Müllsammelgefäss mit Entlüftungseinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Abfallsammelbehälter mit einem oberen Deckel und einem mittels des Deckels verschließbaren Unterteil, wobei in dem Unterteil mit Abstand zu dessen Boden ein Einlegeboden angeordnet ist. Aus Umweltschutzgründen erweist sich die gezielte Sammlung und Weiterverarbeitung von Abfällen als zwingend notwendig, um zum einen die entstehenden Müllmengen zu minimieren und um zum anderen eine umweltschonende Entsorgung sicherzustellen. Dementsprechend sind auch die Anforderungen an die entsprechenden Sammelbehälter getiegen. Die Sammelbehälter müssen dabei insbesondere an die Art des Abfalls angepaßt und auf diesen abgestimmt sein.

[0002] In früheren Zeiten erfolgte die Abfallentsorgung dadurch, daß der Abfall oder Müll in einfachsten Behältern (Mülltonnen) gesammelt und unsortiert abtransportiert wurde. Im

[0003] Laufe der Zeit wurden nun spezielle Ausgestaltungsformen von Abfallsammelbehältern entwickelt, welche insbesondere an die jeweiligen Entsorgungs- oder Müllfahrzeuge angepaßt sind, um eine zumindest teilautomatische Entleerung der Behälter zu ermöglichen. Es sei an dieser Stelle auf die unterschiedlichen Containerformen verwiesen. Weiterhin wurden spezielle Sammelbehälter für einige Rohstoffsorten entwickelt, beispielsweise zum Sammeln von Altpapier, Altglas o.ä..

[0004] Im Zuge der Bestrebungen zur Minimierung des Müllvolumens wurden Untersuchungen durchgeführt, die u.a. das Ergebnis brachten, daß der durchschnittliche Hausmüll weit über 40 % kompostierbare Abfälle enthält, welche u.a. im Hinblick auf die beschränkten Kapazitäten von Deponien, jedoch auch aus Umweltschutz- und Recyclinggründen bevorzugterweise einer Kompostierung zugeführt werden sollten, um diese Abfallstoffe im Naturkreislauf zu belassen. Die bisher bekannten Sammelbehälter eignen sich nicht für das Sammeln von kompostierbaren Abfällen, da diese in den bisherigen Behältern zu feucht werden, vermodern und/oder sich in sonstiger Weise zersetzen, so daß zum einen keine Kompostierung stattfinden kann und daß zum anderen unangenehme Effekte, insbesondere Geruchsbelästigungen auftreten.

[0005] Die Sammlung von kompostierbaren Abfällen in üblichen, im Garten oder landwirtschaftlichen Bereich verwendeten Kompostierbehältern scheidet für die Abfallentsorgung aus, da für derartige Behälter vielfach keine geeigneten Räumlichkeiten zur Verfügung stehen und da diese Behälter nicht mittels üblicher Entsorgungsfahrzeuge entleerbar sind.

[0006] Aus dem DE-Gebrauchsmuster 88 02 981, das dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht, ist es bereits bekannt, in Abfallsammelbehältern für eine genügende Ent- und Belüftung durch Belüftungsöffnungen zu sorgen, die in den Seitenwänden des Behälters vorgesehen sind. Diese Belüftungsöffnungen gestatten allerdings nur eine begrenzte Luftzirkulation, solange der Behälter nur mäßig gefüllt ist. Ansonsten werden vor allem die Öffnungen im oberen Bereich des Behälters durch die eingebrachten Abfälle verschlossen; zumindest ist der Luftstrom innerhalb des Behälters unterbrochen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Abfallsammelbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und betriebssicherer Wirkungsweise zur Sammlung und zur Kompostierung von kompostierbaren Abfällen geeignet ist und welcher zumindest teil-automatisiert in Entsorgungsfahrzeuge entleerbar ist.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß an zumindest einer Innenwand des Unterteils ein schachtartiges mit dem durch den Boden des Unterteils und den Einlegeboden gebildeten Zwischenraum verbundenes Entlüftungselement vorgesehen ist.

[0009] Der erfindungsgemäße Sammelbehälter zeichnet sich durch eine Reihe erheblicher Vorteile aus. Da der Einlegeboden und nun auch das Entlüftungselement verhindern, daß die kompostierbaren Abfälle direkt gegen die Wandungen des Behälters anliegen und da somit eine Luftzirkulation ermöglicht wird, können die kompostierbaren Abfälle über einen längeren Zeitraum in dem Sammelbehälter angesammelt werden. Während dieses Zeitraumes findet bereits eine Kompostierung statt, so daß es möglich ist, den Sammelbehälter in größeren Zeitabständen zu entleeren. Dies ist ein wichtiger Vorteil, da vielfach die jeweils anfallenden Abfallmengen nicht so groß sind, daß eine wöchentliche Leerung der Sammelbehälter aus betriebswirtschaftlichen Gründen vertretbar wäre. Der erfindungsgemäße Behälter gestattet es somit, die kompostierbaren Abfälle über einen längeren Zeitraum so zwischenzulagern, daß insbesondere in warmen Jahreszeiten keine Geruchsbelästigungen auftreten und die Hygieneanforderungen erfüllt werden.

