Impulsgenerator

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Impulsgenerator gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Impulsgenerator ist aus der DE-A-31 20 598 bekannt. Bei diesem ist die mit der blattförmigen Durckfeder zusammenwirkende Außenseite der Schaltschwinge kreisbogenförmig ausgebildet. Auf der dieser Außenseite gegenüberliegenden Seite der Schaltschwinge ist eine V-förmige sogenannte Haarnadelfeder vorgesehen. Jeder Schenkel derselben stützt sich an einem Gehäusevorsprung ab und der im Verbindungspunkt der beiden Schenkel nach Art einer Schraubenfeder gewendelte Teil der Haarnadelfeder ist auf einen an der Schaltschwinge angeformten Stift aufgesteckt. Hierdurch wird die Schaltschwinge in der Ruhelage fixiert. Die beweglichen Kontakte sind auf der einen Seite der Schaltschwinge fest angeordnet und drücken federnd gegen eine mit Festkontakten versehene Schaltplatte.

[0003] Aus der US-A-2 717 345 ist ein Impulsgenerator bekannt, der einen von einer Zahnscheibe auslenkbaren, um eine Achse lediglich schwenkbaren Hebel aufweist, der mit seitlichen Armen jeweils eine Kontaktfeder von zwei Kontaktfedersätzen betätigen kann. Die Ruhelage des Hebels wird durch zwei gegeneinanderwirkende Spiralfedern erhalten. Außerdem ist ein durch eine Zugfeder vorgespannter Winkelhebel vorgesehen, der mit einer drehbaren Walze gegen die Zahnung der Zahnscheibe drückt und die Rastung der Zahnscheibe bewirkt. Die Kontaktfedern der Kontaktsätze sind vom Hebel und der Zahnscheibe weggerichtet.

[0004] Schließlich ist aus der EP-A-0127 043 ein Impulsgenerator bekannt, bei dem zwischen den beiden parallel zueinander verlaufenden Kontaktfedersätzen eine ein- oder beidseitig eingespannte Spiralfeder vorgesehen ist, die von der Zahnscheibe seitlich ausgelenkt werden können und dabei eine bewegliche Kontaktfeder in Schließstellung bringen. Außerdem wird die Sprialfeder beim überspringen der Zahnspitze senkrecht zur seitlichen Auslenkrichtung ausgelenkt. Die Spiralfeder dient gleichzeitig als Rückstellfeder und als Rastfeder zur Rastung der Zahnscheibe in der Ruhelage.

[0005] Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, einen Impulsgenerator der eingangs genannten Art unter Beibehaltung der kompakten Bauweise mit geringem Aufwand an Bauteilen und daher konstengünstig und montagefreundlich auszubilden.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.

[0007] Durch diese Bauweise des Imspulsgenerators wirkt eine einzige, kostengünstige Blatt- oder Stabfeder sowohl als Rast- als auch als Rückstellfeder. Durch die Betätigung der beweglichen Kontaktfedern über Arme der Schaltschwinge tritt keine Reibung durch ein Schleifen von Kontakten auf. Trotzdem wird durch geringfügiges Durchbiegen der beweglichen Kontaktfeder durch die Einwirkung der Arme auf die Kontaktfeder im Abschnitt zwischen Kontakt und Einspannstelle eine geringfügige, für die Selbstreinigung der Kontakte ausreichende Verschiebung der Kontaktflächen gegeneinander erzeugt. Weiterhin wird bei der erfindunggsgemäßen Konstruktion durch das Langloch in der Schaltschwinge ein zu hoher Kontaktdruck vermieden, da bei ausreichend hohem Kontaktdruck die Verschiebung der Schaltschwinge in die Ruhelage eingeleitet wird.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachfolgend anhand der in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbei-spiele beschrieben.

[0009] Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen Impulsgenerator bei ge-öffnetem oder mit einem durchsichtigen Deckel,

Fig. 2

eine Ansicht gemäß dem Schnitt A-B der Fig. 1, jedoch ohne einen Schnitt durch die Zahnscheibe,

Fig. 3

zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem übersetzungsgetriebe und

Fig. 4

dieselbe gemäß dem Schnitt C-D der Fig. 3, jedoch ohne Schnitt durch die Getriebe-Zahnräder.

[0010] Mit 1 ist ein Gehäuse eines Impulsgenerators bezeichnet, das aus einem Bodenteil 2 und einem insbesondere wannenoder schachtelförmigen Deckelteil 3 besteht. Im Bodenteil 2 können Auflagestützen 4 für den Bodenteil 2 vorgesehen sein.

