Ordnungssystem für Bodenstaubsauger

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ordnungssystem für Bodenstaubsauger.

[0002] Bei einem Bodenstaubsauger ist das starre Saugrohr, das mit der Saugdüse versehen ist, über einen verhältnismäßig langen, flexiblen Schlauch mit dem Staubsaugergehäuse verbunden. Diese Ausbildung ist für den eigentlichen Saugvorgang sehr zweckmäßig, da der lange flexible Schlauch die Bewegungsfreiheit des an einem Handgriff geführten Saugrohres gegenüber dem Staubsaugergehäuse gewährleistet. Bei der Aufbewahrung des Staubsaugers hingegen ist diese Anordnung aus flexiblem Schlauch und starrem Saugrohr äußerst hinderlich, da sie nicht auf stabile Weise platzsparend neben dem üblicherweise in aufrechter Stellung ruhenden Staubsaugergehäuse aufbewahrt werden kann.

[0003] Zur Behebung dieser Schwierigkeiten ist bereits eine Anordnung vorgeschlagen worden, bei der das Saugrohr mittels lösbarer Haltelemente an dem Staubsaugergehäuse befestigt werden kann (GB -A-2128075). Bei der bekannten Einrichtung sind hierfür am Saugrohr und am Boden des Staubsaugergehäuses zwei unterschiedliche Verbindungselemente, nämlich eine Hakenverbindung und eine Klippsverbindung vorgesehen, die miteinander zusammengebracht bzw. wieder gelöst werden müssen. Der am Gehäuseboden befindliche Klippsteil muß dabei verschwenkbar sein, damit er beim Gebrauch des Staubsaugers nicht störend hervorsteht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach aufgebautes Ordnungssystem für einen Bodenstaubsauger anzugeben, das sich leicht handhaben läßt und eine sichere Halterung des Saugrohrs an dem Staubsaugerhäuse gewährleistet.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Bei dem erfindungsgemäßen Ordnungssystem besteht die Halterung nur aus zwei Teilen, nämlich einer profilschiene und einer Rohrmuffe. Die Profilschiene ist mittels einer Steckverbindung ohne großen Montageaufwand an einer beliebigen Außenfläche des Staubsaugergehäuses, vorzugsweise an einer Seitenwand, zu befestigen und liegt dann mit einer länglichen Platte fest an dem Gehäuse an. Die Rohrmuffe sitzt fest auf dem Saugrohr und kann mit einer einfachen Be wegung auf die Profilschiene aufgesteckt werden. Zusätzliche bewegliche Teile sind nicht vorhanden.

[0006] Zur Befestigung der Profilschiene an dem Staubsaugergehäuse wird vorgeschlagen, daß an der Rückseite der Platte an deren schmalseitigen Endbereichen jeweils ein T-förmiges Profilstück und im mittleren Bereich eine Federzunge angeformt sind. Die beiden Profilstücke durchgreifen zunächst im Grundriß T-förmige Aussparungen in dem Staubsaugergehäuse in deren breiten Bereich und werden anschließend in die Endstellung des Schmalbereichs vorgeschoben. In dieser Endstellung rastet die Federzunge entgegen der Vorschubbewegung der Profilschiene in eine zugehörige Aussparung in dem Staubsaugergehäuse ein, wodurch die Profilschiene nicht mehr entfernbar ist.

[0007] Die an dem Saugrohr angebrachte Rohrmuffe ist mit zwei langgestreckten, im Querschnitt L-förmig einander zugewandten Schenkeln versehen, die die pilzförmige Halteleiste hintergreifen können. Zwischen den einander zugewandten, abgewinkelten Abschnitten der Schenkel verbleibt ein freier Raum, der im wesentlichen der Halsbreite der pilzförmigen Halteleiste entsprechen sollte und der sich am unteren Endabschnitt der Schenkel zunehmend verbreitern kann. Diese Ausbildung erleichtert das Einführen des Halsabschnittes der pilzförmigen Halteleiste zwischen die Schenkel, wo die Halteleiste in einen leichten Klemmsitz aufgenommen werden kann.

[0008] Oberhalb der Schenkel kann eine geringfügig von diesen beabstandete Haltekappe angeordnet sein, die bei der Befestigung des Saugrohres an dem Staubsaugergehäuse auf dem oberen Endabschnitt der Halteleiste aufliegt.

