Austragvorrichtung für Medien

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Eine derartige vorrichtung ist beispielsweise aus der US-A-3 860 150 bekannt.

[0002] Bei bekannten Austragvorrichtungen dieser Art ist die Pumpe meist als unmittelbar auf das zu fördernde Medium wirkende, d.h. das Medium in der Pumpenkammer unter Förderdruck setzende Schubkolbenpumpe ausgebildet, so daß mit einem Pumpkolbenhub lediglich eine von der Größe der Pumpenkammer abhängige Menge an Medium gefördert werden kann. Beim Austrag mancher Medien besteht aber auch das Bedürfnis, das Medium in einfacher Weise in größeren oder kleineren Mengen, beispielsweise nach Augenmaß, ausbringen zu können, wie das zum Beispiel bei aufzuschäumenden kosmetischen oder ähnlichen Medien der Fall ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die es auf einfache Weise ermöglicht, das Medium bei Überführung in eine einzige Austragstellung, also in einem einzigen durchgehenden Austragvorgang, unabhängig von der Hubleistung der Pumpe in einer größeren oder kleineren Menge auszubringen.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Zweckmäßig weist die durch Druckbetätigung mit einer Handhabe zu betätigende Druckluft-Pumpe eine Pumpenkammer auf, wodurch dem zu einer Austragöffnung führenden Auslaß-bzw. Medienkanal ein gegen Austragrichtung verschließbarer Zulaufkanal für das gespeicherte Medium zugeordnet und der Medienkanal in der Austragstellung der Austragvorrichtung geöffnet ist.

[0005] Ferner können der Austragkanal und der Zulaufkanal in der Austragstellung zur Bildung eines zwischen einer behälterseitigen Einlaßöffnung und der Austragöffnung durchgehenden Medienkanales im wesentlichen unter Umgehung der Pumpenkammer unmittelbar aneinander angeschlossen sein. Dadurch kann der vorzugsweise im wesentlichen druckdichte Behälter mit Hilfe der Druckluft-Pumpe oberhalb des Medienspiegels unter einen Gasüberdruck gesetzt, also mit einer gegenüber der Pumpe wesentlich größeren Förderkapazität aufgeladen werden, wofür der Zulaufkanal geschlossen gehalten wird. Soll nun das Medium ausgebracht werden, so braucht lediglich die Kanalverbindung zwischen der Einlaßöffnung und der Auslaßöffnung hergestellt bzw. geöffnet zu werden, so daß dann jede beliebige Menge des Mediums bis zur Erschöpfung der genannten Förderkapazität in einem Durchgang ausgebracht werden kann.

[0006] Das nach Art einer Kapazität im Behälter bzw. im Medien-Speicherraum vorgespannte Gas kann gleichzeitig zwischen der Einlaßöffnung und der Auslaßöffnung dem durch den Medienkanal strömenden Medium in einem Abzweigstrom zugeführt und dadurch beigemischt werden, wobei dieses zugeführte Gas dann zum Beispiel zur Aufschäumung des Mediums bereits vor bzw. im Bereich der verschließbaren Stelle des Zulaufkanales herangezogen werden kann.

[0007] Es ist zwar denkbar, den Austragkanal und den Zulaufkanal durch einen in jeder Stellung der Austragvorrichtung durchgehenden Kanal zu bilden bzw. den Medienkanal räumlich außerhalb die Pumpenkammer, beispielsweise unmittelbar neben diese zu legen, jedoch ergibt sich eine besonders kompakte, auch in enge Behälterhälse einsetzbare sowie in den verschiedenen Funktionen leicht bedienbare Ausbildung, wenn der Zulaufkanal und der Austragkanal aus einer im Abstand voneinander liegenden getrennten Stellung bei der Handbetätigung der Druckluft-Pumpe so zusammengeführt und gleichzeitig geöffnet werden können, daß sie den Medienkanal bilden, der dann von der Einlaßöffnung bis zur Austragöffnung durchgehend geöffnet und beim Auseinanderführen der beiden Kanäle wieder geschlossen ist. Ein von der Ausgangsstellung der Pumpe über einen größeren Teil des Betätigungshubes reichender Teilhub der Pumpen-Handhabe dient zur ausschließlichen, auch über mehrere Hübe wiederholbaren, Betätigung der Druckluft-Pumpe zur Druckaufladung des Behälters, während ein anschließender, insbesondere bis zum Förderhubende der Pumpe reichender Teilhub der Herstellung der geöffneten Medien-Kanalverbindung zwischen der Einlaßöffnung und der Austragöffnung dient, so daß bei einhändiger Betätigung nur einer einzigen Handhabe beide Funktionen aufeinanderfolgend ausgelöst werden können. Die Austragvorrichtung kann dabei besonders kompakt und wenigstens über die gesamte Länge der Pumpenkammer sowie der dem Medienkanal zugehörigen Ventilanordnungen im wesentlichen achssymmetrisch ausgebildet werden, wenn der Medienkanal im wesentlichen abgedichtet durch die Pumpenkammer hindurchgeführt ist. Vor allem in diesem Fall kann der Auslaßkanal zur Überführung in seine Austragstellung in einfacher Weise gemeinsam mit dem Pumpkolben bewegt und zur Bildung des Medienkanales in seine im wesentlichen dicht an den Zulaufkanal angeschlossene Stellung überführt werden.

[0008] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein können. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung in Ansicht;

Fig. 2

einen Ausschnitt der Fig. 1 im vergrößerten Axialschnitt und in Ausgangsstellung;

Fig. 3

den Ausschnitt gemäß Fig. 2, jedoch in Austragstellung;

Fig. 4

einen Ausschnitt der Fig. 3 in nochmals vergrößerter Darstellung.