[0011] Vorzugsweise im Bodenteil 2 sind Festkontakte 5, 6, 7, 8, 9, 10 vorgesehen, die außen als Anschlußelemente herausragen. Beispielsweise sind diese in den Bodenteil 2 eingesteckt oder eingeformt etc., wobei an die oberen Festkontakte 5, 6 je eine Kontaktfeder 11, 12 mechanisch stark und elektrisch leitend befestigt sind. Insbesondere erfolgt die Befestigung durch Anschweißen.

[0012] Die am freien Ende 13 der Kontaktfedern 11 oder 12 vorgesehenen Festkontakte 7, 8 bzw. 9, 10 bilden mit den Kontakten 14 der Kontaktfedern 11 bzw. 12 Kontaktpaare, und zwar insbesondere Umschaltkontakte.

[0013] Die Kontaktfedern 11, 12 sind so vorgespannt, daß sie mit ihren inneren Kontakten 14 jeweils am inneren Festkontakt 8 bzw. 9 kontaktsicher anliegen und so jeweils einen Ruhekontakt bilden.

[0014] Zwischen den wenigstens annähernd parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten Kontaktfedern 11,12 ist eine um eine Drehachse 15 drehbare Zahnscheibe 16 und eine um eine Schwenkachse 17 schwenkbare insbesondere plat-tenförmige Schaltschwinge 18 derart angeordnet, daß die Verbindungslinie 19 zwischen Drehachse 15 und Schwenkachse 17 zumindest annähernd parallel zu den Kontaktfedern 11, 12 verläuft.

[0015] Die Schaltschwinge 18 besitzt zur Lagerung auf der Schwenk-achse 17 eine Lagerbohrung 20 oder ein in Ruhrstellung der Schaltschwinge 18 in Richtung der Verbindungslinie 19 ver-laufendes Langloch 20.

[0016] Die Schaltschwinge 18 greift in Ruhestellung mit einem als Rastelement 21 ausgebildeten zahnartigen Vorsprung in eine gegenüberliegende Zahnlücke 22 der Zahnscheibe 16 ein. Die Ruhestellung wird durch eine Druckfeder 23, die die Schaltschwinge 18 bei Ausführung mit einem Langloch gegen die Zahnscheibe 16 drückt, erhalten. Sie ist beispielsweise als Stab- oder Blattfeder ausgebildet und drückt auf die dem Rastelement 21 gegenüberliegende Außenseite 24 der Schaltschwinge 18. Die Außenseite 24 ist dazu vorzugsweise geradlinig oder nach innen bogenförmig gestaltet, so daß zwei seitliche Außenkanten 25, 26 gebildet werden, die an der Druckfeder 23 anliegen. Dadurch ist die Lage der Schaltschwin-ge 18 fixiert und diese kann nach Auslenkung durch die Zahnscheibe 16 infolge der Kraft der Druckfeder 23 nach Loslassen der Drehwelle 27 in die Ruhelage zurückgeschwenkt werden. Dabei wird auch zugleich die Zahnscheibe 16 und die Drehwelle 27 in der letzten Drehstellung verrastet.

[0017] An der Schaltschwinge 18 sind abstehende Arme 28 angeformt, die beim Auslenken der Schaltschwinge 18 durch die Zahn-scheibe 16 an die eine oder andere Kontaktfeder 11 oder 12, insbesondere in einem Abschnitt 11.1 bzw. 12.1 zwischen deren fixpunkt (Kontakt 5 bzw. 6) und den Festkontakten 7, 8 bzw. 9, 10, anschlagen und diese so betätigen können, daß vor dem Rücksprung in die nächste Zahnlücke 29 das innere Kontaktpaar 14, 8 bzw. 14, 9 geöffnet und das äußere Kontaktpaar 14, 7 bzw. 14. 10 geschlossen wird. Beim Zurück-springen der Schaltschwinge 18 erfolgt dann der Rückgang der Kontakte in die Ruhestellung. Die genaue Einhaltung dieses Schaltverhaltens kann durch das Langloch 20 gewährleistet werden. Der Rücksprung kann dabei dadurch unterstützt werden, daß Begrenzungsanschläge vorgesehen sind, die ein Weiterschwenken der Schaltschwinge 18 verhindern und statt dessen beim Weiterdrehen der Zahnscheibe 16 eine Verschiebung der Schaltschwinge 18 in der jeweiligen Richtung des Langloches 20, angedeutet durch den gestrichelten Pfeil 30, bewirken. Dadurch kommt das Rastelement außer Eingriff mit dem bewegenden Zahn, indem der Zahn über die schrägen Auflaufflächen 31 des Rastelements 21 rutscht. Letzteres kann somit in die nächste Zahnlücke 29 einrasten. Dabei wird die Schaltschwinge 18 nach oben bewegt.

