Permutationsschloss für Koffer, Taschen oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß für Kof­fer, Taschen oder dergleichen, mit mehreren je auf einer Achse (23) drehbaren Zahlenscheiben (31) denen je eine nach außen über die Schloßdecke hervorragende Betäti­gungshandhabe zugeordnet ist und mit diesen gekuppelte Sperrhülsen (33), die zur Veränderung des Schlüsselge­heimnisses von den Betätigungshandhaben abkuppelbar sind und schlägt zur Erzeilung einer erleichterten Betätigung bei gebrauchsstabiler kleiner Bauform vor, daß die Betä­tigungshandhabe als auf der Zahlenscheibenachse (23) angeordnetes, drehbares Einstellrad (24) gestaltet ist, das mit einem rückwärtigen Zahnkranz (27) in Eingriff steht zu jeweils einer auf einem benachbarten Achszapfen (32) angeordneten Sperrhülse (33), welcher Zahneingriff entkuppelbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Permutationsschloß gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Aus der US-PS 4 385 509 ist ein Permutationsschloß der vorgenannten Gattung bekannt. Die Betätigungshandhaben sind zu in Richtung der Schloßdecke abgefederten Druckta­sten geformt, von denen schloßeinwärts gerichtete Finger ausgehen. Jeder Finger einer Drucktaste wirkt zusammen mit einem Sternrad einer Zahlenscheibe, welche ihrer­seits in Rasteingriff zu einer abgefederten Sperrhülse steht. Ein im Schloßgehäuse angeordneter Blockierschie­ber kann nur dann verlagert werden, wenn das richtige Schlüsselgeheimnis eingestellt ist. Dann treten Vorsprün­ge des Sperrschiebers in formangepaßte Nischen der Sperr­hülsen. In dieser Stellung des Blockierschiebers ist auch das Schlüsselgeheimnis zu verstellen, wobei über die Drucktasten die Zahlenscheiben relativ zu den Sperr­hülsen gedreht werden. Die Verlagerung des Blockierschie­bers erfolgt ebenfalls mittels einer von der Schloßdecke her zugänglichen Öffnungstaste. Der Verstellmechanismus eines solchen Permutationsschlosses ist relativ leicht gebaut und eignet sich nicht, größere Kräfte schadfrei aufzunehmen.

[0003] Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, ein gattungsgemäßes Permutationsschloß in herstellungstech­nisch einfacher Weise gebrauchsstabil zu gestalten, derart, daß neben einer erleichterten Betätigung größere Belastungen trotz kleiner Bauform schadfrei aufnehmbar sind.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angege­bene Erfindung gelöst.

[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.

