(19)
(11) EP 0 336 062 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.03.1992  Patentblatt  1992/12

(21) Anmeldenummer: 89101556.2

(22) Anmeldetag:  30.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 5/30

(54)

Einsteckmaschine

Insertion machine

Machine à insérer


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 31.03.1988 CH 1236/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.10.1989  Patentblatt  1989/41

(73) Patentinhaber: GRAPHA-HOLDING AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Eugster, Albert
    CH-4802 Strengelbach (CH)

(74) Vertreter: Fillinger, Peter, Dr. 
Dr. P. Fillinger Patentanwalt AG, Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 594 552
US-A- 4 474 092
FR-A- 2 003 845
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einsteckmaschine gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine solche Einsteckmaschine ist aus der CH-PS 594 552 bekannt. Bei dieser Vorrichtung weist jede Tasche ein zwischen die beiden Taschenwände greifendes und parallel zwischen diesen verschiebbares Spreizorgan in Form eines Trennschwertes auf. Dieses Schwert dient dem Öffnen des Hauptproduktes an einer vorbestimmten Stelle und der Abstand zur ersten Taschenwand muss entsprechend genau eingestellt werden. Diese Forderung kann nur erfüllt werden, wenn die Taschen formstabil und präzise gefertigt sind. Ist bei dieser Einsteckmaschine der endlose Weg sehr lang, das heisst, dass sie mit einer Vielzahl von Taschen versehen ist, so muss bei einer Änderung der Dicke des Hauptproduktes bei jeder einzelnen Tasche der Abstand des Trennschwertes zur ersten Taschenwand einjustiert werden. Der hierzu erforderliche Arbeitsaufwand und die damit verbundene Verlustzeit der Maschine sind gross. Zudem erfordert diese Lösung einen grossen konstruktiven Aufwand mit entsprechender Kostenfolge.

    [0003] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Einsteckmaschine dieser Art derart zu verbessern, dass bei geringerem konstruktiven Aufwand die Einstellzeit der Maschine auf ein neues Hauptprodukt wesentlich kleiner ist. Diese Forderung muss insbesondere auch dann erfüllt sein, wenn die Einsteckmaschine vergleichsweise gross, das heisst, mit vielen Taschen ausgerüstet ist.

    [0004] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

    [0005] Bei der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 2 ergibt sich der Vorteil, dass bei der Umstellung auf ein neues, dickeres Hauptprodukt die Mittel nur mit Bezug auf eine einzige Tasche zu justieren sind und die Mittel bei den übrigen Taschen gleichzeitig mit eingestellt werden. Hierdurch wird die Umstellzeit der Maschine auf einen kleinen Bruchteil des heutigen Zeitaufwandes reduziert.

    [0006] Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer Einsteckmaschine,

    Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

    Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2 und

    Fig. 4 einen Schnitt durch die Kettenführung entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 1.



    [0007] Die in der Zeichnung gezeigte Einsteckmaschine weist zwei parallel umlaufende, endlose Ketten 1, 2 auf, zwischen die eine der Kettenteilung entsprechende Anzahl Taschen 3 eingesetzt sind. Die Ketten 1, 2 führen die Taschen 3 entlang einem endlosen Weg an dem nacheinander, eine Hauptprodukteinlegestation 4, eine Öffnungsstation 5, eine Beilageneinlegestation 6 und eine Entnahmestation 7 angeordnet sind.

    [0008] Nachfolgend wird die Öffnungsstation 5 dieser Zusammentragmaschine beschrieben. Im wesentlichen weist sie ein Zwillingskettenrad 8 auf an dem die Mittel zum Öffnen der in den Taschen 3 befindlichen Druckbogen vorhanden sind und das von einem Motor 9 antreibbar in einem Ständer 10 gelagert ist.