[0018] Bei beiden Ausführungsbeispielen dienen die inneren Festkontakte 8, 9 als Begrenzungsanschlag, was durch entsprechende Positionierung derselben in Verbindung mit der Formgestaltung der Seitenwände 32 der Schaltschwinge 18 geschieht.

[0019] Gemäß dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel können die Kontaktfedern 11,12 oberhalb, aber auch unterhalb der Zahnscheibe 16 verlaufen, wobei die Schaltschwinge 18 in zwei Ebenen wirksam ist, indem das Rastelement 21 in der Ebene der Zahnscheibe 16 und die Arme 28 in der Ebene der Kontaktfedern 11, 12 angeordnet sind. Zusätzlich ist bei diesem Ausführungsbeispiel noch ein Übersetzungsgetriebe vorgesehen. Dieses besteht aus einem mit der Zahnscheibe 16 starr gekuppelte oder mit diesem eine bauliche Einheit bildenden Zahnritzel 33 und einem mit diesem kämmenden Zahnrad 34. Letzteres ist über die Drehwelle 27 antreibbar.

Ansprüche

1. Impulsgenerator mit einer über eine Drehwelle (27) antreibbaren, um eine Drehachse (15) drehbar gelagerten Zahnscheibe (16) und einer Schaltschwinge (18), die um eine außerhalb des Drehbereichs der Zahnscheibe (16) vorgesehene starre Schwenkachse (17) durch ein in der Schaltschwinge (18) vorgesehenes Langloch (20) schwenkbar und in Richtung zur Drehachse (15) hin verschiebbar gelagert ist und die unter Vorspannung einer an der der Drehachse (15) abgewandten Außenseite (24) der Schaltschwinge (18) angreifenden stab- oder blattförmigen Druckfeder (23) mit einem Rastelement (21) in eine gegenüberstehende Zahnlücke (22) der Zahnscheibe (16) eingreift, so daß beim Drehen der Zahnscheibe (16) die Schaltschwinge (18) je nach Dreh richtung der Zahnscheibe (16) nach der einen oder anderen Seite auslenkbar und beim überschnappen des Rastelements (21) über die Zahnspitze des jeweils das Rastelement (21) betätigenden Zahns der Zahnscheibe (16) in Richtung von der Zahnscheibe (16) weg verschiebbar ist, und daß über die Schaltschwinge (18) je nach Auslenkungsrichtung jeweils einer von zwei Kontaktsätzen (7, 8, 11 bzw. 9, 10, 12) schaltbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- die Außenseite (24) besitzt zwei seitliche Außenkanten (25, 26), die in Ruhelage beide an der Druckfeder (23) anliegen und die Raststellung der Ruhelage sowohl der Schaltschwinge (18) als auch der jeweiligen Stellung der Drehwelle (27) bestimmen,

- jeder Kontaktsatz (7, 8, 11; 9, 10, 12) umfaßt jeweils eine bewegliche Kontaktfeder (11 bzw. 12), die in Richtung der gedachten Verbindungslinie (19) Drehachse (15) der Zahnscheibe (16) zur Schwenkachse (17) der Schaltschwinge (18) derart angeordnet ist, daß in Draufsicht die Drehwelle (27), die Drehachse (15) und die die Kontaktfedern (11, 12) betätigende Schaltschwinge (18) zwischen den be den Kontaktfedern (11 , 12) vorgesehen sind;

- die Schaltschwinge (18) besitzt je einen mit einer Kontaktfeder (11, 12) in Wirkverbindung bringbaren Arm (18), der jeweils in einem Abschnitt (11.1, 12.1) der Kontaktfeder (11 bzw. 12), der sich zwischen deren Fixpunkt (5 bzw. 6) und den Kontakten (14) erstreckt, angreifen kann.

2. Impulsgenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise im Schwenkbereich der Schaltschwinge (18) auf beiden Seiten je ein Begrenzungsanschlag (8, 9) vorgesehen ist, der ein Weiterschwenken der Schaltschwinge (18) verhindert und eine Längsverschiebung in Richtung des Langloches (20) derselben auslösen kann.

3. Impulsgenerator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichent, daß ein Kontaktstift (8, 9) den Begrenzungsanschlag bildet.

4. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktpaare (8 bis 10) und die Kontaktfedern (11, 12) in einem Bodenteil (2) und die Zahnscheibe (16), die Schaltschwinge (18) und die Druckfeder (23) in einem Deckelteil (3) befestigt bzw. gelagert sind.

5. Impulsgenerator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenteil (2) und der Deckelteil (3) zu einem geschlossenen Gehäuse (1) zusammensteckbar und ggf. verklebt und/oder verschweißt sind.

6. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnscheibe (16) mit einem Zahnritzel (33) starr gekuppelt ist oder mit diesem eine bauliche Einheit bildet und letzteres über ein mit der Drehwelle (27) verbundenes Zahnrad (34) antreibbar ist.

7. Impulsgenerator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfedern (11, 12) auf der dem Zahnritzel (33) gegenüberliegenden Seite der Zahnscheibe (16) seitlich versetzt über diesem angeordnet sind.

8. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (21) in einer Ebene mit der Zahnscheibe (16) liegt, daß die Kontaktfedern (11 , 12) oberhalb oder unterhalb der Zahnscheibe (16) angeordnet sind, und daß die Betätigungsarme (28) in der Ebene der Kontaktfedern (11, 12) angeordnet sind.

Claims

1. Pulse generator comprising a toothed disk (16) which can be driven via a rotary shaft (27) and is rotatable about an axis of rotation (15), and a rocker (18) which is pivoted on a rigid swivel shaft (17) provided outside the rotation range of the toothed disk (16) and extending through an oblong hole (20) in the rocker (18) and is movable toward the axis of rotation (15), and which, under the pretension of a bar- or leaf-shaped compression spring (23) acting on the outside (24) of the rocker (18) remote from the axis of rotation (15), moves into engagement with an opposite tooth space (22) of the toothed disk (16) via a mating portion (21), so that, when the toothed disk (16) is rotated, the rocker (18) is deflectable to one side or the other depending on the direction of rotation of the toothed disk (16) and, when the mating portion (21) passes the tip of the tooth actuating the mating portion (21), is movable away from the toothed disk (16), and that depending on the direction of deflection one of two contact sets (7, 8, 11 or 9, 10, 12) or the other is switchable via the rocker (18), characterized by the following features:

- The outside (24) has two lateral edges (25, 26) which, in the rest position, both rest against the compression spring (23) and determine the locked rest position both of the rocker (18) and of the rotary shaft (27);

- each set of contacts (7, 8, 11; 9, 10, 12) comprises one movable contact spring (11; 12) which is located in the direction of an imaginary line (19) connecting the axis of rotation (15) of the toothed disk (16) and the swivel shaft (17) of the rocker (18) such that, seen from above, the rotary shaft (27), the axis of rotation (15) and the rocker (18) actuating the two contact springs (11, 12) are provided between the latter;

- the rocker (18) has two arms (28) each of which is operably connectable with one of the contact springs (11, 12) by being capable of acting on that section (11.1, 12.1) of the respective contact spring 11, 12) which is located between the fixing point (5, 6) of the spring and the respective contact (14).

2. A pulse generator as claimed in claim 1, characterized in that in the swivel range of the rocker (18), a limit stop (8, 9) preventing the rocker (18) from continuing its swiveling motion and capable of initiating a longitudinal displacement in the direction of the oblong hole (2) is provided on each side of the rocker (18).

3. A pulse generator as claimed in claim 2, characterized in that the limit stop is formed by a contact pin (8, 9).

4. A pulse generator as claimed in any one of claims 1 to 3, characterized in that the contact pairs (7 to 10) and the contact springs (11, 12) are mounted in a bottom member (2), and the toothed disk (16), the rocker (18), and the compression spring (23) in a cover member (3).

5. A pulse generator as claimed in claim 4, characterized in that the bottom member (2) and the cover memer (3) can be fitted together to form a totally enclosed housing (1), and that the two members are glued and/or welded together if necessary.

6. A pulse generator as claimed in any one of claims 1 to 5, characterized in that the toothed disk (16) is rigidly coupled with a pinion (33) or is combined with the latter into a constructional unit, and that the pinion (33) can be driven via a gear (34) connected with the rotary shaft (27).

7. A pulse generator as claimed in claim 6, characterized in that the contact springs (11, 12) are disposed on that side of the toothed disk (16) which is opposite the pinion (33).

8. A pulse generator as claimed in any one of claims 1 to 7, characterized in that the mating portion (21) lies in the same plane as the toothed disk (16), that the contact springs (11, 12) are arranged above or below the toothed disk (16), and that the actuating arms (28) lie in the plane of the contact springs (11, 12).