[0009] Vorteilhafterweise sind die L-förmigen Schenkel des Halterungsteils derart biegsam ausgebildet, daß sie unter Aufwendung einer verhältnismäßig kleinen Kraft so aufgespreizt werden können, daß die pilzförmige Halteleiste seitlich zwischen ihnen austreten kann. Damit ist eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, das an dem Staubsaugergehäuse gehalterte Saugrohr zum Gebrauch des Staubsaugers freizugeben, indem alternativ zu einer axialen auch eine hierzu senkrechte Freigabebewegung erfolgen kann.

[0010] Das erfindungsgemäße Ordnungssystem besteht aus verhältnismäßig einfachen Bauteilen, die unter einem geringen Kostenaufwand herstellbar und an dem Staubsaugergehäuse und dem Saugrohr zu befestigen sind. Die Profilschiene und das an dem Saugrohr befestigte Halterungsteil bestehen aus einem geeigneten Kunststoff, der eine ausreichende Festigkeit und die erforderliche Flexibilität für die L-förmigen Schenkel des Halterungsteils aufweist.

[0011] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht des an dem Saugrohr befestigten Halterungsteils;

Fig. 2

eine Vorderansicht der an dem Staubsaugergehäuse befestigten Profilschiene;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der Rückseite der Profilschiene;

Fig. 4

eine schematische Darstellung, die die Befestigung der Profilschiene an dem Staubsaugergehäuse verdeutlicht und

Fig. 5

einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Ordnungssystem.

[0012] Das Ordnungssystem besteht aus einem in Fig. 1 dargestellten Halterungsteil 1, das an einem Saugrohr 2 eines nicht dargestellten Bodenstaubsaugers befestigt ist, und einer in den Fig. 2 und 3 dargestellten Profilschiene 3, wobei die Bauteile 1 und 3 zur Halterung des Saugrohres 2 an einem Staubsaugergehäuse 4 so ineinandergreifen, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist.

[0013] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Das Halterungsteil 1 enthält eine Rohrmuffe 5, die unverschieblich auf dem Saugrohr 2 sitzt und mit 2 langgestreckten Schenkeln 6 versehen ist, die im Querschnitt L-förmig einander zugewandt sind. Zwischen den Schenkeln 6 verbleibt ein Spalt 7, der in etwa der Breite des Halsabschnitts 8 einer pilzförmigen Halteleiste 9 der Profilschiene 3 entspricht (siehe Fig. 5).

[0014] Der Spalt 7 ist am unteren Endabschnitt der Schenkel 6 zunehmend verbreitert, um den Eintritt der Halteleiste 9 in den Zwischenraum zwischen den Schenkeln 6 zu erleichtern. Oberhalb der Schenkel 6 ist eine Haltekappe 10 angebracht, die auf dem Kopfende der Halteleiste 9 in der Endstellung der Befestigung aufruht. Zwischen der Haltekappe 10 und der oberen Randkante der Schenkel 6 verbleibt ein kleiner Spalt 11.

[0015] Aus Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Profilschiene 3 eine längliche Platte 12 aufweist, die an dem Staubsaugergehäuse 4 anliegt. Von der Platte 4 steht die im Querschnitt pilzförmig vorspringende Halteleiste 9 vor.

[0016] Auf der Rückseite der Platte 12 befinden sich zu deren Befestigung im Staubsaugergehäuse 4 an den schmalseitigen Endbereichen jeweils ein T-förmiges Profilstück 13 mit einem kurzen Steg 14 und einem Hakenteil 15. Zwischen den beiden Profilstücken 13 befindet sich eine angeformte Federzunge 16.

[0017] In Fig. 4 ist schematisch dargestellt, wie die Platte 12 der Profilschiene 3 an dem Staubsaugergehäuse 4 befestigt wird. Hierzu sind in dem Staubsaugergehäuse zwei im Grundriß T-förmige Aussparungen 17 vorgesehen, deren Abstand voneinander demjenigen der Profilstücke 13 entspricht. Die Aussparungen 17 haben einen breiten Bereich 18, der geringfügig größer als die Grundfläche des Hakenteils 15 des Profilstücks 13 ist, und einen schmalen Abschnitt 19, der geringfügig breiter als der Steg 14 des Profilstücks 13 ist. Zwischen den beiden Aussparungen 17 befindet sich an einer bestimmten Stelle eine weitere Aussparung 20, die der Aufnahme der Federzunge 16 dient.

