Scherkopf für einen Trockenrasierapparat.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft entsprechend den Merkmalen im oberbegriff von Anspruch 1 einen Scherkopf für einen Trockenrasierapparat, mit einem zwei Längsstege und zwei Seitenwände aufweisenden Scerkopfrahmen zur abnehmbaren Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie. Ein derartiger Scherkopf ist aus der US-PA- 4 009 518 bekannt. Bei diesem bekannten Scherkopf sind die beiden Längsränder der Siebscherfolie mit U-förmigen Verstärkungsstreifen versehen, welche an ihren Enden, zur Bildung der über die seitlichen Ränder der Siebscherfolie vorspringenden Ansätze, von jedem der beiden Schenkel der U-förmigen Streifen auskragende, einander gegenüberliegende, federnde Lappen aufweisen. Den diesen Ansätzen an der Siebscherfolie zugeordneten Schlitzen in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens, ist ihrerseits unmittelbar je eine im Bereich der Seitenwand verlaufende Erhebung zugeordnet, die am offenen Ende des betreffenden Schlitzes angeordnet ist. Diese Erhebungen weisen in der Einführrichtung der Ansätze in die Schlitze eine ansteigende Schräge auf, die an ihrem Ende senkrecht zur Schlitzwand hin abgewinkelt ist, so daß die Erhebungen insgesamt gesehen hakenförmig ausgebildet sind. Beim Einführen der Ansätze in die Schlitze werden die beiden Lappen der Ansätze durch die Schräge der Erbehung zusammengedrückt, wonach die Lappen, sobald sie die Erhebung überwunden haben, auseinanderfedernd, hinter der hakenförmigen Abwinkelung der Erhebung zu liegen kommen. Zum Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen müssen demgemäß zum Herausführen der Ansätze aus den Schlitzen, die Lappen der Ansätze zuerst zusammengedrückt werden, damit sie von der hakenförmigen Abwinkelung der Erhebung freikommen und diese passieren können. Bei einem solchen Scherkopf ist daher das Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen, wie es beispielsweise für Reinigungszwecke oder zum Austauschen der Siebscherfolie erforderlich ist, nicht einfach, weil die in den Schlitzen verlaufenden Lappen zu ihrem Zusammendrücken von Hand aus kaum zugänglich sind, weshalb in der vorgenannten US-PA- 4 009 518 vorgeschlagen wird, hiezu ein zugespitztes Werkzeug zu verwenden. Abgesehen davon, daß es für einen Benützer eines solchen Trockenrasierapparates nicht angenehm ist, zum Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen immer erst ein spezielles Werkzeug zur Hand nehmen zu müssen, ist aber auch das Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen unter Verwendung eines solchen Werkzeuges nicht einfach, weil dasselbe immer nur im Bereich eines Schlitzes angesetzt und so die Siebscherfolie nur Schritt für Schritt vom Scherkopfrahmen gelöst werden kann, wobei es durch Deformationen der Siebscherfolie leicht zu ihrer Beschädigung kommen kann.

[0002] Die Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, bei einem Scherkopf der eingangs angeführten Gattung Maßnahmen vorzusehen, die sowohl ein einfaches Montieren und sicheres Halten der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen als auch ein einfaches Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen gewährleisten. Erfindungsgemäß sind hierzu die im Anspruch 1 aufgeführten Maßnahmen vorgesehen. Der Erfindung liegt dabei der Gedanke zugrunde, eine die Siebscherfolie halternde Erhebung, über die sie bei seitlicher Führung sowohl beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen als auch beim Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen unter äußerer Krafteinwirkung hinweggeführt werden muß, an einer Stelle des Scherkopfrahmens anzuordnen, wo sich der betreffende Längsrand der Siebscherfolie beim Zusammenwirken mit der Erhebung durchbiegen kann, um über die Erhebung darübergleiten zu können, ohne daß dabei eine bleibende Deformation der Siebscherfolie eintritt. Dies bedeutet, daß die die Siebscherfolie am Scherkopfrahmen halternde Erhebung mit Abstand gegenüber den seitlichen Führungen der Siebscherfolie angeordnet ist. Die Wahl der Höhe der Erhebung legt dabei im Zusammenhang mit der Steifigkeit des Längsrandes der Siebscherfolie den gewünschten äußeren Kraftaufwand fest, der zum Überwinden der Erhebung notwendig sein soll. Durch das Vorsehen der weiteren Schräge, wird dabei auch für das Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen, ebenso wie beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen durch die erstgenannte Schräge, eine Auflauframpe gebildet, welche es dem betreffenden Längsrand der Siebscherfolie ermöglicht, unter äußerer Krafteinwirkung über die Erhebung darüber zu gleiten. Auf diese Weise ist zum Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen nur ein Druck von Hand aus auf die Wölbung der Siebscherfolie auszuüben, wonach sie sich von selbst vom Scherkopfrahmen löst. Ebenso einfach ist das Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen, wobei sie von Hand aus vorgewölbt und dann mit der Wölbung voran, unter Eintritt ihrer seitlichen Ansätze in die in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens vorgesehenen Schlitze in den Scherkopfrahmen hineingeschoben wird, bis der Längsrand der Siebscherfolie über die Erhebung unter dabei erfolgender Durchbiegung hinweggeführt ist, wonach der Längsrand der Siebscherfolie wieder seine gestreckte Form annimmt und von der Erhebung untergriffen wird. Da der seitlich geführte Längsrand der Siebscherfolie in seiner gestreckten Form ohne äußerer Krafteinwirkung die Erhebung nicht überwinden kann, ist die Siebscherfolie sicher am Scherkopfrahmen gehalten.

