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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 307 571 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.03.1992 Patentblatt 1992/12 |
(22) |
Anmeldetag: 12.07.1988 |
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Zylinderkopfhaube mit Saugrohranlage für eine Brennkraftmaschine
Cylinder head cover with inlet conduit for an internal combustion engine
Capot d'une culasse avec conduite d'admission pour un moteur à combustion interne
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT SE |
(30) |
Priorität: |
14.09.1987 DE 3730817
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.03.1989 Patentblatt 1989/12 |
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Patentinhaber: Dr.Ing.h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft |
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70435 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Ampferer, Herbert, Dipl.-Ing.
D-7123 Sachsenheim 2 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 271 811 FR-A- 899 609 FR-A- 2 427 482 US-A- 4 456 268
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DE-A- 3 609 206 FR-A- 2 239 900 GB-A- 1 263 077
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zylinderkopfhaube mit Saugrohranlage nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Es ist eine Brennkraftmaschine bekannt - DE-AS 23 39 356 - bei der die Saugrohranlage
und die Zylinderkopfhaube baulich vereinigt sind. Diese Einheit ist starr am Zylinder
mittels Schrauben befestigt. Dieser Ausführung haftet der Nachteil an, daß die Brennkraftmaschine
über die Einheit, namentlich wegen letzterer starren Befestigungsart, störende Geräusche
abstrahlt. Darüber hinaus wird die dem Zylinderkopf zugekehrte Wand der Zylinderkopfhaube
beim Betrieb der Brennkraftmaschine permanent mit heißem Öl aus dem Zylinderkopf beaufschlagt,
was zu einer unerwünschten Aufheizung der Saugrohranlage und folglich reduzierten
Füllung von ihr nachgeschalteten Zylindern führt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Baueinheit Zylinderkopfhaube mit Saugrohranlage
so am Zylinderkopf zu befestigen, daß Geräuschabstrahlungen reduziert werden. Dabei
sollte aber auch sichergestellt sein, daß ein Aufheizen des Saugrohrs durch Spritzöl
aus dem Zylinderkopf vermieden wird.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den nachfolgenden
Ansprüchen enthalten.
[0005] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, daß die
Baueinheit, bestehend aus Zylinderkopfhaube und Saugrohranlage durch die federnden
Elemente entkoppelt am Zylinderkopf gehalten ist, wodurch eine deutliche Geräuschabsenkung
der Brennkraftmaschine erzielt wird. Diese Schrauben sind in Befestigungsschrauben
des mehrteiligen Zylinderkopfs eingedreht, was einerseits eine sichere Halterung der
Baueinheit gewährleistet und andererseits den mechanischen Aufwand für Gewindebohrungen
im Zylinderkopf minimiert. Die Befestigungsschrauben sind leicht herstellbare Automatenteile.
[0006] Die Abdeckung zwischen Zylinderkopf und der ihm benachbarten ein Teil der Saugrohranlage
bildenden Wand der Zylinderkopfhaube verhindert ein unerwünschtes Aufheizen der Saugrohranlage,
so daß die Füllung der Zylinder, die ja mittels der Saugrohranlage beschickt werden,
von hoher Qualität ist. Schließlich ist die Abdeckung ein einfaches Bauteil, dessen
Montage mit der Dichtung zwischen Zylinderkopfhaube und Zylinderkopf einfach ist.
[0007] In der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt, die nachstehend
näher beschrieben sind.
[0008] Es zeigt
- Fig. 1
- einen Teilquerschnitt einer Brennkraftmaschine,
- Fig. 2
- eine Teilansicht der Fig. 1 mit einer anderen Ausführungsform,
- Fig. 3
- eine Einzelheit X der Fig. 1 in größerem Maßstab.
[0009] Die Brennkraftmaschine 1 ist mehrzylindrig, arbeitet im Viertakt-Verfahren und umfaßt
einen Zylinderkopf 2 mit einer Zylinderkopfhaube 3. Der Zylinderkopf 2 ist mehrteilig,
d.h. er wird durch ein Unterteil 4 und ein Oberteil 5 (auch Nockenwellengehäuse genannt)
gebildet; beide Teile 4 und 5 sind in einer Trennebene 6 zusammengesetzt, die sich
im rechten Winkel zu einer Längsmittelebene A-A der Brennkraftmaschine 1 erstreckt.