[0018] Zur Befestigung der Platte 12 der Profilschiene 3 an dem Staubsaugergehäuse 4 werden zunächst die Profilstücke 13 in die Aussparungen 17 eingesetzt, wobei die dabei eingenommenen Positionen der Hakenteile 15 und der Federzunge 16 in Fig. 4 dargestellt sind. Anschließend wird die Platte 12 in Richtung der Pfeile A verschoben (Fig. 3 und 4), wobei die Stege 14 in die Aussparungen 19 eintreten, bis sie am Rand der Aussparungen 19 anliegen. In dieser Stellung der Platte 12 rastet die Federzunge 16 entgegen der Vorschubbewegung der Platte 12 in die Aussparung 20 ein, während die Hakenteile 15 die Gehäuseabschnitte neben den Aussparungen 19 hintergreifen, so daß die Profilschiene 3 fest an dem Staubsaugergehäuse 4 angebracht ist.

[0019] In der Ruhestellung des Staubsaugers werden die Stege 6 des Halterungsteils 1 in axialer Richtung des Saugrohrs 2 über die Halteleiste 9 geführt, so daß ihr pilzförmiger Vorsprung von den Stegen 6 hintergriffen wird. Das Halterungsteil 1 liegt in der Endstellung der Befestigung mit der Kappe 10 auf dem Kopfabschnitt der Halteleiste 9 auf.

[0020] Die Freigabe des Saugrohres 2 kann entsprechend erfolgen. Da die Schenkel 6 des Halterungsteils 1 jedoch aus einem leicht biegsamen Material bestehen, können die Schenkel die Halteleiste 9 jedoch auch seitlich freigeben, indem unter Aufbringung einer verhältnismäßig kleinen Kraft die Schenkel 6 soweit gespreizt werden, daß der pilzförmige Vorsprung der Halteleiste 9 zwischen ihnen austreten kann.

Ansprüche

1. Ordnungssystem für Bodenstaubsauger mit einer Einrichtung zum lösbaren Haltern des Saugrohres (2) an dem $taubsaugergehäuse (4), wobei einerseits an dem Saugrohr und andererseits an dem Staubsaugerhäuse miteinander verrastbare Halteelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Staubsaugergehäuse (4) eine Profilschiene (3) angebracht ist, die eine an dem Staubsaugergehäuse anliegende längliche Platte (12) und eine langgestreckte, im Querschnitt pilzförmig vorspringende Halteleiste aufweist, und daß das Saugrohr (2) eine fest daran sitzende Rohrmuffe (5) mit zwei langgestreckten, im Querschnitt L-förmig einander Zugewandten Schenkeln (6) aufweist, die die Halteleiste (9) hintergreifen können.

2. Ordnungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß an der Rückseite der Platte (12) an deren schmalseitigen Endbereichen jeweils ein T-förmiges Profilstück (13) und im mittleren Bereich eine Federzunge (16) angeformt sind.

3. Ordnungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß die Profilstücke (13) im Grundriß T-förmige Aussparungen (17) in dem Staubsaugergehäuse (4) zunächst in deren breiten Bereich (18) durchgreifen und anschließend in die Endstellung des schmalen Bereichs (19) vorgeschoben sind, wobei die Federzunge (16) entgegen der Vorschubbewegung in eine zugehörige Aussparung (20) einrastet.

4. Ordnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilschiene (3) an einer Seitenwand des Staubsaugergehäuses (4) im wesentlichen parallel zu dessen Längsachse angebracht ist.

5. Ordnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der auf dem Saugrohr (2) sitzenden Rohrmuffe (5) zwischen den einander zugewandten, abgewinkelten Abschnitten der Schenkel (6) ein Spalt (7) verbleibt, der im wesentlichen der Breite des Halsabschnitts (8) der pilzförmigen Halteleiste (9) entspricht, und daß sich der Spalt am unteren Endabschnitt zunehmend verbreitert.

6. Ordnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Schenkel (6) eine geringfügig von diesen beabstandete Haltekappe (10) angeordnet ist.

7. Ordnungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die L-förmigen Schenkel (6) derart biegsam ausgebildet sind, daß sie zur seitlichen Freigabe der Halteleiste (9) aufgespreizt werden können.

