[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur insbesondere postoperativen Behandlung
               eines Schulter- und/oder Ellbogengelenkes, mit einer den Arm unterstützenden Stützschiene,
               die wenigstens ein Schulter-Schwenkgelenk aufweist und an einem Trägergestell befestigt
               ist und ggf. ein Beugegelenk für Armbeugebewegung im Ellbogenbereich hat.
 
            [0002] Aus der EP 0147645 ist bereits eine solche Einrichtung bekannt, die sich im wesentlichen
               auch bewährt hat. Das Trägergestell dieser Einrichtung kann mittels einer Halterung
               am Körper des Patientens befestigt werden, so daß sie tragbar ist. Außerdem ist sie
               auch am sitzenden Patienten verwendbar.
 
            [0003] Mit dieser Einrichtung können Bewegungsübungen des Schulter- und/oder des Ellbogengelenkes
               insbesondere nach Operationen bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Krankheitsverlauf
               durchgeführt werden, wodurch Komplikationen vermieden und die Genesung beschleunigt
               werden kann.
 
            [0004] Für bettlägrige Patienten ist die eingangs erwähnte Einrichtung erst dann einsetzbar,
               wenn die Heilung soweit fortgeschritten ist, daß der Patient aufstehen kann. Der besondere
               Vorteil einer frühzeitig einsetzenden Bewegungsübungsbehandlung geht dabei aber verloren.
               Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Einrichtung mit Bewegungsschiene der
               eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auch bei bettlägrigen Patienten einsetzbar
               ist, so daß auch hier der besondere Vorteil einer frühzeitig einsetzenden Behandlung
               schon zu einem Zeitpunkt, wo der Patient noch nicht aufstehen kann, zum Tragen kommt.
 
            [0005] Die Einrichtung soll dabei sowohl an die Lage des Patienten als auch an unterschiedliche
               Bettkonstruktionen anpaßbar sein. Dabei sollen die Vorteile der bekannten Bewegungsschiene
               erhalten bleiben.
 
            [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß das
               Trägergestell eine Halterung zum Befestigen an einem Bettgestell aufweist, daß zwischen
               dem Trägergestell und der Stützschiene ein einstellbarer Gelenkarm vorgesehen ist
               und daß das oder die Schulter-Schwenkgelenke auf die Gelenkachsen der zu behandelnden
               Schulter einstellbar sind derart, daß ihre Gelenkachsen jeweils mit den entsprechenden
               Schultergelenkachsen des Patienten fluchten und daß wenigstens eines der Gelenke einen
               motorischen Bewegungsantrieb aufweist. Dieses Trägergestell für die Bewegungs- oder
               Stützschiene läßt sich gut an einem Bett befestigen und der einstellbare Gelenkarm
               läßt eine exakte Lageanpassung zu, wodurch insbesondere die Gelenkachsen mit den Schultergelenkachsen
               in Fluchtrichtung bringbar sind, so daß nachteilige Ausgleichsbewegungen im Schulter-
               oder Armgelenkbereich vermieden werden.
 
            [0007] Diese Vorteile der Bewegungsschiene in Verbindung mit der Möglichkeit, diese auch
               bei bettlägrigen Patienten anwenden zu können, ermöglicht eine frühzeitige und somit
               besonders wirksame Behandlung des bettlägrigen Patienten.
 
            [0008] Zweckmäßigerweise ist das Trägergestell quer zum Bettgestell angeordnet und mit seinen
               Endbereichen an Längsträgern des Bettgestelles befestigt. Das Trägergestell ist dadurch
               gut abgestützt und stabil mit dem Bettgestell verbunden.
 
            [0009] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Trägergestell zwischen seinen
               äußeren Halterungsenden etwa parallele Verbindungsarme aufweist, die in ihrer Länge
               verstellbar sind, wobei die Verbindungsarme insbesondere unterhalb der Bettmatratze
               verlaufen. Das Trägergestell ist so auf unterschiedlich breite Betten einstellbar.
               Durch die Lage der Verbindungsarme unterhalb der Matratze ist einerseits der Patient
               unbehindert und außerdem ist das Trägergestell bei der Bewegung der Armschiene nicht
               im Weg.
 
            [0010] Vorteilhafterweise ist seitlich an dem Trägergestell ein Verbindungsanschluß für
               den Gelenkarm vorgesehen, wobei bei diesem Verbindungsanschluß eine vorzugsweise höhenverstellbare
               Haltesäule vorgesehen ist, an deren oberem Ende der Gelenkarm befestigt ist. Diese
               höhenverstellbare Haltesäule bildet die Verbindung zwischen dem Trägergestell und
               dem Gelenkarm bzw. der damit verbundenen Bewegungsschiene und ermöglicht die Einstellung
               der Höhe relativ zum Patienten.
 
