| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 288 686 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
07.11.1990 Patentblatt 1990/45 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.03.1988 |
|
|
| (54) |
Kühler für durch Vergasung erzeugte Kühler
Coder for gases produced by gasification
Refroidisseur pour gaz issus de la gazéification
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
25.04.1987 DE 3713912
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
02.11.1988 Patentblatt 1988/44 |
| (73) |
Patentinhaber: Deutsche Babcock Energie- und Umwelttechnik Aktiengesellschaft |
|
46003 Oberhausen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Lindermann, Wilhelm
D-4200 Oberhausen 11 (DE)
- Föster, Manfred
D-4300 Essen 1 (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Müller, Jürgen, Dipl.-Ing. |
|
Deutsche Babcock AG
Lizenz- und Patentabteilung
Duisburger Strasse 375 46049 Oberhausen 46049 Oberhausen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühler für durch Vergasung von Kohle unter Druck erzeugte
Gase nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Bei einem bekannten Kühler (EP-PS 48 326) sind einzelne Rohre des Einsatzes so abgekröpft,
daß sie einen als Rohrwand ausgebildeten Hals bilden, der eine Gaszuführungsleitung
darstellt. Im Bereich der Abkröpfung bilden die Rohre die Decke des Einsatzes. Die
EP-PS 48 326 enthält keine Angaben darüber, wie die Rohre zu der Decke ausgebogen
und angeordnet sind.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Kühler so zu gestalten,
daß mit einfachen Mitteln die Decke des Einsatzes gebildet werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Kühler erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden
Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind
in den Unteransprüchen angegeben.
[0005] Die innerhalb der Sektoren parallel laufenden Rohre lassen sich durch zwischengelegte
Stege bei gleichbleibender Stegbreite zu einer gasdichten Decke verbinden. Die zwischen
den Sektoren entstehenden dreieckigen Räume werden durch die Gabelstücke, die jeweils
zwei unter einem Winkel zusammenstoßende Rohre zusammenführen, gasdicht geschlossen.
Durch die gleichbleibende Rohrteilung in der Decke können in vorteilhafter Ausgestaltung
der Erfindung die Rohre eines weiteren, innenliegenden Einsatzes über T-Stücke in
einfacher Weise in die Decke eingebunden werden.
[0006] Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 den Längsschnitt durch einen Kühler gemäß der Erfindung,
Fig. 2 die Einzelheit Z nach Fig. 1,
Fig. 3 den Schnitt 111-111 nach Fig. 2,
Fig. 4 die Einzelheit X nach Fig. 3 und
Fig. 5 die Einzelheit Z nach Fig. 1 gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung.
[0007] Der Kühler besteht aus einem Druckgefäß 1 mit einem oberen Stutzen 2 und einem unteren
Stutzen 3. Der obere Stutzen 2 ist mit dem Ausgang eines unter Druck betriebenen Reaktors
verbunden, in dem durch Vergasung von Kohle ein Gas erzeugt wird, das in dem durchgekühlt
wird. Über den unteren Stutzen 3 wird der in dem Gas enthaltene Vergasungsrückstand
abgeführt. Zum Schutz der Gehäusewand ist in dem unteren Teil des Druckgefäßes 1 ein
Aschetrichter 4 angeordnet.
[0008] Innerhalb des Druckgefäßes 1 ist ein gekühlter Einsatz 5 abgeordnet, in dem weitere
plattenförmige Heizflächen untergebracht sind. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind
diese Heizflächen nicht dargestellt. Der Einsatz 5 ist aus Rohrtafeln zu einem regelmäßigen
n-Eck zusammengesetzt. Die Rohrtafeln bestehen aus senkrecht angeordneten Rohren 6,
die durch Stege 7 zu einer gasdichten Rohrwand miteinander verbunden sind. Die Rohre
6 sind von einem Kühlmittel von unten nach oben durchströmt, das über einen Sammler
8 am unteren Ende des Einsatzes 5 zugeführt und über einen Sammler 9 am oberen Ende
abgeführt wird. Als Kühlmittel wird Wasser verwendet, das in den Rohren des Einsatzes
5 verdampft und das als Wasser-Dampf-Gemisch aus dem Sammler 9 abgeführt wird.
[0009] Der Einsatz 5 ist an dem unteren, im Querschnitt verengten Ende zum Druckgefäß 1
hin offen. An die Wand des Druckgefäßes 1 ist in einer Ebene oberhalb der Unterkante
des Einsatzes 5 ein Gasabführungsstutzen 10 angeschlossen.
