(19)
(11) EP 0 215 291 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(21) Anmeldenummer: 86111113.6

(22) Anmeldetag:  12.08.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 49/00

(54)

Elektronische Schliesseinrichtung für Kraftfahrzeuge

Electronic locking device for motor vehicles

Dispositif de serrage pour véhicules automobiles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 10.09.1985 DE 3532156
14.05.1986 DE 3616197

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.03.1987  Patentblatt  1987/13

(73) Patentinhaber: Hülsbeck & Fürst GmbH. & Co. KG
D-5620 Velbert 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Van den Boom, Andreas, Dipl.-Ing.
    D-4650 Gelsenkirchen (DE)
  • Stellberger, Karl-Heinz
    D-5620 Velbert 15 (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig, Postfach 20 14 62
42214 Wuppertal
42214 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 098 437
GB-A- 2 092 344
US-A- 4 213 118
EP-A- 0 134 109
US-A- 3 846 622
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.

    [0002] Bei der bekannten Schließeinrichtung (EP-A-00 98 437) werden Zufallsgeneratoren als Zahlengeber im elektrischen Schlüssel und Schloß verwendet, die völlig willkürlich eine Schar von Zahlen generieren, welche in einem nachfolgenden Rechner nach einem bestimmten Algorithmus verarbeitet werden. Schlüssel und Schloß arbeiten hier nach einem Dialogsystem mit ständig wechselndem Sender und Empfänger, um die Zufallszahlen und die Ergebnisse aufeinanderfolgender Arbeitszyklen einander zu übertragen, wo sie abwechselnd, einmal schloßseitig und einmal schlüsselseitig, miteinander verglichen werden, bis schließlich nach erfolgreichem Vergleich aller schlüssel- und schloßseitig ermittelten Werte ein Steuerimpuls vom Schloß ausgeht, der die Stellmittel im Kraftfahrzeug betätigt. Diese Schließeinrichtung ist zwar außerordentlich einbruchssicher, aber auch aufwendig hinsichtlich der Bauteile und ihres Arbeitsprogramms.

    [0003] Bei einer Kompaktanlage, die nicht in einen elektronischen Schlüssel und ein Schloß aufteilbar ist (EP-PS 00 42 886), wird der aktuelle Stand eines Zeitgebers mit der feststehenden Geheimzahl eines Festwertspeichers zu einem Kombinationscode addiert und einem Vergleichsglied zugeführt, doch für den Vergleich ist die geistige Tätigkeit der Bedienungsperson erforderlich. Die Bedienungsperson muß die ihr bekannte Geheimzahl mit dem abgelesenen Zeitstand aufsummieren und über eine Tastatur eingeben. Rechenfehler und Fehlbedienungen sind zu befürchten. Bei dieser als Zahlenkombinations-Schloß eines Koffers dienenden Anlage ist eine Fernbedienung mit der Tastatur nicht sinnvoll, weil der unverschleiert übertragene Kombinationscode durch Unbefugte leicht aufgenommen und dechiffriert werden kann. Bei einer Hotel-Schließanlage (US-PS 42 13 118) wird eine Schlüsselkarte mit zwei getrennten Code-Feldern verwendet, die mit einem mit Code-Speichern ausgerüsteten Kartenleser im Schloß zusammenwirken. Ein erfolgreicher Code-Vergleich soll bereits dann eintreten, wenn nur ein Feld übereinstimmt, weil damit der Speicher des Kartenlesers im Schloß für den nächsten Hotelgast programmiert werden soll. Dies bringt eine Verringerung der Aufbruchsicherheit. Oszillatoren und eine Synchronisation spielen dabei keine Rolle.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine störungssichere Schließeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwikkein, die zwar aufbruchssicher, aber dennoch preiswert herzustellen und raumsparend aufzubauen ist, unter Berücksichtigung einer Synchronisation zwischen Schlüssel und Schloß.

    [0005] Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende Bedeutung zukommt:

    Zeitungenauigkeiten zwischen den beiden Oszillatoren eines zusammengehörigen Schlüssel-Schloß-Paares ergeben sich dadurch, daß die zugehörigen Zahlenfolge-Geber nicht mehr den gleichen Zählstand aufweisen. Schloßseitig kann der Zählstand um eine oder mehrere vorausgehende oder nachfolgende Zahlen bezüglich des aktuellen Zählstandes im Schlüssel versetzt sein. Das Repetierglied beseitigt solche Abweichungen, indem es schließlich einen erfolgreichen Vergleich ausführt und danach die beidseitigen Zählstände wieder miteinander in Einklang bringt. Der Zahlenfolgegeber im Schloß wird entsprechend vor- oder zurückgestellt. Diese tolerierbare Abweichung mindert die Aufbruchsicherheit nicht, weil das übermittelte Signal zunächst aus zwei Größen kombiniert ist, von denen keine für sich bekannt ist und auch geheim bleibt, welchen Beitrag diese beiden Größen im Kombinationscode liefern. Beide Größen gehören zum unzugänglichen Inhalt von Schlüssel und Schloß. Die eine Größe ist eine feststehende Kennzahl, die für das betrachtete Schlüssel-Schloß-Paar charakteristisch ist. Durch eine Veränderung der Kennzahl läßt sich eine große Vielfalt voneinander klar unterscheidbarer Schlüssel-Schloß-Paare erlangen.



    [0006] Während bei einem gegebenen Schlüssel-Schloß-Paar die Kennzahl unverändert bleibt, ist die andere in den Algorithmus des Rechners eingehende Größe zwar vorbestimmt, aber zeitveränderlich, denn sie ergibt sich aus dem jeweils bei Betätigung des Schlüssels aktuellen Zählstands eines Zahlenfolgegebers. Diese Zahlenfolge hat eine ausreichende Mächtigkeit, so daß die zyklisch wiederholten Zählstände erst nach längerer Zeit wieder auftreten, z.B. nach einem Jahr. Bei Beobachtung der übermittelten Signale werden daher immer wieder andere Werte angezeigt. Quarzgesteuerte Oszillatoren im Schlüssel und Schloß arbeiten genau abgestimmt und lassen sich erfindungsgemäß gut nachjustieren.

    [0007] Die Zahlenfolge im Speicher braucht nicht im arithmetischen Sinne ansteigen oder abfallen, sondern auch in sich unstetig geordnet sein. Die Zahlenfolge braucht nur in ein-eindeutiger Weise im Schlüssel und Schloß festzuliegen. Man könnte den Zahlenfolge-Geber auch aus einem Zählwerk aufbauen, das schrittweise um einen gleichbleibenden oder auch wechselnden Betrag im auf- oder absteigenden Sinne weiterzählt. In diesem Fall können bei sämtlichen Schlüssel-Schloß-Paaren die gleichen Zahlenfolge-Geber verwendet werden, denn sie unterscheiden sich bereits ausreichend durch den Algorithmus und die Kennzahl.

    [0008] Die mit der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung am Kraftfahrzeug ausgeübten Steuerimpulse sind bei den meisten Stellmitteln nach Art einer Flip-Flop-Funktion wirksam. So wird bei einem ersten erfolgreichen Codevergleich die Tür des Kraftahrzeugs gesichert und in einem zweiten nachfolgenden erfolgreichen Codevergleich eine Entsicherung der Tür herbeigeführt. Durch den jeweils eingesetzten Schlüssel können auch verschiedene Nebenfunktionen im Kraftfahrzeug ausgeübt werden, wie z.B. Stellmitteln zur Regulierung des Rückspiegels, des Innenspiegels und der Sitzposition. Diese Einstellungen können auf die jeweilige, den Schlüssel besitzende Person abgestimmt sein.

    [0009] Nach längerer, betätigungslos gebliebener Wartezeit können Abweichungen zwischen den Zählständen von Schlüssel und Schloß sich ergeben, die über den benachbarten Bereich hinausgehen, der mit dem Repetierglied nach Anspruch 1 noch korrigierbar wäre. Dieser benachbarte Bereich soll nachfolgend kurz "Fangbereich" bezeichnet werden. Ein zu großer Fangbereich verringert die Aufbruchsicherheit des Schlosses, denn ein Unbefugter könnte das Signal auffangen und es kurz danach wieder senden, um auf diesem Wege das Schloß unberechtigterweise zu öffnen. Aus diesem Grunde wird die Maßnahme nach Anspruch 7 vorgeschlagen, die nach jeder Schloßbetätigung eine Reduzierung des Fangbereiches bringt. Dadurch wird berücksichtigt, daß erst nach Ablauf einer längeren Ruhezeit eine Verstimmung des Zählstandes zwischen Schloß und Schlüssel eintreten kann.

    [0010] Gemäß Anspruch 8 soll in dieser Weise für jeden einzelnen Schlüssel gesondert verfahren werden. Dabei kann man den Fangbereich selbst mit zunehmender Ruhezeit gemäß Anspruch 9 verlängern.