Revendications

1. Générateur d'impulsions avec un disque denté (16) entraînable par un arbre rotatif (27), monté tournant autour d'un axe de rotation (15), et avec une fourche oscillante de commande (18) qui est montée pivotable autour d'un axe de pivotement (17) prévu rigide en dehors de la zone de rotation du disque denté (16) grâce à un trou oblong (20) prévu dans la fourche oscillante de commande (18) et montée décalable en direction de l'axe de rotation (15) et qui, sous la précontrainte d'un ressort de pression (23) en forme de tige ou de lame agissant sur la face extérieure (24) de la fourche oscillante de commande (18) opposée à l'axe de rotation, engrène avec un élément d'encliquetage (21) dans un entredent (22) du disque denté (16) lui faisant face, de sorte que, lors de la rotation du disque denté (16), la fourche oscillante de commande (18) soit déviable selon le sens de rotation du disque denté (16) vers l'un ou l'autre côté et soit dégageable par translation en direction du disque denté (16) lorsque l'élément d'encliquetage (21) saute la pointe de la dent du disque denté (16) actionnée justement par l'élément d'encliquetage (21), et de sorte que selon le sens de déviation l'un des deux jeux de contacts (7, 8, 11 ou 9, 10, 12) soit commandable par la fourche oscillante de commande (18), caractérisé en ce que :

- la face extérieure (24) possède deux arêtes extérieures latérales (25, 26) qui reposent toutes les deux sur le ressort de pression (23) en position de repos et qui déterminent la position d'encliquetage de la position de repos de la fourche oscillante de commande (18) et de la position respective de l'arbre rotatif (27) ;

- chaque jeu de contacts (7, 8, 11 ; 9, 10, 12) comprend respectivement un ressort de contact mobile (11 ou 12) qui est agencé dans le sens de la ligne de jonction imaginaire (19) reliant l'axe de rotation (15) du disque denté (16) à l'axe de pivotement (17) de la fourche oscillante de commande (18) de telle sorte qu'en vue de dessus l'arbre rotatif (27), l'axe de rotation (15) et la fourche oscillante de commande (18) actionnant les ressorts de contact (11, 12) soient prévus entre les deux ressorts de contact (11, 12) ;

- la fourche oscillante de commande (18) possède respectivement un bras amenable en liaison active avec un ressort de contact (11, 12) qui peut dans chaque cas agir dans une section (11.1, 12.1) des ressorts de contact (11 ou 12) qui s'étend entre leur point fixe (5 ou 6) et les contacts (14).

2. Générateur d'impulsions selon la revendication 1 caractérisé en ce qu'il est prévu des deux cotés, d'une manière en soi connue, dans la zone de pivotement de la fourche oscillante de commande (18), une butée de limitation (8, 9) qui empêche la fourche oscillante de commande (18) de continuer de pivoter et qui peut déclencher un déplacement longitudinal de celle-ci en direction du trou oblong (20).

3. Générateur d'impulsions selon la revendication 2 caractérisé en ce qu'une broche de contact (8, 9) forme la butée de limitation.

4. Générateur d'impulsions selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé en ce que les paires de contact (8 à 10) et les ressorts de contact (11, 12) sont fixés ou logés dans un fond (2) et que le disque denté (16), la fourche oscillante de commande (18) et le ressort de contact (23) sont fixés ou logés dans un couvercle (3).

5. Générateur d'impulsions selon la revendication 4 caractérisé en ce que le fond (2) et le couvercle (3) sont regroupables par enfichage dans un boîtier fermé (1) et sont éventuellement collés et/ou soudés.

6. Générateur d'impulsions selon l'une des revendications 1 à 5 caractérisé en ce que le disque denté (16) est accouplé de manière rigide avec un pignon (33) ou forme une unité constructive avec celui-ci et que ce dernier est entraînable par une roue dentée (34) reliée à l'arbre rotatif (27).

7. Générateur d'impulsions selon la revendication 6 caractérisé en ce que les ressorts de contact (11, 12) sont agencés du côté du disque denté (16) opposé au pignon (33) et décalés latéralement par rapport au disque denté (16).

8. Générateur d'impulsions selon l'une des revendications 1 à 7 caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage (21) se situe dans le même plan que le disque denté (16), que les ressorts de contact (11, 12) sont agencés au-dessus ou en dessous du disque denté (16) et que les bras d'actionnement (28) sont agencés dans le plan des ressorts de contact (11, 12).

Zeichnung