(19)
(11) EP 0 405 519 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.1992  Patentblatt  1992/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.1991  Patentblatt  1991/01

(21) Anmeldenummer: 90112286.1

(22) Anmeldetag:  27.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 9/17
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 27.06.1989 DE 3921036

(71) Anmelder: HÖRMANN KG DISSEN
D-49201 Dissen a.T.W. (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Stephan, Dipl.-Phys.
    D-4830 Gütersloh (DE)

(74) Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. 
Lesser & Flügel, Postfach 81 05 06
D-81905 München
D-81905 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dichtungsleiste für Rolltore


    (57) Dichtungsleiste für Rolltore, die in eine im Sturzbereich oberhalb der Toröffnung angeordnete Halteleiste (12) einsteckbar ist und an dem Rolltorpanzer dichtend angreift und die ein Leistenprofil (2) aus Kunststoff aufweist, das mit einer insoweit geschlossenen, mit geringem Reibwiderstand ausgebildete, im Querschnitt auf den Rolltorpanzer zu vorgewölbte Rolltorpanzer-Angriffsfläche (3) versehen ist und mit dieser den Rolltorpanzer-Profilausbildungen folgend in Richtung der Sturzbefestigungsausbildung (11,12;20,21) unter geringer in der jeweiligen Rolltorpanzerbewegungsrichtung auftretender Kraftkomponente elastisch nachgiebig ausgebildet ist, wodurch bei billiger Herstellung eine bessere Dichtwirkung erzielt und ein rückstaubedingtes Überschlagen des unteren Torblattpanzerendes vermieden wird.





    Recherchenbericht