(19)
(11) EP 0 423 576 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.1991  Patentblatt  1991/17

(21) Anmeldenummer: 90119225.2

(22) Anmeldetag:  06.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04C 19/00, G04G 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.10.1989 DE 3934383

(71) Anmelder: JUNGHANS UHREN GMBH
78713 Schramberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Ganter, Wolfgang
    W-7230 Schramberg-Sulgen (DE)

(74) Vertreter: Hofmann, Gerhard, Dipl.-Ing. Patentassessor et al
Stephanstrasse 49
D-90478 Nürnberg
D-90478 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektromechanische Terminuhr


    (57) Eine elektromechanische Terminuhr (42) mit einstellbarem Terminzeiger (48) vor 12stündiger Zeitanzeige, etwa eines Zifferblattes (44), soll ohne das Erfordernis aufwendiger mechanischer oder elektromechanischer, 24stündig arbeitender Stell- oder Schaltmittel dafür ausgelegt werden, noch nicht zwölf Stunden, sondern erst vierundzwanzig Stunden nach einer einmal eingetretenen Terminsignalgabe wieder ein Terminsignal (51) abzustrahlen. Dafür ist eine Blockier-Zeitschaltung (75) vorgesehen, die für etwas mehr als zwölf Stunden arbeitet, wenn sie mit dem manuellen Abschalten des Terminsignales (51) gestartet wird und vorzugsweise auf dem Zählen von Impulsen aus der zeithaltenden Uhrenschaltung (45) beruht. Diese Blockier-Zeitschaltung (75) wird auch zurückgesetzt, wenn ein anderer Terminsignalgabe-Zeitpunkt eingestellt wird - jedenfalls dann, wenn der neue Terminsignalgabe-Zeitpunkt in die Blockierzeitspanne (H) hineinverlegt wird. Der dafür vorgesehene Reset-Schalter (71) kann funktionell mit der Stell-Handhabe (73) für die Terminsignalvorgabe gekoppelt sein.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Terminuhr gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Eine derartige Terminuhr ist etwa aus der DE-OS 15 48 133 bekannt. Um einerseits die Zeitanzeige über das vertraute 12stündige Ziffer­blatt zu ermöglichen, andererseits aber die Wiederholung der Termin­signalgabe schon nach 12 Stunden zu verhindern, erfolgt dort die Vorgabe des Terminzeitpunktes nicht mittels eines Auslösezeigers auf der Zeitanzeige-Skala, sondern mittels einer gesonderten Ein­stellscheibe mit 24-Stunden-Teilung. Das aber ist nicht nur hinsicht­lich der konstruktiven Lösungsmöglichkeiten mechanisch sehr aufwendig; eine solche Termin-Einstellung ist für den Konsumenten auch ungewöhn­lich, und wegen des gerätetechnisch bedingt beschränkten Durchmessers einer solchen Einstellscheibe ist eine präzise Vorgabe des Termin­zeitpunktes nicht möglich. Die gleichen Präzisionsprobleme treten auf, wenn das Einfallrad für die Signalzeitpunkt-Koinzidenzabfrage auf 24stündige Teilung, also einen Umlauf pro zwei Stundenzeiger-Um­läufer, ausgelegt ist.

    [0003] Um eine Signalauslösung nur alle 24 Stunden freizugeben und dennoch mit einem Vorgabe-Zeiger über der 12-Stunden-Teilung der üblichen Zifferblatt-Minuterie arbeiten zu können, ist in der DE-PS 15 23 873 ein Kontaktrad vorgesehen, das in 24 Stunden einmal umläuft und über den Kontaktgabe-Drehwinkel eine Begrenzung der Signalgabe-Zeit bewirkt. Allerdings muß ein solches Kontaktrad im Signalgabezeitpunkt winkelrichtig bezüglich der Kontakt-Abtastelemen­te an das zeithaltend bewegte Zeigerwerk angekoppelt werden, was mit erheblichem konstruktivem Aufwand und räumlichem Einbaubedarf verbunden ist.