Bei 7 und 8 sind Nockenwellen angedeutet, die je zwei Einlaßventile und zwei Auslaßventile
pro Zylinder betätigen, was nicht dargestellt ist.
[0010] Die Zylinderkopfhaube 3 bildet mit einer Saugrohranlage 9 eine Baueinheit 10, d.h.
die Saugrohranlage 9 ist aus einem Stück mit der Zylinderkopfhaube 3 hergestellt.
Die Saugrohranlage 9 umfaßt einen Sammelraum 10' und ein sich quer über den Zylinderkopf
2 erstreckendes Rohrteil 11, das sich bogenförmig bis zu einer Ebene 12 erstreckt,
die parallel zur Trennebene 6 verläuft. In der Ebene 12 ist das Rohrteil 11 an einen
rechtwinkligen Rohrbogen 13 angeschlossen, der bei 14 fest mit dem Zylinderkopf verbunden
ist. Das Rohrteil 11 und der Rohrbogen 13 - die nahezu einen 180° Bogen bilden - sind
mittels eines elastischen Gliedes 15 miteinander verbunden, das nach Art einer Muffe
gestaltet ist. Eine Muffe dieser Gattung wird in der DE-P 36 41 811 beschrieben.
[0011] Die Zylinderkopfhaube 3 der Baueinheit 10, die einen etwa U-förmigen Querschnitt
besitzt, ist in einer Trennebene 16, die parallel zur Trennebene 6 verläuft, an den
Zylinderkopf 2 bzw. sein Oberteil 5 angeschlossen. Zwischen Zylinderkopfhaube 3 und
Oberteil 5 des Zylinderkopfs 2 ist eine Dichtung 17 angeordnet; sie ist zwischen Schenkeln
18, 19 der Zylinderkopfhaube 3 bzw. Stegen 20, 21 des Oberteils 5 wirksam.
[0012] Zur Halterung der Baueinheit 10 am Zylinderkopf 2 dienen Schrauben 22, 23, die mit
Abstand zueinander angeordnet sind und zwar außerhalb der Schenkel 17, 18, wobei diese
Schrauben senkrecht zur Trennebene 16 ausgerichtet sind.
[0013] Die Schrauben 22, 23 weisen Köpfe 24, 25 auf, die federnde Elemente 26, 27 und 28
(Fig. 2) gegen Abstützteile 29, 30 spannen. Dank dieser Maßnahme ist die Baueinheit
entkoppelt am Zylinderkopf 2 in Lage gehalten. Die federnden Elemente 26, 27 sind
auf Druck beanspruchte Schraubenfedern; die Elemente 28 (Fig. 2) sind Gummifedern,
die einen Gummikörper 31 und diesen teilweise umgebende metallische Stützteile 32,
33 aufweisen.
[0014] Die Schrauben 22, 23 sind koaxial zu Befestigungsschrauben 34, 35 ausgerichtet und
in Gewindebohrungen 36, 37 der Köpfe 38, 39 besagter Befestigungsschrauben eingedreht.
Die Befestigungsschrauben 34, 35 halten den mehrteiligen Zylinderkopf 2, der ja aus
Unterteil 4 und Oberteil 5 besteht, in Lage.
[0015] Die Abstützteile 29 sind an örtlichen, im Querschnitt kreiszylindrischen Befestigungsaugen
40 vorgesehen, die in die Baueinheit 10 eingeformt sind. Dagegen sind die Abstützteile
30 seitlich von der Zylinderkopfhaube 3 flanschartig weggeführt. Übrigens liegen die
Abstützteile 29, 30 auf einer gemeinsamen Ebene 41, die parallel zur Trennebene 6
verläuft.