    [0009] Die Ketten 1, 2 sind über ein Zwillingskettenrad 8 geführt, das getrieblich mit einem Motor 9 verbunden und in einem Ständer 10 drehbar gelagert ist. Entsprechend der Kettenteilung sind die Ketten 1, 2 mit seitlich vorstehenden Achsen 11 versehen. Auf den Kettengliedern ist jeweils gegenüberliegend je eine Führungsrolle 12 frei drehbar gelagert (Fig. 4). Entlang der geraden Kettentrums folgen den Ketten 1, 2 seitliche Führungen 13, in denen Rollen 12 geführt sind. Fest mit den Achsen 11 verbunden sind Taschenträger 14, 15 mit daran befestigten Taschen 3. An jedem Taschenträger 15 sind zudem zwei Lagerrippen 16 angebracht, in denen eine Schwenkwelle 17 drehbar gelagert ist. An einem Ende trägt die Schwenkwelle 17 einen Niederhalter 18 und am anderen Ende einen Schwenkhebel 19 mit einer Nockenrolle 20, die mit einer nicht dargestellten, ortsfesten Steuerkurve zusammenwirkt, um den Niederhalter 18 aus seiner geschlossenen Stellung (Fig. 3, links) in eine geöffnete Stellung (in Fig. 3, rechts) gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 21 (Fig. 2) zu verschwenken. Das in Drehrichtung gesehen rechte Kettenzahnrad des Zwillingskettenrades 8 weist achssymmetrisch um seine Drehachse verteilt die Mittel zum Öffnen der in den Taschen 3 eingelegten Druckbogen (Hauptprodukte) auf. Diese Mittel sind derart über den Umfang des Zwillingskettenrades 8 verteilt, dass jeder Tasche 3, die sich in dessen Bereich befindet, solche Mittel zugeordnet sind.

    [0010] Zu diesen Mitteln gehören u.a. ein Anschlag 22 und ein Gegenhalter 23 (Fig. 2, 3). Der Anschlag 22 weist eine Schwenkwelle 24 auf, die am unteren Ende einen Schwenkhebel 25 mit einer Nockenrolle 26 trägt, welche (zur Betätigung des Anschlags 22) mit einer ortsfesten Steuerkurve 27 zusammenwirkt. Weiter ist die Schwenkwelle 24 mit einem Trägerarm 28 für einen Anschlagkopf 29 versehen. Eine Rückstellfeder 30 hält den Anschlagkopf 29 gegen die Steuerkurve 27. Die Schwenkwelle 24 ist drehbar in zwei konzentrischen Ringrippen 32 und 33 gelagert, die an der Innenseite des rechten Kettenrades angebracht sind.

    [0011] Der Gegenhalter 23 seinerseits ist mit einer zur Drehachse des Zwillingskettenrades 8 parallelen Schwenkwelle 34 im rechten Kettenrad gelagert, wobei die Schwenkwelle 34 von der Rückstellkraft einer Feder 35 beaufschlagt ist. Vom inneren Ende der Schwenkwelle 34 ragt radial ein Schwenkarm 36 weg, dessen abgekröpftes Ende eine Gegenhalterfläche 37 (Fig. 3) zum Anschlagkopf 29 bildet. Zur Betätigung des Gegenhalters 23 ist am äusseren Schwenkwellenende ein Schwenkhebel 38 mit einer Nockenrolle 39 vorhanden, die mit einer ortsfesten Steuerkurve 40 zusammenwirkt. Beim Auflaufen der Nockenrolle 39 auf die Steuerkurve 40 wird der Schwenkarm 36 entgegen der Wirkung der Feder 35 gegen den Anschlag 22 verschwenkt und die Gegenhalterfläche 37 in Anlage mit dem Anschlagkopf 29 gebracht.

    [0012] Zwischen den Anschlagkopf 29 und die Gegenhalterfläche 37 zielt ein Öffnungsschwert 41 mit seiner Keilschneide 42. Das Öffnungsschwert 41 ist achsial verschiebbar in einer am rechten Kettenrad befestigten Hülse 43 gelagert und steht unter der Wirkung einer Feder 44, die es in die in Fig. 2 mit strichpunktierten Linien gezeichnete Arbeitslage drückt. In die mit ausgezogenen Strichen gezeichnete Ruhelage wird es (gegen die Wirkung der Feder 44) durch eine ortsfeste Steuerkurve 45 gezwungen, die mit einer drehbar am Öffnungsschwert 41 gelagerten Nockenrolle 46 zusammenwirkt.

