Reinigungsgerät für Flächen, insbesondere Fensterscheiben

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für Flächen, insbesondere Fensterscheiben. Es besteht im wesentlichen aus einer Griffstange 1 und einem daran lösbar befestigten zweiteiligen Halter 4 für stab- oder leistenförmige Reinigungselemente 8. Die lösbare Verbindung besteht aus einer an der Griffstange 1 angeformten, vorne offenen Innenhülse 2 mit diametral gegenüberliegenden axialen Schlitzen 11,12, einer darauf drehbar, aber axial unverschiebbar gelagerten Außenhülse 3 sowie einem in Achsrichtung zweigeteilten, in der Innenhülse 2 steckenden Zapfen 5,6. Die Außenhülse 3 weist ein Innengewinde 16,17 auf, das an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen durch axiale Nuten 18,19 ausgespart ist. Durch Verdrehen der Außenhülse 3 gegenüber der Innenhülse 2 können diese Nuten 18,19 mit den Schlitzen 11,12 fluchtend ausgerichtet werden. In der fluchtenden Ausrichtung läßt sich der zweigeteilte Zapfen 5,6, der an diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Außengewindeabschnitt 20,21 trägt, in der Innenhülse 2 axial verschieben. Durch Verdrehen der Außenhülse 3 werden die Gewindeabschnitte 16,17 der Außenhülse 3 in Eingriff mit den Gewindeabschnitten 20,21 der beiden Zapfenhälften 5,6 gebracht und auf diese Art und Weise der zweiteilige Zapfen 5,6 in der Innenhülse 2 fixiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für Flächen, insbesondere Fensterscheiben, bestehend aus einer Griffstange und einem Halter für ein oder zwei mittig daran lösbar befestigte, leisten- oder stabförmige Reinigungselemente.

[0002] Bei Reinigungsgeräten dieser Art werden mit Wischerblättern bestückte leistenförmige Reinigungselemente oder mit schwamm- oder lammfellartigen Überzügen bestückte stabförmige Reinigungselemente verwendet. Mittels der mit solchen Überzügen bestückten Reinigungselemente wird die zu reinigende Fläche mit Reinigungsflüssigkeit benetzt, während mit den mit Wischerblättern bestückten leistenförmigen Reinigungselementen die Flüssigkeit von der zu reinigenden Fläche abgestreift wird. Sofern ein Reinigungsgerät mit diesen beiden Arten von Reinigungselementen bestückt ist, braucht die Bedienungsperson für die beiden aufeinanderfolgenden Arbeiten lediglich das Reinigungsgerät um 180^o zu wenden. Solche Reingungselemente sind zwar lösbar an der mehr oder weniger langen Griffstange befestigt, doch sind die Befestigungsmittel nicht für ein schnelles und häufiges Wechseln der Reinigungselemente ausgelegt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem mit schnellem Handgriff die Reinigungselemente ausgewechselt und dauerhaft sowohl gegen axiale Bewegung in Richtung der Achse des Halters als auch gegen Verdrehen um die Achse des Halters fixiert werden können. Das Reinigungsgerät soll dabei für die unterschiedlichste Bestückung mit Reinigungselementen geeignet sein.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Reinigungsgerät der eingangs genannten Art gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Griffstange an einem Ende eine Innenhülse mit zwei axialen, gegenüberliegenden Schlitzen trägt, auf der verdrehbar, aber axial unverschieblich eine Außenhülse mit einem Innengewinde gelagert ist, das zwei gegenüberliegende Aussparungen in Form axialer Nuten aufweist, die durch Verdrehen der Außenhülse in eine mit den Schlitzen fluchtende Lage bringbar sind, und daß in die Innenhülse ein axial in zwei Hälften längsgeteilter Zapfen einsteckbar ist, von dem mindestens eine Zapfenhälfte ein Reinigungselement und diese Zapfenhälfte und die andere Zapfenhälfte jeweils einen dem Innengewinde entsprechenden Außengewindeabschnitt tragen, dessen Breite mit der Breite des Schlitzes und der Nut derart übereinstimmt, daß bei fluchtender Ausrichtung von Schlitz und Nut der Zapfen in der Innenhülse verschiebbar und durch Verdrehen der Außenhülse der Zapfen über die ineinandergreifenden Gewinde axial arretiert ist.

[0005] Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät läßt sich mit einem einzigen Reinigungselement oder zwei verschiedenen Reinigungselementen bestücken. Im Falle eines einzigen Reinigungselementes trägt die zweite Zapfenhälfte kein Reinigungselement. In diesem Fall trägt sie nur zur Fixierung der anderen, ein Reinigungselement tragenden Zapfenhälfte bei. Allein durch Verdrehen der Außenhülse um etwas weniger als eine halbe Umdrehung lassen sich die Reinigungselemente lösen bzw. in der Innenhülse axial arretieren. Ein umständliches Losschrauben, unter Umständen sogar noch unter Zuhilfenahme von Werkzeugen ist nicht erforderlich. Die Sicherung gegen Verdrehen um die Achse des Halters erfolgt über den Formschluß der Außengewindeabschnitte der beiden Zapfenhälften, die in die axialen Schlitze der Innenhülse eingreifen.