    [0011] Eine besonders hohe Einbruchssicherheit wird durch die Maßnahmen nach Anspruch 10 erlangt. Wenn man nämlich aus dem Fangbereich nach jeder Betätigung die jeweils zurückliegenden Zahlen der Zahlenfolge ausklammert, so ist eine Signalauflösung durch einen Unbefugten zum Zeitpunkt der Schloßbetätigung durch den richtigen Schlüssel sogar nutzlos. Der Fangbereich schließt nämlich diesen Zählstand aus.

    [0012] Weitere Maßnahmen und Wirkungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 ein Blockschaltbild mit den wesentlichsten, zur Erfindung gehörenden Bauteilen,

    Fig. 2 in einem Zeitdiagramm die bei einem Schloß nach der Erfindung auftretenden Verhältnisse, wenn dieses über eine längere Ruhezeit nicht von einem Schlüssel betätigt worden ist, und

    Fig. 3 die in Fig. 2 gezeigten Verhältnisse unmittelbar nach einer Betätigung des Schlosses durch den zugehörigen Schlüssel.



    [0013] Ausweislich der Fig. 1 besteht die erfindungsgemäße elektronische Schließeinrichtung, wie aus den jeweiligen strichpunktierten Umrahmungen zu erkennen ist, aus einem schlüsselartigen Teil 10 und einem schloßartigen Teil 20, die nachfolgend abgekürzt "Schlüssel" und "Schloß" bezeichnet werden sollen. Zu dieser Schließeinrichtung sollen weiterhin zwar voneinander unterscheidbare, aber zu dem gleichen Schloß 20 gehörige Schlüssel 10, 10' und 10" gehören. Weil diese Schlüssel einen zueinander im wesentlichen gleichen Aufbau aufweisen, ist nur der erste Schlüssel 10 in dieser Hinsicht näher dargestellt. Die übrigen Schlüssel 10', 10" beinhalten sinngemäß die gleichen Bauteile.

    [0014] Der Schlüssel 10 umfaßt einen sehr zeitgenau gehenden Oszillator 11, der auf einen Taktgeber 12 ständig einwirkt und diese in einer vorgegebenen zeitlichen Folge von ca. 10 Sekunden zu einem Zähltakt in einem daran angeschlossenen Zahlenfolge-Geber 13 wirksam setzt. Dieser Geber kann aus einem Speicher bestehen, worin eine bestimmte Zahlenfolge größeren Umfang aufgenommen und zahlenweise abgezählt wird. Alternativ kann der Geber 13 aus einem Zähler bestehen, der die einzelnen Zahlen selbst errechnet und durch eine genügend große Stellenzahl einen mächtigen Zahlenkörper umfaßt, der bei zyklischem Umlauf erst nach einem genügend großen Zeitraum, z.B. einem Jahr, sich wiederholt. Zu einer vom Taktgeber 12 genau bestimmten Zeit liegt im Geber 13 eine sich zwar zeitlich ständig ändernde, aber bestimmte Zahl vor, die abgelesen wird und nachfolgend kurz "Zählstand" bezeichnet werden soll. Der Taktgeber 12 kann zwischen zwei Zähltakten, die z.B. in 10 Sekunden Abstand erfolgen, eine bestimmte Anzahl von Grundtakten abgeben, die beispielsweise in einer Sekundenfolge abgegeben werden. Die Anzahl der Grundtakte, die durch Ziffernstellen einer Zahl gekennzeichnet sein können, wie in Anspruch 4 angegeben ist, können zu einer Zwischensynchronisation verwendet werden, wie in Anspruch 3 angesprochen ist. Der aktuelle Zählstand des Gebers 13 wird an einen ersten Eingang 14 eines Rechners 15 gegeben und dort einem im einfachsten Fall stets gleichen Algorithmus unterzogen.

    [0015] Der Rechner 15 besitzt noch einen zweiten Eingang 16, an welchen ein Speicher 17 angeschlossen ist, der im einfachsten Falle nur einen einzigen Festwert beinhaltet. Dieser Festwert dient zur Charakterisierung des zusammengehörigen Schlüssel-Schloß-Paares 10, 20 bzw. 10', 20 bzw. 10", 20 und soll daher als "Kennzahl" dieses Paares bezeichnet werden. Die konstante Kennzahl 17 geht zusammen mit dem zeitlich veränderlichen Zählstand 13 in den Algorithmus des Rechners 15 ein, wo sie in spezifischer Weise, die auch für jedes Schließsystem individuell sein könnte, miteinander verknüpft werden zu einem Ausgangssignal, das wegen der Zusammensetzung aus Zählerstand und Kennzahl nachfolgend kurz "Kombinationscode-Signal" bezeichnet werden soll. An dem Ausgang 19 ist ein Sender 18 angeschlossen, der dieses Signal durch elektromagnetische Strahlung 30 - wie in der Zeichnung angedeutet - z.B. durch Infrarot, an den entsprechenden Empfänger 28 des zugehörigen Schlosses 20 weiterleitet. Es versteht sich, daß die Übertragung des Signals 30 auch auf anderem Wege über ein beliebiges Medium erfolgen könnte, z.B. durch unmittelbaren elektrischen Kontakt, in elektromagnetischer Weise durch Funk oder durch Schall.

    [0016] Der Schlüssel umfaßt noch weitere Bestandteile. So ist die Abgabe des Signals 30 über die angedeutete Taste 31 eines Betätigers 32 auslösbar, der über drei Leitungen mit verschiedenen, noch näher zu beschreibenden Bauteilen in Verbindung steht, von denen eine der erwähnte Rechner 15 ist, dessen Wirksamkeit somit erst durch Tastendruck 31 beginnt. Es ist besonders hervorzuheben, daß der Oszillator 11 , und damit der Taktgeber 12 und der Zahlenfolge-Geber 13 völlig unabhängig von der Betätigung der Taste 31 weiterarbeiten und dadurch schlüsselintern einen ständig sich verändernden "Zähl-stand" am Rechnereingang 14 bewirken.

    [0017] Eine weitere Leitung des Betätigers 32 ist an den Geber 33 eines weiteren Initialisierungscodes angeschlossen, der, wie aus der Zeichnung durch die Leitung 34 erkennbar, nicht dem Algorithmus des Zählers 15 unterworfen werden braucht, sondern unverschleiert an den Sender 18 geht und dort als Voraussignal, in der Zeichnung mit 30"' bezeichnet, an den Empfänger 28 des Schlosses 20 übergeht. Der Initialisierungscode dieses Voraussignals 30"' ist im folgenden Fall seinerseits aus drei Größen zusammengesetzt, die in einem dem Empfänger 28 des Schlosses 20 nachgeschalteten Zerleger 29 erkannt und an die noch näher zu beschreibenden dortigen Bauteile weitergegeben werden kann.

    [0018] Dieser Initialisierungscode von 33 setzt sich bei der Erfindung zunächst aus einem Ansprechcode zusammen, der das betreffende zusammengehörige Schlüssel-Schloß-Paar 10, 20 charakterisiert und die noch näher zu beschrei benden elektrischen Funktionen im Schloß 20 festlegt, ohne natürlich die dortigen Steuerbewegungen der verschiedenen Stellmittel schon auszuführen. Letztere werden nämlich erst vollzogen, wenn die noch näher zu beschreibende Vergleichsarbeit erfolgreich im Schloß 20 abgelaufen ist. Dieses Wirksamwerden des Schlosses 20 rechtfertigt diesen Teil des Initialisierungscodes, wie geschehen, als "Ansprechcode" zu bezeichnen.

    [0019] Zum Initialisierungscode gehört als weitere Größe eine den betreffenden Schlüssel 10 kennzeichnende Ordnungsnummer, die ihn eindeutig von den zwar zugehörigen, aber andersartigen Schlüssel 10', 10" unterscheidet. Der Schlüssel 10 soll beispielsweise die Ordnungsnummer "I" aufweisen, wie in der Zeichnung ersichtlich ist. Dieser Teilcode darf daher als "Nummerncode" des betreffenden Schlüssels 10, 10' bzw. 10" bezeichnet werden. Von dem Zerleger 29 geht dieses Signal über die Leitung 35 zu einem im Schloß 20 befindlichen Diskriminator 36, der eindeutig feststellt, welche der Schlüssel 10, 10', 10" wirksam werden soll, weshalb er über seine gestrichelt in der Zeichnung angedeutete Stelleitung 50 die dem betreffenden Schlüssel ein-eindeutig zugeordnete Zahlenfolge-Geber 23, 23' bzw. 23" durch Schließen eines der gezeigten Schalter 37, 37', 37" gegenüber einem schloßseitigen Rechner 25 wirksam setzt. Auch hier ist, wie schon beim Schlüssel 10 erläutert wurde, ein eigener zeitgleich wirksamer Oszillator 21 an einen zum Schlüssel 10 genau synchronen Zähltakt angebenden eigenen Taktgeber 22 angeschlossen, der ausweislich der Leitungsverteilung 38 fortlaufend den aktuellen Zähl- stand in diesen Zahlenfolge-Geber 23 bis 23" ermittelt. Die Zuordnung dieser schloßseitigen Zahlenfolge-Geber 23 bis 23" zu den gezeigten drei Schlüsseln 10 bis 10" ist durch Verwendung der gleichen Schlüssel-Ordnungsnummern I, 11, 111 veranschaulicht.

    [0020] Zum Schloß 20 gehört, ähnlich wie beim Schlüssel 10, auch noch ein Festwertspeicher 27, der hier die genau gleiche "Kennzahl" des Schlüssels enthält, weshalb an den Rechner 25 über die hier analog vorgesehenen beiden Eingänge 24, 26 die gleichen Größen zur gleichen Zeit wie beim Schlüssel 10 eingehen, nämlich der zeitabhängige "Zählstand" einerseits und die feststehende "Kennzahl" andererseits. Dadurch erscheint am Ausgang 39 des Rechners 25 das gleiche Kombinationscode-Signal und gelangt zu einem Vergleichsglied 40, dessen andere Signal-Zuleitung 41 von einem Speicher 42 versorgt wird, in welchem das vom Empfänger 28 empfangene, vom Schlüssel 10 stammende Kombinationscode-Signal 30 aufgenommen wird und für die weitere Verwertung im Vergleichsglied 40 zur Verfügung steht.

    [0021] Der dritte Bestandteil des oben bereits erwähnten Initialisierungscodes besteht aus einer am besten "Steuerungscode" kurz zu bezeichnenden Größe, in welcher verschlüsselt spezifische Steuerfunktionen des Schlosses 20 enthalten sind, die dem betreffenden Schlüssel 10 zugeordnet werden sollen. Diese spezifischen Steuerfunktionen des Schlüssels 10 unterscheiden ihn gegenüber wenigstens teilweise andersartige oder größenmäßig unterschiedliche Schloßfunktionen ausübenden Schlüsseln 10', 10". Einmal kann es bei diesen zu unterscheidenden Steuerfunktionen der verschiedenen Schlüssel 10, 10', 10" um eine "Schlüsselhierarchie" gehen, im Sinne eines Hauptschlüssels oder eines Nabenschlüssels. So kann beispielsweise der Nebenschlüssel eines Kraftfahrzeugs nur die Tür entsichern, aber der Hauptschlüssel darüber hinaus zusätzliche Sonderfunktionen am Kraftfahrzeuq ausüben, wie z.B. das Entsichern des Handschuhfachs oder des Kofferraums. Eine weitere bedeutsame Möglichkeit für unterschiedliche Steuerfunktionen des Schlüssels besteht in einer den Bedienungskomfort des Kraftfahrzeugs wesentlich erhöhenden, sogenannten "Memory"-Funktion, die es beispielsweise ermöglicht, die dem betreffenden Besitzer dieses Schlüssels 10 bzw. 10' bzw. 10" zugeordnete automatische Verstellung der Sitzpositionen oder der Rückspiegel im Kraftfahrzeug zu bewirken.

    [0022] Dieser dem unverschleierten Initialisierungscode zugrunde liegende "Steuerungscode" vollzieht aber nicht sogleich bei diesem unverschleierten Voraussignal 30'" die entsprechenden Stellbewegungen im Kraftfahrzeug sondern teilt einer dem Vergleicher 40 nachgeschalteten Ablaufsteuerung 43 nur mit, welche spezifischen Steuerfunktionen bei nachfolgender erfolgreicher Wechselwirkung des Schlüssels 10 mit dem Schloß 20 vorzunehmen sind.

    [0023] über die Leitung 59

    [0024] Stellt das Vergleichsglied 40 an seinen beiden Signaleingängen 39, 41 ein übereinstimmendes Signal fest, was voraussetzt, daß in beiden Fällen der gleiche erwähnte "Kombinationscode" erlangt wurde, so wird die von dem vorerwähnten Initialisierungssignal zwar bereits bestimmte, aber noch zuverlässig gehemmte Steuerbewegung freigegeben und bewirkt, wie in der Zeichnung angedeutet ist, eine Stellbewegung 44 des Riegels 45 einer Türsperre 46 und/oder betätigt ein anderes Stellmittel 47, das Sonderfunktionen erfüllt, z.B. die bereits erwähnte Verstellung der Sitzposition.

    [0025] Es kann nun vorkommen, daß durch von Fertigungstoleranzen bedingten Unstimmigkeiten der schlüsselseitige Taktgeber 12 von dem schloßseitigen 22 abweicht. In diesem Falle ist eine selbstätige Regulierung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung 10, 20 . erwünscht, was durch weitere noch näher zu beschreibende Bauteile, nämlich ein schlüsselseitiges Synchronisierglied 48 und ein schloßseitiges 49, bewirkt wird. Das Betätigen der Taste 31 läßt über die Leitung 51 das schlüsselseitige Synchronisierglied 48 wirksam werden, das dann den genauen Zähltakt des Taktgebers 12 über die Leitung 52 empfängt und über die Leitung 53 an den Sender 18 weitergibt, der diese Information mit in das Infrarotsignal 30 aufnimmt und an den Empfänger 28 des Schlosses 20 weitergibt. Geht man, wie bereits oben erwähnt wurde, von einer beispielsweise achtundvierzigstelligen dualen Zahl aus, deren vier letzte Ziffernstellen im Grundtakt des Taktgebers fortschreiten, aber nicht für den "Zählstand" in dem Zahlenfolge-Geber 13 zur Verfügung stehen, so kann diese Information über den Grundtakt zwischen den Zähltakten als das erwähnte Signal für die Zwischensynchronisation genutzt werden. Diese Information wird vom Empfänger 28 über die Leitung 54 dem entsprechenden schloßseitigen Synchronisierglied 49 gemeldet, dort aber so lange nicht dem entsprechenden Taktgeber 22 zur Anpassung übermittelt, als der dazwischen liegende Schalter 55, wie in der Zeichnung dargestellt, geöffnet ist. Ist aber der Code-Vergleich der beidseitigen Kombinationscode-Signale erfolgreich abgelaufen und dies der genannten Ablaufsteuerung 43 gemeldet worden, so schaltet diese über die gestrichelt eingezeichnete Stelleitung 56 den Schalter 55 ein, wodurch der genaue Zeitpunkt des Zähltakts des Schlüssels dem Taktgeber 22 des Schlosses 20 mitgeteilt wird und diesen im Sinne einer entsprechenden Vor- oder Rückstellung der festgestellten Abweichung synchronisiert. Damit wird bei jeder erfolgreichen Wechselwirkung zwischen Schlüssel 10 und Schloß 20 über die Ablaufsteuerung 43 zugleich eine entsprechende Nachjustierung der beidseitigen Taktgeber 12, 22 bewirkt, wodurch sichergestellt ist, daß die Zahlenfolge im schlüsselseitigen Geber 13 genau zeitgleich mit der Zahlenfolge in den verfügbaren Zahlengebern 23, 23', 23" des Schlosses 20 übereinstimmt. Es findet somit eine Selbstjustierung statt.

    [0026] Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung ist auch dann erfolgreich wirksam, wenn der Zählstand in den beidseitigen Zahlenfolgen von Schlüsseln 10 und Schloß 20 um eine oder wenige Zahlen voneinander abweicht. Ein erfolgloser Vergleich, der über das Vergleichsglied 40 der Ablaufsteuerung 43 mitgeteilt wird, setzt nämlich ein Repetierglied 57 wirksam, das über die Leitung 58 erneut auf den jeweils eingeschalteten schloßseitigen Zahlenfolge-Geber 23, 23', 23" einwirkt. Ausgehend von dem erfolglos ausgewerteten Zählstand dieses Gebers sorgt das Repetierglied 57, das die unmittelbar vorausgehenden und nachfolgenden Zahlen der dortigen Zahlenfolge entnommen und in dem Rechner 25 nochmals ausgewertet und schließlich mit dem im Speicher 42 enthaltenen empfangenen schlüsselseitigen Kombinationscode-Signal bei 40 verglichen werden. Ist dieser Vergleich erfolgreich, so wird die Ablaufsteuerung 43 das entsprechende Steuersignal an die Stellmittel 46, 47 abgeben. Das Repetierglied 57 beschränkt natürlich die Abtastung der Zahlenfolge, ausgehend vom an sich maßgeblichen Zählstand, nur um eine oder zwei Zahlen im vorausgehenden oder nachfolgenden Sinne. Dieser vom Repetierglied 57 erfaßte Bereich soll "Fangbereich" bezeichnet werden und wird abschließend in Fig. 2 und 3 näher erläutert. Stellt das Vergleichsglied 40 keine Übereinstimmung fest, so bleibt die Ablaufsteuerung 43 blokkiert und es kann ein Alarm ausgelöst werden, welcher das erfolglose Aufbrechen des Schlosses 20 meldet.

    [0027] In manchen Fällen, z.B. beim Start des Betriebs der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung 10, 20 oder beim Auswechseln von Spannungsquellen im Schlüssel 10 oder Schloß 20, ist es erforderlich, den beidseitigen Zähltakt in den beiden Zahlenfolgen in Gleichklang miteinander zu bringen. Dazu sieht die Erfindung eine besonders einfache Möglichkeit vor, die ein zusätzliches mechanisches Schließsystem 60 umfaßt, bestehend aus einem mechanischen Schlüssel 61 und einer mechanisch passenden Schlüsselaufnahme 62, die hier Bestandteil des kraftfahrzeugseitigen Schlosses 20 ist. Es findet folgendes statt:

    [0028] Nach erfolgreichem Ablauf des den Initialisierungscode übertragenden Signals 30"', der die Verwandtschaft des benutzten Schlüssels 10 mit dem Schloß 20 bestätigt, nimmt der schloßseitige Speicher 42 das nachfolgende Kombinationscode-Signal 30 auf. Wird nun innerhalb einer bestimmten definierten Zeit nach Empfang des Signals 30 bzw. 30"' der mechanische Schlüssel 61 in seiner Aufnahme 62 betätigt, so wird über die angedeutete Steuerleitung 63 ein Schalter 64 zu einem Dechiffrierglied 65 geschlossen, das daraus den aktuellen Zählerstand im schlüsselseitigen Geber 13 ermitteln kann. Dem Dechiffrierglied 65 ist nämlich sowohl die im Festwertspeicher 27 enthaltene "Kennzahl" als auch die einzelnen Zahlen der "Zahlenfolge" bekannt. Wie schon oben beschrieben wurde, wird durch das Initialisierungscode-Signal 30"' auch der Diskriminator 36 angesprochen, der dann weiß, welcher der verfügbaren Schlüssel 10, 10' bzw. 10" mit dem Schloß 20 in Wechselwirkung treten will, was vorstehend im Zusammenhang mit der Stell-Leitung 50 und deren Schaltern 37, 37', 37" erläutert wurde. Im Falle der Basiseinstellung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung 10,20 unter Verwendung des genannten mechanischen Schließsystems 60 wird nun vom Diskriminator 36 über eine weitere Stell-Leitung 66 der jeweils zu dem zugehörigen Geber 23, 23', 23" gehörende Schalter 67, 67', 67" geschlossen, um das Ergebnis der Dechiffrierung im Glied 65 über die Leitung 68 dem zugehörigen richtigen Geber des betreffenden Schlüssels zuzuführen und diesen in Übereinstimmung mit dem schlüsselseitigen Zahlenfolge-Geber 13 einzustellen. Dann ist der betreffende Schlüssel 10 und das Schloß 20 mit dem ihm zugeordneten Geber 23 genau abgestimmt. Die entsprechende Einstellung ist dann sinngemäß hinsichtlich der weiteren Geber 23', 23" auch mit den beiden übrigen Schlüsseln 10', 10"auszuführen.

    [0029] Ist das Schloß 20 längere Zeit vom Schlüssel 10 nicht über die Codesignale 30, 30"' betätigt worden, so kann es infolge Aufsummierung von Gangunterschieden in den beiden Oszillatoren 11, 21 oder durch sonstige Fehler zu einer Abweichung des Zählstandes in den beidseitigen Zahlenfolge-Gebern 13, 23 kommen. Dies läßt sich anhand der Fig.2 am besten verdeutlichen, wo die Zeitachse t aufgezeichnet ist und in bestimmten zeitlichen Abständen At, die von dem jeweiligen Taktgeber 12 bzw. 22 des Schlüssels 10 bzw. des Schlosses 20 bestimmt sind, Zahlen Zx aus einer Zahlenfolge größeren Umfanges vom jeweiligen Geber 13 bzw. 23 in der erfindungsgemäßen Einrichtung abgegeben werden. Im vorliegenden Fall soll es sich um eine ansteigende Zahlenfolge handeln, die nach dem einfachen Bildungsgesetz ZX=N + x n n

    [0030] erzeugt ist. Dabei ist Zx eine Zahl in dieser Zahlenfolge, N eine bestimmte Ausgangszahl, n der Wertzuwachs zwischen zwei benachbarten Zahlen und x die Ordnungs-Nummer der betreffenden Zahl Zxin der vorgegebenen Zahlenfolge. Z kann z.B. eine sechsstellige Zahl sein, N z.B. 13 betragen und n den Wert 27 aufweisen. Es versteht sich, daß anstelle einer solchen arithmetischen Zahlenreihe auch eine beliebige unstetige Zahlenfolge verwendet werden könnte. In diesem Fall würden die in Fig. 1 gezeigten Benennungen von Zxeinfach die Ordnugns-Nummer in dieser Zahlenfolge bedeuten.

    [0031] In Fig. 2 ist die Situation der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung in einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, nachdem, wie bereits oben erwähnt wurde, der aktuelle Schlüssel 10 über eine lange Zeit, z.B. mehrere Wochen, das Schloß 20 nicht betätigt hat. In diesem Zeitpunkt soll der Zählstand im Schloß 20 beim zugehörigen Geber 23 durch die Lage des Pfeils 70 markiert sein. Der dortige Geber 23 gibt also in der bereits beschriebenen Weise an seinen Rechner 25 die Zahl"N" dieser Zahlenfolge. Zu diesem Zeitpunkt soll die Lage des Zählstands im Geber 13 des Schlüssels 10 in Verzug geraten sein und an der durch den Pfeil 71 gekennzeichneten Stelle der dort produzierten gleichlautenden Zahlenfolge Zx sich in diesem Augenblick befinden. Nach Fig. 2 soll die Abweichung der Zählung über drei Zahlenwerte dieser Zahlenfolge Zx gehen, was der gezeigten Zeitdifferenz 69 von Fig.2 entspricht. Der Geber 23 des Schlosses 20 befindet sich also in der Zahlenfolge bei der Zahl N, während der zum Schlüssel 10 gehörende Geber 13 erst bei der Zahl(N - 3n)-sich befindet.

    [0032] Bei dieser Situation muß natürlich zunächst die im Vergleichsglied 40 ermittelte Vergleichsarbeit zwischen dem vom Schlüssel 10 stammenden Codesignal 30 und dem schlüsselseitig vom Rechner 25 ermittelten Codewert scheitern. Jetzt wird aber das Repetierglied 57 im Schloß 20 wirksam, das, ausgehend vom aktuellen Zählstand N im Schloß 20 auch die benachbarten Zahlen der vorgegebenen Zahlenfolge Zx erfaßt, also die von N aus nach oben und unten abweichenden Nachbarwerte N + n; N + 2n; usw..

    [0033] Es werden die Zahlenwerte eines bestimmten Bereichs 73 um den aktuellen Zählstand N im Schlüssel 10 erfaßt. Dieser Bereich soll aus nachfolgend erkennbarem Grunde kurz "Fangbereich 73" bezeichnet werden. Da eine Abweichung 69 zwischen den beidseitigen Zählständen 70, 71 nach oben und nach unten sich ergeben kann, erstreckt sich der Fangbereich 73 in diesem Fall, wie Fig.2 verdeutlicht, von dem aktuellen Zählstand N des Schlosses 20 bis zu einem zweckmäßigerweise gleichweit nach oben und unten reichenden positiven Grenzwert 74 und negativen Grenzwert 75. Natürlich können diese Grenzwerte 74, 75 auch unsymmetrisch zum aktuellen Zählstand N liegen, wenn eine bestimmte Tendenz hinsichtlich einer Beschleunigung oder Verzögerung des Zählstands 71 am Schlüssel 10 zu erwarten ist. Ausgehend von dem aktuellen Zählstand N erstreckt sich der Fangbereich 73 um den Zeitraum 76 in die Zukunft und einen Zeitraum 77 in die Vergangenheit. Veranlaßt durch das Repetierglied 57 ermittelt der Rechner 25 im Schloß nacheinander Codewerte für die benachbarten Zahlen des Fangbereichs 73 und führt sie zur Auswertung in das Vergleichsglied 40 über. Wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel schließlich bei diesem Vorgang die Zahl (N - 3n)im Schloß 20 zur Codeberechnung verwendet, so liegt eine Übereinstimmung mit dem vom Schlüssel 10 durchgegebenen Codesignal 30 vor und das Vergleichsglied 40 im Schloß 20 kann folglich erfolgreich arbeiten und die zugehörigen Schließbewegungen 44 in den zugehörigen Stellmitteln 46, 47 ausführen. Eine außerhalb des Fangbereichs 73 liegende Zahl wird nicht zur Codewertbildung im Schloß 20 zugelassen.

    [0034] Nachdem im angenommenen Beispiel von Fig. 2 der Schlüssel 10 schließlich doch mit dem Schloß 20 erfolgreich zusammen wirken konnte, kann die zeitliche Differenz 69 der Zählungen zwischen Schlüssel 10 und Schloß 20 leicht dadurch behoben werden, daß im Schloß 20 bis dahin herrschende Zählstand 70 um diesen Betrag zurückgestellt wird auf den Zählstand(N - 3n),der identisch mit demjenigen des Schlüssels 10 ist. Damit ist die Fehlerquelle beseitigt. Die weiteren Zählungen 70, 71 im Schloß 20 und Schlüssel 10 erfolgen von da ab genau abgestimmt miteinander.

    [0035] Die den Schlüssel 10 bedienende Person hat von dieser Arbeitsweise des Schlosses 20 nichts gemerkt. Das Schloß 20 arbeitet selbsttätig in dem vom Repetierglied 57 bestimmten Fangbereich 73.

