(19)
(11) EP 0 473 827 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.03.1992  Patentblatt  1992/11

(21) Anmeldenummer: 90117151.2

(22) Anmeldetag:  06.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F15B 13/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL

(71) Anmelder: Lukas Hydraulik GmbH
D-91058 Erlangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Kögel, Karl
    D-8520 Erlangen (DE)

(74) Vertreter: Hafner, Dieter, Dr.rer.nat., Dipl.-Phys. et al
Dr. Hafner & Stippl, Patentanwälte, Ostendstrasse 132
D-90482 Nürnberg
D-90482 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Automatisches Wechselventil


    (57) Es wird ein automatisches Wechselventil vorgestellt, das den Hydraulikstrom von einem Druckerzeuger auf mehrere hydraulische Drucknutzer, entsprechend dem aktuellen Druckbedarf verteilt.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein automatisches Wechselventil zum Verteilen, des von einem Druckerzeuger erzeugten Hydraulikstromes auf mehrere hydraulische Drucknutzer, entsprechend dem jeweils aktuellen Druckbedarf.

    [0002] Wechselventile zum Verteilen von Hydraulikströmen, die manuell betätigt werden, sind seit vielen Jahren bekannt. Aus der DE-OS 19 03 792 ist auch schon ein automatisches Wechselventil für die Regulierung der Niveauregelung an Kraftfahrzeugen bekannt, bei welchem zwei unter Federdruck stehende, über einen Waagebalken miteinander in Verbindung stehende Ventile auf den unterschiedlichen Druckbedarf derart reagieren, daß das keinen Druckbedarf aufweisende Ventil den Hydraulikstromkreis vom Erzeuger zum Drucknutzer so lange schließt, bis wieder bei beiden Drucknutzern das gleiche Drucknutzungsverhältnis erreicht ist. Dieses Ventil weist mit seinen beiden Ventilkolben dem einstellbaren Waagebalken und den Druckfedern eine Vielzahl von einzeln zu fertigenden Teilen auf, deren Toleranzen dazu führen, daß sowohl die Herstellung aufwendig als auch bei der Teile-Lagerung eine Vielzahl von Teilen auf Lager genommen werden müssen.

    [0003] Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt ein automatisches Wechselventil so zu vereinfachen, daß sowohl eine einfache Herstellung als auch Lagerhaltung ermöglicht wird.

    [0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Hauptanspruch genannten Merkmale gelöst.

    [0005] Die Unteransprüche zeigen eine vorteilhafte Ausgestaltung.

    [0006] Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt

    [0007] Es zeigen:

    Figur 1 das automatische Wechselventil im Schnitt in Ruhestellung

    Figur 2 das automatische Wechselventil nach Figur 1 in Arbeitsstellung.



    [0008] Das mit 1 bezeichnete Wechselventilgehäuse weist eine durchgehende Bohrung 2 auf, in der ein Kolben 3 verschiebbar angeordnet ist. Der Kolben 3 weist an seinen beiden Enden 3a, 3b den Kopf eines Kugelkegelventils 4a, 4b auf, der mit dem Sitz 5c, 6c eines an Hochdruckarmaturen 5 und 6 befestigten Ventiles zusammenarbeitet. Von der Hochdruckarmatur 6 führt eine Leitung zu dem Druckwerkzeug 8 und von der Hochdruckarmatur 5 ebenfalls eine Leitung zu dem Druckwerkzeug 7. Der Druckerzeuger 9 ist über die Leitungen 10a, 10b und gegebenenfalls in den Leitungen angeordneten Drosseln 11 und 12 so an die durchgehende Bohrung 2 angeschlossen, daß ein ungehinderter Hydraulikstrom vom Druckerzeuger 9 über die Leitungen 10a, 10b, Bohrung 2 jeweils über Geräte-Handventile 7a und 8a zu den Druckwerkzeugen 7 und 8 und zum Ölbehälter 13 führt.

