(19)
(11) EP 0 459 131 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.12.1991  Patentblatt  1991/49

(21) Anmeldenummer: 91106145.5

(22) Anmeldetag:  17.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 31.05.1990 DE 4017628

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Henry, Karlheinz, Dipl.-Ing.
    W-8223 Trostberg (DE)
  • Gerl, Josef
    W-8221 Palling (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung


    (57) Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung, dessen Muffel durch ein in wenigstens einem Wandbereich angeordnetes Heizelement und ggf. mit zusätzlicher Umluftheizung betreibbar ist, wobei die Muffel durch ein Umluftgebläse belüftbar und mit Mitteln zur pyrolytischen Selbstreinigung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein verschmutzungs-grenzwert- erkennendes Pyrolyse-Automatiksystem die pyrolytische Selbstreinigung steuert, wobei das verschmutzungs-grenzwerterkennende Pyrolyse-Automatiksystem aus einem Grenzwertvergleicher (11) und einer Pyrolyse-Ansteuerung (12), die miteinander verbunden sind, besteht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung, dessen Muffel durch ein in wenigstens einem Wandbereich angeordnetes Heizelement und ggf. mit zusätzlicher Umluftheizung betreibbar ist, wobei die Muffel durch ein Umluftgebläse belüftbar und mit Mitteln zur pyrolytischen Selbstreinigung ausgerüstet ist.

    [0002] Die Möglichkeit mit Hilfe pyrolytischer Selbstreinigung einer Verschmutzung des Garraumes vorzubeugen, bzw. eine solche Verschmutzung zu beseitigen, ist hinlänglich bekannt. Bisher wurde die Entscheidung zur Einleitung des pyrolytischen Reinigungsvorganges dem Bediener, z.B. der Hausfrau, überlassen. Das hatte die Konsequenz individueller Reinigungszyklen zur Folge.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine objektiv begründete Einleitung pyrolytischer Reinigungsvorgänge zu schaffen. Die erfindungsgemäße Anordnung zur Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, daß ein grenzwert-erkennendes Pyrolyse-Automatiksystem die pyrolytische Selbstreinigung steuert, wobei das grenzwert-erkennende Pyrolyse-Automatiksytem aus einem Grenzwertvergleicher (11) und einer Pyrolyse-Ansteuerung (12), die miteinander verbunden sind, besteht.

    [0004] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Grenzwertvergleicher (11) über eine im Garraum (2) angeordnete Sensorik betriebsbedingte Backofen-Verschmutzungswerte in ein Register einträgt, mit einem Backofen-Verschmutzungs-Grenzwert vergleicht und bei Grenzwertüberschreitung die Pyrolyse-Ansteuerung (12) aktiviert.

    [0005] Durch die erfindungsgemäße Anordnung wird der Reinigungsvorgang der Backofenmuffel bei hinreichender Verschmutzung vom Gerät selbst empfohlen. Die Verschmutzung der Backofenmuffel kann durch geeignete Sensoren, die beispielsweise die elektrische Leitfähigkeit beurteilen, oder andere Systeme, die beispielsweise mit Hilfe des Ultraschalls Unterscheidungen treffen, erfaßt und verarbeitet werden. Eine andere Möglichkeit, Verschmutzungswerte der Backofenmuffel zu erfassen, besteht darin, ein zeit- und benutzungsabhängiges System für den jeweiligen Herd zu benutzen.

    [0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten. Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung in Vorderansicht,
    Fig. 2
    einen schematischen Regelkreis für einen Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung.


    [0007] Gemäß Fig. 1 ist ein mit pyrolytischer Selbstreinigung ausgestatteter Herd 1 mit einem Garraum 2, einer Pyrolyse-Anzeige 3, Bedienelementen 4, einer elektrischen Eingabe- und Herdsteuerung 5, einer Luftausblasvorrichtung 6, einem Türgriff 7, einem Sichtfenster 8 und einem im Garraum 2 befindlichen Lochmuster für Umluftheizung 9, erkennbar.

    [0008] Gemäß Fig. 2 ist ein schematischer Regelkreis für die pyrolytische Selbstreinigung dargestellt. Der Herd 1 mit pyrolytischer Selbstreinigung, ausgestattet mit der Pyrolyse-Anzeige 3, besitzt im Garraum 2 ggf. Sensoren, die jedoch nicht dargestellt sind. Über diese im Garraum 2 angeordnete Sensorik empfängt ein Grenzwertvergleicher 11 betriebsbedingte Backofen-Verschmutzungswerte. Der Grenzwertvergleicher 11 vergleicht diese Werte mit einem Backofen-Verschmutzungsgrenzwert und im Falle einer Überschreitung des Grenzwertes wird eine Pyrolyse-Ansteuerung 12 aktiviert, die wiederum eine Heizungssteuerung für pyrolytische Selbstreinigung 13 freigibt, so daß die pyrolytische Selbstreinigung einleitbar ist. Hat der Grenzwertvergleicher 11 eine Grenzwertüberschreitung entschlüsselt, dann wird durch die Pyrolyse-Anzeige 3 eine optische und/oder akustische Signalgebung ermittelt. Bedienelemente für die Pyrolyse-Anzeige 3 gestatten eine Löschung der Anzeige, ggf. mit einer Rücksetzung im Grenzwertvergleicher-Register verbunden, bzw. eine sofortige Einleitung der Pyrolyse.

