(19)
(11) EP 0 370 237 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.01.1992  Patentblatt  1992/04

(21) Anmeldenummer: 89119546.3

(22) Anmeldetag:  21.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B03B 5/00

(54)

Vorrichtung zum Auswaschen und Sortieren von organischen, lehmartigen und sonstigen Verunreinigungen aus fortlaufend zugeführten grob- und feinkörnigen Feststoffen

Apparatus for rinsing and sorting organic, loamy and other impurities from continuously fed coarse and fine-grained solid materials

Dispositif d'élimination par lavage et de tri d'impuretés organiques, argileuses et similaires dans des matières solides à gros grains et à grains fins amenées en continu


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.11.1988 DE 3839666

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.05.1990  Patentblatt  1990/22

(73) Patentinhaber: Rohr GmbH
D-67166 Otterstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Rohr, Wolfgang
    D-6720 Speyer/Rh. (DE)

(74) Vertreter: Fischer, Wolf-Dieter, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 202 475
DE-A- 2 542 940
US-A- 2 315 536
DE-A- 2 263 549
FR-A- 2 522 523
   
  • AUFBEREITUNGS-TECHNIK, Band 28, Nr. 1, Januar 1987, Seiten 32-41, Wiesbaden, DE; W. ROHR: "Entwicklung und Betriebsergebnisse auf dem Gebiet der Sortierung und Klassierung mit dem Aquamator"
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswaschen und Sortieren von organischen, lehmartigen und sonstigen Verunreinigungen aus fortlaufend zugeführten grob- und freikörnigen Feststoffen, wie frisch gebaggertem und aufbereitetem Kies, mit einer das Material einer Waschmulde zuführenden Schure und mit Brausen für die Waschflüssigkeit, und weiterhin bestehend aus einem endlosen an Stützrollen und Spannrollen abgestützten Förderhand, die am Maschinengestell derart gehaltert sind, daß ein Teil des Förderbandes stromabwärts der Schurre mit nachfolgender Beruhigungsstrecke angeordnet ist und die Waschmulde bildet sowie der andere Teil des Förderbandes unterhalb der schurre und gegen die Fließrichtung des aufzugebenden Materials ansteigend angeordnet ist, wobei das förderband entgegen der Fließrichtung des über die Schurre aufzugebenden Materials angetrieben ist.

[0002] Eine Vorrichtung mit diesen Merkmalen ist bekannt (DE-PS 2542940). Diese Vorrichtung dient dazu, aus fortlaufend zugeführten körnigen Feststoffen, wie beispielsweise frisch gebaggertem Kies, Fremdstoffe auszuscheiden und zwar mit Hilfe einer Waschflüssigkeit, insbesondere Wasser, in der diese Fremdstoffe sich sammeln und schwimmend ausgetragen werden. Bei diesen Fremdstoffen handelt es sich insbesondere um Holzstücke, Humus, Lehm, Kohle, Faulgestein oder sonstige organische und spezifisch leichtere Bestandteile. Der an die Waschmulde anschließende Teil des Förderbandes dient im wesentlichen als Beruhigungsstrecke, die bewirken soll, daß in hohem Maße Kieskörnung und Sand zurückgehalten wird, d.h. nicht mit den Verunreinigungen ausgeschwemmt wird. Grundsätzlich erfolgt eine Anpassung der Vorrichtung an das zugeführte Gut durch Ändern des Waschbettes und der anschließenden Trennstrecke. Es hat sich gezeigt, daß in der Trennstrecke bereits getrennnte Stoffe sich wieder mischen bzw. die Trennung im Bereich des Waschbettes nicht zufriedenstellend ist, wobei der Wirkungsgrad der Vorrichtung nicht optimal ist. Es ist daher in vielen Fällen notwendig, zur weiteren Verminderung des Schadstoffanteils das Fertigprodukt erneut ein- oder mehrfach einer Aufbereitung zuzuführen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art den Schadstoffaustrag und damit den Wirkungsgrad zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß im Bereich der der von dem Förderbande gebildeten Waschmulde wenigstens eine klopfrolle vorgesehen ist, die mit einem oder mehreren quer zur Laufrichtung des Föderbandes angeordneten Stegen versehen ist, die Erhebungen an der Oberfläche der Klopfrolle darstellen.

[0005] Eine vorteilhafte Ausführugnsform besteht darin, daß die Klopfrolle am Übergang zwischen der Waschmulde und der Beruhigungsstrecke angeordnet ist.

[0006] Eine weitere vorteilhafte Ausführugnsform sieht vor, daß im Bereich der Waschmulde oberhalb des Förderbandes entgegen seiner Laufrichtung gerichtete Brausen vorgesehen sind.

[0007] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß die Stütz- bzw. Klopfrollen horizontal und vertikal verstellbar sind.

[0008] Es ist vorteilhaft, daß die Stege z.B. einen runden, halbrunden oder mehrkantigen Querschnitt aufweisen und beispielsweise aus Metall, Gummi oder Kunststoff bestehen.

