Beschlag für Schiebetüren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, die sowohl parallel als auch quer zu den in einer Ebene verbleibenden ersten Schiebetüren einer Schiebetüranlage bewegbar ist und welcher der oberen Türkante der Schiebetür zugeordnete Verschiebeoberlager sowie einer Art von Tür zugeordnete Abstützlager, an welchen sich bei Verschiebung eine der anderen Art von Tür zugeordnete Steuerleiste mit Steuerflächen abstützt, umfaßt, wobei die Verschiebeoberlager auf einer Schiene geführt sind, die hinter der die ersten Schiebetüren führenden Schiene angeordnet sind, und aus einem nur entlang der hinteren Schiene verschiebbaren Rollentisch, einem quer bewegbaren Verschiebehalter und aus einer den Verschiebehalter in Richtung der hinteren Führungsschiene beaufschlagenden Rückstellfeder bestehen.

[0002] Bei einer solchen aus der EP-A-0 195 880 bekannten Lösung sind die nur in einer Ebene verbleibend bewegbaren Türen mit Stützrollen versehen, die gegen eine Verstellschiene anlaufen, die der auch quer bewegbaren Tür zugeordnet ist. Diese ist über ein Winkelhebelgetriebe mit dem Rollentisch einerseits und dem Verschiebetisch andererseits verbunden. Hierdurch wird eine Verschiebekraft auf den Verschiebehalter ausgeübt und dieser verstellt die zugehörige Tür.

[0003] Der Beschlag erfordert eine Verstellschiene, die sich über die gesamte Türbreite erstreckt, wenn in allen Verschiebepositionen ein Halten der quer verschiebbaren Tür in der zu den ersten Türen parallel verschobenen Ebene gewährleistet sein soll. Ist jedoch eine Position erreicht, bei der eine erste Tür voll von der zweiten quer verschiebbaren Tür überdeckt wird, wird keine Führung mehr von den Abstützrollen übernommen, so daß die Verstellschiene an der Innenseite der zweiten Tür anliegt. Dies führt zu einer Erhöhung der Verschiebekraft und möglicherweise zur Beschädigung der Oberfläche der querverschiebbaren Tür.

[0004] Ferner ist eine einfache Anpassung an verschiedene Türbreiten nicht möglich. Es ist jeweils ein gesonderter Beschlag erforderlich. Aus der indirekten Betätigung über den Winkelhebeltrieb folgt, daß, wenn eine der Türen zwecks Öffnung verschoben wird, nur die kleinste Verstellkraft zur Querverschiebung erzeugt wird. In diesem Moment wird jedoch zur leichten Verstellung eine möglichst große Kraft benötigt. Daher ist es nur möglich, in nur einer der beiden Schieberichtungen die Tür zu bewegen, um eine Öffnung zu erreichen.

[0005] Aus der GB-A-466 466 ist eine Schiebetürenanordung mit zwei Schiebetüren bekannt, bei der eine Tür von der Frontfläche weg in den dahinterliegenden Schrankraum verschwenkt und dabei gleichzeitig verschoben wird. Hierdurch wird der nutzbare Schrankraum verkleinert. Aufgrund der Anordnung ist ein sicheres und leichtes Öffnen des Schrankes nur dann möglich, wenn die zusätzlich nach hinten verschwenkbare Tür gegen die in einer Ebene verbleibende Tür bewegt wird. Dagegen erzeugt die Verschiebung der in einer Ebene verbleibenden Tür keine Öffnungsbewegung weil dabei ein Verschieben der Tür, die verschwenken soll, gegen die seitliche Begrenzung erfolgt. Durch die Beaufschlagung ist ein Einschwenken dann nicht mehr möglich.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, der mit einfachen Mitteln eine zusätzliche Querverstellung einer der Türen, ausgelöst durch eine Verschiebebewegung einer Tür in beliebiger Schieberichtung mit geringem Kraftaufwand und sicherem Halten in der verschobenen Ebene erlaubt.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verschiebehalter mit je einem ersten Lagerzapfen und die Rollentische mit je einem weiteren Lagerzapfen versehen und beide über daran angelenkte Steuerhebel und die Steuerhebel über eine Koppelstange miteinander verbunden sind und daß die Steuerleisten den ersten Türen und die Abstützlager jeweils den beiden Seitenkanten der quer dazu bewegbaren zweiten Tür zugeordnet sind.

[0008] Hierdurch ist gegenüber den bekannten Lösungen eine leichtere Querverstellung möglich, da eine direkte Betätigung der Türen eintritt. Ferner erfolgt unabhängig davon, ob die zweite Tür oder die ersten Türen in Verschieberichtung bewegt werden, eine Verstellung der querverschiebbaren Tür bei Anlaufen durch eine direkte Betätigung. Die Steuerelemente, die mit der in einer Ebene verbleibenden Türen verbunden sind, wirken direkt mit dem Beschlag der querbewegbaren Tür zusammen und verstellen diese unmittelbar. Es ergibt sich daraus ein einfacher Aufbau und ein geringerer Kraftaufwand.

[0009] Für die Anpassung an verschiedene Türbreiten ist nur eine geänderte Koppelstangenlänge erforderlich. Hierzu kann die Koppelstange z.B. schon mit Rasterlochungen versehen sein, die die Anpassung ermöglichen.

[0010] Eine besonders leichte Verstellung ergibt sich, wenn den Lagerzapfen von Verschiebehalter und Rollentisch jeweils ein Steuerhebel zugeordnet ist, welche mit ihrem jeweils anderen Ende an einer jeweils gemeinsamen Gelenkstelle der beiden Enden der Koppelstange angelenkt sind.

[0011] Zur Erzielung einer sicheren Parallelführung des Verschiebehalters bezogen auf den Rollentisch ist vorgesehen, daß dem Rollentisch zwei Zapfen zugeordnet sind, die bezogen auf die zugehörige Laufschiene entlang derselben mit Abstand zueinander und quer dazu mit unterschiedlichem Abstand zur Laufschiene angeordnet sind und parallel zueinander quer zur Laufschiene verlaufende Führungsschlitze im Verschiebehalter durchgreifen.

[0012] Schließlich ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß einer der Zapfen zugleich den dem Rollentisch zugeordneten Lagerzapfen bildet.

[0013] Zur Verringerung der Reibung sind die Zapfen mit Lagerbüchsen oder Rollen versehen, die in den Führungsschlitzen geführt sind.

[0014] Ferner ist zur Verringerung der Reibung zwischen dem Rollentisch und dem Verschiebehalter in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß der Rollentisch mit mehreren Stützrollen mit parallel zur Führungsschiene verlaufender Drehachse versehen ist, auf denen der Verschiebehalter aufliegt. Dabei ist vorgesehen, zumindestens einer der Zapfen zur Sicherung des Verschiebehalters gegenüber dem Rollentisch ausgebildet ist.

[0015] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung zur Verringerung der für eine Verstellbewegung der zweiten Tür erforderlichen Verschiebekraft vorgesehen, daß dem Verschiebehalter die als Rollen auszubildete Abstützlager zugeordnet sind. Die Abstützlager sind bevorzugt dem Verschiebehalter zugeordnet.

[0016] Schließlich ist vorgesehen, die Steuerleisten der Oberkante der ersten Türenzuzuordnen und endweder als separate Bauteile oderals. Bestandteil der ersten Türen auszubilden.