            [0011] Durch Verwendung einer einzigen, etwa vertikalen Haltesäule ergibt sich eine platzsparende
               und praktisch nicht hinderliche Verbindung.
 
            [0012] Zweckmäßigerweise ist zwischen dem Trägergestell und der Stützschiene jeweils ein
               Gelenk mit Antrieb für eine etwa vertikale Auf- und Ab-schwenkbewegung sowie ggf.
               ein weiteres Gelenk mit Antrieb für eine etwa horizontale Schwenkbewegung der Stützschiene
               vorgesehen. Dadurch können in vorteilhafter Weise Schwenkbewegungen in unterschiedlichen
               Bewegungsebenen durchgeführt werden.
 
            [0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind das Schwenkgelenk für die etwa horizontale
               Schwenkbewegung oberhalb der Schulter und das für die etwa vertikale Schwenkbewegung
               seitlich des Schultergelenkes angeordnet. Dadurch ist einerseits die Zuordnung der
               Schwenkgelenkachsen auf die Position des Schultergelenkes möglich und außerdem ist
               der Patient durch die Anordnung nur wenig behindert. Zweckmäßigerweise weisen die
               Antriebe ein Gehäuse mit einem Drehabtrieb auf und bilden selbst jeweils gleichzeitig
               ein Schwenkgelenk. Diese Antriebe können somit in vorteilhafter Weise gleich als Schwenkgelenk
               zwischen die relativ zueinander zu bewegenden Vorrichtungsteile eingebaut werden.
               Umständliche Übertragungsmechanismen werden dadurch vermieden.
 
            [0014] Gegebenenfalls kann ein Drehantrieb der Stützschiene zum Verdrehen von deren Unterarm-Stütze
               einschließlich des Beugegelenkes vorgesehen sein. Mit Hilfe dieses Antriebes ist dann
               zusätzlich zu den Schwenkbewegungen auch ein Verdrehen des Armes (Rotation) bzw. bei
               angebeugtem Arm ein Verschwenken des Unterarmes möglich.
 
            [0015] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt.
               Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand eines Ausführungsbeispieles
               in den Zeichnungen noch näher erläutert.
 
            [0016] Es zeigt etwas schematisiert:
               
               
Fig. 1 eine Seitenansicht einer an einem Bett angebrachten Einrichtung zur Behandlung
                  eines Schultergelenkes,
               Fig. 2 eine etwa Fig. 1 entsprechende Ansicht, hier jedoch mit in Behandlungslage
                  befindlichen Patienten,
               Fig. 3 eine Aufsicht einer an einem Bett angebrachten Einrichtung mit Einstellung
                  für Elevations-Übungen des Schultergelenkes,
               Fig. 4 eine Aufsicht einer an einem Bett angebrachten Einrichtung mit Einstellung
                  für Rotations-Übungen des Schultergelenkes,
               Fig. 5 + 6 etwa Fig. 3 und 4 entsprechende Darstellungen, hier jedoch jeweils mit
                  in Behandlungsstellung befindlichem Patienten,
               Fig. 7 einen im Schnitt dargestellten Klemmhalter zum Befestigen des Trägergestelles
                  an einem Bettgestell,
               Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines Antriebes.
 
            [0017] Eine Einrichtung 1 (Fig. 1 - 6) dient zur Abstützung und Unterstützung eines Armes
               2 und dabei insbesondere zur Durchführung krankengymnastischer Bewegungsübungen des
               Schultergelenkes 6 (Fig. 5 und 6).
 
            [0018] Die Einrichtung 1 weist im wesentlichen eine Stützschiene 3, ein Trägergestell 4
               zum Befestigen an einem Bettgestell 8 sowie einen Gelenkarm 9 zwischen der Stützschiene
               3 und dem Trägergestell 4 auf. Mit Hilfe eines Schwenkantriebes 5 kann die Stützschiene
               3 bewegt werden, so daß je nach Einstellung der Stützschiene 3 Elevations-Übungen
               (Fig. 1 - 3 und 5) mit Auf- und Abbewegungen des Armes 2 oder aber Rotations-Übungen
               (Fig. 4 und 6) durchgeführt werden können.
 