[0003] Für die Ausbildung der seitliche Führungen für die Ansätze an der Siebscherfolie bildenden Schlitze in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens bestehen verschiedene Möglichkeiten. So können diese Schlitze beispielsweise über ihre ganze Länge einen gleichen, an die Ansätze an der Siebscherfolie angepaßten Querschnitt aufweisen, so daß die Schlitze über ihre ganze Länge die Ansätze beidseitig führen. Als vorteilhaft hat sich jedoch erwiesen, wenn die Schlitze eine im wesentlichen vom Niveau des Endes der in der Einführrichtung abfallenden weiteren Schräge der Erhebung ausgehende , bis mindestens im Wesentlichen zum Niveau des Anfanges der in der Einführrichtung ansteigenden Schräge der Erhebung reichende, sich in Richtung der Erhebung erstreckende Erweiterung aufweisen. Durch eine solche Erweiterung der Schlitze ist erreicht, daß beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen, sobald der betreffende Längsrand der Siebscherfolie über die Erhebung darübergleiten muß, ihre Ansätze in den Erweiterungen der Schlitze seitlich ausweichen können, wodurch sich der Längsrand der Siebscherfolie nicht so stark durchbiegen muß und die Montage daher unter geringerem Kraftaufwand leichtgängig vor sich geht. Da diese Erweiterungen der Schlitze jedoch erst im wesentlichen vom Niveau des Endes der in der Einführrichtung abfallenden Schräge der Erhebung, in zur Einführrichtung entgegengesetzten Richtung ausgehen, ist dafür Sorge getragen, daß die Siebscherfolie in ihrer Lage am Scherkopfrahmen s icher gehalten ist, weil sich in dieser Lage der Siebscherfolie ihre Ansätze in den Bereichen der Schlitze ohne Erweiterung befinden, in welchen sie beidseitig geführt sind und daher nicht ausweichen können, wodurch eine relativ stärkere Durchbiegung des Längsrandes der Siebscherfolie und damit eine relativ größere Kraft erforderlich ist, um den Längsrand auf die weitere Schräge der Erhebung auflaufen zu lassen.

[0004] In diesem Zusammenhang hat sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn die Erweiterung der Schlitze bis zu ihrem offenen Ende reicht. Hiedurch sind beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen ihre Ansätze besonders leicht in die offenen Enden der Schlitze einführbar.

[0005] Für die Ausbildung der Erhebung mit den beiden Schrägen bestehen ebenfalls verschiedene Möglichkeiten. So kann die Erhebung beispielsweise als stumpfwinkeliger Kegel oder als Kugelkalotte ausgebildet sein. Als sehr vorteilhaft hat sich jedoch erwiesen, wenn der Erhebung in der Einführrichtung gesehen leistenförmig ausgebildet ist. Auf diese Weise wird ein linienförmiges und damit gleichmäßiges Zusammenwirken der Erhebung mit dem betreffenden Längsrand der Siebscherfolie erreicht, wobei außerdem bei einem nach dem Spritzgußverfahren hergestellten Scherkopfrahmen seine Entformbarkeit besonders einfach ist. Eine solche leistenförmige Aufbildung der Erhebung ist zwar an sich auch bei der in der eingangs augeführten US-PA- 4 009 518 gezeigten Erhebung vorgesehen, jedoch ist durch deren andere, hakenförmige Ausbildung und andere Lage am Scherkopfrahmen, nämlich am offenen Ende des Schlitzes, die Wirkungsweise dieser Erhebung vollkommen verschieden, von der Wirkungsweise der hier vorliegenden Erhebung, wie dies bereits erläutert wurde, so daß diese Erhebungen nicht miteinander gleichzusetzen sind.

[0006] Weiters hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn am Längssteg des Scherkopfrahmens zwei Erhebungen vorgesehen sind, deren in der Längsrichtung des Längssteges gesehener gegenseitiger Abstand mindestens gleich groß ist wie der Abstand jeder Erhebung zu der ihr benachbarten Seitenwand des Scherkopfrahmens. Auf diese Weise wird durch das Vorsehen zweier Erhebungen eine besonders sichere Halterung der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen erreicht, wobei nunmehr zusätzlich zur Höhe der Erhebungen und der Steifigkeit des Längsrandes der Siebscherfolie auch der gegenseitige Abstand der Erhebungen im Zusammenhang mit ihrem Abstand zur betreffenden benachbarten Seitenwand des Scherkopfrahmens für den äußeren Kraftaufwand maßgeblich ist, der zum Überwinden der Erhebungen notwendig sein soll. Dabei ist wieder gewährleistet, daß sich der betreffende, seitlich geführte Längsrand der Siebscherfolie beim Darübergleiten über die Erhebungen so weit durchbiegen kann, daß sowohl das Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen als auch ihr Abnehmen von demselben einwandfrei und ohne Beschädigung der Siebscherfolie erfolgt.

