Vorrichtung zum Anschluss der Unterdusche eines Hygiene-WC-Sitzes an das Wasserleitungsnetz

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene-WC-Sitzes an des Wasserleitungsnetz, die mittels eines Abzweigstückes alt dem Trinkwassernetz, insbesondere dem Wasserzulauf zum Spülkesten des WC verbunden ist und die ein zwischen dem Abzweigstück und der Unterdusche angeordnetes, einseitig sperrendes Ventil sowie ein vor diesem angeordnetes weiteres Ventil aufweist.

[0002] Neben normalen WC-Sitzen sind in letzter Zeit sogenannte Hygiene-WC-Sitze bekanntgeworden und auf des Markt erhältlich, die mit einer Unterdusche für den Austritt von Reinigungswasser und mit einem Gebläse zur Erzeugung von Trocknungsluft versehen sind. Die Unterdusche kann für die gründliche Reinigung zweifach verstellt sein, um in der einen Stellung im Analbereich und in der zweiten Stellung als Damendusche Verwendung zu finden, Die Temperatur des aus der Unterdusche austretenden, in einer Heizeinrichtung erwärmten Wassers kann vorzugsweise ebenso wie die Stärke des Wasserstrahles individuell regulierbar sein.

[0003] Aus der US-A 3 430 268 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene-WC-Sitzes an das Wesserleitungsnetz bekannt. Die Unterdusche ist über eine Schlauchleitung und ein Anschlußstück an die Armatur eines Waschbeckens angeschlossen, In der Zuleitung zur Unterdusche befindet sich ein Rückschlagventil, dessen bewegliche Klappe den Strömungsweg in Richtung zur Unterdusche Jederzeit freigibt, während die Klappe im Falle einer Rückströmung eine Zuströmöffnung des Rückschlagventils verschließt` Im Normalzustand nimmt des Rückschlagventil seine offene Stellung ein. Über ein dem Rückschlagventil vorgeschaltetes Betätigungsventil wird durch Herunterdrücken eines Druckknopfes der Strömungsweg zwischen Wasserleitungsnetz und Unterdusche freigegeben bzw. gesperrt.

[0004] Auch aus der US-A 3 425 066 ist der Anschluß der Unterdusche eines Hygiene-WC-Sitzes an das Wasserleitungsnetz bekennt. Die Verbindung besteht hierbei aus einem flexiblen Schlauch, der zum Zwecke der Stützung und Führung teilweise durch ein Halteblech hindurchgeführt ist.

[0005] Aus der CH-A 444 076 ist ein Rohrunterbrecher bekannt, der auch bei Unterduschen Anwendung finden kann und der im Falle eines Bruches einer Leitung des Speisenetzes verhindert, daß infolge eines Vakuums oder Rücksoges Fäkalien in des Speisenetz gesaugt werden können. Hierzu verfügt der Rohrunterbracher über eine Düse sowie einen nachgeschalteten Diffusor, wobei das unter hoher Geschwindigkeit aus der Düse austretende Wasser einen freien, mit der Umgebung in Verbindung stehenden Strömungsquerschnitt überwinden muß. Während ca, 83 % des Wassers den anschließenden Diffusor erreichen und damit zur Unterdusche gelangen, wird das restliche Wasser über einen Kanal aus dem Rohrunterbrecher abgeführt.

[0006] Auch aus der US-A 4 582 081 ist ein in Rohrleitungen einsetzbarer Rohrunterbrecher bekannt. Dieser setzt sich aus einem Gehäuse, einem Einsatz und einer auf dem Einsatz angeordneten Schlauchmembran zusammen. Der topfförmige Einsatz ist mit radialen Öffnungen versehen, die im Normalzustand durch die elastische Schlauchmembran verschlossen sind. In diesem Fall ist die Druckseite des Rohrunterbrechers abgeschlossen, während die druckabgewandte Seite des Rohrunterbrechers über einen Ringkanal, dar die Schlauchmembran mit Abstand umgibt, mit der Umgebung in Verbindung steht. Im Fall eines Druckanstiegs weitet sich die Schlauchmembran auf, wobei sie sich an einen Kragen des Ringkanales anlegt und diesen verschließt. Bei einem weiteren Druckanstieg löst sich der strömungsabgewandte Teil der Schlauchmembran von dem Einsatz und gibt eine ringförmige Strömungspassage frei. Sobald druckseitig der Druck nachläßt bzw. ein Unterdurck oder ein Vakuum entsteht, legt sich die Schlauchmembran wieder dichtend an den Einsatz und verschließt diesen, so daß unerwünschte Rückströmungen unterbleiben.