    [0009] Die Druckwerkzeuge 7 und 8 können Rettungsgeräte sein, wie sie die Anmelderin unter dem Warenzeichen LUKAS in den Handel bringt. Derartige Rettungsgeräte sind auswechselbar entweder mit Schneideinrichtungen oder Spreizeinrichtungen, beispielsweise zum Bergen von verletzten Autofahrern aus zerstörten Automobilkarosserien, ausgerüstet. Damit während des Einsatzes das Werkzeugteil z.B. die Schneiden oder der Spreizer nicht an dem Druckgerät gewechselt werden müssen, benutzt man zwei Geräte, das eine mit einer Schneideinrichtung und das andere mit einer Spreizeinrichtung. Da beide Geräte aber mit einem Druckerzeuger 9 auskommen, mußte bisher von Hand am Pumpenaggregat umgeschaltet werden, wenn die fortschreitenden Rettungsarbeiten einen Wechsel des Druckwerkzeuges erforderlich machten. Mit dem erfindungsgemäßen automatischen Wechselventil wird nunmehr immer das Werkzeug beaufschlagt, welches sich in Betrieb befindet und daher den notwendigen Druck benötigt. Das nicht im Betrieb befindliche Werkzeug wird so lange durch den Kolben 3 von dem Hydraulikstrom abgetrennt.

    [0010] Wenn beide Geräte 7 und 8 nicht benutzt sind und der Druckerzeuger 9 arbeitet, dann fließt der Hydraulikstrom vom Druckerzeuger 9 zum automatischen Wechselventil 1, von dort in zwei gleichen Hydraulikströmen über die Hochdruckarmaturen 5 und 6 zu den Geräte-Handventilen 7a und 8a und von dort zurück zum Ölbehälter 13.

    [0011] Bei gleichzeitiger Benutzung beider Geräte 7 und 8, befindet sich der Kolben in der in Figur 1 gezeigten Mittelstellung auch Ruhestellung genannt, so daß der Hydraulikflüssigkeitsstrom zu beiden Geräten 7 und 8 gleichmäßig geleitet wird. Bei der Benutzung nur eines Werkzeuges nimmt der Kolben die in Figur 2 gezeigte Stellung ein. In der gezeigten Stellung des Kolbens 3 ist das Werkzeug 8 von der Druckmittelzufuhr des Druckerzeugers 9 abgeschlossen, während das Werkzeug 7 den vollen Druck erhält.

    [0012] Zur Stabilisierung der Schaltfunktion und Dämpfung eines eventuellen Pulsierens der Hydraulikflüssigkeit, hervorgerufen durch den Druckerzeuger 9, kann in die Leitungen 10a, 10b eine an sich bekannte Drossel 11 bzw. 12 eingebaut werden.


    Ansprüche

    1. Automatisches Wechselventil zum Verteilen des von einem Druckerzeuger erzeugten Hydraulikstromes auf mehrere hydraulische Drucknutzer, entsprechend dem aktuellen Druckbedarf, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselventilgehäuse (1) eine durchgehende Bohrung (2) aufweist in der ein an seinen beiden Enden (3a, 3b) mit Kugelkegel-Ventilköpfen (4a, 4b) versehener Kolben (3) verschiebbar angeordnet ist und wobei die Bohrung (2) mit je einer Hochdruckarmatur (5,6) verschlossen ist, die mit den Kugelkegel-Ventilköpfen (4a, 4b) zusammenwirkende Ventilsitze (5c, 6c) aufweisen und jeweils an einen Drucknutzer (7,8) angeschlossen ist, wobei die Bohrung (2) mit dem Druckerzeuger (9) derart über Kanäle (10a, 10b) in Verbindung steht, daß der Kolben (3) jeweils die Verbindung des Druckerzeugers (9) zum in Betrieb befindlichen Drucknutzer (7 oder 8) durch Öffnen des jeweiligen Ventils (4a, 5c bzw. 4b, 6c) herstellt.
     
    2. Automatisches Wechselventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Kanälen (10a, 10b) an sich bekannte Drosseln (11, 12) eingebaut sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht