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EP 0 283 816 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.07.1991 Patentblatt 1991/31 |
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Anmeldetag: 07.03.1988 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47K 3/04 |
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Armaturenblock
Block for fittings
Bloc pour robinetterie
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
17.03.1987 DE 8703968 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.09.1988 Patentblatt 1988/39 |
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Patentinhaber: Correcta GmbH |
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D-34526 Bad Wildungen (DE) |
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Erfinder: |
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- Beermann, Hubert
D-3414 Hardegsen (DE)
- Käufler, Kurt
D-3590 Bad Wildungen (DE)
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Vertreter: Müller, Heinz-Gerd (DE) et al |
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In der Schlade 18 D-51467 Bergisch-Gladbach D-51467 Bergisch-Gladbach (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 052 979
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DE-A- 2 709 446
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen innerhalb einer Wanneneinfassung aus Kunststoffschaum
anzuordnender Block.
[0002] Beim Badezimmer wird immer mehr die Auffassung vertreten, daß neben dem rein funktionalen
Zweck der Reinigung dieses auch durch wohnliche Gestaltung dem Wohlbefinden der Menschen
während ihres Aufenthalts zu dienen hat. Hierzu werden insbesondere freistehende größere
oder kleinere Wannen mit Einfassung versehen, die gleichzeitig als Ablageflächen dienen
und zum bequemen Sitzen einladen.
[0003] Die bisherigen Armaturen haben eine sehr geringe Ausladung, daher müssen auch aus
Bedienungsgründen Ventile und Ausläufe am Rande der Wanne, d.h. im Bereich der Wanneneinfassung,
angeordnet werden. Die Montage dieser Armaturen ist, insbesondere wenn die Wannen
aus wärme-und schalltechnischen Gründen durch Kunststoffschaum getragen oder verkleidet
sind, schwierig.
[0004] Aus DE-A-2 709 446 ist eine Auslaufarmaturanordnung bekannt, welche in eine gemauerte
Wanneneinfassung einsetzbar ist und einen Behälter mit herausbrechbaren Wandungsabschnitten
aufweist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Armaturenblock zu finden, der eine gute Wärme-
und Schalldämmung besitzt, der eine sichere Aufnahme und Befestigung der Armaturen
bei einfachem Einbau in verschiedenen Bereichen der Wanneneinfassung erlaubt und der
ohne Veränderung auch als Blindblock mit geschlossenen Wandungen, d.h. ohne Durchbrüche,
eingebaut werden kann.
[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen U-förmigen Querschnitt, dessen Mittelstück außen
eine geschlossene Fläche und die Schenkel die Anschlüsse zur restlichen-Wanneneinfassung
bilden und durch eine geschlossene Stirnseite, wobei dieser Block mit der geschlossenen
Stirnseite nach unten als Armaturenblock und mit der geschlossenen Stirnseite nach
oben als Blindblock verwendbar ist und ebenfalls aus Kunststoffschaum besteht.
[0007] Besondere Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0008] Dadurch ist es möglich, Vormontagen bei günstiger Lage im Armaturenblock vorzunehmen,
bevor dieser dann anstelle eines anderen Elementes im gewünschten Bereich der Wanneneinfassung
eingesetzt wird. Die Befestigung kann durch Noppen, Nut/Feder und/oder durch Kleben
erfolgen.
[0009] Der Block weist eine Ausnehmung als Montageraum auf, die im allgemeinen nach oben
einen oder mehrere Durchbrüche für den Einbau der Armaturen besitzt. Bei quaderförmiger
Außengestalt des Blockes sind insbesondere gegenüber zwei durchbrochenen, aneinandergrenzenden
Flächen zwei geschlossene Flächen angeordnet, so daß der Block durch Drehen um 180°
in der Vertikalen sowohl für den Einbau der Armaturen als auch in Form eines Blind-Elementes
eingesetzt werden kann.
[0010] Weiter ist mindestens eine Verstärkungseinlage vorgesehen, die aus einem Gewebe,
einem Geflecht, einer Folie oder einer festen Platte bestehen kann.
[0011] Schließlich gibt es noch innerhalb des Blockes, insbesondere am Rande, volle Wandteile,
die mit Schlitzen bzw. Ausnehmungen für Verankerungsplatten versehen sind und die
Bohrungen zur Sichtseite für die Unterbringung der Verankerung der Abdeckplatte besitzen.
[0012] Als Werkstoffe sind alle Schaumstoffe geeignet. Vorzugsweise wird geschäumtes Polystyrol
mit einer Dichte von 25-50 kg/m³, insbesondere von 35-40 kg/m³ verwendet.