[0007] Der Erfindung liegt ausgehend von der US-A 3 430 268 die Aufgabe zugrunde, die Unterdusche eines derartigen Hygiene-WC-Sitzes individuell regelbar und verschmutzungssicher zu gestalten, wobei unter allen Umständen ein Zurückgelangen von Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel in das Wasserleitungsnetz vermieden werden soll.

[0008] Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist dadurch gekennzeichnet, daß die unterdusche über ein Anschlußrohr, in dem das einseitig sperrende Ventil sowie das weitere Ventil angeordnet sind, mit dem Abzweigstück verbunden ist und daß des weitere Ventil als Regulierventil und das einseitig sperrende Ventil als Rohrunterbrecher ausgebildet ist, der durch eine elastische und dehnbare Schlauschmembran gebildet wird, die mit ihrem in Zuflußrichtung vorn liegenden Ende auf einem Innenrohrstück befestigt ist, das in das Anschlußrohr eingesetzt ist, mindestens eine radiale Durchtrittsöffnung aufweist und an seinem in Zuflußrichtung hinten liegenden Ende geschlossen ist, und daß die Schlauchmembran an ihrem in Zuflußrichtung hinten liegenden Ende von der Innenseite eines Außenrohrstückes umgeben ist, das ebenfalls in des Anschlußrohr eingesetzt ist und die Schlauchmembran mit einem Sieb umgibt.

[0009] Auf diese Weise ist es möglich, eine feste Verbindung der Unterdusche mit dem Wasserleitungsnetz herzustellen, die unter allen Umständen ein Zurückgelangen von Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel in das Wasserleitungsnetz vermeidet. Die Unterkante der tiefsten Lufteinlaßöffnung des Rohrunterbrechers soll hierbei mindestens 150 mm über der Oberkante der WC-Schüssel liegen, so daß die Gefahr vermieden wird, daß Wasser oder Flüssigkeiten aus der WC-Schüssel in die Rohrleitung zurückgesaugt werden, wenn einerseits die WC-Schüssel bis zum Beckenrand gefüllt ist und andererseits gleichzeitig im Wassernetz ein Unterdruck auftritt. Auch in diesem, beispielsweise durch Verstopfungen des WC-Abflusses auftretenden Fällen verhindert der Rohrunterbrecher einen Rückfluß von Wasser in das Wasserleitungsnetz; es ist somit möglich, den Hygiene-WC-Sitz aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung fest mit dem Wasserleitungsnetz zu verbinden, wobei die Unterdusche zusätzlich individuell regelbar und verschmutzungssicher gestaltet ist.

[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal wird vorgeschlagen, daß die den Rohrunterbrecher und das Regulierventil enthaltende Rohrleitung mittels jeweils einer Überwurfmutter an das Abzweigstück bzw. den die Unterdusche enthaltenden WC-Sitz anschließbar ist. Es ergibt sich somit eine besonders einfache Montagemöglichkeit mit herkömmlichen Klemmdichtungen.

[0011] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch die gesamte Vorrichtung mit geschlossenem Rückschlagventil und

Fig. 2

einen Längsschnitt durch das Rückschlagventil in der Durchflußstellung.

[0012] Auf der Zeichnung ist in Fig.1 in der Draufsicht ein Eckventil 1 zu erkennen, mit dessen Hilfe der zu einem Spülkasten 2 führende Wasserzulauf 3 an das nicht dargestellte Wasserleitungsnetz angeschlossen ist. Der Spülkasten 2 ist lediglich schematisch angedeutet, da er ebenso wie das Eckventil 1 und der Wasserzulauf 3 nicht zum Erfindungsgegenstand gehört.

[0013] Der Spülkasten 2 gehört zu einem WC, das mit einem Hygiene-WC-Sitz ausgestattet ist, der ebenfalls auf der Zeichnung nicht dargestellt wurde. Zu diesem Hygiene-WC-Sitz gehört eine Unterdusche mit einer Heizeinrichtung für das Wasser. In Fig.1 ist der Wasseranschluß 4 für diesen Hygiene-WC-Sitz schematisch angedeutet.

[0014] Um diesen zur nicht dargestellten Unterdusche führenden Wasseranschluß 4 mit dem Wasserleitungsnetz fest verbinden zu können, wird eine Vorrichtung verwendet, die in ausgezogenen Linien in Fig.1 dargestellt ist. Die Vorrichtung umfaßt ein T-förmiges Abzweigstück 5, das mittels zweier Überwurfmuttern 6 in den Wasserzulauf 3 zwischen Eckventil 1 und Spülkasten 2 eingesetzt ist. Mittels einer weiteren Überwurfmutter 6 ist an den Abzweig dieses Abzweigstückes 5 ein Anschlußrohr 7 angeschlossen, dessen anderes Ende ebenfalls mittels einer Überwurfmutter 6 mit dem Wasseranschluß 4 des Hygiene-WC-Sitzes verbunden werden kann.

