Presse zum Auspressen von Pressgut in Form von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere Maischen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Presse der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung.

[0002] Pressen dieser Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (DE-C 27 14 184, 29 45 254 und 31 37 355). Sie ermöglichen ein schonendes Auspressen des jeweiligen Preßgutes, arbeiten aber durchweg diskontinuierlich. Das bedeutet, daß zunächst ihre Arbeitsbehälter, Preßkammern od. dgl. mit Preßgut gefüllt, dann das Preßgut ausgepreßt und abschließend der verbleibende Rückstand aus allen Preßkammern wieder ausgetragen werden muß. Dadurch ist einerseits die Leistung, d.h. der Durchsatz an Preßgut nicht immer ausreichend groß, während andererseits eine Automatisierung des gesamten Preßvorgangs praktisch unmöglich ist. Eine größere Leistung könnte nur über eine Vergrößerung der Preßkammern erzielt werden, was jedoch mit einem überproportional hohen Aufwand an Material und Kosten verbunden wäre, nur in gewissen Grenzen möglich ist und daher aus praktischen Gründen abgelehnt wird.

[0003] Bei einer bekannten, weitgehend kontinuierlich bzw. automatisch arbeitenden Presse (DE-C 32 24 086) ist ein als flexible Membran ausgebildetes Pre- ßelement druckmitteldicht auf eine Förderschnecke aufgezogen. Derartige Pressen haben sich vor allem aufgrund von konstruktiven Problemen nicht bewährt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auch bei einer Presse der eingangs bezeichneten Gattung eine weitgehend kontinuierliche bzw. automatische Verarbeitung des Preßgutes zu ermöglichen, ohne auf die Vorteile der üblichen Membranpressen verzichten zu müssen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1.

[0006] Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß trotz eines einfachen Aufbaus eine weitgehend kontinuierliche und automatische Verarbeitung des Preßgutes möglich ist. Vorteilhaft ist ferner, daß innerhalb der einzelnen Preßkammern unterschiedliche Drucke vorgesehen werden können und der Druck auf einfache Weise bei jedem Preßschritt an die im Einzelfall erforderlichen Verhältnisse angepaßt werden kann. Hierdurch ist eine besonders schonende, aber auch quantitativ optimale Verarbeitung jedes Preßgutes möglich.

[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 3 schematische Längsschnitte durch drei Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Presse;

Fig. 4 und 5 Schnitte längs der Linien IV-IV und V-V der Fig. 3;

Fig. 6 eine Variante zur Fig. 5 in starker Vergrößerung;

Fig. 7 schematisch einige zum automatischen Betreiben der Presse nach Fig. 3 erforderliche Einzelheiten; und

Fig. 8 bis 10 alternative Ausführungsbeispiele von Einzel heiten der Pressen nach Fig. 1 bis 7.

[0009] Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Presse besitzt ein Maschinengestell 1, auf dem ein Gehäuse 2 für eine Förderschnecke 3 und eine im wesentlichen zylindrische Siebwand 4 montiert sind. Auf dem Gehäuse 2 ist ein Einfülltrichter 5 montiert, dessen Auslaufende in einer Öffnung des Gehäuses 2 mündet. Der Einfülltrichter 5 kann als reiner Schütt-Trichter ausgeführt sein. Es ist aber auch möglich, im Inneren des Einfülltrichters 5 eine Mühle od. dgl. anzuordnen, um das ihm zugeführte, mit dem Bezugszeichen 6 angedeutete und durchweg punktiert dargestellte Preßgut zu mahlen oder in anderer Weise auf den Preßvorgang vorzubereiten. Der Boden des Gehäuses 2 ist vorzugsweise als Sieb 7 ausgebildet, unter dem eine Sammelwanne 8 angeordnet ist.

[0010] Die Förderschnecke 3 liegt axial und mit horizontaler Achse 9 unterhalb des Einfülltrichters 5. Ihr eines Ende ist mit einem Ansatz 10 versehen, der drehbar in einem auch das Gehäuse 2 tragenden Ständer 11 des Maschinengestells 1 gelagert ist und an seinem aus dem Ständer 11 herausragenden Ende ein Antriebsrad 12 trägt, das mit einem nicht dargestellten Antrieb in Umdrehungen versetzt werden kann. Das andere Ende der Förderschnecke 3 ragt in einen am entsprechenden Ende des Gehäuses 2 angeordneten Befüllungsraum 14, der zusammen mit dem Einfülltrichter 4, der Förderschnecke 3 und dem Gehäuse 2 eine Eintragstation bildet.

[0011] In der stationär angeordneten Siebwand 4 ist ein im wesentlichen sternförmiger Tragkörper 15 drehbar gelagert, der sich im wesentlichen über die gesamte axiale Länge der Siebwand 4 erstreckt und an seinen axialen Enden mit Stirnplatten versehen ist, die auf einer drehbar am Maschinengestell 1 gelagerten Achse 16 befestigt sind, die mit einem nicht dargestellten Antrieb in Umdrehungen versetzt werden kann, wobei ihre Drehachse senkrecht zur Achse 9, aber vorzugsweise ebenfalls horizontal angeordnet ist. Die Drehung erfolgt in Richtung des eingezeichneten Pfeils, d.h. im Uhrzeigersinn. Der Tragkörper 15 besteht vorzugsweise aus einer zylindrischen Trommel, die an ihrem Außenumfang mit radial abstehenden, achsparallelen Zwischenwänden 17 versehen ist, die eine Vielzahl von am Umfang des Tragkörpers 15 verteilten, nach außen offenen, schalenförmigen Preßkammern 18a bis 18h bilden und mit ihren radial außen liegenden Enden bis dicht an die Siebwand 4 heranreichen. Alle Preßkammern 18 weisen vorzugsweise denselben, in Umfangsrichtung der Achse 16 gemessenen Mittenabstand auf und sind gleich breit. Bei der aus Fig. 1 ersichtlichen Drehstellung des Tragkörpers 15 liegen gerade die Preßkammern 18a und 18h je einer Offnung der Siebwand 4 gegenüber, während alle anderen Preßkammern 18b bis 18g von der Siebwand 4 abgedeckt sind. Die eine Öffnung der Siebwand 4 mündet in den Befüllungsraum 14, während die andere Öffnung der Siebwand 4 eine als Austragsöffnung 19 ausgebildete Austragsstation darstellt. Die Siebwand 4 könnte auch als Dreiviertelzylinder ausgebildet und in anderer Weise mit dem Befüllungsraum 14 oder der Austragsöffnung 19 verbunden sein.