[0009] Die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Austragvorrichtung 1 ist zur druckdichten, ggf. lösbaren Befestigung am verengten Hals eines flaschenförmigen Behälters 2 vorgesehen, der einen Speicherraum für das Medium und oberhalb des Medienspiegels einen Druckgasspeicher bildet, wobei die in den Behälterhals eingreifende Austragvorrichtung 1 annähernd den gesamten Hals ausfüllt.

[0010] Die Austragvorrichtung 1 weist eine im wesentlichen achssymmetrische, als Schubkolbenpumpe ausgebildete Druckluft-Pumpe 3 auf, die mit einer den Behälterhals übergreifenden Befestigungskappe 4, wie einer mit einem Innengewinde versehene Überwurfkappe gegenüber dem Behälterhals zentriert sowie unter Zwischenlage einer Ringdichtung gegen die Stirnfläche des Behälterhalses gespannt ist. Die Druckluft-Pumpe 3 weist ein im wesentlichen zylindrisches Zylindergehäuse 5 auf, das verhältnismäßig eng an den Innenquerschnitt des Halses des in Fig. 2 strichpunktiert angedeuteten Behälters 2 angepaßt und im wesentlichen napfförmig ausgebildet ist. An seinem offenen, über den Behälterhals vorstehenden Ende weist das Zylindergehäuse 5 einen über einen ringscheibenförmigen Ansatz an es anschließenden erweiterten Gehäuseflansch 6 auf, in dessen das zugehörige Ende des Zylindergehäuses 5 bildenden ringförmigen Mantelteil ein im wesentlichen ringscheibenförmiger Zylinderdeckel 7 eingesetzt und durch federndes Einsprengen so axial gesichert befestigt ist, daß der Zylinderdeckel 7 mit Vorspannung an der Innenseite des ringscheibenförmigen Ansatzes anliegt und ein vorspringender Ringansatz zentriert in das Zylindergehäuse 5 eingreift. Die zugehörige Schulterfläche des Gehäuseflansches 6 dient zur Abstützung gegenüber der Stirnfläche des Behälterhalses bzw. an der zugehörigen Ringdichtung. Der Zylinderflansch 6 greift mit seinem Außenumfang und seiner Stirnfläche zentriert in eine ringförmig abgesetzte Innenausnehmung der Befestigungskappe 4 ein, mit welcher er gegen den Behälterhals zu spannen ist. Die Druckluft-Pumpe 3 bildet insofern eine gemeinsam mit der Kappe 4 montierbare Baueinheit.

[0011] Das Zylindergehäuse 5 umschließt eine annähernd über seine gesamte Länge reichende Pumpenkammer 8 der Druckluft-Pumpe 3 und bildet mit der Innenfläche seines Mantels eine Kolbenlaufbahn 9 für einen topfförmigen, im wesentlichen einteiligen Pumpkolben 10, der mit zwei, an den Enden seines Mantelteiles liegenden, entgegengesetzt schräg gerichteten Dichtlippen an dieser Kolbenlaufbahn 9 abgedichtet geführt ist. Der Pumpkolben 10 ist mit einem von seinem Boden ausgehenden, rohrförmigen und im Außendurchmesser weniger als halb so großen sowie in seiner Mittelachse liegenden Kolbenschaft 11 einteilig ausgebildet, der im wesentlichen über die Außenseite des Bodens des Pumpkolbens 10 vorsteht und eine zentrale Öffnung des Zylinderdeckels 7 sowie den zugehörigen Abschnitt der Befestigungskappe 4 nach außen durchsetzt. An dem Kolbenschaft 11 ist ein über das zugehörige Ende der Befestigungskappe 4 vorstehender Betätigungskopf 12 befestigt, der in einen im Durchmesser reduzierten Endkragen der Befestigungskappe 4 eingreift und in diesem in Achsrichtung der Pumpe 3 annähernd bis zum Anschlag am Zylinderdeckel 7 verschiebbar ist. Der Betätigungskopf 12 weist an der Innenseite einen rohrförmigen Stutzen auf, in welchen der Kolbenschaft 11 zur Befestigung eingreift und der am Ende des Pumphubes durch den Zylinderdeckel 7 bis in die Pumpenkammer 8 ragt. Zur Ausgangsstellung gemäß Fig. 2 ist der Pumpkolben 10 mit einer innerhalb der Pumpenkammer 8 liegenden Rückstellfeder 13 belastet, die als Schraubendruckfeder ausgebildet ist und mit einem Ende an der Innenseite des Napfbodens 16 des Pumpkolbens 10 sowie mit dem anderen Ende am ringschulterförmigen Napfboden 17 des Zylindergehäuses 5 vorgespannt anliegt.