    [0004] In Erkenntnis dieser Gegebenheiten liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine elektromechanische Terminuhr gattungsgemäßer Art derart auszustatten, daß unter Beibehaltung der Terminvorgabe in einer 12stündigen Anzeige ohne aufwendige getriebliche Zusatzmaßnahmen die Funktion einer 24stündigen Terminuhr bewirkt wird.

    [0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die gattungsgemäße Terminuhr gemäß dem Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 ausgestattet ist. Dabei kann die Anzeige als Fallklappen- oder Zifferwalzen-Display ausgeführt sein; bevorzugt wird aber an die herkömmliche Zeigeranzeige mit zwölfstündig geteilter Minuterie gedacht.

    [0006] Nach der erfindungsgemäßen Lösung wird mit dem "endgültigen" Abschal­ten des aktuellen Terminsignales eine - vorzugsweise aus der zeithal­tenden Schaltung für den Anzeigeantrieb gespeiste - Blockier-Zeit­schaltung gestartet, die die erneute Ansteuerung des Signalgebers für (etwas mehr als) 12 Stunden unterbindet, also das Abstrahlen eines Terminsignales beim nächstfolgenden Ansprechen der Zeitpunkt­vorgabe-Koinzidenzeinrichtung blockiert. Danach wird die Ansteuer­möglichkeit des Signalgebers wieder freigegeben, so daß weitere 12 Stunden später - und deshalb 24 Stunden nach vorangegangener Terminsignalgabe - wieder ein Terminsignal abgestrahlt wird.

    [0007] Eine Veränderung des Signalgabe-Zeitpunktes (durch Veränderung z.B. der Terminzeiger-Einstellung vor dem Zifferblatt) ist in dem Zeitraum nach Ablauf der Blockier-Zeitspanne beliebig möglich, ohne daß die Signalgabe beim Eintritt des dann eingestellten Zeitpunktes behindert wird. Soll jedoch nach dem Abschalten einer Terminsignalgabe der nächste Zeitpunkt in die Blockierzeitspanne hinein vorverlegt werden, dann muß zunächst die Blockierschaltung in die Freigabe-Ausgangsstel­lung mittels eines Reset-Schalters zurückgesetzt werden. Um keine Bedien-Irritation auftreten zu lassen (infolge Vergessens der Reset-Be­tätigung), kann es zweckmäßig sein, die Funktion des Reset-Schalters an die manuelle Betätigung der Stell-Handhabe für die Terminzeiger-Ein­stellung zu koppeln, also etwa über eine Schlinge oder einen Druck­kontakt den Reset-Schalter zu betätigen, sobald eine Dreh- oder Druck-Beanspruchung der Stellwelle erfolgt.

    [0008] Zusätzliche Alternativen und Weiterbildungen sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen und auch unter Berücksichtigung der Darlegungen in der Zusammenfas­sung, aus nachstehender Beschreibung eines in der Zeichnung unter Beschränkung auf das Wesentliche stark abstrahiert als einpoliges Blockschaltbild skizzierten bevorzugten Realisierungsbeispiels zur erfindungsgemäßen Lösung. Es zeigt:

    Fig. 1 die manuell auslösbare Blockierung einer Terminsignal-Wie­derholung nach 12 Stunden und

    Fig. 2 die Wirkung der Blockierung im Zeitdiagramm.



    [0009] Eine beispielsweise mittels einer Batterie 41 betriebene elektro­mechanische Terminuhr 42 mit 12stündiger Zeitanzeige mittels Stunden- und Minuten-Zeigern 43 vor einem 12-Stunden-Zifferblatt 44 weist eine zeithaltende Schaltung 45 (ausgelegt etwa als quarzstabilisierter Oszillator mit Pulsfrequenzuntersetzer) auf, die über einen elek­trisch-mechanischen Wandler 46 und ein Untersetzungsgetriebe 47 die Zeiger 43 zeitrichtig bewegt. Nicht berücksichtigt ist zur Verein­fachung der Zeichnung, daß zweckmäßigerweise zusätzlich eine perio­dische Zeigerstellungs-Abfrage vorgesehen ist, um die aktuelle Zeit­anzeige mit einer über Funk empfangenen absoluten Zeitinformation zu vergleichen und gegebenenfalls zu korrigieren, wie im einzelnen etwa in der US-PS 4 645 357 näher beschrieben.

