Spülkasten

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Spülkasten dieser Art ist aus der AU-B-420 994 bekannt. Dieser weist zwischen einem Deckel und dem Kastenkörper einen rahmenförmigen Verstärkungsteil auf, der einen Rand als Lager für eine Betätigungstaste aufweist. Bei einem Unterputz- Spülkasten ist eine solche Lagerung der Betätigung für das Ablaufventil nicht möglich, da hier ein Deckel fehlt.

[0003] Durch die CH-A-651 341 ist ein Unterputzspülkasten bekannt, bei dem das Ablaufventil mit einem Winkelhebel betätigt wird, der an einer Schutzplatte gelagert ist, welche eine RevisionsÖffnung des Spülkastens verschliesst. Das Einlaufventil ist hier separat an einer Aussenwand des Kastens befestigt.

[0004] Ferner ist durch die US-A-2,357,213 ein Spülkasten bekannt, bei dem das Betätigungsorgan für das Ablaufventil an einem Arm angebracht ist, der in eine Oeffnung einer Seitenwand des Spülkastenbehälters eingesetzt und in dieser mit einer Gewindemutter fixiert ist. Auch diese Befestigung des Betätigungsorgans für das Ablaufventil ist bei einem Unterputzspülkasten nicht möglich oder zumindest unerwünscht, da für den Durchtritt des Betätigungsknopfes eine separate Oeffnung im Spülkasten erforderlich ist.

[0005] Bei dem Unterputzspülkasten nach der CH-A-651 341 wird das Ablaufventil mit einem Winkelhebel betätigt, der an einer Schutzplatte gelagert ist, welche eine Revisionsöffnung des Spülkastens verschliesst. Das Einlaufventil ist in der Regel ein selbsttätig arbeitendes Schwimmerventil, das an der Aussenwand befestigt ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich durch eine besonders einfache Montage des Einlaufventils und/oder der Organe zur Betätigung des Ablaufventils auszeichnet und der dennoch funktionstüchtig ist und kostengünstig hergestellt werden kann.

[0007] Die Aufgabe ist durch den Spülkasten gemäss Anspruch 1 gelöst. Der erfindungsgemässe Spülkasten hat den weiteren Vorteil, dass das Einlaufventil und die genannten Organe zur Betätigung des Ablaufventils bereits in Vormontage ausserhalb des Spülkastens am Halter fixiert werden können. Der Halter wird dann zusammen mit den daran fixierten Teilen von oben oder bei einem Unterputz- Spülkasten durch die Revisionsöffnung eingesetzt, was schnell und ohne Benutzung von Werkzeugen erfolgen kann. Ein wesentlicher Vorteil besteht auch darin, dass das Ablaufventil bei einer Revision oder Reparatur schneller zugänglich ist.

[0008] Bei einem Unterputz-Spülkasten ist es schliesslich möglich, die Funktionsprüfung und Einstellung der genannten Organe und des Ablaufventils bereits vor der Montage der Schutzplatte vorzunehmen.

[0009] Ist der Halter brückenförmig ausgebildet und einenends an der Rückwand und anderenends an der vorderen Seitenwand des Spülkastenkörpers befestigt, wird eine wesentliche Erhöhung der Formstabilität des Spülkastens erzielt.

[0010] Der Halter weist vorzugsweise eine rahmenförmige Basis auf, deren Ebene beim montierten Halter etwa parallel zum Kastenboden ausgerichtet ist. Damit wird bei geringem Materialverbrauch eine hohe mechanische Stabilität des Halters erreicht.

[0011] Bei einem Unterputzkasten ergibt sich eine besonders einfache Montage, wenn der Halter Stifte aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen auf der Innenseite der Rückwand eingesetzt sind und der Halter zudem einen vorstehenden Lappen aufweist, der auf dem unteren Rand der Revisionsöffnung abgestützt ist.

[0012] Zur Lagerung des Winkelhebels der Betätigungsvorrichtung für das Ablaufventil weist der Halter vorzugsweise einen Bock mit einer horizontalen Tragplatte auf, an welcher der Winkelhebel schwenkbar gelagert ist.

[0013] Das Einlaufventil ist vorzugsweise an seinem Anschlussnippel abnehmbar an einem Befestigungselement fixiert.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines Spülkastenkörpers im Schnitt sowie eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Halters mit eingesetztem Winkelhebel sowie einen Teil des Ablaufrohrs in Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Halter und einen Teil des Spülkastenkörpers im Schnitt sowie schematisch einen Teil eines Einlaufventils, und

Fig. 3 eine Ansicht des Halters sowie der Organe zur Betätigung des Ablaufventils und schematisch einen Teil des Einlaufventils.

