(19)
(11) EP 0 401 574 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.05.1991  Patentblatt  1991/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.12.1990  Patentblatt  1990/50

(21) Anmeldenummer: 90109424.3

(22) Anmeldetag:  18.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44B 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR IT SE

(30) Priorität: 06.06.1989 DE 3918375

(71) Anmelder: William Prym GmbH & Co. KG
D-52224 Stolberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Nysten, Bernhard, Dipl.-Ing.
    D-5100 Aachen (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig, Postfach 20 14 62
D-42214 Wuppertal
D-42214 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckknopfverbindung


    (57) Die Erfindung richtet sich auf eine Druckknopfverbindung, die aus einem Patrizen- und einem Matrizenteil (20, 30) sowie zugehörigen Nietteilen (10, 10') zu ihrer Anbringung an zwei übereinanderliegenden Tragbahnen (50, 50') dient. Um eine gute Abdichtung des an der Tragbahn angenieteten Patrizen- und Matrizenteils zu erhalten, wird vorgeschlagen, den Patrizenteil (20) als einen zur Tragbahn (50) hin offenen Topf auszubilden und den Topfhohlraum (25) mindestens im Zentralbereich der oberseitig angeordneten Schließflächen mit einer Schichtauflage (40) aus Dichtungsmaterial zu versehen. Diese Schichtauflage (40) erzeugt im Zentralbereich (27) die Aufnahmen für einen Hohlschaft des Nietteils und erstreckt sich auch über die anschließende, zur Anlage des Patrizentells (20) dienende Ringzone. Zugleich wird der zum Matrizenteil (30) gehörende Nietteil (10'), der einen endseitig offenen rohrförmigen Hohlschaft besitzt, sowohl auf seiner der Tragbahn (50') zugekehrten Oberseite mit einer Schichtlage aus Dichtmaterial (63) versehen, als auch das Rohrinnere seines Hohlschafts mit einem Stopfen (44, 65) aus dem gleichen Dichtmaterial verschlossen.







    Recherchenbericht