[0012] Alle Preßkammern 18a bis 18h sind mit Preßelementen, z.B. flexiblen oder auch gummielastischen Membranen 20 versehen, die mit den Zwischenwänden 17 fest verbunden sind. Diese Membranen 20 sind vorzugsweise so groß, daß sie in einer extremen Stellung am Boden der zugehörigen Preßkammer anliegen können, wie für die Preßkammer 18a angedeutet ist, in einer anderen extremen Stellung dagegen bis etwa an die umgebende Siebwand 4 heranreichen, wie Fig. 1 für die Membran 20 der Preßkammer 18h zeigt. Jede Membran 20 teilt die ihr zugeordnete Preßkammer 18a bis 18h in je einen Druckraum 21 und einen Preßraum 22, in dem sich das Preßgut 6 befindet. Dabei sind die Membranen 20 jeweils so mit den Zwischenwänden 17 verbunden, daß sich ein druckmitteldichter, d.h. luft- bzw. flüssigkeitsdichter Abschluß ergibt und das irgendeinem Druckraum 21 zugeführte Druckmittel auf diesen Druckraum beschränkt bleibt, d.h. nicht auf einen der anderen Druckräume übergehen kann. Die einzelnen Zwischenwände 17 reichen außerdem so dicht an die Innenwandung der Siebwand 4 heran, daß bei Rotation der Achse 16 und des Tragkörpers 15 das in irgendeinem Preßraum 22 befindliche Preßgut mitgeschleppt wird und nicht in irgendeinen anderen Preßraum übertreten kann.

[0013] Unterhalb der Siebwand 4 ist eine weitere Sammelwanne 23 angeordnet, in der die beim Preßvorgang durch die Siebwand 4 tretende Flüssigkeit gesammelt wird, wie in Fig. 1 durch Pfeile 24 angedeutet ist. Im übrigen kann der zwischen dem Befüllungsraum 14 und der Austragsöffnung befindliche Teil der Siebwand 4 von einer mit Abstand zu ihr angeordneten Außenwand 25 umgeben sein.

[0014] Als Druckmittel wird beispielsweise Druckluft verwendet, obwohl auch irgendein anderes Gas oder eine Flüssigkeit als Druckmittel dienen könnte. Der Druckaufbau erfolgt mittels eines nicht dargestellten Druckerzeugers, z.B. eines Kompressors oder einer Pumpe, der über nicht dargestellte Leitungen und Ventile mit den einzelnen Druckräumen 21 verbunden ist.

[0015] Das Maschinengestell 1 ist vorzugsweise auf nicht dargestellten Rädern montiert, damit die gesamte Presse fahrbar ist, wie dies insbesondere für die Verarbeitung von Trauben bei deren Lese in Weinbergen erwünscht ist.

[0016] Der Einfülltrichter 5 ist vorzusgweise so groß, wie es für eine kontinuierliche bzw. schrittweise und automatisch erfolgende Verarbeitung des Preßguts 6 erforderlich ist. Außerdem mündet der Einfülltrichter 5 weitgehend auf der Eintragsseite der Förderschnecke 3 in das Gehäuse 2, so daß diese, wenn sie in Rotation versetzt wird, das Preßgut 6 längs des Gehäuses 2 zum Befüllungsraum 14 transportiert. Ein erheblicher Teil der im Preßgut 6 befindlichen Flüssigkeit wird daher bereits während dieses Transports des Preßgutes frei und tropft dabei durch den Boden des Gehäuses 2 in die Sammelwanne 8, selbst wenn der Transport weitgehend drucklos und daher für das Preßgut schonend vorgenommen wird. Dadurch ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß die Masse bzw. das Volumen des Preßguts bereits in der Förderschnecke 3 erheblich reduziert wird und daher zur Verarbeitung einer bestimmten Menge an Preßgut 6 wesentlich kleinere, z.B. um 50 % kleinere Preßkammern 18 vorgesehen werden können, als dies bei fehlender Förderschnecke 3 möglich wäre. Hierdurch wird bei Stoffen, die ohne oder mit geringem Druck vorentwässert werden können, die Leistung der Presse merklich gesteigert.

[0017] Die beschriebene Presse eignet sich zum Auspressen einer Vielzahl von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere landwirtschaftlichen und chemischen Produkten. Nur beispielsweise sei hier das Auspressen von Trauben bei der Weinherstellung oder von Obst bei der Saftherstellung genannt, wobei das Preßgut in Form einer Maische vorliegt und der durch die Austragsöffnung 19 abgegebene Rückstand als Trester bezeichnet wird. Aber auch andere flüssigkeitshaltige Stoffe wie Maischen aus Getreide jeglicher Art, Gluten aus Weizen und Mais sowie Pülpen aus Kartoffeln, Cassava, Manioka, Tapioka usw., wie sie bei der Bier- und/oder Stärkeproduktion anfallen, können mit der beschriebenen Presse verarbeitet werden. Dasselbe gilt für die Entwässerung von Sauerkraut oder Kieselgur, wobei alle genannten Beispiele das Anwendungsgebiet der beschriebenen Presse in keiner Weise beschränken sollen.

[0018] Die Ausführungsform nach Fig. 2 unterscheidet sich im wesentlichen nur durch die Lage der Förderschnecke 3a, des Befüllungsraums 14a und der Austragsöffnung 19a von der Ausführungsform nach Fig. 1, aus welchem Grund die meisten übrigen Bauteile mit denselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen sind. Da die Förderschnecke 3a im Gegensatz zu Fig. 1 unmittelbar am Boden des Maschinengestells 1 angeordnet ist, ist die Siebwand 4 im wesentlichen nur über fünf statt über sechs der acht Preßkammern 18 erstreckt, so daß sich jeweils die beiden Preßkammern 18h und 18g im Bereich des Befüllungsraums 14a befinden, während die Preßkammer 18a der über dem Befüllungsraum 14a angeordneten Austragsöff nung 19a gegenübersteht. Im weiteren Gegensatz zu Fig. 1 erfolgt die Drehung des Trägerkörpers 15 im Gegenuhrzeigersinn, wie durch einen Pfeil angedeutet ist. Schließlich endet der zylindrische Teil der Siebwand 4 bereits an der die Preßkammern 18f und 18g trennenden Zwischenwand 17. An dieser Stelle schließt sich dann ein im wesentlichen ebener, parallel zum Maschinengestell 1 angeordneter Siebwandabschnitt 26 an, der bis zum Ständer 11 reicht. Hierdurch ist es möglich, eine von dem Ständer 11 bis zur Siebwand 4 durchgehende Sammelwanne 27 vorzusehen.

