[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung gemäß den im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der DE-A-33 09 606 ist eine derartige Duschabtrennung mit einer Duschwanne bekannt,
deren Rand über wenigstens einen Teil des Einstiegsbereiches gebogen ausgebildet ist.
Diese Wanne gelangt mit einer Trennwand zum Einsatz, welche zu beiden Seiten des Einstiegsbereiches
ist jeweils ein vertikal ausgerichtetes Wandelement aufweist. Diese beiden Wandelemente
sind eben ausgebildet und stehen auf dem zur Seite hin geraden Rand der Duschwanne
auf. Es sind insgesamt vier Türelemente vorhanden, wobei jeweils zwei benachbarte
Türelemente an ihren einander zugewandten vertikalen Stirnkanten mittels eines elastischen
Dichtprofiles miteinander verbunden sind. Zum Freigeben des Einstiegsbereiches werden
die Türelemente jeweils paarweise zur Seite hinter die ebenen Wandelemente geschoben.
Ist der Einstiegsbereich abgesperrt, so befinden sich die vier Türelemente polygonartig
im Einstiegsbereich. Die Türelemente sind in einer oberen Führungsschiene verschiebbar
aufgehängt, welche an der Oberkante der beiden Wandelemente befestigt ist. Auf dem
Rand der Duschwanne ist ferner eine untere Führungsschiene angeordnet, welche entsprechend
der oberen Führungsschiene ausgebildet und gleichfalls mit dem Wandelement verbunden
ist. Diese untere Führungsschiene ist zumindest im Bereich des Einstiegsbereiches
vorhanden und steht dort über den Rand der Duschwanne nach oben vor. Diese zusätzliche
Führungsschiene erfordert einen entsprechenden Fertigungsaufwand, wobei die Gefahr
von Beschädigungen und hieraus resultierenden Funktionsstörungen nicht auszuschließen
ist. Ferner stellt die untere Führungsschiene eine "Stolperschwelle" dar und behindert
den freien Durchtritt durch den Einstiegsbereich. Um beim Auftritt eines Benutzers
auf die untere Führungsschiene deren Beschädigung möglichst zu vermeiden, muß die
untere Führungsschiene recht stabil ausgebildet sein, wodurch ein nicht unerheblicher
Materialaufwand bedingt ist.
[0003] Aus dem DE-U-78 06 591 ist eine Duschabtrennung mit einer unteren Führungsschiene
bekannt, welche in Längsrichtung verlaufende Führungsnuten aufweist. Für jedes Türelement
ist eine derartige Führungsnut vorgesehen. Jedes Türelement weist an der Unterseite
eine Führungsleiste auf, welche von oben in die zugeordnete Führungsnut der unteren
Führungsschiene eingreift. Die genannte Führungsleiste erstreckt sich im wesentlichen
über die gesamte Länge des jeweiligen Türelements, um die erforderliche Abdichtung
zwischen der Unterkante des Türelements und der unteren Führungsschiene zu ermöglichen.
Die auf dem Rand der Duschwanne angeordnete untere Führungsschiene kann wiederum den
freien Durchtritt durch den Einstiegsbereich behindern und muß aus den o.g. Gründen
recht stabil ausgebildet sein.
[0004] Ferner ist aus dem DE-U-70 35 597 eine Schiebetür aus großflächigen Platten bekannt.
Diese Schiebetür ist auf einer Unterschiene über Laufräder abgestützt, welche in einer
Nut der genannten Unterschiene geführt sind. Diese Unterschiene entspricht der vorstehend
erwähnten unteren Führungsschiene und wäre beim Einsatz in einer Duschabtrennung gleichfalls
auf dem Rand der Duschwanne anzuordnen. An der Oberkante der Schiebetür sind als Riegel
ausgebildete Führungselemente vorgesehen, welche an die Kontur einer oberen Führungsrinne
angepaßt sind. Die obere Führungsrinne ist Bestandteil einer oberen Führungsschiene.
Die Führungselemente sind in vertikaler Richtung bewegbar über Federn abgestützt,
so daß sie bei Bedarf aus der Führungsschiene herausgelöst werden können, um beispielsweise
die Montage- oder Servicemaßnahmen zu ermöglichen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Duschabtrennung der eingangs genannten
Art dahingehend auszubilden, daß eine untere Führungsschiene einer Trennwand, insbesondere
für eine Eck- oder Runddusche, entfallen kann und der Einstiegsbereich frei und ungehindert
passiert werden kann. Der Materialaufwand und ferner das Gewicht sollen reduziert
werden, wobei eine stabile und funktionssichere Führung des oder der Türelemente gewährleistet
werden sollen.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß den im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen
Merkmalen gelöst.
