(19)
(11) EP 0 304 723 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.1991  Patentblatt  1991/49

(21) Anmeldenummer: 88112956.3

(22) Anmeldetag:  10.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 37/06

(54)

Waschmaschinentrommel

Washing machine drum

Tambour de machine à laver


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB GR IT SE

(30) Priorität: 11.08.1987 DE 3726613

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.03.1989  Patentblatt  1989/09

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. GmbH & Co.
D-33325 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Hellkuhl, Ludger
    D-4835 Rietberg 2 (DE)
  • Fels, Bernhard
    D-4834 Harsewinkel (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 1 788 023
FR-A- 1 299 679
DE-U- 6 753 532
FR-A- 1 367 976
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschmaschinentrommel für eine Trommelwaschmaschine oder einen Waschtrockner, die in einem Laugenbehälter um eine im weesentlichen horizontal angeordnete Drehachse drehbar ist und auf ihrem Innenmantel hohle Trommelrippen mit im wesentlichen V-förmigen Grundprofil aufweist und wobei die Trommelrippen mittels Falzverbindung am Trommelmantel befestigt sind.

    [0002] Aus der DE-GM 19 88 023 ist bereits eine Waschmaschinentrommel bekannt, bei der die Trommelrippen mittels Falzverbindung am Trommelmantel befestigt sind. Die in diesem Stand der Technik dargestellte Befestigungsform und Aufbauform einer Trommelrippe im Trommelmantel sieht vor, die Trommelrippe mit im wesentlichen V-förmiger Prifilausbildung durch eine Zahl spiegelbildlich angeordneter Befestigungslaschen mittels Falzverbindung an der Trommel zu befestigen.

    [0003] Ein Nachteil der vorbeschriebenen Ausbildung ist insbesondere darin zu sehen, daß die Rippe durch die Profilausbildung und die Anordnung der Befestigungselemente nicht für höhrere Schleuderdrehzahlen, wie sie in zunehmendem Maße gefordert werden, ausgelegt ist.

    [0004] Weiterhin ist in der DE-GM 67 53 532 eine Waschmaschinentrommel beschrieben, deren Trommelrippen an ihren Bodenrändern Rasten zur Befestigung mittels Falzverbindung aufweisen und die zusätzlich durch eine Sicherungsplatte am Trommelmantel befestigt werden. Eine flexible Anlagewulst im Bereich der Rippenstirnflächen soll bei dieser Ausführung eine Spaltbildung zwischen Rippen-und Trommelelementen vermeiden.

    [0005] Der Aufbau einer nach dieser Druckschrift vorgeschlagenen Waschmaschinentrommel ist jedoch, bedingt durch die zusätzlichen Trommelelemente wie Sicherungsplatte und flexible Anlagewulst, konstruktiv aufwendig und kompliziert in der Herstellung.

    [0006] Aus der FR-A-1 299 679 ist eine Trommel für eine Waschmaschine bekannt, bei der das Profil der Trommelrippe einstückig aus dem Trommelmantel herausgeformt ausgebildet ist.

    [0007] Den Rippen sind am Trommelumfang Schöpfeinrichtungen zugeordnet.
    Die Rippe weist zum Trommelinneren gerichtete Wasserauslaßöffnungen auf. Um die Waschflüssigkeit aus dem unteren Bereich des Laugenbehälters anzuheben und von oben auf die Wäsche herabrieseln zu lassen, weisen die Rippen nach einem Ausführungsbeispiel dieser Anmeldung eine kreisförmige Kuppe mit sich daran V-förmig anschließenden Rippenstegen auf.
    Diese Rippenform, die im Querschnitt einem Schlüsselloch gleicht, ist für den Transport von Waschflüssigkeit geeignet.
    Die Trommel mit den einstückig aus dem Trommelmantel herausgeformten Rippen eignet sich jedoch nicht für hohe Schleuderdrehzahlen.
    Bedingt durch die unter Fliehkrafteinwirkung am Trommelmantel anliegenden Wäschestücke und die auf Mantel und Rippe wirkenden Kräfte würde sich eine derart ausgebildete Trommel stark verformen.

    [0008] Die Stabilität der Trommel mit aus dem Trommelmantel herausgeformten Rippen und den Rippenprofil mit der kreisförmig ausgebildeten Kuppe ist für hohe Drehzahlen z. B. beim Schleudern nicht ausreichend.

    [0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschinentrommel der eingangs genannten Art mit einer stabilen, für höhere Trommeldrehzahlen ausgelegten und in der Herstellung einfachen Trommelrippe auszubilden.

    [0010] Die Lösung dieser Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale erzielt. Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0011] Gegenüber dem vorbekannten Stand der Technik weist die erfindungsgemäße Lösung den Vorteil auf, daß die Trommelrippe durch die Gestaltung des Rippenprofils bei höheren Belastungen durch höhere Schleuderdrehzahlen eingesetzt werden kann.
    Weiterhin ermöglicht die Anordnung der Befestigungselemente ein sicheres Befestigen der Rippe in der Trommel und eine einfache Montage in dafür vorgesehenen Vorrichtungen.

