| (19) |
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(11) |
EP 0 247 390 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.03.1991 Patentblatt 1991/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.05.1987 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H04R 25/02 |
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In-dem Ohr-Hörgerät
In-the-ear hearing aid
Prothèse auditive à porter dans l'oreille
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR GB IT LI NL |
| (30) |
Priorität: |
16.05.1986 DE 3616558 16.05.1986 DE 3616557
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.12.1987 Patentblatt 1987/49 |
| (73) |
Patentinhaber: Siemens Audiologische Technik GmbH |
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91058 Erlangen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Härtl, Christof
D-8524 Neunkirchen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. et al |
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Postfach 22 13 17 80503 München 80503 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 487 272 US-A- 3 448 224 US-A- 4 548 082
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GB-A- 1 117 245 US-A- 4 532 649
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- JOURNAL OF ACOUSTICAL SOCIETY OF AMERICA, Band 58, Nr. 1, Juli 1975, Seiten 214-222,
Acoustical Society of America, New York, US; M.D. BURKHARD et al.: "Anthropometric
manikin for acoustic research"
- MITTEILUNG AUS DEM INSTITUT FÜR ELEKTRO- UND BAUAKUSTIK DER TECHNISCHEN UNIVERSITÄT
DRESDEN, 27. November 1961, Seiten 39-48, Dresden, DD; W. SCHIRMER: "Die Richtcharakteristik
des Ohres"
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in den Gehörgang einsetzbares In-dem-Ohr-Hörgerät.
[0002] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, ein Hörgerät dieser Art aufzubauen, dessen
Form der Form eines normalen durchschnittlichen Gehörganges weitgehend entspricht.
[0003] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0004] Eine bevorzugte Weiterbildung ergibt sich aus dem Patentanspruch 2.
[0005] Die Form ist optimal, wenn die Winkel entsprechend den Merkmalen der Patentansprüche
4 bzw. 6 vorgegeben werden.
[0006] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.
[0007] Es zeigen :
Figur 1 ein erfindungsgemäßes In-dem-Ohr-Hörgerät mit Otoplastik in Modulbauweise,
Figur 2 die Draufsicht auf einen Cerumen-Deckel gemäß der Figur 1,
Figur 3 einen Schnitt III-III durch das Gehäuse des Hörgerätmoduls der Figur 1,
Figur 4 einen Schnitt IV-IV durch das Gehäuse des Hörgerätmoduls der Figur 1 und
Figur 5 eine Seitenansicht der gewölbten Stirnplatte des Hörgerätmoduls der Figur
1.
[0008] Die Figur 1 zeigt ein In-dem-Ohr-Hörgerätmodul 1 mit einem Gehäuse 2, das am proximalen
Ende einen Stutzen 3 mit Außengewinde 4 umfaßt. Der Durchmesser des Stutzens 3 beträgt
d. Das Hörgerätmodul 1 umfaßt an einer gewölbten Stirnplatte 5 (Faceplate) einen
Einstellknopf 6 für einen Lautstärkeregler, der auch gleichzeitig Ein- und Ausschalter
für das Gerät sein kann, ein weiteres Stellglied 7, eine Lade 8 für eine Batterie
und eine Öffnung 9 für die Schallzuführung.
[0009] Das Hörgerätmodul 1 ist in das hohle Innere 10 einer Otoplastik 11 einsetzbar, derart,
daß der Stutzen 3 durch eine erste Öffnung 12 hindurch in eine zweite Öffnung 13 der
Otoplastik 11 ragt. Die Otoplastik 11 umfaßt dabei eine Überschale 14 aus transparentem
Material, z.B. einem Polymethylmethacrylat, wie Acryl PMMA, auf der das eigentliche
Otoplastik-Material 15, das ebenfalls aus transparentem Material besteht, z.B. ebenfalls
einem Polymethylmethacrylat, wie Acryl PMMA, sitzt. Der Durchmesser der ersten Öffnung
12 beträgt ebenfalls d oder ist allenfalls geringfügig größer, so daß der Stutzen
dicht in der ersten Öffnung 12 sitzt. Der Durchmesser der zweiten öffnung 13 beträgt
D.