[0019] Fig. 3 bis 6 zeigen eine weitere Variante in bezug auf die Lage und Anordnung einer Förderschnecke 31 sowie weitere Einzelheiten der gesamten Presse, die in gleicher oder ähnlicher Weise auch bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 vorhanden sind. Auf einem Maschinengestell 32 ist ein Gehäuse 33 abgestützt, das von einer horizontal angeordneten Achse 34 durchragt ist, die am einen Ende in einem schematisch angedeuteten Lager 35 drehbar gelagert ist, während ihr anderes Ende einen Achsstummel aufweist, der in einem weiteren schematisch angedeuteten Lager 36 drehbar gelagert ist und mit einem Drehantrieb 37 in Verbindung steht, der zur Drehung der Achse 34 dient. Zwischen den Stirnwänden des Gehäuses 33 und innerhalb desselben ist eine Siebwand 38 stationär angeordnet, die ähnlich wie die Siebwand 4 nach Fig. 1 ausgebildet ist. In einem oberen Teil der Siebwand 38 ist eine Öffnung ausgebildet, an die auch ein das Gehäuse 33 durchragendes Rohr 39 angeschlossen ist, dessen Querschnitt mittels eines Schiebers 40, der mit einer schematisch angelenkten Zylinder/Kolben-Einheit 41 in Richtung des eingezeichneten Doppelpfeils beweglich gelagert ist, verschlossen und geöffnet werden kann. Das Rohr 39 geht über ein Knie in einen zur Achse 34 parallelen Rohrabschnitt über, der mit dem Austrittsende eines Gehäuses 42 der Förderschnekke 31 verbunden ist, dessen Boden aus einem Sieb 43 besteht, unter dem eine Sammelwanne 44 angeordnet ist. Die Achse der Förderschnecke 31 ist parallel zur Achse 34 angeordnet und mit einem Drehantrieb 45 verbunden. Über dem Eintragsende des Gehäuses 42 ist ein Einfülltrichter 46 angeordnet, durch den das punktiert dargestellte Preßgut 47 zugeführt wird. Das Gehäuse 42 ist an einem nicht dargestellten Ständer des Maschinengestells 32 oberhalb der Siebwand 38 montiert. Die Sammelwanne 44 ist über eine Leitung 48 mit einer weiteren Sammelwanne 49 verbunden, die unter der Siebwand 38 angeordnet ist. Die Bauteile 39 bis 43 und 45 bis 47 bilden eine Eintragsstation.

[0020] Auf der Achse 34 ist entsprechend Fig. 1 und 2 zwischen zwei Stirnplatten 50 eine Anzahl von achsparallelen Preßkammern 51 a bis 51h ausgebildet, die vorzugsweise identische Größe und Form besitzen und seitlich von im wesentlichen radialen, auf der Achse 34 befestigten Zwischenwänden begrenzt werden. Jede Preßkammer 51 ist durch je eine Membran 52 in je einen Druck- und Preßraum 53 bzw. 54 getrennt, wobei die Membranen 52 vorzugsweise sicherstellen, daß zwischen den Druckräumen 53 der verschiedenen Preßkammern 51 kein Druckausgleich erfolgen kann. In der Stellung nach Fig. 5 steht die Preßkammer 51 b dem Rohr 39 und die Preßkammer 51h einer schematisch durch einen Pfeil y angedeuteten Austragsstation bzw. Austragsöffnung gegenüber, wohingegen die Preßkammer 51a in einer sog. Leerstellung angeordnet, d.h. nicht benutzt ist.

[0021] Die Druckmittelzuführung zu den verschiedenen Druckräumen 53 erfolgt nach Fig. 3 bis 6 mit Hilfe einer Verteileranordnung 56, die z.B. eine undrehbar gelagerte Verteilerplatte 57 und eine mit dieser und der Achse 34 koaxiale Verteilerplatte 58 aufweist, die an einer Stirnseite der Achse 34 befestigt und mit dieser drehbar ist. Die Verteilerplatte 58 weist längs eines die Drehachse der Achse 34 umgebenden Kreises in gleichen Winkelabständen so viele durchgehende Löcher 59 auf (Fig. 4), wie am Umfang der Achse 34 Preßkammem 51 vorgesehen sind. Die Verteilerplatte 57 weist in entsprechender Zahl, Größe und Anordnung ebenfalls Löcher auf, die über je eine Leitung 61 mit einer Druckmittelquelle verbunden sind, während jedes Loch 59 der Verteilerplatte 58 mit je einer Leitung 62 verbunden ist. Die Achse 34 ist hohl ausgebil det und in ihrer Mantelfläche mit je einer Bohrung versehen, die einerseits in einen zugehörigen Druckraum 53 mündet und andererseits mit je einer der im Inneren der Achse 34 verlegten Leitungen 62 verbunden ist. Die Winkelabstände der Löcher 59 entsprechen den Winkelabständen der Druckräume 53. Wird daher die Achse 34 mittels des Drehantriebs 37 schrittweise, d.h. jeweils um einen diesem Winkelabstand entsprechenden Winkel weitergedreht, dann wird jedes Loch 59 der sich mitdrehenden Verteilerplatte 58 nacheinander auf alle an der undrehbaren Verteilerplatte 57 endenden Leitungen 61 ausgerichtet und daher bei jeder Teildrehung mit einer anderen der Leitung 61 verbunden. Der in irgendeinem Druckraum 53 aufgebaute Druck hängt daher davon ab, in welcher Drehstellung sich die Achse 34 gerade befindet und welcher Druck in der zugehörigen Leitung 61 herrscht.

[0022] Damit während derjenigen Phasen, während welcher die Achse 34 schrittweise weitergedreht wird, keine zu starke Reibung zwischen den beiden Verteilerplattern 57 und 58 entsteht, ist die undrehbare Verteilerplatte 57 vorzugsweise mit der Kolbenstange 63 einer pneumatischen, am Maschinengestell 32 befestigten Zylinder/ Kolben-Anordnung 64 verbunden, so daß sie durch entsprechende Steuerung derselben vor jedem Drehzyklus in Richtung des in Fig. 3 dargestellten Doppelpfeils von der drehbaren Verteilerplatte 58 abgehoben und anschließend wieder druckmitteldicht mit dieser verbunden werden kann. Die Leitungen 61 befinden sich während der Drehphasen vorzugsweise im drueklosen Zustand.

[0023] Fig. 6 zeigt einen Teilschnitt durch die Achse 34 und die Siebwand 38. Daraus ist ersichtlich, daß ähnlich den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2 radiale Zwischenwände 66 vorgesehen sind, die die einzelnen Preßkammern 51 begrenzen und mit der Achse 34 einen drehbaren, sternförmigen Tragkörper bilden. Zur druckmitteldichten Befestigung der Membranen 52 an diesen Zwischenwänden 66 dienen beispielsweise Flacheisen 67, die an den Zwischenwänden 66 und Stirnplatten 50 z.B. mittels Schrauben od. dgl. befestigt sind und geschlossene, im wesentlichen rechteckförmige Einspannringe bilden, die die Membranen 52 zwischen sich und dem Tragkörper einspannen. Zur weiteren Abdichtung können die unter den Einspannringen zu liegen kommenden Membranteile noch mit Hilfe eines druckmitteldichten Klebers mit den Zwischenwänden 67, Stirnplatten 50 und Flacheisen 67 verklebt sein.