[0009] Es hat sich gezeigt, daß der Schadstoffaustrag durch die Ausbildung der Bett-Unterstützungsrolle als Klopfrolle erheblich verbessert wird. Die Klopfrolle bewirkt ein Pulsieren des Gutes im Bereich der Trennstrecke. Unterstützt wird diese Maßnahme durch die im Bereich der Pulsstrecke oberhalb des Waschbettes angeordneten Brausen, die die durch das trenngerechte Pulsieren aufsteigenden leichten Schadstoffanteile zum Schadstoffaustrag fördern.

[0010] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführugnsbeispielen näher erläutert.

[0011] Es zeigen,
Fig. 1
eine Ausführungsform der Erfindung im Aufriß,
Fig. 2
eine Seitenansicht von Fig. 1 und
Fig. 3
die Darstellung der Vorrichtung im Schnitt bei Verwendung eines Wellkantengurtes.



[0012] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Vorrichtung besitzt ein Maschinengestell 1, das aus einzelnen Trägern 2, 26 zusammengesetzt ist, die mit einer Innenverkleidung zur Bildung eines Behälters 27 mit einem Abgangstrichter 28 versehen sind. An den einzelnen Trägern 2, 26 sind Druck- bzw. Unterstützungsrollen gehaltert, um die ein Förderband 29 geführt ist. Für den eigentlichen Auswaschvorgang dient der obere Teil des Förderbandes 29, wobei ein abwärts einer Schurre 12 angeordneter Teil 9 des Förderbandes 29 die eigentliche Waschmulde 30 bildet und ein weiterer Teil 11 des Förderbandes 29 unterhalb der Schurre 12 gegen die Fließrichtung des über die Schurre aufgegebenen Materials ansteigend angeordnet ist. Die Form der Waschmulde 30 wird durch die in der Mitte zwischen den äußeren Umlenkrollen 7, 32 am Träger angeordnete höhenverstellbare Druckrolle 18, sowie den verstellbaren Rollen 6, 17 gebildet. Im Bereich des Teiles 9 des Förderbandes 29 ist dieses ganz außen über eine weitere Umlenkrolle 32 geführt, die gleichzeitig als Spannrolle dient, wobei zwischen den Rollen 6 und 32 ein waagerecht bzw. schwach geneigt verlaufender Teil 33 (Beruhigungsstrecke) des Förderbandes 29 vorgesehen ist. Der entgegengesetzte Teil 11 des Förderbandes 29 ist am obersten Punkt über eine Antriebsrolle 7 mit Antriebsmotor 34 geführt, wobei die Rolle 7 mit Unterlegplatten 35 höhenverstellbar ist. Unterhalb der Druckrolle 18 ist das Förderband über eine Umlenkrolle 31 geführt. Die Rolle 31 ist am Träger 2 höhenverstellbar angeordnet, während die Rollen 6 und 17 sowohl vertikal als auch horizontal verstellbar sind.

[0013] Die Unterstützungsrolle 6 ist als Klopfrolle ausgebildet, d.h. an ihrem Umfang befindet sich wenigstens eine Erhebung, die quer zum Förderband 29 ausgerichtet ist. Als Erhebung oder Klopfleisten können beispielsweise Rundeisen vorgesehen sein, wobei die Anzahl der Stege von dem zu bearbeitenden Gut, der Bandgeschwindigkeit und dem Trommeldurchmesser der Umlenkrolle 6 abhängig ist. Als Pulsstrecke 14 ist im wesentlichen die Strecke zwischen der mittleren Druckrolle 18 und der Klopfrolle 6 anzusehen. In diesem Bereich können ggfs. weitere Klopfrollen angeordnet werden. Insbesondere sind in diesem Bereich oberhalb der Waschmulde einzelne Brausen 8 angeordnet, die entgegen der Laufrichtung 4 des Förderbandes 29 ausgerichtet sind. Im Bereich des ansteigenden Teiles 11 des Förderbandes 29 befinden sich Hilfsbrausen 10, die ebenfalls entgegen der Laufrichtung 4 des Förderbandes 29 ausgerichtet sind

[0014] Bei einer derartigen Vorrichtung, bei der die Waschmulde 30 ohne Verwendung der Druckrolle 18 gebildet wird, können die Klopfrolle (n) 6 im gesamten Bereich der Waschmulde 30 angeordnet sein.