    [0036] Es könnte nun sein, daß eine unbefugte Person das Signal 30 des Schlüssels 10 im vorerwähnten Fall aufgenommen hat in der Absicht, dieses Signal unzulässigerweise zu einem späteren Aufbruch des Schlosses 20 zu verwenden. Dies könnte in der Tat erfolgreich sein, wenn der Fangbereich 73 in diesem Umfang aufrechterhalten bleibt und dieser Aufbruchsversuch noch innerhalb des in die Vergangenheit wirksamen Zeitraums 77 vollzogen wird. Hier greift die Erfindung ein, welche im Anschluß an eine erfolgreiche Betätigung des Schlosses 20 durch den Schlüssel 10 die Verhältnisse von Fig. 2 im Sinne der Fig. 3 verändert. Daraus ist im einzelnen folgendes ersichtlich.

    [0037] . In Fig. 3 , die auf die Verhältnisse zu einem etwas späteren Zeitpunkt gegenüber Fig. 2 Bezug nimmt, soll die Lage 70' des Zählstands im Schloß 20 in der Zahlenfolge Zx sich auf den voraussichtlich gegenüber Fig. 1 etwas abweichenden nachfolgenden Wert N' verändert haben. Das Repetier glied 57 im Schloß 20 ist von der erfolgreichen Vergleichsarbeit des Gliedes 40 informiert und hat den Fangbereich jetzt auf die aus Fig. 3 ersichtliche Minimalgröße 73' reduziert. Beachtenswert ist, daß, ausgehend vom aktuellen Zählstand N' der Minimal-Fangbereich 73' unsymmetrisch liegt. Es ist lediglich ein kleiner in die Zukunft gerichteter Zeitraum 76' in den Minimal-Fangbereich 73' integriert, während eine in die Vergangenheit weisende Achse, wie sie im Fangbereich 73 durch den Zeitraum 77 repräsentiert wurde, hier ganz weggefallen ist. Die obere Grenze 74' des Fangbereichs geht im vorliegenden Fall nur um eine Zahl weiter bis zum Wert(N' + n).Die untere Grenze fällt mit dem aktuellen Zählstand 70' zusammen. Die untere Grenze 75' dieses Minimal-Fangbereichs 73' ist durch den aktuellen Zählstand N' des Gebers 23 im Schloß 20 bestimmt, weshalb in Fig.3 diese wirksame Stelle auf der Zeitachse eingekreist ist.

    [0038] Diese Veränderung des Fangbereichs zwischen Fig. 2. und 3 findet sogleich nach wirksam gewordener Betätigung des Schlosses durch den Schlüssel 10 statt. Dabei hat die angenommene Angleichung des Zählstands im Schloß 20 auf diejenige des Schlüssels 10 stattgefunden, wobei dieser Zählstand, wie im Zusammenhang mit Fig.2 bei 71 erläutert wurde, erfolgreich war. Bei den nun eingetretenen Verhältnissen der Fig.3 gehört dieser Zustand der Vergangenheit an und liegt mindestens an der durch den Pfeil 71' gekennzeichneten Stelle der Zahlenfolge Zx. Dieser Wert liegt in jedem Fall außerhalb des nun geltenden Minimal-Fangbereichs 73' und kann daher von dem Unbefugten nicht zum. Aufbruch des Schlosses 20 verwendet werden.

    [0039] Die in Fig. 3 herrschenden Verhältnisse bei der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung ändern sich erst dann, wenn eine längere Ruhezeit verstrichen ist, innerhalb welcher der Schlüssel 10 gegenüber dem Schloß 20 nicht mehr wirksam gewesen ist. Dann ist nämlich wieder ein Gangunterschied zwischen den beidseitigen Gebern 13 und 23 zu erwarten, weshalb dann verständlicherweise auch der Fangbereich erweitert sein sollte. Zweckmäßigerweise geschieht auch dies schrittweise, indem, ausgehend vom Minimal-Fangbereich 73', im Laufe der weiter anhaltenden Ruhezeit immer mehr vergangene und künftige Zahlen der Zahlenfolge Zx, ausgehend von dem jeweils aktuellen Zählstand N, in den Fangbereich aufgenommen werden. Es liegt schließlich wieder der Fangbereich 73 von Fig. 2 vor. Es ist möglich, für diese Ausweitung des Fangbereiches 73 infolge weiter anwachsender Ruhezeit äußerste Grenzen 74, 75 vorzusehen, über die hinweg sich der Fangbereich nicht mehr erweitern soll.

    [0040] Die geschilderten Verhältnisse gelten nur gegenüber einem bestimmten Schlüssel 10 und seinem Schloß 20. In jenen Fällen, wo mehrere eigenständige Schlüssel 10' und 10" dem gleichen Schloß 20 zugeordnet sind, treten die Verhältnisse bezogen auf jeden individuellen Schlüssel 10', 10" auf. Diese Schlüssel haben, wie bereits beschrieben wurde, einen anderen Initialisierungscode, der sich bei Übersendung des eigenen Signals 30', 30" bemerkbar macht. Trotz des gleichen Schlosses 20 sind die Signale 30 bis 30" der verschiedenen Schlüssel 10 bis 10" zueinander unterschiedlich. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des jeweiligen Zählstands im Zahlenfolge-Geber 13 des jeweiligen Schlüssels, der es beim Schloß 20 erforderlich macht, für jedes Schloß einen eigenen Geber 23 bis 23' vorzusehen. Deshalb ist es in der Praxis ohne weiteres möglich, daß z.B. wegen einer sehr seltenen Betätigung des Schlüssels 10" dort ein maximaler Fangbereich 73 im Sinne der Fig. 1 herrscht, während aufgrund einer angenommenen häufigen Betätigung des anderen Schlüssels 10 hier ein Minimal-Fangbereich 73' im Sinne der Fig. 2 vorliegt. Über den Initialisierungscode weiß das Schloß 20, welcher der Geber 23 bis 23' für diese Auswertung wirksam zu setzen ist. Darüber ist auch das Repetierglied 57 informiert, das dementsprechend unterschiedlich große Fangbereiche 73 bzw. 73' vorsieht.

    Bezugszeichenliste:



    [0041] 

    10, 10', 10" - Schlüssel

    11 - Oszillator

    12 - Taktgeber

    13 - Zahlenfolge-Geber

    14 - erster Eingang (von 15)

    15 - Rechner

    16 - zweiter Eingang (von 15)

    17 - Festwertspeicher

    18 - Sender

    19 - Ausgang

    20 - Schloß

    21 - Oszillator

    22 - Taktgeber

    23, 2', 23" - Zahlenfolge-Geber

    24 - erster Eingang (von 25)

    25 - Rechner

    26 - zweiter Eingang (von 25)

    27 - festwertspeicher 27 - Festwertspeicher

    28 - Empfänger

    29 - Zerleger

    30, 30', 30" - IR-Signal, Kombinationscode-Signal

    30"' - Voraussignal mit Initialisierungscode

    31 - Taste

    32 - Betätiger

    33 - Initialisierungscode-Geber 34 - Leitung

    35 - Leitung

    36 - Diskriminator

    37,37', 37" - Schalter'

    38 - Leitungsverteilung

    39 - Ausgang

    40 - Vergleichsglied

    41 - Signalleitung

    42 - Speicher

    43 - Ablaufsteuer5ung

    44 - Stellbewegung von 45

    45 - Riegel

    46 - erstes Stellmittel, Türsperre

    47 - zweites Stellmittel

    48 - Synchronisierglied (von 10)

    49 - Synchronisierglied (von 20)

    50 - Stelleitung

    51 - Leitung

    52 - Leitung

    53 - Leitung

    54 - Leitung

    55 - Schalter

    56 - Stelleitung

    57 - Repetierglied

    58 - Leitung

    59 - Leitung

    60 - mechanisches Schließsystem

    61 - mechanischer Schlüssel

    62 - Schlüsselaufnahme (für 61)

    63 Steuerleitung

    64 Schalter

    65 Dechiffrierglied

    66 Stelleitung

    67, 67', 67" Schalter

    68 Leitung

    69 Zeitdifferenz zwischen 70, 71 von Fig. 2

    70 Pfeil der Zählstand-Lage von 20

    in Fig. 2

    70' Pfeil der Zählstand-lage von 20 in

    Fig. 3

    71 Pfeil der Zählstand-Lage von 10

    in Fig. 2

    71' Zählstand eines abgehörten Signals in Fig. 3

    72

    73 Fangbereich in Fig. 2

    73' Minimal-Fangbereich in Fig. 3

    74 oberer Grenzwert von 73

    74' oberer Grenzwert von 73'

    75 unterer Grenzwert von 73

    75' unterer Grenzwert von 73'

    76 zukünftige Zahlen von 73

    76' zukünftige Zahlen von 73'

    77 vergangene Zahlen von 73 t Zeitachse

    Δt zeitlicher Abstand zwischen zwei Zahlen H aktueller Zählstand in Fig. 2

    H' aktueller Zählstand von Fig. 3

    n Differenzwert benachbarter Zahlen

    Zx Zahlenfolge in 13, 23 bis 23"