[0012] Die Druckluft-Pumpe 3 weist zur Befüllung und Entleerung der Pumpenkammer 8 mindestens ein Ansaug-Rückschlagventil 14 sowie mindestens ein Ausstoß-Rückschlagventil 15 auf. Als Ventile sind Lippen-, Klappen-, Kugel-, Schlauch- oder ähnliche Ventile denkbar, wobei es vorteilhaft ist, wenn beide Rückschlagventile 14, 15 im wesentlichen gleich bzw. gleichartig ausgebildet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz des jeweiligen Rückschlagventiles 14 bzw. 15 durch eine ringförmige Stirnseite des zugehörigen Bodens, nämlich im Falle des Ansaug-Rückschlagventiles 14 durch die Innenseite des Napfbodens 16 des Pumpkolbens 10 und im Falle des Ausstoß-Rückschlagventiles 15 durch die Außenseite der Bodenwand 17 des Zylindergehäuses 5 gebildet. Der Ventilschließteil 18 des vollständig an dem Pumpkolben 10 vorgesehenen und mit diesem als Ganzes verschiebbaren Ansaug-Rückschlagventiles 14 ist durch eine elastische, sehr flache bzw. plättchenförmige Ringscheibe gebildet, die über nur wenig mehr als das Doppelte ihrer Dicke axial beweglich zu sein braucht und in Schließlage einen Kranz von Ansaugöffnungen abdeckt, welche im Napfboden 16 unmittelbar benachbart zu und um den Kolbensachaft 11 als Durchgangsöffnungen so vorgesehen sind, daß über den Endkragen der Kappe 4 und durch die zentrale Öffnung des Zylinderdeckels 7 in sie und damit in die Pumpenkammer 8 Außenluft angesaugt werden kann. Zur Lagesicherung in der Öffnungstellung ist für den Ventilschließteil 18 an dessen von dem Ventilsitz abgekehrten Seite mit entsprechend geringem Abstand ein scheibenförmiger Anschlagring 20 im Pumpkolben 10 bzw. in dessen Napfboden 16 befestigt, wobei der Anschlagring 20 durch Öffnungen am Außenumfang, am Innenumfang und/oder im Bereich zwischen diesen Umfangskanten luftdurchlässig ist. Das Ausstoß-Rückschlagventil 15 weist einen entsprechenden, jedoch im Durchmesser größeren Ventilschließteil 19 sowie einen zugehörigen Anschlagring 21 auf, wobei jedoch diese beiden Teile in einem über die Außenseite der Bodenwand 17 vorstehenden, eine Verlängerung der Mantelwand des Zylindergehäuses 5 bildenden Ringansatz liegen und der Kranz von Druckluftöffnungen nahe benachbart zum Innenumfang des Zylindergehäuses 5 vorgesehen ist. Bei Betätigung der Druckluft-Pumpe 3 durch Niederdrücken des Betätigungskopfes 12 wird der Pumpkolben 10 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 13 sowie unter entsprechender Verkleinerung der Pumpenkammer 8 in Richtung zur Bodenwand 17 verfahren, wobei das Ansaug-Rückschlagventil 14 selbsttätig geschlossen ist, während das Ausstoß-Rückschlagventil 15 geöffnet ist, so daß in den Behälter 2 Luft gepumpt und dadurch ein Überdruck erzeugt wird. Beim Rückhub des Pumpkolbens 10 schließt das Ausstoß-Rückschlagventil 15 selbsttätig, während das Ansaug-Rückschlagventil 15 öffnet, so daß in der beschriebenen Weise Luft in die Pumpenkammer 8 angesaugt wird. Durch Betätigen der Druckluft-Pumpe 3 über mehrere aufeinanderfolgende Pumphübe kann somit der Druck im Behälter 2 je nach Bedarf erhöht werden.

[0013] Die Austrag-Vorrichtung 1 weist einen gegenüber der Pumpenkammer 8 im wesentlichen ständig geschlossenen Auslaßkanal 22 auf, der durch den Kolbenschaft 11 hindurchgeführt bzw. im wesentlichen durch diesen gebildet ist und am äußeren Ende in eine Austragöffnung 23 führt, die nach außen ins Freie führt und am Betätigungskopf 12 vorgesehen ist. Die Austragöffnung 23 kann in der Achse der Pumpe 3 liegen oder aber, wie dargestellt, durch das Ende eines im Winkel dazu liegenden Endkanales im Betätigungskopf 12 gebildet sein. Ferner weist die Austragvorrichtung 1 einen im wesentlichen in der Achse der Pumpe 3 liegenden Zulaufkanal 24 auf, der mit seiner Einlaßöffnung nahe von dem der Pumpe 3 gegenüberliegenden, geschlossenen bzw. einteilig mit dem übrigen Behälter ausgebildeten Behälterboden ausgeht und beispielsweise durch ein schlauchartig elastisches oder biegesteifes Steigrohr 25 gebildet ist, welches an dem Zylindergehäuse 5 befestigt ist. Zu diesem Zweck ist mit der Bodenwand 17 des Zylindergehäuses 5 einteilig eine in die Pumpenkammer 8 vorstehende, napfförmige Muffe 26 verbunden, die annähernd über die Hälfte der Länge der Pumpenkammer 88 reicht und deren Außenweite gegenüber der lichten Weite der Pumpenkammer 8 derart kleiner ist, daß die Druckluftöffnungen in der Bodenwand 17 zwischen dem Außenumfang dieser Muffe 26 und der Kolbenlaufbahn 9 liegen. Auf dem Außenumfang der Muffe 26 ist auch die Rückstellfeder 13 zentriert geführt. In die an der Außenseite der Bodenwand 17 offene Muffe 26 ist das zugehörige Ende des Steigrohres 25 eingesetzt und beispielsweise durch Klemmung bzw. Pressung lagestarr befestigt. Das Eintrittsende des Auslaßkanales 22 liegt als stutzenförmiger Ansatz an der Innenseite des Napfbodens 16 des Pumpkolbens 10, an welcher der Kolbenschaft 11 mit einer entsprechenden Verlängerung geringfügig und vom Rückschlagventil 14 umgeben vorsteht.

