(19)
(11) EP 0 297 358 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.1991  Patentblatt  1991/49

(21) Anmeldenummer: 88109603.6

(22) Anmeldetag:  16.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47F 3/00, A47B 95/04

(54)

Verkaufsmöbel

Show case

Vitrine


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 29.06.1987 DE 3721420

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.01.1989  Patentblatt  1989/01

(73) Patentinhaber: Linde Aktiengesellschaft
65189 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • von Oepen, Erhard, Dipl.-Ing.
    D-5830 Schwelm (DE)
  • Kuckart, Leonhard
    D-5830 Schwelm (DE)

(74) Vertreter: Schaefer, Gerhard, Dr. 
Linde Aktiengesellschaft Zentrale Patentabteilung
82049 Höllriegelskreuth
82049 Höllriegelskreuth (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 147 739
US-A- 2 769 275
FR-A- 2 101 545
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verkaufsmöbel mit einem auf einem Sockel angeordneten Möbelkorpus und einer mittels einer Halterung im vorderen Sockelbereich mit Abstand zum Sockel unterhalb des Möbelkorpus angeordneten Stoßleiste.

    [0002] In vielen Bedienungs- und Selbstbedienungsläden werden Einkaufswagen verwendet. Hierbei besteht die Gefahr, daß die Außenflächen und Verglasungen von Verkaufsmöbeln, insbesondere Kühltheken, Kühlregalen, Tiefkühlinsel und Backwarentheken, verkratzt und beschädigt werden. Aus diesem Grund sind an den Verkaufsmöbeln Stoßleisten angebracht, die entweder den Warenkorb oder den Rahmen der Einkaufswagen abwehren. Bei Verkaufsmöbeln mit weit heruntergezogenen Fronten, wie dies beispielsweise bei Fleisch- und Backwarentheken der Fall ist, sind üblicherweise nur Stoßleisten für den Rahmen der Einkaufswagen anbringbar. Zugleich weisen diese Verkaufsmöbel aus stilistischen Gründen einen großen Freiraum im Bodenbereich als Fußuntertritt auf. Die Stoßleisten sind in diesem Fall innerhalb dieses Freiraums angeordnet und mittels einer starren Halterung am Verkaufsmöbel oder am Fußboden befestigt.

    [0003] Zumindest in größeren Läden erfolgt die Reinigung des Fußbodens durch Fußbodenreinigungsmaschinen. Diese können jedoch nicht zur Reinigung des Fußuntertritts an Verkaufsmöbeln der beschriebenen Art eingesetzt werden, da dieser Bereich durch die Stoßleiste für die Fußbodenreinigungsmaschine nicht zugänglich ist. Die Reinigung des Bodens muß hier von Hand durchgeführt werden.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verkaufsmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das einen zuverlässigen Rammschutz gegen Einkaufswagen aufweist und das zugleich eine problemlose Reinigung des Fußbodens ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Halterung in eine am Verkaufsmöbel anliegende Position schwenkbar und in dieser arretierbar ist.

    [0006] Erfindungsgemäß ist die Stoßleiste nicht mehr starr mit dem Kühlmöbel verbunden, sondern läßt sich, beispielsweise zum Zweck der Bodenreinigung, zusammen mit der Halterung schwenken, derart, daß der Freiraum im Bodenbereich des Verkaufsmöbels frei zugänglich ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Halterung in eine Position gebracht wird, in der sie am Verkaufsmöbel anliegt.

    [0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes verläuft die Halterung in der anliegenden Position entlang der Unterseite des Möbelkorpus, d.h. die Halterung läßt sich aus der abgehängten Position, in der die an ihr befestigte Stoßleiste als Rammschutz gegen Einkaufswagen wirkt, nach oben geschwenkt.

    [0008] Es erweist sich als vorteilhaft, wenn gemäß einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes das freie Ende der Halterung mittels einer Druckfeder mit dem Verkaufsmöbel verbunden ist.