    Ansprüche

    1. Elektronische Schließeinrichtung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem kraftfahrzeugseitigen elektrischen Schloß (20) zur Steuerung eines oder mehrerer im Kraftfahrzeug befindlicher Stellmittel (46, 47), z. B. zur Sicherung bzw. Entsicherung einer Türsperre (46),

    und aus einem oder mehreren vom Kraftfahrzeug getrennten elektrischen Schlüsseln (10, 10', 10"), die, nach Betätigen eines Auslösers (31), selbsttätig mit dem Schloß (20) zusammenwirken, vorzugsweise berührungsfrei über fernwirkende Signale (30) mittels eines Senders (18) und eines Empfängers (28),

    wobei sowohl der Schlüssel (10) als auch das Schloß (20) jeweils einen Zahlengeber sowie einen nach einem feststehenden, übereinstimmenden Algorithmus arbeitenden Rechner (15, 25) aufweisen

    und das Schloß (20) ein Code-Vergleichsglied (40) für das schloßseitig ermittelte sowie für das vom Schlüssel empfangene Signal besitzt und im Falle der Code-Übereinstimmung beider Signale wirksam werdende Mittel aufweist zum Auslösen der Betätigung der Stellmittel (46, 47),
    dadurch gekennzeichnet,

    daß sowohl im Schlüssel (10) als auch im Schloß (20) ein übereinstimmender, ständig weiterlaufender, zeitgenauer Oszillator (11, 21) angeordnet ist, beide Oszillatoren (11, 21) mit einem zugehörigen Zahlenfolge-Geber (13; 23', 23", 23) verbunden sind, um ihn, zueinander synchron, in einem vorgegebenen Zähltakt anzusprechen,

    beide Geber (13, 23) jeweils die gleiche, vorbestimmte Zahlenfolge ausreichender Mächtigkeit beinhalten und Mittel sowohl zum taktweisen (12, 22) übereinstimmenden Weiterzählen in dieser sich zyklisch wiederholenden Zahlenfolge besitzen als auch zur Abgabe des jeweiligen zeitabhängigen Zählstandes an den einen (14, 24) von zwei Eingängen ihres Rechners (15, 25) aufweisen,

    an dem anderen Eingang (16, 26) des Rechners (15, 25) ein Festwertspeicher (17, 27) für eine unveränderliche, das betreffende zusammengehörige Schloß-Schlüssel-Paar charakterisierende Kennzahl angeschlossen ist,

    die beiden Rechner (15, 25) einen übereinstimmenden Algorithmus besitzen, der den zeitabhängigen Zählstand ihres Zahlenfolge- Gebers (13, 23) und die feststehende Kennzahl ihres Festwertspeichers (17, 27) zu einem verschlüsselten Kombinationscode verknüpft,

    und mit Mitteln zum Übertragen des verschlüsselten Kombinationscodes als fernwirkendes Signal (30) vom schlüsselseitigen Sender (18) zum schloßseitigen Empfänger (28),

    und das Schloß (20) ein, bei mißlungenem Code-Vergleich (40), auf seinen Zahlenfolge-Geber (23) einwirkendes Repetierglied (57) besitzt zur Entnahme der dem aktuellen Zähl- stand benachbarten, unmittelbar vorausgehenden bzw. nachfolgenden Zahlen aus der Zahlenfolge und zum Erstellen jeweils eines neuen Kombinationscodes mit diesen Zahlen im Rechner (25),

    mit Mitteln zum Zuführen des neuen Kombinationscodes zum Vergleichsglied (40) für eine wiederholte Vergleichsarbeit mit dem bereits vom Schlüssel (10) empfangenen Kombinationscode-Signal (30)

    und mit bei erfolgreichem Vergleich wirksam werdenden Mitteln zur selbsttätigen Korrektur des schloßseitigen Zahlenfolge-Gebers (23) auf den Zählstand des schlüsselseitigen Zahlenfolge-Gebes (13).


     
    2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (10) einen Speicher (33) für einen vorzugsweise verschlüsselt vor dem Senden des Kombinationscode-Signals zu übermittelnden Initialisierungscode (30"') aufweist, der zusammengesetzt ist

    aus einem das betreffende, zusammengehörige Schloß-Schlüssel-Paar (10, 20) charakterisierenden Ansprechcode zum Wirksamsetzen des Schlosses und/oder

    ferner aus einem den jeweiligen individuellen Schlüssel (10) aus einer zum gleichen Schloß gehörenden Schlüsselgruppe (10 bis 10"') kennzeichnenden Nummern-Code (I, 11, 111) zum Wirksamsetzen des ihm eindeutig zugeordneten Zahlenfolge-Gebers (23) im Schloß (20), der über diesen Nummern-Code aus einer entsprechenden Vielzahl analoger Geber (23 bis 23") auswählbar ist, und/oder

    schließlich aus einem Steuerungscode, der spezifische Steuerfunktionen des betreffenden Schlüssels (10) im Schloß (20) dann auslöst, wenn, nach dem Übermitteln (36, 59) und schloßseitigen Speichern (43) der betreffenden Steuerungsdaten, ein erfolgreicher Code-Vergleich (40) der nachfolgenden, schloß- und schlüsselseitigen Kombinationscode-Signale (30) sich ergibt, wobei sich diese Steuerfunktionen gegenüber den Schloßfunktionen anderer, ebenfalls passender Schlüssel unterscheiden (Schlüssel-Hierarchie; Memory),

    und das Schloß (10) einen den Initialisierungscode (30"') analysierenden Diskriminator (36) besitzt, der mit den entsprechenden Bauteilen (37, 67, 43) des Schlosses (20) verbunden ist.


     
    3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet einerseits durch ein bei Schlüsselbetätigung (31) ansprechendes Synchronisierglied (48) im Schlüssel (10), um, zwecks einer Zwischensynchronisation, dem Schloß (20) über den Sender (18) neben dem Kombinations code-Signal (30) die Information zu geben, an welcher zeitlichen Stelle zwischen zwei Zähltakten sich der schlüsselseitige Zahlenfolge-Geber (13) befindet,

    und andererseits durch ein, bei Übereinstimmung der beiden zu vergleichenden Kombinationscode-Signale (30) von Schlüssel (10) und Schloß (20) ansprechendes Synchronisierglied (49) im Schloß (20), um die Abweichung des dortigen Zähltakts festzustellen und durch entsprechendes Vorstellen bzw. Zurückstellen des dortigen Taktgebers (22) zu korrigieren.


     
    4. Schließeinrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Mittel, die einerseits bei einem insbesondere als Zähler ausgebildeten Zahlenfolge-Geber (13) den aktuellen Zähl- stand vorzugsweise aus den höheren Ziffernstellen der erzeugten Zahl entnehmen,

    und Mittel andererseits, die eine bestimmte Anzahl von Grundtakten vom Taktgeber (13) abgeben, die vorzugsweise durch die bei Bildung des aktuellen Zählstandes nicht erfaßten unteren Ziffernstellen der erzeugten Zahl gekennzeichnet sind,

    und ferner auf die Betätigung (31) des Schlüssels (10) ansprechende Mittel zum Überführen der Information über die Anzahl dieser, vorzugsweise durch die unteren Ziffernstellen der erzeugten Zahl gekennzeichneten Grundtakte vom schlüsselseitigen Synchronisierglied (48) zum Sender (18) und zur Korrektur des schloßseitigen Taktgebers (22).


     
    5. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Synchronisation des schlüssel-und schloßseitigen Zähltakts in den beiden Zahlenfolge-Gebern (13, 23) neben dem elektrischen Schloß (20) ein mit dessen Bauteil (23 bis 23') in Verbindung stehendes mechanisches Schließsystem (60) angeordnet ist, bestehend aus einem mechanischen Schlüssel (61) und einer Schlüsselaufnahme (62), mit einem vom mechanischen Schließsystem (60) dann wirksam (64) setzbaren Dechiffrierglied (65) im elektrischen Schloß (20) zur Analyse des empfangenen Kombinationscode-Signals sowie zur Ermittlung des diesem Signal zugrundeliegenden aktuellen Zählerstands in der auch dem schloßseitigen Geber (23) bekannten Zahlenfolge, wenn innerhalb einer definierten Zeit nach Empfang des schlüsselseitigen Signals (30) das mechanische Schließsystem (60) betätigt wird,

    und der schloßseitige Geber (23) in seiner Zahlenfolge auf den ermittelten Zählstand einstellbar ist.


     
    6. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitsteuerung des Oszillators (11) über einen Quarz erfolgt.
     
    7. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch Mittel, um den Umfang (73) des Fangbereichs im Repetierglied (57) des Schlosses (20) bei jeder erfolgreichen Schloßbetätigung (31) durch den Schlüssel (10) auf eine Minimalgröße (73') zu reduzieren,

    und durch Mittel, um diesen Umfang (73') erst nach Ablauf einer bestimmten Ruhezeit wieder zu erweitern, in welcher keine erneute Betätigung (31) des Schlosses (20) durch den Schlüssel (10) erfolgt.