[0010] Auf den in die zweite Öffnung 13 ragenden Teil des Stutzens 3 ist ein Cerumen-Deckel
16 mit dem Innengewinde 17 aufschraubbar. Der Durchmesser D1 des Cerumen-Deckels ist
etwas kleiner (vorzugsweise 0,2 mm kleiner) als der Durchmesser D der zweiten Öffnung
13. Der Cerumen-Deckel läßt sich also bequem in die Öffnung 13 hineinschrauben, so
weit, bis er an der Ringkante 18 der Überschale 14 anschlägt. Das In-dem-Ohr-Hörgerätmodul
1 sitzt damit fest und akustisch dicht in der fertigen Otoplastik 11.
[0011] Der Cerumen-Deckel 16 besitzt gemäß der Figur 2 an seiner Stirnfläche 19 siebartige
Öffnungen 20. Er dient demnach gleichzeitig zum Fixieren des Moduls und als Cerumen-Falle.
Außerdem umfaßt der Cerumen-Deckel 16 auch noch zwei durchgehende Löcher 21 und 22,
die bezüglich der Deckel-Mittelachse 23 im wesentlichen diametral gegenüberliegend
angeordnet sind, in die zum Anschrauben des Deckels eine (nicht dargestellte) Schraubhilfe
mit zwei Stiften eingreift.
[0012] In die Otoplastik 11 ist ein Entlüftungskanal 24 eingearbeitet.
[0013] Die Figuren 3 und 4 zeigen die in der Figur 1 angedeuteten Schnitte III-III und
IV-IV durch ein Gehäuse 2 eines Hörgerätmoduls 1 bei abgenommener gewölbter Stirnplatte
5.
[0014] Wie aus den Figuren 3 und 4 (sowie auch aus der Figur 1) zu ersehen ist, ist das
Gehäuse 2 des Hörgerätmoduls 1 birnenförmig ausgebildet. Es besitzt demnach ein distales
wulstiges Kopfteil 25 und ein proximales dünneres Schwanzteil 26. Die ebene Stirn
des Kopfteiles 25 ist mit 27 angedeutet. Die ebene Stirn 27 hat eine Normale 28.
[0015] Nahe der ebenen Stirn 27 befinden sich Rastnasen 29 zum Anstecken der in der Figur
5 separat dargestellten gewölbten Stirnplatte 5 an die ebene Stirn 27 des Gehäuses
2 des Hörgerätmoduls 1.
[0016] Am untersten Ende des proximalen dünneren Schwanzteiles 26 befindet sich der Stutzen
3 mit Schallableitungsöffnung 30.
[0017] Die Längsachse des Schwanzteils 26 ist mit 31 angedeutet.
[0018] Aus der Figur 3 sieht man, daß der Winkel α zwischen der Normalen 28 der ebenen Stirn
27 und der Längsachse 31 des Schwanzteils 26 für die Längsschnittebene III-III α =
140° beträgt.
[0019] Aus der Figur 4 sieht man, daß der Winkel β zwischen der Normalen 28 und der Längsachse
31 in der Längsschnittebene IV-IV bei β = 14° liegt.
[0020] Aufgrund dieser speziellen Winkelgebung ergibt sich eine Gehäuseform, die auf einen
durchschnittlichen normalen Gehörgang eines Hörgeschädigten zugeschnitten ist. Dieses
Gehäuse paßt also automatisch in fast alle einigermaßen normal ausgebildete Gehörgänge.
Die individuelle Restanpassung braucht jetzt nur noch mit Hilfe einer Otoplastik 11
vorgenommen zu werden. Spezielle Anpassungen eines Gehäuses an den Gehörgang eines
individuellen Ohres sind jetzt nicht mehr erforderlich.
[0021] In der Figur 4 ist außerdem noch der größte Durchmesser der ebenen Stirn 27 des Gehäuses
2 mit D1 eingezeichnet. Der größte Durchmesser des dünneren Schwanzteiles 26, das
im vorliegenden Fall im Querschnitt im wesentlichen rechteckig ausgebildet ist (siehe
dazu auch Figur 1), ist mit D2 angedeutet.