[0017] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß zusätzlich zwei Verstellunterlager vorhanden sind, die an der Unterkante der zweiten Tür im Bereich ihrer Seitenkanten angeordnet sind und die je einen Haltewinkel, je einen an jedem Haltewinkel gelenkig angeangeschlossenen, um eine Vertikalachse begrenzt schwenkbaren Gelenkhebel und eine an dessen freien Ende drehbar angebrachte und in die hintere untere Führungsschiene eingreifende Führungsrolle umfassen.

[0018] Durch diese Ausbildung wird gewährleistet, daß auch eine sichere Parallelverstellung der Unterkanten der quer verschiebbaren Tür in die Parallelebene erfolgt.

[0019] Um eine einwandfreie Funktion der Verstellung in die Parallelebene zu gewährleisten, d.h. daß Oberkante und Unterkante der querverschiebbaren Tür auch tatsächlich in einer Ebene liegen, ist vorgesehen, daß der Haltewinkel mit einem Bogenschlitz versehen ist, in den der Gelenkhebel über einen Anschlagzapfen eingreift und die eine Endstellung des Gelenkhebels so angeordnet ist, daß die Achse durch seine beiden Gelenkstellen die untere Führungsschiene in einem vom rechten Winkel abweichenden Winkel schneidet. Hierdurch wird eine Totpunktstellung vermieden.

[0020] Schließlich ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß zwischen dem Haltewinkel und dem Gelenkhebel eine, Zugfeder angeordnet ist, die auf die Unterkante der zweiten Tür eine von der Führungsschiene weggerichtete Kraft ausübt. Da die Verschiebetür in ihrem Verschiebeoberlager exzentrisch bezogen auf die obere hintere Laufschiene angeordnet ist und insofern das Gewicht des Türblattes ein Kippen um die obere hintere Laufschiene bewirken würde, könnte sich hieraus ein Schrägstellen der Tür ergeben. Dieses Schrägstellen kann durch eine Einstellung der Federkraft der Zugfeder im Bereich des Verstellunterlagers ausgeglichen werden. Über die Zugfeder wird auf den Gelenkhebel eine Kraft ausgeübt, die den Abstand zwischen der Unterkante der zweiten Tür und der unteren Führungsschiene im Sinne einer Vergrößerung beaufschlagt. Hierdurch ist eine genaue Einstellung und Ausbalancierung des Gewichtes der zweiten Tür in individueller Weise je nach verwendetem Material möglich.

[0021] Schließlich ist vorgesehen, daß die Abstützlager als Rollen ausgebildet sind und dem Haltewinkel zugeordnet sind. Diese arbeiten mit den Unterkanten der den ersten Türen zugehängen Steuerflächen zusammen.

[0022] Die Kraft, die für die Überführung der zweiten Türe in die querverschobene Ebene erforderlich ist, kann dadurch noch weiter reduziert werden daß engänzend im Übergangsbereich zweier Türen, insbesondere einer ersten Tür zu einer zweiten Tür eine Rückhalteeinrichtung angeordnet ist, die bei Verschiebung der ersten Tür in Richtung der zweiten Tür diese solange an einer Längsverschiebung hindert, bis deren Querverschiebung beendet ist.

[0023] Ein besonders günstiger Kraftverlauf ergibt sich dann, wenn zunächst eine begrenzte Verschiebung der zweiten Türe mit der ersten Tür bei Beginn der Verschiebung bis zum Wirksamwerden der Rückhalteeinrichtung möglich ist.

[0024] Dabei entspricht der begrenzt freie Verschiebeweg etwa der Längsbewegung der zweiten Abstützrolle bis vor dem Übergang der mit zunehmendem Abstand verlaufenden Steuerfläche in die geradeverlaufende Steuerfläche der Steuerleiste.

[0025] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, die Rückhalteeinrichtung als eine Art Wippe auszubilden, deren einer Hebelarm eine Auflauffläche für einen Bord der benachbarten Lagerrolle der ersten Tür und deren zweiter Hebelarm eine Nase zum Anlauf eines mit der zweiten Türe, insbesondere mit deren Lagerrolle verbundenen Anschlags aufweist.

[0026] Die Hebelarme der Wippe verlaufen ausgehend vom Schwenklager zu ihren jeweiligen Enden hin auf die Drehachse der Lagerrollen zu ansteigend.

[0027] Der mit der Auflauffläche versehene Hebelarm der Wippe ist von einer Feder beaufschlagt und zwar in dem Sinne, daß die Nase und der diese aufweisende Hebelarm vom Anschlag wegbewegt und gehalten wird.

[0028] Bevorzugt wird der Anschlag von der verlängerten Achse der Lagerrolle der ersten Tür gebildet.

[0029] Um eine eindeutige Positionierung und Rückführung der zweiten Tür zu erreichen, ist vorgesehen, daß der Verschiebeweg der zweiten Tür durch Anschläge an den unmittelbar benachbarten ersten Türen begrenzt ist. Hierdurch wird erreicht, daß die zweite Tür, welche querschiebbar ist, immer nur in die Zwischenposition zwischen die beiden ersten Türen zurückbewegt werden kann.

[0030] Schließlich ist vorgesehen, daß je Verschieberichtung eine Rückhalteeinrichtung vorgesehen ist. Es sind also zumindest je zweite Tür zwei Rückhalteeinrichtungen angeordnet.

[0031] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

[0032] Es zeigt:

Fig. 1

eine Teilrückansicht auf eine erste und zweite Tür mit einer Explosionsdarstellung des Verschiebeoberlagers der zweiten Tür und perspektivischen Darstellung des Oberlagers der ersten Tür,

Fig. 2

eine Teilrückansicht auf das Verstellunterlager der zweiten Tür in Explosionsdarstellung und im oberen Teil eine perspektivische Darstellung des Unterlagers der ersten Tür,

Fig. 3

eine schematische Draufsicht auf das Verschiebeoberlager bei geschlossener Türstellung

Fig. 4

eine schematische Draufsicht auf das Verschiebeoberlager bei begonnener Öffnungs- bzw. bei Überführung zur Schließstellung,

Fig. 5

eine schematische Draufsicht auf das Verstellunterlager bei geschlossener Stellung und

Fig. 6

eine schematische Draufsicht auf das Verstellunterlager bei begonnener Öffnungsbewegung bzw. bei Überführung zur Schließbewegung.

Fig. 7

eine schematische Rückansicht auf die Lagerrollen der ersten und zweiten Türe im Zusammenwirken mit der Wippe,

Fig. 8

einen Querschnitt zu Figur 7,

Fig. 9

eine Draufsicht zu Figur 7,

Fig.10

einen dreitürigen Schrank, bei dem schematisch die Anordnung der beiden Rückhalteeinrichtungen gezeigt ist.

[0033] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebetürenanlage, die zwei verschiedene Arten von Schiebetüren aufweist. Es handelt sich dabei um erste Schiebetüren 1, die nur in einer Ebene bewegbar sind. Die Ebene 1 ist als die Frontfläche dieser Schiebetüren 1 aus den Figuren 3 bis 6 ersichtlich. Die Schiebetürenanlage umfaßt eine zweite Tür 2, die neben der Verstellung in Verschieberichtung auch quer dazu in eine zweite Ebene E 2 überführbar ist, wobei diese Ebene E 2 parallel zur Ebene E 1 verläuft, jedoch gegenüber den oberen Laufschienen 4, 5 bzw. den unteren Führungsschienen 9,10 bei Stellung in der Ebene E 2 einen größeren Abstand aufweist als bei Stellung in der Ebene E 1. Bei Stellung in der Ebene E 2 kann die zweite Tür 2 über eine der ersten Türen 1 wegbewegt werden bzw. eine Tur 1 kann hinter die Tür 2 bewegt werden.

