Vorrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsträgern in Druckern, insbesondere in Matrixdruckern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsträgern in Druckern, insbesondere in Matrixdruckern, in der Einzelblätter oder wechselweise Endlosbahnen mit und ohne Randlochung verarbeitbar sind, wobei einem Schreibwiderlager ein Traktorpaar für Endlosbahnen und angetriebene und antriebslose Andrückrollen bzw. Andrückrollenpaare zugeordnet sind, die Gruppen von Rollen bilden, die mittels eines gemeinsamen Verstellorgans aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung oder umgekehrt verstellbar sind.

[0002] Derartige Papier-Transportvorrichtungen dienen dem Zweck einer satten Auflage auf dem Druckwiderlager und damit auch einem zeilengenauen Vorschub, wobei das Vorschieben beim Ein- und Ausbringen ein Erfassen des Endes einer Papierbahn oder eines Einzelblattes oder eines Durchschreibsatzes (Formularsatz) berücksichtigen muß.

[0003] Papiertransporteinrichtungen, die zugleich für Endlosbahnen und Einzelblätter verwendet werden können, sind bekannt (EP-A2-0 099 120). Diese bekannte Papiertransporteinrichtung besteht aus einer Aufsetzbaugruppe, die in liegender Stellung mit den Traktoren für am Rand perforierte Endlosbahnen und in senkrechter Stellung der Aufsetzbaugruppe Einzelblätter transportiert. Für Einzelblätter ist es aber erforderlich, auf die Aufsetzbaugruppe selbst noch eine aufsteckbar ausgestaltete Transporteinrichtung zu setzen. Derart doppelt aufsetzbare Baugruppen sind nicht ausreichend genau herstellbar und montierbar und bedingen unzulässig große Toleranzwerte. Außerdem sind zusätzliche Bauteile erforderlich, so daß diese Bauweise einen hohen Aufwand und damit hohe Kosten verursacht. Auch die hohen Montagekosten sind nachteilig. Außerdem ist eine Justierung der Einzelteile während der Montage schwierig.

[0004] Es ist ferner eine Vorrichtung zum Transportieren von Einzelblättern oder Endlosbahnen bekannt (US-A1-4,500,023) mit Rollengruppen, die in eine Ruhestellung und eine Betriebsstellung versetzt werden können. Eine Rollengruppe besteht jeweils aus mehreren gleichachsigen Rollen, d.h. jeweils aus mehreren Rollen, die alle jeweils auf einer Achse angeordnet sind. Dahingehend kann aufgrund der bekannten Vorrichtung die eine Rollengruppe in Betriebsstellung und eine andere Rollengruppe in Ruhestellung für den Transport von Endlosbahnen am Umfang der Druckwalze versetzt werden. Für Einzelblätter befinden sich beide Rollengruppen in Betriebsstellung. Die konstruktive Ausbildung der Rollenhalterung ist nicht beschrieben und außerdem ist nicht ersichtlich, wie diese Rollengruppen montiert werden sollen.

[0005] Eine andere bekannte eingangs bezeichnete Vorrichtung zum Transportieren von Papier in Druckern (US-A1-4,215,945) dient in erster Linie der Erleichterung beim Einführen des Papiers um eine Druckwalze. Hierzu sind mehrere einzelne Rollengruppen auf einem Verstellorgan angeordnet, wobei hier eine Rollengruppe aus paarweise am Umfang der Druckwalze angeordneten Rollen besteht. Beim Schwenken eines die Rollenpaare tragenden Rahmens kann entweder die vordere oder die hintere Rolle an die Druckwalze angestellt werden. In einer Mittelstellung drücken weder die vordere noch die hintere Rolle das Papier an die Druckwalze. Auch hier ist über die Montagefähigkeit der Rollengruppen sowie deren Verstellorgan keine Beschreibung gegeben. Außerdem ist ein gleichzeitiges Andrücken beider Rollen offenbar nicht vorgesehen.

