(19)
(11) EP 0 270 698 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.03.1991  Patentblatt  1991/10

(21) Anmeldenummer: 86116995.1

(22) Anmeldetag:  06.12.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 25/04, B65D 85/00

(54)

Verpackung für klebrige thermoplastische Massen

Package for tacky thermoplastic material

Emballage pour matières thermoplastiques collantes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.06.1988  Patentblatt  1988/24

(73) Patentinhaber: Kornbusch, Friedbert N.
D-6200 Wiesbaden-Biebrich (DE)

(72) Erfinder:
  • Kornbusch, Friedbert N.
    D-6200 Wiesbaden-Biebrich (DE)

(74) Vertreter: Blumbach Weser Bergen Kramer 
Radeckestrasse 43
D-81245 München
D-81245 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 137 143
US-A- 2 352 865
FR-A- 764 543
US-A- 2 903 127
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung für klebrige thermoplastische Massen sowie auf ein Verfahren zum Abpacken derartiger thermoplastischer Massen, wie Asphalt, Bitumen, Teer, thermoplastische Markierungsmassen zur Herstellung von Fahrbahnlinien und dergleichen.

    [0002] Thermoplastische Massen der vorgenannten Art werden vor ihrer Anwendung erhitzt und dann in Fugen, Nuten oder flachen Ausfräsungen in oder auf Fahrbahndecken ein- oder aufgebracht. Die Haftneigung solcher thermoplastischer Massen hängt stark von ihrer Temperatur ab, so daß man morgens in nördlichen Gebieten keine Schwierigkeiten hat, die Masse aus ihrem Versandgefäß herauszulösen und zum Einschmelzen zu zerkleinern, während dies in südlichen Ländern mit Problemen verbunden ist.

    [0003] Es ist bereits eine Verpackung für klebrige thermoplastische Massen bestehend aus einem Behälter mit Trennwänden bekannt (US-A-2 352 865), wobei der Zusammenhalt der Massenstücke dadurch gelöst wird, daß der Blechmantel des Behälters entlang einer senkrechten Linie aufgetrennt und der Mantel dann abgewickelt wird. Dies ist offenbar nur möglich, wenn der Behälter keinen Boden hat.

    [0004] In der Praxis werden Fässer mit Boden zum Versand der erwähnten Massen verwendet, und man löst den Boden mit einer Axt, ebenso wie man den Schnitt entlang einer senkrechten Mantellinie des Fasses herstellt. Diese Arbeiten sind mühsam und können nicht sauber ausgeführt werden.

    [0005] Zur Erleichterung des Herauslösens von Bitumen aus dem zugehörigen Gefäß ist es bereits bekannt (DE-GM 63 34 605), den Boden des Gefäßes abtrennbar zu gestalten und den Blechmantel des Gefäßes entlang der Schweißnaht aufzureißen. Die Innenseiten des Blechmantels und des Bodens sind mit einer Schicht aus Silikon oder Polytetrafluorethylen versehen, welches Material bekanntlich ein abweisendes Verhalten gegenüber Klebstoffen besitzt. Es ist auch schon bekannt, dabei einen Trennsteg mit einer Schicht aus Silikon oder Polytetrafluorethylen in Achsrichtung des Gefäßes einzulegen, so daß man beim Aufreißen des Gefäßes die Bitumenmasse in zwei Stücken erhält.

    [0006] Die Herstellung dieses Trennstegs ist jedoch mit Schwierigkeiten verbunden. Verbundmaterial aus einem Kunststoffträger und einer Schicht aus Silikon oder Polytetrafluorethylen ist äußerst teuer und verbietet sich deshalb zur Anwendung als Trennhilfe. Wenn man Pappe oder Karton mit Silikon besprüht, so dringt dieses ungleichmäßig ein mit der Folge, daß der Trenneffekt ungleichmäßig ist und die Gefahr heraufbeschworen wird, die Masse mit Pappe zu verunreinigen.