[0010] Da der erfindungsgemäße Sammelbehälter hinsichtlich seines äußeren Aufbaus in weitem Rahmen beliebig ausgestaltet sein kann, ist es möglich, genormte Sammelbehälter zu verwenden, welche hinsichtlich ihrer äußeren Abmessungen so ausgebildet sind, daß diese durch übliche Entsorgungsfahrzeuge zumindest teilautomatisch geleert werden können. So können beispielsweise Sammelbehälter mit entsprechenden Rädern verwendet werden, es ist auch möglich, die Sammelbehälter in unterschiedlichen Größen auszubilden, beispielsweise in Containerform oder in Form kleinerer Müllgefäße.

[0011] In einer günstigen Weiterentwicklung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Deckel Entlüftungseinrichtungen aufweist. Es ist somit nicht nur durch den Einlegeboden und das Belüftungselement eine ausreichende Durchlüftung des Innenraumes sichergestellt, sondern auch mit Hilfe des Deckels.

[0012] Die erfindungsgemäß vorgesehene Entlüftungstechnik stellt sicher, daß eine ständige Luftzufuhr bzw. Luftabfuhr möglich ist, welche eine zu schnelle Verrottung verhindert, Geruchsbelästigungen vermeidet und entstehende, übel riechende Abwässer verdunsten läßt, so daß der Sammelbehälter auch in üblichen Müll-Sammelräumen aufgestellt werden kann.

[0013] Weiterhin ist es erfindungsgemäß vorteilhaft, wenn das Entlüftungselement mit nasenartigen, in den Innenraum des Unterteils ragenden Vorsprüngen versehen ist, an deren unteren Seiten erste Luftöffnungen angeordnet sind. Die nasenartigen Vorsprünge führen dazu, daß die Luftöffnungen sich im gefüllten Zustand des Sammelbehälters in einen Teil seines Innenraums erstrecken, um auch die mittleren Volumenbereiche in ausreichender Weise einem Kompostiervorgang zu unterwerfen. Weiterhin ist durch die nasenartigen Vorsprünge gewährleistet, daß der Entleerungsvorgang des Sammelbehälters nicht beeinträchtigt wird, da die kompostierten Inhaltsstoffe entlang der nicht mit dem Belüftungselement versehenen Seite des Sammelbehälters gleiten können, während sie sich beim Kippen des Sammelbehälters von den Vorsprüngen lösen.

[0014] Um diesen Lösevorgang und das Entleeren des Sammelbehälters zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Oberseite des Vorsprungs mit einem relativ kleinen Winkel zur Vertikalen geneigt ist, während die Unterseite einen relativ großen Neigungswinkel aufweist.

[0015] Zur Steigerung des Belüftungseffektes erweist es sich weiterhin als günstig, wenn die jeweilige, mit dem Entlüftungselement versehene Wand des Unterteils mit zur Umgebung weisenden zweiten Luftöffnungen ausgestaltet ist, durch welche weitere Luft ein- bzw. austreten kann.

[0016] Die ersten Entlüftungsöffnungen oder Luftöffnungen in den Vorsprüngen des Entlüftungselements sind bevorzugterweise in Form mehrerer, zueinander paralleler Schlitze ausgebildet, welche so ausgestaltet sind, daß diese beim Entleeren nicht durch Abfälle zugesetzt werden können. Es ist jedoch auch möglich, entsprechende Entlüftungsbohrungen einzubringen.

[0017] Um dauerhaft zu verhindern, daß die Luftöffnungen des Entlüftungselements durch Abfälle verstopft werden, kann es sich weiterhin als besonders günstig erweisen, wenn im Innenraum des Entlüftungselements Reinigungselemente vorgesehen sind, mittels derer die Luftöffnungen von Abfallstoffen befreit werden können. Um eine Relativbewegung zwischen den Reinigungselementen und den Luftöffnungen sicherzustellen, ist es möglich, die Reinigungselemente feststehend in dem Unterteil zu lagern, während das Entlüftungselement bewegbar ist. Alternativ dazu ist es jedoch auch vorteilhaft, das Entlüftungselement feststehend in dem Sammelbehälter anzuordnen, während die Reinigungselemente bewegbar sind. Die Relativbewegung kann beispielsweise manuell hervorgerufen werden, es ist auch möglich, die Relativbewegung an eine Bewegung des Deckels des Sammelbehälters zu koppeln, um die jeweiligen Luftöffnungen automatisch von Abfallstoffen zu reinigen.

