(19)
(11) EP 0 256 037 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.07.1991  Patentblatt  1991/31

(21) Anmeldenummer: 87900636.9

(22) Anmeldetag:  22.01.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47G 25/18
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH8700/009
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 8704/330 (30.07.1987 Gazette  1987/17)

(54)

MEHRFACHKLEIDERBÜGELTRÄGER

SUPPORT DESIGNED TO CARRY SEVERAL COAT-HANGERS

DISPOSITIF POUR SUSPENDRE PLUSIEURS CINTRES A VETEMENTS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 22.01.1986 CH 240/86

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.02.1988  Patentblatt  1988/08

(73) Patentinhaber: TIMOTIJEVIC, Aleksandar
CH-8050 Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • TIMOTIJEVIC, Aleksandar
    CH-8050 Zürich (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
Patentanwaltsbüro FELDMANN AG, Kanalstrasse 17
8152 Glattbrugg
8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 335 939
FR-A- 1 075 092
US-A- 2 514 742
DE-C- 255 037
US-A- 1 896 654
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrfachkleiderbügelträger zur Aufhängung an einer horizontalen Kleiderstange, mit einer geneigtenen Trägerstange, die mit mehreren Bohrungen oder Kerben zur Aufname der anhängbaren Kleiderbügel versehen ist.

    [0002] Die vielfach beschränkten Platzverhältnisse haben dazu geführt, dass vermehrt nach platzsparenden Aufhängesystemen für Kleider gesucht wird. Hierbei wurden verschiedene Lösungswege beschritten. Ein Lösungsweg besteht darin, mehrere zueinander parallele Einzelbügel schwenkbar an einem Verbindungsstab und einem Lenkstab anzulenken. In der normalen Gebrauchslage sind die Einzelbügel in relativ grossem Abstand zueinander waagrecht angeordnet, um die Kleider am Bügel aufzuhängen oder abzunehmen. In der geschwenkten Lage dieses Mehrfachbügels gemäss der DE-A-2651261, sind die Bügel senkrecht übereinander. Dies ist für Reisezwecke äusserst vorteilhaft, jedoch für die übliche Aufbewahrung im Kleiderschrank wenig geeignet. Zum einen, weil das Wechseln der Kleider in dieser Lage unmöglich ist, zum andern, weil die Kleider so dicht aufeinander gedrückt werden, dass sie bereits nach relativ kurzer Zeit Falten bekommen.

    [0003] Aus der DE-A 2414230 ist auch die Möglichkeit bekannt, mehrere Kleiderbügel kaskadenartig miteinander zu verbinden. In der Handhabe hat sich jedoch das System nicht bewährt.

    [0004] Eine letzte Gruppe der Mehrfachkleiderbügelträger weist die gemeinsame Idee auf, eine Trägerstange mit mehreren Bohrungen zum lösbaren Einhängen von Kleiderbügeln zu verwenden. So ist insbesondere aus der GB-A 2091995 ein Mehrfachkleiderbügelträger gemäss Oberbegriff des Patentanspruches bekannt. Die geneigte Trägerstange ist in diesem Fall gelenkig an einem an einer Wand montierbaren Halter befestigt. Mittels einer am äusseren Ende der Trägerstange angreifenden Strebe wird die Trägerstange in einer geneigten Lage zum Halter fixiert.

    [0005] Zu der letztgenannten Gruppe gehört auch ein Träger gemäss CH-A-638966 mit mehreren Bohrungen mit an beiden Enden der Trägerstange angeordneten Hakenösen. Zur Aufbewahrung hängt die Trägerstange nur an einer Hakenöse, zum Auf- oder Abhängen eines Kleiderhakens an der Trägerstange wird der Träger an beiden Hakenösen aufgehängt, so dass die Trägerstange sich in einer horizontalen Lage befindet.

    [0006] Schliesslich ist aus der DE-C-255037 ein Mehrfach-Kleiderbügelträger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Form eines rechteckigen Dreiecks bekannt geworden, an dem Kleiderbügel in gestaffelter Anordnung im Bereich der Hypothenuse angehängt werden können. Die Haken zur Aufhängung an der Kleiderstange sind an beiden Enden einer parallel zur Kleidestange verlaufenden Rechteckseite angebracht. Dadurch beansprucht ein solcher Mehrfach-Kleiderbügelträger relativ viel Platz an der Kleiderstange.