    [0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verpackung zur Aufnahme von thermoplastischen Massen und ein Verfahren zum Abpacken in Behältern anzugeben, das sich bequem, wirtschaftlich und mit hoher Zuverlässigkeit einsetzen läßt, auch hinsichtlich des Herauslösens der thermoplastischen Masse.

    [0008] Nach der Erfindung besteht der zylinder- oder kegelstumpfförmige Mantel des Behälters aus Blech und ist mit einem achsparallel verlaufenden Aufreißstreifen versehen, sein Boden und gegebenenfalls vorhandener Deckel sind leicht vollständig lösbar, seine Innenwände sind mit silikonisiertem Papier ausgekleidet und jede Trennwand besteht aus einem Kern aus Wellpappe, der mit silikonisiertem Papier vollständig abgedeckt ist.

    [0009] Es werden also Blechgefäße verwendet, die je einen lösbaren Boden und Deckel sowie eine an vorbereiteter Stelle auftrennbar Mantelwand aufweisen, ferner Trennwände aus einem Stabilisierungskern und einem Mantel aus silikonisiertem Papier.

    [0010] Silikonisiertes Papier ist in guter, gleichmäßiger Qualität von verschiedenen Herstellern erhältlich, und läßt sich ausreichend gut von der vergossenen thermoplastischen Masse lösen. Die Wandstärke von Papier ist andererseits weitaus nicht ausreichend, die verflüssigte Masse zuverlässig voneinander zu trennen. Man verwendet deshalb Trennwände, die einen Stabilisierungskern und einen Mantel aus silikonisiertem Papier enthalten.

    [0011] Nach dem Herauslösen der thermoplastischen Masse aus dem Gefäß oder dem Behälter, in dem es gegossen worden ist, werden zylindrische Stücke mit kreissegmentartigem Grundriß erhalten, die sich relativ bequem weiter zerteilen lassen, um den Wiederaufschmelzvorgang der Masse vor ihrer Anwendung zu beschleunigen. Dies trifft auch bei der Handhabung der Stücke in heißen klimaten zu, in welchen sonst größere Brocken an thermoplastischer Masse, wie diese nach Herauslösen aus üblichen Gefäßen von etwas mehr als 30 l Fassungsvermögen entstehen, wegen ihrer Klebrigkeit kaum zerteilt werden können. Da mit der Erfindung vier oder sechs oder noch mehr längliche thermoplastische Massenstücke erhalten werden, können diese mittels Axt oder Buschmesser zerteilt werden, auch wenn wegen der Umgebungstemperatur bereits eine gewisse Klebrigkeit und Zähigkeit der Masse gegeben sein sollte.

    [0012] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das in der Zeichnung dargestellt ist. Dabei zeigt:
    Fig. 1
    ein Blechgefäß zur Aufnahme von thermoplastischer Masse,
    Fig. 2
    eine vergrößerte Einzelheit aus Fig. 1, jedoch in einer Schnittdarstellung,
    Fig. 3
    eine auseinandergezogene Darstellung ("Explosionszeichnung") des Inneren des Gefäßes nach Fig.1,
    Fig. 4
    eine Ansicht einer Trennwand der ersten Art vor ihrer Fertigstellung und
    Fig. 5
    eine Seitenansicht einer Trennwand der zweiten Art.


    [0013] Fig. 1 zeigt ein mit thermoplastischer Masse gefülltes Gefäß, dessen Inneres 1 als ein umgrenzter Raum aufzufassen ist. Das Gefäß enthält einen rechteckförmigen oder leicht trapezförmigen Blechmantel 2 , der entlang einer Schweißnaht 3 zu einem geschlossenen Ring gefertigt ist, und einen Deckel 4 sowie einen Boden 5. Der Deckel 4 und der Boden 5 sind an dem Blechmantel 2 mittels Spannbändern 6 befestigt, die um Flanschränder des Mantels 2 und des Deckels 4 bzw. 5 gelegt sind, wie am besten aus der Schnittdarstellung in Fig. 2 ersichtlich. Die Enden der Spannbänder 6 übergreifen einander, wobei eine Lasche 7 gebildet ist, die man mit einem Schraubenzieher oder dergleichen anheben und mit einer Zange abziehen kann, um das Spannband 6 zu lösen.

    [0014] Beim Verschweißen des Blechmantels 2 entlang der Naht 3 entstehen Schwächungszonen 8, die normalerweise einen bestimmten Abstand zur Naht 3 haben, beispielsweise 3 mm. Der Beginn dieser Schwächungszonen ist mit Kerben 9 markiert, so daß ein Lappen am oberen Rand des Blechmantels 2 gebildet ist, den man mit einer Zange ergreifen kann, um einen Blechstreifen 10 vollständig abzuziehen, wodurch der Blechmantel geöffnet wird und sein Inneres - eine Portion erkalteter Masse - zutage tritt.

    [0015] Die Portion ist in vier Stücke 11, 12, 13, 14 unterteilt, was man mit Hilfe zweier Trennwände 15, 16 (Fig. 3) erreicht. Die Trennwände 15, 16 besitzen jeweils Seitenkanten 21 bis 24, die so verlaufen, daß sie in das Innere des Gefäßes (Fig. 1) passen. Die Kanten 21 und 22 sind deshalb im allgemeinen parallel zueinander, während die Kanten 23 und 24 im Fall eines zylindrischen Gefäßes parallel sind, im Falle eines leicht konischen Gefäßes aber eine entsprechende Neigung zueinander haben. Im letzteren Fall kann man den Umriß der Trennwände 15,16 als trapezförmig bezeichnen. Die Trennwand 15 besitzt noch einen Schlitz 25, der sich von der Mitte der Seitenkante 21 in axialer Richtung bis etwa zur Hälfte der Distanz zur Kante 22 erstreckt. Ein gleichartiger Schlitz 26 ist in der Trennwand 16 angebracht, dieser erstreckt sich aber von der Kante 22 in Richtung auf die Kante 21. Die Summe der Längen der Schlitze 25 und 26 entspricht dem Abstand der Kanten 21 und 22 voneinander. Die Trennwände 15, 16 sind aufgrund dieser Schlitze 25, 26 zur Bildung eines Kreuzes oder Sterns zusammengesteckt. Es versteht sich, daß man noch mehr Trennwände auf diese Weise zusammenstecken kann, um eine Unterteilung in mehr als vier Sektoren zu erzielen.

    [0016] Der umgrenzte Raum 1 kann eine Auskleidung aus siliconisiertem Papier enthalten, die aus einem Bodenabschnitt 17 und einem Seitenwandabschnitt 18 besteht. Der Bodenabschnitt 17 entspricht in seiner Form und Abmessung dem Boden 5, ist also im allgemeinen kreisrund. Der Seitenwandabschnitt 18 besteht aus einem rechteckförmigen oder trapezförmigen Papierblatt, dessen Ränder sich entlang eines Streifens 19 überlappen.

    [0017] Die Trennwände 15, 16 enthalten jeweils einen Stabilisierungskern 30 (Fig. 4), der von einem Mantel aus silikonisiertem Papier umgeben ist. Zweckmäßigerweise werden ein erstes Papierblatt 31 entsprechend der Form und dem Umriß des Stabilisierungskernes 30 und ein zweites Papierblatt 32 mit etwas Übermaß verwendet. Dieses Übermaß bildet Randstreifen 33, die an den Ecken etwas eingeschnitten sind, wie bei 34 in Fig. 4 dargestellt, so daß man diese Randstreifen 33 umschlagen und über den Rand des Papierblattes 31 kleben kann.

    [0018] Der Stabilisierungskern 30 besteht aus Karton oder Pappe, insbesondere wird Wellpappe bevorzugt, die je eine äußere Deckschicht und eine mittlere Wellungslage aufweist. Dadurch werden bekanntlich Wellungsberge und Wellungstäler gebildet, die in Fig. 4 bei 35 gestrichelt angedeutet sind. Die Wellenberge bzw. -täler 35 laufen parallel zu dem Schlitz 25 bzw. 26. Auf der Oberseite der Trennwände 15, also entlang der Randkanten 22, sind ferner Belüftungsöffnungen 36 angebracht, d. h. das Papierblatt 32 wird im Bereich des Umschlags 33 perforiert.