            [0019] Das Trägergestell 4 ist quer zur Längserstrekkung des Bettgestelles 3 angeordnet
               und weist an seinen äußerer Endbereichen Klemmhalter 10 auf, von denen einer in Fig.
               7 gezeigt ist. Dieser Klemmhalter weist einen Spannhaken 11 auf, der das Trägergestell
               4 durchsetzt und jeweils einen Längsträger 12 des Bettgestelles 8 untergreift. Mit
               Hilfe einer Mutter 13 läßt sich der Klemmhalter 10 festspannen. Anstatt der dargestellten
               Klemmhalter könnten auch Spanngurte verwendet werden.
 
            [0020] Wie die Aufsichten gemäß Fig. 3 - 6 zeigen, weist das Trägergestell 4 zwischen seinen
               äußeren Halterungsenden etwa parallele Verbindungsarme 14 auf, die in ihrer Länge
               zur Anpassung an unterschiedliche Bettbreiten verstellbar sind. Die Verbindungsarme
               14 sind dazu als teleskopartig ineinandergreifende Rohre ausgebildet. Die jeweiligen
               parallel verlaufenden Rohrstücke sind an ihren äußeren Enden zu U-förmigen Bügeln
               verbunden. An einem dieser äußeren U-Verbindungsteile befindet sich ein Verbindungsanschluß
               15 für eine höhenverstellbare Haltesäule 17. Auf der Seite des Verbindungsanschlusses
               15 ist der Klemmhalter 10 an einem Querträger 21 angebracht, der an seinen Enden die
               gegenüberliegenden Verbindungsarme 14 umgreifende Schiebemuffen 22 aufweist.
 
            [0021] Die Haltesäule 17 (Fig. 1 und 2) ist bei dem Verbindungsansschluß 15 höhenverschiebbar
               gelagert. Dazu kann bei dem Verbindungsanschluß 15 ein in eine Längsnut der als Profilschiene
               ausgebildeten Haltesäule eingreifender Nutenstein vorgesehen sein, der einerseits
               für eine Führung der Haltesäule 17 sorgt und der andererseits mittels einer Klemmschraube
               23 so verstellbar ist, daß die Haltesäule in einer eingestellten Höhenlage feststellbar
               ist. Am oberen Ende der Haltesäule 17 ist der Gelenkarm 9 befestigt. Er ist im Ausführungsbeispiel
               mehrgliedrig mit zwei Schwenkarmen 24, 25 ausgebildet. Das eine Ende des Schwenkarmes
               24 greift an der Haltesäule 17 an und das entgegengesetzte Ende des Gelenkarmes 9
               bzw. seines Schwenkarmes 25 ist an dem Schwenkantrieb 5 befestigt. Bei den Befestigungsstellen
               26 und auch im Gelenk-Verbindungsbereich 27 sind jeweils Klemmschrauben 28 zum Festellen
               einer bestimmten Lage vorgesehen. Die genaue Einstellung der Stützschiene 3 auf das
               Schultergelenk 6 eines Patienten 7 ist von besonderer Bedeutung, da bei exakter Einstellung
               Gelenkausgleichsbewegungen, d. h. quer zur Gelenkachse auftretende Schiebebewegungen,
               vermieden werden. Die Grundeinstellung dazu ist mit der höhenverstellbaren Haltesäule
               17 sowie dem mehrfach verstellbaren Gelenkarm 9 möglich. Auch die Stützschiene 3 selbst
               läßt noch eine Feineinstellung zu, so daß das Schulter-Schwenkgelenk exakt auf die
               Gelenkachsen der zu behandelnden Schulter einstellbar sind. Die Einstellung erfolgt
               dabei so, daß die Gelenkachsen jeweils mit den entsprechenden Schultergelenkachsen
               des Patienten 7 fluchten. Dies ist gut in den Fig. 5 und 6 erkennbar.
 
            [0022] Der etwas detaillierter in Fig. 8 dargestellte Schwenkantrieb 5 weist ein Gehäuse
               16 auf, in dem sich ein Getriebe, vorzugsweise ein Schnekkengetriebe befindet. Außen
               ist ein Elektromotor 19 an das Gehäuse 16 angeflanscht. Mit dem Abtrieb 18 des Schwenkantriebes
               5 ist ein Stützschienen-Arm 20 verbunden, der gemäß dem Doppelpfeil PF 1 eine Hin-
               und Her-Schwenkbewegung durchführen kann. Der Schwenkwinkel und auch der Schwenkbereich
               lassen sich durch entsprechende Einstellelemente an dem Schwenkantrieb 5 bestimmen.
               Der Schwenkantrieb 5 ist über ein Steuerkabel 31 mit einer Steuereinrichtung 32 verbunden.
               Diese Steuereinrichtung 32 kann einen Programmgeber insbesondere für voreinstellbare
               Bewegungsabläufe aufweisen. Dadurch kann eine jeweils auf den Patienten abgestimmte
               Bewegungstherapie einprogrammiert werden und dann bedarfsweise, ggf. vom Patienten
               selbst abgerufen werden. Dadurch kann sich die Inanspruchnahme einer Fachkraft jeweils
               auf das Einstellen der Bewegungsabläufe beschränken, während dann die eigentliche
               Bewegungstherapie entsprechend dieser Voreinstellung automatisch ablaufen kann (vgl.
               auch Fig. 5 u. 6).
 
