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EP 0 242 335 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.1991 Patentblatt 1991/19 |
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Anmeldetag: 10.04.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D06L 3/12 |
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Mischungen von optischen Aufhellern
Mixtures of optical brighteners
Mélanges d'agents de blanchiment optique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
18.04.1986 CH 1566/86
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.10.1987 Patentblatt 1987/43 |
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Patentinhaber: CIBA-GEIGY AG |
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4002 Basel (CH) |
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Erfinder: |
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- Hefti, Heinz, Dr.
CH-4153 Reinach (CH)
- Artz, Klaus, Dr.
CH-4132 Muttenz (CH)
- Weber, Kurt, Dr.
CH-4052 Basel (CH)
- Burdeska, Kurt, Dr.
CH-4058 Basel (CH)
- Reinehr, Dieter, Dr.
CH-7842 Kandern (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 136 259 FR-A- 1 168 227
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DE-A- 2 602 750
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Bemerkungen: |
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and not included in this specification |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Optische Aufheller werden oft als Mischungen von zwei oder mehreren verschiedenen
Typen verwendet, weil solche Mischungen einen synergistischen Effekt zeigen, indem
der Weissgrad der Mischung höher ist als der Weissgrad der gleichen Menge der jeweiligen
Einzelkomponenten.
[0002] So ist aus der DE-A-2 602 750 bekannt, dass Mischungen aus blaustichig fluoreszierenden
optischen Aufhellern aus 4,4′-Divinylstilbenen mit nicht wasserlöslich machenden elektronenanziehenden
Substituenten und rotstichigen Aufhellern der Naphthalimid- oder Bisbenzoxazolylethylenreihe
sehr brillante Aufhelleffekte mit hohem Maximalweiss zeigen. Die mit konkreten Gemischen
erzielten Weissgrade sind jedoch unbefriedigend.
[0003] Es wurde nun gefunden, dass man eine deutliche Erhöhung des Weissgrades erhält, wenn
man 4,4′-Bis-(cyanvinyl)-stilbenverbindungen (DE-A 26 02 750) mit einem anderen bekannten
Aufheller der unten angegebenen Struktur mischt.
[0004] Gegenstand der Erfindung sind daher Mischungen von optischen Aufhellern aus 5 bis
45 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel I

und 95 bis 55 Gewichtsteilen einer der Verbindungen der Formeln 2 und 3

[0005] Vorzugsweise bestehen die erfindungsgemässen Mischungen optischer Aufheller aus den
Verbindungen der Formeln 1 und 2.
[0006] Die erfindungsgemässen Mischungen erhält man durch Mischen der Verbindung der Formel
1 mit einer der beiden Verbindungen der Formeln 2 und 3 im angegebenen Mischungsverhältnis.
Das bevorzugte Mischungsverhältnis der Komponenten 1 und 2 bzw. 1 und 3 beträgt 10
bis 40 zu 90 bis 60 Gewichtsteile, insbesondere 10 bis 30 zu 90 bis 70 Gewichtsteile,
und für die Komponenten 1 und 2 vorzugsweise 15 bis 25 zu 85 bis 75 Gewichtsteile.
[0007] Weitere Gegenstände der vorliegenden Erfindung sind die Verwendung von Mischungen
aus der Verbindung der Formel 1 und einer der beiden Verbindungen der Formeln 2 und
3 zum optischen Aufhellen von Polyesterfasern und Polyesterfasern enthaltendem Textilmaterial,
sowie Mittel zum optischen Aufhellen von Polyesterfasern und Polyesterfasern enthaltendem
Textilmaterial enthaltend Mischungen aus der Verbindung der Formel 1 und einer der
beiden Verbindungen der Formeln 2 und 3.
[0008] Die erfindungsgemässen Mischungen eignen sich besonders zum optischen Aufhellen von
Textilmaterialien aus linearen oder modifizierten Polyestern. Sie können nach bekannten
Methoden auf das Textilgut appliziert werden, beispielsweise nach dem Ausziehverfahren
bei 90 bis 140°C oder nach dem Foulardthermverfahren bei 160 bis 220°C.
[0009] Die erfindungsgemässen Mischungen zeichnen sich durch sehr gutes färberisches Verhalten
aus. Ausser durch einen höheren Weissgrad gegenüber den entsprechenden Steilen der
jeweiligen Einzelkomponenten welsen die Mischungen eine verbesserte Brillanz der Aufhellungen
und eine gute Lichtechtheit auf.
[0010] Die folgenden Beispiele veranschaulichen die Erfindung.
[0011] Beispiel 1: Ein Polyestergewebe (Terylene Typ 540) wird bei 40°C auf einem Färbeapparat bei
einem Flottenverhältnis von 1 zu 20 mit einem wässrigen Bad, enthaltend 0.1% des optischen
Aufhellers in fein dispergierter Form, bestehend aus einer Mischung von 20 Gewichtsteilen
der Verbindung der Formel

