(19)
(11) EP 0 327 613 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.09.1992  Patentblatt  1992/38

(21) Anmeldenummer: 88905705.5

(22) Anmeldetag:  15.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03C 1/14
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE8800/437
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 8901/540 (23.02.1989 Gazette  1989/05)

(54)

WEBMASCHINE MIT EINER MECHANISCHEN SCHAFTMASCHINE

POWER LOOM WITH A MECHANICAL DOBBY LOOM

METIER MECANIQUE A RATIERE D'ARMURES MECANIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE GB IT SE

(30) Priorität: 12.08.1987 DE 8710997 U
03.06.1988 DE 3819004

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.08.1989  Patentblatt  1989/33

(73) Patentinhaber:
  • BORISCH, Fred
    D-48143 Münster (DE)
  • KREISEL, Georg
    D-48249 Dülmen (DE)

(72) Erfinder:
  • BORISCH, Fred
    D-48143 Münster (DE)
  • KREISEL, Georg
    D-48249 Dülmen (DE)

(74) Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. 
Postfach 34 29
48019 Münster
48019 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 107 836
FR-A- 2 273 984
DE-A- 3 436 165
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Webmaschine gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

    [0002] Bei Webmaschinen sind sogenannte mechanische Schaftmaschinen bekannt, die mit der Webmaschine fest gekoppelt sind, indem die Kurvenwelle, d. h. die Hauptwelle der Webmaschine die Schaftmaschine antreibt. Bei derartigen Einrichtungen ist der Wechselzeitpunkt zum Anschlagzeitpunkt der Weblade einstellbar und derartige Einrichtungen sind seit langem bekannt.

    [0003] Aus der DE-A-34 36 165 ist ein Verfahren zum Betrieb einer Webmaschine bekanntgeworden, bei dem durch ein Fehlersignal die eigentliche Webmaschine stillgesetzt wird. Bei dieser bekannten Einrichtung ist in den Getriebezug zwischen dem Hauptantrieb und dem Kettbaum bzw. dem Warenbaum ein Hilfsmotor eingeschaltet, mit dem es möglich ist bei Stillstand des Hauptantriebes trotzdem den Kett- und Warenbaum anzutreiben, ohne daß aber durch diesen Hilfsmotor die Schaftmaschine beeinflußt wird.

    [0004] Für viele Einsatzfälle erscheint es sinnvoll, die Möglichkeit zu schaffen, daß einerseits der Antrieb der Schaftmaschine von der Webmaschine aus erfolgt, andererseits aber auch ein Antrieb der Schaftmaschine unabhängig von der Hauptwelle bzw. zusätzlich zur Hauptwelle der Webmaschine möglich ist, so daß damit eine Beeinflussung des "Umtrittszeitpunktes", eine "Schaftwechselzeitveränderung" und ein "Schußsuchen" bei Webmaschinen erreichbar ist.

    [0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre der Ansprüche 1 oder 2 gelöst, wobei vorteilhafte Ausgestaltungen in den Unteransprüchen 3 bis 7 dargestellt sind.

    [0006] Bei der Ausführungsform gemäß den Ansprüchen 2 bis 6 wird im wesentlichen vorgeschlagen, die an sich in ihrem Ablauf durch Exzenter festliegende Wechselgeschwindigkeit durch einen Fremdantrieb statt direkter Kopplung mit der Webmaschine schneller oder langsamer relativ zur Webmaschinenbewegung zu beeinflussen. Hierdurch wird bei einer mechanischen Schaftmaschine eine Verbesserung des Gewebes durch eine Verstellung der Wechselgeschwindigkeit möglich.

    [0007] Als Antrieb bietet sich ein elektrisch gesteuerter Motor an, z. B. ein Schrittmotor oder AC-/DC-Motor mit entsprechender Regelelektronik oder Programmierung.

    [0008] Der auslösende Kontaktimpuls kommt vorzugsweise von der Haüptwelle der Webmaschine oder aber auch aus einem Programmwerk und kann zeitlich stufenlos verstellt werden.