[0024] Die radial äußeren Enden der Zwischenwände 67 reichen zweckmäßig nicht ganz bis an den Innenumfang der Siebwand 38 heran, um Beschädigungen durch Reibung zu vermeiden. Stattdessen sind mit ihnen radial verlaufende, mit der Siebwand 38 in Reibkontakt befindliche, vorzugsweise etwas flexible Abstreifer 68 verbunden, die beim Drehen der Achse 34 einerseits den Übergang des Preßguts von einer Preßkammer in eine andere verhindern und andererseits am Innenumfang der Siebwand 38 hängenbleibendes Preßgut abstreifen. Diese Abstreifer 68 bestehen beispielweise aus Teflon, so daß sie sich beim Drehen der Achse 34 an der Siebwand 38 abschleifen, bis sich winzige Spalte von z.B. 1/10 mm Stärke gebildet haben.

[0025] Fig. 7 zeigt schematisch eine Steuervorrichtung 69, die zur pneumatischen Steuerung des Drucks in den verschiedenen Druckräumen und zur elektrischen und/oder pneumatischen Steuerung der übrigen Teile geeignet ist. Im speziellen Fall ist angenommen, daß insgesamt acht Preßkammern 51 entsprechend Fig. 5 vorhanden und. daher in der Verteilerplatte 58 acht Löcher 59 vorgesehen sind, von denen sieben mit je einer der Leitungen 61 a und 61 c bis 61 h verbunden werden können, während ein Loch 59 frei bleibt. Jede Leitung 61 c bis 61 h ist über ein Ventil 70, das mit Hilfe eines Manometers 71 und eines Drehknopfs einstellbar ist, mit einer schematisch dargestellten Druckmittelquelle 72, z.B. einem Kompressor, verbunden und befindet sich daher auf einem von der Einstellung des zugehörigen Ventils 70 abhängigen Druck, während die Leitung 61a mit einer schematisch dargestellten Vakuumquelle 73, z.B. einer Pumpe, verbunden ist. In einem auch die Ma nometer 71 enthaltenden Bedienpult 74 sind ferner drei einstellbare Schaltuhren 75,76 und 77 vorgesehen, die auf wählbare Zeitintervalle eingestellt werden können. Die Schaltuhr 75 dient beispielsweise zur Einstellung der Einschaltphasen des Drehantriebs 45 für die Förderschnecke 31, die Schaltuhr 76 zur Einstellung derjenigen Zeitintervalle, während welcher die mit den Ventilen 70 eingestellten Drucke jeweils in den Leitungen 61 c bis 61 h vorhanden sein sollen, und die Schaltuhr 77 zur Einstellung desjenigen Zeitintervalls, während dessen sich die über T-Stücke auch mit den Leitungen 61 c bis 61 h verbundene Leitung 61 a auf einem vorgewählten Unterdruck befinden soll. In einem anderen Abschnitt des Bedienpults 74 befindet sich eine Vielzhal von Schaltern für die unabhängige elektrische bzw. pneumatische Steuerung der verschiedenen Antriebe und Zylinder/Kolben-Einheiten, insbesondere ein Hauptschalter 80, ein Notschalter 81, ein Ein/Aus-Schalter 82 für den Drehantrieb 37 und ein Schalter 84 für den automatischen Betrieb der gesamten Presse.

[0026] Die Betriebsweise der anhand Fig. 3 bis 6 beschriebenen Presse ist bei weitgehend manueller Steuerung im wesentlichen wie folgt:

Es sei angenommen, daß sich die Preßkammern 51a bis 51 h in der Grundstellung entsprechend Fig. 5 befinden. In dieser Grundstellung sind die mit den Druckräumen der Preßkammern 51c bis 51h verbundenen Löcher 59 der Verteilerplatte 58 auf die entsprechenden Leitungen 61c bis 61h ausgerichtet. Das zum Druckraum der Preßkammer 51b führende Loch der Verteilerplatte 58 ist dagegen einen freien Loch der Verteilerplatte 57 zugeordnet, so daß dieser Druckraum auf Normaldruck ist, während schließlich das zum Druckraum der Preßkammer 51a führende Loch 51 der Verteilerplatte 58 mit der Leitung 61a verbunden ist. Ferner sei angenommen, daß die Preßkammem 61 bis 61 bereits gefüllt, die Preßkammern 51a und 51 b dagegen leer sind.

[0027] Wird die Presse beispielsweise für das Auspressen von Wein trauben benutzt, dann werden die Ventile 70 so eingestellt, daß beim Einschalten des Kompressors 72 in den Leitungen 61c bis 61g Drücke von 0,2 bzw. 0,5 bzw. 1,0 bzw. 1,5 bzw. 2,0 bar Überdruck, d.h. zunehmend größer werdende Drücke herrschen. Das Ventil 70 der Leitung 61h h wird so eingestellt, daß beim Einschalten des Kompressors 72 ein Überdruck von 0,5 bar anliegt. Die mit der Leitung 61 a verbundene Vakuumpumpe 73 liefert einen Unterdruck von beispielsweise 0,3 bar.

[0028] Nach dem Einschalten des Hauptschalters 80 wird mittels eines Schalters 85 die Zylinder/Kolben-Anordnung 41 betätigt und dadurch der Schieber 40 zurückgezogen. Mittels eines weiteren Schalters 86 wird der Drehantrieb 45 der Förderschnecke 31 eingeschaltet, bis die unter dem Rohr 39 befindliche Preßkammer 51 b gefüllt ist. Darauf wird die Förderschnecke ausgeschaltet und der Schieber 40 wieder vorgeschoben, wodurch der Füllvorgang für die Preßkammer 51b abgeschlossen ist. Während des Füllvorgangs wird außerdem mit einem Schalter 90 die Zylinder/Kolben-Anordnung 64 eingeschaltet, um die Verteilerplatte 57 vorzuschieben, und dann mit einem Schalter 87 der Kompressor 72 eingeschaltet, um in den Druckräumen 53 den von den Ventilen 70 vorgegebenen Druck zu erzeugen. Dadurch wird die an der Austragsstation befindliche Preßkammer 51 entladen, während in den übrigen Preßkammern 51c bis 51g gepreßt wird. Hierdurch werden die Membranen 52 in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise allmählich nach außen gewölbt und die zugehörigen Preßgüter gegen die Siebwand 38 gepreßt. Die dadurch ausgepreßte Flüssigkeit läuft an der Außenseite der Siebwand 38 herab oder tropft direkt in die Sammelwanne 49.

[0029] Nach einer vorgewählten Preßdauer von z.B. einigen Minuten wird erneut der Schalter 87 betätigt, um den Kompressor 72 wieder auszuschalten. Mit einem weiteren Schalter 89 wird nun die mit der Leitung 61 a verbundene Vakuumquelle 73. eingeschaltet, um in den Druckräume 53 aller Preßkammern 51 a und 51 c bis 51 einen Unterdruck zu erzeugen und deren Mem branen 52 so weit zurückzuziehen, daß das in den Preßräumen 54 vorhandene Preßgut entspannt und während der nachfolgenden Drehung der Achse 34 kein größerer Reibungswiderstand erzeugt wird. Nach einer vorgewählten Zeitspanne, die insbesondere von der Art, z.B. Härte, des Membranmaterials abhängt, ist dieser Vorgang beendet.