    [0010] Die Uhr 42 weist zusätzlich einen Terminzeiger 48 auf, der mittels einer Stellwelle 49 manuell auf denjenigen Zeitpunkt in der Minu­terie des Zifferblattes 44 einstellbar ist, an dem ein elektroaku­stischer Signalgeber 50 zum Abstrahlen eines Terminsignales 51 ange­steuert werden soll.

    [0011] Wenn der Stundenzeiger 43s die Winkelstellung erreicht, auf die der Terminzeiger 48 gesetzt wurde, spricht eine mechanische oder elektromechanische Koinzidenzeinrichtung 52 an und schließt eine Schaltstrecke 53 zum Ansteuern des Signalgebers 50, gegebenenfalls über einen Endverstärker 54 aus einem elektromechanischen oder vor­zugsweise elektronischen Tonfrequenzgenerator 55. Eine in dieser Ansteuerung liegende Zeitbegrenzungsschaltung 56 verhindert eine unnötige Beanspruchung der Batterie 41, wenn die Terminsignalgabe nicht manuell (siehe unten) wieder abgestellt wird; denn aufgrund der getrieblichen Gegebenheiten bei der Abfrage der Winkelstellung des Terminzeigers 48 durch den sich nur mit sehr geringer Winkel­geschwindigkeit drehenden Stundenzeiger 43s würde sonst die Schalt­strecke 53 sehr lange geschlossen bleiben, bis die mechanisch Ko­inzidenz (der sogenannte Zeiger-Einfall im Räderwerk hinter dem Zifferblatt 44) wieder aufgehoben ist und das Signal 51 beendet

    [0012] Der vorübergehenden manuellen Unterbrechung des Abstrahlens des Terminsignales 51 dient ein Snooze-Tastschalter 57 zum Starten eines Kurzzeitgebers 58 nachdem die Signalgabe-Schaltstrecke 53 geschlos­sen ist, um ein UND-Glied 59 über seinen invertierenden Eingang 60 vorübergehend zu sperren und somit die Ausgabe des Terminsignales 51 vorübergehend zu unterbrechen, bis sie nach Ablauf der Snooze-Zeit t wieder einsetzt - wenn (nach wiederholter manueller Betätigung des Snooze-Schalters 57) die Begrenzungs-Zeitspanne T, die in der Größenordnung beispielsweise des fünffachen der Snooze-Wieder­holzeit t liegt, dann noch nicht abgelaufen ist.