[0022] Die beiden Durchmesser D1 und D2 sind so gewählt, daß der kleinere Durchmesser D2
weniger als die Hälfte des größeren Durchmessers D1 beträgt.
[0023] In einer tatsächlichen Ausführungsform liegt das Verhältnis der beiden Durchmesser
D1 und D2 bei etwa D1 : D2 = 2,3 : 1.
[0024] Das proximale dünnere Schwanzteil 26 ist damit erheblich dünner als das distale
wulstige Kopfteil 25 des Gehäuses 2 des Hörgerätmoduls 1.
[0025] Die aus Überschale 14 und Otoplastik-Material 15 geformte Otoplastik 11 kann bei
diesen Abmessungen des Gehäuses 2 relativ dick sein. Dies ermöglicht jedoch das unproblematische
nachträgliche Einarbeiten eines beliebig geformten Entlüftungskanals 24.
[0026] Die Figur 5 zeigt die auf die ebene Stirn 27 des Gehäuses 2 aufsetzbare gewölbte
Stirnplatte 5. Die Stirnplatte 5 umfaßt zur Befestigung in der ebenen Stirn 27 des
Gehäuses 2 Rastnuten 32, in die die Rastnasen 29 des Gehäuses 1 einrasten. Die Stirnplatte
wird dadurch sicher an der ebenen Stirn 27 des Gehäuses 2 gehalten.
[0027] Wie aus der Figur 5 noch zu ersehen ist, ist die Wölbung 33 der Stirnplatte 5 allseitig
rund. Es sind also keine Ecken oder Kanten vorhanden, die nach dem Einsetzen des fertigen
Hörgerätes in den Ohrkanal eines Hörgeschädigten kosmetisch störend in Erscheinung
treten könnten.
1. In-dem-Ohr-Hörgerät (1), mit einem birnenförmigen Gehäuse (2), das ein distales
wulstiges Kopfteil (25) mit ebener Stirn (27), auf der eine Stirnplatte (5) sitzt,
und ein proximales dünneres Schwanzteil (26) umfaßt, wobei die Längsachse (31) des
Schwanzteils (26) gegenüber der Normalen (28) der ebenen Stirn (27) des Kopfteils
(25) in zwei zueinander senkrechten Längsschnittebenen (III-III bzw. IV-IV) des Gehäuses
(2) abgewinkelt ist und ein Winkel (α) zwischen der Normalen (28) der ebenen Stirn
(27) und der Längsachse (31) des Schwanzteils (26) in der einen Längsschnittebene
(III-III) im Bereich 135° bis 142° liegt.
2. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Winkel (β) zwischen der Normalen (28) der ebenen Stirn (27) und der Längsachse
(31) des Schwanzteils (26) in der anderen Längsschnittebene (IV-IV) im Bereich 12°
bis 17° liegt.
3. Hörgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (α) im Bereich 140° ± 1° liegt.
4. Hörgerät nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (α) 140° beträgt.
5. Hörgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (β) im Bereich 14° ± 1° liegt.
6. Hörgerät nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (β) 14° beträgt.
7. Hörgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der größte Durchmesser (D2) des Schwanzteils (26) wenigstens um die Hälfte
kleiner ist als der größte Durchmesser (D1) des Kopfteils (25).
8. Hörgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der größte Durchmesser (D2) des Schwanzteils (26) ca. 1/4 bis 1/5 des größten
Durchmessers (D1) des Kopfteils (25) beträgt.
9. Hörgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das dünnere Schwanzteil (26) im Querschnitt im wesentlichen rechteckig ist.
10. Hörgerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9 mit einem Kopfteil mit ebener Stirn,
auf der eine Stirnplatte sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnplatte (5) allseitig rund gewölbt ist.
1. In-the-ear hearing aid (1) having a pear-shaped housing (2) which incorporates
a distal bead-like head part (25) having a planar face (27) on which a face plate
(5) is seated, and a proximal thinner tail part (26), whereby the longitudinal axis
(31) of the tail part (26) is offset relative to the normal line (28) of the planar
face (27) of the head part (25) in two mutually perpendicular longitudinal sectional
planes (III-III or IV-IV) of the housing (2), and an angle (α) between the normal
line (28) of the planar face (27) and the longitudinal axis (31) of the tail part
(26) lies in the range of 135° to 142° in one of the longitudinal sectional planes
(III-III).
2. A hearing aid according to claim 1, characterised in that an angle (β) between
the normal line (28) of the planar face (27) and the longitudinal axis (31) of the
tail part (26) lies in the range 12°-17° in the other of the longitudinal sectional
planes (IV-IV).
3. A hearing aid according to claim 1, characterised in that the angle (α) lies in
the range of 140° + 1°.
4. A hearing aid according to claim 1 or 3, characterised in that the angle (α) is
140°.
5. A hearing aid according to claim 2, characterised in that the angle (β) lies in
the range of 14° + 1°.
6. Hearing aid according to claim 2 or 5, characterised in that the angle (β) is 14°.
7. Hearing aid according to one of claims 1 to 6, characterised in that the largest
diameter (D2) of the tail part (26) is smaller by at least one half than the largest
diameter (D1) of the head part (25).
8. A hearing aid according to claim 7, characterised in that the largest diameter
(D2) of the tail part (26) is about 1/4 to 1/5 of the largest diameter (D1) of the
head part (25).
9. A hearing aid according to claim 7 or 8, characterised in that the thinner tail
part (26) is essentially rectangular in cross-section.
10. A hearing aid according to one of claims 7 to 9 having a head part with a planar
face on which a face plate is seated, characterised in that the face plate (5) is
arched round on all sides.
1. Appareil de correction auditive (1) destiné à être placé dans l'oreille, comportant
un boîtier (2) en forme de poire, qui comprend une partie de tête distale en bourrelet
(25) possédant une face frontale plane (27), sur laquelle est montée une plaque frontale
(5), et une partie de queue proximale plus mince (26), l'axe longitudinal (21) de
la partie de queue (26) étant incliné par rapport à la normale (28) de la face frontale
plane (27) de la partie de tête (25) dans deux plans de coupe longitudinaux (III-III
ou IV-V), perpendiculaires entre eux, du boîtier (2) et l'angle (α) entre la normale
(28) à la face frontale plane (27) et l'axe longitudinal (31) de la partie de queue
(26) dans un plan de coupe longitudinal (III-III) se situe dans la plage comprise
entre 135° et 142°.
2. Appareil de correction auditive suivant la revendication 1, caractérisé par le
fait que l'angle (β) entre la normale (28) de la face frontale plane (27) et l'axe
longitudinal (31) de la partie de queue (26) dans l'autre plan de coupe longitudinal
(IV-IV) se situe dans la plage comprise entre 12° et 17°.
3. Appareil de correction auditive suivant la revendication 1, caractérisé par le
fait que l'angle (α) se situe dans la plage 140° ± 1°.
4. Appareil de correction auditive suivant la revendication 1 ou 3, caractérisé par
le fait que l'angle (α) est égal à 140°.
5. Appareil de correction auditive suivant la revendication 2, caractérisé par le
fait que l'angle (β) se situe dans la plage égale à 14° ± 1°.
6. Appareil de correction auditive suivant la revendication 2 ou 5, caractérisé par
le fait que l'angle (β) est égal à 14°.
7. Appareil de correction auditive suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé
par le fait que le diamètre maximum (D2) de la partie de queue (26) est inférieur,
au moins de la moitié, au diamètre maximum (D1) de la partie de tête (25).
8. Appareil de correction auditive suivant la revendication 7, caractérisé par le
fait que le diamètre maximum (D2) de la partie de queue (26) est compris entre environ
1/4 et 1/5 du diamètre maximum (D1) de la partie de tête (25).
9. Appareil de correction auditive suivant la revendication 7 ou 8, caractérisé par
le fait que la partie de queue plus mince (26) possède une section transversale sensiblement
rectangulaire.
10. Appareil de correction auditive suivant l'une des revendications 7 à 9, comportant
une partie de tête possédant une face frontale plane, sur laquelle s'applique une
plaque frontale, caractérisé par le fait que la plaque frontale (5) est cintrée de
tous côtés avec une forme circulaire.