[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Permutations­schloß der in Rede stehenden Art geschaffen, welches sich durch einen erhöhten Gebrauchswert auszeichnet. Es liegt ferner ein vereinfachter Aufbau vor, da die Betäti­gungshandhabe als Einstellrad gestaltet ist und auf der Zahlenscheibenachse sitzt. Eine Drehung des Einstellra­des führt demgemäß zu einer Mitnahme der Zahlenscheibe selbst. Die Kupplung zwischen Zahlenscheibe und Einstell­rad kann stabil gewählt werden. Sodann können sie -Zahlenscheibe und Einstellrad- als voneinander getrenn­te Bauteile gestaltet sein, so daß der Einsatz unter­schiedlicher Materialien gegeben ist. Auch farbliche Abstimmungen lassen sich so auf einfache Weise schaffen. Die Drehverlagerung des Einstellrades wird über einen rückwärtigen Zahnkranz auf die auf der benachbarten Achse angeordnete Sperrhülse übertragen. Es liegt jedoch ein solcher Zahneingriff vor, daß eine Entkupplung vorge­nommen werden kann, um eine Verstellung des Einstellra­des mit Zahlenscheibe unabhängig von der Sperrhülse durchführen zu können. Ist das neue Schlüsselgeheimnis gewählt und eingestellt, kann dieses wieder durch Herbei­führen der Kupplungsstellung fixiert werden. Bautechni­sche Vorteile ergeben sich dadurch, daß Einstellrad, Achse und Zahnkranz materialeinheitlich geformt sind. Diese Tatsache trägt ebenfalls dazu bei, den Aufbau des Permutationsschlosses zu vereinfachen und gleichzeitig stabiler zu gestalten. Die Sperrhülse und die an ihr befindliche Verzahnung können ebenfalls materialeinheit­lich gestaltet sein. Es bietet sich dabei an, die Verzah­nung der Sperrhülse als Zahnkranz zu gestalten. Damit das Einstellrad entsprechend der gewählten Anzahl der Symbole auf der Zahlenscheibe in den unterschiedlichen Stellungen verrastet, bildet die Achse des Einstellra­des, dem Zahnkranz gegenüberliegend, einen Rastkranz aus. Dadurch werden noch mehr Bauteile zu einer Einheit zusammengefaßt. Der Rastkranz seinerseits wirkt zusammen mit einer federnden Zunge des Schloßbodens, dessen Zun­genspitze in von dem Rastkranz gestaltete Rastvertiefun­gen eingreift. Wird für das Schloßgehäuse Material mit federnden Eigenschaften gewählt, kann diese federnde Zunge materialeinheitlich mit dem Schloßboden gestaltet sein. Beispielsweise kann für das Schloßgehäuse entspre­chender Kunststoff gewählt werden.

[0007] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen mit einem erfindungsgemäßen Permutations­schloß ausgestatteten Koffer in perspektivi­scher Darstellung,

Fig. 2 einen mit dem Kofferunterteil verbindbaren Rahmen, welcher sowohl zwei Verschlüsse als auch das zentral angeordnete Permutations­schloß aufnimmt entsprechend der Verriegelungs­stellung der Verschlüsse,

Fig. 3 eine Draufsicht auf Fig. 2,

Fig. 4 das aus Fig. 2 ersichtliche Permutationsschloß in stark vergrößerter Darstellung,

Fig. 5 eine Ansicht des Permutationsschlosses, in Richtung des Schloßbodens gesehen,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Permutationsschloß, und zwar bei fortgelassener Schloßdecke, wobei das Schlüsselgeheimnis richtig eingestellt ist,

Fig. 7 eine Seitenansicht des Permutationsschlosses, ebenfalls bei richtig eingestelltem Schlüssel­geheimnis,

Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 4,

Fig. 9 einen Querschnitt durch das Permutationsschloß auf Höhe der Verhakung zwischen dem Träger und der Sperrwippe, ebenfalls bei richtig einge­stelltem Schlüsselgeheimnis,

Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 6,

Fig. 11 den Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 6,

Fig. 12 eine der Fig. 11 entsprechende Darstellung, jedoch bei verstelltem Schlüsselgeheimnis,

Fig. 13 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, jedoch bei in Querrichtung verschobenem Träger unter Blockierung der Drehbewegung der Sperr­hülsen,

Fig. 14 die Folgedarstellung der Fig. 13, wobei der Träger in Längsrichtung verschoben ist unter Aufhebung des Zahneingriffes zwischen Sperrhül­sen und Zahnkränzen der Betätigungshandhaben,

Fig. 15 eine Schnittdarstellung wie Fig. 11, jedoch bei verlagertem Träger,

Fig. 16 einen Detailschnitt durch das Permutations­schloß auf Höhe des Rastkranzes der Achse für das Einstellrad,

Fig. 17 einen Querschnitt durch das Permutationsschloß auf Höhe der Achse,

Fig. 18 eine perspektivische Darstellung des Schloßge­häuses,

Fig. 19 eine perspektivische Darstellung der Sperrwip­pe und

Fig. 20 eine perspektivische Darstellung des Trägers.