    [0013] Wenn zum Beispiel (vgl. Fig 2) der Terminzeiger 48 auf 6.30 Uhr zeigt, dann würde der Stunden-Zeiger 43s nach einem Umlauf, also 12 Stunden später, abermals die Koinzidenzeinrichtung 52 ansprechen lassen und um 6.30 Uhr nachmittags, also um 18.30 Uhr, erneut ein Terminsignal 51 auslösen, obgleich das Wecksignal nur in der Mor­genstunde benötigt wird. Um das zu vermeiden, ist ein Tages-Blok­kierschalter 61 vorgesehen, der (gegebenenfalls: nach mehrmaliger Benutzung des Snooze-Schalters 57) zur "endgültigen" Unterbrechung des Terminsignales 51 betätigt wird, nämlich zur Verhinderung eines erneuten Terminsignales 51 knapp 12 Stunden später (in der Mitte von Fig. 2 durch die durchgekreuzte Angabe symbolisiert). Dafür wird, wenn die Koinzidenz-Schaltstrecke 53 der Uhr 42 noch geschlossen ist, in einer Tages-Blockierzeitschaltung 75 über ein UND-Gatter 62 eine bistabile Kippstufe 83 gesetzt, die über ein UND-Glied 64 eine zeithaltende Impulsfolge 65 (vorzugsweise geliefert aus der zeithaltenden Schaltung 45 für den Antrieb der Zeiger 43) auf den Zähleingang 66 eines Blockierzählers 67 durchschaltet. Zugleich wird eine bistabile Stufe 64 über einen dynamischen Eingang (dar­gestellt durch das dreieckförmige Impulssymbol) gesetzt, so daß ein UND-Gatter 69 im Zuge der Ansteuerung des Signalgebers 50 sperrt. Diese Sperre wird erst wieder aufgehoben, wenn eine Zeitspanne von 12 Stunden zuzüglich des Aufhebespieles in der Koinzidenzeinrichtung 52 abgelaufen ist, beispielsweise eine Blockier-Zeitspanne H von 13 Stunden. Wenn also der Blockierzähler 67 kurz nach Einsetzen des Terminsignales 51 (nämlich um 6.40 Uhr in Fig. 2) über den Ta­gesblockierschalter 61 initiiert wurde, besteht die Sperre des Gatters 69 nach einem Stundenzeiger-Umlauf (um 18.30 Uhr) noch an, und am Nachmittag dieses Tages, an dem morgens der Blockierschalter 61 betätigt wurde, wird deshalb kein Terminsignal 51 ausgegeben (Fig. 2 in der Mitte). Erst beispielsweise 13 Stunden nach Betätigung des Blockierschalters 61 (im Falle der Fig. 2 also um 19.40 Uhr) hat der Blockierzähler 67 auf seine Endstellung hochgezählt, aus der heraus er sich über seinen Reset-Eingang 70 zurücksetzt und auch die Blockier-Stufe 68 zurücksetzt, so daß das Blockier-Gatter 69 wieder freigegeben ist. Allerdings ist nun die Schaltstrecke 53 nicht mehr geschlossen, so daß erst zum nächsten Koinzidenzzeit­punkt (am nächsten Morgen um 6.30 Uhr bei diesem Beispiel) wieder ein Terminsignal 51 abgestrahlt wird.

    [0014] Die beschriebene Funktion wird auch nicht dadurch beeinflußt, daß während der Laufzeit des Blockier-Zählers 67 oder danach der Termin­zeiger 48 auf einen anderen Signalgabe-Zeitpunkt verändert wird, beispielsweise auf 5.00 Uhr oder auf 9.00 Uhr in der Früh: Ab H Stunden nach Betätigung des Tages-Blockierschalters 61 setzt die Abstrahlung des Terminsignales 51 zum auf dem Zifferblatt 44 einge­stellten Zeitpunkt wieder ein. Lediglich eine Vorverlegung des nächsten Signalgabe-Zeitpunktes in die Zeitspanne der ausgelösten Blockier­zeit H hinein ist unwirksam, also etwa nach dem Signal-Abschalten um 6.40 Uhr eine neue Signalgabe-Vorgabe für 5.00 (17.00) Uhr am selben Nachmittag

    [0015] Um diese Einschränkung aufzuheben, kann ein Reset-Schalter 71 vorge­sehen sein, der über ODER-Gatter 72 die gegebenenfalls noch zur Signalgabe-Blockierung gesetzten Kippstufen 63 und 68 über ihre Impulseingänge zurücksetzt sowie den Blockierzähler 87 unabhängig von seinem aktuellen Zählzustand in seine Zählanfangsstellung rück­setzt. Damit ist das Blockier-Gatter 69 schon vor Ablauf der Blockier­zeit H wieder freigegeben und zum nächsten Koinzidenzzeitpunkt (also schon vor Ablauf der sonst wirksamen Blockierzeit H) wird wieder ein Terminsignal 51 abgestrahlt.