    [0007] Die vorliegende Erfindung stellt sich zur Aufgabe, einen Mehrfachkleiderbügelträger zu schaffen, der zur Verwendung an einer Kleiderstange geeignet ist und ein Auf- beziehungsweise Abhängen eines Kleiderbügels ohne Lageveränderung der Trägerstange ermöglicht.

    [0008] Diese Aufgabe löst ein Mehrfachkleiderbügelträger gemäss Oberbegriff und den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches.

    [0009] In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt und anhand der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

    [0010] Es zeigt:
    Figur 1
    eine einstückige Ausführung des Mehrfachkleiderbügelträgers
    Figur 2
    eine verstellbare Ausführung des Mehrfachkleiderbügelträgers
    Figur 3
    einen Teil eines Mehrfachkleiderbügelträgers mit Einhaköffnungen
    Figur 4
    eine anders gestaltete Variante einer einstückigen Ausführung
    Figur 5
    eine Stanzform für die Herstellung aus plattenförmigen Material
    Figur 6
    eine weitere Variante des Mehrfachkleiderbügelträgers



    [0011] In einer bevorzugten Ausführung besteht der Mehrfachkleiderbügelträger aus zwei fest miteinander verbundenen flachen Stäben 1, 2. Ein Stab ist gegen die Vertikale leicht geneigt und dient als Trägerstange 1. An seinem in der Gebrauchslage oberen Ende ist die Trägerstange 1 zu einem Aufhängehaken 3 geformt. Die Form des Hakens 3 ist der Dimension der handelsüblichen Kleiderstangen angepasst.

    [0012] Etwa im Schwerpunkt der Trägerstange 1 greift ein Aufhängearm 2 an, der in der Gebrauchslage vertikal verläuft. Auch am Aufhängearm 2 ist am oberen Ende ein Aufhängehaken 4 angeformt.

    [0013] In der Trägerstange 1 sind in regelmässigen Abständen Bohrungen 5 vorgesehen. In diese Bohrungen lassen sich Kleiderbügel einhängen. Bei einem Lochabstand b von beispielsweise 5 cm ergibt dies einen horizontalen Abstand a von ca. 1,5 cm. Auch bei dichtester Anordnung und unter Vernachlässigung der dabei auftretenden Faltenbildung an den Kleiderstücken, kann üblicherweise lediglich ein Minimalabstand von ca. 25-30 mm erreicht werden. Trotz des minimalen Abstandes ist eine gute Zugänglichkeit, Uebersicht und Handlichkeit gewährleistet.

    [0014] Die eben beschriebene Ausführung gemäss der Figur 1 ist besonders geeignet, vollständig aus Kunststoff fabriziert zu werden.

    [0015] Eine verstellbare Variante gemäss der Figur 2 lässt sich beispielsweise aus eloxiertem Aluminium fertigen. Die Trägerstange 1′ ist aus einem Flachstab hergestellt. Im Schwerpunkt ist die Trägerstange mit einer Niet 6 am Aufhängearm 2′ schwenkbar befestigt. Eine Strebe 7 erlaubt es, die relative Winkellage zwischen der Trägerstange 1′ und dem Aufhängearm 2′ in einer gewünschten Lage zu fixieren. Hierzu ist die Strebe 7 mittels einer Niet 8 gelenkig am Aufhängearm 2′ befestigt. Mehrere Durchgangslöcher 9 oder ein Langloch ermöglichen es, mittels einer Flügelmutter 10 und Schraube die Strebe 7 an der Trägerstange 1′ zu fixieren.

    [0016] Anstelle des direkt an der Trägerstange angeordneten Hakens 3 ist im vorliegendem Beispiel ein lösbar damit verbundener Drahthaken 11 vorgesehen.

    [0017] In der Figur 3 ist als ein weiteres Beispiel noch ein Teil eines Trägers gezeigt, bei dem Bohrungen 5 durch Kerben 12 ersetzt sind.

