Anschlussstück für Sitzheizungen, insbesondere Fahrzeugsitzheizungen

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlußstück für Sitzheizungen, das an der Ebene der Heizlitzen (3) befestigt ist und sich ins Innere des Schaumkernes (4) des Sitzes erstreckt, wobei innerhalb des Schaumkernes und am Anschlußstück (2) der Elektroanschluß (5) angeordnet ist.
Um trotz dieses Anschlußstückes während des Transportes und der Lagerung eine flache Form des kompletten Heizelementes zu ermöglichen und zusätzlich andere Elemente befestigen zu können, besteht das Anschlußstück aus einer flachen biegsamen Folie (2), wobei bestimmte Befestigungsflächen (6) der Folie (2) an der Ebene der Heizlitzen (3) befestigt sind, und freie schwenkbare Flächen (7), an denen der Elektroanschluß (5) und gegebenenfalls weitere Elemente befestigt werden, ins Innere des Schaumkernes (4) ragen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlußstück für Sitzheizungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] In der Regel gibt es keine derartigen Anschlußstücke, sondern die einzelnen Elemente wie Anschluß des Kabelbaumes an die Heizlitze, Temperaturfühler, Thermostat, Zugentlastung für den Kabelbaum etc. werden einfach im wesentlichen in die Ebene der mäanderförmig verteilten Heizlitzen gelegt.

[0003] Während es durch verschiedene Maßnahmen gelang, die an sich unmittelbar unterhalb des Polsterüberzuges angeordneten Heizlitzen nicht mehr fühlen zu lassen, wobei auch der übliche Aufbau des Überzuges aus eigentlichem Bezugsmaterial wie Textil oder Kunstleder, einer dünnen Schaumschicht und einer dünnen Folie, Vorzugsweise aus Polyurethan, erhalten bleiben konnte, wurden durch die unbefriedigende übliche Anordnung der oben genannten Elemente wie Litzenanschluß, Zugentlastung, Thermostat, etc. in der Ebene der Heizlitzen unangenehme und insbesondere bei längerer Fahrt ziemlich störende Druckstellen geschaffen.

[0004] Um dies zu verhindern, ist aus der EP-0331762 A1 ein Anschlußstück der eingangs erwähnten Art für den Anschluß der Heizlitzen an den Kabelbaum bekannt, das aus einem Block aus Schaumstoff besteht, dessen Oberseite an die Ebene der Heizlitzen angeklebt ist und an dessen Unterseite der Anschluß für die Heizlitzen angeordnet ist. Durch eine entsprechende Abschrägung der Unterseite dieses Schaumstoff- Blockes wird ein Schräganschluß des Kabelbaumes erreicht.

[0005] Dieses Anschlußstück beseitigt zwar Druckstellen im Hinblick auf den Anschluß der Heizlitzen, nicht jedoch beim Anschluß weiterer Elemente. Eine Vergrößerung zum Anschluß weiterer Elemente dürfte zu Volumen- und Gewichtsproblemen führen. Auch für den alleinigen Anschluß der Heizlitzen ergeben sich schon erhebliche Probleme. Beispielsweise wird aus dem bisherigen flachen kompletten Heizelement ein hohes voluminöses gebildet, das schwer zu transportieren und schwer zu lagern ist. Darüber hinaus besteht beim Transport eine erhebliche Beschädigungsgefahr, insbesondere kann die Befestigung der oberen Kante des Anschlußstückes - bezogen auf den eingebauten Zustand im Sitz - abreißen. Schließlich stört der kompakte und hohe Aufbau des Schaumstoff- Aufbaublockes den Schäumprozeß, wodurch Ungleichmäßigkeiten, Druckstellen, Hohlräume und Dichteunterschiede entstehen.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die genannten Nachteile zu beseitigen und ein Anschlußstück gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszugestalten, daß die flache Form eines kompletten Sitzheizelementes vor dem Einschäumen in den Sitz nicht beeinträchtigt wird, daß dennoch Druckstellen durch den Anschluß der Heizlitzen vermieden werden, und daß auch Druckstellen durch andere Elemente wie Thermostate und dergleichen in einfacher Weise vermieden werden können.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen unter Schutz gestellt.

[0008] Die Grundidee wird durch ein flaches biegsames Foliengitter realisiert, wobei wenigstens eine Befestigungsfläche mit der Ebene der mäanderförmig angeordneten Heizlitzen verbunden, vorzugsweise verklebt ist, wobei wenigstens eine andere freie Fläche (im eingebauten Zustand) nach unten in den Schaumkern des ausgeschäumten Sitzes hineinragt, und wobei an dieser Fläche oder einer Verbindungsfläche zwischen zwei freien Flächen sämtliche auftragenden und festen Elemente wie Litzenanschluß, Zugentlastung, Thermostat, Temperaturfühler, Regelglieder und dergleichen befestigt werden. Die gitterförmige Folie soll elastisch sein, eine gewisse Steifigkeit aufweisen und den bei der Herstellung auftretenden Temperaturen bis etwa 130° gewachsen sein.