    [0009] Ist eine programmierbare Ansteuerung des Antriebs gegeben, so kann sowohl die Anfahr- bzw. die Auslaufzeit der Bewegung, die eigentliche Geschwindigkeit als auch die Bewegungs- bzw. Stillstandszeit vorprogrammiert werden (z. B. bei Schrittmotoren bzw. elektronisch gesteuerten Motoren die sogenannten Anfahr- bzw. Bremsrampen).

    [0010] Bei stehender Webmaschine kann ohne Bewegung der Weblade die Schaftmaschine vor- und zurückbewegt werden. Dies ist z. B. für das Herausnehmen von Fäden zur Fehlerbehebung einfach oder mehrfach von besonderer Bedeutung. Nach Abschalten der Startautomatik per Kontaktimpulsgeber kann die Schaftmaschine per Knopfdruck in die gewünschte Richtung oder Position gedreht werden, bevor mit der Automatik der vorstehend beschriebene Normalablauf weiterläuft.

    [0011] Bei der Ausführungsform gemäß den Ansprüchen 1 und 7 wird vorgeschlagen, daß im Normalbetrieb die Schaftmaschine von der Hauptwelle der Webmaschine angetrieben wird, so daß aber für bestimmte Einsatzfälle, beispielsweise für ein Vor- und Zurückdrehen der Schaftmaschine, die Antriebsverbindung zwischen Webmaschine und Schaftmaschine beeinflußbar ist. Gemäß Anspruch 6 wird ein Planetengetriebe als Kupplungsgetriebe vorgeschlagen, wobei dieses Planetengetriebe mit einem frei umlaufenden Gehäuse versehen ist, an dem ein Servomotor angreift. Beim normalen Be trieb von Webmaschinen und Schaftmaschinen wird über eine Scheibenbremse bzw. andere Feststellelemente (ein selbsthemmender Schneckentrieb, ein Hydraulikzylinder, ein Schwenkantrieb oder Gelenkhebel mit Arretierung) dieses Gehäuse festgesetzt, so daß die Hauptwelle unmittelbar die Schaftmaschine antreibt, während bei der sogenannten Schußsuche das Gehäuse freigegeben wird und nunmehr über den Servomotor angetrieben wird, so daß der Antrieb der Schaftmaschine über den Servomotor erfolgt und von der Hauptwelle der Webmaschine nicht beeinflußt wird.

    [0012] Die erfindungsgemäße Einrichtung hat als wesentliches Merkmal den Vorteil, daß der Umtrittszeitpunkt programmierbar ist. Der Antrieb am Planetengetriebegehäuse erfolgt bei jeder Umdrehung (jedem Schuß) der Hauptwelle, wobei vorzugsweise der Regelung in der Ruhephase des Exzenters erfolgt, um derart die Umtrittszeit nicht zu beeinflussen.

    [0013] Schließlich ist es mit der erfindungsgemäßen Einrichtung möglich, Schaftwechselzeitveränderungen durchzuführen, indem eine positiv oder negative Überlagerung im Bereich der Übergangskurve erfolgt.

    [0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

    Fig. 1 die bisher übliche Anordnung, in

    Fig. 2 die erfindungsgemäße Anordnung in einem ersten Ausführungsbeispiel und in

    Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung.



    [0015] Bei der bisher üblichen Anordnung ist die mechanische Schaftmaschine über eine feste Kupplung mit der Hauptwelle der Webmaschine verbunden, so daß eine Änderung der Wechselgeschwindigkeit nicht möglich ist.

    [0016] Bei der neuen Einrichtung (Fig. 2) ist mit 1 eine Webmaschine bezeichnet, mit 2 eine mechanische Schaftmaschine, die von einem Motor 3 angetrieben wird, dessen Geschwindigkeit regelbar ist. Der Motor 3 ist über eine Verbindung 8 mit einer Motorsteuerung 4 verbunden und diese steht wiederum über eine Verbindungsleitung 7 mit einem Kontaktimpulsgeber 6 in Verbindung, der von einem Impulsgenerator 5 der Webmaschine 1 beeinflußt wird.

    [0017] Wie dies aus den beiden in Fig. 1 und in Fig. 2 wiedergegebenen Diagrammen ersichtlich ist, kann durch die neue Einrichtung die Wechselgeschwindigkeit dadurch geändert werden, daß die Schaftmaschine 2 einen eigenen Motor 3 aufweist, statt direkt mit der Webmaschine gekoppelt zu sein. Hierdurch werden die vorstehend erläuterten Vorteile erreicht.

    [0018] Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist eine Hauptwelle 90 einer Webmaschine 10 erkennbar. Mit 20 ist die mechanische Schaftmaschine bezeichnet. Zwischen die Webmaschine 10 und die Schaftmaschine 20 ist in die Hauptwelle 90 ein Planetengetriebe 102 eingeschaltet, das mit einem umlaufenden Gehäuse 100 ausgerüstet ist, das beispielsweise über eine Scheibenbremse 101 arretierbar und festlegbar ist, wobei anstelle der Scheibenbremse 101 auch andere Bremselemente vorgesehen werden können.

    [0019] An dem Gehäuse 100 greift bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Servomotor 30 an, der bei feststehendem Gehäuse 100 unwirksam ist, aber bei freigegebenem Gehäuse 100 das Gehäuse und damit das Planetengetriebe 102 und damit die Schaftmaschine 20 Zusätzlich antreibt.

    [0020] Der Hydraulikzylinder dient z. B. zur programmierbaren automatischen Verstellung des Schaftwechselzeitpunktes und zur Zusatzbeschleunigung zur Verkürzung der Schaftumtrittszeit.

    [0021] Die sogenannte Schußsuche erfolgt bei stehender Webmaschine, gelöster Bremse 101 und über Antrieb über den Servomotor 30.

    [0022] Die Beeinflussung des Umtrittszeitpunktes erfolgt bei laufender Webmaschine 10, gelöster Bremse 101 und zusätzlichem Antrieb über den Servomotor 30. Das gleiche gilt für die Beeinflussung der Schaftwechselzeitveränderung.


    Ansprüche

    1. Webmaschine mit einer mechanischen Schaftmaschine und einem gesonderten Motor, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsverbindung zwischen der Hauptwelle (90) der Webmaschine (10) und der Schaftmaschine (20) durch den gesonderten Motor (30) beeinflußbar ist .
     
    2. Webmaschine mit einer mechanischen Schaftmaschine und einem gesonderten Motor, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (3) die Schaftmaschine (2) antreibt, wobei der Motor (3) aber unter Zwischenschaltung einer Motorsteuerung (4) steuerungsmäßig mit der Webmaschine gekoppelt ist.
     
    3. Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen mit der Webmaschine (1) verbundenen Impulsgenerator (5), der über einen Kontaktimpulsgeber (6) den Motor (3) der Schaftmaschine steuert, der über eine Motorsteuerung (4) regelbar ist.
     
    4. Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Motor (3) für die Schaftmaschine (2) ein elektrisch gesteuerter Motor mit entsprechender Regelelektronik oder Programmierung eingesetzt ist.
     
    5. Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Motor (3) ein Getriebemotor eingesetzt ist.
     
    6. Webmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Motor (3) ein Hydraulikmotor oder ein hydraulischer Schrittmotor eingesetzt ist.
     