[0006] Der Bedienungsfreundlichkeit kommt zugute, wenn beide Innen- und Außengewindeabschnitte gleich gestaltet sind. In diesem Fall läßt sich der längsgeteilte Zapfen in beiden 180^o Positionen in die Innenhülse einsetzen und durch Verdrehen der Außenhülse verspannen, weil die Außen- und Innengewindeabschnitte in jeder der beiden Positionen miteinander korrespondieren.

[0007] Vorzugsweise weist die Innenhülse einen solchen Anschlag für den Zapfen auf, daß bei am Anschlag anstoßendem Zapfen die Außengewindeabschnitte mit den Innengewindeabschnitten korrespondieren. Eine umständliche axiale Ausrichtung hinsichtlich der korrespondierenden Außen- und Innengewindeabschnitte entfällt also.

[0008] Für bestimmte Arbeiten mit dem Reinigungsgerät kann es praktisch sein, wenn die beiden Reinigungselemente gegeneinander in Achsrichtung des Zapfens versetzbar sind. Um diese Forderung zu erfüllen und gleichzeitig ein problemloses Ineinandergreifen der Innen- und Außengewindeabschnitte zu gewährleisten, ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die beiden Zapfenhälften an ihren aneinanderliegenden Innenseiten durch eine Verzahnung axial gesichert sind, deren Teilung auf die Teilung der Gewindeabschnitte derart abgestimmt ist, daß in jeder möglichen axialen Lage der beiden Zapfenhälften die Gewindeabschnitte korrespondieren.

[0009] Um das Einsetzen der beiden Zapfenhälften in die Innenhülse zu erleichtern, können die beiden Zapfenhälften an ihren aneinanderliegenden Innenseiten durch eine axiale Nut-­Feder-Verbindung gegen Verdrehen um eine Normalachse auf den Innenseiten gesichert sein. Durch diese Nut-Feder-Verbindung wird die zuvor beschriebene axiale Versetzung der beiden Zapfenhälften im Rastermaß der Verzahnung nicht beeinträchtigt.

[0010] Um verschiedenartige Reinigungselemente im Reinigungsgerät auch bei vorhandener Verzahnung und/oder Nut-Feder-Verbindung kombinieren zu können, ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, daß die beiden Innenseiten der Zapfenhälften hinsichtlich der Verzahnung und/oder der Nut-Feder-Verbindung gleich gestaltet sind.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen:

Fig. 1 ein Reinigungsgerät mit Griffstange und darin eingesetztem zweiteiligen Halter für ein leistenförmiges Reinigungselement und ein stabförmiges Reinigungselement in Aufsicht,

Fig. 2 das Reinigungsgerät gemäß Figur 1 im Axialschnitt nach der Linie I - I der Fig. 1,

Fig. 3 ein Bauteil des Reinigungsgerätes gemäß Figur 1 in Ansicht, und zwar eine Griffstange mit einer angeformten Innenhülse,

Fig. 4 die Griffstange mit Innenhülse gemäß Figur 3 im Axialschnitt nach der Linie II - II der Figur 3,

Fig. 5 die Griffstange gemäß Figur 3 mit einer auf der Innenhülse sitzenden Außenhülse in Ansicht,

Fig. 6 die Griffstange mit Innenhülse und Außenhülse gemäß Figur 5 im Axialschnitt nach der Linie III - III der Figur 5,

Fig. 7 den zweiteiligen Halter für die Reinigungselemente im Axialschnitt nach der Linie I - I der Figur 1,

Fig. 8 den mit stabförmigen Reinigungselementen bestückten Teil des zweiteiligen Halters gemäß Figur 7 in Aufsicht,

Fig. 9 das Halteteil für die stabförmigen Reinigungselemente in Aufsicht nach der Schnittlinie IV - IV der Figur 7,

Fig. 10 das Halteteil für die stabförmigen Reinigungselemente im Axialschnitt nach der Linie V - V der Figur 9,

Fig. 11 eine Zapfenhälfte des Halteteils für die stabförmigen Reinigungselemente im Querschnitt nach der Linie VI - VI der Figur 9,

Fig. 12 ein für die Bestückung mit leistenförmigen Reinigungselementen eingerichtetes Halteteil in Aufsicht nach der Linie VII - VII der Fig. 7,

Fig. 13 das Halteteil für die leistenförmigen Reinigungselemente im Axialschnitt nach der Linie VIII - VIII der Figur 12,

Fig. 14 eine Zapfenhälfte des Halteteils gemäß Figur 12 im Querschnitt nach der Linie IX - IX der Figur 12,

Fig. 15 eine Außenhülse in Ansicht,

Fig. 16 die Außenhülse gemäß Figur 15 in Stirnansicht A der Figur 15,

Fig. 17 die Außenhülse gemäß Figur 15 im Axialschnitt nach der Linie X - X der Figur 15,

Fig. 18 die Außenhülse gemäß Figur 15 im Querschnitt nach der Linie XI - XI der Figur 15.