[0007] Die vorgeschlagene Duschabtrennung zeichnet sich durch eine stabile und funktionssichere
Konstruktion aus, wobei die Führung des oder der Türelemente unmittelbar in der Führungsrinne
im Rand der Duschwanne erfolgt. Diese Führungsrinne wird im gleichen Arbeitsgang
wie die Duschwanne im übrigen selbst erzeugt, so daß praktisch kein zusätzlicher
Fertigungs- und Kostenaufwand erforderlich ist. Die Führungsrinne ist integraler Bestandteil
der Duschwanne, welche ebenso wie der Rand die unterschiedlichsten Formen aufweisen
kann. So kann diese Duschwanne insbesondere einen wellenförmigen Rand oder einen Rand
der Art aufweisen, daß an den gebogenen Teil des Einstiegsbereiches zur Seite hin
gerade Bereiche anschließen. Die Führungsrinne liegt zwischen einem Vorderteil und
einem dem Innenraum der Duschwanne zugewandten Innenteil, dessen obere Innenkante
tiefer liegt als die Oberkante des Vorderteils. Hierdurch wird der Durchtritt durch
den Einstiegsbereich erleichtert. Da die Unterkante des Türelements unterhalb der
Oberkante des genannten Vorderteils liegt, wird eine sichere Abdichtung gewährleistet.
Die Führungsrinne und die Ausbildung des Wannenrandes mit dem Vorderteil und dem Innenteil
ergibt eine Aussteifung und Stabilisierung des Wannenrandes. Dies ist insbesondere
beim Herstellen der Duschwanne aus Kunststoff in einem Tiefziehverfahren von Vorteil,
zumal bei geringer Wandstärke eine gute Stabilität des Wannenrandes gewährleistet
wird. In die Führungsrinne greift ein im Bereich der Unterkante des Türelements angeordnetes
Führungselement ein. Dieses Führungselement ist in horizontaler Richtung vergleichsweise
schmal ausgebildet und muß sich nicht über die gesamte Breite des Türelements erstrecken,
denn die Unterkante des Türelements liegt tiefer als die Oberkante des Vorderteils.
Das genannte Führungselement ist insbesondere in vertikalen Profilschienen angeordnet,
welche die Eintrittsöffnung der Duschabtrennung begrenzen. Die nach oben offene Führungsrinne
weist zweckmäßig eine abgerundete Kontur ihrer Oberfläche auf, wodurch einerseits
die Herstellung vereinfacht und andererseits die Verschmutzungsgefahr reduziert wird.
Desweiteren wird in zuverlässiger Weise den Anforderungen an die Hygiene entsprochen,
zumal die bei unteren Führungsschienen vorhandenen Ecken, Dichtungsfugen und dergleichen
entfallen und die in die Duschwanne integrierte Führungsrinne problemlos mit abgerundeten
Kanten ausgebildet werden kann.
[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Duschabtrennung mit Duschwanne, auf deren
Rand die Trennwand angeordnet ist,
Fig. 2 eine Aufsicht von oben auf die Trennwand und die Duschwanne gemäß Fig. 1,
Fig. 3 schematisch eine Ansicht der Trennwand,
Fig. 4 eine Ansicht des in die Führungsrinne eingreifenden Führungselementes,
Fig. 5 eine Ansicht des anderen Türelements,
Fig. 6 einen Schnitt in einer vertikalen Ebene durch das untere Führungselement,
Fig. 7 eine Ansicht schräg von oben in die Führungsrinne im Einstiegsbereich,
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Duschwanne mit der Führungsrinne im Einstiegsbereich.
[0009] Fig. 1 zeigt eine Frontansicht der Duschwanne 17, welche auf dem Boden 58 eines Badezimmers
oder Duschraumes in einer Ecke zwischen zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden
Raumwänden 60, 62 in gewohnter Weise installiert ist. Der vordere Rand 64 ist im Einstiegsbereich
gebogen ausgebildet und in Richtung zu den Raumwänden 60, 62 wellenförmig. Die Trennwand
enthält zwei seitliche Wandelemente 2, 4, welche seitlich des Einstiegsbereiches auf
dem wellenförmigen Rand 64 angeordnet sind. Ferner enthält die Trennwand zwei Türelemente
6, 8, welche hier teilweise hinter die genannten Wandelemente 2, 4 geschoben sind,
um den Einstiegsbereich 10 freizugeben. Bei dem in der Figur links dargestellten Türelement
6 sind zwei Schwenkhebel 26 zu erkennen, mittels welchen eine hier nicht weiter zu
erläuternde Anlenkung an das zugeordnete Wandelement 2 erfolgt.
