(19)
(11) EP 0 340 314 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.03.1992  Patentblatt  1992/11

(21) Anmeldenummer: 88106963.7

(22) Anmeldetag:  30.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B44C 1/16, B44C 1/17

(54)

Verfahren zum Dekorieren von Porzellan, Keramik, Glas oder dergleichen mit einbrennbaren Abziehbildern

Process for decorating porcelain, ceramics, glass or the like by means of transfers which can be fired

Procédé pour la décoration de porcelaine, de céramique et de verre au moyen de décalcomanies pouvants être cuites


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.11.1989  Patentblatt  1989/45

(73) Patentinhaber: DEPRO Keramische Buntdrucke GmbH
D-6601 Kleinblittersdorf 2 (DE)

(72) Erfinder:
  • Küppers, Gerhard
    D-6601 Scheidt (DE)
  • Lehming, Günter
    D-6601 Bübingen (DE)

(74) Vertreter: Meyer-Roedern, Giso, Dr. 
Bergheimer Strasse 10-12
69115 Heidelberg
69115 Heidelberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 291
GB-A- 1 339 677
DE-A- 1 947 906
US-A- 4 490 410
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Dekorieren von Porzellan oder dergleichen nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Bei allen in der keramischen Industrie bekannten Dekorations-Verfahren mit Abziehbildern sind Aufglasur-, Inglasur-und Unterglasur-Dekorationen erfolgreich im Einsatz:
    Bei der Aufglasur-Dekoration handelt es sich um die Applikation von Abziehbildern auf die bereits gebrannte Glasur. In der Regel werden diese Aufglasur-Dekorationen bei erheblich niedriger Temperatur als der Glasurbrand durchgeführt, so daß die Dekore nach dem Dekorationsbrand auf der Glasur einen erkennbar reliefartigen Charakter zeigen.

    [0003] Bei der Inglasur-Dekoration werden Bilder auf die bereits gebrannte Glasur übertragen. Beim Einbrennen liegt aber die Dekorationsbrand-Temperatur nur geringfügig oder gar nicht unter der Glasurbrand-Temperatur, so daß die Dekore in die Glasur einsinken können.

    [0004] Bei der Unterglasur-Dekoration werden die Bilder auf die Roh-, Glüh- oder Biskuitware appliziert, danach mit der Glasur überspritzt und zusammen mit der Glasur in einem Feuer gebrannt. Der Dekor- und Glasurglattbrand erfolgen also gleichzeitig.

    [0005] Bei allen vorgenannten Verfahren hat es sich als nachteilig gezeigt, daß die als Übertragungsfolie dienende Lackfolie nach dem Dekorieren auf dem Gegenstand verbleibt und beim Dekorbrand verbrennen muß. Dieser Verbrennungsprozeß kann bei den genannten Dekorationstechniken zum unterschiedlichen Brennfehlern führen.

    [0006] Das sind bei der AUFGLASUR-Dekoration z.B. Nadelstiche in den Dekorfarben, bei der INGLASUR-Dekoration Bläschenbildung der Glasur durch unerwünschte chemische Reaktionen der Lackfolie mit der Glasur und bei der UNTERGLASUR-Dekoration ein Abstoßen der Glasur, auch Glasurabrollen genannt.

    [0007] Bei allen genannten Dekorations-Techniken stellen die beim Einbrennen der Dekore entstehenden Zersetzungsprodukte eine Belastung für die Umwelt dar.

    [0008] Ein weiterer Nachteil der gesamten Verfahren besteht darin, daß die Übertragungsfolie den Dekor aus Gründen der Applikationstechnik erheblich überlappt. Durch diese Überlappung ist es aber nicht möglich, Farben dicht neben der Abziehbilder-Dekoration mit einem Pinsel aufzutragen, da die Lackfolie zu Brennfehlern der mit dem Pinsel applizierten Farben führt.

    [0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Dekorations-Techniken so zu verbessern , daß die geschilderten Nachteile in der Bildqualität vermieden werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durchdie kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

    [0010] Die als Übertragungsfolie dienende Lackfolie wird also vor dem Dekorbrand rückstandsfrei entfernt und vermeidet dadurch die bei den geschilderten Dekorations-Techniken aufgeführten Fehler.

    [0011] Wesentlich für das erfindungsgemäß Verfahren ist, daß der Kleber, mit dem das Dekorbild auf den zu dekorierenden Gegenstand aufgeklebt wird, so auf die Farben des Dekors einwirkt, daß diese eine sehr gute Haftung zum Untergrund erhalten und andererseits auf die Übertragungsfolie in der Form einwirkt, daß diese Folie nach der Trockenzeit mechanisch entfernt werden kann. Als ein derartiger Kleber hat sich ELKASIV AL von der Firma ELKAP SARL bewährt.

    [0012] Als weiterer wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens ist neben der Energieersparnis auch die Entlastung der Umwelt vor den Verbrennungsprodukten der Übertragungsfolie zu nennen.

    [0013] Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die Übertragungsfolie durch ihre reversible Löslichkeit im Recycling zur Wiederverwendung kommen kann.