    [0009] Mit Hilfe einer entsprechend konstruierten Druckfeder wird die Halterung in ihren beiden Endpositionen jeweils selbsttätig durch die Druckfeder arretiert. Halterung und Druckfeder sind dabei so dimensioniert und aufeinander abgestimmt, daß die Halterung sowohl in der Position, in der die Stoßleiste als Rammschutz wirkt, als auch in der Position, in der die Halterung am Verkaufsmöbel anliegt, in einer stabilen Lage ist. Das Überführen von der einen in die andere Lage erfolgt durch Ziehen bzw. Drücken, beispielsweise von Hand. Vorzugsweise ist die Halterung als Hohlprofil ausgebildet und die Druckfeder in dem Hohlraum angeordnet.

    [0010] Bei einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist als Druckfeder eine Gasfeder eingesetzt.

    [0011] Alternativ oder zusätzlich zu der Druckfeder sind gemäß einer bevorzugten Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes an der Halterung bzw. am Verkaufsmöbel zwei Flächen befestigt, die bei der Schwenkbewegung der Halterung aufeinander gleiten.

    [0012] Eine der beiden Flächen ist dabei ortsfest mit dem Verkaufsmöbel verbunden, die andere ist an der Halterung befestigt und macht deren Schwenkbewegungen mit. Die Flächen sind so angeordnet, daß sie in der Ebene der Schwenkbewegung liegen und einander berühren. Die Reibung zwischen den beiden Flächen ist so bemessen, daß die Halterung auch in einer geschwenkten Position ihre Lage beibehält. Der Anpreßdruck und damit die Reibung zwischen den beiden aufeinander gleitenden Flächen kann dadurch eingestellt werden, daß eine gewellte Scheibenfeder zwischen den beiden Flächen angebracht wird.

    [0013] Die Reibung zwischen den Flächen kann geringer bemessen sein, wenn gemäß einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes an der Halterung bzw. am Verkaufsmöbel eine oder mehrere Einrastvorrichtungen zur Arretierung der Halterung angebracht sind.

    [0014] Die Einrastvorrichtung umfaßt vorzugsweise eine oder mehrere Vertiefungen in der einen Fläche und einen oder mehrere Vorsprünge, vorzugsweise federbelastete Kugeln, die in bestimmten Positionen der Halterung in die Vertiefungen einrasten. Vorteilhaft sind weiterhin magnetische oder mechanische Schnappeinrichtungen, die einrasten, wenn die Halterung die jeweils gewünschte Position erreicht hat.

    [0015] Bei einer bevorzugten weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes besitzt die Halterung einen nach unten offenen U-förmigen Querschnitt.

    [0016] Die Erfindung sowie weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand eines schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
    Figur 1
    eine Kühltheke als bevorzugte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes,
    Figur 2
    eine Detailansicht einer Halterung, deren freies Ende mittels einer Druckfeder mit dem Verkaufsmöbel verbunden ist,
    Figur 3a
    eine Detailansicht einer Halterung mit gewellten Scheibenfedern zwischen aufeinander gleitenden Flächen,
    Figur 3b
    die gleiche Halterung aus einem Blickwinkel senkrecht zu dem der Figur 3a,
    Figur 4a
    eine Detailansicht einer Halterung mit federbelasteten Kugeln als Einrastvorrichtung,
    Figur 4b
    die gleiche Halterung aus einem Blickwinkel senkrecht zu dem der Figur 4a und
    Figur 5
    eine Detailansicht einer Halterung mit magnetischen bzw. mechanischen Einschnappvorrichtung.


    [0017] Für analoge Bauteile sind in den Figuren die gleichen Bezugsziffern verwendet.

    [0018] Die Kühltheke gemäß Figur 1 weist einen Möbelkorpus 1 auf, der einen Warenraum 2 enthält. Der Möbelkorpus 1 weist einen Aufbau 3 auf, der an seiner dem Kunden zugewandten Vorderseite durch eine Frontscheibe 5 abgeschlossen ist. Der Möbelkorpus 1 ist auf einem Sockel 4 angeordnet. Er ragt an seiner Vorderseite über den Sockel 4 hinaus, wodurch im vorderen Bodenbereich der Kühltheke ein Freiraum 6 gebildet ist.

    [0019] Um die Frontscheibe 5 vor Beschädigungen durch die Warenkörbe von Einkaufswagen zu schützen, ist eine Stoßleiste 7 vorgesehen, die sich in Höhe des Rahmens der Einkaufswagen befindet. Aus optischen und technischen Gründen ist es nicht möglicht, die Stoßleiste in Höhe der Warenkörbe anzubringen, da in diesem Fall die Stoßleiste auf der Frontscheibe 5 befestigt werden müßte.