[0015] Bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2 befindet sich das Förderband 29 zwischen Seitenwänden 36 des Materialauffangbehälters 27, während bei der weiteren Ausführungsform nach Fig. 3 das Förderband 29 als Wellkantengurt ausgebildet ist und hochstehende Seitenteile 5 aufweist.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auswaschen und Sortieren von organischen, lehmartigen und sonstigen Verunreinigungen aus fortlaufend zugeführten grob- und feinkörnigen Feststoffen, wie frisch gebaggertem und aufbereitetem Kies, mit einer das Material einer Waschmulde (30) zuführenden Schurre (12) und mit Brausen für die Waschflüssigkeit, und weiterhin bestehend aus einem endlosen an Stützrollen und Spannrollen abgestützten Förderband (29), die am Maschinengestell derart gehaltert sind, daß ein Teil des Förderbandes (29) stromabwärts der Schurre (12) mit nachfolgender Beruhigungsstrecke angeordnet ist und die Waschmulde (30) bildet sowie der andere Teil des Förderbandes (29) unterhalb der Schurre (12) und gegen die Fließrichtung des aufzugebenden Materials ansteigend angeordnet ist, wobei das Förderband (29) entgegen der Fließrichtung des über die Schurre (12) aufzugebenden Materials angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der von dem Förderband (29) gebildeten Waschmalde (30) wenigstens eine Klopfrolle (6) vorgesehen ist, die mit einem oder mehreren quer zur Laufrichtung (4) des Förderbandes (29) angeordneten Stegen (3) versehen ist, die Erhebungen an der Oberfläche der Klopfrolle (6) darstellen.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klopfrolle (6) am Übergang zwischen der Waschmulde (30) und der Beruhigungsstrecke (33) angeordnet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Waschmulde (30) oberhalb des Förderbandes (29) entgegen seiner Laufrichtung (4) gerichtete Brausen (8) vorgesehen sind.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütz- bzw. Klopfrollen (17, 6) horizontal und vertikal verstellbar sind.
 
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (3) z.B. einen runden, halbrunden oder mehrkantigen Querschnitt aufweisen und beispielsweise aus Metall, Gummi oder Kunststoff bestehen.
 


Claims

1. An apparatus for washing out and sorting organic, loamy and other impurities from continuously supplied coarse and fine granular solids, such as freshly dredged and treated gravel with a chute (12) supplying the material to a washing trough (30) and spray jets for the washing liquid, and further consisting of an endless conveyor belt (29) supported on supporting rollers and guiding pulleys which are mounted on the machine frame in such a manner that one section of the conveyor belt (29) is arranged downstream of the chute (12) with a subsequent settling section and forms the washing trough (30), as well as the other section of the conveyor belt (29) underneath the chute (12) and rises against the direction of flow of the material to be supplied, the conveyor belt (29) being driven in the opposite direction to the direction of the flow of the material to be supplied through the chute (12), characterized in that at least one tapping roller (6) is provided in the area of the washing trough (30) formed by the conveyor belt (29) which comprises one or more webs (3) arranged transversely to the direction of movement (4) of the conveyor belt (29) and constituting humps on the surface of the tapping roller (6).
 
2. An apparatus according to claim 1, characterized in that the tapping roller (6) is disposed at the transition point between the washing trough (30) and the settling section (33).
 
3. An apparatus according to claims 1 and 2, characterized in that spray jets (8) which are oriented against the direction of movement (4) of the conveyor belt (29) are provided above the conveyor belt (29) in the area of the washing trough (30).
 
4. An apparatus according to claims 1 to 3, characterized in that the support and tapping rollers (17, 6) are horizontally and vertically adjustable.
 
5. An apparatus according to claim 1, characterized in that the webs (3) have for instance a circular, semi-circular or multi-edged cross-section and are made, for example, of metal, rubber or synthetic material.
 


Revendications

1. Dispositif de lavage et de triage d'impuretés organiques, limoneuses et autres contenues dans des matières solides à gros grains et à grains fins amenées en continu telles que du gravier fraîchement excavé et traité, comprenant une goulotte (12) amenant la matière vers une cuve de lavage (30), et des douches pour le liquide de lavage, ainsi qu'une bande transporteuse (29) sans fin prenant appui sur des rouleaux d'appui et des rouleaux tendeurs qui sont montés sur le bâti de machine de telle façon qu'une partie de la bande transporteuse (29) suivie d'une section de stabilisation est disposée en aval de la goulotte (12) et forme la cuve de lavage (30), alors que l'autre partie de la bande transporteuse (29) est installée au-dessous de la goulotte (12) et inclinée vers le haut dans le sens opposé à la direction d'écoulement de la matière à charger, la bande transporteuse (29) étant entraînée dans le sens opposé à la direction d'écoulement de la matière à charger par l'intermédiaire de la goulotte (12), caractérisé en ce que, dans la région de la cuve de lavage (30) constituée par la bande transporteuse (29) est prévu au moins un rouleau batteur (6) muni d'une ou de plusieurs nervures (3) disposées transversalement à la direction de mouvement (4) de la bande transporteuse (29) et représentant des bosses sur la surface du rouleau batteur (6).
 
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rouleau batteur (6) est disposé à la transition entre la cuve de lavage (30) et la section de stabilisation (33).
 
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que, dans la région de la cuve de lavage (30), des douches (8) sont prévues au-dessus de la bande transporteuse (29) dans le sens opposé à sa direction de déplacement (4).
 
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les rouleaux d'appui et respectivement les rouleaux batteurs (17, 6) peuvent être réglés dans les sens horizontal et vertical.
 
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures (3) présentent par exemple une section transversale circulaire, semi-circulaire ou polygonale et qu'elles sont réalisées par exemple en métal, caoutchouc ou matière plastique.
 




Zeichnung