[0014] Das Austrittsende des Zulaufkanales 24 liegt dazu achsgleich sowie gegenüber im Boden der Muffe 26. An diesen Enden weist der Auslaßkanal 22 eine Übertrittsöffnung 27 und der Zulaufkanal 24 eine Übertrittsöffnung 28 auf, die achsgleich zueinanderliegend gleiche Weite sowie eine Weite haben, die geringfügig größer als die kleinste lichte Weite des jeweiligen Kanales 22, 24 ist. Die Übertrittsöffnungen 27, 28 durchsetzen einander zugekehrte Stirnflächen 29, 30 einerseits des zugehörigen Endes des Kolbenschaftes 11 und andererseits der Bodenwand der Muffe 26. Obwohl auch eine anders geartete, beispielsweise gesonderte bzw. mittelbare Überführung des Auslaßkanales 22 in eine Austragstellung denkbar ist, ist durch die beschriebene Ausbildung der Auslaßkanal 22 mit dem Betätigungskopf 12 und dadurch gemeinsam mit der Pumpenbetätigung in seine Austragstellung gemäß den Fig. 3 und 4 überführbar, in welcher die Übertrittsöffnungen 27, 28 dadurch innerhalb der Pumpenkammer 8 aneinander angeschlossen sind, daß die Stirnfläche 29, 30, die auch komplementär kegelstumpfförmig ausgebildet sein könnten, im wesentlichen druckdicht in einer Ebene aneinander anliegen. In dieser Austragstellung liegt das zugehörige Ende des Pumpkolbens 10 noch mit einem geringen Abstand von der Bodenwand 17, so daß also die Endstellung des Pumphubes durch den Anschlag der beiden Stirnflächen 29, 30 aneinander begrenzt ist. In dieser Austragstellung bilden der Zulaufkanal 24 und der Auslaßkanal 22 einen vom Einlaßende bis zur Austragöffnung 23 ununterbrochen durchgehenden Medienkanal 31, der zwar die Pumpenkammer 8 durchquert, gegenüber dieser jedoch im wesentlichen abgedichtet ist, da die Stirnfläche 29, 30, ggf. unter Verwendung zusätzlicher Dichtglieder, als Dichtflächen vorgesehen sind.

[0015] Der Auslaßkanal 22 ist mit einem zweckmäßig im Bereich seiner Übertrittsöffnung 27 liegenden Auslaß-Ventil 32 verschließbar, während der Zulaufkanal 24 mit einem ebenfalls zweckmäßig im Bereich seiner Übertrittsöffnung 28 liegenden Zulauf-Ventil 33 verschließbar ist. Beide Ventile sind zweckmäßig als mechanisch durch Druck- bzw. Axialbetätigung zu öffnende Kegelsitzventile sowie im wesentlichen so gleich ausgebildet, daß die beiden Ventilschließteile 34, 35 sowie die zugehörigen Ventilfedern gegeneinander austauschbar montiert werden können. Das Auslaß-Ventil 32 schließt gegen den Überdruck in der Pumpenkammer 8, während das Zulauf-Ventil 33 gegen den Überdruck im Behälter 2 schließt. Beide Ventile sind durch Handbetätigung gegen Federkraft zu öffnen, wobei statt einer gesonderten Betätigung die Anordnung so getroffen ist, daß beide Ventile im wesentlichen gleichzeitig mit dem Betätigungskopf 12 geöffnet werden können. Der Ventilschließteil 35 des Zulauf-Ventiles 33 weist zu diesem Zweck einen im Bewegungsweg eines Öffnungs- bzw. Anschlaggliedes des Betätigungskopfes 12 liegenden Mitnahme-Anschlag 36 auf, der durch die Endfläche eines über das verjüngte Ende des kegelförmigen Ventilschließteiles 35 vorstehenden Stößels 37 gebildet ist. In entsprechender Weise weist der Ventilschließteil 34 des Auslaß-Ventiles 32 einen im relativen Bewegungsweg eines Öffnungs- bzw. Anschlaggliedes des gegenüber dem Behälter 2 bzw. der Kappe 4 feststehenden Teiles der Pumpe liegenden, in gleicher Weise durch das Ende eines Stößels 39 gebildeten Anschlag 38 auf. Der Anschlag 36 bzw. 38 des einen Ventilschließteiles 35 bzw. 34 bildet das Öffnungs- bzw. Anschlagglied 38 bzw. 36 für den anderen Ventilschließteil 34 bzw. 35, so daß die beiden Ventile 32, 33 sich am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe 3 gegenseitig entgegen der Kraft ihrer Schließfeder dadurch öffnen, daß sie sich gegenüber ihren Ventilsitzen in entgegengesetzter Richtung bewegen. Die Anschläge 36, 38 bzw. die Stößel 37, 39 stehen zu diesem Zweck durch die Übertrittsöffnungen 28, 27 in Schließlage über die Stirnflächen 30, 29 vor und liegen in Öffnungs- bzw. Austragstellung gemäß den Fig. 3 und 4 etwa in der Ebene dieser aneinanderliegenden Stirnflächen. Der Ventilsitz bzw. das Ventilgehäuse für den Ventilschließteil 34 des Auslaß-Ventiles 32 ist unmittelbar durch den Kolbenschaft 11 bzw. den Pumpkolben 10 gebildet, wobei der Ventilsitz durch die innere Begrenzung einer von der Übertrittsöffnung 27 durchsetzten ringförmigen Stirnwand gebildet ist, welche an ihrer Außenseite die Stirnfläche 29 aufweist. In das vom Pumpkolben 10 abgekehrte Ende des Kolbenschaftes 11 ist eine innerhalb des Stutzens des Betätigungskopfes 12 liegende Bundhülse 40 eingesetzt, an deren innerem Ende das zugehörige Ende der als Schraubendruckfeder ausgebildeten, innerhalb des Auslaßkanales 22 liegenden Ventilfeder 41 abgestützt ist, deren anderes Ende einen Zentrierdorn an der Rückseite des Ventilschließteiles 34 umgibt. Das Ventilgehäuse 42 des Zulauf-Ventiles 33 ist durch einen gesonderten, muffen- bzw. napfförmigen Bauteil gebildet, der mit einem Außenmantel durch Einsetzen in der Muffe 26 verankert ist und in einem Innenmantel den Ventilschließteil 35 sowie die zugehörige Ventilfeder 43 aufnimmt, wobei das zugehörige Ende des Steigrohres 25 verspannt zwischen den Außen- und den Innenmantel des Ventilgehäuses 42 eingreift und dadurch befestigt ist. Der Ventilsitz dieses Zulauf-Ventiles 33 ist durch die Innenseite der Bodenwand der Muffe 26 gebildet.