[0034] Aus Figur 1 ist eine solche Stellung der ersten Tür 1 im Verhältnis zur Tür 2 erkennbar und zwar nur für den Bereich der oberen Laufschienen 4,5 dargestellt. Die ersten Türen 1 weisen im Bereich ihrer Seitenkanten 13,14 Oberlager 3 auf, welche jeweils eine Führungsrolle 53 umfassen, mit der sie auf der vorderen oberen Laufschiene 4 aufliegen und entlang dieser bewegbar sind.

[0035] Neben den im Bereich der Oberkanten II der ersten Türen 1 angeordneten Oberlagern 3 sind den ersten Türen Unterlager 7 zugeordnet. Diese Unterlager 7 sind ebenfalls jeweils im Bereich der Seitenkanten 13,14 der ersten Tür 1 angeordnet, jedoch den Unterkanten 12 zugeordnet. Die Unterlager 7 der ersten Tür 1 umfassen einen Haltewinkel, dessen einer Schenkel mit der Rückseite der ersten Tür 1 verbunden ist und dessen zweiter Schenkel eine um eine senkrechte Achse drehbare Führungsrolle umfaßt, welche in die vordere untere Führungsschiene 9 eingreift.

[0036] Die beiden oberen Laufschienen 4,5 sowie die beiden unteren Führungsschienen 9, 10 bilden jeweils eine Baueinheit und sind dem Korpus des Schrankes zugeordnet.

[0037] In der geschlossenen Stellung bilden die ersten Türen 1 und die zweite Türe 2 eine gemeinsame Ebene, d.h. die Frontfläche der zweiten Türe 2 liegt auch in der Ebene der Frontflächen E 1 der ersten Türen 1. Eine solche Stellung läßt jedoch zunächst einmal das Verschieben der Türen 1 oder 2 im Sinne der Öffnung nicht zu. Um eine der Türen öffnen zu können, muß zumindest eine der Türen, im vorliegenden Fall Türe 2, neben einer Verschiebebewegung noch eine Querbewegung ausführen. Bei dem nachfolgend erläuterten Ausführungsbeispiel ist eine Tür, nämlich die zweite Tür 2, querverstellbar und sie weist hierzu im Bereich ihrer Oberkante 15 und zwar an den Seitenkanten 17,18 jeweils ein Verschiebeoberlager 6 und im Bereich ihrer Unterkante 16 jeweils den Seitenkanten 17,18 zugeordnet, ein Verstellunterlager 8 auf.

[0038] Die Verschiebeoberlager 6 und die Verstellunterlager 8 der zweiten Türe 2 arbeiten mit Steuerleisten 39 zusammem, welche den ersten Türen 1 jeweils im Bereich ihrer Oberkanten 11 bzw. Unterkanten 12 zugeordnet sind. Sie können dabei entweder aus Vollmaterial als auch aus abgewinkeltem Flachmaterial bestehen. Diese Steuerleisten 39 sind mit Steuerflachen 24,25 versehen, welche mit Abstützrollen 22,23 des Verschiebeoberlagers 6 bzw. Verstellunterlagers 8 zusammenarbeiten. Die Steuerflächen 24,25 weisen einen Verlauf auf, der ausgehend von einem kleinstmöglichen Abstand zur zugeordneten Laufschiene 4 bezogen auf das Oberlager 3 bzw. zur vorderen unteren Führungsschiene 9 hinsichtlich des Unterlagers 7 und von diesem ausgehend mit größerwerdendem Abstand verläuft, um dann in eine Flache überzugehen, die parallel zu den Laufschienen 4,5 bzw. den Führungsschienen 9,10 mit gleichbleibendem Abstand verlaufend angeordnet ist. Diese Steuerleisten 39 können auch unmittelbar Bestandteil der Oberkante bzw. Unterkante der ersten Türe sein.

[0039] Nachfolgend wird zunächst der Aufbau bzw. die Wirkungsweise der Verschiebeoberlager 6 der zweiten Tür beschrieben.

[0040] Wie aus Figur 1 ersichtlich ist, umfaßt das Verschiebeoberlager 6 einen Verschiebehalter 20, der als Winkel ausgebildet ist, der einen ersten Schenkel aufweist, der dem Bereich der Oberkante 15 und einer Seitenkante 17,18 der zweiten Tür zugeordnet ist. Der Schenkel ist durch nicht dargestellte Schrauben an der Tür 2 befestigt.

[0041] Mit seinem horizontal verlaufenden Schenkel liegt der Verschiebehalter 20 auf einem Rollentisch 19 auf. Der Rollentisch 19 umfaßt die Lagerrolle 51, mit der er entlang der hinteren Laufschiene 5 bewegbar ist. Die Lagerrolle 51 ist an einem Lagerwinkel befestigt, der mit der Platte des Rollentisches verbunden ist. In dem Rollentisch 19 sind Einprägungen vorhanden, welche Lagersitzflächen für Stützrollen 37 bilden. Die Stützrollen 37 besitzen Drehachsen 38, die in den Taschen des Rollentisches aufgenommen sind. Dabei verlaufen die Drehachsen 38 parallel zur Längserstreckung der Laufschiene 5. Der horizontal verlaufende Teil des Verschiebehalters 20 liegt mit seiner Unterseite auf den Stützrollen 37 auf und ist dadurch quer zur Verschieberichtung bzw. zur Bewegungsrichtung der Lagerrollen 51 abrollend verschiebbar. Der Verschiebehalter 20 weist zwei parallel zueinander verlaufende, aber sich quer zum Verlauf der Laufschienen 5 erstreckende Führungsschlitze 34, 35 auf. In den Schlitz 35 ist eine Lagerbüchse 6 bzw. Rolle eingesetzt, die durch einen Befestigungszapfen 33 mit einem Bund durchgriffen wird. Dieser Befestigungszapfen 33 kann z.B. in Form einer Schraube ausgebildet sein, die mit ihrem anderen Ende, welches abgesetzt ist, in eine Bohrung des Rollentisches 19 einschraubbar ist bzw. hiermit vernietet werden kann. Der Führungsschlitz 34 ist in Bewegungsrichtung des Rollentisches parallel versetzt in der horizontalverlaufenden Fläche des Verschiebehalters 20 angeordnet und darüber hinaus zusätzlich versetzt in Richtung der Erstreckung des Führungsschlitzes. In den Führungsschlitz 34 ist ebenfalls eine Lagerbüchse 36 eingesetzt, ferner ist ein als Schraubbolzen ausgebildeter Lagerzapfen 27 vorgesehen, der eine Bundfläche aufweist, auf der ein Steuerhebel 29 mit einer

[0042] Bohrung gelagert ist. Der Lagerbolzen 27 durchgreift die Bohrung im Steuerhebel 29, die Lagerbüchse 36 und damit den Verschiebehalter 20 und ist in eine Gewindebohrung im Rollentisch 19 eingeschraubt. Aufgrund der Verbindung durch die Lagerzapfen 33 und 27 ist der Verschiebehalter 20 auf dem Rollentisch 19 nur in Querrichtung zur Bewegungsrichtung des Rollentisches 19 verschiebbar gehalten. Aufgrund der vorgesehenen Stützrollen 37, nämlich drei solcher Rollen 37 ist eine leichtgängige Verschiebung des Verschiebehalters 20 gegenüber dem Rollentisch 19 möglich.