[0007] In diesem Zusammenhang hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn der in der Längssrichtung des Längssteges gesehene gegenseitige Abstand der beiden Erhebungen im wesentlichen doppelt so groß gewählt ist wie der Abstand jeder Erhebung zu der ihr benachbarten Seitenwand des Scherkopfrahmens. Unter diesen Voraussetzungen haben sich in der Praxis besonders günstige Ergebnisse hinsichtlich der Halterung der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen, ihrer Montage an demselben und ihrer Abnehmbarkeit von demselben ergeben.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen, in welchen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, näher erläutert. Fig.1 zeigt einen Trockenrasierapparat mit vom Grundapparat abgenommenem Scherkopf. Fig.2 zeigt eine Siebscherfolie für sich alleine in Draufsicht auf ihre beim Rasieren der Haut zugewandte Oberfläche. Fig.3 zeigt in einem Längsschnitt einen Scherkopfrahmen, der zur abnehmbaren Halterung einer Siebscherfolie dient. Fig.4 zeigt den Scherkopfrahmen nach Fig.3 in einem Schn itt nach der Linie IV-IV in Fig.3. Fig.5 zeigt den Scherkopfrahmen nach Fig.3 in einem Schnitt nach der Linie V-V in Fig.3. Fig.6 zeigt in einem Längsschnitt einen Scherkopf mit einem Scherkopfrahmen nach Fig.3, in den eine Siebscherfolie nach Fig.2 eingesetzt ist. Fig. 7 zeigt den Scherkopf nach Fig.6 in einem Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig.6, der durch einen seitlichen Rand der Siebscherfolie geführt ist.

[0009] In Fig.1 ist mit 1 der Grundapparat eines Trockenrasierapparates bezeichnet, in dem ein Motor untergebracht ist, von dem her ein Schwinghebel 2 hin- und hergehend antreibbar ist. Am freien Ende des Schwinghebels 2 ist ein Untermesser 3, auf nicht näher dargestellte Weise, in Längsrichtung des Schwinghebels 2 federnd angeordnet, welches in bekannter Weise als Lamellenmesser ausgebildet ist. Auf diesen Grundapparat 1 ist ein Scherkopf 4 aufsetzbar, der aus einem Scherkopfrahmen 5 und einer ein Obermesser bildenden, zum Zusammenwirken mit dem Untermesser 3 bestimmten Siebscherfolie 6 besteht. Die Siebscherfolie 6 ist am Scherkopfrahmen 5 abnehmbar angeordnet, wobei sie in ihrer Lage am Scherkopfrahmen einen gewölbten Verlauf einnimmt. Bei auf den Grundapparat 1 aufgesetztem Scherkopf 4 wird das Untermesser 3 federnd in die Wölbung der Siebscherfolie 6 hineingedrückt, um ein einwandfreies Schneidverhalten zu gewährleisten.

[0010] Für Reinigungszwecke und zum Austausch der Siebscherfolie ist es erforderlich, daß die Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen abnehmbar ist. Um die Handhabung eines solchen Trockenrasierapparates für einen Benützer möglichst bequem zu gestalten, soll daher die Montage einer Siebscherfolie am Scherkopfrahmen und ihr Abnehmen von demselben auf möglichst einfache Weise erfolgen, und zwar ohne Gefahr für eine Beschädigung der empfindlichen Siebscherfolie. Außerdem soll eine sichere Lage der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen gewährleistet sein, damit sie sich nicht bei vom Grundapparat abgenommenem Scherkopf ungewollt vom Scherkopfrahmen lösen kann. Um dies zu erreichen, sind die nachstehend angeführten Maßnahmen vorgesehen.

[0011] Wie Fig.2 zeigt, weist die Siebscherfolie 6 an den beiden Enden ihrer beiden Längsränder 7 und 8 über ihre seitlichen Ränder 9 und 10 vorspringende Ansätze 11, 12, 13 und 14 auf. Diese Ansätze können beispielsweise unmittelbar durch von der Siebscherfolie vorspringende Lappen gebildet sein. Im vorliegenden Fall sind jedoch diese Ansätze an Verstärkungsstreifen vorgeseben, die an den Längsrändern 7 und 8 der Siebscherfolie angebracht sind. Der Verstärkungsstreifen 15, der am Längsrand 7 der Siebscherfolie angeordnet, ist, trägt dabei die Ansätze 11 und 12 und der Verstärkungsstreifen 16, der am Längsrand 8 der Siebscherfolie angeordnet ist, die Ansätze 13 und 14. Die Verstärkungsstreifen 15 und 16 sind dabei an der beim Rasieren von der Haut abgewandten Oberfläche der Siebscherfolie angeordnet, so daß in Fig.2 nur die Ansätze 11, 12, 13 und 14 selbst direkt sichtbar sind. Solche Verstärkungsstreifen 15 und 16 können beispielsweise aus Metallstreifen bestehen, die an die Siebscherfolie punktweise angeschweißt werden. Im vorliegenden Fall bestehen die Verstärkungsstreifen 15 und 16 aus Kunststoff, wobei dann zu ihrer Anbringung an der Siebscherfolie an ihnen vorgesehene,durch korrspondierende Löcher in der Siebscherfolie hindurchgeführte, stiftförmige Vorsprünge dienen, die von der anderen Seite der Siebscherfolie her verschweißt werden. In Fig.2 sind diese Schweißstellen mit 17 bezeichnet.Eine andere Möglichkeit wäre, die Längsränder 7 und 8 der Siebscherfoie unmittelbar mit Kunststoffstreifen zu umspritzen, wobei dann gleichzeitig die Ansätze 11, 12, 13 und 14 gebildet werden.