    [0020] Die Stoßleiste ist mittels einer Halterung 8 an einem Abschnitt 9 befestigt, der sich in dem Winkel befindet, in dem der Sockel 4 und der den Sockel überragende Teil des Möbelkorpus 1 zusammenlaufen. Die Halterung 8 ist um eine Achse 10 schwenkbar und läßt sich bei Bedarf nach oben in eine entlang der Unterseite des Möbelkorpus verlaufende Position bringen (strichpunktierte Darstellung). Während die Stoßleiste 7 und die Halterung 8 in der unteren Position, in der die Stoßleiste als Rammschutz gegen Einkaufswagen wirkt, verhindern, daß eine Fußbodenreinigungsmaschine 11 bis an den Sockel 4 in den Freiraum 6 gefahren wird, ist dies in der hochgeklappten Position möglich.

    [0021] Grundsätzlich ist es auch denkbar, daß die Halterung 8 anstatt nach oben nach hinten schwenkbar ausgebildet ist, wobei sie in diesem Fall an der senkrechten Vorderstrebe des Sockels 4 anliegen würde.

    [0022] Entscheidend ist, daß die Halterung 8 und die Stoßleiste 7, die sich bestimmungsgemäß in dem Freiraum 6 befinden, durch eine Schwenkbewegung entfernt werden können.

    [0023] Figur 2 zeigt eine Detailansicht der in Figur 1 dargestellten Halterung 8. Die Halterung 8 ist als Hohlprofil mit nach unten offenem U-förmigem Querschnitt ausgebildet. Im Innern der Halterung 8 befindet sich eine Gasfeder 12, die einerseits an einer mit dem Möbelkorpus 1 bzw. dem Sockel 4 befestigten Strebe 13 und andererseits am freien Ende der Halterung 8 befestigt ist. Die Gasfeder 12 und die Halterung 8 sind so aufeinander abgestimmt, daß die Halterung 8 in ihren beiden Endpositionen selbsttätig durch die Gasfeder 12 arretiert ist und, nachdem sie durch Ziehen aus ihrer unteren Position gebracht worden ist, selbständig in die obere Position gedrückt wird. Dies stellt eine erhebliche Vereinfachung bei der Bedienung dar.

    [0024] In den Figuren 3a und 3b ist eine andere Ausführungsvariante einer Halterung für eine Stoßleiste dargestellt, bei der die Halterung durch die Reibung zwischen am Möbelkorpus 1 befestigten Flächen 14 einerseits und an der Halterung befestigten Flächen 18 andererseits in einer beliebigen Schwenkposition um die Schwenkachse 10 arretiert werden kann. Der Anpreßdruck zwischen den Flächen 14 und 18 wird dabei durch zwischengelegte gewellte Scheibenfedern 20 eingestellt. Die Endpositionen werden durch Anschlag am Vorderteil 21 des Möbelkorpus 1 bzw. durch eine entsprechende Vorrichtung 24 am Möbelkorpus selbst festgelegt.

    [0025] In der Ausführungsform der Figuren 4a und 4b dienen zwei durch eine Feder 17 belastete Kugeln 16, die in die Halterung 8 eingebaut sind, zur Arretierung in zwei Stellungen, die durch zwei Paare von Vertiefungen 15 in den am Möbelkorpus 1 befestigten Flächen 14 festgelegt sind. Die Kugeln 16 rasten dabei in die Vertiefungen 15 ein. Diese Art der Arretierung bietet besonders hohen Bedienungskomfort, da die Halterung 8 zwischen den beiden Endpositionen mit geringem Kraftaufwand bewegt werden kann. Durch die trotzdem noch vorhandene geringe Reibung wird gleichzeitig eine hohe Sicherheit beim Bedienen gewährleistet.

    [0026] Eine weitere Variante des Erfindungsgegenstands zeigt die Figur 5 . Hier kann durch Magnethalter 22,21, die am Möbelkorpus 1 und am Vorderteil 21 angebracht sind die Halterung 8 in zwei verschiedenen Positionen arretiert werden. Statt der Magnethalter können auch mechanische Schnappvorrichtungen verwendet werden. In beiden Fällen ist nur ein geringer konstruktiver Aufwand erforderlich.