    [0009] Besitzt der Garraum 2 keine für die Erfassung der Backofenverschmutzung taugliche Sensorik, so besteht die Möglichkeit, daß der Grenzwertvergleicher 11 aus der Benutzungsart und Benutzungshäufigkeit der Backofenfunktionen einen Istwert für Backofenverschmutzung bildet, diesen in das Verschmutzungsregister des Grenzwertvergleichers einträgt, mit einem Grenzwert für Backofenverschmutzung vergleicht und bei Überschreitung dieses Grenzwertes die Pyrolyse-Ansteuerung 12 aktiviert. Die durch den Grenzwertvergleicher 11 aktivierte Pyrolyse-Ansteuerung 12 löst die pyrolytische Selbstreinigung aus oder signalisiert diese. Durch die Pyrolyse-Anzeige 3 kann die pyrolytische Selbstreinigung optisch bzw. akustisch signalisiert werden. Die Pyrolyse-Ansteuerung 12 gibt nach einem Qittungssignal die Heizungsansteuerung 13 frei, so daß der Pyrolysevorgang im Garraum einsetzen kann. Durch die Pyrolyse-Ansteuerung 12 kann eine pyrolytische Selbstreinigung nach mehrmaligem Quittieren auch erzwungen werden. Die durch die Sensortechnik oder Aufaddierung von Zeitwerten an den Grenzwertvergleicher 11 übermittelten Verschmutzungswerte werden in einem Grenzwertvergleicher-Register aufaddiert. Ergibt der Vergleich mit dem Grenzwert-Vergleicherregister und einem eingespeicherten Verschmutzungs-Grenzwert eine Überschreitung des Grenzwertes und wünscht der Bediener die pyrolytische Selbstreinigung zu verzögern, so kann über ein Löschungssignal die im Grenzwertvergleicher-Register aufaddierten Verschmutzungswerte gelöscht oder vermindert werden. Ein Zwangsstart zur pyrolytischen Reinigung ist ebenso möglich.


    Ansprüche

    1. Herd mit pyrolytischer Selbstreinigung, dessen Muffel durch ein in wenigstens einem Wandbereich angeordnetes Heizelement und ggf. mit zusätzlicher Umluftheizung betreibbar ist, wobei die Muffel durch ein Umluftgebläse belüftbar und mit Mitteln zu pyrolytischen Selbstreinigung ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein verschmutzungs-grenzwerterkennendes Pyrolyse-Automatiksystem die pyrolytische Selbstreinigung steuert, wobei das verschmutzungsgrenzwerterkennende Pyrolyse-Automatiksystem aus einem Grenzwertvergleicher (11) und einer Pyrolyse-Ansteuerung (12), die miteinander verbunden sind, besteht.
     
    2. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grenzwertvergleicher (11) über eine im Garraum (2) angeordnete Sensorik betriebsbedingte Backofen-Verschmutzungswerte in ein Register einträgt, mit einem Backofen-Verschmutzungsgrenzwert vergleicht und bei Grenzwert-Überschreitung die Pyrolyse-Ansteuerung (12) aktiviert.
     
    3. Herd nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Grenzwertvergleicher (11) aus der Benutzungsart und Benutzungshäufigkeit der Backofenfunktionen einen Istwert für Backofenverschmutzung bildet, diesen in das Grenzwertvergleicher-Register einträgt, mit einem Grenzwert für Backofen-Verschmutzung vergleicht und bei Überschreitung dieses Grenzwertes die Pyrolyse-Ansteuerung (12) aktiviert.
     
    4. Herd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Grenzwertvergleicher (11) aktivierte Pyrolyse-Ansteuerung (12) die pyrolytische Selbstreinigung auslöst.
     
    5. Herd nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pyrolyse-Ansteuerung (12) die pyrolytische Selbstreinigung optisch mit Hilfe der Pyrolyse-Anzeige (3) signalisiert.
     
    6. Herd nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pyrolyse-Ansteuerung (12) die pyrolytische Selbstreinigung akustisch durch die Pyrolyse-Anzeige (3) signalisiert.
     
    7. Herd nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pyrolyse-Ansteuerung (12) nach einem Quittungssignal eine Heizansteuerung (13) für pyrolytische Selbstreinigung freigibt.
     
    8. Herd nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Pyrolyse-Ansteuerung (12) die pyrolytische Selbstreinigung erzwingt und die Heizungsansteuerung (13) für pyrolytische Selbstreinigung freigibt.
     
    9. Herd nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß das die Verschmutzungswerde aufaddierende Grenzwertvergleicher-Register durch den Bediener löschbar ist.
     
    10. Herd nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die pyrolytische Selbstreinigung über einen Zwangsstart auslösbar ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht