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EP 0 265 935 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.1991 Patentblatt 1991/19 |
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Anmeldetag: 29.10.1987 |
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Codenachricht-Infrarotsender mit Festcode und einer grossen Anzahl Kombinationsmöglichkeiten
Infrared transmitter for coded messages using a fixed code and a great number of combination
facilities
Emetteur infrarouge de message codé à code fixe et grand nombre de combinaisons
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
30.10.1986 FR 8615110
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.05.1988 Patentblatt 1988/18 |
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Patentinhaber: VALEO NEIMAN |
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78290 Croissy-sur-Seine (FR) |
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Erfinder: |
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- Philippe, Patrick
F-78440 Jamville (FR)
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Vertreter: Cohausz & Florack
Patentanwälte |
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Postfach 33 02 29 40435 Düsseldorf 40435 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 332 667 FR-A- 2 573 881 US-A- 4 303 911
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FR-A- 2 494 534 GB-A- 2 015 790
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Codenachricht-Infrarotsender mit Festcode und einer
großen Anzahl Kombinationsmöglichkeiten.
[0002] Codenachricht-Sender werden beispielsweise für die Fernsteuerung von Sicherheitssystemen,
insbesondere in der Automobilindustrie, benutzt. Die Codierung dieser Sender erfolgt
im allgemeinen durch Unterbrechung bestimmter Stromzuleitungswege. Diese mechanische
und somit sichtbare Codierung kann leicht optisch gelesen werden und die Anzahl der
Kombinationsmöglichkeiten ist außerdem begrenzt.
[0003] Vorliegende Erfindung hat den Zweck, diese Nachteile der bekannten Sender zu beseitigen.
[0004] Es ist eine Vorrichtung bekannt (FR-A-2573881), die diese Nachteile dadurch beseitigt,
daß sie einen programmierbaren, elektrischen Speicher, einen Taktgeber, der den Inhalt
des Speichers adressiert, einen Impulsgenerator, dessen Eingang der Inhalt des Speichers
zugeleitet wird, einen Verstärker, der mit dem Ausgang des Impulsgenerators verbunden
ist und des eine emittierende Diode treibt, und eine Blockiervorrichtung aufweist,
die den Taktgeber steuert und den Sender nach Absenden einer Nachricht sperrt.
[0005] Diese bekannte Vorrichtung bietet eine große Anzahl von Kombinationsmöglichkeiten,
hat jedoch den Nachteil, daß die Blockiervorrichtung durch Öffnen des Schalters ausgelöst
wird, der die Absendung der Codenachricht bewirkt. Dadurch ist es erforderlich, den
Schalter bis zum Ende jeder Sendung gedrückt zu halten. Auch ein versehentliches Öffnen
des Schalters führt zur plötzlichen Beendigung des Sendevorgangs.
[0006] Daher besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Blockiervorrichtung eines Codenachricht-Infrarotsenders
so zu verbessern, daß die Blockiervorrichtung unabhängig von einer Schaltbetätigung
und erst am Ende eines jeden Sendevorgangs wirksam ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Blockiervorrichtung ein
Gatter aufweist, dessen Eingang mit einem RC-Zeitkonstantenglied verbunden ist, das
durch eine am Ende jeder Nachricht gesendete Folge von Bits des hochpegeligen Zustands
"1" so geladen wird, daß das Gatter seinen binären Wert wechselt.
[0008] Die Erfindung soll durch die nachfolgende Beschreibung erläutert werden, in der auf
die beigefügte Zeichnung Bezug genommen wird, worin:
- Abbildung 1 ein Blockschaltbild eines Senders gemäß der Erfindung darstellt und
- Abbildung 2 ein Schaltbild des Senders gemäß Abbildung 1 für ein Ausführungsbeispiel
darstellt.