[0012] Der in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellte Scherkopfrahmen 5 besteht aus zwei Längsstegen 18 und 19 und zwei Seitenwänden 20 und 21. In diesen Seitenwänden 20 und 21 sind den Ansätzen 11, 12, 13 und 14 an der Siebscherfolie zugeordnete, einseitig offene Schlitze vorgesehen, welche seitliche Führungen für die Ansätze 11, 12, 13 und 1 4 bilden und die Lage der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen festlegen. In den Figuren 4 und 5 sind dabei diejenigen Schlitze sichtbar, die den Ansätzen 11 und 13 zugeordnet sind, wobei der mit dem Ansatz 11 korrespondierende Schlitz mit 22 und der mit dem Ansatz 13 korrespondierende Schlitz mit 23 bezeichnet ist. In Fig.3 ist weiters der mit dem Ansatz 12 korrespondierende Schlitz mit dem Bezugszeichen 24 bezeichnet. Der mit dem Ansatz 14 korrespondierende Schlitz ist in den Figuren 3, 4 und 5 nicht sichtbar, ist aber gleich wie die anderen Schlitze 22, 23 und 24 ausgebildet. Zum Anbringen der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen wird diese vorgewölbt, und zwar mit der Oberfläche die beim Rasieren der Haut zugewandt sein soll nach außen, und mit der Wölbung voran in den Scherkopfrahmen in Richtung der Pfeile 25 eingesetzt, wobei die an ihr vorgesehenen Ansätze 11, 12, 13 und 14 in die korrespondierenden Schlitze in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens 5, von deren offenem Ende her, eingeführt werden.

[0013] Zur Halterung der Sieberscherfolie am Scherkopfrahmen, damit sie sich nicht ungewollt von diesem lösen kann, sind nun an den beiden Längsstegen 18 und 19 des Scherkopfrahmens 4 je zwei, über das Niveau der Längsstege vorspringende, in der Einführrichtung der Siebscherfolie in den Scherkopfrahmen gesehen, leistenförmig ausgebildete Erhebungen vorgesehen, welche die betreffenden Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie in ihrer Lage am Scherkopfrahmen untergreifen. Diese Erhebungen sind dabei mit Abstand zu den seitliche Führungen für die Ansätze an der Siebscherfolie bildenden Schlitzen in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens angeordnet. In Fig.3 sind die beiden am Längssteg 18 vorgesehenen Erhebungen sichtbar, die mit 26 und 27 bezeichnet sind. In Fig.5 ist von den beiden am Längssteg 18 vorgesehenen Erhebungen die Erhebung 26 sichtbar und von den beiden am Längssteg 19 vorgesehenen Erhebungen ist ebenfalls eine der beiden Erhebungen, und zwar die der Erhebung 26 am Längssteg 18 gegenüberliegende Erhebung sichtbar, welche mit 28 bezeichnet ist. Die andere am Längssteg 19 vorgesehene, der Erhebung 27 am Längssteg 18 gegenüberliegende Erhebung ist in den Figuren nicht sichtbar, ist aber gleich wie die Erhebungen 26, 27 und 28 ausgebildet. Jede dieser Erhebungen weist eine in der Einführrichtung der Siebscherfolie in den Scherkopfrahmen, welche der Richtung der Pfeile 25 entspricht, ansteigende Schräge 29 auf, an die eine in der Einführrichtung abfallende weitere Schräge 30 anschließt. Falls erwünscht, könnte zwischen diesen Schrägen 29 und 30 auch ein ebenes Stück an der Erhebung vorgesehen sein. Auf diese Weise bilden die Schrägen 29 Auflauframpen für die Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie 6 bei ihrem Einsetzen in den Scherkopfrahmen 5, wobei sich die mit den Ansätzen 11, 12, 13 und 14 in den korrespondierenden Schlitzen in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens seitlich geführten Längsränder so weit durchbiegen, bis sie die Erhebungen überwunden haben, wonach sie wieder ihre gestreckte Form annehmen. Die Lage der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen ist dann durch ihre sich in den Schlitzen der Seitenwände des Scherkopfrahmens befindenden Ansätze 11, 12, 13 und 14 bestimmt. Die diesbezügliche Lage der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen zeigen die Figuren 6 und 7. Dadurch, daß die Erhebungen leistenförmig ausgebildet sind, wird ein linienförmiges und damit gleichmäßiges Zusammenwirken der Erhebungen mit den Längsrändern der Siebscherfolie erreicht, wobei außerdem bei einem nach dem Spritzgußverfahren hergestellten Scherkopfrahmen seine Entformbarkeit besonders einfach ist. Zu erwähnen ist noch, daß im vorliegenden Fall an jedem der beiden Längsstege 18 und 19 des Scherkopfrahmens eine in der Längsrichtung des betreffenden Längssteges verlaufende Vertiefung 31 bzw. 32 vorgesehen ist, wie dies die Figuren 3, 5 und 6 erkennen lassen. Diese Vertiefungen 31 und 32 dienen zur Freistellung der etwas erhabenen Schweißstellen 17 an der Siebscherfolie, wenn sie am Scherkopfrahmen montiert ist.