[0006] Der Erfindung ist daher die Aufgabe zugrundegelegt, eine Vorrichtung zum Transport von unterschiedlichen Aufzeichnungsträgern (randgelochten Endlospapierbahnen, ungelochte Endlosbahnen, Einzelblätter, Durchschreibsätze, Formularsätze) mit einem minimalen Aufwand an Teilen zu schaffen, wobei auch der Montageaufwand zu berücksichtigen ist.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Gattung erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mehrere jeweils aus mehreren Rollenpaaren bestehende Andruckrollengruppen vorgesehen sind, daß jede Andruckrollengruppe an einem eigenen Lagerrahmen angeordnet ist und daß die Lagerrahmen senkrecht zur Achse der Schreibwalze verstellbar sind, wobei die Lagerrahmen jeweils bei aus dem Druckerrahmen ausgebauter Schreibwalze durch Öffnungen des Druckerrahmens einsetzbar und rastbar bzw. entriegelbar und ausbaubar sind. Eine solche Vorrichtung stellt die einfachste Lösung dar, randgelochte Endlosbahnen, ungelochte Endlosbahnen, Einzelblätter, Durchschreibsätze und Formularsätze führen, vorschieben, d.h. insgesamt verarbeiten zu können. Der hierfür vorgesehene Aufwand umfaßt lediglich eine in die Büromaschine bzw. den Drucker integrierte Andruckrollengruppe, die ein- und ausgeschaltet werden kann. Einem kreisringförmig zylindrischen Schreibwiderlager (Schreibwalze) kann diese Andruckrollengruppe vorteilhafterweise derart am Umfang zugeordnet werden, daß die Umführung der Einzelblätter oder Papierbahnen mit satter Auflage auf dem Schreibwiderlager erfolgen kann. Hierbei ist eine derartige Trennung der Führungs- und Schub- bzw. Zugkräfte vorgenommen, daß die Andruckrollengruppe nur nicht angetriebene Rollenpaare aufweist.

[0008] Das System kann daher besonders vorteilhaft bei Druckerkonstruktionen angewendet werden, bei denen die Schreibwalze mit ihren Lagern leicht ausbaufähig ist.

[0009] In Verbesserung der Erfindung ist vorgesehen, daß das gemeinsame Verstellorgan aus einer in den Seitenplatinen des Druckerrahmens gelagerten drehbaren D-Achse besteht, die jeweils durch Ausnehmungen der Lagerrahmen verläuft. Eine kraft- und/oder formschlüssige Zuordnung der D-Achse zu diesen Ausnehmungen erfordert keine großen Toleranzen und ist daher besonders kostengünstig in der Herstellung und bei der Montage.

[0010] Weitere Merkmale der Erfindung bestehen darin, daß an der Außenseite der Seitenplatine ein mit der D-Achse verbundener Stellhebel vorgesehen ist, dessen zapfenförmiges Ende in einer schräg nach oben verlaufenden Ausnehmung geführt ist. Die schräg nach oben verlaufende Ausnehmung gestattet Anheben und Absenken der D-Achse bei Verschwenkung des Verstellhebels.

[0011] Eine andere Verbesserung der Erfindung besteht darin, daß in dem Lagerrahmen die einzelnen Rollenpaare mittels einer Flachfeder durch Öffnungen der oberen Lagerrahmenseite vorstehend radial nachgiebig gelagert sind. Diese Merkmale sorgen dafür, daß die Rollenpaare sich bei unterschiedlich dicken Formularsätzen bzw. bei dünnen Einzelblättern entsprechend anpassen und die gewünschte satte Auflage auf dem Schreibwiderlager bewirken.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

eine auseinandergezogene Darstellung eines Matrixdruckers mit den Teilen der Papiertransportvorrichtung bei abgenommenem Druckergehäuse,

Fig. 2

eine Seitenansicht des Matrixdruckers im Teilschnitt in der Funktionsstellung "Endlosbahn" und

Fig. 3

eine Seitenansicht des Matrixdruckers wie Fig. 2 in der Funktionsstellung "Einzelblatt".