    [0012] Darüber hinaus erfordert die Gestaltung der Rippe keine zusätzlichen Elemente zur sicheren Befestigung der Rippe im Trommelmantel sowie zur Vermeidung von Spaltbildung zwischen Rippe und Trommelmantel.

    [0013] Durch die an der Fußlinie der Rippe geschaffene Sicke kann sich die Trommelrippe in diesem Bereich beim Befestigungsvorgang an den Trommelmantel anlegen und dabei Fertigungstoleranzen ausgleichen.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird nachstehend näher erläutert.
    Es zeigen:
    Figur 1
    Ausschnittsweise den Teil einer Waschmaschinentrommel im Bereich einer eingesetzten Trommelrippe in Richtung auf den äußeren Trommelmantel gesehen,
    Figur 2
    ausschnittsweise eine Trommelrippe in der Waschmaschinentrommel von der Seite,
    Figur 3
    ausschnittweise eine Trommelrippe im Detail im Schnitt.


    [0015] In der Figur 1 ist die Waschmaschinentrommel einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners mit (1) bezeichnet. Im Trommelmantel (2) ist eine Trommelrippe (3) mittels Falzverbindung befestigt. Die Befestigungslaschen (4) sowie die dazugehörenden Längsschlitze (5) sind rechts und links von der axialen Mittellinie der Waschmaschinentrommel (1) angeordnet.
    Wie in Figur 1 näher gezeigt, sind die sich gegenüberliegend angeordneten Befestigungslaschen (4) der Trommelrippe (3) versetzt angeordnet und umgreifen den Trommelmantel (2) im Bereich der Längsschlitze (5) krallenförmig. Hierdurch wird eine sichere Befestigung der Trommelrippe (3) im Trommelmantel (2) auch bei höheren Schleuderzahlen gewährleistet.

    [0016] Wie in der Figur 2 dargestellt, ist die Fußlinie des Bodenrandes (6) der Trommelrippe (3) stufenförmig ausgebildet, um sich der Innenkontur des Trommelmantels anzupassen.

    [0017] Weiterhin sind die Bodenränder (6) der Trommelrippe (3) als Sicken (7) mit den daran anschließenden Befestigungslaschen (4) ausgebildet.

    [0018] Zur Befestigung der Trommelrippe (3) im Trommelmantel (2) werden die Befestigungslaschen (4) durch die entsprechenden Längsschlitze (5) geführt und am Außenmantel der Trommel krallenförmig umgekantet.

    [0019] Dabei wird der Bodenrand (6) der Trommelrippe (3) an die Kontur des Innentrommelmantels gedrückt, wobei die Ausbildung des Bodenrandes (6) als Sicke (7) den Ausgleich von fertigungsbedingten Form- und Maßtoleranzen ermöglicht. Durch die Sicke (7) bildet sich eine u-förmige Tasche am Bodenrand (6) der Trommelrippe, die mehr oder weniger zusammendrückbar ist.

    [0020] Figur 3 zeigt die besonders vorteilhafte Ausbildung des Rippenprofils, wobei die Trommelrippe (3) aus einer u-förmigen Kuppe (8) mit daran v-förmig anschließenden Rippenstegen (9) geformt sind, und deren Bodenränder (6) in der Form von Sicken (7) ausgebildet sind.

    [0021] Wie in Figur 3 näher gezeigt, befinden sich bei dieser vorteilhaften Ausführung Wassereinlaßöffnungen (10) am Trommelmantel (2) und Wasserauslaßöffnungen (11) in der Trommelrippe (3).
    Weiterhin zeigt Figur 3 Prägungen (12) zur Stabilitätserhöhung, die von der Kuppe (8) über die Rippenstege (9) bis an den Rand der Sicke (7) verlaufen.
    Zur Führung eines nicht dargestellten Stehbolzens sind auf der Kuppe Einprägungen (13) vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Waschmaschinentrommel für eine Trommelwaschmaschine oder einen Waschtrockner, die in einem Laugenbehälter um eine im wesentlichen horizontal angeordnete Drehachse drehbar ist und auf ihrem Innenmantel hohle Trommelrippen mit V-förmigem Grundprofil aufweist und wobei die Trommelrippen (3) über ihre Bodenränder mittels Falzverbindung am Trommelmantel (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,
    daß das im wesentlichen V-förmige Profil der Trommelrippe (3) derart ausgeformt ist, daß es auf seiner dem Trommelinneren zugewandten Spitze des V-Profils eine Uförmige Kuppe trägt, wobei die Flanken des U-Profils in die Flanken des V-Profils übergehen, so daß das Profil aus einer U-förmigen Kuppe (8) und daran v-förmig anschließenden Rippenstegen (9) geformt ist,
    daß die Bodenränder (6) der Trommelrippen (3) als Sicken (7) ausgebildet sind und
    daß die Rippenstege (9) der Trommelrippen (3) Prägungen (12) aufweisen.
     
    2. Waschmaschinentrommel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Befestigungslaschen (4) der Trommelrippe (3) an den als Sicken (7) ausgebildeten Bodenrändern (6) angeordnet sind.
     
