SCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit Verstelleinrichtungen, bei dem ein Scharnierarm mittels mindestens eines Zwischenstückes an einer Grundplatte befestigbar und mittels Gelenkhebel od.dgl. mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wobei der Scharnierarm Löcher aufweist, durch die Verstell- und/oder Befestigungsschrauben ragen, und das Zwischenstück in die Grundplatte einhängbar und mittels eines am Zwischenstück drehbar gelagerten Kipphebels verriegelbar ist, wobei das Zwischenstück U-förmig ist und mit zwei Seitenstegen die Grundplatte seitlich umfaßt. Ein derartiges Scharnier ist aus der EP-A-0 225 609 bekannt.

[0002] Bei herkömmlichen Scharnieren ist der Scharnierarm mittels einer Klemmschraube auf der Grundplatte befestigt, wobei diese Klemmschraube im allgemeinen durch ein Langloch ragt, um so eine Verstellung des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels möglich zu machen.

[0003] In letzter Zeit sind auch Schnappverbindungen zur Befestigung des Scharnierarmes an der Grundplatte bekannt geworden. So zeigen zum Beispiel die DE-A-30 26 796 und 30 39 328 Scharniere mit einem Scharnierarm und einer Befestigungsplatte, bei dem durch Einsetzen des Scharnierarmes in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben desselben in längsrichtung die beiden miteinander zu verriegelnden Teile ineinander einschnappen. Eine ähnliche Verankerung eines Scharnierarmes auf einer Grundplatte ist in der DE-A-24 60 127 gezeigt. Die DE-A-32 41 284 zeigt ein Scharnier, bei dem der Scharnierarm in seitliche Führungen einer Grundplatte einschiebbar und mittels eines Exzenters auf der Grundplatte klemmbar ist.

[0004] Die vorhergehend beschriebenen Scharnierarmverankerungen haben den Vorteil, daß der Scharnierarm beim Zusammenbau des Möbels sehr schnell auf der Grundplatte festgelegt werden kann und daß weiters zur Montage kein Werkzeug gebraucht wird. Dieser Vorteil ist nicht zu unterschätzen, da beim Einhängen der Scharnierarme der Türflügel gehalten werden muß. Wird zum Beispiel der Türflügel mit einer Hand gehalten und der gerade aufzusetzende Scharnierarm mit der anderen, dann bedarf es, falls die Arretierung des Scharnierarmes mittels einer Klemmschraube erfolgt, in vielen Fällen einer zweiten Person, die die Klemmschraube mit einem Schraubenzieher anzieht.

[0005] Ein Nachteil der Scharniere, bei denen der Scharnierarm oder das Zwischenstück von vorne in die Grundplatte einschiebbar ist, ist, daß es leicht zu einem Verkanten kommt. Dies ist insbesondere bei hohen Türen, die viele Scharniere tragen, der Fall.

[0006] Gemäß der AT-PS 360 856 ist ein Scharnier vorgeschlagen worden, dessen Zwischenstück an einem Ende in die Grundplatte einhängbar ist und das am anderen Ende einen Kipphebel aufweist, mittels dem es an der Grundplatte verriegelbar ist.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnier insoferne zu verbessern, daß es zu keinem Spiel zwischen dem Zwischenstück und der Grundplatte kommt.

[0008] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß beide Seitenstege des Zwischenstückes an der Grundplatte spielfrei bzw. mit Untertoleranz anliegen, so daß das Zwischenstück auf die Grundplatte aufgedrückt werden muß und daß mindestens einer der Seitenstege an mindestens einer Stelle mit einer Materialschwächung versehen ist.

[0009] Durch diese erfindungsgemäße Ausführung ist es möglich, den Abstand zwischen den beiden Schenkeln des Zwischenstückes sehr knapp zu bemessen. Die Materialabschwächung verhindert das Auftreten zu starker Aufdrückkräfte, wenn das Zwischenstück mit Klemmwirkung auf die Grundplatte aufgedrückt wird.

[0010] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Materialschwächung von einem Schlitz gebildet wird.

[0011] Weiters ist vorteilhaft vorgesehen, daß sich der Schlitz in der Längsrichtung des Zwischenstückes erstreckt und in der Nähe des Kipphebels angeordnet ist.

[0012] Der erfindungsgemäße Sitz des Zwischenstückes auf der Grundplatte wird in einem weiteren Ausführungsbeispiel dadurch erzielt, daß das Zwischenstück, das mit einem Querstift in die Kerbe der Grundplatte eingehängt ist, mit seinen beiden Seitenschenkeln die Grundplatte spielfrei umfaßt und daß die Erzeugenden bzw. die Längsmittelachsen der Kerbe und des Querstiftes unverspannt in einem flachen Winkel von vorzugsweise 1° zueinander liegen, sodaß das verwindungsfähige Zwischenstück unter Eigenspannung auf der Grundplatte gehalten ist.

[0013] Durch die erfindungsgemäße Ausführung ist es möglich, eine Spannung zwischen dem Zwischenstück und der Grundplatte zu erzielen, die eine Folge einer Verwindung des Zwischenstückes ist.

[0014] Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

[0015] Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharnieres, die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und eine Grundplatte in der Stellung während des Einhängens des Scharnierarmes, die Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht der Grundplatte, die Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf das Zwischenstück, die Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht des Zwischenstückes, die Fig. 6 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 5, und die Fig. 7 zeigt eine Stirnansicht der Grundplatte.

[0016] Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, sind die erfindungswesentlichen Teile des Scharnieres der Scharnierarm 1, die Grundpaltte 2 und das Zwischenstück 3 mit dem Kipphebel 4.

[0017] Der Scharnierarm 1 ist am Zwischenstück 3 mittels einer Fugenverstellschraube 6, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 1 lagert, und mittels einer Klemmschraube 5, die auch der Tiefenverstellung dient, befestigt. Die Klemmschraube 5 ragt durch einen Längsschlitz 8 im Scharnierarm 1 und ebenso ist die Fugenverstellschraube 6 mit ihrem Kopf 6′ in einem Längsschlitz 9 im Ziwschenstück 3 gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 5 kann der Scharnierarm 1 über die Länge des Schlitzes 8 verschoben und somit in der Tiefe des Möbels verstellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltürfuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 6.

[0018] Sowohl die Grundplatte 2 als auch das Zwischenstück 3 sind mit U-Profil ausgeführt.

[0019] Vorne ist das Zwischenstück 3 mit einem durchgehenden Stift 10 versehen, der als Haltevorsprung des Zwischenstückes 3 dient. Die Grundplatte 2 weist vorne eine Kerbe 11 auf, in die der Stift 10 einhängbar ist, so daß er an der Grundplatte 2 gehalten ist.

[0020] Am hinteren Ende ist die Grundplatte 2 ebenso mit einer Kerbe 12 versehen.

[0021] Am hinteren Ende des Scharnierarmes 3 lagert der Kipphebel 4 mittels eines Zapfens 13. Am Kipphebel 4 ist der Hakenteil 15 ausgebildet.

[0022] Der Kipphebel 4 wird von einer Feder 7 beaufschlagt, die sich mit einem Ende am Scharnierarm 1 abstützt. Im Ausführungsbeispiel ist die Feder 7 eine Schenkelfeder.

[0023] Wird nun der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 3 aus der in der Fig. 2 gezeigten Stellung auf die Grundplatte 2 gedrückt, rastet der Hakenteil 15 des Kipphebels 4 in der Kerbe 12 ein und der Scharnierarm 1 ist auf der Grundplatte 2 verankert.

[0024] Die Verstellung des Scharnierarmes 1, falls notwendig, erfolgt in der zuvor beschriebenen Art und Weise.

[0025] Am Kippteil 4 ist ein Griffteil 4′ ausgebildet. Soll der Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 gelöst werden, genügt es, diesen Griffteil 4′ anzuheben, worauf der Haltevorsprung 15 aus der Kerbe 12 ausrastet und der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 3 von der Grundplatte 2 abhebbar ist.

[0026] Um einen spielfreien Sitz der Einheit Scharnierarm 1 und Zwischenstück 3 auf der Grundplatte 2 in der Längsrichtung des Scharnierarmes 1 zu sichern, ist das Zwischenstück 3 mit einem Querstift 16 versehen, der in einer Kerbe 17 der Grundplatte 2 einrastet. Die Positionierung des Zwischenstückes 3 und somit des Scharnierarmes 1 erfolgt zwischen dem Stift 10 und dem Stift 16.

[0027] Durch diese Ausbildung muß vom Kipphebel 4 nur verhindert werden, daß der Scharnierarm 1 in der Richtung des Pfeiles A von der Grundplatte 2 abgehoben wird. Das heißt, es sind nur minimale Kräfte aufzunehmen. Die stärkeren Kräfte, die in der Längsrichtung des Zwischenstückes 3 wirken, werden durch den Formschluß zwischen dem Stift 16 und der Kerbe 17 aufgenommen.