[0013] Der Druckerrahmen 1 besteht aus den Seitenplatinen 2 und 3 und einem Verbindungsstück 4, das zugleich eine Seite eines Papierführungskanals bildet. Das Verbindungsstück 4 ist gewölbt ausgeführt, weil als Schreibwiderlager 5 eine kreiszylindrische Schreibwalze 6 vorgesehen ist. Die Schreibwalze 6 wird an den Achszapfen 7 mittels Achshaltern 8 in zugehörige Lagerausschnitte 9 eingehängt. Die Montagebewegung während des Einhängens ist durch strichpunktierte Linien 10 dargestellt.

[0014] Bei Wahl eines Schreibwiderlagers 5, das nicht aus einer kreiszylindrischen Schreibwalze 6 besteht, sondern z.B. einen Druckbalken bildet, werden außer einem Traktorpaar 11 für Endlosbahnen angetriebene Andruckrollenpaare anstelle der dargestellten angetriebenen Transportrollen 12 verwendet. Der Antrieb erfolgt über ein Zahnrad 13 auf der Drehachse der Schreibwalze 6, das selbst durch einen (nicht gezeigten) Elektromotor angetrieben wird. Das Zahnrad 13 dreht ein weiteres Zahnrad 14 auf der Welle 15, die in einer Abdeckung 16 drehgelagert ist und mehrere Transportrollen 12 trägt, denen in der Abdeckung 16 drehgelagerte, nicht angetriebene, radial federnd gelagerte Gegenrollen 17 gegenüberliegen.

[0015] Das Traktorenpaar 11 ist auf einer Achse 18 und einer antreibbaren Welle 19 auf die Breite der Endlosbahn 20 einstellbar. Auf einem Führungsachsenpaar 21 ist ein Druckkopfschlitten 22 mit einem Druckkopf 23 vor dem Schreibwiderlager 5 parallel verfahrbar.

[0016] Für die Funktion "Endlosbahn" (Fig. 2) ist der Antrieb für das Traktorenpaar 11 eingeschaltet, so daß die Endlosbahn 20 an dem gewölbten Verbindungsstück 4 vorbei um die Schreibwalze 6 herumgeführt vor den Druckkopf 23 gelangt, dort beschriftet wird und anschließend durch die Transportrollen 12 und die Gegenrollen 17 aus der Büromaschine gefördert werden.

[0017] Unterhalb der Schreibwalze 6 befinden sich Andruckrollengruppen 24 und 25, die jeweils mehrere Rollenpaare 26 besitzen. Jede der Andruckrollengruppen 24 und 25 ist an einen separaten, der Wölbung des Verbindungsstückes 4 angepaßten Lagerrahmen 27 (aus Kunststoff) gelagert. Sämtliche Lagerrahmen 27 werden durch ein gemeinsames Verstellorgan 28 aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung oder umgekehrt parallel zur Schreibwalze 6 verstellt. In Fig. 2 befinden sich die Lagerrahmen 27 in ihrer Ruhestellung und üben deshalb auf die Endlosbahn 20 keine Friktionskräfte aus.

[0018] Für die Funktion "Einzelblatt, Endlosbahn ohne Perforationsrand und automatische Blattzuführung" (Fig. 3) wird nunmehr das Verstellorgan 28 betätigt, wodurch ein Einzelblatt 29 durch den Einzelblattschacht 30 über die Friktionskräfte der Rollenpaare 26 an die Schreibwalze 6 gedrückt werden.