    Beispiel 1



    [0014] Ein zu dekorierender Biskuit aus Vitroporzellan wird zunächst mit einer dünnen Schicht ELKASIV AL eingesprüht. Anschließend wird das Dekorbild mit der Übertragungsfolie derart auf diese feuchte ELKASIV-Schicht gelegt, daß das Dekorbild nach unten und die Übertragungsfolie nach oben weisen. Der Kleber bewirkt nur, daß das Dekorbild stärker an dem Biskuit haftet als die Übertragungsfolie. Nach einer Trockenzeit von 45 Minuten bei einer Temperatur von 55°C und danach Abkühlung auf 20-22°C wird die Übertragungsfolie durch Preßluft mit einem Druck von 10 bar vom Dekorbild getrennt, ohne daß dieses dabei zerstört wird. Abschließend wird der so dekorierte Scherben mit einer Glasur überzogen und einem gemeinsamen Dekor- und Glasurbrand unterworfen.

    Beispiel 2



    [0015] Auf den wie in Beispiel 1 zu dekorierenden Scherben wird ein Dekorbild mit Übertragungsfolie gelegt. Nach einer Trockenzeit von 15-100 Minuten, vorzugsweise 45 Minuten, und bei einer Temperatur von 40-100°C, vorzugsweise 60°C, und anschließender Abkühlung auf Raumtemperatur, wird die Übertragungsfolie mittels eines Wasserstrahles von 3-100 bar, vorzugsweise 80 bar, abgespült. Nach Entfernung des durch das Wasser entstehenden Feuchtigkeitsfilms mittels Rakeln oder durch Preßluft wird der dekorierte Biskuit glasiert und danach erfolgt, wie in Beispiel 1, der Dekor- und Glasurbrand in eine Arbeitsgang.

    [0016] Da es sich bei der Übertragungsfolie um reversibel lösliche Harze, z.B. Polyacrylatharze, handelt, können diese nach dem Abblasen oder Absprühen wieder gesammelt und einem Recyclingprozeß zugeführt werden.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Dekorieren von Porzellan, Steingut, Glas, Metall oder dergleichen mit einem Abziehbild aus einem Dekorbild und einer das Dekorbild überdeckenden Lackfolie als Übertragungsfolie, wobei das Dekorbild auf den zu dekorierenden Gegenstand mittels eines Klebers angeklebt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Haftung der Übertragungsfolie an dem Dekorbild durch den Kleber herabgesetzt wird und die Übertragungsfolie nach einer Trockenzeit von 15-100 Minuten, vorzugsweise 45 Minuten, bei einer Temperatur von 40-100°C, vorzugsweise 55°C, und anschließender Abkühlung auf Raumtemperatur mittels Preßluft abgeblasen oder mittels eines Wasserstrahles abgespült wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßluft zur Trennung der Übertragungsfolie vom Dekorbild einen Druck von 5-50 bar, vorzugsweise 10 bar, oder der Wasserstrahl zur Trennung der Übertragsfolie vom Dekorbild einen Druck von 3-100 bar, vorzugsweise 80 bar, aufweist.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kleber ein organisches Lösemittel enthält, welches den Dekor anlöst, die Übertragungsfolie von dem Lösemittel aber nicht oder nur sehr geringfügig angelöst wird.
     


    Claims

    1. Process for decorating porcelain, earthenware, glass, metal or the like with a transfer picture consisting of a decorative picture and a lacquer foil as transfer foil covering the decorative picture, the decorative picture being glued on the object to be decorated by means of an adhesive, characterized in that the adhesion of the transfer foil on the decorative picture is reduced by the adhesive and that after a drying time of 15 to 100 minutes, preferably 45 minutes at a temperature of 40 to 100 °C, preferably 55 °C, and subsequent cooling to room temperature the transfer foil is blowed off by means of compressed air or washed off by means of a water jet.
     
    2. Process according to claim 1, characterized in that the compressed air for separating the transfer foil from the decorative picture has a pressure of 5 to 50 bar, preferably 10 bar, or the water jet for separating the transfer foil from the decorative picture has a pressure of 3 to 100 bar, preferably 80 bar.
     
    3. Process according to claim 1 or 2, characterized in that the adhesive contains an organic solvent, rendering soluble the decorative material, but not rendering soluble or only very slightly rendering soluble the transfer foil.
     


    Revendications

    1. Procédé pour la décoration de porcelaine, de grès, de verre, de métal ou autre au moyen d'une décalcomanie constituée d'une image décorative recouverte d'une feuille de laque servant de feuille de transmission, l'image décorative étant collée sur l'objet à décorer par un adhésif, caractérisé en ce que l'adhésion de la feuille de transmission à l'image décorative est réduite par l'adhésif, et après un temps de séchage de 15 à 100 minutes, de préférence 45 minutes, à une température de 40 à 100 °C, de préférence 55 °C, et un réfroidissement subséquent à température ambiante, la feuille de transmission est détruite en soufflant avec de l'air comprimé ou bien en rinçant avec un jet d'eau.
     
    2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'air comprimé pour la séparation de la feuille de transmission de l'image décorative a une pression de 5 à 50 bar, de préférence 10 bar, ou le jet d'eau pour la séparation de la feuille de transmission de l'image décorative a une pression de 3 à 100 bar, de préférence 80 bar.
     
    3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'adhésif contient un solvent organique, lequel rend soluble la matière décorative, mais ne rend pas soluble, ou seulement très faiblement soluble la feuille de transmission.