     
    8. Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in einem mit mehreren selbständigen Schlüsseln (10 bis 10") zusammenwirkenden Schloß (20) Mittel zum gesonderten Reduzieren bzw. Erweitern des Fangbereichs (73, 73') für jeden dieser Schlüssel (10 bis 10") angeordnet sind.
     
    9. Schließeinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, gekennzeichnet durch Mittel zum Vergrößern des Umfangs (73) vom Fangbereich mit zunehmender Ruhezeit, wenigstens bis zu bestimmten oberen und unteren Grenzwerten (74, 75) bezüglich des jeweils aktuellen Zählstands (N).
     
    10. Schließeinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, gekennzeichnet durch Mittel, die bei einer aktuellen Schloßbetätigung - bezogen auf den sich jeweils ergebenden aktuellen Zählstand (N) - die zeitlich zurückliegenden Zahlen (77) der Zahlenfolge (Zx) sowie den schloßbetätigungs-wirksam gewesenen Zählstand (N) für eine bestimmte Mindestzeit aus dem Fangbereich (73') ausschließen und die den Fangbereich mit seiner Minimalgröße (73') lediglich auf die künftigen Zahlen (76') der Zahlenfolge (Zx) erstrecken.
     


    Claims

    1. An electronic locking arrangement for motor vehicles, comprising an electrical lock (20) on the motor vehicle for controlling one or more operating means (46, 47) disposed in the vehicle, for example for securing and releasing a door locking device (46),

    and one or more electrical keys (10, 10', 10") which are separate from the motor vehicle and which, after actuation of a trigger (31), automatically co-operate with the lock (20), preferably in a non-contact manner by way of remote-action signals (30) by means of a transmitter (18) and a receiver (28),

    wherein both the key (10) and also the lock (20) each have a respective number generator and a respective computer (15, 25) operating in accordance with a feed coincident algorithm, and the lock (20) has a code comparison member (40) for the signal which is ascertained at the lock and for the signal which is received from the key and has means which come into operation in the event of code identity in respect of the two signals, for initiating actuation of the operating means (46, 47),
    characterised in that

    an identical, continually operating, exact-time oscillator (11, 12) is disposed both in the key (10) and also in the lock (20), both oscillators (11, 21) are connected to an associated number sequence generator. (13; 23', 23", 23) in order to address it in mutually synchronous relationship in a predetermined counting cycle, the two generators (13, 23) each contain the same predetermined number sequence of adequate capacity and means both for the cyclic (12, 22) identical further counting in said cyclically repetitive number sequence and also for the output of the respective time-dependent count condition to one (14, 24) of two inputs of their computer (15, 25), connected to the other input (16, 26) of the computer (15, 25) is a read only memory (17, 27) for an invariable identification number characterising the respective mutually associated lock-key pair,

    the two computers (15, 25) have an identical algorithm which links the time-dependent count condition of their number sequence generator (13, 23) and the fixed identification number of their read only memory (17, 27) to provide a coded combination code,

    and with means for transmission of the coded combination code as a remote-action signal (30) from the transmitter (18) at the key to the receiver (28) at the lock,

    and the lock (20) has a repeat member (57) which, in the event of a failed code comparison (40), acts on its number sequence generator (23) to take the numbers which are adjacent to the present count condition and which are immediately preceding or following from the number sequence and for setting up a respective new combination code with said numbers in the computer (25),

    with means for supplying the new combination code to the comparison member (40) for a repeated comparison operation with the combination code signal (30) already received from the key (10),

    and with means which come into operation in the event of successful comparison for automatic correction of the number sequence generator (23) at the lock to the count condition of the number sequence generator (13) at the key.


     
    2. A locking arrangement according to claim 1 characterised in that the key (20) has a memory (33) for an initialisation code (30"') which is to be transmitted preferably in coded mode prior to the transmission of the combination code signal and which is composed of an address code which characterises the respective mutually associated lock-key pair (10, 20), for bringing the lock into operation, and/or also a number code (I, II, III) characterising the respective individual key (10) from a group of keys (10 to 10"') belonging to the same lock, for bringing into operation the number sequence generator (23) clearly associated therewith in the lock (20), which can be selected by way of said number code from a suitable plurality of analogous generators (23 to 23"), and/or

    finally a control code which triggers specific control functions of the respective key (10) in the lock (20) when, after the transmission (36, 59) and storage (43) at the lock of the respective control data, there is a successful code comparison (40) in respect of the subsequent combination code signals (30) at the lock and the key, wherein said control functions differ in relation to the lock functions of other keys which also fit (key hierarchy; memory)

    and the lock (10) has a discriminator (36) which analyses the initialisation code (30"') and which is connected to the corresponding components (37, 67, 43) of the lock (20).


     
    3. A locking arrangement according to claim 1 or claim 2 characterised on the one hand by a synchronisation number (48) in the lock (10), which responds upon key actuation (31), in order, for the purposes of intermediate synchronisation, to give the lock (20) by way of the transmitter (18), besides the combination code signal (30), the information as to the time location between two counting cycles of the number sequence generator (30) at the lock,

    and on the other hand by a synchronisation member (49) in the lock (20), which responds upon identity in respect of the two combination code signals (30) to be compared from the key (10) and the lock (20), in order to detect the deviation of the count cycle there and to correct it by suitably advancing or retarding the clock generator (22) there.


     
    4. A locking arrangement according to claim 3 characterised by means which on the one hand in the case of a number sequence generator (13) which is in particular in the form of a counter, take the present count condition preferably from the higher digit positions of the number produced, and means on the other hand which output a given number of base cycles from the clock generator (13), which are preferably characterised by the lower digit positions of the number produced, which are not involved in the operation of forming the present count condition,

    and also means responsive to the actuation (31) of the key (10) for transferring the information about the number of said base cycles preferably characterised by the lower digit positions of the number produced from the synchronisation number (40) at the key to the transmitter (18) and for correction of the clock generator (22) at the lock.


     
    5. A locking arrangement according to one or more of claims 1 to 4 characterised in that, for synchronisation of the key and lock count cycle, arranged in the two number sequence generators (13, 23) besides the electrical lock (20) is a mechanical locking system (60) which is connected to its component (23 to 23'), comprising a mechanical key (61) and a key receiving means (62),

    with a decoding number (65) in the electrical lock (20), which can be brought into operation by the mechanical locking system (60), for analysis of the received combination code signal and for ascertaining the present counter condition on which that signal is based, in the number sequence which is also known to the generator (23) at the lock, when within a defined time after receipt of the signal (30) at the lock, the mechanical locking system (60) is actuated,

    and the generator (23) at the lock is adjustable in respect of its number sequence to the ascertained count condition.


     
    6. A locking arrangement according to one or more of claims 1 to 5 characterised in that the time control of the oscillator (11) is effected by way of a quartz.
     
    7. A locking arrangement according to one or more of claims 1 to 6 characterised by means for reducing the extent (73) of the catch range in the repeat member (57) of the lock (20) upon each successful lock actuation (31) by the key (10), to a minimum value (73'),

    and by means for extending said extent (73') again only after the expiry of a given rest time in which there is no renewed actuation (31) of the lock (20) by the key (10).


     
    8. A locking arrangement according to claim 7 characterised in that arranged in a lock (20) which co-operates with a plurality of independent keys (10 to 10") are means for separately reducing and extending the catch range (73, 73') for each of said keys (10 to 10").
     
    9. A locking arrangement according to claim 7 or claim 8 characterised by means for increasing the extent (73) of the catch range with increasing rest time, at least as far as given upper and lower limit values (74, 75) in respect of the respective present count condition (N).
     
    10. A locking arrangement according to one or more of claims 7 to 9 characterised by means which, upon a present lock actuation, with respect to the respectively occurring present count condition (10), exclude the numbers (77) which lie behind in respect of time in the number sequence (Zx) and the count condition (N) which has been effective in respect of lock actuation, from the catch range (73') for a given minimum time and which extend the catch range with its minimum value (73') only to the future numbers (76') of the number sequence (Zx).
     