[0043] Schließlich ist am Verschiebehalter 20 ein weiterer Steuerhebel 30 angelenkt. Hierzu ist er über einen ersten Lagerzapfen 26, welcher eine Bohrung im Verschiebehalter 20 durchgreift und eine Bohrung an dem einen Ende des Steuerhebels schwenkbar um eine Vertikalachse angebracht. Das andere Ende des Steuerhebels weist einen Gelenkbolzen 32 auf, der eine Bohrung am Ende des Steuerhebels 29 und ebenfalls eine Bohrung in einer Koppelstange 31 durchgreift. Diese zusammen bilden die Gelenkstelle 28. Der Gelenkbolzen 32 ist mit einem Gewinde versehen, so daß die Bauteile,d.h. die Steuerhebel 29 und 30 und die Koppelstange 31 im Bereich der Gelenkstelle zusammengehalten werden.

[0044] Der der Lagerrolle 51 zugeordnete Haltewinkel ist über Zapfenansätze, die in entsprechende Bohrungen des Rollentisches 19 eingreifen, mit diesem fest z.B. durch Verstemmen der Ansätze verbunden.

[0045] Darüber hinaus weist der Rollentisch 19 einen weiteren Lagerwinkel 49 auf, an den über eine Bohrung eine Rückstellfeder 21 mit ihrem einen Ende eingehängt ist. Das andere Ende der Rückstellfeder 21 nimmt einen Einsatz auf, der eine Gewindebohrung besitzt, in welchen eine an einem Lagerbock 50 abgestützte Stellschraube einschraubbar ist. Die Rückstellfeder 21 bewirkt, daß der Verschiebehalter 20 und der Rollentisch 19 in der eingezogenen Stellung gehalten werden, d.h. daß die zweite Tür 2 immer in Richtung auf die Laufschienen 4,5 zu beaufschlagt gehalten ist, um in die Ebene E 1 zurückgeführt zu werden.

[0046] Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, sind zwei Verschiebeoberlager 6 bzw. die Gelenkstellen 28 der ihnen zugeordneten Steuerhebel 29,30 über die Koppelstange 31 miteinander verbunden. Die Koppelstange 3l bewirkt eine Kopplung der Bewegung der beiden Verschiebeoberlager 6 im Sinne einer Parallelverstellung, so daß dann, wenn die zweite Tür 2 von einer Seitenkante 17 oder 18 ausgehend in die Ebene E 2 bewegt werden soll, nämlich durch Anlage der Abstützrollen 22,23 an den zugehörigen Steuerflächen 24 bzw. 25, das zweite Verstelloberlager 6 parallel hierzu ebenfalls über das Hebelgetriebe bestehend aus der Koppelstange 31 und den beiden Steuerhebeln 29,30 bewegt wird. Für verschiedene Türbreiten ist es möglich, eine Anpassung insofern vorzunehmen, daß die in der Koppelstange 31 vorgesehenen Lochungen entsprechend dem Gelenkbolzen 32 zugeordnet werden. Das Verschiebeoberlager 6 ist jedoch auch funktionstüchtig, wenn keine Steuerhebel 29,30 und keine Koppelstange 31 vorgesehen ist, sondern wenn eine Verbindung nur über die Lagerzapfen 27 und eine Verbindung des Verschiebehalters 20 zum Rollentisch 19 gegeben ist.

[0047] Die Bewegungsorientierung bzw. Verstellung von der Ebene E 1 in die Ebene E 2 hinsichtlich der zweiten Schiebetür 2 erfolgt dann nur über die Anlage der Abstützrollen 22,33 an den Steuerleisten 39. In der vollkommen geöffneten Stellung d.h. dann wenn sich die zweite Tür 2 mit ihrer Frontfläche in der Ebene E 2 befindet, stützt sich die Stützrolle 23 an der zur Frontfläche parallel verlaufenden Steuerfläche der Steuerleiste 39 ab. Bei Verschiebung einer der Türen und zwar einer ersten Türen 1 oder der zweiten Tür 2 kommt die Steuerfläche 24 oder 25 zunächst mit der Rolle 22 und dann mit der Rolle 23 in Kontakt. Hierdurch wird die zweite Tür 2 unmittelbar in Richtung der Ebene E 2 bewegt. Die Querbewegung findet ein Ende, wenn die zweite Stützrolle 23 an der zur Laufschiene 5 parallelverlaufenden Steuerfläche der Steuerleiste 39 anliegt. Die Rückstellung der zweiten Türe 2 in die Ebene E 1 kann dann erfolgen, wenn kein Kontakt mehr mit den Steuerflächen 24,25 gegeben ist. Die Rückstellung erfolgt über die Rückstellfedern 21. Die Vorspannung der Rückstellfedern 21 ist über die ihnen zugeordnete Stellschraube einstellbar und zwar je nach Gewicht der Tür ist die erforderliche Rückstellkraft anpaßbar.

[0048] Es ist jedoch erforderlich, daß die Oberkante 15 der ersten Tür und die Unterkante 16 der zweiten Tür 2 eine zueinander parallel verlaufende Bewegung bei Verschiebung ausführt. Aus diesem Grunde ist die zweite Tür 2 mit einem Verstellunterlager 8 versehen, welches anhand der Figuren 2 sowie 5 und 6 näher beschrieben ist. Das Verstellunterlager 8 umfaßt ebenfalls einen Haltewinkel 40 mit einem vertikalverlaufenden Schenkel, der im Bereich der Unterkante 16 der zweiten Tür und jeweils im Bereich deren Seitenkanten 17,18 angeordnet ist.

[0049] Es sind also ebenfalls zwei Verstellunterlager 8 vorgesehen, die jeweils den Seitenkanten 17 bzw. 18 zugeordnet sind. Die vertikalverlaufenden Schenkel sind mit der Rückseite der zweiten Tür 2 verschraubt. Der Haltewinkel 14 umfaßt einen horizontalverlaufenden Schenkel, an dem ebenfalls zwei Stützrollen 22,23 angeordnet sind, die mit Steuerleisten 39 zusammenarbeiten, die den ersten Türen 1 bzw. deren Unterkanten 12 zugeordnet sind. Die Steuerleisten 39, die den Unterkanten 12 der ersten Türen 1 zugeordnet sind, entsprechen denen, die deren Oberkanten 11 zugehörig sind. Sie sorgen ebenfalls im Falle der Anlage an den Stützrollen 22,23 mit ihren Steuerflachen 24 bzw. 25 für eine Verstellung der Unterkante 16 der zweiten Tür 2 in eine verschobene Ebene E 2. Die Verstellunterlager 8 umfassen ferner einen Gelenkhebel 48, der mit einem Ende an einer Gelenkstelle 47 gelenkig mit dem horizontalverlaufenden Teil des Haltewinkel 40 verbunden ist. Der Gelenkhebel 41 ist um eine Vertikalachse schwenkbar. Der horizontalverlaufende Schenkel des Haltewinkels 40 weist einen Bogenschlitz 44 auf. Der Bogenschlitz 44 wird von einem Anschlagzapfen 45 durchgriffen, welcher mit dem Gelenkhebel 41 verbunden ist. Über den Anschlagzapfen 45 und den Bogenschlitz 44 wird der Gelenkhebel 41 in seiner Verschwenkbewegung begrenzt. An den Anschlagzapfen 45 greift eine Zugfeder 48 an die mit ihrem anderen Ende unter Zwischenschaltung einer Schraube an einem Abstützlager abgestützt ist. Die Vorspannung der Zugfeder 48 ist einstellbar. Das freie Ende des Gelenkhebels 41 ist mit einem Zapfenlager 52, dem eine Führungsrolle 42 zugeordnet ist, versehen.