[0030] Es wird nun die mit der Leitung 61a verbundene Vakuumquelle 73 ausgeschaltet, während mit dem Schalter 90 die Zylinder/Kolben-Anordnung 64 eingeschaltet wird, um die Verteilerplatte 57 zurückzuziehen. Anschließend wird mit dem Schalter 82 der Drehantrieb 37 für die Achse 34 eingeschaltet, so daß sich diese und mit ihr die Preßkammern 51 drehen. Dieser Vorgang wird beendet, sobald die in Fig. 5 mit 51 a bezeichnete Preßkammer um genau eine Teilung in Pfeilrichtung weitergewandert und unter dem Rohr 39 angeordnet ist, d.h. diejenige Stellung einnimmt, die vorher die Preßkammer 51 b eingenommen hatte. Auf entsprechende Weise sind dadurch auch alle anderen Preßkammern um genau eine Teilung weitergewandert, so daß die Preßkammer 51 jetzt in der Stellung ist, die vorher die Preßkammer 51a innehatte. Da sich mit der Achse. 34 auch die Verteilerplatte 58 um genau eine Teilung weitergedreht hat, während die Verteilerplatte 57 nicht gedreht wurde, sind nach erneuter Betätigung des Schalters 90 zum Vorschieben der Verteilerplatte 57 wieder alle Löcher der beiden Verteilerplatten 57 und 58 paarweise aufeinander ausgerichtet.

[0031] Die beschriebene Verfahrensweise kann nun mit erneuter Betätigung der Schalter 85 und 86 in derselben Weise fortgesetzt werden. Da sich die Verteilerplatten 57 und 58 genau um eine Teilung relativ zueinander bewegt haben, ist der Druckraum der in Position 51b nach Fig. 5 angeordneten Preßkammer immer drucklos, während z.B. der Druckraum der in Position 51h nach Fig. 5 befindlichen Preßkammer immer nur mit dem zum Austragen des Preßgutes gewählten Druck beaufschlagt werden kann. Das in irgendeiner Preßkammer befindliche Preßgut wird daher schrittweise nacheinander jeweils mit zunehmenden Drücken gepreßt (Positionen 51c bis 51g) und dann ausgetragen, bevor die jeweilige Preßkammer wieder das Rohr 39 erreicht. Die in der Stellung 51a nach Fig. 5 befindliche Preßkammer bleibt dabei immer leer und ist daher stets nur mit der Vakuumpumpe 73 verbindbar. Da infolgedessen auch ihre Membran vor dem Weiterdrehen der Achse 34 zurückgezogen wurde, befindet sich diese Membran beim Erreichen der Position 51 b nach Fig. 5 bereits in der für den Füllvorgang erwünschten Lage. Da schließlich diejenige Preßkammer, die sich in der Position 51 b nach Fig. 5 befindet, stets nur für den Füllvorgang, nicht jedoch zum Pressen dient, ist ihr keine Druck- oder Saugleitung, sondern stets nur das frei bleibende Loch der Verteilerplatte 57 zugeordnet.

[0032] Ein besonderer Vorteil der beschriebenen Presse besteht darin, daß in den einzelnen Preßkammern 51 unterschiedliche Preßdrücke vorgesehen werden können, was zu einem schonenden, aber auch vollständigen Auspressen des Preßgutes führt. Insbesondere kann zunächst in den Preßkammern 51 und 51 eine Vorpressung bei kleinem Druck, dann in den Preßkammern 51e und 51f eine Hauptpressung bei mittlerem Druck und schließlich in der Preßkammer 51g eine Nachpressung bei hohem Druck erfolgen. Hierzu ist es, wie oben beschrieben, allerdings erforderlich, die verschiedenen Druckräume 53 druckmitteldicht gegeneinander abzudichten, um einem Druckausgleich weitgehend auszuschließen.

[0033] Die anhand Fig. 7 beschriebenen Schalter, Schaltuhren usw. sind vorzugsweise mit einem unterhalb des Bedienpults 74 angeordneten Schrittschaltwerk verbunden, mittels dessen die verschiedenen Arbeitsschritte automatisch nacheinander ausgeführt werden können, wenn der Schalter 83 auf automatischen Betrieb umgeschaltet ist. In diesem Fall genügt eine einmalige Betätigung des Schalters 83, um die Presse für eine beliebige Zeitlang selbsttätig arbeiten zu lassen. Es ist dann nur noch erforderlich, mit den Schaltuhren 75, 76 und 77 die gewünschten Werte für die Taktzeit der Förderschnecke 31, die Preßdauer und die vor dem Weiterdrehen der Achse 34 erwünschte Evakuierungsdauer einzustellen. Die Steuerung der Drehbewegung der Achse 34 um jeweils genau einen Taktschritt wird dabei mit Hilfe eines Endschalters 92 (Fig. 4) gesteuert, der am Maschinengestell 32 befestigt ist und mit einer Vielzahl von Nocken 93 zusammenwirkt, die am Außenumfang der sich mitdrehenden Verteilerplatte 58 in Winkelabständen angeordnet sind, die genau den Winkelabständen der Preßkammern 51, d.h. der jeweiligen Teilung entsprechen. Der Endschalter 92 ist in den Stromkreis des Drehantriebs 37 geschaltet und setzt diesen nach jeweils einem Taktschritt wieder still.

[0034] Möglich wäre auch, eine nur teilweise automatische Steuerung vorzusehen. Die Steuerung der schrittweisen Drehung der Achse 34 könnte dabei mit Hilfe der schematisch in Fig. 3 dargestellten, mit dem als Motor ausgebildeten Drehantrieb 37 verbundenen Schaltung vorgenommen werden. Der eine Anschluß des Drehantriebs 37 ist über eine Spannungsquelle 126, den Schalter 82 und den Endschalter 92 mit dem anderen Anschluß des Drehantriebs 37 verbunden. Außerdem ist der Endschalter 92 durch einen parallel angeordneten Tastschalter 127 überbrückt, der durch eine Feder normalerweise in der geöffneten Stellung gehalten wird, während der Endschalter 92 normalerweise durch eine Feder in der geschlossenen Stellung gehalten ist. Wird der Schalter 82 eingeschaltet, dreht sich die Achse 34, bis einer der Nocken 93 den Enschalter 92 öffnet, oder verbleibt in Ruhestellung, wenn der Endschalter 92 bereits durch einen Nocken 93 geöffnet ist. Soll die Achse 34 dann um einen Schritt weitergeschaltet werden, wird kurzzeitig der Tastschalter 127 geschlossen, bis der Nocken 93 vom Endschalter 92 abfällt und dieser wieder schließt. Erreicht der nächste Nocken 93 den Endschalter, dann ist der Tastschalter 127 bereits wieder geöffnet, so daß die Achse 34 nach genau einem Taktschritt zum Stillstand kommt.