[0018] Da der erfindungsgemäße Sammelbehälter auch im Freien verwendbar sein soll, ist es günstig, das Eindringen von Regenwasser zu verhindern. Zu diesem Zwecke ist bevorzugterweise an dem Deckel eine mit Ausnehmungen versehener Innendeckel angeordnet, welche das durch die Ausnehmungen oder Öffnungen des Deckels eingetretene Wasser auffängt und so ableitet, daß es nicht in den Behälterinnenraum gelangt. Die großen Luftbohrungen im Innendeckel lassen den Luftstrom leicht durch den Innendeckel durchtreten. Kondensate, die sich an der Innenfläche des Außendeckels bilden, werden somit abgeleitet, da sie über den Behälterrand nach außen fließen. Die Innenfläche des Außendeckels weist Ableitungsrippen auf, welche versetzt zu den Konvektionsbohrungen des Innendeckels liegen und als Abtropfnasen zwischen den Luftdomen des Innendeckels angeordnet sind.

[0019] Der Einlegeboden ist vorteilhafterweise rippenartig ausgebildet und insbesondere an den unteren Rippenbereichen mit Ausnehmungen versehen, so daß das in dem Abfall befindliche Wasser ungehindert in den Zwischenraum unterhalb des Einlegebodens ablaufen kann. Zur Verbesserung der Be- bzw. Entlüftung ist weiterhin in einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß der durch den Einlegeboden gebildete Zwischenraum mit dem Innenraum des Entlüftungselements verbunden ist, so daß die Luftzirkulation verstärkt werden kann.

[0020] Da es bei dem Entleeren des Sammelbehälters auch wünschenswert ist, das im Bodenbereich angesammelte Wasser aus dem Sammelbehälter zu entfernen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der durch den Einlegeboden gebildete Zwischenraum mit einer in das Unterteil mündenden Flüssigkeits-Auslauföffnung versehen ist.

[0021] In günstiger Weise ist der Deckel mit Mitteln zum Auffangen und/oder Ableiten von Wasser versehen, beispielsweise durch eine geeignete Rippenstruktur oder durch entsprechende Anordnung der Öffnungen.

[0022] Weiterhin ist es erfindungsgemäß besonders günstig, wenn die zur Umgebung hinweisenden Öffnungen des Behälters mit Mitteln zum Verhindern des Eindringens von Insekten oder anderen Tieren ausgestattet sind, beispielsweise durch eine entsprechende Durchmesserverringerung der Öffnungen oder durch zusätzliche Gitter o.ä..

[0023] Der erfindungsgemäße Sammelbehälter stellt somit eine dauerhafte Lösung hinsichtlich des Sammelns und der Entleerung der kompostierbaren Abfälle dar, die bei der Zwischenlagerung entstehenden übel riechenden Abwässer können rechtzeitig verdunsten, sie werden jedoch in jedem Falle von dem Abfall so getrennt, daß keine Geruchsbelästigungen auftreten.

[0024] Der Sammelbehälter kann bevorzugterweise mit einem rechteckigen oder quadratischen Querschnitt versehen sein, es ist jedoch auch möglich, runde Behälterquerschnitte zu verwenden.

[0025] Besonders günstig ist es erfindungsgemäß, wenn die Rippen des Einlegebodens gefächert ausgebildet sind und mit schmalen, konischen Profilseiten nach oben gekehrt sind und relativ kleine Abstandsrippen bezüglich des Bodens des Behälters aufweisen, wobei die Rippen auf ihrer Hohlseite wasserdurchlässige Kanäle aufweisen. Da die Rippen des Einlegebodens mit dem Innenraum des Entlüftungselements verbunden sind und so ausgeformt sind, daß sie zum Entlüftungselement hin ansteigen, wird die natürliche Konvektion der Luft begünstigt.

[0026] Erfindungsgemäß ist es weiterhin möglich, mehrere Entlüftungselemente an einem Sammelbehälter vorzusehen.

[0027] Alternativ zu den Ausnehmungen des Deckels ist es auch möglich, an dessen Umfangsbereich entsprechende Entlüftungen auszubilden, d.h., den Deckelrand zu profilieren. Das Scharnier des Deckels kann weiterhin mit einem größeren Spiel versehen sein, um eine gleichmäßige Auflage des Deckels sicherzustellen und unerwünschten Insekten den Zutritt zu verwehren.

[0028] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des Sammelbehälters,

Fig. 2 eine Teil-Draufsicht, teils im Schnitt auf den Bodenbereich des Behälters,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 2,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y von Fig. 3,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung der Einzelzeit Z von Fig. 1,

Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X von Fig. 1,

Fig. 7 und Fig. 8 unterschiedliche Ausführungsbeispiele im Schnitt, von Deckein des Sammelbehälters,

Fig. 9 eine Schnittansicht entlang der Linie IX-IX gemäß Fig. 11 durch das erfindungsgemäße Entlüftungselement,

Fig. 10 eine Teil-Seitenansicht des Entlüftungselements,

Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie XI-XI von Fig. 12 durch das Entlüftungselement und

Fig. 12 eine Draufsicht auf einen Teil des erfindungsgemäßen Entlüftungselements.

[0029] Der erfindungsgemäße Abfall-Sammelbehälter umfaßt einen Deckel 1 sowie ein Unterteil 2, welches in Form einer üblichen Mülltonne ausgebildet sein kann. Das Unterteil 2 weist beispielsweise Räder 19 auf, welche ein Verfahren erleichtern sowie im einzelnen nicht gezeigte Handhabungs- und Griffeinrichtungen.

[0030] Im Innenraum des Unterteils 2 ist auf dessen Boden 3 ein Einlegeboden 4 aufgelegt, welcher insbesondere im Zusammenhang mit den Fig. 2 bis 4 im einzelnen beschrieben werden wird. Der Einlegeboden 4 bildet mit dem Boden 3 des Unterteils 2 einen Zwischenraum 16, welcher in einen Innenraum 17 übergeht, welcher durch ein Entlüftungselement 5 gebildet wird, welches an einer Innenwandung des Behälters angeordnet ist.

[0031] Das Entlüftungselement 5 weist mehrere nasenartige Vorsprünge 7 auf, deren Oberseite 9 in einem flacheren Winkel zur Vertikalen geneigt ist, als die Unterseite 10, welche mit ersten Luftöffnungen 8 versehen ist. Diese sind, wie in Fig. 5 gezeigt, im wesentlichen schlitzartig ausgebildet. Im übrigen wird das Entlüftungselement im einzelnen nachfolgend anhand der Fig. 9 bis 12 beschrieben.

[0032] In dem Innenraum 17 des Entlüftungselements 5 sind mehrere Reinigungselemente 12 angeordnet, welche jeweils beispielsweise kammartig ausgebildet sind und über eine Stange 20 miteinander gekoppelt sind. Die Reinigungselemente 12 sind relativ zu dem Entlüftungselement 5 bewegbar, beispielsweise mittels eines am oberen Bereich der Stange 20 angeordneten Handgriffs 21. Durch eine Verschiebung der Stange 20 dringen die Reinigungselemente 12 in die Luftöffnungen 8 ein und befreien diese von Abfallstoffen.

[0033] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Deckel 1 Entlüftungseinrichtungen 6 auf, beispielsweise in Form von kreisrunden Ausnehmungen. An der Innenseite des Deckels 1 ist ein Innendeckel 13 angeordnet, welche, wie in Fig. 6 gezeigt, mit Rippen versehen ist, an deren oberen Scheiteln jeweils Löcher oder Ausnehmungen 22 vorgesehen sind. Das durch die Ausnehmungen 6 eintretende Regenwasser wird somit durch den Innendeckel 13 aufgefangen und kann am Randbereich 23 des Deckels durch geeignete Ausnehmungen des Randes nach außen abgeleitet werden.

[0034] Die Fig. 2 bis 4 zeigen eine detaillierte Ansicht des Einlegebodens 4. Dieser ist rippenartig ausgebildet, wobei die unteren Rippenbereiche 14 nur teilweise auf dem Boden 3 des Unterteils 2 aufliegen und somit einen Flüssigkeitsdurchtritt ermöglichen. Weiterhin weisen die unteren Rippenbereiche 14, wie in Fig. 3 und 4 gezeigt, Ausnehmungen 15 auf, durch welche das eingetretene Wasser in den Zwischenraum 16 ablaufen kann. Um das Wasser aus dem Zwischenraum 16 zu entleeren, weist der Einlegeboden 4 einen kanalförmigen Auslauf 24, welcher die Form einer Tülle aufweist, auf. Der Auslauf 24 kann so ausgestaltet sein, daß zuerst er Inhalt des Unterteils 2 und nachfolgend das Wasser aus dem Zwischenraum 16 abgeführt werden können.

[0035] Die Fig. 7 und 8 zeigen unterschiedliche Ausgestaltungsformen des Deckels 1, wobei Fig. 7 eine Form zeigt, welche im wesentlichen dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht und zur Ableitung von eingedrungenem Regenwasser und kondensierter Flüssigkeit bevorzugterweise ein Innendeckel 13 benötigt. Das in Fig. 8 gezeigte Ausführungsbeispiel weist mehrere Rippen auf, bei welchen die Entlüftungsausnehmungen 6 jeweils am Scheitel der Rippen angeordnet sind, so daß die Wahrscheinlichkeit, daß Regenwasser, welches sich an der Oberfläche des Deckels 1 gesammelt hat, in den Behälter einläuft, sehr gering ist. Vielmehr wird sich das Wasser in den Tälern der Rippen sammeln und seitlich ablaufen.