[0014] Einem ungewollten Lösen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen ist durch die Schrägen 30 der Erhebungen vorgebeugt, auf welche die Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie auflaufen, falls sich ihre Ansätze 11, 12, 13 und 14 aus den Schlitzen herausbewegen möchten, wie dies aus Fig.7 zu erkennen ist, wo die in diesem Schnitt nicht sichtbaren Erhebungen an den beiden Längsstegen 18 und 19 niveaumäßig, in ihrer Projektion auf die Seitenwand 20 des Scherkopfrahmens mit punktierten Linien 33 und 34 angedeutet sind. Ohne äußeren Kraftaufwand ist es nämlich den mit den Ansätzen 11, 12, 13 und 14 in den Schlitzen in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens seitlich geführten Längsrändern 7 und 8 der Siebscherfolie nicht möglich sich durchzubiegen und die Erhebungen zu überwinden, womit auch die Ansätze 11, 12, 13 und 14 nicht aus diesen Schlitzen herausgleiten können.

[0015] Die Höhe der Erhebungen, ihr Abstand zu den benachbarten, seitliche Führungen für die Ansätze an der Siebscherfolie bildenden Schlitzen in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens und die Steifigkeit der Längsränder der Siebscherfolie bestimmen zusammen die äußere Kraft, die aufzuwenden ist, um die Längsränder der Siebscherfolie über die Erhebungen hinwegzuführen, wobei die Längsränder dementsprechend durchgebogen werden. Diese Kriterien werden im Rahmen des fachmännischen Könnens so aufeinander abgestimmt, daß der äußere Kraftaufwand zum Überwindsen der Erhebungen durch die Längsränder der Siebscherfolie so groß ist, daß eine sichere Halterung der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen erhalten wird und die beim Überwinden der Erhebungen erfolgende Durchbiegung der Längsränder der Siebscherfolie in solchen Grenzen bleibt, daß keine Gefahr einer bleibenden Deformation der Siebscherfolie besteht. In diesem Zusammenhang hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der in der Längsrichtung des Längssteges gesehene gegenseitige Abstand der beiden auf einem Längssteg angeordneten Erhebungen mindestens gleich groß ist wie der Abstand jeder Erhebung zu der ihr benachbarten Seitenwand des Scherkopfrahmens. In der Praxis hat sich dabei als sehr zweckmäßig erwiesen, wenn dieser gegenseitige Abstand der Erhebungen im wesentlichen doppelt so groß gewählt ist wie der Abstand jeder Erhebung zu der ihr benachbarten Seitenwand des Scherkopfrahmens. Bezüglich der Wahl der Neigung der beiden Schrägen jeder Erhebung ist zu erwähnen, daß diesen Neigungen nur bezüglich der auftretenden Reibung beim Darübergleiten der Längsränder der Siebscherfolie über die Schrägen Bedeutung zukommt, was unkritisch ist, so daß diesbezüglich nach dem vorhandenen Platz an den Längsstegen des Scherkopfrahmens entschieden werden kann, welche Neigungen für die Schrägen gewählt werden.

[0016] Wie die Figuren 4, 5 und 7 erkennen lassen, weisen die Schlitze 22 und 23 in der Seitenwand 20 des Scherkopfrahmens eine sich in Richtung der Erhebungen 26 und 28 erstreckende, im wesentlichen vom Niveau des Endes der in der Einführrichtung abfallenden Schräge 30 der Erhebungen 26 und 28 ausgehende, bis mindestens im wesentlichen zum Niveau des Anfanges der in der Einführrichtung ansteigenden Schräge 29 der Erhebungen 26 und 28 reichende, im vorliegenden Fall sogar bis zum offenen Ende der Sclitze reichende Erweiterung 35 und 36 auf. Die in der anderen Seitenwand 21 des Scherkopfrahmens vorgesehenen Schlitze sind ebenfalls mit solchen Erweiterungen versehen. Hiedurch ist erreicht, daß beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen die Ansätze 11, 12, 13 und 14 an der Siebscherfolie leicht in das erweiterte offene Ende, der ihnen als Führungen zugeordneten Schlitze in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens eingeführt werden können und daß die Ansätze 11, 12, 13 und 14 an der Siebscherfolie in den Erweiterungen der Schlitze seitlich ausweichen können, sobald die Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie die Erhebungen erreichen und über diese hinweggeführt werden, wonach dann die Ansätze 11, 12, 13 und 14, nach dem Verlassen der Erweiterungen , von den S chlitzen beidseitig geführt werden. Auf diese Weise wird das Durchbiegen der Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie, bei ihrem montieren am Scherkopfrahmen herabgesetzt, wodurch ein dementsprechend geringerer Kraftaufwand zum Überwinden der Erhebungen durch die Längsränder der Siebscherfolie erforderlich ist und dieser Vorgang daher leichtgängig vor sich geht.