            [0023] Der beim Drehabtrieb 18 angreifende Stützschienen-Arm 20 ist mit einer Oberarmstütze
               36 und diese wiederrum mit einer Unterarm-Stütze 34 jeweils gelenkig verbunden. In
               den Verbindungsbereich sind auch hier jeweils Klemmschrauben 28 angeordnet, mittels
               denen eine einmal vorgenommen Positionierung fixiert werden kann. An der Oberarm-Stütze
               36 und an der Unterarm-Stütze 34 sind jeweils Armauflagen 37 angebracht. Diese Armauflagen
               37 sind längs auf den Stützen 34, 36 verschiebbar, so daß das Verbindungsgelenk zwischen
               den beiden Stützen entsprechend dem Beugegelenk 35 eines Patienten positioniert werden
               kann. Außerdem ist dadurch auch eine Anpassung an unterschiedliche Armlängen möglich.
 
            [0024] Bei der in Fig. 5 gezeigten Einstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung 1 erfolgt
               ein Verschwenken der Stützschiene 3 um die Schwenkachse 29, so daß ein auf dieser
               Stützschiene befindlicher Arm 2 angehoben und abgesenkt werden kann. Die Schwenkachse
               29 ist so eingestellt, daß sie exakt mit der Schultergelenkschwenkachse fluchtet.
               Der Arm des Patienten ist für diese Behandlung in etwa gestreckt.
 
            [0025] Für eine Rotations-Behandlung erfolgt eine Einstellung der Einrichtung 1 gemäß Fig.
               6. Der Unterarm des Patienten ist hierbei etwa rechtwinklig abgewinkelt und die Schwenkachse
               29 verläuft hier etwa längs des Oberarmes des Patienten und fluchtet auch hier exakt
               mit der Drehachse des Schultergelenkes 6.
 
            [0026] Während der Behandlung führt der Unterarm des Patienten Auf- und Abbewegungen durch,
               woraus eine Drehbewegung des Oberarmes und somit eine Rotation des Schultergelenkes
               6 resultiert. Die Stützschiene 3 weist hier nur eine direkt am Schwenkantrieb 5 angebrachte
               Unterarm-Stütze 34 auf (vgl. auch Fig. 4).
 
            [0027] Das Trägergestell 4 ist so am Bettgestell 8 angebracht, daß seine Verbindungsarme
               14 unterhalb der Matratze 30 verlaufen, so daß das Trägergestell 4 insgesamt nicht
               störend in Erscheinung tritt.
 
            [0028] Gegebenenfalls können die Verbindungsarme 14 auch unterhalb des Bettgestelles verlaufen.
 
            [0029] Erwähnt sei noch, daß die einachsigen Schwenkgelenke beim Gelenkarm 9, ggf. aber
               auch bei der Stützschiene 3 zumindest teilweise durch feststellbare Kugelgelenke ersetzt
               sein können. Es ist dadurch eine Einstellung in mehreren Ebenen innerhalb eines Gelenkes
               möglich.
 
            [0030] Außer dem Schwenkantrieb 5 für die etwa vertikale Auf- und Ab-Schwenkbewegung (Fig.5)
               könnte auch noch ein weiteres Gelenk mit Antrieb für eine etwa horizontale Schwenkbewegung
               vorgesehen sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, daß im Ellbogenbereich bei dem
               Beugelenk 35 ein weiterer Schwenkantrieb zur Beugung und Streckung des Unterarmes
               angeordnet ist. Dadurch kann die Einrichtung 1 zusätzlich auch zur Behandlung des
               Ellbogengelenkes eingesetzt werden.
 
            [0031] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale
               können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
               sein.
 
