  1990/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.1988  Patentblatt  1988/51

(21) Anmeldenummer: 88104447.3

(22) Anmeldetag:  21.03.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45D 40/02, B65D 83/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.06.1987 DE 3719894

(71) Anmelder: Bramlage GmbH
D-49378 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Mettenbrink, Herbert
    D-2842 Lohne/Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spenderstift zum Auftragen streichfähiger Massen


    (57) Die Erfindung betrifft einen Spenderstift zum Auftragen streichfähiger Massen wie Klebstoff, Lippenpomade oder dergleichen, mit einem stabförmigen Gehäuse (1), welches an seinem einen Stirnende (1′) in ganzer Querschnittsfläche geöffnet ist, über welche Querschnittsfläche die Masse (M) in Art eines stabförmigen Überstandes vorschiebbar ist durch Betätigung einer am anderen Stirnende (1˝) des Gehäuses (1) vorgesehenen Betätigungshandhabe (8), die mit einem im Gehäuse schrittweise in Richtung der Gehäuseöffnung (Ö) verschiebbaren Kolben (9) und einer etwa bis zur Gehäuseöffnung reichenden, in die Masse eintauchenden Stange (10) gekuppelt ist und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen, betätigungsgünstigen Ausgestaltung vor, daß sich Masse (M) und Stange (10) bei der Vorschubbewegung (Richtung x) als zusammenhängende Einheit verlagern und sich die Stange (10) bei der federbelasteten Rückstellbewegung der Betätigungshandhabe (8) relativ zur Masse (M) verschiebt.







    Recherchenbericht