[0016] In den Medienkanal und zwar vorzugsweise in den Zulaufkanal 24 mündet ein in den Fig. 2 und 3 nicht näher dargestellter Druckluftkanal 44 gemäß Fig. 4, dessen an den Druckspeicher des Behälters 2 angeschlossener Einlaß versenkt und damit vor Spritzflüssigkeit geschützt innerhalb der Muffe 26 liegt, während sein Auslaß quer zur Achse der Übertrittsöffnung 28 bzw. des Zulaufkanales 24 gerichtet in das Zulaufventil 33 unmittelbar benachbart zu desen Ventilsitz mündet. Der Druckluftkanal 44 weist wesentlich kleinere, gedrosselte Querschnitte als der Medienkanal auf und ist beispielsweise durch eine wendelförmige Nut am Außenumfang des Außenmantels des Ventilgehäuses 42 gebildet, welcher an der Innenfläche der Mantelwand der Muffe 26 anliegt. Dieser wendelförmige, unmittelbar an den Druckspeicher angeschlossene Umfangsabschnitt des Druckluftkanales 44 geht in einen Stirnabschnitt über, welcher in der an der Bodenwand der Muffe 26 anliegenden Stirnfläche des Ventilgehäuses 42 vorgesehen ist und statt eines gegen die Kanalachse gerichteten radialen Verlaufes einen spiralförmigen Verlauf haben kann, so daß die Druckluft stark verwirbelnd in den Zulaufkanal 24 bzw. das zugehörige Ventilgehäuse eintritt.

[0017] Die Austragvorrichtung arbeitet nach folgendem Verfahren: Durch Niederdrücken des Betätigungskopfes 12 wird in der beschriebenen Weise mit der Druckluft-Pumpe 3 der Druck im Behälter 2 aufgeladen, wobei durch Betätigen der Pumpe 3 nur über einen Teilhub vermieden werden kann, daß Medium ausgetragen wird. Soll Medium ausgetragen werden, so wird der Betätigungskopf 12 bis zum Anschlag niedergedrückt, wobei die Stößel 37, 39 der Ventile 33, 32 aufeinandertreffen und im wesentlichen gleichzeitig mit dem Anlegen der Stirnflächen 29, 30 aneinander die Ventile 32, 33 geöffnet werden, so daß der durchgehende Medienkanal gebildet und vom Einlaßende des Zulaufkanales 24 bis zur Austragöffnung 23 durchgehend geöffnet ist. Dadurch treibt der Überdruck im Behälter 2 das Medium durch den Zulaufkanal 24 unter Umgehung der Pumpenkammer 8 in den Auslaßkanal 22 und von dort durch die Austragöffnung 23 ins Freie. Gleichzeitig wird ein Teil der im Behälter 2 komprimierten Druckluft über den Druckluftkanal 44 dem durch den Medien- bzw. Zulaufkanal 24 strömenden Medium injektionsartig zugemischt, so daß dieses noch verhältnismäßig weit entfernt von der Austragöffnung 23 stark aufgeschäumt werden kann und erst in vollständig aufgeschäumtem Zustand die Austragöffnung 23 verläßt. Zur Unterstützung der Aufschäumung kann in Strömungsrichtung nach der Zuführung der Aufschäumluft im Medienkanal noch ein Aufschäumkörper in Form beispielsweise eines Siebes 45 vorgesehen sein, das zweckmäßig als topfförmiger Körper auf das innere Ende der Bundhülse 40 aufgesteckt ist und somit innerhalb des Auslaßkanales 22 und zwar in Strömungsrichtung unmittelbar nach dem Auslaß-Ventil 32 liegt, so daß auch vom Sieb 45 zur Austragöffnung 23 noch ein verhältnismäßig weiter Strömungsweg gegeben ist.

[0018] Da unter Umständen, insbesondere bei nicht bestimmungsgemäßer Betätigung der Austragvorrichtung 1, kleine Mengen Leckmedium in die Pumpenkammer 8 austreten können, ist in dieser ein Sammelraum 46 für dieses Leckmedium vorgesehen, von welchem eine Rücklaufverbindung zum Behälter 2 führt. Der ringförmige Sammelraum kann in einfacher Weise durch den an die Bodenwand 17 anschließenden, am Ende des Pumphubes vom Pumpkolben 10 nicht erreichten Raum der Pumpenkammer 8 gebildet sein, während die Rücklaufverbindung durch das Ausstoß-Rückschlagventil 15 bzw. dessen Ventilöffnungen gebildet ist, so daß eventuell in der Pumpenkammer 8 befindliches Leckmedium bereits zu Beginn jedes Pumphubes zwangsweise aus der Druckluft-Pumpe 3 heraus und zurück in den Behälter 2 gepreßt wird. Die Napföffnung des Pumpkolbens 10 liegt in Richtung des Pumphubes vorne.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung (1 ) für Medien mit einer Druckluft-Pumpe (3) und einem für den Medienaustrag manuell schließ- und öffenbaren, an einen Speicher-Behälter (2) anzuschließenden Medienkanal (31) für das Medium, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Druckluft-Pumpe (3) mit einem zu dem, einen aufladbaren Druckspeicher bildenden, Behälter (2) führenden, schließund öffenbaren Druckluftanschluß (15) ausgebildet ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluft-Pumpe (3) durch Druckbetätigung mit einer Handhabe (12) betätigbar ist und eine Pumpenkammer (8) aufweist, daß einem in einer Austragstellung (Fig. 3) der Vorrichtung geöffneten, zu einer Austragöffnung (23) führenden Auslaßkanal (22) für das Medium ein gegen Austragrichtung verschließbarer Zulaufkanal (24) für das gespeicherte Medium zugeordnet ist und daß der Austragkanal (22) und der Zulaufkanal (24) in der Austragstellung (Fig. 3) zur Bildung mindestens eines Medienkanales (31) im wesentlichen unter Umgehung der Pumpenkammer (8) unmittelbar aneinander angeschlossen sind.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein in den Medienkanal (31), insbesondere in den Zulaufkanal (24) für das gespeicherte Medium, führender Druckluftkanal (44) für Aufschäumluft o.dgl. , vorgesehen ist und daß vorzugsweise mindestens ein Kanal , insbesondere der zu einer Auslaßöffnung (23) führende Auslaßkanal (22), aus einer vom anderen Kanal (24) getrennten Ausgangsstellung (Fig. 2) in eine an diesen anderen Kanal (24) angeschlossene und zu diesem beispielsweise achsgleiche Austragstellung (Fig. 3) überführbar gelagert ist.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein zu einer Auslaßöffnung (23) führender Austragkanal (22) zur Überführung mit einem ggf. die Auslaßöffnung (23) aufweisenden Betätigungskopf (12) für die Druckluft-Pumpe (3) verbunden, insbesondere im wesentlichen lagestarr und/oder achsgleich zum Zulaufkanal (4) in dem Betätigungskopf (12) angeordnet sowie am Ende des Pumphubes (Fig. 3) an den Zulaufkanal (24) angeschlossen ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragkanal (22) und der Zulaufkanal (24) in der Austragstellung (Fig. 3) im wesentlichen mit einander zugekehrten, insbesondere ebenen Stirnflächen (29, 30) aneinander anliegen und vorzugsweise der überführbare Kanal (22) in Richtung seiner Mittelachse verschiebbar gelagert ist.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zulaufkanal (24) für das gespeicherte Medium mit einem durch Handbetätigung zu öffnenden Zulauf-Ventil (33) verschließbar ist, das insbesondere einen in Schließrichtung federbelasteten Ventilschließteil (35) aufweist und am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe (3) mit deren Handhabe (12) in Öffnungstellung überführbar ist.

7. Austragvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließteil (35) des ZulaufVentiles (33) einen im Bewegungsweg eines Öffnungsgliedes der Handhabe (12) liegenden Anschlag (36), insbesondere einen achsgleich zu ihm liegenden Stößel (37) aufweist, der vorzugsweise durch eine am zugehörigen Ende des Zulaufkanales (24) liegende Übertrittsöffnung (28) für den Auslaßkanal (22) vorsteht.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßkanal (22) mit einem Auslaß-Ventil (32) verschließbar ist, das insbesondere durch Handbetätigung zu öffnen ist und/oder einen in Schließrichtung federbelasteten Ventilschließteil (34) aufweist, der am Ende des Pumphubes der Druckluft-Pumpe (3) mit deren Handhabe (12) in Öffnungstellung überführbar ist.

9. Austragvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließteil (34) des Auslaß-Ventiles (32) einen auf ein Öffnungsglied auflaufenden Anschlag (38), insbesondere einen achsgleich zu ihm liegenden Stößel (39) aufweist, der vorzugsweise durch eine am zugehörigen Ende des Auslaßkanales (42) liegende Übertrittsöffnung (27) für den Zulaufkanal (24) vorsteht und das Öffnungsglied für das Zulauf-Ventil (33) bildet.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienkanal (31) eine Pumpenkammer (8) der Druckluft-Pumpe (3) durchquert und daß insbesondere ein zu einer Auslaßöffnung führender Auslaßkanal (22) wenigstens teilweise einen, einen Pumpkolben (10) der Druckluft-Pumpe (3) durchsetzenden und/oder einteilig mit dem Pumpkolben (10) ausgebildeten, Bauteil bildet.

11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Pumpkolben (10) der Druckluft-Pumpe (3) napfförmig und im Napfboden (16) vom Auslaßkanal (22) durchsetzt sowie insbesondere das zugehörige Ende eines Zulaufkanales (24) für das gespeicherte Medium durch eine von einer Bodenwand (17) in die Pumpenkammer (8) ragende Muffe (26) eines Zylindergehäuses (5) gebildet ist.

12. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ventilsteuerung der Druckluft-Pumpe (3) mindestens ein Rückschlagventil, insbesondere ein Ansaug- und ein Ausstoß-Rückschlagventil (14 bzw. 15) vorgesehen sind, von denen vorzugsweise ein Rückschlagventil (14) am Napfboden (16) des Pumpkolbens (10) und/oder ein Rückschlagventil (15) an einer Bodenwand (17) eines Zylindergehäuses (5) der Pumpe (3) vorgesehen ist.

13. Austragvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (14, 15) einen ringscheibenförmigen Ventilschließteil (18, 19) aufweist, der einem Kranz von Ventilöffnungen zugeordnet ist und in Öffnungstellung an einem Anschlagring (20, 21) anliegt.

14. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einlaßöffnung eines Druckluftkanales (44) der Druckluft-Pumpe (3) außerhalb deren Pumpenkammer (8) an den Speicher-Behälter (2) angeschlossen ist, vorzugsweise in einer Muffe (26) des Zylindergehäuses (5) liegt.

15. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckluftkanal (44) der Druckluft-Pumpe (3) in unmittelbarer Nähe einer Übertrittsöffnung (27) für das gespeicherte Medium bzw. eines Ventiles (33) eines Zulaufkanales (24) für das gespeicherte Medium mündet und vorzugsweise als wendelförmiger oder geradliniger Kanal im wesentlichen am Außenumfang eines in eine Muffe (26) eines Zylindergehäuses (5) der Druckluft-Pumpe (3) eingesetzten Ventilgehäuses (42) vorgesehen ist.

16. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Pumpenkammer (8) der Druckluft-Pumpe (3) eine zum Behälter (2) führende Rückführverbindung für Leckmedium aufweist, die vorzugsweise von einem bei einer Bodenwand (17) eines Zylindergehäuses (5) der Pumpe (3) liegenden Sammelraum (46) ausgeht und durch ein Ausstoß-Rückschlagventil (15) gebildet ist.