Claims

1. Arrangement system for a vacuum cleaner with a means of detachable mounting the suction hose (2) on the vacuum cleaner housing (4), wherein mutually interlockable holding members are disposed on one hand on the suction hose and on the other hand on the vacuum cleaner housing, characterized in that a profiled bar (3) comprising a longitudinal plate (12) bearing on the vacuum cleaner housing (4) and a longitudinal retaining strip protruding in - seen in cross-sectional view - the shape of a mushroom is disposed at the vacuum cleaner housing (4) and that the suction hose (2) comprises a pipe bell (5) solidly mounted thereon and having two longitudinal legs (6) facing one another in - seen in cross-sectional view - L-shape, which legs can engage with the retaining strip (9).

2. Arrangement system as defined in claim 1, characterized in that one T-shaped member (13) is formed to the rear face of the plate (12) at their narrow-side end portions each and a spring tongue (16) to the central section.

3. Arrangement system as defined in claim 2, characterized in that the shaped members (13) primarily pass through in basic section T-shaped recesses (17) in the vacuum cleaner housing (4) in the wider region (18) thereof and thereafter are moved forward into the end position of the narrower region (19), wherein the spring tongue (16) interlocks in a relating recess (20) contrary to the direction of the forward motion.

4. Arrangement system as defined in one of claims 1 to 3, characterized in that the profiled bar (3) is mounted at a side wall of the vacuum cleaner housing (4), extending basically in parallel to the longitudinal axis thereof.

5. Arrangement system as defined in one of claims 1 to 4, characterized in that a gap (7) is left at the pipe bell (5) seated on the suction hose (2), between the mutally facing bent sections of the legs (6), such gap essentially corresponding to the width of the neck section (8) of the mushroom-shaped retaining strip (9) and that the gap increasingly widens at the lower end section.

6. Arrangement system as defined in one of claims 1 to 5, characterized in that above the legs (6) a holding cap (10) being somewhat spaced therefrom is disposed.

7. Arrangement system as defined in one of claims 1 to 6, characterized in that the L-shaped legs (6) are built flexibly so that they can be spread apart for laterally releasing the retaining strip (9).

Revendications

1. Système de rangement pour un aspirateur de poussières avec un dispositif pour fixer détachablement le tuyau d'aspiration (2) au boîtier d'aspirateur (4), des pièces de retenue enclenchables l'une avec l'autre étant placées d'une part au tuyau d'aspriation et d'autre part au boîtier d'aspirateur, caractérisé en ce qu'un rail profilé (3) comportant une plaque oblongue (12) adjacent au boîtier d'aspriateur et une oblongue barre de retenue saillant de manière fongiforme en coupe, est monté sur le boîtier d'aspirateur (4) et que le tuyau d'aspiration (2) comporte un manchon de tuyau (5) en ajustement serré avec deux oblongues branches (6) tournées l'une vers l'autre en L en coupe transversale qui sont capables de coopérer avec la barre de retenue (9).

2. Système de rangement selon la revendication 1, caracterisé en ce qu'une pièce profilée en T (13) est formée au panneau arrière de la plaque (12) à chaque section finale des petits côtés de ladite plaque et q'une lame flexible (16) est formée à la section centrale.

3. Système de rangement selon la revendication 2, caracterisé en ce que les pièces profilées (13) saisissent à travers des évidements en T en coupe (17) dans le boîtier d'aspirateur (4) tout d'abord dans la zone large (18) desdits évidements et après cela sont avancées dans la position finale de la zone étroite (19), la lame flexible (16) enclenchant dans un évidement correspondant (20) en sens inverse d'avancement.

4. Système de rangement selon une des revendications 1 à 3, caracterisé en ce que le rail profilé (3) est monté à une paroi latérale du boîtier d'aspirateur (4) en position essentiellement en parallèle à l'axe longitudinal dudit boîtier.

5. Système de rangement selon une des revendications 1 à 4, caracterisé en ce qu'une fissure reste au manchon de tuyau (5) fixé sur le tuyau d'aspriation (2) entre les sections des branches (6) coudées l'une contre l'autre, ladite fissure correspondant essentiellement a la largeur de la section de cou (8) du barre de retenue (9) fongiforme, et que la fissure s'élarge progressivement à la section finale inférieure.

6. Système de rangement selon une des revendications 1 à 5, caracterisé en ce qu'au-dessus des branches (6) est disposé un couronnement de retenue (10) séparé minimalement desdites branches.

7. Système de rangement selon une des revendications 1 à 6, caracterisé en ce que les branches en L (6) sont réalisées de manière souple telle qu'elles peuvent être écartées afin de relâcher latéralement la barre de retenue (9).

Zeichnung