[0008] Der in Fig. 1 veranschaulichte Aktenkoffer besitzt ein den Kofferboden bildendes Kofferunterteil 1 und ein mit diesem über nicht dargestellte Scharniere verbundenes Kofferoberteil 2. Letzteres stellt den Kofferdeckel dar und stützt sich in einer Schließfuge 3 an dem Kofferun­terteil 1 ab. An diesem befindet sich an dem der Schließ­fuge 3 zugekehrten Rand eine umlaufende Blende 4, die ein zentrales Permutationsschloß 5 und je einen seitlich davon angeordneten Verschluß 6 abdeckt. Die Blende 4 bildet somit auf Höhe des Permutationsschlosses eine Schloßdecke 7.

[0009] Das Permutationsschloß 5 und die seitlichen Verschlüsse 6 befinden sich auf der den nicht veranschaulichten Scharnieren gegenüberliegenden Längsseite des Koffers. Überfangen ist das zentral angeordnete Permutations­schloß 5 von einem schwenkbar an der Blende 4 angeordne­ten Traggriff 8, welcher in blendenseitigen Böckchen 9 schwenkbar gelagert ist.

[0010] Die vorgenannten Verschlüsse 6 sind von identischem Aufbau. Jeder Verschluß 6 wirkt zusammen mit einer an der Kofferseitenwand gelagerten Betätigungstaste 10. Letztere erstreckt sich ebenfalls im Kofferunterteil 1 und ist gelenkig mit einem Übertragungshebel 11 gekup­pelt. Eine nicht veranschaulichte Feder beaufschlagt den Übertragungshebel 11 und damit die Betätigungstaste 10 in Auswärtsrichtung. Der Übertragungshebel 11 wirkt zusammen mit einer in Richtung der Betätigungstaste 10 abgefederten Sperrstange 12, die ihrerseits mit einer Riegelstange 13 gekuppelt ist. Von der Sperrstange 12 geht ein die Schließfuge 3 überragendes Schließteil 14 aus, welches hakenförmig gestaltet ist und mit einem kofferdeckelseitigen Gegenschließteil 15 zusammenwirkt. Die Riegelstange 13 ihrerseits besteht aus Flachmaterial und formt an dem Permutationsschloß 5 zugekehrten Ende eine Gabel 16. Dieser vorgelagert ist ein Kofferlage­schalter S, der nur dann eine Verlagerung der Riegelstan­ge 13 freigibt, wenn der Koffer mit seinem Kofferunter­teil 1 auf eine Auflagefläche gelegt ist.

[0011] Das Permutationsschloß 5 besitzt ein kastenförmiges Schloßgehäuse 17, welches sich aus einem Schloßboden 18, zwei parallel zueinanderverlaufenden Schloßkastenlängs­wänden 19,20 und den diese verbindenden Stirnwänden 21,22 zusammensetzt. In den Schloßkastenlängswänden 19,20 lagern im oberen Bereich drei quer zur Längser­streckung des Schloßgehäuses 17 gerichtete Achsen 23, die ihrerseits benachbart der Schloßkastenlängswand 20 je ein Einstellrad 24 tragen. Der ballig geformte Mantel des Einstellrades 24 ist mit Längsriefen 25 versehen, um die Handhabung zu erleichtern. Der der Schloßdecke 7 zugekehrte Bereich des Einstellrades durchdringt angepaß­te Fenster 26 der Schloßdecke 7, vergl. insbesondere Fig. 1. An der dem Gehäuseinneren zugekehrten Stirnseite formt jedes Einstellrad 24 einen Zahnkranz 27. Die gegen­überliegende Stirnseite des Einstellrades 24 bildet dagegen Rastkranz 28 aus, welcher seinerseits an der Innenfläche der Schloßkastenlängswand 20 anliegt. Sowohl das Einstellrad 24, Achse 23, Zahnkranz 27 und Rastkranz 28 sind materialeinheitlich gestaltet. Der Zahnkranz 28 ist mit Rastvertiefungen 29 ausgestattet. In eine dersel­ben greift eine federnde, vom Schloßboden 18 ausgehende Zunge 30 formschlüssig ein.