[0017] Das Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen erfolgt in einfacher Weise dadurch, daß, wie in Fig.7 angedeutet ist, in Richtung des Pfeiles 37 von Hand aus Druck auf ihre Wölbung ausgeübt wird. Hiebei bilden nun die Schrägen 30 der Erhebungen an den Längsstegen 18 und 19 des Scherkopfrahmens Auflauframpen für die Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie, wobei sie sich in analoger Weise wie beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen durchbiegen, bis sie die Erhebungen überwunden haben, wonach die Ansätze 11, 12, 13 und 14 der Siebscherfolie aus den ihnen zugeordneten Schlitzen in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens herausgleiten können. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die vorstehend erwähnten Erweiterungen 35 und 36 der Schlitze erst im wesentlichen vom Niveau des Endes der in der Einführrichtung abfallenden Schräge 30 der Erhebungen in zur Einführrichtung entgegengesetzter Richtung ausgehen, was zur Folge hat, daß die Ansätze 11, 12, 13 und 14 der Siebscherfolie, beim Auflaufen ihrer Längsränder 7 und 8 auf die Schrägen 30 der Erhebungen, von den Schlitzen noch beidseitig geführt werden, so daß sie nicht seitlich ausweichen können. Dies bedeutet, daß sich zumindest am Beginn des Auflaufens der Längsränder 7 und 8 der Siebscherfolie auf die Schrägen 30 der Erhebungen, diese Längsränder relativ mehr durchbiegen müssen, um auflaufen zu können, dies so lange, bis die Ansätze 11, 12, 13 und 14 der Siebscherfolie die Erweiterungen der Schlitze erreichen. Beim Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen ist daher Anfangs eine relative größere Kraft aufzuwenden als beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen, wodurch einerseits einem ungewollten Lösen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen in besonderer Weise vorgebeugt ist und andererseits die Montage der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen sich besonders leichtgängig gestalten läßt.

[0018] Bei auf den Grundapparat aufgesetztem Scherkopf 4 sorgt dann das unter Federkraft stehende Untermesser 3 dafür, daß die Siebscherfolie 6 mit ihren Ansätzen 11, 12, 13 und 14 bis an die abgeschlossenen Enden der korrespondierenden Schlitze in den Seitenwänden 20 und 21 des Scherkopfrahmens vorgeschoben wird, wobei dann das Untermesser federnd in die Wölbung der Siebscherfolie hineingedrückt ist. Durch die in den Schlitzen beidseitig geführten Ansätze ist dann auch dafür gesorgt, daß die Siebscherfolie zusammen mit dem Untermesser, dem Rasierdruck entsprechend, gleichmäßig nachgeben kann.

[0019] Selbstverständlich sind noch eine Reihe von Abwandlungen des im vorstehenden beschriebenen Ausführungsbeispieles der Erfindung möglich, ohne daß dabei der Rahmen der Erfindung verlassen wird. So kann beispielsweise auf jedem der beiden Längsstege des Scherkopfrahmens auch nur eine Erhebung vorgesehen sein, die dann zweckmäßigerweise mittig angeordnet wird. Falls erwünscht, könnten aber auch mehr als zwei Erhebungen auf jedem der beiden Längsstege des Scherkopfrahmens angeordnet sein. Auch für die Formgebung der Erhebungen bestehen verschiedene Möglichkeiten, soferne sie nur die beiden Schrägen aufweisen, welche einerseits beim Montieren der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen und andererseits beim Abnehmen der Siebscherfolie vom Scherkopfrahmen Auflauframpen für die Längsränder der mit ihren Ansätzen in den Schlitzen in den Seitenwänden des Scherkopfrahmens seitlich geführten Siebscherfolie bilden und damit ein Überwinden der Erhebungen nur unter entsprechender äußerer Kraftaufwendung gestatten. So könnten die Erhebungen beispielsweise auch kegelförmig oder kugelkalottenförmig ausgebildet sein. Ebenso bestehen für die Formgebung der eine seitli che Führung für die Ansätze an der Siebscherfolie bildenden Schlitze verschiedene Möglichkeiten, je nachdem in welchem Umfang und in welchen Bereichen der Schlitze eine seitliche Ausweichmöglichkeit für die Ansätze an der Siebscherfolie erwünscht ist. Falls erwünscht, könnte auch nur für einen Längsrand der Siebscherfolie eine wie im vorstehenden beschriebene Halterungsart der Siebscherfolie am Scherkopfrahmen vorgesehen sein, wobei dann zur Halterung des anderen Längsrandes der Siebscherfolie eine gemäß dem bekannten Stand der Technik herkömmliche Halterungsart dienen kann, wie beispielsweise mit Haken am Längssteg des Scherkopfrahmens, die in korrespondierende Ausnehmungen im Bereich des Längsrandes der Siebscherfolie eingreifen.