[0010] Zur Anpassung an den Querschnitt des oberen Stutzens 2 sind die Rohre 6 des Einsatzes
5 am oberen Ende abgekröpft, so daß eine Decke 11 gebildet wird, die in einen Eintrittsabschnitt
12 übergeht. Der Eintrittsabschnitt 12 ist aus einem Teil der Rohre 6 des Einsatzes
5 aufgebaut, die über Stege zu einer gasdichten Rohrwand miteinander verbunden sind.
[0011] Wie am besten aus der Fig. 3 zu erkennen ist, sind innerhalb der Decke 11 die Rohre
6 sektorweise parallel zueinander und zu der Mittelsenkrechten der jeweiligen Seite
des n-Eckes des Einsatzes 5 verlegt. Die Rohre 6 sind durch Stege 7 zu einer gasdichten
Rohrwand verschweißt. Die Stegbreite und die Rohrteilung von Einsatz 5 und Decke 11
stimmen überein. Durch die sektorweise parallele Anordnung der Rohre 6 entstehen zwischen
den Sektoren dreieckige Zwischenräume. Die im Bereich dieser Zwischenräume unter einem
Winkel aneinanderstoßenden Rohre 6 sind paarweise über ein geschmiedetes Gabelstück
13 miteinander verbunden. Das Gabelstück 13 weist am hinteren Ende zwei Rohranschlüsse
für die Verbindung mit einem Rohrpaar auf und läuft zum vorderen geschlossenen Ende
konisch zu. Die Gabelstücke 13 sind entlang einer zur Längsachse des Einsatzes 5 weisenden
geraden Linie in der Weise angeordnet, daß jeweils ein Gabelstück 13 mit dem vorderen
Ende zwischen den Rohranschlüssen des folgenden Gabelstückes 13 mit diesem verbunden
ist. Die konisch verlaufenden Längskanten des Gabelstückes 13 folgen der Richtung
der Rohrachsen in den benachbarten Sektoren der Decke 11. An jedes Gabelstück 13 ist
rechtwinklig ein Rohrstutzen 14 angeformt. Die Rohrstutzen 14 der hintereinander liegenden
Gabelstücke 13 sind an eine Rohrleitung 15 angeschlossen, die außerhalb des Eintrittsabschnittes
12 zu dem oberen Sammler 9 geführt sind.
[0012] Die nicht über die Gabelstücke 13 miteinander verbundenen Rohre 6 sind jeweils über
einen Rohrbogen 16 weitergeführt und bilden die Rohrwand des Eintrittsabschnittes
12. Die Rohrbögen 16 springen nach innen vor und bilden Konsolen, auf denen eine feuerfeste
Ausmauerung 17 abgestützt ist, mit der der gekühlte Eintrittsabschnitt 12 ausgekleidet
ist.
[0013] Die beschriebene Ausbildung der Decke 11 gestattet in einfacher Weise die Anordnung
eines weiteren, innenliegenden Einsatzes 18. Dieser weitere Einsatz 18 weist wie der
äußere, Einsatz 5 einen n-eckigen Querschnitt auf, wobei die Seiten der n-Ecke parallel
verlaufen. Der Einsatz 18 ist aus einer gasdichten Rohrwand gebildet, deren Rohrteilung
und Stegbreite mit der des Einsatzes 5 übereinstimmt. Die Rohre 6 der Decke 11 sind
getrennt und nehmen jeweils den Fuß eines rohrförmigen T-Stückes 19 auf, der mit den
so getrennten Rohrabschnitten verschweißt wird. Jedes Rohr des weiteren Einsatzes
18 ist mit dem nach unten weisenden Steg des T-Stückes 19 verbunden, so daß die Rohrwand
des weiteren Einsatzes 18 in die Decke eingebunden ist.
1. Kühler für durch Vergasung von Kohle unter Druck erzeugte Gase mit einem Druckgefäß
(1), in dem ein Einsatz (5) aus durch Stege (7) gasdicht miteinander verschweißten
Rohren (6) angeordnet ist, wobei der Querschnitt des Einsatzes (5) ein regelmäßiges
n-Eck bildet und die Rohre (6) des Einsatzes (5) zur Bildung einer Decke (11) senkrecht
nach innen abgekröpft sind und anschließend teilweise einen Eintrittsabschnitt (12)
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die die Decke (11) des Einsatzes (5) bildenden
Rohre (6) sektorweise parallel zueinander mit gleichbleibender Stegbreite angeordnet
sind, daß die im Randbereich der Sektoren unter einem Winkel zueinander verlaufenden
Rohre (6) paarweise über ein geschmiedetes Gabelstück (13) miteinander verbunden sind,
an das ein Rohrstutzen (14) rechtwinklig angeformt ist und daß die Gabelstücke (13)
entlang einer geraden Linie hintereinanderliegend den Raum zwischen den Sektoren gasdicht
ausfüllen.