    [0013] Neben jeder Tasche 3 ist weiter am rechten Kettenrad eine feste Ausrichtplatte 47 befestigt, der eine bewegliche Aufstosserplatte 48 gegenüberliegt. Letztere ist am inneren Ende eines achsial im linken Kettenrad verschiebbaren Stössels 49 befestigt, der am äusseren Ende eine Nockenrolle 50 trägt. Die Bewegung der Aufstosserplatte 48 ist durch eine Rückstellfeder 51 und eine ortsfeste Steuerkurve 52 gesteuert.

    [0014] Die beschriebene Einsteckmaschine funktioniert wie folgt. Die Taschen 3 werden auf dem unteren Trum der Ketten 1, 2 dem Zwillingskettenrad 8 zugeführt und dort auf eine Kreisbahn umgelenkt. Beim Einlaufen der Taschen 3 in die Umlaufbahn des Zwillingskettenrades 8 schiebt sich die Nockenrolle 46 auf die Steuerschiene 45, und bringt das Öffnungsschwert 41 in seine Ruhelage. In dieser verharrt es bis zur Öffnungsstation 5, wo die Steuerschiene 45 endet. Danach werden die Taschen 3 bei der Hauptprodukteinlage 4 an einem taktgleich angetriebenen Kettenförderer 53 vorbeigeführt, dessen Greifer 54 je einen Druckbogen 31 festhalten und an die Taschen 3 heranführen. Mittels eines Leitbleches 55 werden die in den Greifern hängenden Druckbogen 31 mit dem Falz voraus in die nach aussen offenen Taschen 3 gelenkt. Sind die Druckbogen 31 hinreichend weit in die Taschen 3 eingeschoben, werden sie von den Greifern 54 freigegeben, und fallen mit ihrem Falz voraus auf den Grund der Taschen 3. Erreichen die mit einem Druckbogen gefüllten Taschen 3 danach den höchsten Punkt des Zwillingskettenrades 8, laufen die Nockenrollen 26 und 39 in diesem Bereich auf die ihnen zugeordneten Steuerschienen 27 bzw. 40, wodurch der Anschlagkopf 29 gegen den in der Tasche 3 liegenden Druckbogen 31 und der Gegenhalter 23 mit seiner Gegenhalterfläche 37 gegen den Anschlagkopf 29 geschwenkt wird. Der in der Tasche 3 liegende Druckbogen 31 ist somit an seiner oberen Ecke zwischen dem Anschlagkopf 29 einerseits und der Gegenhalterfläche 37 anderseits eingeklemmt. Anschliessend wird das Öffnungsschwert 41 frei und schnellt unter der Wirkung der Feder 44 in die Arbeitslage. Dabei trennt es mittig die beiden Hälften des in der Tasche 3 befindlichen Druckbogens 31. Kurz nach der Öffnungsstation 5 führen die Steuerschienen 27 und 40 den Anschlag 22 und den Gegenhalter 23 in die Ruhestellung zurück. Nach der Rückkehr des Anschlags 22 und des Gegenhalters 23 verschwenkt die nicht dargestellte Steuerschiene den Niederhalter 18 gegen den oberen Rand der vorangehenden Bogenhälfte des durch das Öffnungsschwert 41 offen gehaltenen Druckbogens 31 und die Feder 21 drückt ihn gegen den oberen, abgewinkelten Taschenrand. Der freie Teil des Druckbogens 31 klappt nun nach hinten und der Druckbogen ist offen für die Aufnahme einer Beilage.

    [0015] An der Beilageneinlegestation 6 nähert sich ein zweiter Kettenförderer 55′, dessen Greifer 56 sich taktsynchron den Taschen 3 nähern. Beim Durchlaufen des den Taschen 3 nächst liegenden Punktes, geben die Greifer 56 die Beilagen 57 frei, so dass diese in den in der Tasche liegenden Druckbogen (der das Hauptprodukt bildet) hineinfallen. An der Entnahmestation 7 werden die vollständigen Druckprodukte nacheinander den Taschen 3 entnommen.