[0016] Benachbart der Trennebene 16 weist die Zylinderkopfhaube 3 eine Wand 42 auf, die
sich zwischen den Schenkeln 18, 19 erstreckt und Bestandteil des Rohrteils 11 der
Saugrohranlage 9 ist. Damit diese Wand vor heißem Spritzöl aus dem Zylinderkopf geschützt
ist, ist eine Abdeckung 43 vorgesehen. Die Abdeckung 43 ist eine ebene Platte 44,
die mit der Dichtung 17 verbunden ist und sich entlang der Trennebene 16 erstreckt;
der Raum 45 innerhalb der Zylinderkopfhaube 3 ist somit gegenüber dem Zylinderkopf
2 abgeschottet. Die Platte 44, die aus dünnwandigem Metallblech besteht, ist mit sickenartigen
Versteifungen 46 versehen; die Platte 44 ist somit ein relativ formsteifer Rahmen.
Außerdem wird der Rand 47 der Platte 44 gabelartig von der Dichtung 17 umgriffen.
Die Platte 44 wirkt auf diese Weise als verstärkende Metalleinlage für die Dichtung
17.
1. Zylinderkopfhaube mit Saugrohranlage für eine Brennkraftmaschine der Viertakt-Hubkolbenbauart,
die eine Baueinheit bilden, wobei die Zylinderkopfhaube dieser Baueinheit unter Vermittlung
einer Dichtung sowie von Schrauben an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine gehalten
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Köpfen (24, 25) der senkrecht zu einer Trennebene
(16) der Zylinderkopfhaube (3) und des Zylinderkopfs (2) verlaufenden Schrauben (22,23)
und parallel zu dieser Trennebene (16) ausgerichteten Abstützteilen (29, 30) der Baueinheit
(10) federnde Elemente (26, 27 und 28) angeordnet sind.
2. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente (26, 27
und 28) auf Druck beanspruchte Schraubenfedern, Gummifedern oder dergleichen sind.
3. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrauben (22,
23) in Köpfe (38, 39) koaxial angeordneter Befestigungsschrauben (34, 35) eingedreht
sind, die den mehrteiligen Zylinderkopf (2; Unterteil 4 und Oberteil 5) in Lage halten.
4. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützteile (29,
30) einerseits an in die Baueinheit (10) eingeformte Befestigungsaugen (40) vorgesehen
und andererseits seitlich von der Zylinderkopfhaube (3) flanschartig weggeführt sind.
5. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützteile (29,
30) auf einer gemeinsamen, parallel zur Trennebene (16) verlaufenden Ebene (41) angeordnet
sind.
6. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die benachbart von
der Trennebene (16) verlaufende Wand (42) der Zylinderkopfhaube (3) mittels einer
Abdeckung (43) gegen Spritzöl aus dem Zylinderkopf (2) abgeschottet ist.
7. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (43)
und die Dichtung (17) zwischen Zylinderkopf (2) und Zylinderkopfhaube (3) miteinander
verbunden sind.
8. Zylinderkopfhaube nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (43)
eine ebene Platte (44) ist und sickenartige Versteifungen (46) aufweist.
9. Zylinderkopfhaube nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung
(17) - im Querschnitt gesehen - die Platte (44) gabelartig umgibt.
10. Zylinderkopf nach Anspruch 1, bei dem ein sich über den Zylinderkopf erstreckendes
bogenförmiges Rohrteil der Saugrohranlage an einen Rohrbogen angeschlossen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das Rohrteil (11) und der Rohrbogen (13) mittels eines elastischen,
nach Art einer Muffe ausgebildeten Gliedes (15) miteinander verbunden sind.
1. A cylinder head cover with an inlet pipe unit for an internal combustion engine of
the four-stroke reciprocating-piston design, forming a structural unit, the cylinder
head cover of this structural unit being held on a cylinder head of the internal combustion
engine with the interposition of a seal and of bolts, characterized in that resilient
members (26, 27 and 28) are arranged between the heads (24, 25) of the bolts (22,
23) extending at right angles to a separation plane (16) of the cylinder head cover
(3) and of the cylinder head (2), and between support parts (29, 30) of the structural
unit (10) orientated parallel to the said separation plane (16).
2. A cylinder head cover according to Claim 1, characterized in that the members (26,
27 and 28) are helical springs, rubber springs or the like subjected to pressure.
3. A cylinder head cover according to Claim 1, characterized in that the bolts (22, 23)
are screwed into heads (38, 39) of fastening bolts (34, 35) arranged coaxially therewith
and holding in position the multiple-part cylinder head (lower part 4 and top part
5).