    [0016] Da ein solcher Reset-Schalter 71 nur und erst betätigt werden muß, wenn überhaupt eine Veränderung des Signalgabezeitpunktes (eigentlich nur: in die Blockierzeitspanne H hinein) vorgesehen ist, und um zu viele gesondert zu bedienende Schalter an der Terminuhr 42 zu vermeiden, kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, den Reset-Schal­ter 71 funktionell mit der Betätigung der Stellwellen-Handhabe 73 zu koppeln, wie in Fig. 1 der Zeichnung symbolisch durch die Ein­beziehung des Schalters 71 in die Funktion der Stellwelle 49 ver­anschaulicht (für eine konstruktive Lösung sei beispielshalber auf Fig. 3 der DE-AS 23 17 733 verwiesen). Immer dann, wenn eine Ver­änderung der Signalgabe-Vorgabe durch Einstellung des Terminzeigers 48 erfolgt, wird also der Reset-Schalter 71 geschlossen und dadurch das Gatter 69 zum Ansteuern des Signalgebers 50 freigegeben, sobald die Koinzidenzeinrichtung 52 aufgrund der Stundenzeiger-Stellung anspricht.

    [0017] Um (z.B. über das Wochenende) die Terminsignalgabe-Funktion vollends abzuschalten, kann ein Betriebsschalter 74 vor dem Speise-Eingang (wie in Fig. 1 angenommen) oder hinter dem Signalausgang der Ter­mingabe-Schaltstrecke 53 vorgesehen sein. Ebenfalls zur Verringerung der an der Terminuhr 42 individuell anzuordnenden Schalt-Handhaben kann es zweckmäßig sein, den Blockierschalter 61 und den Betriebs­schalter 74 zu einem Mehrfunktions-Schalter zu vereinigen, der bei­spielsweise bei Betätigung in der einen Richtung eine Rastfunktion als Betriebsschalter 74 und bei Betätigung in der anderen Richtung - also nach der Betriebs-Einschaltung - eine Tastfunktion als Blok­kierschalter 61 ausübt.

    [0018] Zur weiteren Bedienvereinfachung ist vorzugsweise der Snooze-Schalter 57 nicht elektromechanisch, sondern elektronisch realisiert, etwa über eine Reflexions-Strahlenschranke wie in der US-PS 3 498 047 näher beschrieben.

    [0019] Wenn die zeithaltende Schaltung 45, oder die oben erwähnte Kontrolle und Korrektur der aktuellen Zeigerstellungen nach Maßgabe einer absoluten Zeitinformation, mit einem für diese Funktionen noch nicht vollständig ausgelasteten Signalprozessor ausgestattet ist, ist es zweckmäßig, entgegen der Prinzipdarstellung der Fig. 1 die einzel­nen Zeit- und Blockier-Funktion nicht durch diskrete digitale Schalt­kreise zu realisieren, sondern auch dafür auf die Möglichkeiten einer im Prozessor ablaufenden speicherprogrammierten Steuerung zurückzugreifen; wobei dann die Verknüpfungsfunktionen der logischen Gatter auch über Zeitmultiplex-Abfragen realisierbar sind.


    Ansprüche

    1. Elektromechanische Terminuhr (42) mit einer 12stündigen Zeitanzeige sowie mit Einrichtungen zur manuellen Vorgabe eines Terminsignal­gabe-Zeitpunktes an der 12stündigen Zeitanzeige und zum manuellen Abstellen des Terminsignales (51),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zum Abstellen des Terminsignales (51) ein Blockierschalter (61) vorgesehen ist, der eine Blockier-Zeitschaltung (75) startet, welcher bei durchgeschalteter Terminkoinzidenz-Schaltstrecke (53) die Ansteuerung des Terminsignalgebers (50) über eine Blockier­zeitspanne (H) von etwas mehr als zwölf Stunden sperrt.
     
    2. Terminuhr nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Zeitschaltung (75) einen aus der zeithaltenden Schaltung (45) der Terminuhr (42) getakteten Zähler (67) aufweist.
     
    3. Terminuhr nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß ein Reset-Schalter (71) vorgesehen ist, der die Zeitschal­tung (75) in den Anfangszustand zurücksetzt und die Blockade der Ansteuerung des Terminsignalgebers (50) aufhebt.
     
    4. Terminuhr nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Reset-Schalter (71) in funktioneller Kopplung mit der Betätigung einer Stellhandhabe (73) für die Vorgabe des Termin­signal-Zeitpunktes steht.
     




    Zeichnung