[0012] Das Reinigungsgerät gemäß dem Ausführungsbeispiel weist eine hohlzylindrische Griffstange 1, in die eine Verlängerungsstange einsteckbar ist, eine daran angeformte hohlzylindrische Innenhülse 2, eine darauf drehbar, aber axial unverschieblich gelagerte Außenhülse 3 und einen zweiteiligen Halter 4 auf, der mit einem axial zweigeteilten Zapfen 5,6 in der Innenhülse 2 steckt.

[0013] Das eine Halteteil 7 des zweiteiligen Halters 4 ist zum Anschrauben von zwei stabförmigen Armen eingerichtet, die mit einem schlauchartigen Überzug aus einem lammfellartigen oder anderen saugfähigen Material bestückt werden können. Zur Erhöhung der Aufnahme von Flüssigkeit sind in dem Halteteil 7 und den Armen 8 Kammern 9,10 ausgebildet.

[0014] Das andere Halteteil 10 des Halters 4 ist zum Anschrauben eines leistenartigen Wischerblattes eingerichtet.

[0015] Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, weist die Innenhülse 2 zwei diametral gegenüberliegende, zur Stirnseite offene Schlitze 11,12 auf. An ihrer der offenen Stirnseite gegenüberliegenden Seite ist die Innenhülse 2 topfförmig gestaltet, wobei der Boden 13 der Stirnseite des zweiteiligen Zapfens 5,6 als Anschlag dient. In der Außenseite der Wand des topfförmigen Teils ist eine Ringnut 14 eingelassen. In dieser Ringnut 14 ist die in den Figuren 15 bis 17 als Einzelteil dargestellte Außenhülse 3 mit einem entsprechend gestalteten Kragen 15 geführt, wie in den Figuren 2 und 6 dargestellt ist.

[0016] Die Außenhülse 3 ist aus Montagezwecken aus zwei Halbschalen 3a,3b zusammengesetzt. Die Halbschalen 3a,3b werden nach der Positionierung auf der Innenhülse 2 an ihrer Stoßfuge zusammengeschweißt.

[0017] Die Außenhülse 3 weist zwei absolut gleich gestaltete Innengewindeabschnitte 16,17 auf, zwischen denen sich diametral gegenüberliegende axiale Nuten 18,19 bis zur Stirnseite der Außenhülse 3 erstrecken. Die Breite dieser axialen Nuten 18,19 ist gleich der Breite der axialen Schlitze 11,12 der Innenhülse 2. Durch Verdrehen der Außenhülse 3 auf der Innenhülse 2 lassen sich deshalb die Nuten 18,19 in Flucht mit den Schlitzen 11,12 bringen.

[0018] Die beiden Zapfenhälften 5,6 beider Halteteile 7,10 sind absolut gleich gestaltet. Auf ihrem Außenumfang tragen sie einen Abschnitt 20,21 eines Außengewindes, das den beiden Abschnitten 16,17 des Innengewindes der Außenhülse 3 entspricht. Die Breite der Gewindeabschnitte 20,21 in Umfangsrichtung ist gleich der Weite der axialen Schlitze 11,12 und Nuten 18,19. Bei fluchtender Anordnung der Schlitze 11,12 und der Nuten 18,19 läßt sich der zweiteilige Zapfen 5,6 einschieben, bis die Stirnseite des zweiteiligen Zapfens 5,6 zur Anlage an dem Boden 13 kommt, wie in Figur 2 dargestellt ist. Durch anschließendes Verdrehen der Außenhülse 3 werden deren Innengewindeabschnitte 16,17 zum Eingriff mit den Außengewindeabschnitten 20,21 des zweiteiligen Zapfens 5,6 gebracht und auf diese Art und Weise der zweiteilige Zapfen 5,6 in der Innenhülse 2 axial fixiert. Die Gewindeabschnitte 16,17,20,21 sind dabei so gestaltet, daß zum Fixieren weniger als eine halbe Verdrehung erforderlich ist. Aufgrund der absolut gleichen Ausbildung der beiden Gewindeabschnitte 16,17 und 20,21 läßt sich der zweiteilige Zapfen 5,6 in beiden 180^o Drehstellungen einsetzen und durch Verschrauben fixieren. Die Lage der Gewindeabschnitte 20,21 in bezug auf den stirnseitigen Anschlag am Boden 13 ist so gestaltet, daß in Anschlagstellung die Gewindegänge ineinandergreifen können und es keiner axialen Nachjustierung bedarf. Die in die axialen Schlitze 11,12 eingreifenden Außengewindeabschnitte 20,21 sichern den zweiteiligen Zapfen 5,6 gegen Verdrehen um die Achse des Zapfens 5,6 in der Innenhülse 2.