    [0018] Aus fabrikationstechnischen Gründen ist es sinnvoll die Trägerstange und den Aufhängearm 2 ganzflächig zu verbinden Dies ermöglicht eine preiswerte Herstellung ohne Materialverlust und erlaubt es geringere Materialdicken zu verwenden ohne, dass die erforderliche Steifheit unterschritten wird. Eine derarte Ausführung ist in Figur 4 dargestellt. Trägerstange und Haltearm bilden zusammen annähernd ein Dreieck. Im Bereich der in Gebrauchslage oberen Kante 13 sind zwei Bohrungen 14 angebracht in denen Haken 15,16 beweglich gehalten sind.

    [0019] Die Bohrung 14 für den Haken 15 des Aufhängearms 2 liegt dabei etwa senkrecht über dem Schwerpunkt S.

    [0020] Die Figur 5 soll lediglich verdeutlichen, wie aus den beiden Grundformen gemäss den Figuren 1 und 4 je nach gewünschter Produktegestaltung beliebige Zwischenformen denkbar sind. Hierbei können aus relativ preisgünstigen Plattenmaterial mit wenig Materialverlust die Elemente gestanzt werden, wie dies in der Figur 5 ersichtlich ist.

    [0021] Eine bevorzugte Lösung, die sich beispielsweise aus Holz fertigen lässt, ist in Figur 6 dargestellt. Die Trägerstange 1 weist an ihren oberen Ende einen in der Gebrauchslage etwa horizontalen Ansatz 17 auf, der an der Trägerstange 1 befestigt oder mit dieser einstückig gefertig ist. An dem, der Trägerstange 1 abgelegenen Endbereich des Ansatzes ist ein Aufhängehaken 18 angebracht. Neben den Bohrungen 5 können Grössenbezeichnungen 19 gemäss den Konfektionsgrössen angebracht sein. Ein solcher Kleiderbügelträger wäre für Kleiderkonfektionsgeschäfte vorteilhaft, da eine gute Uebersicht der vorhandenen Grössen eines bestimmten Modells immer ersichtlich ist.


    Ansprüche

    1. Mehrfach-Kleiderbügelträger zur Aufhängung an einer horizontalen Kleiderstange, mit einer geneigten Trägerstange (1), die mit mehreren Bohrungen (5) oder Kerben (12) zur Aufnahme der anhängbaren Kleiderbügel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) an ihrem oberen Ende mit einem ersten Aufhängehaken (3, 11) im Bereich der obersten Aufhängemöglichkeit versehen ist, und dass ein, etwa über dem Schwerpunkt angeordneter zweiter Aufhängehaken (4) angeordnet ist.
     
    2. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) mit einem, in der Gebrauchslage etwa horizontal verlaufenden Ansatz (17) versehen ist, an dessen von der Trägerstange entfernten Endbereich der zweite Aufhängehaken (4) angeordnet ist. (Figur 6).
     
    3. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägerstange (1) im mittleren Bereich, ein in der Gebrauchslage annähernd vertikal verlaufender Aufhängearm (2) mit dem zweiten Aufhängehaken (4) angeordnet ist. (Figur 1).
     
    4. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhängearm (2′) gelenkig an der Trägerstange (1′) befestigt ist, und dass die relative Winkellage zwischen der Trägerstange (1′) und dem Aufhängearm (2′) mittels einer die beiden verbindenden Strebe (7) einstellbar ist. (Figur 2).
     
    5. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (7) gelenkig am Aufhängearm (2′) und mit einer lösbaren Verbindung (10) an der Trägerstange (1′) befestigt ist. (Figur 2).
     
    6. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhängehaken (3) der Trägerstange (1) als Biegung der Trägerstange ausgebildet ist. (Figur 1).
     
    7. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (11) an der Trägerstange (1′) lösbar befestigt ist.
     
    8. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) und der Aufhängearm (2) einstückig aus Kunststoff gefertigt sind. (Figur 1).
     
    9. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängehaken an der Trägerstange und/oder am Aufhängearm beweglich befestigt sind.
     