[0050] Auf dem Zapfenlager 52 ist eine Gelenkstange 43 mit einer Bohrung anbringbar, die zur Verbindung des Gelenkhebels 41, des Verstellunterlagers 8, das der einen Seitenkante 18 der zweiten Tur zugeordnet ist, mit dem Gelenkhebel 41 des Verstellunterlagers 8, das der zweiten Seitenkante 17 zugeordnet ist, dient. Hierdurch wird eine Kopplung der Bewegung im Sinne eines Parallelogrammgetriebes erreicht. Die Führungsrolle 41 greift in die untere hintere Führungschiene 10 ein. Da die zweite Tür 2 auf der hinteren oberen Laufschiene 5 angeordnet ist und exzentrisch gelagert ist, erfolgt unter dem Gewicht der Tur 2 ein Kippen um die hintere obere Laufschiene 5. Aufgrund der Zugfeder 48 in Verbindung mit dem Gelenkhebel 4l kann auf die Unterkante 16 der zweiten Tür 2 eine Kraft ausgeübt werden, die ein Parallelhalten der Frontfläche der zweiten Tür 2 bewirkt, wobei entsprechend dem Gewicht eine Einstellung der Vorspannung der Zugfeder durch die Verstellschraube erfolgt. Damit eine Totpunktstellung vermieden wird, ist vorgesehen, daß eine Endstellung des Gelenkhebels 41 im Bogenschlitz 44 so angeordnet ist, daß in bezug auf eine Ebene parallel zur Führungsschiene durch die Gelenkstelle 27 mit der Achse 46 des Gelenkhebels 41 ein Winkel eingeschlossen wird, der kleiner ist als der rechte Winkel bzw. vom rechten Winkel abweicht. Anders als beim Verschiebeoberlager 6 sorgt die Zugfeder 48 des Verstellunterlagers 9 nicht für eine Rückführung in die Ebene E 1 sondern dient nur dem Ausbalancieren des Momentes, das aufgrund der exzentrischen Auflage im Bereich des Verschiebeoberlagers 6 erfolgt.

[0051] Figur 7 zeigt schematisch die Anordnung und Wirkungsweise der Rückhalteeinrichtung 54. Dabei ist eine Ansicht von hinten mit Schnitt durch den Korpus 65 dargestellt, d.h. auf die Rückseite der beiden Türen 1 und 2. Die erste Tür 1 trägt die Lagerrolle 53 an ihrem einen Ende und die zweite Tür 2, die querverschiebbar ist, die Lagerrolle 51. Im Übergangsbereich zwischen einer ersten und der zweiten Tür ist wie aus der Zeichnung erkennbar, ein Spalt vorhanden. In diesem Übergangsbereich ist die Rückhalteeinrichtung 54 angeordnet.

[0052] Diese Rückhalteeinrichtung 54 ist ferner, wie aus den Figuren 8 und 9 ersichtlich, zwischen den beiden oberen Führungsschienen 3 und 4 angeordnet. Die Rückhalteeinrichtung 54 ist als eine Art Wippe 55 ausgebildet, die zwei Hebelarme 56, 59 aufweist, die etwa mittig in ein Schwenklager 62 ineinanderübergehen. Das Schwenklager 62 erlaubt ein Bewegen der beiden Hebelarme 56, 59 um den Schwenkmittelpunkt. Die beiden Hebelarme 56 und 59 steigen ausgehend vom Schwenklager 62 zu ihren Enden hin in Richtung auf die Achsen der Lagerrollen 53,51 an, d.h. sie steigen in vertikaler Richtung an und entfernen sich von der Oberfläche der Deckplatte des Korpus 65.

[0053] Der Hebelarm 56 ist durch eine Feder 63 beaufschlagt und schwenkt den Hebelarm 59 nach unten in Kontakt zum oberen Laufschienenprofil. Aus Figur 7 sind ferner zwei Positionen der Rückhalteeinrichtung 54 bzw. der Wippe 55 erkennbar und zwar in der Position, bei der die Lagerrollen 53 und 51 durchgezogen sind, befindet sich der Hebelarm 56 in der angehobenen Position und der Hebelarm 59 in der abgesenkten Position, während der Hebelarm 56 in der gestrichelt dargestellten Position der Lagerrollen 53 und 51 in der abgesenkten und der Hebelarm 59 in der angehobenen Position befindet. Bei Beginn der Öffnungsbewegung, d H. dem Bewegen der ersten Türe 1 auf die zweite Türe 2 zu berührt die Lagerrolle 53 mit ihrem Bord 58 die Auflauffläche 57 der Wippe 55.

[0054] Hierdurch wird der Hebelarm 56 niedergedrückt und der Hebelarm 59 entgegen der Federkraft angehoben. Gleichzeitig erfolgt zunächst eine Verschiebung der zweiten Türe 2 mit der Lagerrolle 51 von der mit durchgehender Linie gezeichneten Position in die Position mit gestrichelten Linien, d.h. es erfolgt eine geringe Verschiebung bis der Anschlag 61 der Bestandteil der Achse der Lagerrolle 51 ist, mit der Nase 60, die dem Hebelarm 59 der Wippe 55 zugeordnet ist, in Kontakt kommt. Bei der weiteren Verschiebung der ersten Türe 1 in Richtung der zweiten Türe 2 erfährt die zweite Türe 2 ausschließlich eine Querbewegung in eine Ebene, die parallel zu der der Türen 1 liegt. d.h. bei der zeichnerischen Darstellung gemaß Figur 4 wird sie in eine Ebene überführt, die oberhalb der zweiten Türe 1 liegt. Bezogen auf die Wirklichkeit bedeutet dies, daß die Türe 2 vor der ersten Türe 1 liegt. Ist der Querverschiebevorgang abgeschlossen, nämlich dann, wenn sich z.B. die Rolle 53 in dem nunmehr gerade verlaufenden Abschnitt der Steuerleiste 39 befindet, überschreitet die Lagerrolle 53 der ersten Türe 1 den Bereich des Schwenklagers 61 und die Wippe 55 wird als Folge hieraus bewegt. Der Hebelarm 59 senkt sich unter der Federkraft der Feder 63, die auf den Hebelarm 56 wirkt, ab. Die Nase 60 gibt den Anschlag 61 frei. Nunmehr kann auch die zweite Ture 2 in Verschieberichtung entlang der hinteren oberen Laufschiene 5 bewegt werden. Der Weg, den die Lagerrollen 53 und 51 von der in durchgezogenen Linien dargestellten Positionen in die gestrichelte Position, d.h. bis zum Anliegen des Anschlages 61 an der Nase 60 zurücklegen kann, entspricht in etwa dem Weg, den die zweite Abstützrolle 23 der zweiten Tür 2 bis vor dem Übergang von der Schrägfläche 24,25 in die gerade verlaufende Steuerfläche der Steuerleiste 39. Der Kontakt zwischen den Abstützrollen 22,23 und den schrägen Steuerflächen 24,25 sorgt für eine exakt positionierte Rückführung der zweiten Türe 2 in die Ebene der ersten Türen 1 nach dem Zurückziehen beispielsweise der Türe 1. Hierdurch wird die Kraft, die von Hand auf die erste Türe 1 auszuüben ist, um die zweite Türe 2 in die querverschobene Ebene zu bewegen, in erheblichem Maße herabgesetzt.