    [0019] Zur Füllung der Gefäße geht man wie folgt vor:
    Die Auskleidung 17, 18 wird ins Innere des Gefäßes eingesteckt. Daraufhin wird der aus den zusammengesteckten Trennwänden 15, 16 gebildete Stern ins Innere des Gefäßes geschoben und mittels eines über den Rand des Gefäßes gelegten Gewichts beschwert. Daraufhin wird heißflüssige Masse, die man in einem Vorratsbehälter bereithält, in das Gefäß eingefüllt, wobei man auf eine Verteilung in den vier Sektoren achtet. Die Trennwände 15, 16 erhitzen sich dabei stark, so daß sich die Luft im Inneren der Trennwände ausdehnt, jedoch über die Belüftungsöffnungen 36 entweichen kann. Auf diese Weise wird erreicht, daß der Auftrieb der Trennwände 15, 16 nicht übermäßig groß wird und diese ihre Form beibehalten können. Wenn das Innere des Gefäßes in der vorgesehenen Weise gefüllt worden ist, wird die Masse erkalten lassen. Dabei bilden sich Massenstücke 11, 12, 13, 14 entsprechend den Kammern zwischen den Gefäßwänden 2, 5 und den Trennwänden 15, 16. Diese Massenstücke 11 bis 14 sind durch die Trennwände 15, 16 sowohl voneinander getrennt als auch miteinander zusammenhängend verbunden.

    [0020] Die gefüllten Gefäße werden zu dem Endverbraucher gesandt. Vor Gebrauch öffnet der Endverbraucher die Gefäße, indem er die Spannbänder 6 löst und den Nahtstreifen 10 abreißt. Die Massenstücke 11 bis 14 liegen dann frei, sind aber noch durch die Trennwände zusammengehalten. Dieser Zusammenhalt kann allerdings leicht gelöst werden, weil die Stabilität der Trennwände 15, 16 gering ist und sich das silikonisierte Papier von den Grenzflächen der Massenstücke 11 bis 14 gut lösen läßt. Die Massenstücke 11 bis 14 haben eine länglich prismatische Form , die sich mit Axt oder Messer in kleinere Stücke quer zerteilen läßt. Auf diese Weise ist es möglich, kleinere Massenstücke zu erhalten, die man schneller aufschmelzen kann als große, zusammenhängende Blockstücke.

    [0021] Zum Einlegen in Gefäße von 30 l Fassungsvermögen haben sich Trennwände 15, 16 bewährt, die mit Wellpappe von 1,5 bis 2 mm Wandstärke bei etwa 300 bis 500 g/m² Flächengewicht und mit silikonisiertem Papier von 90 g/m² (sogenanntes Silikonkraftpapier) hergestellt werden.


    Ansprüche

    1. Verpackung für klebrige thermoplastische Massen, bestehend aus einem Behälter mit Trennwänden (15, 16),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß sein zylindrischer oder kegelstumpfförmiger Mantel (2) aus Blech besteht und mit einem achsparallel verlaufenden Aufreißstreifen (10) versehen ist, sein Boden (5) und gegebenenfalls vorhandener Deckel (4) leicht vollständig lösbar sind, seine Innenwände mit silikonisiertem Papier (17, 18) ausgekleidet sind und jede Trennwand aus einem Kern (30) aus Wellpappe besteht, der mit silikonisiertem Papier (31, 32) vollständig abgedeckt ist.
     
    2. Verpackung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwände (15, 16) Längsschlitze (25, 26) aufweisen, die parallel zu den Wellungsbergen bzw. -tälern (35) der Wellpappe verlaufen, uber die wenigstens zwei Trennwände (15, 16) zu einem Trennwandstern zusammengefügt sind.
     