[0015] Im Anschlußrohr 7 ist ein Rohrunterbrecher 8 angeordnet, der in Fig.2 in der Durchflußstellung und in Fig.1 in der Sperrstellung gezeichnet ist. Vor diesem Rohrunterbrecher 8 befindet sich in dem Anschlußrohr 7 ein Regulierventil 9. Beim Ausführungsbeispiel sind Regulierventil 9 und Rohrunterbrecher 8 zu einer Baueinheit verbunden und über zwei weitere Überwurfmuttern 6 in das Anschlußrohr 7 integriert. Wie die Zeichnung zeigt, liegt der Rohrunterbrecher 8 mit der Unterkante seiner tiefsten Lufteinlaßöffnung 17a mindestens 165 mm über der Oberkante der auf der Zeichnung nicht dargestellten WC-Schüssel.

[0016] Beim Ausführungsbeispiel umfaßt der Rohrunterbrecher 8 eine elastische und dehnbare Schlauchmembran 10. Diese Schlauchmembran 10 ist mit ihrem in Zuflußrichtung vorn liegenden Ende auf einem Innenrohrstück 11 befestigt, das in das Anschlußrohr 7 eingesetzt ist und unter Zwischenfügen einer Dichtung 12 durch eine Mutter 13 gehalten wird. Zur Stützung des Befestigungsendes der Schlauchmembran 10 wird ein Haltering 14 verwendet.

[0017] Die Schlauchmembran 10 umgibt das mit mindestens einer Durchtrittsöffnung 15 versehene Innenrohrstück 11, das an seinem in Zuflußrichtung hinten liegenden Ende 11a geschlossen ist. Wenn sich demgemäß entsprechend Fig.1 die Schlauchmembran 10 an das Innenrohrstück 11 anlegt und die Durchtrittsöffnung 15 verschließt, kann kein Wasser den Rohrunterbrecher 8 entgegen der eigentlichen Durchflußrichtung durchströmen. Auch beim Auftreten von Unterdruch im Wasserzulauf 3 wird somit verhindert, daß verunreinigtes Wasser aus dem Wasseranschluß 4 zurück in das Wasserleitungsnetz strömt.

[0018] Im Normalfall befindet sich der Rohrunterbrecher 8 in der in Fig.2 gezeichneten Durchflußstellung. Hierbei fließt Wasser aus dem oberen Teil des Anschlußrohres 7 über das Regulierventil 9 in das Innenrohrstück 11 des Rohrunterbrechers 8. Es tritt aus den radialen Durchtrittsöffnungen 15 aus und gelangt in den Innenraum der Schlauchmembran, deren unbefestigtes Ende vom Ende 11a des Innenrohrstückes 11 aufgrund des Wasserdruckes weggedrückt wird und sich an die Innenseite eines Außenrohrstückes 16 anlegt, welches das Ende 11a des Innenrohrstückes 11 umgibt. Mit diesem Außenrohrstück 16 ist der Rohrunterbrecher 8 über die Überwurfmutter 6 mit dem unteren Teil des Anschlußrohres 7 verbunden.

[0019] Im Bereich der Schlauchmembran 10 bildet das Außenrohrstück 16 eine Art Sieb 17 mit mehreren Belüftungsöffnungen 17a. Dieses Sieb 17 ist auf seiner Außenseite durch eine Glocke 18 abgedeckt. Beim Ausführungsbeispiel ist die Mutter 13 mit dem Sieb 17 und dem Außenrohrstück 16 einstückig ausgeführt.