[0036] Die Fig. 9 bis 12 zeigen Detailansichten des Entlüftungselements 5, wobei in Fig. 10 eine Seitenansicht des Vorsprungs 7 dargestellt ist, aus welcher nochmals die unterschiedlichen Neigungen der Oberseite 9 und der Unterseite 10 ersichtlich sind. Die Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht oder Draufsicht auf das Entlüftungselement und verdeutlicht im einzelnen die Anordnung der ersten Luftöffnungen 8. In Fig. 9 ist eine Schnittansicht entlang der Linie IX-IX von Fig. 11 dargestellt, während die Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie XI-XI von Fig. 12 zeigt. Fig. 1 verdeutlicht nochmals die Größe und Anordnung der Luftöffnungen 8, während aus Fig. 9 ersichtlich ist, daß die Unterseite 10 des Vorsprungs 7 rillenförmig ausgebildet ist, um ein Eindringen von Abfallmaterialien in die ersten Luftöffnungen 8 zu erschweren. Bevorzugterweise hat der nasenförmige Vorsprung 7 glatte, in Entleerungsrichtung erhabene Rippen, während die Entlüftungsschlitze oder -bohrungen in den zurückversetzten Bereichen angeordnet sind. Dadurch wird vermieden, daß insbesondere beim Befüllen bzw. Entleeren des Behälters die Ausnehmungen durch das im Behälter befindliche Material zugesetzt werden.

[0037] Um den Innenraum 17 des Entlüftungselements 5 mit der Umgebung zu verbinden, sind an der Rückwand des in Fig. 1 gezeigten Sammelbehälters zweite Luftöffnungen 11 angeordnet, welche beispielsweise mittels eines Insektengitters verschließbar sind.

[0038] Die Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten. So ist es beispielsweise möglich, mehrere der Entlüftungselemente 5 nicht nur an der Rückwand, sondern auch an der Seitenwand des Behälters anzuordnen und die entsprechenden Vorsprünge 7 so seitlich zu neigen, daß diese den Entleerungsvorgang nicht beeinträchtigen.

Ansprüche

1. Abfallsammelbehälter mit einem oberen Deckel (1) und einem mittels des Deckels (1) verschließbaren Unterteil (2), wobei in dem Unterteil (2) mit Abstand zu dessen Boden (3) ein Einlegeboden (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an zumindest einer Innenwand des Unterteils (2) ein schachtartiges mit dem durch den Boden (3) des Unterteils (2) und den Einlegeboden (4) gebildeten Zwischenraum (16) verbundenes Entlüftungselement (5) vorgesehen ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) Entlüftungseinrichtungen (6) aufweist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungselement (5) mit nasenartigen, in den Innenraum des Unterteils (2) ragenden Vorsprüngen (7) versehen ist, an deren unteren Seiten (10) erste Luftöffnungen (8) angeordnet sind.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite (9) des Vorsprungs (7) mit einem relativ kleinen Winkel zur Vertikalen geneigt ist, während die Unterseite (10) einen relativ großen Neigungswinkel aufweist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige, mit dem Entlüftungselement (5) versehene Wand des Unterteils (2) mit zur Umgebung weisenden oberen und/oder unteren zweiten Luftöffnungen (11) ausgestattet ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Luftöffnungen (8) in Form mehrerer, zueinander paralleler Schlitze ausgebildet sind, wobei die schlitzartigen Öffnungen an ihren Rändern profiliert sein können.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum des Entlüftungselements (5) Reinigungselemente (12) für die ersten Luftöffnungen (8) angeordnet sind, welche relativ zu den ersten Entlüftungsöffnungen (8) bewegbar sind.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (12) feststehend in dem Unterteil (2) gelagert sind, während das Entlüftungselement (5) bewegbar ist.

9. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (12) bewegbar in dem Unterteil (2) gelagert sind, während das Entlüftungselement (5) feststehend angebracht ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Deckel (1) eine mit Ausnehmungen versehener Innendeckel (13) angeordnet ist, der in den Hohlraum (16 des Deckels (1) gewölbt ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlegeboden (4) rippenartig ausgebildet ist und insbesondere an den unteren Rippenbereichen (14) mit Ausnehmungen (15) versehen ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Einlegeboden (4) gebildete Zwischenraum (16) mit dem Innenraum (17) des Entlüftungselements (5) verbunden ist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Einlegeboden (4) gebildete Zwischenraum (16) mit einer in das Unterteil (2) mündenden Flüssigkeits-Auslauföffnung (18) versehen ist.