[0012] Jede Achse 23 ist ferner Träger einer Zahlenscheibe 31, welche im Querschnitt eine Kegelstumpfform besitzt. Auf dem Umfang der Zahlenscheibe 31 befinden sich die als Zahlen gestalteten Symbole von 0 bis 9. Ihre drehfeste Mitnahme erhält die Zahlenscheibe 31 zur Achse 23 durch eine Nut/Federverbindung. In montierter Stellung stützen sich die Zahlenscheiben 31 mit ihrer querschnittsgröße­ren Stirnfläche an der Innenfläche der Schloßkastenlängs­wand 19 ab. Entsprechend der Anzahl von Symbolen besitzt auch der Rastkranz 28 zehn Rastvertiefungen 29.

[0013] Jeder Zahnkranz 27 kämmt mit der Verzahnung einer auf einer benachbarten Achse 32 angeordneten Sperrhülse 33. Auch die Verzahnung dieser Sperrhülse 33 ist zu einem Zahnkranz 33′ gestaltet. Diese Achsen 32 liegen dem Schloßboden 18 näher als die die Einstellräder 24 aufwei­senden Achsen 23. Ferner sitzen die drei Achsen 32 an einem im Schloßgehäuseinneren sowohl in Quer- als auch in Längsrichtung geführten Träger 34. Jeder Achszapfen 32 trägt an seinem freien Ende je einen radial ausladen­den Sperrvorsprung 35. Dieser kann in eine von der Naben­bohrung 36 der Sperrhülse 33 ausgehende radiale Öffnung 37 formschlüssig eintauchen.

[0014] Der sich am Schloßboden 18 einerseits abstützende Träger 34 besitzt in seinem oberen, mittleren Bereich einen den Achszapfen 32 gegenüberliegenden Führungsbolzen 38, der in einen Längsschlitz 39 der Schloßkastenlängswand 19 eintaucht.

[0015] Der rückwärtige Zahnkranz 27 und der Zahnkranz 33′ der Sperrhülse 33 besitzen gleiche Zähnezahl. Beim Ausfüh­rungsbeispiel sind dies jeweils 10 Zähne. Eine Umdrehung der Zahlenscheibe 31 entspricht daher auch einer Umdre­hung der Sperrhülse 33, die jenseits ihres Zahnkranzes 33′ eine Abflachung 40 aufweist.

[0016] Die vorgenannten Abflachungen 40 der Sperrhülsen 33 wirken zusammen mit einer Längskante 41 einer in den Stirnwänden 21 schwenkbar angeordneten Sperrwippe 42. Zu diesem Zweck bildet die Sperrwippe 42 endseitig angeform­te Lagerzapfen 43 aus, welche in Lageröffnungen 44 der Stirnwände 21,22 eintauchen. Die Lageröffnungen 44 befin­den sich nahe oberhalb des Schloßbodens 18 und benach­bart der Schloßkastenlängswand 9. Im mittleren Bereich formt die Sperrwippe 42 eine aufwärtsgerichtete Leiste 45, die die Längskante 41 formt. Die vorgenannte Leiste 45 greift in den Bereich zwischen Zahnkranz 33′ und der zugekehrten Fläche des Trägers 34 ein, vergl. insbesonde­re Fig. 8. Ihre axiale Lagensicherung erfahren die Sperr­hülsen 33 dadurch, daß sie sich einerseits an den Ein­stellrädern 24 und andererseits an der Leiste 45 der Sperrwippe 42 abstützen.

[0017] In Richtung der Anlagestellung zu den Sperrhülsen 33 wird die Sperrwippe 42 von Federzungen 46 belastet. Letztere sind von freigeschnittenen Bereichen des Schloß­bodens 18 gebildet.