[0009] Die Folie besteht vorzugsweise aus einem Winkelstück. Der Winkel zwischen den beiden Schenkeln ist vorzugsweise ein stumpfer Winkel, so daß ein Druck auf die Kante beim Sitzen zu einem unproblematischen und nicht spürbaren Verbiegen des Winkelstückes führt. Als Material wird ein elastisches Gittergewebe aus Kunststoff Textilmaterial bevorzugt, z.B. aus Polyamid oder Polyester.

[0010] Vorzugsweise ist der in den Schaumkern hineinragende Schenkel freibeweglich und wird durch die Anordnung des Kabelbaumes vor dem Schäumvorgang je nach Wunsch und Anwendung eingestellt. Es ergeben sich hierbei zweckmäßigerweise Winkel zwischen 110 und 160°, vorzugsweise zwischen 135 bis 150° der beiden Schenkel zueinander. Hierdurch wird sichergestellt, daß die sitzende Person die Bauelemente an der Sitzoberfläche nicht mehr spürt.

[0011] Wählt man als Material für das Winkelstück eine flexible Folie aus Polyurethan, so kann sich diese Folie beim Ausschäumen komplett mit der Schaummasse des Sitzkernes verbinden, wobei vorzugsweise hier das gleiche Material eingesetzt wird. Durchlöchert man das Winkelstück oder führt man es gitterförmig aus, wobei lediglich eine ausreichende statische Festigkeit gewährleistet sein muß, so wird es beim Ausschäumen noch von der Schaummasse durchdrungen und derart in den Schaumkern integriert, daß es kaum mehr als Fremdkörper in Erscheinung tritt. Ein Öffnungsverhältnis von 70 bis 90% kann bei Polyurethan, jedoch auch bei anderen Kunststoffmaterialien, erzielt werden.

[0012] Soweit Anschlußlitzen für die Heizlitzen und dergleichen über eine Verbindungskante des Winkelstückes geführt werden müssen, so wird vorzugsweise nicht ein senkrechter, sondern ein schräger Winkel gewählt, vorzugsweise zwischen 30 und 60° zu dieser Verbindungskante.

[0013] Statt eines aus lediglich zwei Schenkeln bestehenden Winkelstückes kann das Anschlußstück auch andere Formen aufweisen, soweit lediglich gewährleistet ist, daß flache Abschnitte, an denen der Kabelbaum für die Heizlitzen und andere feste und auftragende Elemente anschließbar sind, ins Innere des Schaumkernes hineinragen, und wobei ein anderer flacher Abschnitt mit der Ebene der Heizlitzen verbunden, beispielsweise verklebt ist. Beispielsweise kann das Anschlußstück den Querschnitt eines Tunnels haben, der durch eine entsprechend geformte flache Folie gebildet wird. Infolge der vorhandenen Flexibilität kann auch eine derartige Tunnelform für Transport und Lagerung flach zusammengelegt werden.

[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung ein komplettes, an einem rechteckigen Heizelement angebrachtes Anschlußstück, wobei die Ebene der Heizlitzen unten angeordnet ist, im Gegensatz zur tatsächlichen Gebrauchsanordnung,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf die in Fig. 1 gezeigte Anordnung,

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit tunnel- artigem Anschlußstück.

[0015] In der Zeichnung sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist das komplette Sitzheizelement mit (1) bezeichnet, das unterhalb des Schaumkernes (4) angeordnet ist. Wie erwähnt, ist es beim Gebrauch gerade umgekehrt, dann ist der Schaumkern nach unten gerichtet, oberhalb der Ebene der Heizlitzen (3) ist noch der eigentliche Bezug angeordnet, der hier nicht gezeigt ist, ca. 2 bis 5 mm dick ist und in der Regel aus einem Verbundaufbau besteht, nämlich dem eigentlichen Sitzbezug, einer darunter angeordneten dünnen Schaumschicht, häufig aus Polyurethan, und einer abschließenden Folie, häufig ebenfalls aus Polyurethan.

[0016] An einem Ende der mäanderförmig in einer Ebene angeordneten Heizlitzen (3) ist das allgemein mit (2) bezeichneten Anschlußstück in Form eines Winkelstückes aufgebracht. Hierbei ist der eine Winkel (6) mit der Ebene der Heizlitzen verbunden, d.h. unterhalb dieser Ebene verklebt, der zweite Schenkel (7) ragt in den Schaumstoffkern (4) hinein und ist um eine Verbindungskante (9) abgewinkelt.

[0017] An diesem zweiten frei beweglichen Schenkel (7) ist der Elektroanschluß (5) für die Heizlitzen und die Verbindung mit dem Kabelbaum (11), eine Zugentlastung (8) für diesen Kabelbaum und ein Thermostat (10) bzw. ein temperaturempfindlicher oder Thermo-Widerstand angeordnet, der in Serie zu den Heizlitzen (3) geschaltet ist. Die Verbindungslitze vom Thermowiderstand (10) sowie vom Elektroanschluß (5) zu den Heizlitzen (3) führt über die Verbindungskante (9) der beiden Schenkel (6, 7). Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß die Führung dieser Litzen über diese Verbindungskante (9) nicht etwa senkrecht, sondern in einem schrägen Winkel erfolgt, in etwa zwischen 30 und 60° zur Verbindungslinie (9). Diese Verbindungslitzen sind mit (12 bzw. 13) bezeichnet.

[0018] In Fig. 2 ist eine Seitenansicht auf die Anordnung von Fig. 1 gezeigt. Hier ist insbesondere der Winkel zwischen verklebtem Schenkel (6) und frei beweglichem Schenkel (7) zu erkennen, der etwa 135° beträgt.

[0019] Fig. 3 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem tunnelförmigen Anschlußstück (20), wobei zwei gegenüberliegende Schenkel (21, 22) mit der Unterseite der Ebene der Heizlitzen (3) fest verbunden, vorzugsweise verklebt sind, wobei sich daran in Richtung zum Schaumkern (4) zwei Schenkel (23, 24) von jedem dieser festen Schenkel ausgehend anschließen, die auch schräg geneigt nach Art eines Parallelogramms, rautenförmig oder anderweitig abgewinkelt sein können. Zwischen diesen beiden nach innen ragenden Schenkeln (23, 24) ist zur Komplettierung der Tunnelform eine Verbindungsfläche (25) vorgesehen, die im wesentlichen parallel zur Ebene der Heizlitzen (3) sein kann, aber nicht muß. An dieser gemeinsamen Verbindungsfläche (25) des Tunnelstückes (20) sind die einzelnen festen und auftragenden Elemente wie Litzenanschluß, Zugentlastung, Thermowiderstand und dergleichen angeordnet. Selbstverständlich können auch hier Litzenzuführungen etc. wie beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und Fig. 2 schräg über Verbindungskanten geführt werden.

Ansprüche

1. Anschlußstück für Sitzheizungen, insbesondere Fahrzeug- Sitzheizungen, das an der Ebene der mäanderförmig oder ähnlich angeordneten Heizlitzen (3) befestigt ist und sich ins Innere des Schaumkernes (4) des Sitzes erstreckt, wobei innerhalb des Schaumkernes und am Anschlußstück (2, 20) der Elektroanschluß (5) für die Heizlitzen (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,

a) daß es aus einer flachen, biegsamen Folie (2; 20) besteht,

b) daß bestimmte Befestigungsflächen (6; 21, 22) der Folie (2; 20) an der Ebene der Heizlitzen (3) befestigt sind,

c) daß freie Flächen (7; 23, 24) der Folie abgewinkelt sind und ins Innere des Schaumkernes (4) ragen,

d) daß an den ins Innere ragenden freien Flächen (7; 23, 24) oder gegebenenfalls einer Verbindungsbrücke (25) zwischen denselben der Elektroanschluß (5) und/oder gegebenenfalls weitere feste und auftragende Elemente befestigt sind, wie eine Zugentlastung (8) für den Kabelbaum (11), die Stromversorgung der Heizlitzen (3), ein Thermostat (10), Temperaturfühler, Regelglieder mit kleinen Heizflächen und dergleichen.

2. Anschlußstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie ein Winkelstück (2) mit zwei zueinander abgewinkelten Schenkeln (6, 7) ist, deren einer (6) an der Ebene der Heizlitzen befestigt ist und deren anderer (7) in den Schaumkern (4) hineinragt und den Elektroanschluß (5) und gegebenenfalls andere Elemente trägt, wobei der andere Schenkel (7)um die gemeinsame Verbindungskante (9) schwenkbar ist.

3. Anschlußstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Führung des Kabelbaumes (11) zwischen den beiden Schenkeln (6, 7) ein stumpfer Winkel (a) eingestellt ist.

4. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für unterschiedliche Zwecke einschließlich mehrerer Regelglieder mehrere Anschlußstücke (2, 20) vorgesehen sind.

5. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung von Anschlußlitzen (12, 13) für die Heizlitzen (3) und dergleichen über Verbindungskanten (9) von gegeneinander abgewinkelten ebenen Flächen der Folie (2; 20) hinweg in einem schrägen Winkel (ß,-y), vorzugsweise zwischen 30° und 60° zu diesen Verbindungskanten (9), erfolgt.

6. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 1 sowie 4-5, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie (20) einen tunnelförmigen Querschnitt aufweist und im wesentlichen aus zwei gegenüberliegenden Befestigungsflächen (21, 22) an der Ebene der Heizlitzen, je einem von jeder Befestigungsfläche in den Schaumkern (4) nach innen ragenden abgewinkelten Schenkel (23, 24) und einer Verbindungsfläche (25) der beiden Schenkel besteht, an der der Elektroanschluß (5) und gegebenenfalls weitere Elemente befestigt sind.

7. Anschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Gittergewebe aus Kunststoff-(Textil)- Material ist, vorzugsweise aus Polyamid oder Polyester.

8. Anschlußstück nach eiern der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß es perforiert oder ein Gewebe ist, vorzugsweise mit einem Flächenanteil der Öffnungen von 70 bis 90 %.

Zeichnung