[0010] Fig. 2 zeigt eine Aufsicht von oben auf die Trennwand, wobei die beiden Türelemente
6, 8 zur Seite geschoben sind und der Einstiegsbereich 10 vollständig freigegeben
ist. Die nach oben offene Führungsrinne 66 im vorderen Rand 64 der Duschwanne ist
zu erkennen. Die Führungsrinne 66 ist Bestandteil der Duschwanne 17. An den Türelementen
6, 8 sind im Bereich der vertikalen Profilschienen 13, 15 oben Führungskörper 46,
48 vorgesehen, mittels welchen diese Türelemente 6, 8 in einer oberen Führungsschine
12 verschiebbar aufgehängt sind.
[0011] Fig. 3 zeigt eine Frontansicht der Trennwand aus Fig. 1. Die beiden Türelemente 6,
8 weisen in vertikaler Richtung eine größere Höhe auf als die beiden Wandelemente
2, 4, so daß die Unterkanten 21, 23 der Türelemente 6, 8 tiefer liegen als die Unterkanten
der feststehenden Wandelemente 2, 4. Des weiteren weisen die Türelemente 6, 8 Führungselemente
25 auf, welche von oben her in die erwähnte, nach oben offene Führungsrinne des vorderen
Randes der Duschwanne eingreifen. Diese Führungselemente 25 sind zweckmäßig unterhalb
der einander zugekehrten, vertikalen Profilschienen 13, 15 der beiden Türelementen
6, 8 angeordnet. In der dargestellten geschlossenen Position der beiden Türelemente
6, 8 liegen die vertikalen Profilschienen 13, 15 der beiden Türelemente 6, 8 in der
Mitte 16 des Einstiegsbereiches 10 dicht aneinander. Die Wandelemente 2, 4 sind mit
Außenrändern 18, 20 an den erwähnten Raumwänden dicht befestigt.
[0012] Fig. 4 zeigt ein Teil des oberen Randes 64 mit der Führungsrinne 66. Das Führungselement
25 ist unten als Verlängerung der vertikalen Profilschiene 13 des Türelementes 6 ausgebildet.
Vom Wandelement 2 ist lediglich das untere Ende des vertikalen Profils zu erkennen,
das den Einstiegsbereich begrenzt. Die Führungsrinne 66 ist nach oben offen und konkav
ausgebildet. Am unteren Ende des Führungselementes 25 ist eine kleine nachgiebige
Bürste 100 angeordnet, welche eine Vielzahl von Haaren oder Fasern ähnlich einer Bürstendichtung
aufweist. Die Bürste 100 ist im Führungselement 25 erfindungsgemäß vertikal verschiebbar
angeordnet. Hierdurch wird in zuvelässiger Weise ein Ausgleich von eventuell vorhandenen
Ungenauigkeiten und eine einwandfreie Führung ge währleistet, wobei ferner auch eine
Beschädigung der Führungsrinne 66 zuverlässig vermieden wird. Weiterhin ist von besonderem
Vorteil, daß beim Öffnen des Türelementes Wasser, welches in der Führungsrinne 66
sich angesammelt hat, entlang der Führungsrinne in Richtung auf das Wandelement geschoben
wird. Wie nachfolgend erläutert wird, endet die Führungsrinne 66 unterhalb des Wandelementes
4 in der Weise, daß das nach hinten geschobene Wasser frei in die Duschwanne ablaufen
kann. Beim Öffnen erfolgt jeweils selbstätig eine Reinigung der Führungsrinne 66,
so daß die Gefahr einer Verschmutzung oder gar einer Ansammlung von Krankheitserregern
zuverlässig unterbunden wird.
[0013] Fig. 5 zeigt ähnlich der Fig. 4 das Führungselement 25, welches am unteren Ende der
Profilschiene 15 des anderen Türelementes 8 angeordnet ist. Das Führungselement 25
enthält einen vertikalen Schlitz 102, in welchem ein mit der genannten Bürste in
Verbindung stehender Führungsstift verschiebbar geführt ist. Die Unterkante 23 des
Türelementes 8 ist in einem Abstand vertikal über der Innenkante 112 des Wannenrandes
angeordnet.