[0018] Der Träger 34 ist ferner so gestaltet, daß er sich bei falsch eingestelltem Schlüsselgeheimnis an der Sperrwip­pe 42 verhakt. Zu diesem Zweck gehen von der Unterseite des Trägers 34 zwei Haken 47 aus. Den in Richtung der Achszapfen 32 weisenden Hakenköpfen 48 liegen formange­paßte Aussparungen 49 der Sperrwippe 42 gegenüber. Bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis greifen die Hakenköpfe 48 nicht in die Aussparungen 49 ein, vergl. Fig. 9.

[0019] Die Unterkante des Trägers 34 wird überragt von einem Bedienungsfortsatz 50, der einen L-Schlitz 51 des Schloß­bodens 18 durchgreift und über diesen vorsteht. Es ist eine solche Anordnung des Trägers 34 innerhalb des Schloßgehäuses 17 geschaffen, daß eine Selbstverstellung des Trägers 34 nicht stattfinden kann.

[0020] Die Sperrwippe 42 überragt mit zwei materialeinheitlich angeformten, im Grundriß winkelförmig gestalteten Flü­geln 52 die korrespondierenden Stirnwände 21,22 des Schloßgehäuses 17. Die Flügelabschnitte 52′,52˝ wirken zusammen mit der Gabel 16 der zugehörigen Riegelstange 13.

[0021] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:

[0022] Soll der geschlossene Koffer geöffnet werden, so ist dieser mit seinem Kofferunterteil 1 oder mit seiner scharnierseitigen Kofferschmalseite auf eine Auflageflä­che zu stellen. Dadurch gelangen die Kofferlageschalter S in Freigabestellung zu den ihnen zugeordneten Riegel­stangen 13. Es ist danach mittels der Einstellräder 24 das richtige Schlüsselgeheimnis einzustellen. Dieses wird an den ebenfalls Fenster 26′ der Schloßdecke 7 durchgreifenden Zahlenscheiben 31 sichtbar. Über die Zahnkränze 27 der Einstellräder 24 und Zahnkränze 33′ der Sperrhülsen 33 werden diese so gedreht, daß deren Abflachungen 40 parallel verlaufen zu der Längskante 41 der Sperrwippe 42. Diese verschwenkt somit in die Positi­on gemäß Fig. 6 bis 11. Aus Fig. 7 geht hervor, daß dann die Flügelschenkel 52′ der Sperrwippe 42 mit der Gabel­öffnung 16′ der strichpunktiert verabschaulichten Gabel 16 fluchten. Die Betätigungstasten 10 können somit in Einwärtsrichtung gedrückt werden unter Mitnahme der Sperrstangen 12, der an diesen sitzenden Schließteile 14 und der Riegelstangen 13, so daß der Kofferdeckel öffen­bar ist.

[0023] Wird das richtige Schlüsselgeheinmis nicht eingestellt, vergl. Fig. 12, so kann die Sperrwippe 42 nicht ver­schwenken, und bei einer versuchten Öffnungsbetätigung beaufschlagen die Riegelstangen 13 mit ihren Gabeln 16 die Flügelschenkel 52′ der verschwenkten Sperrwippe 42, siehe strichpunktierte Darstellung in Fig. 7. Damit können die an der Sperrstange 12 befindlichen Schließtei­le 14 nicht in eine Freigabestellung gelangen.

[0024] In der Offenstellung des Kofferdeckels verbleiben die Gabeln 16 in ihrer Eingriffsstellung mit den Flügeln 52. Die Einstellräder 24 sind dann nicht drehbar, da sich die Abflachungen 40 der Sperrhülsen 33 an der Längskante 41 der dann nicht verschwenkbaren Sperrwippe 42 abstüt­zen.