[0035] Die Steuerung für die Ausführungsbeispiele nach Fig. 1 und 2 kann auf entsprechende Weise erfolgen. Es ist dabei nur darauf zu achten, daß keine der Preßkammer 51a entsprechende Leerkammer vorhanden ist, d.h. eine Druckleitung 61 mehr benötigt wird (Fig. 1) bzw. daß zwei benachbarte Preßkammern praktisch gleichzeitig gefüllt werden und daher die zugehörigen Druckräume ständig auf Normaldruck bleiben können (Fig. 2).

[0036] Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Zwangsförderung des Preßgutes zur Presse mit einem Schieber 96 anstatt mit einer Förderschnecke vorgenommen wird. Das Rohr 39 und das Gehäuse 42 sind dabei entsprechend Fig. 3 ausgebildet. Das Preßgut wird dem Gehäuse 42 mittels eines Einfülltrichters 97 zugeführt. Der Schieber 96 ist im Gehäuse 42 verschiebbar gelagert und mit einer durch eine Stirnwand des Gehäuses 42 geführten Kolbenstange 98 einer Zylinder/Kolben-Anordnung 99 verbunden. Das Preßgut wird durch entsprechende Betätigung der Zylinder/Kolben-Anordnung 99 zum Rohr 39 befördert, wobei dem Preßgut wie bei Anwendung einer Förderschnecke bereits ein erheblicher Anteil an Flüssigkeit entzogen wird, bevor es in die Preßkammern gelangt. Auch bei dieser Ausführungsform kann die Förderung des Preßgutes weitgehend drucklos und damit schonend vorgenommen werden. Um das Eindringen des Preßguts in den Raum hinter dem Schieber 96 zu vermeiden, ist dieser zweckmäßig mit einem flexiblen, am Gehäuse befestigten Balg 100 verbunden, der den Raum unter dem Einfülltrichter 97 abdeckt, wenn der Schieber 96 vorgeschoben wird.

[0037] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 weist die im wesentlichen entsprechend Fig. 3 bis 5 ausgebildete Siebwand 38 eine Eintragsstation in Form eines oberen Anschlußstutzens 104 und eines sich daran anschließenden Einfülltrichters 105 auf, der sich zum Anschlußstutzen 104 hin konisch erweitert und einen als Sieb ausgebildeten Innenmantel 106 und einen diesen umgebenden, geschlossenen Außenmantel 107 aufweist. Am unteren Ende des Einfülltrichters 105 ist ein Schieber 108 angeordnet, der mit der Kolbenstange 109 einer.Zylinder/Kolben-Anordnung 110 verbunden ist und in Abhängigkeit von deren Steuerung den Querschnitt des Einfülltrichters verschließen bzw. freigeben kann. Die aufgrund der Schwerkraft aus dem im Einfülltrichter befindlichen Preßgut ausfließende Flüssigkeit wird in dem Hohlraum zwischen dem Innen- und Außenmantel 106 bzw. 107 gesammelt und durch eine Leitung 111 abgeführt. Im Gegensatz zu den anderen beschriebenen Ausführungsformen findet somit keine Zwangsförderung des Preßguts zu den Preßkammern statt. Allerdings wird das B efüllen der Preßkammern auch beim Vorhandensein von klebrigen oder sich leicht stauenden Preßgütern dadurch erheblich erleichtert, daß der Einfülltrichter 105 nach unten hin erweitert ist.

[0038] Fig. 10 zeigt eine Ausführungsform, die sich insbesondere für die Entsaftung von Weintrauben für die Rotweinherstellung eignet. Hierbei ist es erwünscht, die Traubenmaische einige Tage lang in einem geschlossenen Behälter stehen zu lassen und erst dann zu pressen. Fig. 10 sieht hierzu eine Siebwand 114 vor, die im wesentlichen entsprechend Fig. 9 ausgebildet sein kann und einen Einfüllstutzen 115 aufweist, der mit einem Einfülltrichter verbunden werden kann. Im Gegensatz zu den anderen Ausführungsbeipielen weist die Siebwand 114 jedoch nur einige siebförmige Abschnitte 116 bei im übrigen geschlossener Oberfläche auf, wobei die siebförmigen Abschnitte 116 längs des Umfangs der Siebwand 114 etwa in denselben Winkelabständen angeordnet sind, wie den auf einer Achse 117 befestigten Preßkammern 118 entspricht. Auf der Außenseite der siebförmigen Abschnitte 116 sind haubenartige Abdeckungen 119 vorgesehen, die mit dem Außenmantel der Siebwand 114 fest verbunden sind und geschlossene Sammelkanäle 120 für die beim Preßvorgang ausgepreßte Flüssigkeit bilden. Die Abdeckungen 119 sind entweder mit abnehmbaren Deckeln versehen oder mit einer gemeinsamen, ebenfalls verschließbaren Sammelleitung verbunden. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß die Presse einerseits als nahezu luftdicht abgeschlossener Vorratsbehälter verwendet werden kann, um eine Maische bei geringer Oxidation einige Tage lang stehen zu lassen, und andererseits zum Auspressen der Maische benutzt werden kann, ohne daß es erforderlich wäre, diese aus einem anderen Behälter in die Presse umzu füllen. Für den Preßvorgang ist es lediglich erforderlich, dafür zu sorgen, daß der sich in den Sammelkanälen 120 ansammelnde Saft abfließen kann.

[0039] Ein besonders wichtiger Vorgang beim Pressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen ist das sog. Krümeln. Hierunter wird das Auflockern bzw. Zerkrümein des bereits verdichteten Preßgutes zwischen einzelnen Preßvorgängen verstanden. Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Pressen kann dieses Krümeln einfach dadurch erreicht werden, daß die Achsen 16 bzw. 34 bzw. 117 mit den daran befestigten Preßkammern zwischen den einzelnen Preßvorgängen jeweils ein- oder mehrfach um eine volle Umdrehung gedreht werden. Die Rotation und die vorzugsweise vorhandenen Abstreifer 68 (Fig. 6) oder auch die bis dicht an die Siebwand reichenden Zwischenwände der Preßkammern sorgen dabei für eine ausreichende Auflockerung des Preßgutes. Bei automatischer Steuerung der Presse kann vorgesehen sein, daß die die Preßkammern tragende Achse zwischen zwei Taktschritten bzw. nach Beendigung eines Preßvorgangs zunächst um wenigstens eine volle Umdrehung weitergedreht wird, nachdem alle Membranen zurückgezogen worden sind. Um dabei zu verhindern, daß das Preßgut unkontrolliert durch die Austragsöffnungen ausgestoßen wird, können diese mit klapp- oder verschiebbaren Deckeln versehen sein, die vor dem Krümelvorgang mit Zylinder/Kolben-Anordnungen od. dgl. verschlossen werden. In Fig. 5 ist eine schwenkbare Klappe 122 schematisch angedeutet, die mit einer Zylinder/Kolben-Anordnung in Richtung eines Pfeils 123 geöffnet und geschlossen werden kann, wie bei der oben beschriebenen Steuerung der Presse durch Handbetrieb beispielsweise mit einem weiteren Schalter 124 (Fig. 6) betätigt wird. Ist das Krümeln nicht erforderlich, kann die Klappe 122 ständig geöffnet bleiben, wie bei der obigen Erläuterung der Betriebsweise vorausgesetzt wurde.