Ansprüche

1. Scherkopf (4) für einen Trockenrasierapparat (1), mit einem zwei Längsstege (18,19) und zwei Seitenwände (20,21) aufweisenden Scherkopfrahmen (5) zur abnehmbaren Halterung einer gewölbt verlaufenden Siebscherfolie (6), die an den beiden Enden mindestens eines ihrer beiden Längsränder (7,8) über ihre seitlichen Ränder(9,10) vorspringende Ansätze(11,12,13,14) aufweist, welchen in den benachbarten Seitenwänden (20,21) Scherkopfrahmens (5), die Lage der Siebscherfolie (6) an demselben festlegende, einseitig offene Schlitze (22, 23,24) zugeordnet sind die Führungen bilden in welche die Ansätze (11,12,13,14) beim Montieren der Siebscherfolie (16) am Scherkopfrahmen (5), vom offenen Ende der Schlitze (22,23,24) her einführbar sind, wobei die Siebscherfolie (6) mit midestens einer, eine in der Einführrichtung (25) eine ansteigende Schräge aufweisenden, gegenüber dem Niveau des dem betreffenden Längsrand (7,8) der Siebscherfolie (6) benachbarten Längssteges (18,19) vom Scherkopfrahmen (5) vorsprigenden, den betreffenden Längsrand (7,8) der Siebscerfolie (6) untergreifenden Erhebung (26,27,28) am Scerkopfrahmen(5) festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Erhebung (26,27,28) an dem dem betreffenden Längsrand (7,8) der Siebscherfolie (6) benachbarten Längssteg (18,19) des Scerkopfrahmens (5) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Erhebung (26,27, 28,) mit Abstand zu den in den Seitenwänden (20,21) augeordneten seitlichen Führungen (schlitze 22,24) vorgesehen ist,wobei diese minderstens eine Erhebung (26,27,28) in Einführrichtung (25) der Siebscerfolie (6) gesehen zunächst eine austeigende (29) und ausauschliessend eine abfallende (30) Schräge aufweist.

2. Scherkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet ,daß die Schlitze (22,24) eine im wesentlichen vom Niveau des Endes der in der Einführrichtung abfallenden weiteren Schräge (30) der Erhebung (26,27,28) ausgehende, bis mindestens im wesentlichen zum Niveau des Anfanges der in der Einführrichtung (25) ansteigenden Schräge (29) der Erhebung (26,27,28) reichende, sich in Richtung der Erhebung Erstreckende Erweiterung (35,36) aufweisen.

3. Scherkopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiter(35,36) der Schlitze (22,24) bis zu ihrem offenen Ende reicht.

4. Scherkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhebung (26,27,28) in der Einführrichtung (25) gesehen leistenförmig ausgebildet ist.

5. Scherkopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Längssteg (18,19) des Scherkopfrahmens (5) zwei Erhebungen vorgesehen sind, deren in der Längsrichtung des Län(18,19) gesehener gegenseitiger Abstand mindestens gleich groß ist wie der Abstand jeder Erhebung (26,27,28) zu der ihr benachbarten Seitenwand (20,21) des Scherkopfrahmens (5).

6. Scherkopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Längsrichtung des Längssteges (18,19) gesehene gegenseitige Abstand der beiden Erhebungen (26,27,28) im wesentlichen doppelt so groß gewählt ist, wie der Abstand jeder Erhebung (26,27,28) zu der ihr benachbarten Seitenwand (20,21) des Scerkopfrahmens (5).

Claims

1. A shaving head (4) for a dry-shaving apparatus, which shaving head comprises a shaving-head frame (5) having two longitudinal members (18, 19) and two side walls (20, 21), for detachably securing an arcuate shear foil (6), which at both ends of at least one of its two longitudinal edges ((7, 8) comprises projections (11, 12, 13, 14) protruding from its transverse edges (9, 10), which projections are associated with slots (22, 23, 24) in the adjacent side walls (20, 21) of the shaving-head frame (5), which slots are open at one end, which define the position of the shear foil (6) on said frame and which constitute guides in which the projections (11, 12, 13, 14) are engageable from the open ends of the slots (22, 23, 24) during mounting of the shear foil (6) on the shavinghead frame (5), the shear foil (6) being secured to the shaving-head frame (5) by means of at least one raised portion (26, 27, 28) which projects relative to the level of the longitudinal member (18, 19) of the shaving-head adjacent the relevant longitudinal edge (7, 8) of the shear foil (6) and has a ramp which is upwardly inclined in the direction of insertion (25), which raised portion engages beneath the relevant longitudinal edge (7, 8) of the shear foil (6), characterized in that the longitudinal member (18, 19) of the shaving-head frame (5) adjacent the relevant longitudinal edge (7, 8) of the shear foil (6) carries at least one raised portion (26, 27, 28), which at least one raised portion (26, 27, 28) is arranged at a distance from the lateral guides (slots 22, 24) provided in the side walls (20, 21), said at least one raised portion (26, 27, 28), viewed in the direction of insertion (25) of the shear foil (6), first comprises an upwardly inclined (29) and then an adjoining downwardly inclined (30) ramp.