[0015] Der vorzugsweise einstückig aus Kunststoff gefertigte Halter 1 weist einen rechteckigen Rahmen 6 auf, an dem hinten zwei Stifte 15 mit kreuzförmigem Profil angeformt sind, welche in entsprechende Ausnehmungen 16 auf der Innenseite der Rückwand 4 des Kastenkörpers eingreifen. Vorne ist am Rahmen 6 ein vorstehender Lappen 17 angeformt, der auf dem unteren Rand 22 einer Revisionsöffnung 30 aufliegt. Im vorragenden Teil weist der Lappen 17 einen Schlitz 18 auf, in den eine Zunge der hier nicht dargestellten Schutzplatte eingreift und dadurch den Halter unverrückbar am Spülkasten fixiert.

[0016] In der einen vorderen Ecke des Rahmens 6 ist ein Block 7 angeformt, an dem oben eine horizontale Platte 14 mit seitlich nach unten ragenden Stegen 11 angebracht ist. In diese Stege 11 ist herausnehmbar ein Winkelhebel 10 schwenkbar gelagert, der am einen Arm schwenkbar mit einer Mutter 12 zur Aufnahme einer hier nicht dargestellten Drückerstange verbunden ist und der mit dem anderen Arm in einen durch die Rahmenöffnung 25 gesteckten Bügel 24 greift, an dem das Ventilrohr 13 des Ablaufventils angehoben werden kann. Der Winkelhebel 10 und die Mutter 12 bilden ein von aussen bedienbares Organ 12, mit dem das Ablaufventil betätigt wird.

[0017] In der anderen vorderen Ecke des Rahmens 6 ragt ein Befestigungselement 19 nach oben, an welchem ein Einlaufventil 3 abnehmbar fixiert ist. Das Befestigungselement 19 weist eine Oeffnung 28 auf, in die der Anschlussnippel 27 des Einlaufventils hindurchgesteckt ist. Auf diesem Nippel 27 ist die hier nur teilweise gezeigte Zufuhrleitung 23 aufgeschraubt. Der Nippel 27 wird durch einen Schlitz 29 in die Oeffnung 28 eingeschoben, wobei ein übergreifender Lappen 31 federnd nachgiebt. Ein in der Oeffnung 28 angeordneter Kamm 20 greift in eine dem Gewinde des Nippels 27 angeordnete Nut 32 ein und fixiert damit das Einlaufventil 3 in Längsrichtung. Ein im Querschnitt quadratischer Abschnitt 21 des Nippels ist in eine korrespondierende Ausnehmung des Befestigungselements 19 eingesetzt, so dass das Einlaufventil 3 auch gegen radiales Verdrehen gesichert ist.

[0018] Anstelle einer mechanischen Betätigung der Ablaufgarnitur kann diese auch mit einem Elektromagneten 33 oder mit nicht dargestellten pneumatischen Mitteln betätigt werden. Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, ist der Elektromagnet 33 auf den Halter 1 gesetzt, wobei zur Fixierung des Magneten hier nicht dargestellte Stifte am Halter 1 in entsprechende Ausnehmungen im Magnet 33 eingreifen. Der Bügel 24 besteht bei magnetischer Betätigung aus einem in Innern der Magnetspule angeordneten Körper aus Weicheisen, der mit dem Magnet 33 angehoben werden kann. Die pneumatischen Mittel können in entsprechender Weise auf dem Halter 1 befestigt werden.

Ansprüche

1. Spülkasten mit einem Kastenkörper, insbesondere Unterputzspülkasten, in dem ein Einlaufventil (3) und zur Betätigung einer Ablaufgarnitur (13, 24) von aussen bedienbare Organe (2) untergebracht sind, wobei in den oberen Teil des Kastenkörpers ein herausnehmbarer Halter (1) eingesetzt und lösbar an Seitenwänden (4, 5) des Kastenkörpers befestigt ist, und wobei der Halter (1) Mittel (7, 19) zur Halterung des Einlaufventils (3) und/oder der genannten Organe (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) brückenförmig ausgebildet ist und einenends innenseitig an der Rückwand (4) und andernends an der vorderen Seitenwand (5) des Kastenkörpers befestigt ist.

2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) eine rahmenförmige Basis (6) aufweist, deren Ebene im montierten Zustand etwa parallel zum Kastenboden verläuft.

3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) Stifte (15) aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen (16) auf der Innenseite der Spülkastenrückwand (4) eingesetzt sind, und dass am Halter ein vorne vorstehender Lappen (17) angeformt ist, der auf einem Rand der vorderen Seitenwand (5) des Kastenkörpers aufliegt.

4. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) einen Bock (7) mit einer horizontalen Tragplatte (14) aufweist, unter welcher ein Winkelhebel (10) zur Betätigung des Ablaufventils (13) gelagert ist.

5. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufventil (3) formschlüssig in einem am Halter (1) angebrachten Befestigungselement (19) fixiert ist.

6. Spülkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufventil (3) abnehmbar am Befestigungselement (19) eingerastet ist.

7. Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19) eine durchgehende Oeffnung (28) aufweist, in die der Anschlussnippel (27) eingesetzt ist.

8. Spülkasten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19) einen Schlitz (29) aufweist, durch den der Nippel in die Oeffnung (28) herausnehmbar eingesetzt werden kann.

9. Spülkasten nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass am Halter (1) ein Magnet (33) zur Betätigung der Ablaufgarnitur (13, 24) angebracht ist.

Claims

1. Cistern with a cistern body, especially a flush- mounted cistern, in which are accommodated an inflow valve (3) and members (2) operable from outside for actuating a flow-off fitting (13, 24), a removable holder (1) being inserted into the upper part of the cistern body and being fastened releasably to side walls (4, 5) of the cistern body, and the holder (1) having means (7, 19) for mounting the inflow valve (3) and/or of the said members (2), characterised in that the holder (1) is made bridge-shaped and is fastened at one end to the inside of the rear wall (4) and at the other end to the front side wall (5) of the cistern body.

2. Cistern according to Claim 1, characterised in that the holder (1) has a frame-like base (6), the plane of which extends approximately parallel to the cistern bottom in the assembled state.

3. Cistern according to Claim 1 or 2, characterised in that the holder (1) has pins (15) which are inserted into corresponding recesses (16) on the inside of the cistern rear wall (4), and in that formed on the holder is a forwardly projecting tab (17) which rests on one edge of the front side wall (5) of the cistern body.

4. Cistern according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the holder (1) has a pedestal (7) with a horizontal supporting plate (14), under which an angle lever (10) for actuating the flow-off valve (13) is mounted.

5. Cistern according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the inflow valve (3) is fixed positively in a fastening element (19) attached to the holder (1).

6. Cistern according to Claim 5, characterised in that the inflow valve (3) is engaged removably on the fastening element (19).

7. Cistern according to Claim 6, characterised in that the fastening element (19) has a continuous orifice (28), into which the joining nipple (27) is inserted.

8. Cistern according to Claim 7, characterised in that the fastening element (19) has a slot (29), by means of which the nipple can be inserted removably into the orifice (28).

9. Cistern according to one of Claims 1 to 8, characterised in that a magnet (33) for actuating the flow-off fitting (13, 24) is attached to the holder (1).

Revendications

1. Réservoir de chasse d'eau comprenant un corps de réservoir, en particulier un réservoir de chasse d'eau encastré, dans lequel sont logés une soupape d'admission (3) et des éléments (2), pouvant être actionnés de l'extérieur, pour actionner une garniture d'écoulement (13, 24), un support (1), qu'on peut sortir, étant logé dans la partie supérieure du corps de réservoir et fixé de manière amovible sur les parois latérales (4, 5) du corps de réservoir, et le support (1) présentant des moyens (7, 19) pour la fixation de la soupape d'admission (3) et/ou desdits éléments (2), caractérisé en ce que le support (1) est réalisé en forme de pont et est fixé du côté intérieur de la paroi arrière (4) du corps de réservoir par une de ses extrémités et à la paroi latérale avant (5) du corps de réservoir par son autre extrémité.

2. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support (1) présente une base (6) en forme de cadre, dont le plan, à l'état monté, est orienté à peu près parallèlement au fond du réservoir.

3. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le support (1) présente des chevilles (15) qui sont logées dans des évidements correspondants (16) du côté intérieur de la paroi arrière (4) du réservoir de chasse d'eau, et qu'une patte (17) saillante vers l'avant est formée sur le support, ladite languette reposant sur un bord de la paroi latérale avant (5) du corps de réservoir.

4. Réservoir de chasse d'eau selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le support (1) présente un chevalet (7) comportant une plaque d'appui horizontale (14), sous laquelle est logé un levier coudé (10) pour actionner la soupape d'écoulement (13).

5. Réservoir de chasse d'eau selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la soupape d'admission (3) est fixée, par complémentarité de formes, à un élément de fixation (19) monté sur le support (1).

6. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que la soupape d'admission (3) est encliquetée de manière amovible dans l'élément de fixation (19).

7. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 6, caracrérisé en ce que l'élément de fixation (19) présentre une ouverture traversante (28) dans laquelle est logé l'embout de raccord (27).

8. Réservoir de chasse d'eau selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'élément de fixation (19) présente une fente (29) par laquelle l'embout peut être introduit dans l'ouverture (28) de façon amovible.

9. Réservoir de chasse d'eau selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un aimant (33) est fixé sur le support (1) pour actionner la garniture d'écoulement (13, 24).

Zeichnung