[0009] Die Vorrichtung enthält einen Speicher 1 in programmierbarer Serienausführung, dessen
Lesefunktion durch die von einem Lese-Impulsgeber 2, Oszillator oder Taktgeber, ausgesendeten
Impulse gesteuert wird. Der Inhalt des Speichers 1 wird einem Impulsgenerator 3 zugeleitet.
Der Generator 3 speist einen Verstärker 4 der eine emittierende Diode 5 speist. Der
Inhalt des Speichers 1 wird ebenfalls einer Vorrichtung zur Blockierung bei Meldungsende
6 zugeleitet, die den Geber 2 überwacht.
[0010] Zur Definition eines gesendeten Byte benutzt man 8 Speicherbits. Das gesendete Byte
enthält ein Synchronisierbit und Datenbits 0 oder 1. Um das System bei Sendungsende
zu blockieren, sind sämtliche Bits des letzten gesendeten Byte (welches 8 Bits umfaßt)
auf 1 gesetzt, was eine ausreichende Aufladung der Kapazität C (Abbildung 2) der Blockiervorrichtung
6 ermöglicht, damit die Spannung am Eingang der Anschlußstelle IC das Kippen derselben
und die Blockierung des Oszillators

bewirkt. Das System kann, je nach Art des verwendeten Speichers, erst nach Unterbrechung
der Einspeisung oder nach Entladung der Kapazität C wieder senden.
1. Codenachricht-Infrarotsender mit Festcode und einer großen Anzahl Kombinationsmöglichkeiten,
der einen programmieroaren, elektrischen seriellen speicher (1), einen Taktgeber (2),
der den Inhalt des Speichers (1) adressiert, einen Impulsgenerator (3), dessen Eingang
der Inhalt des Speichers (1) zugeleitet wird, einen Verstärker (4), der mit dem Ausgang
des Impulsgenerators (3) verbunden ist und eine emittierende Diode (5) treibt, und
eine Blookiervorriohtung (6) aufweist, die den Taktgeber (2) steuert und den Sender
nach Absenden einer Nachricht sperrt,
dadurch gekennzeichnet,daß die Blockiervorrichtung ein Gatter (IC1) aufweist, dessen Eingang (E) mit einem
RC-Zeitkonstantenglied verbunden ist, das durch eine am Ende jeder Nachricht gesendete
Folge von Bits des hochpegeligen Zustands "1" so geladen wird, daß das Gatter (IC1)
seinen binären Wert wechselt.
1. An infrared transmitter for coded messages, using a fixed code and a large number
of possible combinations, comprising a programmable, electrical serial memory (1),
a clock signal generator (2) which addresses the content of the memory (1), an impulse
generator (3) to the input of which the content of the memory (1) is supplied, an
amplifier (4) which is connected to the output of the impulse generator (3) and which
operates an emitting diode (5), and a blocking device (6) which controls the clock
signal generator (2) and blocks the transmitter after a message has been sent, characterized
in that the blocking device comprises a gate (IC1) the input of which is connected
to an RC-time constant element which is charged by a sequence of bits having the high
level state "1", transmitted at the end of every message, in such a way that the gate
(IC1) changes its binary state.
1. Emetteur infrarouge de message codé à code fixe et grand nombre de possibilités de
combinaisons, qui comprend une mémoire électrique programmable série (1), une horloge
(2) qui adresse le contenu de la mémoire (1), un générateur d'impulsions (3) à l'entrée
duquel le contenu de la mémoire (1) est envoyé, un amplificateur (4) relié à la sortie
du générateur d'impulsions (3) et qui alimente une diode émettrice (5), et un dispositif
de blocage (6) qui contrôle l'horloge (2) et qui verrouille l'émetteur après l'émission
d'un message, caractérisé en ce que le dispositif de blocage comprend une porte (IC1) dont l'entrée (E) est
reliée à un circuit à constante de temps RC, qui est chargé de telle sorte qu'une
série de bits de niveau "1" envoyée à chaque fin de message, amène la porte (IC1)
à changer son état binaire.