[0040] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die sich auf vielfache Weise abwandeln lassen. Dies gilt insbesondere für die zur automati schen Steuerung aller Vorgänge verwendeten Einrichtungen, aber auch für die Zahl und Anordnung der Preßkammern, Ein-und Austragsöffnungen und den zur Zuführung des Preßguts vom Einfülltrichter zu den Preßkammern verwendeten Vorrichtun gen. Auch die nur beispielsweise angegebenen Drücke in den verschiedenen Leitungen und Druckräumen können in jeder beliebigen Weise dem in Einzelfall verwendeten Preßgut angepaßt werden. Weiterhin ist es nicht zwingend erforderlich, mit den anhand Fig. 1 bis 3,8 und 9 beschriebenen Mitteln eine Zwangsförderung des Preßgutes zu den Preßkammern oder eine andersartige Vorentsaftung vorzunehmen. Die beschriebenen Förderschnecken 3, 3a und 31 und der Schieber 96 bieten allerdings den besonderen Vorteil, daß sich das Volumen des Preßgutes vor dem Eintritt in die Preßkammer wesentlich verringern läßt, so daß insgesamt eine erhebliche Leistungssteigerung erzielt wird, und daß sich die gesamte Presse einschließlich der Zwangsförderung als kleine, kompakte, zu einer integrierten Baueinheit zusammengesetzte Anlage herstellen und betreiben läßt, die einen nur geringen Raumbedarf hat. Schließlich wäre es denkbar, unterschiedlich große Taktschritte und/oder Teilungen bezüglich der Preßkammern vorzusehen, obwohl die dargestellte konstante Teilung und die Wahl gleich großer Taktschritte besonders vorteilhaft ist.

[0041] Die Siebwände 4,38 und 117 weisen Löcher auf, deren Durchmesser bei der Verarbeitung von Weintrauben beispielsweise 2 mm betragen. Bei der Verarbeitung anderer Stoffe können aber auch größere oder kleinere Löcher vorgesehen sein. Außerdem können anstatt runder Löcher auch solche mit anderen Lochformen, insbesondere dreieckförmige oder schlitzförmige Löcher vorgesehen sein. Weiterhin ist es möglich, für den Preßvorgang jeweils nur einige der vorhandenen Preßkammern zu benutzen, insbesondere wenn z.B. bei automatischer Arbeitsweise die Menge der insgesamt anfallenden Maische kleiner ist, als der Leistungsfähigkeit der Presse entspricht. Schließlich könnten die einzelnen Vorgänge voneinander getrennt werden, indem z.B. erst gepreßt, dann gesaugt, dann gefüllt bzw. entladen, dann weitergeschaltet und darauf das Arbeitsspiel wiederholt wird.

Ansprüche

1) Presse zum Auspressen von Preßgut (6) in Form von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere Maischen, bestehend aus einer zumindest teilweise zylindrischen Siebwand (4,38), einer in dieser angeordneten Preßvorrichtung, die eine drehbare Achse (16,34) mit radial an dieser befestigten Zwischenwänden (17) aufweist, die eine Mehrzahl von Preßkammern (18,51) bilden, in denen radial wirksame Preßelemente (20) angeordnet sind, die die Preßkammern (18,51) in je einen Druckraum (21,53) und einen radial nach außen offenen Preßraum (22) unterteilen, aus je einer Eintrags- und Austragsstation zum Füllen bzw. Entleeren der Preßräume und aus Einrichtungen zur Steuerung des Drucks in den Druckräumen (21,53) zum zeitweisen radialen Vorpressen der Druckelemente, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebwand (4,38) stationär angeordnet ist, die Druckräume (21,53) druckmitteldicht gegeneinander abgedichtet sind und Mittel zur schrittweisen Drehung der Achse (16,34) vorgesehen sind, um die Preßkammem (18,51) schrittweise nacheinander an der Eintrags- und Austragsstation anzuordnen.

2) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintragsstation eine Einrichtung zur Zwangsförderung des Preßgutes (6,47) aufweist.

3) Presse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung eine Förderschnecke (3,31) aufweist.

4) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Preßkammern (18,51) dieselbe, in Umfangsrichtung der Achse (16,34) gemessene Breite aufweisen und die Eintragsstation von der Austragsstation einen in Umfangsrichtung der Achse (16,34) gemessenen Abstand aufweist, der einem ganzzahligen Vielfachen dieser Breite entspricht.

5) Presse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinste Abstand der Eintragsstation von der Austragsstation höchstens einer Preßkammerbreite entspricht.

6) Presse nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Drehantrieb zum schrittweisen Drehen der Achse (16,34) vorgesehen ist, wobei die Schrittgröße der Breite der Preßkammern (18,51) entspricht.

7) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Steuermittel zur unterschiedlichen Einstellung des Drucks in den Druckräumen (21,53) beim Vorpressen der Druckelemente vorgesehen sind.

8) Presse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel so einstellbar sind, daß der Druck in den Druckräumen (21,53) beim Drehen der Achse (16,34) von der Eintragsstation in Richtung der Austragsstation zunimmt.

9) Presse nach Anspruch 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Steuerung des Drucks eine Anzahl von in einem Hohlraum der Achse (34) verlegten Leitungen (62) aufweisen, die über eine Verteileranordnung (56) an mit Druck-oder Saugquellen (72,73,79) verbundene Leitungen (61,78) angeschlossen sind.

10) Presse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verteileranordnung (56) zwei koaxiale Verteilerplatten (57,58) enthält, von denen die eine am einen Ende der Achse (34) befestigt und die andere undrehbar angeordnet ist und die beide mit Löchern (59) versehen sind, die in einem der Breite der Preßkammern (51) entsprechenden Abstand auf einem die Drehachse der Achse (34) umgebenden Kreis angeordnet und nach jeder Drehung der Achse (34) um einen der Breite der Preßkammern (51) entsprechendes Maß aufeinander ausgerichtet sind.

11) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebwand (4,38) im Bereich der Eintrags- und Austragssta tion je eine Öffnung aufweist oder unterbrochen ist.

12) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebwand (114) aus einer im wesentlichen geschlossenen Wand besteht, die in den Breiten der Preßkammern (118) entsprechenden Abständen siebförmige Abschnitte (116) aufweist, die mit außerhalb der Siebwand (114) angeordneten, vollends verschließbaren Abdeckungen (120) versehen sind.