[0019] Nachfolgend werden die Lagerrahmen 27, ihre Betätigungsmittel und ihre Montage näher beschrieben. Wie Fig. 1 zeigt, werden die Lagerrahmen 27 bei aus dem Druckerrahmen 1 ausgebauter Schreibwalze 6 in Öffnungen 31 eingesetzt. Selbstverständlich kann bei der Erstmontage der Einbau der Lagerrahmen 27 vor Einbau der Schreibwalze 6 erfolgen. Das gemeinsame Verstellorgan 28 wird durch eine D-Achse 28a gebildet, die durch Ausnehmungen 32 verlaufen. Der Lagerrahmen 27 bildet diese Ausnehmungen 32 durch links und rechts der D-Achse 28a an Stegwänden 33 senkrecht verlaufenden Führungsholmen 34 und 35. An der Außenseite der Seitenplatine 2 oder der Seitenplatine 3 ist die D-Achse 28a an einen Stellhebel 36 angeschlossen. Der Stellhebel 36 weist ein zapfenförmiges Endes 36a auf, das in einer schräg nach oben verlaufenden Ausnehmung 37 geführt ist. Die D-Achse 28a selbst ist in Langlöchern 38 in den Seitenplatinen 2 und 3 geführt, in denen der D-Querschnitt auf unterschiedliche Höhenlagen, d.h. gemäß Fig. 2 auf eine untere Lage und gemäß Fig. 3 auf eine obere Lage gleitet.

[0020] Die einzelnen Rollenpaare 26 sind mittels einer Flachfeder 39 durch Öffnungen 40 ragend so drehgelagert, daß sie an der oberen Lagerrahmenseite 27a radial nachgiebig vorstehen und zusammen mit dem Lagerrahmen 27 als eine Einheit (Fig. 1) ein- oder ausgebaut werden können. Die Stegwände 33 tragen hierbei Rastarme 41 (Fig. 1), die quer zur Führungsrichtung des Druckkopfschlittens 22 federnd schwenkbar sind.

[0021] Nach Einbau der Lagerrahmen 27 erfolgt der Andruck der Rollenpaare 26 mit gleichmäßiger Kraftverteilung auf alle Rollen gegen die Schreibwalze 6. Unebenheiten und unterschiedliche Dicken im Papier sowie Rundlauftoleranzen der Schreibwalze 6 und der Rollenpaare 26 werden durch die federnde Eigenbewegung der Rollenpaare 26 ausgeglichen. Die Rollenachsen bleiben hierbei parallel zur Schreibwalze 6.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Transportieren von Aufzeichnungsträgern in Druckern, insbesondere in Matrixdruckern, in der Einzelblätter oder wechselweise Endlosbahnen (20) mit und ohne Randlochung verarbeitbar sind, wobei einem Schreibwiderlager (5) ein Traktorpaar (11) für Endlosbahnen (20) und angetriebene und antriebslose Andrückrollen (12) bzw. Andrückrollenpaare (12,17;24,25) zugeordnet sind, die Gruppen von Rollen bilden, die mittels eines gemeinsamen Verstellorgans (28) aus einer Ruhestellung in eine Betriebsstellung oder umgekehrt verstellbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere jeweils aus mehreren Rollenpaaren (26) bestehende Andruckrollengruppen (24,25) vorgesehen sind, daß jede Andruckrollengruppe (24,25) an einem eigenen Lagerrahmen (27) angeordnet ist und daß die Lagerrahmen (27) senkrecht zur Achse der Schreibwalze (6) verstellbar sind, wobei die Lagerrahmen (27) jeweils bei aus dem Druckerrahmen (1) ausgebauter Schreibwalze (6) durch Öffnungen (31) des Druckerrahmens (1 einsetzbar und rastbar bzw. entriegelbar und ausbaubar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß das gemeinsame Verstellorgan (28) aus einer in den Seitenplatinen (2,3) des Druckerrahmens (1) gelagerten drehbaren D-Achse (28a) besteht, die jeweils durch Ausnehmungen (32) der Lagerrahmen (27) verläuft.

3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 und 2
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Außenseite der Seitenplatine (2,3) ein mit der D-Achse (28a) verbundener Stellhebel (36) vorgesehen ist, dessen zapfenförmiges Ende (36a) in einer schräg nach oben verlaufenden Ausnehmung (37) geführt ist.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Lagerrahmen (27) die einzelnen Rollenpaare (26) mittels einer Flachfeder (39) durch Öffnungen (40) der oberen Lagerrahmenseite (27a) vorstehend radial nachgiebig gelagert sind.