Claims

1. Discharge apparatus (1) for media with a compressed air pump (3) and a medium channel (31) for medium discharge, which is manually openable and closable and connected to a storage container (2), characterized in that at least one compressed air pump (3) is constructed with a closable and openable compressed air connection (15) leading to a container (2) forming a chargeable pressure reservoir.

2. Discharge apparatus according to claim 1, characterized in that the compressed air pump is operable by pressure actuation with a handle (12) and has a pump chamber (8), that with a medium discharge channel (2) opened in a discharge position (fig. 3) of the apparatus and leading to a discharge opening (23) is associated a stored medium feed channel (24) closable against the discharge direction and that the discharge channel (22) and the feed channel (24) are directly connected to one another in the discharge position (fig. 3) for forming at least one medium channel (31), whilst bypassing the pump chamber (8).

3. Discharge apparatus according to claims 1 or 2, characterized in that there is at least one compressed air channel (44) for foaming air or the like leading into the medium channel (31) and in particular into the stored medium feed channel (24) and that preferably at least one channel and in particular the discharge channel (22) leading to the discharge opening (23) can be transferred from a starting position (fig. 2) separate from a channel (24) into a discharge position (fig. 3) e.g. equiaxial and connected to the other channel (24).

4. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a discharge channel (22) leading to the discharge opening (23) for transfer with an operating head (12) for the compressed air pump (3) and optionally having the discharge opening (23) is in particular located in the operating head (12) in a substantially positionally rigid manner and/or equiaxially to the feed channel (4) and is connected to the latter at the end of the pump stroke (fig. 3).

5. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge channel (22) and the feed channel (24) engage on one another in the discharge position (fig. 3) substantially with facing and in particular planar end faces (29, 30) and preferably the transferable channel (22) is displaceably noted in the direction of its centre axis.

6. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a feed channel (24) for the stored medium is closable by a feed valve (33) openable by manual actuation and which in particular has a valve closing part (35) spring loaded in the closing direction and at the end of the stroke of the pneumatic pump (3) can be transferred with its handle (12) into the open position.

7. Discharge apparatus according to claim 6, characterized in that the valve closing part (35) of the feed Part (33) has a stop (36) located in the movement path of an opening member of the handle (12) and in particular a tappet (37) equiaxial thereto and which preferably projects through an overflow opening (28) for the discharge channel (22) located at the associated end of the feed channel (24).

8. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the discharge channel (22) is closable with a discharge valve (32), which is in particular openable by manual actuation and/or has a valve closing part (34) spring loaded in the closing direction and which at the end of the stroke of the pneumatic pump (3) can be transferred with a handle (12) into the open position.

9. Discharge apparatus according to claim 8, characterized in that the valve closing part (34) of the discharge valve (32) has a stop (38) running up onto an opening member and in particular a tappet (39) equiaxial thereto and which preferably projects through an overflow opening (27) for the feed channel (24) located at the associated end of the discharge channel (42) and which forms the opening member for the feed valve (33).

10. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the medium channel (31) traverses a pump chamber (8) of the pneumatic pump (3) and that in particular a discharge channel (22) leading to a discharge opening at least partly forms a component traversing the piston (10) of the pneumatic pump (3) and/or in one piece with said pump piston (10).

11. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a pump piston (10) of the compressed air pump (3) is cup-shaped and in the cup bottom (16) is traversed by the discharge channel (22) and in particular the associated end of the feed channel (24) for the stored medium is formed by a bush (26) of a cylinder casing (5) projecting from a bottom wall (17) into the pump chamber (8).

12. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that for the valve control of the Pneumatic pump (3) is provided at least one check valve, particularly a suction and an ejection check valve (14, 15), whereof preferably a check valve (14) is provided on the cup bottom (16) of the pump piston (10) and/or a check valve (15) on the bottom wall (17) of a cylinder casing (5) of the pump (3).

13. Discharge apparatus according to claim 12, characterized in that the check valve (14, 15) has a circular disk-like valve closing part (18, 19) with which is associated a ring of valve openings and in the open position engages on a stop ring (20, 21).

14. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that an inlet of a compressed air channel (44) of the pneumatic pump (33) is connected outside its pump chamber (8) to the storage container (2), preferably being located in a bush (26) of the cylinder casing (5).

15. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a compressed air channel (44) of the compressed air pump (3) issues in the immediate vicinity of an overflow opening (27) for the stored medium or a valve (33) of a feed channel (24) for the stored medium and preferably is in the form of a helical or linear channel substantially on the outer circumference of a valve casing (42) inserted in a bush (26) of a cylinder casing (5) of the compressed air pump (3).

16. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a pump chamber (8) of the pneumatic pump (3) has a leaked medium return connection leading to the container (2) and which preferably emanates from a collecting area (46) located at a bottom wall (17) of a cylinder casing (5) of the pump (3) and is formed by an ejection check valve (15).

Revendications

1. Dispositif (1) pour distribuer des matières, comprenant une pompe à air (3) et un canal de matière (31), canal pouvant être fermé et ouvert manuellement pour la distribution de matière et devant être raccordé à un récipient (2) formant un réservoir, caractérisé en ce qu'au moins une pompe à air (3) est pourvue d'un raccordement d' air comprimé (15), pouvant être fermé et ouvert et menant au récipient (2), lequel constitue un accumulateur de pression chargeable.

2. Dispositif de distribution selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pompe à air (3) peut être actionnée par pression au moyen d'un élément de commande (12) et présente une chambre de pompe (8), qu'un canal d'arrivée (24) pour la matière, canal qui peut être fermé dans la direction de distribution, est coordonné à un canal de sortie (22) pour la matière, canal de sortie qui est ouvert à une position de distribution (Fig. 3) du dispositif et qui mène à un orifice de distribution (23), et que, à la position de distribution (Fig. 3), le canal de sortie (22) et le canal d'arrivée (24) sont directement raccordés l'un à l'autre, en contournant pour l'essentiel la chambre de pompe (8), en vue de la formation d'au moins un canal de matière (31).