2. A shaving head as claimed in Claim 1, characterized in that the slots (22, 24) each have an extension (35, 36) which extends in the direction of the raised portion and which begins substantially at the level of the end of the ramp (30) which is downwardly inclined in the direction of insertion, which extension extends at least substantially up to the level of the beginning of the ramp (29) of the raised portion (26, 27, 28), which ramp is upwardly inclined in the direction of insertion (25).

3. A shaving head as claimed in Claim 2, characterized in that the extensions (35, 36) of the slots (22, 24) extend up to the open ends of said slots.

4. A shaving head as claimed in any one of the preceding Claims, characterized in that the raised portion (26, 27, 28) is ridge-shaped viewed in the direction of insertion (25).

5. A shaving head as claimed in any one of the preceding Claims, characterized in that the longitudinal member (18, 19) of the shaving-head frame (5) is provided with two raised portions whose distance from one another, viewed in the longitudinal direction of the longitudinal member (18, 19), is at least equal to the distance between each raised portion (26, 27, 28) and the adjacent side wall (20, 21) of the shaving-head frame (5).

6. A shaving head as claimed in Claim 5, characterized in that, viewed in the longitudinal direction of the longitudinal member (18, 19), the distance between the two raised portions (26, 27, 28) is selected to be substantially equal to twice the distance between each raised portion (26, 27, 28) and the adjacent side wall (20, 21) of the shaving-head frame (5).

Revendications

1. Tête de coupe (4) destinée à un rasoir à sec (1) et comportant un cadre (5) présentant deux éléments longitudinaux (18, l9) et deux parois latérales (20, 21) pour fixer de façon détachable une feuille de coupe perforée arquée (6) qui, aux deux extrémités d'au moins l'un de ses bords longitudinaux (7, 8), présente des pièces rapportées (11, 12, 13, 14) faisant saillie de ses bords latéraux (9, 10) auxquels sont associées, dans les parois latérales voisines (20, 21) du cadre (5), des fentes (22, 23, 24) ouvertes à une extrémité et fixant la position de la feuille de coupe perforée (6) sur ledit cadre, fentes qui forment des guides dans lesquels, lors du montage de la feuille de coupe perforée (6) sur le cadre (5), les pièces rapportées (11, 12, 13, 14) peuvent être introduites à partir de l'extrémité ouverte des fentes (22, 23, 24), la feuille de coupe perforée (6) étant retenue sur le cadre (5) par au moins une partie en relief (26, 27, 28) du cadre (5), partie en relief qui présente une pente montant dans le sens d'introduction (25) et qui, par rapport au niveau de l'élément longitudinal (18, 19) voisin du bord longitudinal concerné (7, 8) de la feuille de coupe perforée (6), fait saillie du cadre (5), ladite partie en relief accrochant par le bas le bord longitudinal concerné (7, 8) de la feuille de coupe perforée (6), caractérisée en ce qu'au moins une partie en relief (26, 27, 28) est prévue sur l'élément longitudinal (18, 19) du cadre (5), voisin du bord longitudinal concerné (7, 8) de la feuille de coupe perforée (6), partie en relief (26, 27, 28) qui est disposée à distance des guides latéraux (fentes 22, 24) prévus dans les parois latérales (20, 21) et qui, vue dans le sens d'introduction (25) de la feuille de coupe perforée (16), présente d'abord une pente montante (29) et ensuite une pente descendante (30).

2. Tête de coupe selon la revendication 1, caractérisée en ce que les fentes (22, 24) présentent un prolongement (35, 36) s'étendant en direction de la partie en relief, prolongement qui part à peu près du niveau de l'extrémité des pentes (30) de la partie en relief (26,27,28) qui vont endescendant dans le sens d'introduction et se termine au moins à peu près au niveau du début des pentes (29) de la partie en relief (26, 27, 28) qui vont en montant dans le sens d'introduction (25).

3. Tête de coupe selon la revendication 2, caractérisée en ce que le prolongement (35, 36) des fentes (22, 24) se termine à l'extrémité ouverte.

4. Tête de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la partie en relief (26, 27, 28), vue dans le sens d'introduction (25), est réalisée sous la forme d'une nervure.

5. Tête de coupe selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, sur l'élément longitudinal (18, 19) du cadre (5), sont prévues deux parties en relief dont la distance qui les sépare dans le sens de la longueur de l'élément longitudinal (18, 19) est au moins égale à la distance qui sépare chaque partie en relief (26, 27, 28) de la paroi latérale voisine (20, 2l) du cadre (5).

6. Tête de coupe selon la revendication 5, caractérisée en ce que la distance qui sépare les parties en relief (26, 27, 28) dans le sens de la longueur de l'élément longitudinal (18, 19) est choisie de façon à être sensiblement égale au double de la distance qui sépare chaque partie en relief (26, 27, 28) de la paroi latérale voisine (20, 21) du cadre (5).

Zeichnung