Claims

1. A device for transporting record carriers in printers, in particular in matrix printers, in which single sheets or alternately endless webs (20) with or without perforated margins can be processed, in which a pair of tractors (11) for endless webs (20) and driven and drive-less press rollers (12) or pairs of press rollers (12, 17; 24, 25) are associated with a print counter-surface (5), which rollers form groups of rollers which are adjustable from an initial position into an operating position or vice versa by means of a common adjustment member (28),
characterised in that
a plurality of press roller groups (24, 25) each consisting of a plurality of pairs of rollers (26) is provided, that each press roller group (24, 25) is located on its own bearing frame (27) and that the bearing frames (27) are adjustable perpendicular to the axis of the platen (6), the bearing frames (27), when the platen (6) is removed from the printer frame (1), each being able to be inserted and locked or unlocked and removed through openings (31) in the printer frame (1).

2. A device according to Claim 1, characterised in that the common adjustment member (28) consists of a rotatable D-shaped spindle (28a) mounted in the side plates (2, 3) of the printer frame (1), which spindle extends through recesses (32) in the bearing frame (27) in each case.

3. A device according to one or more of Claims 1 and 2, characterised in that an adjusting lever (36) which is connected to the D-shaped spindle (28a) is provided on the outside of the side plate (2, 3), the peg-shaped end (36a) of which lever is guided in a recess (37) which extends obliquely upwards.

4. A device according to Claims 1 to 3, characterised in that the individual pairs of rollers (26) are mounted in the bearing frame (27) by means of a leaf spring (39) so as to be radially resilient and projecting through openings (40) in the upper side of the bearing frame (27a).

Revendications

1. Dispositif d'avance de supports d'information pour imprimantes, en particulier pour imprimantes matricielles, dans lequel des feuilles individuelles ou, alternativement, des bandes continues (20) avec et sans perforations marginales peuvent être traitées, à un support d'impression (5) étant affectés une paire d'éléments de traction (11) pour les bandes continues (20) et des galets de pression (12) et, respectivement, des paires de galets de pression (12, 17 ; 24, 25) entraînés et non entraînés formant des groupes de galets qui, au moyen d'un organe de déplacement commun (28), peuvent être amenés d'une position de repos dans une position de fonctionnement ou inversement, caractérisé en ce que plusieurs groupes e galets de pression (24, 25) constitués chacun de plusieurs paires de galets (26) sont prévus, en ce que chaque groupe de galets de pression (24, 25) est monté sur son propre cadre de support (27), et en ce que les cadres de support (27) peuvent être déplacés perpendiculairement à l'axe du rouleau d'impression (6), chacun des cadres de support (27) pouvant être monté et encliqueté ou, respectivement, déverrouillé et déposé par des ouvertures (31) du châssis d'imprimante (1) lorsque le rouleau d'impression (6) est déposé du châssis d'imprimante (1).

2. Dispositif conforme à la revendication 1, caractérisé en ce que l'organe de déplacement commun (28) est constitué d'un axe rotatif en forme de D (28a) qui est logé dans les platines latérales (2, 3) du châssis d'imprimante (1) et qui traverse des évidements (32) des cadres de support.

3. Dispositif conforme à une ou plusieurs des revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la face extérieure de la platine latérale (2, 3), un levier de réglage (36) qui est relié à l'axe en forme de D (28a) et dont l'extrémité en forme de tourillon (36a) est logée dans un évidement (37) incliné vers le haut.

4. Dispositif conforme aux revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, dans le cadre de support (27), les différentes paires de galets (26) sont montées de manière à dépasser à travers des ouvertures (40) de la face supérieure (27a) du cadre de support et à s'effacer radialement au moyen d'un ressort à lame (39).

Zeichnung