(19)
(11) EP 0 366 038 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.11.1990  Patentblatt  1990/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.05.1990  Patentblatt  1990/18

(21) Anmeldenummer: 89119616.4

(22) Anmeldetag:  23.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 45/101
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 24.10.1988 DE 3836214

(71) Anmelder: Jos. Hunkeler AG Papierverarbeitungsmaschinen
CH-4806 Wikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Felix, Willi
    CH-4802 Strengelbach (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum zickzackförmigen Falten und Stapeln einer Materialbahn


    (57) Am Gestell (10) ist der Schlitten (12) in Pfeilrichtung (A, B) hin und her bewegbar gelagert. An diesem sind die beiden Umlenkwalzen (16, 18) angeordnet, welche die spaltförmige Durchtrittsöffnung (24) für die von unten zugeführte Materialbahn (60) begrenzen. Das endliche Band (30) ist um die Umlenkwalze (16) geführt und zum Längenausgleich über zwei Umlenkrollen (20, 26) umge­lenkt. Das zweite Band (32) ist endlos ausgebildet, um die Umlenkwalze (18) und S-förmig zum Längenausgleich um die Umlenkrollen (22, 28) geführt. Weiters ist das Band (32) über die beiden am Gestell (10) gelagerten Walzen (38, 40) umgelenkt, zwischen welchen die Klemmeinrich­tung (42) angeordnet ist. Am Schlitten (12) sind zwei Klemmanordnungen (44, 46) vorgesehen. Zum Falten und Stapeln der Materialbahn (60) klemmt die Klemmeinrich­tung (42) das Band (32) fest. Zum Wegführen des fertigen Stapels (56) in Pfeilrichtung (F) wird bei sich in rech­ter Endlage (12′) befindenem Schlitten (12) die Klemman­ordnung (44) aktiviert, wodurch bei der Bewegung des Schlittens (12) in Pfeilrichtung (B) der Stapel (56) mitgenommen wird. Danach wird die Klemmanordnung (44) gelöst und Klemmanordnung (46) aktiviert, wodurch bei der Bewegung des Schlittens (12) in Pfeilrichtung (A) der Stapel (56) weiter in Pfeilrichtung (B) weggefördert wird. Für die Bildung eines neuen Stapels wird wiederum die Klemmeinrichtung (42) aktiviert und Klemmanordnung (46) gelöst.







    Recherchenbericht