    [0016] Das Öffnungsschwert 41 ist mit seiner Schneide 42 jeweils auf die Mitte des zwischen dem Anschlag 22 und dem Gegenhalter 23 eingeklemmten Druckbogens (Hauptprodukt) auszurichten. Dessen Dicke kann bei Tageszeitungen von Tag zu Tag ändern. Um diese Einstellarbeit so klein wie möglich zu halten sind sämtliche Hülsen 43 an einer Ringscheibe 58 befestigt, die lös- und feststellbar mit dem rechten Kettenrad verbunden ist. Zudem ragen die Hülsen 43 durch Öffnungen 59 im rechten Kettenrad hindurch, deren Durchmesser wesentlich grösser als der Aussendurchmesser der Hülse 43 ist. Wird die Ringscheibe 58 gelöst, kann sie im Rahmen dieser Durchmesserdifferenz um die Drehachse des Zwillingskettenrades 8 relativ zu diesem verdreht und wieder festgestellt werden. Damit ändern sämtliche Öffnungsschwerte 41 ihre relative Lage zu der ihr zugeordneten Tasche 3. Sind nun die Öffnungsschwerte 41 auf die Mitte eines neuen Hauptproduktes zu justieren, genügt es, die Ringscheibe 58 zu lösen, ein einziges Schwert zu zentrieren und die Ringscheibe 58 wieder festzustellen. Die erforderliche Einstellzeit auf ein neues Produkt an einer Einsteckmaschine kann damit auf einen kleinen Bruchteil des bisherigen Aufwandes reduziert werden.

    [0017] Zwischen der Beilageneinlegestation 6 und der Entnahmestation 7 können weitere Öffnungsstationen 5 und Beilageneinlegestationen 6 vorhanden sein. Diese weiteren Öffnungs- und Beilageneinlegestationen sind gleich ausgebildet wie die beschriebenen (5, 6).


    Ansprüche

    1. Einsteckmaschine mit entlang einem endlosen Weg bewegbaren, in regelmässigem Abstand angeordneten Taschen (3) entlang welchem Weg nacheinander eine Hauptprodukteinlage (4), mindestens eine Beilageneinlegestation (6) und eine Entnahmestation (7) angeordnet sind, wobei Mittel (22, 23, 41, 42) vorhanden sind, um in den Taschen (3) befindliche Druckprodukte (31) vor der Beilageneinlegestation (6) zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass vor der ersten Beilageneinlegestation (6) längs einem Abschnitt des endlosen Weges (1) solche Mittel (22, 23, 41, 42) taktsynchron mit den Taschen (3) mitlaufend angeordnet sind.
     
    2. Einsteckmaschine nach Anspruch 1 mit mehreren Beilageneinlegestationen (6), dadurch gekennzeichnet, dass vor wenigstens einer der weiteren Beilageneinlegestationen (6) längs einem Abschnitt des endlosen Weges (1) solche Mittel (22, 23, 41, 42) vorhanden und taktsynchron mit den Taschen (3) mitlaufend angeordnet sind.
     
    3. Einsteckmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel ein Spreizorgan (41, 42) aufweisen und dass die Lage dieses Spreizorgans (41, 42) in Bewegungsrichtung der Taschen (3) einstellbar ist, wobei vorzugsweise alle Spreizorgane (41, 42) miteinander verbunden und auf einer geschlossenen Bahn bewegbar sind.
     
    4. Einsteckmaschine nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erwähnte Abschnitt des endlosen Weges (1) kreisbogenförmig gestaltet ist.
     
    5. Einsteckmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass den Taschen im Bereich des Abschnittes ein gleichsinnig mitdrehendes Rad (8) folgt.
     
    6. Einsteckmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Abschnitts jeder Tasche am Rad (8) Zentrierorgane (22, 23) zugeordnet sind.
     
    7. Einsteckmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder im Bereich des erwähnten Abschnittes Mittel (47, 48) vorhanden sind, um in den Taschen (3) befindliche Druckprodukte (31) seitlich auszurichten.
     
    8. Einsteckmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (3) an zwei parallelen, endlosen Strängen (1) gelagert sind, und dass das Rad (8) ein antreibbares Zwillingsrad ist, über welches die Stränge (1) form- und/oder reibschlüssig geführt sind.
     
    9. Einsteckmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Bereich des Abschnittes stets mehrere Taschen (3) befinden.
     