[0055] Aus Figur 10 schließlich ist ersichtlich, daß einer zweiten Türe 2 zwei Rückhalteeinrichtungen 54 zugeordnet sind. Die zweite querverschiebbare Tür 2 ist zwischen zwei ersten Türen 1 angeordnet. Zusätzlich weisen die ersten Türen 1 jeweils einen Endanschlag 64 auf. Diese Endanschläge 64 wirken ebenfalls mit dem Verschiebehalter 20 zusammen, d.h. sie begrenzen die Verschiebung der zweiten Tür 2 parallel zu den benachbarten ersten Türen 1. Die Anordnung ist so gewählt, daß eine Überdeckung der ersten Türe 1 durch die zweite Türe 2 nur soweit erfolgt, daß die Griffmulde für die Türbetatigung der ersten Türe 1 freibleibt. Die zweite Türe 2 kann also selbst dann, wenn weitere erste Türen vorgesehen sind, nicht über die Position der beiden benachbarten ersten Türen 1 hinaus verschoben werden. Wird z.B. die zweite Türe 2 in eine Querebene parallel zur Ebene der ersten Türen 1 verschoben, so daß die im Ausführungsbeispiel nach Figur 10 rechts dargestellte erste Türe nach links in Richtung auf die links im Bild dargestellte erste Türe bewegt wird, so kann die zweite Türe nicht in die Position bewegt werden, die die in der Zeichnungsfigur 10 rechts dargestellte erste Türe 1 einnimmt. Vielmehr wird bei einer Querverschiebung der zweiten Türe 2 die erste Türe 1 in ihre Ausgangsposition nach rechts bewegt. Hierdurch wird erreicht, daß die zweite Türe 2 immmer eine exakte Position gegenüber den Rückhalteeinrichtungen 54 einnimmt. Anderenfalls müßten eine Vielfachanordnung der Rückhalteeinrichtungen 54 bezogen auf eine Schrankanlage mit mehr als 3 Türen vorgesehen werden.

Ansprüche

1. Beschlag für eine Schiebetür (2), die sowohl parallel als auch quer zu den in einer Ebene verbleibenden ersten Schiebetüren (1) einer Schiebetüranlage bewegbar ist und welcher der oberen Türkante der Schiebetür (2) zugeordnete Verschiebeoberlager (6) sowie einer Art von Tür zugeordnete Abstützlager (22, 23), an welchen sich bei Verschiebung eine der anderen Art von Tür zugeordnete Steuerleiste (39) mit Steuerflächen (24,25) abstützt, umfaßt, wobei die Verschiebeoberlager (6) auf einer Schiene (5, 10) geführt sind, die hinter der die ersten Schiebetüren (1) führenden Schiene (4, 9) angeordnet sind, und aus einem nur entlang der hinteren Schiene (5) verschiebbaren Rollentisch (19), einem quer bewegbaren Verschiebehalter (20) und aus einer den Verschiebehalter (20) in Richtung der hinteren Führungsschiene (5) beaufschlagenden Rückstellfeder (21) bestehen ,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Verschiebehalter (20) mit je einem ersten Lagerzapfen (26) und die Rollentische (19) mit je einem weiteren Lagerzapfen (27) versehen und beide über daran angelenkte Steuerhebel (29,30) und die Steuerhebel (29,30) über eine Koppelstange (31) miteinander verbunden sind und daß die Steuerleisten (39) den ersten Türen (1) und die Abstützlager (22, 23) jeweils den beiden Seitenkanten der quer dazu bewegbaren zweiten Tür (2) zugeordnet sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß den Lagerzapfen (26,27) von Verschiebehalter (20) und Rollentisch (19) jeweils ein Steuerhebel (27) zugeordnet ist, welche mit ihrem jeweils anderen Ende an einer jeweils gemeinsamen Gelenkstelle (28) der beiden Enden der Koppelstange (31) angelenkt sind.

3. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß dem Rollentisch (19) zwei Zapfen (27,33) zugeordnet sind, die bezogen auf die zugehörige Laufschiene (5) entlang derselben zueinander und quer dazu mit unterschiedlichem Abstand zur Laufschiene (5) angeordnet sind und parallel zueinander quer zur Laufschiene (5) verlaufende Führungsschlitze (34,35) im Verschiebehalter (20) durchgreifen.

4. Beschlag nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß einer der Zapfen (27) zugleich den dem Rollentisch (19) zugeordneten Lagerzapfen bildet.

5. Beschlag nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Zapfen (27,33) mit Lagerbüchsen (36) versehen sind, die in den Führungsschlitzen (34,35) geführt sind.

6. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Rollentisch (19) mit mehreren Stützrollen (37) mit parallel zur Führungsschiene (5) verlaufender Drehachse (38) versehen ist, auf denen der Verschiebehalter (20) aufliet.

7. Beschlag nach Anspruch 1 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß mindestens einer der Zapfen (27,33) zur Sicherung des Verschiebehalters (20) gegenüber dem Rollentisch (19) ausgebildet ist.

8. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß dem Verschiebehalter (20) die als Rollen ausgebildeten Abstützlager (22,23) zugeordnet sind, welche sich an den der Oberkante (11) der ersten Türen (1) zugeordnete Steuerleisten (39) abstützen.

9. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß zusätzlich zwei Verstellunterlagen (8) vorhanden sind, die an der Unterkante (16) der zweiten Tür (2) im Bereich ihrer Seitenkanten (17,18) angeordnet sind, und die je einen Haltewinkel (40), je einen an jedem Haltewinkel (40) gelenkig angeschlossenen, um eine Vertikalachse begrenzt schwenkbaren Gelenkhebel (41) und an dessen freien Ende eine drehbar angebrachte und in die hintere Führungsschiene (10) eingreifende Führungsrolle (42) umfassen, wobei die freien Enden der Gelenkhebel der beiden Verstellunterlager (8) miteinander über eine Gelenkstange (43) gekoppelt sind.

10. Beschlag nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen dem Haltewinkel (40) und dem Gelenkhebel (41) eine Zugfeder (48) angeordnet ist, deren Vorspannung einstellbar ist und die auf die Unterkante (16) der zweiten Tür (2) eine von der Führungsschiene (10) weggerichtete Kraft ausübt.

11. Beschlag nach den Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Abstützlager (22,23) als Rollen ausgebildet und den Haltewinkeln (40) zugeordnet sind.

12. Beschlag nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Steuerflächen (24,25) der Unterkante (12) der ersten Türen (1) zugeordnet sind.

13. Beschlag nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Haltewinkel (40) mit einem Bogenschlitz (44) versehen ist, in den der Gelenkhebel (41) über einen Anschlagzapfen (45) eingreift und die eine Endstellung des Gelenkhebels (41) so angeordnet ist, daß die Achse (46) durch seine beiden Gelenkstellen (47, 52) die untere hintere Führungsschiene (10) in einem vom rechten Winkel abweichenden Winkel schneidet.