[0028] Auf den montierten Scharnierarm 1 wirken naturgemäß die stärksten Kräfte quer zur Längsrichtung des Scharnierarmes. Es ist daher äußerst wichtig, daß ein seitliches Spiel zwischen dem Zwischenstück 3 und der Grundplatte 2 vermieden wird. Dazu ist die in der Fig. 5 mit X bezeichnete lichte Weite zwischen den beiden Seitenschenkeln 3′ des Zwischenstückes 3 in bezug auf die Breite B der Grundplatte 2 sehr knapp zu messen bzw. besteht eine geringfügige Untertoleranz, sodaß das Zwischenstück 3 auf die Grundplatte 2 aufgedrückt werden muß und eine auf die Seitenschenkel 3′ wirkende seitliche Kraftkomponente auftritt.

[0029] Um die Aufdrückkraft nicht zu stark ansteigen zu lassen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß einer der beiden Seitenschenkel 3′ des Zwischenstückes 3 mit einem Längsschlitz 20 versehen ist. Der Längsschlitz 20 erstreckt sich in der Längsrichtung des Zwischenstückes 3 und ist beim hinteren Ende des Zwischenstückes 3, d.h. in der Nähe des Kipphebels 4 vorgesehen.

[0030] Um eine weitere Verspannung zu erreichen, liegen die Erzeugenden bzw. liegt die Längsmittelachse der Kerbe 11 schräg zum Stift 10. Der Neigungswinkel ist sehr gering, im Ausführungsbeispiel 1°. Selbstverständlich ist es dabei egal, ob die Kerbe 11 oder der Stift 10 mit einer geringen Neigung oder parallel zur Montageebene ausgerichtet ist. Von Bedeutung ist lediglich der Winkel zwischen den beiden Elementen. Im Prinzip handelt es sich hierbei um einen theoretischen Winkel, weil ja während der Montage der Stift 10 in die Kerbe 11 eingelegt wird und somit in dieser gehalten ist. Das Zwischenstück 3 muß, wenn es auf die Grundplatte 2 aufgesetzt wird, im geringen Maße verwindungsfähig sein, damit es mit seinen Seitenschenkeln 3′ die Grundplatte 2 satt umfassen kann. Die Verwindung, die durch den theoretischen Winkel zwischen der Kerbe 11 und dem Stift 10 hervorgerufen wird, erzeugt eine Spannung, die einen absolut sicheren Sitz des Zwischenstückes 3 auf der Grundplatte 2 garantiert.

Ansprüche

1. Scharnier mit Verstelleinrichtungen bei dem ein Scharnierarm (1) mittels mindestens eines Zwischenstückes (3) an einer Grundplatte (2) befestigbar und mittels Gelenkhebel od.dgl. mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wobei der Scharnierarm (1) Löcher (8) aufweist, durch die Verstell- und/oder Befestigungsschrauben (5,6) ragen, und das Zwischenstück (3) in die Grundplatte (2) einhängbar und mittels eines am Zwischenstück (3) drehbar gelagerten Kipphebels (4) verriegelbar ist, wobei das Zwischenstück (3) U-förmig ist und mit zwei Seitenstegen (3′) die Grundplatte (2) seitlich umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß beide Seitenstege des Zwischenstückes (3) an der Grundplatte (2) spielfrei bzw. mit Untertoleranz anliegen, so daß das Zwischenstück (3) auf die Grundplatte (2) aufgedrückt werden muß und daß mindestens einer der Seitenstege (3′) an mindestens einer Stelle mit einer Materialschwächung versehen ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialschwächung von einem Schlitz (20) gebildet wird.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Schlitz (20) in der Längsrichtung des Zwischenstückes (3) erstreckt und in der Nähe des Kipphebels (4) angeordnet ist.

4. Scharnier mit Verstelleinrichtungen, bei dem ein Scharnierarm (1) mittels mindestens eines Zwischenstückes (3) an einer Grundplatte (2) befestigbar und mittels Gelenkhebel od. dgl. mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, beispielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wobei der Scharnierarm (1) Löcher (8) aufweist, durch die Verstell- und/oder Befestigungsschrauben (5,6) ragen, und das Zwischenstück (3) mit einem Querstift (10) in eine Kerbe (11) der Grundplatte (2) einhängbar und mittels eines am Zwischenstück (3) drehbar gelagerten Kipphebels (4) verriegelbar ist, wobei das Zwischenstück (3) U-förmig ist und mit zwei Seitenstegen (3′) die Grundplatte (2) seitlich umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (3) mit seinen beiden Seitenschenkeln (3′) die Grundplatte (2) spielfrei umfaßt und daß die Erzeugenden bzw. die Längsmittelachsen (LM) der Kerbe (11) in der Grundplatte (2) und des Querstiftes (10) unverspannt in einem flachen Winkel (α) von vorzugsweise 1° zueinander liegen, sodaß das verwindungsfähige Zwischenstück (3) unter Eigenspannung auf der Grundplatte (2) gehalten ist.