    Claims

    1. Insertion machine comprising pockets (3) which are movable along a continuous path and are arranged at regular intervals, along which path there are arranged successively a main product insert (4), at least one supplement insertion station (6) and a removal station (7), means (22, 23, 41, 42) being present for opening printed products (31), situated in the pockets (3), before the supplement insertion station (6), characterised in that such means (22, 23, 41, 42) are arranged, running synchronously in cycles with the pockets (3), before the first supplement insertion station (6) along a portion of the continuous path (1).
     
    2. Insertion machine according to Claim 1 comprising a plurality of supplement insertion stations (6), characterised in that such means (22, 23, 41, 42) are present before at least one of the further supplement insertion stations (6) along a portion of the continuous path (1) and are arranged running synchronously in cycles with the pockets (3).
     
    3. Insertion machine according to Claim 1 or 2, characterised in that the means have a spreading member (41, 42), and in that the position of this spreading member (41, 42) is adjustable in the direction of movement of the pockets (3), all the spreading members (41, 42) preferably being connected to one another and being movable on a closed path.
     
    4. Insertion machine according to Claim 3 or 4, characterised in that the mentioned portion of the continuous path (1) is of arcuate shape.
     
    5. Insertion machine according to Claim 4, characterised in that a wheel (8), also rotating in the same direction, follows the pockets in the region of the portion.
     
    6. Insertion machine according to one of Claims 1 to 5, characterised in that centring members (22, 23) are assigned to each pocket on the wheel (8) in the region of the portion.
     
    7. Insertion machine according to one of Claims 1 to 6, characterised in that means (47, 48) are present before and/or in the region of the mentioned portion for laterally aligning printed products (31) situated in the pockets (3).
     
    8. Insertion machine according to one of Claims 1 to 7, characterised in that the pockets (3) are mounted on two parallel, continuous sections (1), and in that the wheel (8) is a drivable twin wheel, over which the sections (1) are guided with positive and/or frictional engagement.
     
    9. Insertion machine according to one of Claims 1 to 8, characterised in that a plurality of pockets (3) is always situated in the region of the portion.
     


    Revendications

    1. Machine à insérer avec des poches (3) disposées à intervalles réguliers sur une chaîne sans fin mobile le long de laquelle on implante successivement un poste d'insertion de produit principal (4), au moins un poste d'insertion (6) de supplément et un poste de prélèvement (7), des moyens (22, 23, 41, 42) étant présents pour ouvrir les imprimés (31) se trouvant dans les poches (3) avant le poste d'insertion de supplément (6), caractérisé en ce qu'on implante avant le premier poste d'insertion de supplément (6) le long d'une partie de la chaîne sans fin (1) de tels moyens (22, 23, 41, 42) en circulation synchrone avec les poches (3).
     
    2. Machine à insérer selon la revendication 1 avec plusieurs postes d'insertion (6) de supplément, caractérisée en ce qu'avant au moins l'un des autres postes d'insertion de supplément (6), on implante le long d'une partie de la chaîne (1) sans fin de tels moyens (22, 23, 41, 42) et qu'ils tournent en synchronisme avec les poches (3).
     
    3. Machine à insérer selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les moyens présentent un organe de pince (41, 42) et que la position de cet organe de pince (41, 42) soit réglable dans le sens de déplacement des poches (3), tous les maillons de pince (41, 42) étant solidaires les uns des autres et mobiles sur une piste fermée.
     
    4. Machine à insérer selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le partie mentionnée de la piste sans fin (1) est en forme d'arc de cercle.
     
    5. Machine à insérer selon la revendication 4, caractérisée en ce que dans le domaine de la partie une roue (8) tourne dans le même sens et suit les poches.
     
    6. Machine à insérer selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que dans le domaine de la partie à chaque poche correspond sur la roue des maillons de centrage (22, 23).
     
    7. Machine à insérer selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que avant et/ou dans le domaine de la partie mentionnée, il y a des moyens (47, 48), pour diriger latéralement les imprimés (31) se trouvant dans les poches (3).
     
    8. Machine à insérer selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'on loge les poches (3) sur deux tiges (1) parallèles sans fin et que la roue (8) est une roue jumelle entraînable, sur laquelle les tiges (1) sont guidées géométriquement et par frottement.
     
    9. Machine à insérer selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que dans la zone du tronçon, il y a toujours plusieurs poches (3).
     




    Zeichnung