14. Beschlag nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß engänzend im Übergangsbereich zweier Türen, insbesondere einer ersten Tür (1) zu einer zweiten Tür (2) eine Rückhalteeinrichtung (54) angeordnet ist, die bei Verschiebung der ersten Tür (1) in Richtung der zweiten Tür (2), diese solange an einer Längsverschiebung hindert, bis deren Querverschiebung beendet ist.

15. Beschlag nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

daß eine begrenzte Verschiebung der zweiten Tür (2) mit der ersten Tür (1) bei Beginn der Verschiebung bis zum Wirksamwerden der Rückhalteeinrichtung (54) möglich ist.

16. Beschlag nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet,

daß der begrenzt freie Verschiebeweg etwa der Längsbewegung der Abstützrolle (29) bis vor dem Übergang der mit zunehmendem Abstand verlaufenden Steuerfläche (24) in die geradeverlaufende Steuerfläche der Steuerleiste (39) entspricht.

17. Beschlag nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Rückhalteeinrichtung (54) als Wippe (55) ausgebildet ist, deren einer Hebelarm (56) eine Auflauffläche (57) für einen Bord (58) der Lagerrolle (53) der ersten Tür (1) und deren zweiter Hebelarm (59) eine Nase (60) zum Anlauf eines mit der zweiten Tür (2), insbesondere deren Lagerrolle (51), verbundenen Anschlag (61) aufweist.

18. Beschlag nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Hebelarme (56,59) der Wippe (55) ausgehend vom Schwenklager (22) zu ihrem jeweiligen Ende hin, auf die Drehachsen der Lagerrollen (51,53) zu ansteigend verlaufen.

19. Beschlag nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet,

daß der mit der Auflauffläche (57) versehene Hebelarm (56) der Wippe (55) von einer Feder (63) beaufschlagt ist, die den anderen, die Nase (60), aufweisenden Hebelarm (59), vom Anschlag (61) wegbewegt.

20. Beschlag nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Anschlag (61) von der verlängerten Achse der Lagerrolle (53) der ersten Tür (1) gebildet ist.

21. Beschlag nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Verschiebung der zweiten Tür (2) durch Anschläge (64) an den unmittelbar benachbarten ersten Türen (1) begrenzt ist.

22. Beschlag nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

daß je Verschieberichtung eine Rückhalteeinrichtung (54) vorgesehen ist.

Claims

1. Gear for a sliding door (2) which may be moved both in parallel and transversely to first sliding doors (1), which remain in one plane, of a sliding door system, which gear comprises upper sliding bearings (6) associated with the upper door edge of the sliding door (2) as well as supporting bearings (22, 23) associated with one type of door on which, upon sliding, there is supported a control ledge (39) with control faces (24, 25) associated with the other type of door, with the upper sliding bearings (6) being guided on a track (5, 10) arranged behind the track (4, 9) guiding the first sliding doors (1) and consisting of a roller table (19) movable only along the rear track (5), a transversely movable sliding holding device (20) and a returning spring (21) loading the sliding holding device (20) in the direction of the rear guiding track (5),
characterised in
that the sliding holding devices (20) are each provided with a first bearing pin (26) and the roller tables (19) each with a further bearing pin (27), with both being connected to each other via control levers (29, 30) articulated thereon and with the control levers (29, 30) being connected to each other via a coupling rod (31), and that the control ledges (39) of the first doors and the supporting bearings (22, 23) are each associated with the two side edges of the second door (2) movable transversely thereto.

2. Gear according to claim 1,
characterised in
that the bearing pins (26, 27) of the sliding holding device (20) and of the roller table (19) are each associated with a control lever (27), which control levers, at their respective other ends, are articulated at a joint articulation point (28) of the two ends of the coupling rod (31).

3. Gear according to claim 1,
characterised in
the roller table (19) is associated with two pins (27, 33) which, with reference to the associated running track (5), are spaced apart therealong relative to one another and transversely at different distances from the running track (5) and extend through guiding slots (34,35) in the sliding holding device (20), said slots being arranged parallel to one another and arranged transversely relative to the running track (5).

4. Gear according to claim 3,
characterised in
that one of the pins (27) at the same time forms the bearing pin associated with the roller table (19).

5. Gear according to claim 3,
characterised in
that the pins (27, 33) are provided with bearing bushes (26) which are guided in the guiding slots (34, 35).

6. Gear according to claim 1,
characterised in
that the roller table (19) is provided with several supporting rollers (37) whose rotational axis (38) extends parallel to the guiding track (5) and on which the sliding holding device (20) rests.

7. Gear according to claim 1 or 3,
characterised in
that at least one of the pins (27, 33) is designed to secure the sliding holding device (20) relative to the roller table (19).

8. Gear according to claim 1,
characterised in
that the sliding holding device (20) is associated with supporting bearings (22, 23) designed as rollers which are supported on the control ledges (39) associated with the upper edge (11) of the first doors (1).

9. Gear according to claim 1,
characterised in
that in addition there are provided two adjusting bearings (8) which are arranged at the lower edge (16) of the second door (2) in the region of its side edges (17, 18) and which each comprise a holding angle (40), an articulated lever (41) articulatably connected to each holding angle (40) and pivotable around a vertical axis to a limited extent, and a guiding roller (42) rotatably attached to the free end of the articulated lever (41) and engaging the rear guiding track (10), with the free ends of the articulated levers of the two adjusting bearings (8) being coupled to each other via an articulated rod (43).

10. Gear according to claim 9,
characterised in
that between the holding angle (40) and the articulated lever (41) there is arranged a tension spring (48) whose pretension is adjustable and which applies a force to the lower edge (16) of the second door (2), which force is directed away from the guiding track (10).

11. Gear according to claim 9,
characterised in
that the supporting bearings (22, 23) are designed as rollers and associated with the holding angles (40).

12. Gear according to claim 11,
characterised in
that the control faces (24, 25) are associated with the lower edge (12) of the first doors (1).

13. Gear according to claim 9,
characterised in
that the holding angle (40) is provided with a curved slot (44) engaged by the articulated lever (41) via a stop pin (45) and that the one end position of the articulated lever (41) is arranged in such a way that the axis (46) through its two articulation points (47, 52) intersects the lower rear guiding track (10) at an angle deviating from a right angle.

14. Gear according to claim 1,
characterised in
that additionally, in the region of transition between two doors, especially between a first door (1) and a second door (2), there is arranged a retaining device (54) which, upon displacement of the first door (1) in the direction of the second door (2), prevents a longitudinal displacement of the former until its transverse displacement is completed.

15. Gear according to claim 14,
characterised in
that a limited displacement of the second door (2) together with the first door (1), at the start of displacement, is possible until the retaining device (54) becomes effective.

16. Gear according to claim 15,
characterised in
that the limited free travel approximately corresponds to the longitudinal movement of the supporting roller (29) up to the position prior to the transition of the control face (24) extending at an increasing distance into the straight control face of the control ledge (39).

17. Gear according to claim 14,
characterised in
that the retaining device (54) is designed as a rocker (55) whose one lever arm (56) comprises a stop face (57) for a rim (58) of the bearing roller (53) of the first door (1) and whose second lever arm (59) comprises a projection (60) contacted by the stop (61) connected to the second door (2), especially its bearing roller (51).

18. Gear according to claim 17,
characterised in
that starting from the pivot bearing (22) to their respective ends, the lever arms (56, 59) of the rocker (55) extend so as to rise towards the rotational axes of the bearing rollers (51, 53).

19. Gear according to claim 17,
characterised in
that the lever arm (56) of the rocker (55) provided with a stop face (57) is loaded by a spring (63) which moves the other lever arm (59) provided with the projection (60) away from the stop (61).

20. Gear according to claim 17,
characterised in
that the stop (61) is formed by the extended axis of the bearing roller (53) of the first door (1).

21. Gear according to claim 14,
characterised in
that the displacement of the second door (2) is limited by the stops (64) at the immediately adjoining first doors (1).

22. Gear according to claim 14,
characterised in
that for each direction of displacement there is provided a retaining device (54).

Revendications

1. Ferrure d'une porte coulissante (2) qui peut se déplacer parallèlement aussi bien que perpendiculairement aux premières portes coulissantes (1) d'une installation à portes coulissantes restées dans un même plan, comprenant un palier supérieur de translation (6) correspondant à l'arête supérieure de la porte coulissante (2) ainsi qu'un palier d'appui (22, 23) correspondant à un type de porte, contre lequel, dans le mouvement, s'appuie un listel de commande (39) présentant des surfaces de commande (24, 25) et correspondant à l'autre type de porte, où le palier supérieur de translation (6) est guidé sur un rail (5, 10) qui est disposé derrière le rail (4, 9) assurant le guidage des premières portes coulissantes (1), ainsi qu'une plaquette à galets (19) ne pouvant se déplacer que le long du rail arrière (5), un support de décalage (20) se déplaçant transversalement et un ressort de rappel (21) agissant sur le support de décalage (20) dans la direction du rail de guidage arrière (5), caractérisée en ce que les supports de décalage (20) portent chacun un premier tourillon (26) et les plaquettes à galets (19) chacune un second tourillon (27), en ce qu'ils sont reliés par l'intermédiaire de leviers de commande (29, 30) qui sont articulés sur eux, ces leviers de commande (29, 30) étant eux-mêmes reliés par une tringle d'accouplement (31), et en ce que les listels de commande (39) des premières portes (1) et les paliers d'appui (22, 23) sont montés au niveau des arêtes latérales de la seconde porte (2) pouvant se déplacer perpendiculairement.

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les tourillons (26, 27) du support de décalage (20) et de la plaquette à galets (19) portent chacun un levier de commande (27) dont l'autre extrémité est articulée sur un point d'articulation (28) commun prévu aux deux extrémités de la tringle d'accouplement (31).

3. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaquette à galets (19) porte deux tourillons (27, 33) qui, par rapport au rail de roulement correspondant (5), sont disposés le long de celui-ci, mais qui, transversalement, sont à des distances différentes, et qui s'engagent dans des fentes de guidage (34, 35) du support de décalage (20) disposées parallèlement entre elles et perpendiculairement au rail de roulement (5).

4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'un des tourillons (27) constitue en même temps le tourillon de la plaquette à galets (19).

5. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que les tourillons (27, 33) portent des coussinets (36) qui sont guidés dans les fentes de guidage (34, 35).

6. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaquette à galets (19) porte plusieurs galets d'appui (37) dont les axes de rotation (38) sont parallèles au rail de roulement (5) et qui supportent le support de décalage (20).

7. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moins un des tourillons (27, 33) est utilisé pour fixer le support de décalage (20) par rapport à la plaquette à galets (19).

8. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le support de décalage (20) porte des paliers d'appui (22, 23) en forme de galets qui reposent sur les listels de commande (39) montés sur l'arête supérieure (11) des premières portes (1).

9. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'il est prévu en outre deux paliers inférieurs de translation (8) montés sur l'arête inférieure (16) de la seconde porte (2) au niveau des arêtes latérales (17, 18), comprenant chacun une cornière-support (40), un levier articulé (41), monté articulé sur la cornière-support (40) et pivotant autour d'un axe vertical ainsi que, à l'extrémité libre du levier, un galet de guidage (42) pouvant tourner et s'engageant dans rail de guidage arrière (10), les extrémités libres des leviers articulés des deux paliers inférieurs de translation (8) étant reliées ensemble par une tringle articulée (43).

10. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que, entre la cornière-support (40) et le levier articulé (41), est installé un ressort de traction (48) dont la précontrainte est réglable et qui exerce sur l'arête inférieure (16) de la seconde porte (2) une force orientée dans la direction opposée au rail de guidage (10).

11. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que les paliers d'appui (22, 23) ont la forme de galets et sont montés sur la cornière-support.

12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que les surfaces de commande (24, 25) sont montées sur les arêtes inférieures (12) des premières portes (1).

13. Ferrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que la cornière-support (40) porte une fente en forme d'arc de cercle (44) dans laquelle le levier articulé (41) s'engage par un tourillon de butée (45) et en ce que l'une des positions finales du levier articulé (41) est telle que l'axe (46) passant par les deux points d'articulation (47, 52) coupe le rail de guidage inférieur arrière (10) selon un angle différent de l'angle droit.

14. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que, en outre, au niveau de la transition entre deux portes, notamment entre une première porte (1) et une seconde porte (2), il est prévu un dispositif de retenue (54) qui, lors du coulissement de la première porte (1) dans la direction de la seconde porte (2), entrave le coulissement de cette dernière jusqu'à ce que son déplacement perpendiculaire soit achevé.

15. Ferrure selon la revendication 14, caractérisée en ce qu'il est possible d'effectuer un coulissement limité de la seconde porte (2) avec la première porte (1), au début du coulissement, jusqu'à ce qu'intervienne le dispositif de retenue (54).

16. Ferrure selon la revendication 15, caractérisée en ce que la course libre limitée de coulissement correspond approximativement au déplacement longitudinal jusqu'à la transition entre la surface de commande (24) s'écartant progressivement et la surface de commande rectiligne du listel de commande (39).

17. Ferrure selon la revendication 14, caractérisée en ce que le dispositif de retenue (54) a la forme d'un fouet (55) dont le premier bras de levier (56) porte une surface de roulement (57) pour une joue (58) du galet de roulement (53) de la première porte (1) et dont le second bras de levier (59) possède une saillie (60) contre laquelle vient buter une butée (61) solidaire de la seconde porte (2), notamment de ses galets de roulement (51).

18. Ferrure selon la revendication 17, caractérisée en ce que les bras de levier (56, 59) du fouet (55), en partant de leur palier tournant (62) et vers leurs extrémités respectives, montent vers les axes de rotation des galets de roulement (51, 53).

19. Ferrure selon la revendication 17, caractérisée en ce que le bras de levier (56) du fouet (55) portant la surface de roulement (57) est soumis à l'action d'un ressort (63) qui éloigne de la butée (61) l'autre bras de levier (59) portant la saillie (60).

20. Ferrure selon la revendication 17, caractérisée en ce que la butée (61) est formée par la prolongation de l'axe du galet de roulement (53) de la première porte (1).

21. Ferrure selon la revendication 14, caractérisée en ce que le coulissement de la seconde porte (2) est limitée par des butées (64) à la largeur des premières portes (1) immédiatement adjacentes.

22. Ferrure selon la revendication 14, caractérisée en ce qu'il est prévu un dispositif de retenue (54) pour chaque direction de coulissement.

Zeichnung