4. A cylinder head cover according to Claim 1, characterized in that the support parts
(29, 30) on the one hand are provided on fastening lugs (40) moulded into the structural
unit (10) and on the other hand extend laterally away from the cylinder head cover
(3) in the manner of flanges.
5. A cylinder head cover according to Claim 4, characterized in that the support parts
(29, 30) are arranged in a common plane (41) extending parallel to the separation
plane (16).
6. A cylinder head cover according to Claim 1, characterized in that the wall (42) of
the cylinder head cover (3) extending adjacent to the separation plane (16) is shut
off from oil spray from the cylinder head (2) by means of a covering (43).
7. A cylinder head cover according to Claim 6, characterized in that the covering (43)
and the seal (17) are connected together between the cylinder head (2) and the cylinder
head cover (3).
8. A cylinder head cover according to Claim 7, characterized in that the covering (43)
is a flat plate (44) and has corrugation-like reinforcements (46).
9. A cylinder head cover according to Claims 7 and 8, characterized in that the seal
(17) surrounds the plate (44) in the manner of a fork as viewed in cross-section.
10. A cylinder head cover according to Claim 1, in which a curved section of the intake
pipe arrangement extending over the cylinder head is connected to a pipe bend, characterized
in that the pipe section (11) and the pipe bend (13) are connected together by way
of a resilient member (15) formed in the manner of a sleeve.
1. Capot de culasse avec conduit d'admission pour un moteur à combustion interne du type
à piston et à quatre temps, formant un ensemble, le capot de culasse de cet ensemble
étant maintenu sur une culasse du moteur à combustion interne, par l'entremise d'un
joint d'étanchéité ainsi que de vis, caractérisé en ce que des éléments élastiques
(26,27 et 28) sont disposés entre les têtes (24,25) des vis (22,23) qui s'étendent
perpendiculairement à un plan de séparation (16) du capot de culasse (3) et de la
culasse (2), et des éléments d'appui (29,30) de l'ensemble (10) orientés parallèlement
à ce plan de séparation (16).
2. Capot de culasse selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments (26,27
et 28) sont des ressorts hélicoïdaux, des ressorts en caoutchouc ou analogue, sollicités
en compression.
3. Capot de culasse selon la revendication 1, caractérisé en ce que les vis (22,23) sont
introduites dans les têtes (38,39) de vis de fixation (34,35) disposées coaxialement,
qui maintiennent en position la culasse en plusieurs parties (2; partie inférieure
4 et partie supérieure 5).
4. Capot de culasse selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parties d'appui
(29,30) sont prévues d'une part sur les oeils de fixation (40) ménagés dans l'ensemble
(10) et d'autre part écartées latéralement, comme des brides, du capot de culasse
(3).
5. Capot de culasse selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parties d'appui
(29,30) sont disposées sur un plan commun (41) qui s'étend parallèlement au plan de
séparation (16).
6. Capot de culasse selon la revendication 6, caractérisé en ce que la paroi (42), qui
s'étend au voisinage du plan de séparation (16), du capot de culasse (3) est compartimentée
au moyen d'un recouvrement (43) contre les projections d'huile provenant de la culasse
(2).
7. Capot de culasse selon la revendication 7, caractérisé en ce que le recouvrement (43)
et le joint d'étanchéité (17) entre culasse (2) et capot de culasse (3) sont reliés
entre eux.
8. Capot de culasse selon la revendication 7, caractérisé en ce que le recouvrement (43)
est une plaque plane (44) et présente des rigidifications en moulures.
9. Capot de culasse selon les revendications 7 et 8, caractérisé en ce que, vue en coupe
transversale, le joint d'étanchéité (17) entoure la plaque (44) à la façon d'une fourche.
10. Culasse selon la revendication 1, dans laquelle une partie tubulaire coudée, qui s'étend
sur la culasse, de la conduite d'admission est raccordée à un coude tubulaire, caractérisé
en ce que la partie tubulaire (11) et le coude tubulaire (13) sont reliés au moyen
d'un organe élastique (15), réalisé à la façon d'un manchon.
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