    10. Mehrfach-Kleiderbügelträger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerstange (1) und der Aufhängearm (2) als eine integrale Fläche mit annähernd dreieckiger Grundform ausgebildet ist. (Figur 4).
     


    Claims

    1. Multiple clothes hanger support for hanging on a horizontal clothes rail, with an inclined support rod (1), which is provided with several holes (5) or notches (12) for receiving the attachable clothes hanger, characterized in that the support rod (1) is provided at its upper end with a first suspension hook (3, 11) in the vicinity of the top hanging possibility and that a second suspension hook (4) is provided roughly over the center of gravity.
     
    2. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that the support rod (1) is provided with a shoulder (17) directed approximately horizontally in the use position and on whose end region remote from the support rod is provided the second suspension hook (4). (Fig. 6).
     
    3. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that in the central region of the support rod (1) is provided a suspension arm (2), running approximately vertically in the use position, with the second suspension hook (4). (Fig. 1).
     
    4. Multiple clothes hanger support, according to claim 3, characterized in that the suspension arm (2′) is fixed in an articulated manner to the support rod (1′) and that the relative angular position between the support rod (1′) and the suspension arm (2′) is adjustable by means of a strut (7) connecting them. (Fig. 2).
     
    5. Multiple clothes hanger support according to claim 4, characterized in that the strut (7) is fixed in an articulated manner to the suspension arm (2′) and by a detachable connection (10) to the support rod (1′). (Fig. 2).
     
    6. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that the suspension hook (3) of the support rod (1) is constructed as a bend to the latter. (Fig. 1).
     
    7. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that the hook (11) is detachably fixed to the support rod (1′).
     
    8. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that the support rod (1) and the suspension arm (2) are made in one piece from plastic. (Fig. 1).
     
    9. Multiple clothes hanger support according to claim 1, characterized in that the suspension hook is movably fixed to the support rod and/or to the suspension arm.
     
    10. Multiple clothes hanger support according to claim 8, characterized in that the support rod (1) and the suspension arm (2) are constructed as an integral surface with an approximately triangular basic shape. (Fig. 4).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements destiné à être accroché à une tringle à vêtements horizontale, avec une barre support inclinée (1), qui est munie de plusieurs trous (5) ou encoches (12) destinés aux cintres à vêtements à suspendre, caractérisé en ce que la barre support (1) est munie à son extrémité supérieure d'un premier crochet de suspension (3, 11) dans la zone de la plus haute possibilité d'accrochage et en ce qu'un second crochet de suspension (4) est disposé un peu au-dessus du centre de gravité.
     
    2. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que la barre support (1) est munie d'un appendice (17) dirigé pratiquement horizontalement en position d'utilisation et dont la zone d'extrémité éloignée de la barre support reçoit le second crochet de suspension (4). (Figure 6).
     
    3. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la zone centrale de la barre support (1) est disposé un bras de suspension (2) dirigé pratiquement verticalement en position d'utilisation et portant le second crochet de suspension (4). (Figure 1).
     
    4. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 3, caractérisé en ce que le bras de suspension (2′) est fixé avec articulation à la barre support (1′) et que la position relative entre la barre support (1′) et le bras de suspension (2′) est ajustable au moyen d'un étrésillon (7) reliant les deux. (Figure 2).
     
    5. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'étrésillon (7) est fixé avec articulation au bras de suspension (2′) et avec un organe de liaison amovible (10) à la barre support (1′). (Figure 2).
     
    6. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet de suspension (3) de la barre support (1) est formé par un cintrage de la barre support. (Figure 1).
     
    7. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet (11) est fixé de façon amovible à la barre support (1′).
     
    8. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que la barre support (1) et le bras de suspension (2) sont réalisés en une seule pièce en matière plastique. (Figure 1).
     
    9. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 1, caractérisé en ce que les crochets de suspension sont attachés de manière amovible à la barre support et/ou au bras de suspension.
     
    10. Dispositif pour suspendre plusieurs cintres à vêtements selon la revendication 8, caractérisé en ce que la barre support (1) forme avec le bras de suspension (2) une surface monobloc ayant une forme de base pratiquement triangulaire. (Figure 4).
     




    Zeichnung