14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) mit Mitteln zum Auffangen und/oder Ableiten von Wasser versehen ist.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Umgebung weisenden Öffnungen des Behälters mit Mitteln zum Verhindern des Eindringens von Insekten ausgestattet sind.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlegeboden (4) profiliert ausgebildet ist und Be- oder Entlüftungskammern bildet und Hohlrippen aufweist, die in den Boden (3) des Unterteils (2) hinabagen und mit wellenartigen Auflageflächen den Boden (3) berühren, an dessen Berührungsflächen wiederum Durchbrüche angeordnet sind.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß an den nasenartigen Vorsprüngen (7) Hohlrippen ausgebildet sind, welche schlitzartig oder rund profiliert sind.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Belüftungsbohrungen oder -schlitzen versehene Deckel (1) mit dem Innendeckel (13) fest verbunden ist, welcher sich in den Deckel (1) hineinwölbt und mit in die Deckelwölbung des Außendeckels (1) hineinragenden, domartigen und mit an der höchsten Stelle mit Lüftungsöffnungen versehenen Hohlnoppen bestückt ist, welche versetzt zu den Belüftungsöffnungen des Deckels (1) angeordnet sind, und daß der gewölbte Innendeckel (13) an den die Unterteilkante überragenden Außenkanten einen umlaufenden Abtropfrand aufweist und daß der Innendeckel (13) so angeordnet ist, daß zwischen Unterteilrand und Innenfläche des Deckels (1) Konvektionsschlitze verbleiben.

19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) an den Lüftungsöffnungen tragenden Teilen wellenartig profiliert ist und die Lüftungsöffnungen auf den Wellenkämmen angeordnet sind.

20. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel (13) im Vergleich zu dem Außendeckel (1) relativ große Lüftungsöffnungen aufweist.

21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendeckel (13) mit dem Deckel (1) so verbunden ist, daß bei geschlossenem Deckel rundum Lüftungs- und Ablaufschlitze zwischen den Deckelwandungen und zwischen Innendeckel und Behälteroberkante verbleiben.

22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Deckels (1) mit Rippen versehen ist, die so angeordnet sind, daß sie in die Zwischenräume der Hohlnoppen hinabragen und ihrerseits unter Bildung von Tropfrippen für Kondensat die Belüftungsöffnungen des Deckels (1) räumlich begrenzen.

23. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlegeboden (4) herausnehmbar befestigt ist.

24. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Einlegeboden (4) eine Siebeinlage aufknüpfbar ist.

25. Behälter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebeinlage sehr feinporig absorbierend und filtrierend wirkt und insbesondere aus verrottungsfähigem Material besteht.

26. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die nasenartigen Vorsprünge (7) in einem bestimmten Winkel gemäß der Entleerungsbewegung des Füllgutes von hinten nach vorne oben geneigt sind.

27. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterfläche der nasenartigen Vorsprünge (7) quer zur Nasenrichtung gewellt und geschlitzt ist.

28. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungselement (5) herausnehmbar ausgebildet ist.

Claims

1. A refuse collecting receptacle with an upper lid (1) and a lower part (2) which can be closed by means of the lid (1), an inserting base (4) being arranged in the lower part (2) at a distance from the base (3) thereof, characterised in that a shaft-like ventilating element (5), connected to the interspace (16) formed by the base (3) of the lower part (2) and the inserting base (4), is provided on at least one inside wall of the lower part (2).

2. A receptacle according to Claim 1, characterised in that the lid (1) has ventilating arrangements (6).

3. A receptacle according to Claim 1 or 2, characterised in that the ventilating element (5) is provided with lug-shaped projections (7) which jut into the interior space of the lower part (2) and on whose lower sides (10) first air holes (8) are arranged.

4. A receptacle according to Claim 3, characterised in that the upper side (9) of the projection (7) is inclined to the vertical at a relatively small angle, whilst the lower side (10) has a relatively large angle of inclination.

5. A receptacle according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the respective wall of the lower part (2) provided with the ventilating element (5) is provided with upper and/or lower second air holes (11) pointing towards the environment.

6. A receptacle according to any one of Claims 3 to 5, characterised in that the first air holes (8) are constructed in the form of several parallel slits, the slit-shaped holes possibly being profiled at the edges.

7. A receptacle according to any one of Claims 3 to 6, characterised in that cleaning elements (12) for the first air holes (8) are arranged in the interior space of the ventilating element (5), theme cleaning elements (12) being movable relative to the first ventilating holes (8).

8. A receptacle according to Claim 7, characterised in that the cleaning elements (12) are mounted in the lower part (2) so as to be stationary, whilst the ventilating element (5) is movable.

9. A receptacle according to Claim 7, characterised in that the cleaning elements (12) are mounted in the lower part (2) so as to be movable, whilst the ventilating element (5) is fitted so as to be stationary.

10. A receptacle according to any one of Claims 1 to 9, characterised in that an inner lid (4) provided with recesses is arranged on the lid (1), this inner lid (13) being arched into the hollow space (16) of the lid (1).

11. A receptacle according to any one of Claims 1 to 10, characterised in that the inserting base (4) is formed in a rib-shaped manner and, in particular, is provided with recesses (15) on the lower rib regions (14).