[0013] In der Zeichnung ist der neue Block innerhalb einer Wanneneinfassung in einer beispielsweisen
Ausführungsform räumlich dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben:
Ein Wannenträger 1 besteht aus einer Wanneneinfassung 2, wobei diese Konstruktion
aus einem oder mehreren Teilen bestehen kann. In der vorderen Längsseite ist ein zum
besseren Verständnis teilweise herausgezogener, als Blindblock 3 dienender Block,
welcher die gleiche Höhe wie die Wanneneinfassung 2 besitzt, eingefügt, wobei deutlich
Nut 4 und Feder 5 als Befestigungselemente zu erkennen sind. An der hinteren Längsseite
ist ein ebenfalls teilweise herausgezogener, als Armaturenblock 6 dienender Block
angeordnet. Er ist in gleicher Weise gestaltet wie der Blindblock 3, aber umgekehrt
eingesetzt. Er besitzt eine Ausnehmung 7 als Montagekammer, die in der gezeichneten
Lage mit einem Durchbruch 8 nach innen und einem Durchbruch 9 nach oben versehen ist,
während der Boden (nicht sichtbar) und die äußere Wandung 11 eine geschlossene Fläche
bilden.
[0014] Die vollen Wandteile beiderseits der Montagekammer enthalten Freiräume 12 bzw. horizontale
Schlitze 13 für Konterplatten oder Schrauben, wobei von oben eine Bohrung 14 vorgesehen
ist, durch die ein Anker der Abdeckplatte g (nicht dargestellt) geführt werden kann.
In der Ausnehmung 7 sind Verstärkungen 15 aufgeklebt.
1. Innerhalb einer Wanneneinfassung (2) aus Kunststoffschaum anzuordnender Block (3,
6), gekennzeichnet durch einen U-förmigen Querschnitt, dessen Mittelstück (11) außen
eine geschlossene Fläche und die Schenkel (10) die Anschlüsse zur restlichen Wanneneinfassung
(2) bilden und durch eine geschlossene Stirnseite, wobei dieser Block (3,6) mit der
geschlossenen Stirnseite nach unten als Armaturenblock (6) und mit der geschlossenen
Stirnseite nach oben als Blindblock (3) verwendbar ist und ebenfalls aus Kunststoffschaum
besteht..
2. Block nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Befestigungsvorsprünge (4,5) an den Schenkeln
(10).
3. Block nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Verstärkungseinlagen (15).
4. Block nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet durch Durchgänge (14) zur Verankerung
einer Abdeckplatte.
5. Block nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch horizontale Befestigungsschlitze
(13) für die Aufnahme von Konterelementen zur Befestigung einer Abdeckplatte.
6. Block nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß er aus geschäumtem
Polystyrol einer Dichte von 25 bis 50 kg/m³ besteht.
1. Foam-plastics block (3, 6) to be mounted inside a bath surround (2), characterised
by a U-shaped cross-section, whose middle part (11) forms a closed face on the outside,
and whose flanges (10) form the connexions to the rest of the bath surround (2), and
by a closed end face, the block (3, 6) being usable as a fittings block (6) with the
closed end face at the bottom, and as a blank block (3) with the closed end face at
the top, and also consisting of foam plastics.
2. Block according to claim 1, characterised by fixing lugs (4, 5) on the flanges (10).
3. Block according to claim 1 or 2, characterised by reinforcement inserts (15).
4. Block according to claim 1, 2 or 3, characterised by bores (14) for anchoring a cover
plate.
5. Block according to one of claims 1 to 4, characterised by horizontal fixing slots
(13) for receiving counter- elements for fixing a cover plate.
6. Block according to one of claims 1 to 5, characterised in that it consists of polystyrene
foam with a density of 25 to 50 kg/m³.
1. Bloc (3,6) à insérer à l'intérieur d'un coffrage (2) de baignoire en mousse synthétique,
caractérisé par une section en forme de U, dont l'élément médian (11) constitue à
l'extérieur une surface fermée et dont les montants (10) constituent les raccords
au reste du coffrage de la baignoire, et par une face frontale fermée, tandis que
ce bloc (3,6) peut être utilisé comme bloc (6) pour robinetterie avec la face frontale
fermée vers le bas et comme bloc (3) de fermeture avec la face frontale fermée vers
le haut, et est également constitué de mousse synthétique.
2. Bloc selon la revendication 1, caractérisé par des saillies (4,5) de fixation sur
les montants (10).
3. Bloc selon les revendications 1 ou 2, caractérisé par des garnitures (15) de renfort.
4. Bloc selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisé par des passages (14) pour ancrage
d'une plaque de recouvrement.
5. Bloc selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par des fentes horizontales
(13) de fixation pour reprise de contre-éléments de fixation d'une plaque de recouvrement.
6. Bloc selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu il est constitue d'une
mousse de polystyrene d'une masse volumique de 25 à 50 kg/m³.