Claims

1. Press for pressing material (6) in the form of liquid-containing substances, in particular mashes, consisting of an at least partially cylindrical screen wall (4, 38), a pressing device disposed therein and comprising a rotatable shaft (16, 34) with partition walls (17) radially attached thereto and forming a plurality of pressing chambers (18, 51) in which are disposed radially acting pressing elements (20) which divide each pressing chamber (18, 51) into a pressure compartment (21, 53) and a pressing compartment (22) which opens radially outwards, charging and discharge stations for filling and emptying the pressing compartments, and means for controlling the pressure in the pressure compartments (21, 53) for intermittently prepressing the pressure elements radially, characterised in that the screen wall (4, 38) is mounted stationarily, the pressure compartments (21, 53) are sealed off from each other in pressure fluid-tight relationship, and means are provided for stepwise rotation of the shaft (16, 34) in order to place the pressing chambers (18, 51) stepwise successively at the charging and discharge stations.

2. Press according to claim 1, characterised in that the charging station comprises a device for forced delivery of the material to be pressed (6, 47).

3. Press according to claim 2, characterised in that the device comprises a conveying screw (3, 31).

4. Press according to claim 1, characterised in that all the pressing chambers (18, 51) have the same width measured in the circumferential direction of the shaft (16, 34), and the charging station is spaced from the discharge station by a distance which corresponds to an integral multiple of this width, said distance being measured in the circumferential direction of the shaft (16, 34).

5. Press according to claim 4, characterised in that the minimum distance from the charging station to the discharge station corresponds to the width of a pressing chamber at the maximum.

6. Press according to claim 4 or 5, characterised in that a rotary drive is provided for stepwise rotation of the shaft (16, 34), wherein the stepping size corresponds to the width of the pressing chambers (18, 51).

7. Press according to claim 1, characterised in that control means are provided for different adjustment of the pressure in the pressure compartments (21, 53) when prepressing the pressure elements.

8. Press according to claim 7, characterised in that the control means are adjustable in such a way that the pressure in the pressure compartments (21, 53) increases from the charging station towards the discharge station during rotation of the shaft (16, 34).

9. Press according to claim 1 or 7, characterised in that the means for controlling the pressure comprise a number of pipes (62) which are laid in a cavity of the shaft (34) and which are connected by a distributor arrangement (56) to pipes (61, 78) connected to pressure or vacuum sources (72, 73, 79).

10. Press according to claim 9, characterised in that the distributor arrangement (56) contains two coaxial distributor plates (57, 58), one of which is attached to one end of the shaft (34) and the other is mounted non-rotatably and both of which are provided with holes (59) which are arranged in a circle surrounding the axis of rotation of the shaft (34) at intervals corresponding to the width of the pressing chambers (51) and after each rotation of the shaft (34) are aligned with each other by an amount corresponding to the width of the pressing chambers (51).

11. Press according to claim 1, characterised in that the screen wall (4, 38) in the region of each of the charging and discharge stations comprises an opening or is interrupted.

12. Press according to claim 1, characterised in that the screen wall (114) consists of an essentially closed wall comprising, at intervals corresponding to the widths of the pressing chambers (118), screen-like sections (116) which are provided with fully closable covers (120) disposed outside the screen wall (114).

Revendications

1. Pressoir pour pressurer une matière à presser contenant du liquide, en particulier des trempes, composée d'une paroi de criblage (4, 38) au moins partiellement cylindrique, d'un dispositif de pressage disposé dans celle-ci et comportant un axe rotatif (16, 34) et des parois intermédiaires (17) fixées radialement à celui-ci et formant une multiplicité de chambres de pressage (18, 51) dans lesquelles sont disposés des éléments de pressage (20) agissant radialement qui subdivisent chacun une chambre de pressage (18, 51) en un compartiment de pression (21, 53) et un compartiment de pressage (22) ouvert radialement vers l'extérieur, d'un poste de chargement et d'un poste de décharge respectivement pour remplir et vider les compartiments de pressage et de dispositifs pour la commande de la pression dans les compartiments de pression (21, 53) pour le pressage radial intermittent des éléments de pression, caractérisée en ce que la paroi de criblage (4, 38) est disposée de façon stationnaire, que les compartiments de pression (21, 53) sont séparés les uns des autres de façon étanche au fluide de pression et que des moyens sont prévus pour faire tourner pas à pas l'axe (16, 34) de façon à amener les chambres de pressage (18, 51) successivement pas à pas aux postes de chargement et de décharge.

2. Pressoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le poste de chargement comporte un dispositif pour l'entraînement forcé de la matière à presser (6, 47).

3. Pressoir selon la revendication 2, caractérisé en ce que ledit dispositif comprend une vis transporteuse (3, 31).

4. Pressoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que toutes les chambres de pressage (18, 51) ont la même largeur, mesurée dans la direction circonférentielle par rapport à l'axe (16, 34), et que le poste de chargement est à une distance du poste de décharge, mesurée dans la direction circonférentielle par rapport à l'axe (16, 34), correspondant à un multiple entier de cette largeur.

5. Pressoir selon la revendication 4, caractérisé en ce que la plus petite distance du poste de chargement au poste de décharge correspond au plus à la largeur d'une chambre de pressage.

6. Pressoir selon l'une des revendications 4 et 5, caractérisé en ce qu'un moteur rotatif est prévu pour la rotation pas à pas de l'axe (16, 34), la grandeur des pas correspondant à la largeur des chambres de pressage (18, 51).

7. Pressoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que des moyens de commande sont prévus pour le réglage différent de la pression dans les compartiments de pression (21, 53) lors du pressage des éléments de pression.

8. Pressoir selon la revendication 7, caractérisé en ce que les moyens de commande sont réglables de telle sorte que la pression dans les compartiments de pression (21, 53) augmente lors de la rotation de l'axe (16, 34) du poste de chargement en direction du poste de décharge.

9. Pressoir selon l'une des revendications t et 7, caractérisé en ce que les dispositifs pour commander la pression comportent un certain nombre de conduites (62) installées dans un espace creux de l'axe (34) et raccordées par l'intermédiaire d'un agencement de distribution (56) à des conduites (61, 78) reliées à des sources de pression ou d'aspiration (72, 73, 79).

10. Pressoir selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'agencement de distribution (56) comprend deux plaques de distribution coaxiales (57, 58) dont l'une est fixée à l'une des extrémités de l'axe (34) et l'autre est fixe en rotation et toutes deux sont munies de trous (59) qui sont disposés à une distance correspondant à la largeur des chambres de pressage (51) sur un cercle entourant l'axe de rotation de l'axe (34) et qui sont mutuellement alignés après chaque rotation de l'axe (34) d'une quantité correspondant à la largeur des chambres de pressage (51).

11. Pressoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi de criblage (4, 38) présente des ouvertures respectives ou est interrompue dans la région des postes de chargement et de décharge.

12. Pressoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi de criblage (114) est constituée par une paroi essentiellement fermée qui présente, à des distances correspondant à la largeur des chambres de pressage (118), des sections en forme de tamis (116) munies de couvertures (120) pouvant être entièrement fermées, disposées à l'extérieur de la paroi de criblage (114).

Zeichnung