12. A receptacle according to any one of Claims 1 to 10, characterised in that the interspace (16) formed by the inserting base (4) is connected to the interior space (17) of the ventilating element (5).

13. A receptacle according to any one of Claims 1 to 12, characterised in that the interspace (16) formed by the inserting base (4) is provided with a liquid outlet opening (18) which discharges into the lower part (2).

14. A receptacle according to any one of Claims 1 to 13, characterised in that the lid (1) is provided with means for collecting and/or draining off water.

15. A receptacle according to any one of Claims 1 to 14, characterised in that the holes of the receptacle pointing towards the environment are provided with means for preventing the penetration of insects.

16. A receptacle according to any one of Claims 1 to 15, characterised in that the inserting base (4) is formed in a profiled manner and forms aeration or ventilating chambers and has hollow ribs which project down into the base (3) of the lower part (2) and contact the base (3) with wave-like bearing surfaces, the contact surfaces of the base (3) in turn being provided with openings.

17. A receptacle according to any of Claims 1 to 16, characterised in that hollow ribs are formed on the lug-shaped projections (7), which hollow ribs are profiled in a slit-shaped or round manner.

18. A receptacle according to any one of Claims 1 to 17,characterised in that the lid (1), which is provided with aeration boreholes or slits, is connected securely to the inner lid (13), which is arched into the lid (1) and is provided with hollow knobs, which project into the lid arch of the outer lid (1), are dome-shaped, are provided with ventilation holes at the highest point and are arranged offset in relation to the ventilation holes of the lid (1), and in that the arched inner lid (13) has a circumferential draining rim on the outer edges projecting over the edge of the lower part and in that the inner lid (13) is arranged so that convection slits are left between the rim of the lower part and the inner surface of the lid (1).

19. A receptacle according to any one of Claims 1 to 18, characterised in that the lid (1) is profiled in a wave-shaped manner on the parts carrying ventilation holes and the ventilation holes are arranged on the tops of the waves.

20. A receptacle according to any one of Claims 1 to 19, characterised in that the inner lid (13) has relatively large ventilation holes in comparison with the outer lid (1).

21. A receptacle according to any one of Claims 1 to 20, characterised in that the inner lid (13) is connected to the lid (1) in such a manner that, when the lid is closed, ventilation and outlet slits are left all around between the lid walls and between the inner lid and the upper edge of the receptacle.

22. A receptacle according to any one of Claims 1 to 21, characterised in that the inner surface of the lid (1) is provided with ribs, which are arranged in such a manner that they extend down into the interspaces of the hollow knobs and in turn spatially delimit the aeration holes of the lid (1), forming drainage ribs for condensate.

23. A receptacle according to any one of Claims 1 to 22, characterised in that the inserting base (4) is attached so as to be removable.

24. A receptacle according to any one of Claims 1 to 23,characterised in that a sieve insert can be fastened to the inserting base (4).

25. A receptacle according to Claim 24, characterised in that, being very- fine-pored, the sieve insert has an adsorbent and filtering effect and, in particular, consists of material which is capable of corrosion.

26. A receptacle according to any one of Claims 1 to 25, characterised in that the lug-shaped projections (7) are inclined upwards from the back to the front at a certain angle in accordance with the emptying movement of the material filled.

27. A receptacle according to any one of Claims 1 to 26, characterised in that the lower surface of the lug-shaped projections (7) is wavy and slit in the crosswise direction to the lugs.

28. A receptacle according to any one of Claims 1 to 27, characterised in that the ventilating element (5) is formed so as to be removable.

Revendications

1. Poubelle comprenant un couvercle supérieur (1) et une partie inférieure (2) qui peut être fermée par le couvercle (1), avec un fond ajouté (4) agencé, dans la partie inférieure (2), à distance de son fond (3), caractérisée en ce qu'il est prévu, sur au moins une paroi interne de la partie inférieure (2), un élément de ventilation (5) en forme de cheminée raccordé à l'espace intermédiaire (16) formé par le fond (3) de la partie inférieure (2) et le fond ajouté (4).

2. Poubelle selon la revendication 1, caractérisée en ce que le couvercle (1) comporte des dispositifs de ventilation (6).

3. Poubelle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de ventilation (5) est pourvu de saillies (7) en forme de nez dépassant dans l'espace intérieur de la partie inférieure (2) sur le côté inférieur (10) desquelles sont agencées une première série d'ouvertures de ventilation (8).

4. Poubelle selon la revendication 3, caractérisée en ce que la partie supérieure (9) de la saillie (7) est inclinée vis-à-vis de la verticale selon un angle relativement faible, tandis que la partie inférieure (10) présente un angle d'inclinaison relativement grand.

5. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que chaque paroi de la partie inférieure (2) qui est pourvue de l'élément de ventilation (5) présente une seconde série d'ouvertures de ventilation (11) supérieures et/ou inférieures tournées vers l'extérieur de la poubelle.

6. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les premières ouvertures de ventilation (8) se présentent sous la forme de fentes multiples parallèles les unes aux autres, ces ouvertures en forme de fentes pouvant être profilées sur leurs bords.

7. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que, dans l'espace intérieur de l'élément de ventilation (5) sont agencés des éléments de nettoyage (12) pour les premières ouvertures, éléments qui sont mobiles par rapport aux premières ouvertures de ventilation (8).

8. Poubelle selon la revendication 7, caractérisée en ce que les éléments de nettoyage (12) sont montés fixes dans la partie inférieure (2), tandis que l'élément de ventilation (5) est mobile.

9. Poubelle selon la revendication 7, caractérisé en ce que les éléments de nettoyage (12) sont montés mobiles dans l'élément inférieur (2), tandis que l'élément de ventilation (5) est monté fixe.

10. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que, sur le couvercle (1), est agencé un couvercle interne (13) pourvu d'évidements, qui est cintré dans l'espace creux du couvercle (1).

11. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le fond ajouté (4) présente des nervures et présente des évidements (15) notamment sur les zones inférieures (14) des nervures.

12. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'espace intermédiaire (16) formé par le fond ajouté (4) est raccordé à l'espace intermédiaire (17) de l'élément de ventilation (5).

13. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que l'espace intermédiaire (16) formé par le fond ajouté (4) près d'une ouverture (18) d'évacuation de liquides qui débouche dans la partie inférieure (2).

14. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que le couvercle (1) est pourvu de moyens pour recueillir et/ou évacuer l'eau.

15. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que les ouvertures de la poubelle tournées vers l'extérieur de celle-ci sont pourvues de moyens pour empêcher l'entrée d'insectes.

16. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que le fond ajouté (4) se présente sous une forme profilée constituant des cavités d'entrée ou de sortie d'air et présente des nervures creuses qui font saillie vers le bas jusqu'au fond (3) de la partie inférieure (2) et viennent en contact avec celui-ci par des surfaces d'appui ondulées, sur les surfaces de contact desquelles sont ménagées à nouveau des ouvertures.

17. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que les saillies en forme de nez (7) présentent des nervures creuses gui sont en forme de fentes ou rondes.

18. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que le couvercle (1) pourvu d'orifices ou de fentes de ventilation est raccordé de manière fixe au couvercle interne (13), qui est cintré vers l'intérieur du couvercle (1) et est muni de saillants creux qui font saillie à l'intérieur du cintrage du couvercle extérieur (1), ont une forme de dôme et sont pourvus d'ouvertures de ventilation au sommet, ces saillants étant décalés par rapport aux ouvertures de ventilation du couvercle (1), en ce que le couvercle interne cintré (13) présente, sur les bords externes dépassant le bord de la partie inférieure un rebord périphérigue de rejet d'eau, et le couvercle interne (13) est agencé en sorte que des fentes de convection subsistent entre le rebord de la partie inférieure et la surface interne du couvercle (1).

19. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que le couvercle (1) a un profil ondulé sur les parties portant les ouvertures de ventilation, et les ouvertures de ventilation sont situées sur les crètes des parties ondulées.

20. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisée en ce que le couvercle interne (13) présente des ouvertures de ventilation relativement grandes par rapport à celles du couvercle externe (1).

21. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisée en ce que le couvercle interne (13) est relié au couvercle (1) de telle façon que, lorsque le couvercle est fermé, il subsiste, tout autour, des fentes d'entrée et de sortie d'air entre les parois du couvercle et entre le couvercle interne et le bord supérieur de la poubelle.

22. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que la surface interne du couvercle (1) est pourvue de nervures qui sont agencées en sorte qu'elles dépassent vers l'intérieur dans les espaces situés entre les saillants creux et limitent, de leur côté, par formation de nervures de rejet d'eau pour le condensat, les ouvertures de ventilation du couvercle (1).

23. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que le fond ajouté (4) est fixé de manière amovible.

24. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 23, caractérisée en ce qu'un système de filtration peut être installé sur le fond ajouté (4).

25. Poubelle selon la revendication 24, caractérisée en ce que le système de filtration à porosité très fine agit comme absorbant et comme filtre, et est constitué notamment d'une matière dégradable.

26. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 25, caractérisée en ce que les saillies en forme de nez (7) sont inclinées selon un angle déterminé de l'arrière vers l'avant, en considérant le déplacement de vidage des ordures.

27. Poubelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 26, caractérisée en ce que la surface inférieure des saillies en forme de nez (7) est ondulée et fendue transversalement à la direction des nez.

28. Poubelle selon l'une quelconque des revenedications 1 à 27, caractérisée en ce que l'élément de ventilation (5) est conformé de manière amovible.

Zeichnung