[0025] Es kann in dieser Stellung das Schlüsselgeheimnis verän­dert werden. Zu diesem Zweck kann der ins Kofferinnere ragende Bedienungsfortsatz 50 erfaßt werden, um den Träger 34 in Querrichtung zu verlagern, siehe Fig. 13. Einhergehend werden die Achszapfen 32 mitgenommen, deren Sperrvorsprünge 35 in die ihnen zugeordneten Öffnungen 37 der Nabenbohrungen 36 formschlüssig eintauchen. Hier­durch wird die Drehbewegung der Sperrhülsen 33 zusätz­lich blockiert. Dies ist wichtig, falls der Verschluß trotz geöffnetem Deckel in die Sperrstellung getreten sein sollte. Während der Querverlagerung des Trägers 34 hat sich der Bedienungsfortsatz 50 in dem L-Schenkel 51′ bewegt. Er befindet sich dann auf Höhe des anderen L-­Schenkels 51˝. Es muß dann der Träger 34 in Pfeilrich­tung gemäß Fig. 14 verlagert werden, wobei der Bedie­nungsfortsatz 50 in den anderen L-Schenkel 51˝ ein­tritt, vergl. strichpunktierte Darstellung in Fig. 5. Einhergehend werden über die Achszapfen 32 die Sperrhül­sen 33 mitgenommen, deren Zahnkränze 33′ außer Eingriff zu den Zahnkränzen 27 der Einstellräder 24 gelangen, siehe Fig. 15. In dieser Stellung können die Einstellrä­der 24 gedreht werden, um ein anderes Schlüsselgeheimnis einzustellen. Die aus dem Fenster 26′ erkennbaren Symbo­le zeigen dann das neue Schlüsselgeheimnis an. Fixiert wird dieses dadurch, daß eine Rückverlagerung des Trä­gers 34 in Längsrichtung erfolgt unter Herstellung des Zahneingriffes. Danach ist die Querverlagerung vorzuneh­men, wobei die Sperrvorsprünge 35 die ihnen zugeordneten Öffnungen 37 der Sperrhülsen 33 verlassen.

[0026] Sollten bei geöffnetem Kofferdeckel die Verschlüsse 6 in ihre Verriegelungsstellung getreten sein, so entfernen sich auch hiermit die Gabeln 16 der Riegelstangen 13 von den Flügeln 52 der Sperrwippe 42. Es kann dann das Schlüsselgeheimnis verstellt werden. Einhergehend ver­schwenkt die Sperrwippe 42, wobei die Hakenköpfe 48 der Haken 47 des Trägers 34 in Eingriff treten zu den Ausfor­mungen 49 der Sperrwippe 42. Die Permutation kann dann aber nicht verändert werden, da der Hakeneingriff sowohl eine Querverlagerung als auch Längsverschiebung des Trägers 34 verhindert. Es muß daher zuvor stets das richtige Schlüsselgeheimnis gewählt werden.

[0027] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

ZUSATZBLATT

[0028] In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit der Offen­barungsinhalt der zugehörigen/beigeschlossenen Priori­tätsunterlagen vollinhaltlich mit eingeschlossen.

Ansprüche

1. Permutationsschloß für Koffer, Taschen oder derglei­chen, mit mehreren je auf einer Achse (23) drehbaren Zahlenscheiben (31), denen je eine nach außen über die Schloßdecke hervorragende Betätigungshandhabe zugeordnet ist und mit diesen gekuppelten Sperrhülsen (33), die zur Veränderung des Schlüsselgeheimnisses von den Betäti­gungshandhaben abkuppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe als auf der Zahlenscheiben­achse (23) angeordnetes, drehbares Einstellrad (24) gestaltet ist, das mit einem rückwärtigen Zahnkranz (27) in Eingriff steht zu jeweils einer auf einem benachbar­ten Achszapfen (32) angordneten Sperrhülse (33), welcher Zahneingriff entkuppelbar ist.

2. Permutationsschloß, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellrad (24), Achs­zapfen (23) und Zahnkranz (27) materialeinheitlich ge­formt sind.

3. Permutationsschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Achszapfen (23) des Einstellrades (23), dem Zahnkranz (27) gegenüberliegend, einen Rast­kranz (28) ausbildet, in dessen Rastvertiefungen (29) eine federnde Zunge (30) des Schloßbodens (18) eingreift.

Zeichnung