    3. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel aus siliconisiertem Papier ein erstes und ein zweites Papierblatt (31, 32) enthält, wobei das erste Papierblatt (31) den Umriß des zugehörigen Kerns (30) entspricht und das zweite Papierblatt (32) eine Übergröße zur Bildung eines Randüberschlags (33) aufweist, und daß das zweite Papierblatt (32) mit seinem Randumschlag (33) auf das erste Papierblatt (31) unter Einschluß des Kerns (30) geklebt ist.
     
    4. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel aus silikonisiertem Papier (31, 32) Belüftungsöffnungen (36) am oberen Rand (22) jeder Trennwand (15, 16) aufweist.
     
    5. Verfahren zum Abpacken klebriger thermoplastischer Massen, dadurch gekennzeichnet, daß in einen Behälter nach einen der Ausprüche 1-4 die flüssige Masse unter Bewichtsbelastung der Trennwände (15, 16) gegossen und abkühlen gelassen wird.
     


    Claims

    1. Pack for adhesive thermoplastic materials, consisting of a container with partition walls (15, 16), characterised in that its cylindrical or truncated cone-shaped shell (2) consists of sheet metal and is provided with an axially parallel tear-off strip (10), its base (5) and, if applicable, its lid (4) can easily be completely detached, its inner walls are lined with silicone-treated paper (17, 18) and each partition wall consists of a core (30) of corrugated board, which is completely covered with siliconetreated paper (31, 32).
     
    2. Pack according to claim) 1, characterised in that the partition walls (15, 16) comprise elongate slots (25, 26), which extend parallel to the corrugation peaks and troughs (35) of the corrugated board and via which at least two partition walls (15, 16) are fitted together to form a partition wall star.
     
    3. Pack according to claim 1 or 2, characterised in that the shell of silicone-treated paper comprises a first and a second paper sheet (31, 32), the first paper sheet (31) corresponding to the contour of the associated core (30) and the second paper sheet (32) being oversized in order to form an edge turnover (33), and that the second paper sheet (32) is stuck by its edge turnover (33) to the first paper sheet (31) while enclosing the core (30).
     
    4. Pack according to one of claims 1 to 3, characterised in that the shell of silicone-treated paper (31, 32) comprises ventilation holes (36) at the upper edge (22) of each partition wall (15, 16).
     
    5. Method for packing adhesive thermoplastic materials, characterised in that the liquid material is poured into a container according to one of claims 1 - 4, while weighting the partition walls (15, 16), and allowed to cool.
     


    Revendications

    1. Emballage pour matières thermoplastiques collantes, constitué d'un conteneur comportant des parois de séparation (15,16), caractérisé en ce que son enveloppe (2) cylindrique ou tronconique est en tôle et est pourvue d'une languette de déchirage (10) parallèle à l'axe, son fond (5) et éventuellement son couvercle (4) sont facilement détachables en totalité, ses parois internes sont recouvertes de papier (17,18) traité au silicone et chaque paroi de séparation se compose d'un intérieur (30) en carton ondulé entièrement recouvert de papier (31,32) traité au silicone.
     
    2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parois de séparation (15,16) présentent des fentes longitudinales (25,26) parallèles aux sommets et aux creux (35) du carton ondulé, par l'intermédiaire desquelles deux parois de séparation (15,16) au moins sont assemblées en étoile.
     
    3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface de papier traité au silicone comporte une première et une deuxième feuilles de papier (31,32), la première (31) correspondant au contour de l'intérieur (30) qui va avec et la deuxième (32) présentant une dimension grande pour la formation d'un rabat (33), et en ce que la deuxième feuille de papier (32) est par son rabat (33) collée, avec inclusion de l'intérieur (30), sur la première feuille de papier (31).
     
    4. Emballage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la surface du papier traité au silicone (31,32) présente des ouvertures d'aération (36) sur le bord supérieur (22) de chaque paroi de séparation (15,16).
     
    5. Procédé de mise en emballage de matières thermoplastiques collantes, caractérisé en ce que la matière fluide est coulée dans un conteneur correspondant aux revendications 1-4, avec, sous le poids, sollicitation des parois de séparation (15,16), puis qu'on la laisse refroidir.
     




    Zeichnung