[0019] Wie schon aus Figur 7, besser aber noch aus den Figuren 8 bis 14 ersichtlich, tragen die aufeinanderliegenden Innenseiten der beiden Zapfenhälften 5,6 zwei axiale Zahnreihen 23,24,25,26 und dazwischen eine Feder 27,28 und eine Nut 29,30. Die Anordnung dieser Elemente ist bei beiden Zapfenhälften 5,6 absolut gleich, wobei das Rastermaß der Verzahnung der Zahnreihen 23,24,25,26 auf die Gewindeabschnitte 20,21 derart abgestimmt ist, daß in jeder axial versetzten Position der beiden Zapfenhälften 5,6 bei einer stirnseitig am Boden 13 anstoßenden Zapfenhälfte 5 oder 6 die Gewindeabschnitte 20,21 der Zapfenhälften 5,6 zu den Innengewindeabschnitten 16,17 der Außenhülse 3 ausgerichtet sind. Die ineinandergreifenden Feder-Nut-Verbindungen 27,30 und 28,29 ermöglichen die Axialverschiebung der beiden Zapfenhälften 5,6 zueinander, verhindern jedoch eine Winkelversetzung um eine zur Zapfenachse senkrechte Achse.

Ansprüche

1. Reinigungsgerät für Flächen, insbesondere Fensterscheiben, bestehend aus einer Griffstange (1) und einem Halter (4) für ein oder zwei mittig daran lösbar befestigte, leisten- oder stabförmige Reinigungselemente (8),
dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange (1) an einem Ende eine Innenhülse (2) mit zwei axialen, gegenüberliegenden Schlitzen (11,12) trägt, auf der verdrehbar, aber axial unverschieblich eine Außenhülse (3) mit einem Innengewinde (16,17) gelagert ist, das zwei gegenüberliegende Aussparungen in Form axialer Nuten (18,19) aufweist, die durch Verdrehen der Außenhülse (3) in eine mit den Schlitzen (11,12) fluchtende Lage bringbar sind, und daß in die Innenhülse (2) ein axial in zwei Hälften längsgeteilter Zapfen (5,6) einsteckbar ist, von denen mindestens eine Zapfenhälfte (5,6) einen Halter (4,7,10) für ein Reinigungselement (8) und diese Zapfenhälfte (5) und die andere Zapfenhälfte (6) jeweils einen dem Innengewinde (16,17) entsprechenden Außengewindeabschnitt (20,21) tragen, dessen Breite mit der Breite des Schlitzes (11,12) und der Nut (18,19) derart übereinstimmt, daß bei fluchtender Ausrichtung der Schlitze (11,12) und der Nuten (18,19) der Zapfen (5,6) in der Innenhülse (2) axial verschiebbar und durch Verdrehen der Außenhülse (3) über die ineinandergreifenden Gewinde (16,17,21,22) axial arretiert ist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß beide Innen- und Außengewindeabschnitte (16,17,20,21) gleich gestaltet sind.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülse (2) einen solchen Anschlag (13) für den Zapfen (5,6) aufweist, daß bei am Anschlag (13) anstoßendem Zapfen (5,6) die Außengewindeabschnitte (20,21) mit den Innengewindeabschnitten (16,17) korrespondieren.

4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zapfenhälften (5,6) an ihren aneinanderliegenden Innenseiten durch eine Verzahnung (23,24,25,26) axial gesichert sind, deren Teilung auf die Teilung der Gewindeabschnitte (16,17,20,21) derart abgestimmt ist, daß in jeder möglichen axialen Lage der beiden Zapfenhälften (6,7) die Gewindeabschnitte(16,17,20,21) in Eingriff bringbar sind.

5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zapfenhälften (5,6) an ihren aneinanderliegenden Innenseiten durch eine axiale Nut-Feder-Verbindung (27,28,29,30) gegen Verdrehung um eine Normalachse auf den Innenseiten gesichert sind.

6. Reinigungsgerät nach den Ansprüchen 4 und 5,
dadurch gekennzeichnet, daß beide Innenseiten der Zapfenhälften (5,6) hinsichtlich der Verzahnung (23,24,25,26) und/oder der Nut-Feder-Verbindung (27,28,29,30) gleich gestaltet sind.

Zeichnung