[0014] Fig. 6 zeigt in einer vertikalen Schnittebene einen Schnitt durch das Führungselement
25, wobei nunmehr die Bürste 100 gut zu erkennen ist. Die Bürste 100 ist an einem
Führungsteil 104 befestigt, der mittels Federn 106 im Führungselement erfindungsgemäß
federelastisch abgestützt ist. In einer Bohrung 108 des Führungsteils 104 ist der
oben erwähnte Stift befestigt, der in den genannten Führungsschlitz des Führungselementes
25 eingreift. Die Führungsrinne 66 befindet sich bei Blickrichtung von außen auf
die Duschwanne hinter und unterhalb der Oberkante 110 des Vorderteils 109 des Randes
64. An die Führungsrinne 66 schließt sich zum Innenraum der Duschwanne hin ein Innenteil
111 mit einer abgerundeten Innenkante 112 an. Diese Innenkante 112 liegt im Rahmen
dieser Erfindung tiefer als die horizontale Oberkante 110 des Vorderteiles 109. Die
Unterkante 23 des Türelements 8 weist in vertikaler Richtung zur Oberfläche der Innenkante
112 einen vorgegebenen Abstand auf, so daß das Türelement 8 über die Innenkante 112
weggeschwenkt werden kann. Andererseits liegt die Unterkante 103 des Türelement 8
in vertikaler Richtung gesehen tiefer als die vordere Oberkante 110, so daß im geschlossenen
Zustand des Türelements das Austreten von Spritzwasser unterbunden wird. Bei freigegebenem
Einstiegsbereich kann ein Benutzer den Wannenrand 64 problemlos übersteigen, ohne
daß der Innenteil 111 ein Hindernis darstellen würde. Ist die Duschwanne insbesondere
im Tiefziehverfahren aus Kunststoff gefertigt, so weist durch die erfindungsgemäße
Ausbildung und gestufte Kontur des Wannenrandes 64 dieser eine hohe Stabilität und
Steifigkeit bei geringem Materialeinsatz auf.
[0015] Fig. 7 zeigt perspektivisch eine Aufsicht auf den vorderen Rand 64 der Duschwanne
17, wobei die in die Führungsrinne 66 eingreifenden beiden Führungselemente 25 der
Türelemente 6, 8 zu erkennen sind.
[0016] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäß ausgebildeten Duschwanne
17 mit der Führungsrinne 66. Die Führungsrinne 66 ist zwischen dem höheren Vorderteil
109 und dem niedrigeren Innenteil 111 angeordnet. Die Führungsrinne 66 erstreckt
sich nicht über die gesamte Länge des vorderen Randes 64, sondern endet jeweils in
einem Abstand 114 vor der Außenkante 116. Die Führungsrinne erstreckt sich jedoch
zumindest über den Einstiegsbereich, um dort die Führung mittels den bereits erwähnten
Führungselementen zu ermöglichen. Der Innenteil 111 weist in Richtung zu den beiden
Außenkanten 116 jeweils einen Endbereich 118 auf, in welchem die Innenkante vertikal
nach unten abfällt und am Ende 120 genauso tief ist wie die Führungsrinne 66. Die
beiden Endbereiche 118 befinden sich zweckmäßig hinter den jeweiligen Wandelementen,
während im Einstiegsbereich die Innenkante 112 des Innenteiles im wesentlichen horizontal
angeordnet ist. Daher kann beim Öffnen der Türelemente mittels den Führungselementen,
insbesondere deren Bürsten, in der Führungsrinne 66 stehendes Wasser zurückgeschoben
werden und an den Enden 120 ungehindert nach innen in die Duschwanne 17 ablaufen,
wobei selbstätig eine Reinigung der Führungsrinne erfolgt. Damit ferner in einfacher
und zuverlässiger Weise das Wasser abfließen kann, ist die Führungsrinne 66 zu den
jeweiligen Enden 120 hin nach unten um einen kleinen Winkel geneigt angeordnet. Die
Enden 120 befinden sich im wesentlichen im Bereich der Mitte von Ausbuchtungen 22,
24 des vorderen Randes 64,, wobei die Endbereiche 118 ebenfalls den Ausbuchtungen
22, 24 zugeordnet sind und hinter den Wandelementen liegen.