          
         
            
            1. Einrichtung zur insbesondere postoperativen Behandlung eines Schulter- und/oder
               Ellbogengelenkes, mit einer den Arm unterstützenden Stützschiene, die wenigstens ein
               Schulter-Schwenkgelenk aufweist und an einem Trägergestell befestigt ist und ggf.
               ein Beugegelenk für Armbeugebewegungen im Ellbogenbereich hat, dadurch gekennzeichnet,
               daß das Trägergestell (4) eine Halterung zum Befestigen an einem Bettgestell (8) aufweist,
               das zwischen dem Trägergestell (4) und der Stützschiene (3) ein einstellbarer Gelenkarm
               (9) vorgesehen ist und daß das oder die Schulter-Schwenkgelenke auf die Gelenkachsen
               der zu behandelnden Schulter einstellbar sind derart, daß ihre Gelenkachsen jeweils
               mit den entsprechenden Schultergelenkachsen des Patienten (7) fluchten und daß wenigestens
               eines der Gelenke einen motorischen Bewegungsantrieb (5) aufweist.
 
            2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägergestell (4)
               quer zum Bettgestell (8) angeordnet ist und mit seinen Endbereichen an Längsträgern
               (12) des Bettgestelles (8) befestigt ist.
 
            3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägergestell
               (4) als Halterung die Längsträger des Bettgestelles (8) untergreifende Klemmhalter
               (10) aufweist.
 
            4. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Halterung für
               das Trägergestell (4) Spanngurte vorgesehen sind.
 
            5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägergestell
               (4) zwischen seinen äußeren Halterungsenden etwa parallele Verbindungsarme (14) aufweist,
               die in ihrer Länge verstellbar sind und daß die Verbindungsarme vorzugsweise unterhalb
               der Bettmatratze verlaufen.
 
            6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsarme (14)
               des Trägergestelles (4) als teleskopartig ineinandergreifende Rohre ausgebildet sind
               und daß parallele, sich über die halbe Längserstrekkung des Trägergestelles (4) überstehende
               Rohrstücke an ihren äußeren Enden zu U-förmigen Bügeln verbunden sind.
 
            7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich
               an dem Trägergestell (4) ein Verbindungsanschluß (15) für den Gelenkarm (9) vorgesehen
               ist und daß bei diesem Verbindungsanschluß eine vorzugsweise höhenverstellbare Haltesäule
               (17) vorgesehen ist, an deren oberem Ende der Gelenkarm befestigt ist.
 
            8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltesäule (17) durch
               eine vorzugsweise aus Aluminium bestehende Profilschiene mit einer Längsnut gebildet
               ist, in die ein mit dem Trägergestell (4) verbundener, klemmbarer Nutenstein eingreift.
 
            9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkarm
               (9) mehrgliedrig mit vorzugsweise zwei Schwenkarmen (24, 25) ausgebildet ist.
 
            10. Einrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkarm
               (9) wenigstens ein verstellbares Kugelgelenk aufweist.
 
            11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
               dem Trägergestell (4) und der Stützschiene (3) jeweils ein Gelenk mit Antrieb für
               eine etwa vertikale Auf- und Ab-Schwenkbewegung sowie ggf. ein Gelenk mit Antrieb
               für eine etwa horizontale Schwenkbewegung der Stützschiene (3) vorgesehen ist.
 
            12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das
               Schwenkgelenk für die etwa horizontale Schwenkbewegung oberhalb der Schulter und daß
               für die etwa vertikale Schwenkbewegung seitlich des Schultergelenkes (6) angeordnet
               sind.
 
            13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die
               Antriebe für die Schwenkgelenke jeweils ein selbstsperrendes Getriebe, vorzugsweise
               ein Schneckengetriebe aufweisen, das zweckmäßigerweise mit einem Elektromotor (19)
               verbunden ist.
 
            14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die
               Antriebe mit einer Steuereinrichtung (32) verbunden sind, die vorzugsweise einen Programmgeber
               für voreinstellbare Bewegungsabläufe aufweist und daß die Antriebe ggf. jeweils einen
               Weggeber zur Positionsrückmeldung an die Steuereinrichtung (32) aufweisen und daß
               ggf. die Schwenkantriebe auf dem Schwenkbereich bzw. Drehbereich eines Armes etwa
               abgestimmte Schwenkbegrenzungen, z. B. Endanschläge und/oder ggf. Endschalter oder
               dergleichen, bzw. Rutschkupplungen aufweisen.
 
            15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die
               Antriebe ein Gehäuse (16) mit einem Drehabtrieb (18) aufweisen und selbst jeweils
               gleichzeitig das Schwenkgelenk bilden.
 
            16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein
               Drehantrieb an der Stützschiene (3) zum Verdrehen von deren Unterarm-Stütze (34) einschließlich
               des Beugegelenkes (35) vorgesehen ist.