    Revendications

    1. Dispositif électronique de fermeture pour véhicules automobiles, comprenant :

    une serrure électrique (20) associée à un véhicule et servant à commander un ou plusieurs moyens de commande (46, 47) se trouvant dans le véhicule et servant par exemple à verrouiller et déverrrouiller un verrou de porte (46),

    et une ou plusieurs clés électriques (10, 10', 10"), indépendantes du véhicule, qui, après actionnement d'un déclencheur (31), coopèrent automatiquement avec la serrure (20), de préférence sans contact, par l'intermédiaire de signaux (30) agissant à distance au moyen d'un émetteur (18) et d'un récepteur (28),

    tandis qu'aussi bien la clé (10) que la serrure (20) comprennent chacune un générateur de nombres et un processeur (15, 25) travaillant suivant un algorithme fixe de coïncidence

    et que la serrure (20) possède un organe de comparaison de code (40) destiné à comparer le signal émis par la serrure et le signal reçu par la clé et comporte des moyens devenant actifs en cas de coïncidence de code des deux signaux et servant à déclencher l'actionnement des moyens de commande (46, 47),
    caractérisé en ce que, aussi bien dans la clé (10) que dans la serrure (20), il est disposé un oscillateur de coïncidence (11, 21) possédant une échelle de temps précise et continuant de fonctionner en permanence,

    chacun des deux oscillateurs (11, 21) est relié à un générateur de suite de nombres (13 ; 23', 23", 23) associé, de façon à lui communiquer une impulsion de comptage déterminée à l'avance, les deux impulsions étant synchrones entre elles,

    les deux générateurs de suite de nombres (13, 23) contiennent chacun la même puissance suffisant à une suite de nombres déterminée à l'avance et possèdent des moyens servant, d'une part, à permettre une poursuite du comptage, coïncidant par impulsions (12, 22), des nombres de cette suite de nombres qui se répète d'une manière cyclique et, d'autre part, à délivrer l'état de comptage momentané, dépendant du temps, à l'une (14, 24) des deux entrées du processeur (15, 25) du générateur de suite de nombres considéré,

    une mémoire de constantes (17, 27), destinée à fournir un nombre caractéristique invariable caractérisant la paire serrure-clé associée considérée,

    les deux processeurs (15, 25) possèdent un algorithme de coïncidence qui combine l'état de comptage dépendant du temps, du générateur de suite de nombres (13, 23), associé à chaque processeur, et le nombre caractéristique fixe de sa mémoire de constantes (17, 27) pour donner un code de combinaison chiffré,

    des moyens étant prévus pour transmettre le code combiné chiffré de l'émetteur (18) associé à la clé au récepteur (28) associé à la serrure, sous la forme d'un signal agissant à distance (30),

    et en ce que la serrure (20) possède un organe répéteur (57) agissant sur son générateur de suite de nombres (23) en cas de comparaison de code (40) n'ayant pas réussi et servant à supprimer de la suite de nombres le nombre immédiatement précédent et le nombre immédiatement suivant qui sont voisins de l'état de comptage momentané et à introduire chaque fois dans le processeur (25) un nouveau code de combinaison comportant ces nombres,

    des moyens étant prévus pour envoyer le nouveau code de combinaison à l'organe de comparaison (40) en vue d'une nouvelle opération de comparaison avec le signal de code de combinaison (30) déjà reçu par la clé (10)

    tandis qu'il est prévu des moyens devenant actifs lorsque la comparaison a réussi et servant à réaliser automatiquement une correction sur le générateur de suite de nombres (23) associé à la serrure de façon à lui affecter l'état de comptage du générateur de suite de nombres (13) associé à la clé.


     
    2. Dispositif de fermeture suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la clé (10) comprend une mémoire (33) pour un code d'initialisation (30"'), à transmettre avant l'émission du signal de code de combinaison et de préférence chiffré, qui est composé :

    d'un code de réaction caractérisant la paire serrure-clé (10, 20) associée concernée et servant à rendre la serrure active et/ou

    ensuite un code de numéro (I, II, III) caractérisant la clé individuelle considérée (10) faisant partie d'un groupe de clés (10 à 10"') appartenant à la même serrure, ce code de numéro (I, II, III) servant à rendre actif le générateur de suite de nombres (23), situé dans la serrure (20) et qui lui est associé en propre, qui peut être sélectionné à l'aide de ce code de numéro parmi un nombre approprié de générateurs analogiques (23 à 23"),

    et/ou enfin d'un code de commande qui déclenche, dans la serrure (20), des fonctions spécifiques, de commande, de la clé considérée (10) lorsque, après la transmission (36, 59) et la mise en mémoire (43), dans la serrure, des données de commande concernées, une comparaison de code (40) des signaux suivants de code de combinaison (30) associés à la serrure et à la clé s'effectue avec succès, ces fonctions de commande se distinguant des fonctions de serrure d'autres clés également adaptées (hiérarchie des clés ; memory),

    et en ce que la serrure (10) possède un discriminateur (36), analysant le code d'initialisation (30"), qui est relié aux éléments constitutifs appropriés (37, 67, 43) de la serrure (20).


     
    3. Dispositif de fermeture suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé, d'une part, par un organe de synchronisation (48) situé dans la clé (10) et réagissant à un actionnement de clé (31) de façon à permettre que, en vue d'une synchronisation intermédiaire, il soit envoyé, par l'émetteur (18) à la serrure (20), en sus du signal de code de combinaison (30), l'information concernant la position dans le temps entre deux impulsions de comptage dans laquelle se trouve le générateur de suite de nombres (13) associé à la clé,

    et, d'autre part, par un organe de synchronisation (49) situé dans la serrure (20) et réagissant lors d'une coïncidence des deux signaux de code de combinaison (30) faisant l'objet de la comparaison et provenant de la clé (10) et de la serrure (20), en vue de déterminer l'écart de l'impulsion de comptage s'y trouvant et de réaliser une correction, en le décalant d'une manière appropriée vers l'avant ou vers l'arrière, sur le générateur d'impulsions (22) qui s'y trouve.


     
    4. Dispositif de fermeture suivant la revendication 3, caractérisé,

    d'une part, par des moyens qui, dans le cas d'un générateur de suite de nombres (13) réalisé notamment sous la forme d'un compteur, éliminent de préférence l'état de comptage momentané dans les positions de chiffre supérieures du nombre produit,

    et, d'autre part, des moyens qui délivrent un nombre déterminé d'impulsions de base, provenant du générateur d'impulsions (13), qui sont de préférence caractérisées par les positions de chiffre inférieures du nombre produit qui ne sont pas prises en considération lors de la formation de l'état de comptage momentané,

    tandis qu'il est en outre prévu des moyens réagissant à l'actionnement (31) de la clé (10) et servant à transmettre, de l'orange de synchronisation (48), associé à la clé, à l'émetteur (18), l'information concernant le nombre de ces impulsions de base de préférence caractérisées par les positions de chiffre inférieures du nombre produit, et à réaliser une correction sur le générateur d'impulsions (22) associé à la serrure.


     
    5. Dispositif de fermeture suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que, en vue de la synchronisation de l'impulsion de comptage associée à la clé et de l'impulsion de comptage associée à la serrure qui se trouvent dans les deux générateurs de suite de nombres (13, 23), il est prévu, en sus de la serrure électrique (20), un système mécanique de fermeture (60) associé à l'élément constitutif (23 à 23') de cette serrure électrique (20) et constitué d'une clé mécanique (61) et d'un logement de clé (62),

    tandis qu'il est prévu, dans la serrure électrique (20), un organe de décodage (65) servant à analyser le signal reçu de commande de combinaison, ainsi qu'à déterminer l'état de comptage momentané servant de base à ce signal et faisant partie de la suite de nombres qui est aussi connue du générateur (23) associé à la serrure, cet organe de décodage (65) pouvant être rendu actif (64) par le système mécanique de fermeture (60) lorsque ce dernier est actionné à l'intérieur d'une période définie suivant la réception du signal (30) associé à la clé,

    et que le générateur (23) associé à la serrure peut être réglé, en ce qui concerne sa suite de nombres, à l'état de comptage déterminé.


     
    6. Dispositif de fermeture suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la commande temporelle de l'oscillateur (11) s'effectue à l'aide d'un quartz.
     
    7. Dispositif de fermeture suivant l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé par des moyens servant à réduire, à une grandeur minimale (73'), l'étendue (73) de la plage de capture dans l'organe répétitif (57) de la serrure (20) lors de chaque actionnement de serrure (31) par la clé (10) s'effectuant avec succès,

    et par des moyens servant à n'accroître à nouveau cette étendue (73') qu'après l'écoulement d'un temps déterminé de repos pendant lequel il ne se produit aucun nouvel actionnement (31) de la serrure (20) par la clé (10).


     
    8. Dispositif de fermeture suivant la revendication 7, caractérisé en ce que, dans une serrure (20) coopérant avec plusieurs clés indépendantes (10 à 10"), il est prévu des moyens permettant une réduction ou un accroissement particulier de la plage de captage (73, 73') correspondant à chacune de ces clés (10 à 10").
     
    9. Dispositif de fermeture suivant la revendication 7 ou 8, caractérisé par des moyens servant à accroître l'étendue (73) de la plage de captage, lorsque le temps de repos croît, au moins jusqu'à des valeurslimites supérieure et inférieure (74, 75) déterminées en ce qui concerne l'état de comptage (N) momentané en vigueur.
     
    10. Dispositif de fermeture suivant une ou plusieurs des revendications 7 à 9, caractérisé par des moyens qui, d'une part, lors d'un actionnement momentané de la serrure, excluent de la plage de captage (73'), pour une période minimale déterminée, - en se reportant à l'état de comptage (N) momentané chaque fois en vigueur - les nombres (77) de la suite de nombres (Zx) qui sont antérieurs dans le temps, ainsi que l'état de comptage (N) devenu actif par actionnement de la serrure, et qui, d'autre part, n'étendent la plage de captage de sa grandeur minimale (73') que jusqu' aux nombres à venir (76') de la suite de nombres (Zx).
     




    Zeichnung