3. Dispositif de distribution selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il comprend au moins un canal d'air comprimé (44), pour l'amenée d'air de moussage ou analogue, menant dans le canal de matière (31), en particulier dans le canal d'arrivée (24) pour la matière contenue dans le récipient, et que de préférence au moins un canal, en particulier le canal de sortie (22) menant à un orifice de distribution (23), est disposé de façon à pouvoir être transféré depuis une position de départ (Fig. 2) où il est séparé de l'autre canal (24), à une position de distribution (Fig. 3) où il est raccordé à cet autre canal (24) et est situé par exemple sur le même axe.

4. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un canal de sortie (22), menant à un orifice de distribution (23), est relié, en vue de son transfert à une position de distribution, à une tête d'actionnement (12) de la pompe à air (3), présentant éventuellement l'orifice de distribution (23), le canal de sortie (22) étant disposé en particulier en position essentiellement rigide et/ou sur le même axe que le canal d'arrivée (4) dans la tête d'actionnement (12), et est raccordé au canal d'arrivée (24) à la fin de la course de pompage (Fig. 3).

5. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, à la position de distribution (Fig.3), le canal de sortie (22) et le canal d'arrivée (24) sont appliqués l'un contre l'autre par des faces d'extrémité (29, 30) dirigées sensiblement l'une vers l'autre, en particulier des faces planes, et le canal transférable (22), de préférence, est disposé mobile en translation en direction de son axe.

6. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un canal d'arrivée (24) pour la matière contenue dans le récipient, peut être fermé par une soupape d'admission (33) à ouvrir par commande manuelle, soupape qui comporte notamment un obturateur (35) chargé par ressort dans la direction de fermeture, et qui peut être amenée à la position d'ouverture par l'élément de commande (12) de la pompe à air (3) à la fin de la course de pompage.

7. Dispositif de distribution selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'obturateur (35) de la soupape d'admission (33) présente une butée (36) située sur le trajet de mouvement d'un élément d'ouverture de l'élément de commande (12), en particulier un poussoir (37) situé sur le même axe que l'obturateur et qui, de préférence, fait saillie à travers un orifice de passage (28) pour le canal de sortie (22), orifice qui est situé à l'extrémité coordonnée du canal d'arrivée (24).

8. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal de sortie (22) peut être fermé par un e soupape d'échappement (32), à ouvrir notamment par commande manuelle, et/ou comportant un obturateur (34) chargé par ressort dans le sens de la fermeture et qui peut être amené à la position d'ouverture par l'élément de commande (12) de la pompe à air (3) à la fin de la course de pompage.

9. Dispositif de distribution selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'obturateur (34) de la soupape d'échappement (32) présente une butée (38) destinée à venir s'appliquer contre un élément d'ouverture, butée qui est formée en particulier par un poussoir (39) situé sur le même axe que l'obturateur, lequel fait de préférence saillie à travers un orifice de passage (27) pour le canal d'arrivée (24), orifice qui est situé à l'extrémité coordonnée du canal de sortie (22), et qui (39) forme l'élément d'ouverture pour la soupape d'admission (33).

10. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le canal de matière (31) traverse une chambre de pompe (8) de la pompe à air (3) et que, en particulier, un canal de sortie (22) menant à un orifice de distribution, forme en partie au moins un composant qui traverse un piston de pompe (10) de la pompe à air (3) et/ou est réalisé d'un seul tenant avec le piston de pompe (10).

11. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un piston de pompe (10) de la pompe à air (3) est réalisé en forme de coupelle et est traversé au fond de la coupelle (16) par le canal de sortie (22), l'extrémité coordonnée d'un canal d'arrivée (24) pour la matière contenue dans le récipient, étant formée en particulier par un manchon (26) d'un corps de cylindre (5), manchon qui fait saillie dans la chambre de pompe (8) à partir d'une paroi de fond (17).

12. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de commande à soupapes de la pompe à air (3) comprend au moins une soupape antiretour, en particulier une soupape antiretour d'aspiration et une soupape antiretour d'expulsion (14 et 15) dont de préférence une soupape de retour (14) est prévue sur le fond de coupelle (16) du piston de pompe (10) et/ou une soupape antiretour (15) est prévue sur une paroi de fond (17) d'un corps de cylindre (5) de la pompe (3).

13. Dispositif de distribution selon la revendication 12, caractérisé en ce que la soupape antiretour (14, 15) comporte un obturateur (18, 19) en forme de disque annulaire, auquel est coordonnée une couronne d'orifices et qui est appliqué en position d'ouverture contre un anneau de garde (20, 21).

14. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un orifice d'admission du canal d'air comprimé (44) de la pompe à air (3) est raccordé, extérieurement à la chambre de pompe (8) de celle-ci, au récipient-réservoir (2), et est situé de préférence dans un manchon (26) du corps de cylindre (5).

15. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un canal d'air comprimé (44) de la pompe à air (3) débouche à proximité immédiate d'un orifice de passage (27) pour la matière contenue dans le récipient, ou à proximité immédiate d'une soupape (33) d'un canal d'arrivée (24) pour la matière contenue dans le récipient, et est réalisé de préférence sous la forme d'un canal hélicoïdal ou rectiligne, essentiellement à la périphérie extérieure d'un corps de soupape (42) disposé dans un manchon (26) d'un corps de cylindre (5) de la pompe à air (3).

16. Dispositif de distribution selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une chambre de pompe (8) de la pompe à air (3) présente une liaison de retour pour la matière de fuite, liaison qui mène au récipient (2), part de préférence d'un espace collecteur (46) situé près d'une paroi de fond (17) d'un corps de cylindre (5) de la pompe (3) et est constituée en partie par une soupape antiretour d'expulsion (15).

Zeichnung