2. Kühler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (6) einer Seite des
n-Eckes parallel zu der Mittelsenkrechten dieser Seite verlaufen.
3. Kühler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Rohr (6) des Eintrittsabschnittes
(12) über einen Rohrbogen (16) mit einem Rohr (6) der Decke (11) verbunden ist, daß
die Rohrbögen (16) nach innen vorspringen und daß auf den Rohrbögen (16) eine feuerfeste
Ausmauerung (17) abgestützt ist.
4. Kühler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb
des Einsatzes (5) ein weiterer aus gasdicht miteinander verschweißten Rohren gebildete
Einsatz (18) von n-eckigem Querschnitt angeordnet ist, daß die Seiten der n-Ecke parallel
verlaufen und daß die Rohre des weiteren Einsatzes (18) jeweils über ein T-Stück (19)
in die von den Rohren (6) des äußeren Einsatzes (5) gebildete Decke (11) eingebunden
sind.
1. Cooler for gases, which have been produced under pressure through gasification
of coal, with a pressure vessel (1), in which an insert (5) of tubes (6) is arranged,
which have been welded together in gas-tight manner by webs (7), wherein the cross-section
of the insert (5) forms a regular polygon and the tubes (6) of the insert (5) are
bent over perpendicularly inwards for the formation of a ceiling (11) and adjoiningly
partially form an entry portion (12), characterised thereby, that the tubes (6) forming
the ceiling (11) of the insert (5) are arranged with constant width of web one parallely
to the other sector by sector, that the tubes (6), which extend one at an angle to
the other in the rim region of the sectors, are connected one with the other in pairs
by way of a forged fork member (13), at which a tube nipple (14) is shaped on at right
angles and that the fork members (13) lie one behind the other along a straight line
and fill out the space between the sectors in gas-tight manner.
2. Cooler according to claim 1, characterised thereby, that the tubes (6) of one side
of the polygon extend parallely to the centrenormal of this side.
3. Cooler according to claim 1 or 2, characterised thereby, that each tube (6) of
the entry portion (12) is connected by way of a tube bend (16) with a tube (6) of
the ceiling (11), that the tube bends (16) project inwardly and that a refractory
brick lining (17) is supported on the tube bends (16).
4. Cooler according to one of the claims 1 to 3, characterised thereby, that a further
insert (18), which is of polygonal cross-section and formed of tubes, which have been
welded together in gas-tight manner, is arranged within the insert (5), that the sides
of the polygons extend parallely and that the tubes of the further insert (18) are
each bound by way of a respective T-member (19) into the ceiling (11) formed by the
tubes (6) of the outer insert (5).
1. Refroidisseur de gaz produits par la gazéification sous pression du charbon, avec
un récipient à pression (1), dans lequel est disposé un garnissage (5) en tubes (6),
soudés entre eux de manière étanche aux gaz au moyen d'ailettes (7), la section transversale
du garnissage (5) formant un polygone régulier et les tubes (6) du garnissage (5)
étant recourbés perpendiculairement vers l'intérieur afin de former un plafond (11)
et formant ensuite partiellement une section d'entrée (12), caractérisé en ce que
les tubes (6) formant le plafond (11) du garnissage (5) sont disposés par secteurs,
parallèlement entre eux, avec une largeur d'ailette constante, que les tubes (6) qui
s'étendent dans la zone de bordure des secteurs, en formant entre eux un angle, sont
reliés entre eux par paires, par l'intermédiaire d'une pièce en fourche (13) forgée,
sur laquelle une tubulure (14) est formée à angle droit, et que les pièces en fourche
(13) remplissent de manière étanche aux gaz l'espace situé entre les secteurs, en
étant placées les unes derrière les autres le long d'une ligne droite.
2. Refroidisseur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tubes (6) d'un
côté du polygone s'étendent parallèlement aux apothèmes de ce côté.
3. Refroidisseur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que chaque tube
(6) de la section d'entrée (12) est relié, par l'intermédiaire d'un coude tubulaire
(16) à un tube (6) du plafond (11), que les coudes tubulaires (16) font saillie vers
l'intérieur et qu'une maçonnerie (17) réfractaire est appuyée sur les coudes tubulaires
(16).
4. Refroidisseur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'à l'intérieur
du garnissage (5) est disposé un autre garnissage (18) de section transversale polygonale,
formé de tubes soudés entre eux de manière étanche aux gaz, que les côtés du polygone
s'étendent parallèlement et que les tubes de l'autre garnissage (18) sont chaque fois
encastrés, par l'intermédiaire d'une pièce en T (19), dans le plafond (11) formé par
les tubes (6) du garnissage extérieur (5).