    3. Waschmaschinentrommel nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Fußlinien der Bodenränder (6) an die Innenkontur des Trommelmantels (2) angepaßt sind und daß die Trommelrippe (3) im Bereich der Sicken (7) beim Befestigungsvorgang durch die, den Trommelmantel (2) in dafür vorgesehenen Längsschlitzen (5) krallenförmig umgreifenden Befestigungslaschen (4) fest an den inneren Trommelmantel (2) gedrückt wird.
     
    4. Waschmaschinentrommel nach Anspruch 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß sich gegenüberliegend zugeordneten Befestigungslaschen (4) versetzt angeordnet sind.
     
    5. Waschmaschinentrommel nach einem der vorbenannten Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Trommelmantel (2) im Bereich der Trommelrippe (3) Wassereinlaßöffnungen (10) aufweist und die Trommelrippe (3) im oberen Bereich der Rippenstege (9) sowie auf der Stirnfläche mit Wasserauslaßöffnungen (11) versehen ist.
     


    Claims

    1. Washing machine drum for a drum-type washing machine or a washer-drier, which drum is rotatable in a washing solution container about a substantially horizontal axis of rotation and is provided, on its inner casing, with hollow drum ribs having a basis V-shaped profile, and wherein the drum ribs (3) are mounted, by their bottom edges, on the drum casing (2) by means of an interlocking connection, characterised in that the substantially V-shaped profile of the drum rib (3) is so shaped that it has a U-shaped arch at its point of the V-shaped profile facing the drum interior, the side walls of the U-shaped profile extending into the side walls of the V-shaped profile, so that the profile is formed from a U-shaped arch (8) and rib webs (9), which communicate therewith in a V-shaped manner, in that the bottom edges (6) of the drum ribs (3) are in the form of channels (7), and in that the rib webs (9) of the drum ribs (3) include stamped indentations (12).
     
    2. Washing machine drum according to claim 1, characterised in that the mounting lugs (4) of the drum rib (3) are disposed on the bottom edges (6), which are in the form of channels (7).
     
    3. Washing machine drum according to claim 1 or 2, characterised in that the base lines of the bottom edges (6) are adapted to the internal configuration of the drum casing (2), and in that, in the region of the channels (7), the drum rib (3) is pressed firmly against the inner drum casing (2), during the mounting operation, by the mounting lugs (4), which engage around the drum casing (2) in a claw-like manner in elongate slots (5) provided therefor.
     
    4. Washing machine drum according to claims 1 to 3, characterised in that mounting lugs (4) are associated with one another in an oppositely offset manner.
     
    5. Washing machine drum according to one of the above-mentioned claims, characterised in that, in the region of the drum rib (3), the drum casing (2) is provided with water inlet openings (10) and, in the upper region of the rib webs (9) and on the end face, the drum rib (3) is provided with water outlet openings (11).
     


    Revendications

    1. Tambour de lave-linge pour un lave-linge à tambour ou un sèche-linge, qui est disposé rotatif dans une cuve autour d'un axe de rotation essentiellement horizontal, dont la surface latérale interne porte des nervures de tambour creuses ayant un profil essentiellement en V et dans lequel les nervures de tambour (3) sont fixées par leurs bords inférieurs à la paroi latérale (2) du tambour par agrafage,
    caractérisé en ce
    que le profil essentiellement en V de la nervure de tambour (3) est conformé de manière que le sommet du profil en V, dirigé vers l'intérieur du tambour, porte une crête en U dont les flancs se raccordent aux flancs du profil en V, de sorte que le profil est constitué d'une crête (8) en U et d'ailes de nervure (9) qui se raccordent en V à cette crête,
    que les bords inférieurs (6) des nervures de tambour (3) sont réalisés à la façon de moulures (7) et
    que les ailes (9) des nervures de tambour (3) présentent des empreintes (12).
     
    2. Tambour de lave-linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pattes de fixation (4) de la nervure de tambour (3) sont disposées sur les bords inférieurs (6) réalisés sous forme de moulures (7).
     
    3. Tambour de lave-linge selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les lignes de base des bords inférieurs (6) sont adaptés au contour intérieur de la paroi latérale (2) du tambour et que, lors de l'opération de fixation, la nervure de tambour (3) est pressée avec force contre la surface interne de la paroi latérale (2) du tambour, dans la région des moulures (7), par les pattes de fixation (4) qui traversent la paroi latérale (2) du tambour par des fentes longitudinales (5) prévues à cet effet et entourent la paroi latérale (2) du tambour à ces endroits à la façon de griffes.
     
    4. Tambour de lave-linge selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les pattes de fixation (4) disposées les unes en face des autres sont mutuellement décalées.
     
    5. Tambour de lave-linge selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi latérale (2) du tambour présente des ouvertures d'admission d'eau (10) dans la région des nervures de tambour (3) et les nervures de tambour (3) sont pourvues d'ouvertures de sortie d'eau (11) dans la région supérieure des ailes de nervure (9) et sur la face d'extrémité.
     




    Zeichnung