Claims

1. Hinge having adjustment means, in which a hinge arm (1) is securable by means of at least one intermediate piece (3) to a baseplate (2) and is connected by means of articulated levers or the like to a second hinge stop part, for example a hinge pot, the hinge arm (1) having holes (8) through which adjustment and/or securing screws (5, 6) project, and the intermediate piece (3) being suspendible in the baseplate (2) and being lockable by means of a tilt lever (4) mounted rotatably on the intermediate piece (3), the intermediate piece (3) being U-shaped and laterally surrounding the baseplate (2) by means of two side webs (3′), characterized in that both side webs of the intermediate piece (3) bear against the baseplate (2) without play or with negative tolerance, so that the intermediate piece (3) has to be pressed onto the baseplate (2), and in that at least one of the side webs (3′) is provided at at least one point with a material thinning.

2. Hinge according to Claim 1, characterized in that the material thinning is formed by a slot (20).

3. Hinge according to Claim 2, characterized in that the slot (20) extends in the longitudinal direction of the intermediate piece (3) and is arranged in the vicinity of the tilt lever (4).

4. Hinge having adjustment means, in which a hinge arm (1) is securable by means of at least one intermediate piece (3) to a baseplate (2) and is connected by means of articulated levers or the like to a second hinge stop part, for example a hinge pot, the hinge arm (1) having holes (8) through which adjustment and/or securing screws (5, 6) project, and the intermediate piece (3) being suspendible by means of a transverse pin (10) in a notch (11) in the baseplate (2) and being lockable by means of a tilt lever (4) mounted rotatably on the intermediate piece (3), the intermediate piece (3) being U-shaped and laterally surrounding the baseplate (2) by means of two side webs (3′), characterized in that the intermediate piece (3) surrounds the baseplate (2) with its two side legs (3′) without play, and in that the generatrices or the longitudinal centre axes (LM) of the notch (11) in the baseplate (2) and of the transverse pin (10) lie without tension at a shallow angle (α) of preferably 1° with respect to one another, so that the twistable intermediate piece (3) is held under its own tension on the baseplate (2).

Revendications

1. Charnière avec dispositifs de réglage dans laquelle un bras de charnière (1) peut être fixé au moyen d'au moins une pièce intermédiaire (3) sur une plaque de base (2) et est relié au moyen d'un levier articulé ou analogue à une deuxième ferrure de charnière, par exemple à un boîtier de charnière, le bras de charnière (1) présentant des trous (8) par lesquels font saillie des vis de réglage et/ou de fixation (5, 6), et la pièce intermédiaire (3) pouvant être accrochée dans la plaque de base (2) et être verrouillée au moyen d'un levier pivotant (4) monté rotatif sur la pièce intermédiaire (3), la pièce intermédiaire (3) étant en forme de U et entourant latéralement la plaque de base (2) avec deux branches latérales (3′), caractérisée en ce que les deux branches latérales de la pièce intermédiaire ( 3) reposent sur la plaque de base (2) sans jeu ou avec une tolérance inférieure, de manière à ce que la pièce intermédiaire (3) doive être pressée contre la plaque de base (2) et en ce que au moins l'une des branches latérales (3′) présente une réduction de matériau à au moins un endroit.

2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la réduction de matériau est formée par une fente (20).

3. Charnière selon la revendication 2, caractérisée en ce que la fente (20) s'étend dans la direction longitudinale de la pièce intermédiaire (3) et est disposée à proximité du levier de pivotement (4).

4. Charnière avec dispositifs de réglage dans laquelle un bras de charnière (1) peut être fixé au moyen d'au moins une pièce intermédiaire (3) sur une plaque de base (2) et est relié au moyen d'un levier articulé ou analogue à une deuxième ferrure de charnière, par exemple à un boîtier de charnière, le bras de charnière (1) présentant des trous (8) par lesquels font saillie des vis de réglage et/ou de fixation (5, 6), et la pièce intermédiaire (3) pouvant être accrochée avec une cheville transversale (10) dans une encoche (11) de la plaque de base (2) et être verrouillée au moyen d'un levier pivotant (4) monté rotatif sur la pièce intermédiaire (3), la pièce intermédiaire (3) étant en forme de U et entourant latéralement la plaque de base (2) avec deux branches latérales (3′), caractérisée en ce que la pièce intermédiaire (3) entoure la plaque de base (2) sans jeu avec ses deux branches latérales (3′) et en ce que les génératrices et les axes médians longitudinaux (LM) de l'encoche (11) dans la plaque de base (2) et de la cheville transversale (10) forment entre eux à l'état non tendu un angle plat (α) de préférence de 1° de manière à ce que la pièce intermédiaire (3) apte à la torsion soit maintenue sur la plaque de base (2) en étant tendue.

Zeichnung