[0020] Mit Hilfe der voranstehend beschriebenen Vorrichtung ist es möglich, den eine Unterdusche ausweisenden Hygiene-WC-Sitz fest mit dem Wasserleitungsnetz, und zwar über das in den Wasserzulauf 3 eingesetzte Abzweigstück 5 zu verbinden, ohne daß die Gefahr besteht, daß unter besonderen Umständen verunreinigtes Wasser aus der WC-Schüssel in das Wasserleitungsnetz gelangen kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anschluß der Unterdusche eines Hygiene-WC-Sitzes an das Wasserleitungsnetz, die mittels eines Abzweigstückes (5) mit dem Trinkwassernetz, insbesondere dem Wasserzulauf (3) zum Spülkasten (2) des WC verbunden ist und die ein zwischen dem Abzweigstück (5) und der Unterdusche angeordnetes, einseitig sperrendes Ventil sowie ein ver diesem angeordnetes weiteres Ventil aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterdusche über ein Anschlußrohr (7), in dem das einseitig sperrende Ventil sowie das weitere Ventil angeordnet sind, mit dem Abzweigstück (5) verbunden ist und daß das weitere Ventil als Regulierventil (9) und das einseitig sperrende Ventil als Rohrunterbrecher (8) ausgebildet ist, der durch eine elastische und dehnbare Schlauchmembran (10) gebildet wird, die mit ihrem in zuflußrichtung vorn liegenden Ende auf einem Innenrohrstück (11) befastigt ist, das in das Anschlußrohr (7) eingesetzt ist, mindestens eine radiale Durchtrittsöffnung (15) aufweist und an seinem in Zuflußrichtung hinten liegenden Ende (11a) geschlossen ist, und daß die Schlauchmembran (10) an ihrem in Zuflußrichtung hinten liegenden Ende von der Innenseite eines Außenrohrstückes (16) umgeben ist, das ebenfalls in das Anschlußrohr (7) eingesetzt ist und die Schlauchmembran (10) mit einem Sieb (17) umgibt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Rohrunterbrecher (8) und das Regulierventil (9) enthaltende Rohrleitung (7) mittels jeweils einer Überwurfmutter (6) an des Abzweigstück (5) bzw. den die unterdusche enthaltenden WC-Sitz anschließbar ist.

Claims

1. A device for connecting the bidet appliance of a personal hygiene WC seat to the water supply system, said device being connected by a branch piece (5) to the drinking water system, more particularly to the water inlet (3) to the WC cistern (2), and comprising a valve which shuts off the flow in one direction and is disposed between the branch piece (5) end the bidet appliance, and also comprising another valve disposed upstream of the unidirectional valve, characterised in that the bidet appliance is connected to the branch piece (5) via a junction pipe (7) in which the unidirectional valve and the additional valve are disposed, and in that the additional valve is in the form of a regulating valve (9) and the unidirectional valve is in the form of a vacuum breaker (8) formed by an elastic and extensible flexible tubular seal (10) whose end situated upstream as considered in the direction of flow is fixed on an inner tubular member (11) which is inserted in the junction pipe (7) and which has at least one radial passage aperture (15) and is closed at its downstream end (11a) as considered in the direction of flow, and in that the downstream end of the flexible tubular seal (10) as considered in the direction of flow is surrounded by the inside of an outer tubular member (16) which is also inserted in the junction pipe (7) and surrounds the flexible tubular seal (10) with a strainer (17).

2. A device according to claim 1, characterised in that the pipe containing the vacuum breaker (8) and the regulating valve (9) is adapted to be connected, via a box nut (6) in each case, to the branch piece (5) and to the WC seat containing the bidet appliance.

Revendications

1. Dispositif pour connecter la douche anale d'un siège de WC hygiénique au réseau de distribution d'eau, qui est reliée au moyen d'un raccord de dérivation (5) au réseau d'eau potable, notamment à l'alimentation en eau (3) du réservoir de chasse d'eau (2) des WC, et qui comporte une soupape fermant dans un sens, agencée entre le raccord de dérivation (5) et la douche anale, ainsi qu'une autre soupape montée en amont de la précédente, caractérisé en ce que la douche anale est reliée au raccord de dérivation (5) par l'intermédiaire d'un tube de raccordement (7) dans lequel sont agencées la soupape fermant dans un sens ainsi que l'autre soupape, en ce que cette autre soupape se présente sous la forme d'un robinet de réglage (9), et la soupape fermant dans un sens, sous la forme d'un aérateur de sectionnement de conduite sous pression (8) qui est constitué par une membrane tubulaire (10) élastique et extensible, qui est fixée par son extrémité située à l'avant dans la direction de l'alimentation, sur un tronçon de tube intérieur (11) qui est monté dans le tube de raccordement (7), qui est pourvu d'au moins une ouverture de passage radiale (15) et qui est fermé à son extrémité (11a) située à l'arrière dans la direction de l'alimentation, et en ce que la membrane tubulaire (10) est entourée, à son extrémité située à l'arrière dans la direction de l'alimentation, par la paroi intérieure d'un tronçon de tube extérieur (16) qui est également monté dans le tube de raccordement (7) et qui entoure la membrane tubulaire (10) avec un tamis (17).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la conduite (7) comprenant l'aérateur de sectionnement de conduite sous pression (8) et le robinet de réglage (9) est raccordée à chaque extrémité par un écrou d'accouplement (6), au raccord de dérivation (5) et au siège de WC renfermant la douche anale.

Zeichnung