und 80 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel

sowie 1 g/l eines Fettalkoholpolyglykoläthers behandelt. Innerhalb von 30 Minuten
steigert man die Temperatur auf 120°C und belässt sie während weiterer 30 Minuten
auf dieser Höhe. Dann kühlt man innerhalb von 15 Minuten wieder auf 40°C ab. Zur Nachbehandlung
wird das Textilgut während 30 Sekunden in fliessendem deionisiertem Wasser gespült
und bei 180°C getrocknet. Das derart behandelte Polyestergewebe weist einen hohen
Aufhelleffekt auf.
[0012] Beispiel 2: Verwendet man nach der gleichen Vorschrift wie in Beispiel 1 anstelle des Aufhellers
aus der Mischung der Verbindungen der Formeln 1 und 2 einen solchen aus der Mischung
von 20 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel 1 und 80 Gewichtsteilen der Verbindung
der Formel

so erhält man ähnlich gute Aufhelleffekte.
[0013] Beispiel 3: Man foulardiert bei Raumtemperatur ein Polyestergewebe (Terylene Typ 540) mit einer
wässrigen Flotte enthaltend 0.1 g/l der Aufhellermischung aus 20 Gewichtsteilen der
Verbindung der Formel 1 und 80 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel 2 (berechnet
auf Aktivsubstanz) in dispergierter Form und 1 ml/l Invadin JFC 200%. Der Abquetscheffekt
beträgt 65%.
[0014] Anschliessend wird während 30 Minuten bei einer Temperatur von 80°C getrocknet und
daraufhin bei 200°C thermofixiert.
[0015] Das so behandelte Polyestergewebe weist einen hohen Aufhelleffekt auf.
[0016] Beispiel 4: Verwendet man nach der gleichen Vorschrift wie in Beispiel 3 anstelle der Aufhellermischung
aus den Verbindungen der Formeln 1 und 2 eine Aufhellermischung aus 20 Gewichtsteilen
der Formel 1 und 80 Gewichtsteilen der Formel 3 so erhält man ähnlich gute Aufhelleffekte.
1. Mischungen von optischen Aufhellern, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 5 bis
45 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel

und 95 bis 55 Gewichtsteilen einer der Verbindungen der Formeln

bestehen.
2. Mischungen gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus den Verbindungen
der Formeln 1 und 2 bestehen.
3. Mischungen gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 10 bis 40 Gewichtsteilen
der Verbindung der Formel 1 und 90 bis 60 Gewichtsteilen einer der Verbindungen der
Formeln 2 und 3 bestehen.
4. Mischungen gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 10 bis 30 Gewichtsteilen
der Verbindung der Formel 1 und 90 bis 70 Gewichtsteilen einer der Verbindungen der
Formeln 2 und 3 bestehen.
5. Mischungen gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus 15 bis 25 Gewichtsteilen
der Verbindung der Formel 1 und 85 bis 75 Gewichtsteilen der Verbindung der Formel
2 bestehen.
6. Verfahren zur Herstellung der Mischungen von optischen Aufhellern gemäss Anspruch
1, gekennzeichnet durch Mischen der Verbindung der Formel 1 mit einer der Verbindungen
der Formeln 2 und 3.
7. Verwendung von Mischungen aus der Verbindung der Formel 1 mit einer der Verbindungen
der Formeln 2 und 3 gemäss Anspruch 1 zum optischen Aufhellen von Polyesterfasern
und Polyesterfasern enthaltendem Textilmaterial.
8. Mittel zum optischen Aufhellen von Polyesterfasern und Polyesterfasern enthaltendem
Textilmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es eine der Mischungen gemäßs Anspruch
1 aus der Verbindung der Formel 1 und einer der Verbindungen der Formeln 2 und 3 enthält.
1. A mixture of fluorescent whitening agents comprising 5 to 45 parts by weight of
the compound of formula

and 95 to 55 parts by weight of one of the compounds of formulae
2. A mixture according to claim 1 comprising the compounds of formulae 1 and 2.
3. A mixture according to claim 1 comprising 10 to 40 parts by weight of the compound
of formula 1 and 90 to 60 parts by weight of one of the compounds of formulae 2 and
3.
4. A mixture according to claim 3 comprising 10 to 30 parts by weight of the compound
of formula 1 and 90 to 70 parts by weight of one of the compounds of formulae 2 and
3.
5. A mixture according to claim 4 comprising 15 to 25 parts by weight of the compound
of formula 1 and 85 to 75 parts by weight of the compound of formula 2.
6. A process for the preparation of a mixture of fluorescent whitening agents according
to claim 1, which comprises mixing the compound of formula 1 with one of the compounds
of formulae 2 and 3.
7. Use of a mixture of the compound of formula 1 with one of the compounds of formulae
2 and 3 according to claim 1 for whitening polyester fibres and textile material containing
polyester fibres.
8. A composition for whitening polyester fibres and textile material containing polyester
fibres, which composition contains a mixture according to claim 1 of the compound
of formula 1 and one of the compounds of formulae 2 and 3.
1. Mélanges d'agents de blanchiment optique, caractérisés en ce qu'ils sont constitués
de 5 à 45 parties en poids du composé répondant à la formule:

et de 95 à 55 parties en poids d'un des composés répondant aux formules:
2. Mélanges selon la revendication 1, caractérisés en ce qu'ils sont constitués des
composés de formules 1 et 2.
3. Mélanges selon la revendication 1, caractérisés en ce qu'ils sont constitués de
10 à 40 parties en poids du composé de formule 1 et de 90 à 60 parties en poids d'un
des composés de formules 2 et 3.
4. Mélanges selon la revendication 3, caractérisés en ce qu'ils sont constitués de
10 à 30 parties en poids du composé de formule 1 et de 90 à 70 parties en poids d'un
des composés de formules 2 et 3.
5. Mélanges selon la revendication 4, caractérisés en ce qu'ils sont constitués de
15 à 25 parties en poids du composé de formule 1 et de 85 à 75 parties en poids du
composé de formule 2.
6. Procédé pour la préparation des mélanges d'agents de blanchiment optique selon
la revendication 1, caractérisé en ce qu'on mélange le composé de formule 1 avec un
des composés de formules 2 et 3.
7. Utilisation de mélanges constitués du composé de formule 1 et d'un des composés
de formules 2 et 3 selon la revendication 1, pour le blanchiment optique de fibres
de polyester et de matières textiles contenant des fibres de polyester.
8. Agent pour le blanchiment optique de fibres de polyester et de matières textiles
contenant des fibres de polyester, caractérisé en ce qu'il contient un des mélanges
selon la revendication 1, constitués du composé de formule 1 et d'un des composés
de formules 2 et 3.