    [0027] Empfehlenswert ist jedoch eine Kombination mit der in den Figuren 3a und 3b gezeigten Ausführungsvariante, um die Leichtgängigkeit der Schwenkbewegung zwischen den Endpositionen zu begrenzen.

    [0028] Es versteht sich von selbst, daß sich die Erfindung nicht nur auf Kühltheken, sondern auch auf andere gekühlte oder ungekühlte Verkaufsmöbel, insbesondere Kühlregale, Tiefkühlinseln und Backwarentheken, erstreckt.


    Ansprüche

    1. Verkaufsmöbel mit einem auf einem Sockel angeordneten Möbelkorpus und einer mittels einer Halterung im vorderen Sockelbereich mit Abstand zum Sockel unterhalb des Möbelkorpus angeordneten Stoßleiste, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung in eine am Verkaufsmöbel anliegende Position schwenkbar und in dieser arretierbar ist.
     
    2. Verkaufsmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung in der am Verkaufsmöbel anliegenden Position entlang der Unterseite des Möbelkorpus verläuft.
     
    3. Verkaufsmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Halterung mittels einer Druckfeder mit dem Verkaufsmöbel verbunden ist.
     
    4. Verkaufsmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckfeder eine Gasfeder eingesetzt ist.
     
    5. Verkaufsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Halterung bzw. am Verkaufsmöbel zwei Flächen befestigt sind, die bei der Schwenkbewegung der Halterung aufeinander gleiten.
     
    6. Verkaufsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Halterung bzw. am Verkaufsmöbel eine oder mehrere Einrastvorrichtungen zur Arretierung der Halterung angebracht sind.
     
    7. Verkaufsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung einen nach unten offenen U-förmigen Querschnitt besitzt.
     


    Claims

    1. A show case comprising a carcass, which is arranged on a base, and a buffer strip which is arranged, by means of a retainer, in the front region of the base at a distance from the base below the carcass, characterised in that the retainer can be pivoted into a position in abutment with the carcass and locked in said position.
     
    2. A show case as claimed in Claim 1, characterised in that in the position in abutment with the show case the retainer extends along the underside of the carcass.
     
    3. A show case as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the free end of the retainer is connected to the show case by means of a pressure spring.
     
    4. A show case as claimed in Claim 3, characterised in that a gas spring is used as pressure spring.
     
    5. A show case as claimed in one of Claims 1 to 4, characterised in that two surfaces are attached to the retainer and the show case respectively, which surfaces slide over one another during the pivoting movement of the retainer.
     
    6. A show case as claimed in one of Claims 1 to 5, characterised in that one or more engaging devices, which serve to lock the retainer, are arranged on the retainer and the show case respectively.
     
    7. A show case as claimed in one of Claims 1 to 6, characterised in that the retainer possesses a downwardly open U-shaped cross-section.
     


    Revendications

    1. Meuble présentoir ou vitrine comprenant un corps de meuble disposé sur un socle et une barre de protection contre les chocs maintenue par un support dans la zone avant du socle, à distance de ce dernier et en-dessous du corps de meuble, caractérisé en ce que le support est pivotant dans une position en appui contre le meuble présentoir, et susceptible d'être bloqué en position.
     
    2. Meuble présentoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support, dans la position en appui contre le meuble présentoir, est disposé le long de la face inférieure du corps de meuble.
     
    3. Meuble présentoir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'extrémité libre du support est reliée au meuble présentoir par un ressort de compression.
     
    4. Meuble présentoir selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort de compression est un ressort à gaz.
     
    5. Meuble présentoir selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au support ou au meuble présentoir sont fixées deux surfaces glissant l'une par rapport à l'autre au cours du déplacement de pivotement du support.
     
    6. Meuble présentoir selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, sur le support ou le meuble présentoir, est monté au moins un dispositif de verrouillage pour bloquer le support.
     
    7. Meuble présentoir selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le support présente une section transversale en forme de U et ouverte vers le bas.
     




    Zeichnung