Bezugszeichenliste
[0017]
2, 4 Wandelement
6, 8 Türelement
10 Einstiegsbereich
12 obere Führungsschiene
13, 15 vertikale Profilschiene
16 Mitte von 10
17 Duschwanne
18, 20 Außenrand
21, 23 Unterkante von 6, 8
22, 24 Ausbuchtung
25 Führungselement
26 Schwenkhebel
46, 48 Führungskörper
58 Boden
60, 62 Raumwand
64 vorderer Rand
66 Führungsrinne
100 Bürste
102 Führungsschlitz
104 Führungsteil
106 Feder
108 Bohrung
109 Vorderteil
110 Oberkante
111 Innenteil
112 Innenkante
114 Abstand
116 Außenkante
118 Endbereich
120 Ende
1. Duschabtrennung für eine Eck- oder Runddusche, mit einer Duschwanne (17), deren
Rand (64) über einen Teil eines Einstiegsbereiches (10) gebogen ausgebildet ist,
mit einem Türelement (6, 8), welches an einer Unterkante (21, 23) ein Führungselement
(25) aufweist und verschiebbar angeordnet ist, um den Einstiegsbereich (10) freizugeben
oder abzusperren,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Duschwanne (17) am vorderen, dem Einstiegsbereich (10) zugeordneten Rand (64)
eine nach oben offene Führungsrinne (66) aufweist, in welche das Führungselement (25)
eingreift,
daß die Führungsrinne (66) zwischen einem Vorderteil (109) und einem Innenteil (111)
des Randes (64) angeordnet ist, wobei die Oberkante (110) des Vorderteils (109) höher
liegt, als die Innenkante (112) des Innenteiles (111),
und daß die Unterkante (23) des Türelements (6, 8) in vertikaler Richtung betrachtet
zwischen der Oberkante (110) und der Innenkante (112) angeordnet ist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrinne
(66) konkav und nach oben oben ausgebildet ist und daß der Innenteil (111) eine in
die entgegengesetzte Richtung gebogene Kontur aufweist und ebenso wie der Vorderteil
(109) unterhalb der Oberkante (112) einen Hohlraum aufweist.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkante
(112) vertikal über der tiefsten Stelle der Führungsrinne (66) um einen Betrag höher
liegt, der im wesentlichen um den Faktor 0,2 bis 0,5 kleiner ist als die Gesamttiefe
der Führungsrinne (66) bezogen auf die Oberkante (110).
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenteil (111) und die Führungsrinne (66) sich in horizontaler Richtung zumindest
über den Einstiegsbereich (10) erstrecken und daß das Ende (120) des Innenteils (111)
zur Außenkante (116) der Duschwanne (17) einen Abstand (114) aufweist, wobei der Vorderteil
(109) bis zur Außenkante (116) und/oder der Innenteil (111) bis zum Ende (120) durchgehend
ausgebildet sind.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
Führungselement (25) in horizontaler Richtung schmal ausgebildet ist und insbesondere
am unteren Ende einer vertikalen Profilschiene (13, 15) des Türelements (6, 8) angeordnet
ist.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
Führungselement (25) eine nachgiebige Bürste (100) aufweist und zweckmäßig in vertikaler
Richtung verschiebbar ist, wobei ein mittels einer Feder (106) im Führungselement
(25) abgestützter Führungsteil (104) vorgesehen ist.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsrinne (66) und/oder der Innenteil (111) in einem Abstand (114) vor der Außenkante
(116) der Duschwanne (17) enden.
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenteil (111) einen Endbereich (118) aufweist, in welchem die Innenkante (112) vertikal
nach unten derart abfällt, daß sie am Ende (120) genauso tief liegt wie die Führungsrinne
(66).
9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsrinne (66) zu den Enden (120) in einem kleinen Winkel zur Horizontalen geneigt
angeordnet ist.
10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
der Rand (64) außerhalb des Einstiegsbereiches (10) eine zum Innenraum der Duschwanne
(17) gerichtete Ausbuchtung (22, 24) aufweist, wobei in dieser Ausbuchtung (22, 24)
bevorzugt das Ende (120) des Innenteiles (111) liegt.
11. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
außerhalb des Einstiegsbereiches (10) auf der Oberkante (110) des Vorderteils (109)
ein feststehendes Wandelement (2, 4) angeordnet ist, und daß die Vorderkante (21,
23) des hinter dieses Wandelement (2, 4) verschiebbaren Türelements (6, 8) unterhalb
der Unterkante des Wandelements (2, 4) angeordnet ist.
12. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
die Oberkante (110) des Vorderteils (109) flach ausgebildet ist, wobei außerhalb des
Einstiegsbereiches (10) auf der Oberkante (110) das feststehende Wandelement (2, 4)
angeordnet ist.