    7. Webmaschine mit einer mechanischen Schaftmaschine nach Anspruch 1, wobei der Antrieb der Schaftmaschine im wesentlichen durch die Hauptwelle der Webmaschine erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Schaftmaschine (20) und Webmaschine (10) in die Hauptwelle (90) ein Planetengetriebe (102) eingeschaltet ist mit einem beweglichen Gehäuse (100), das einerseits bei Antrieb der Schaftmaschine (20) über die Hauptwelle (90) durch eine Bremseinrichtung (101) festsetzbar ist, andererseits bei gelöster Bremse (101) über einen Servomotor (30) antreibbar ist, so daß der Antrieb der Schaftmaschine (20) im letzteren Fall zusätzlich bzw. ausschließlich über den Servomotor (30) und das Planetengetriebe (102) erfolgt.
     


    Claims

    1. A power loom with a mechanical dobby and a separate motor, characterized in that the drive connection between the main shaft (90) of the power loom (10) and the dobby (20) can be influenced by the separate motor (30).
     
    2. A power loom with a mechanical dobby and a separate motor, characterized in that the motor (3) drives the dobby (2), the motor (3), however, being coupled controllably with the power loom via a motor-speed control (4) connected between them.
     
    3. A power loom according to claim 1 or claim 2, characterized by a pulse generator (5) connected with the power loom (1), which pulse generator (5) controls the motor (3) of the dobby via a contact pulse generator (6), which can be regulated via a motor-speed control (4).
     
    4. A power loom according to claim 1 or claim 2, characterized in that an electrically controlled motor with appropriate control electronics or programming is used as the motor (3) for the dobby (2).
     
    5. A power loom according to claim 1 or claim 2, characterized in that a geared motor is used as the motor (3).
     
    6. A power loom according to claim 1 or claim 2, characterized in that a hydraulic motor or a hydraulic stepping motor is used as the motor (3).
     
    7. A power loom with a mechanical dobby according to claim 1, the drive of the dobby being effected substantially through the main shaft of the power loom, characterized in that a planetary gear (102) is connected to the main shaft between dobby (20) and power loom (10), said planetary gear (102) having a movable housing (100) which on the one hand can be stopped via the main shaft (90) by a brake device (101) upon drive of the dobby and on the other hand can be driven via a servomotor (30) when the brake (101) is released, such that drive of the dobby (20) is effected in the latter case additionally or exclusively via the servomotor (30) and the planetary gear (102).
     


    Revendications

    1- Métier à tisser avec une ratière d'armures mécanique et un moteur séparé, caractérisé en ce que la liaison d'entrainement entre l'arbre principal (90) du métier à tisser (10) et la ratière d'armures (20) peut être influencée par le moteur séparé (30).
     
    2- Métier à tisser avec une ratière d'armures mécanique et un moteur isolé, caractérisé en ce que le moteur (3) entraîne la ratière d'armures (2), le moteur (3) étant toutefois couplé aux fins de commande avec le métier à tisser en intercalant une commande de moteur (4).
     
    3- Métier à tisser selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'il comporte un générateur d'impulsions (5) relié au métier à tisser (1) et commandant par l'intermédiaire d'un capteur d'impulsions de contact (6) le moteur (3) de la ratière d'armures, qui peut être réglé par l'intermédiaire d'une commande de moteur (4).
     
    4- Métier à tisser selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'on utilise comme moteur (3) pour la ratière d'armures (2) un moteur à commande électrique avec une électronique de réglage ou une programmation appropriée.
     
    5- Métier à tisser selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'on utilise comme moteur (3) un moto-réducteur.
     
    6- Métier à tisser selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'on utilise comme moteur (3) un moteur hydraulique ou un moteur pas-à-pas hydraulique.
     
    7- Métier à tisser avec une ratière d'armures mécanique selon la revendication 1, dans lequel l'entraînement de la ratière d'armures est essentiellement assuré par l'arbre principal du métier à tisser, caractérisé en ce qu'entre la ratière d'armures (20) et le métier à tisser (10) un train planétaire (102) est monté dans l'arbre principal (90) avec un boîtier (100) mobile, qui peut d'une part être bloqué lors de l'entraînement de la ratière d'armures (20) par l'arbre principal (90) à l'aide d'un dispositif de freinage (101) et qui peut d'autre part, lorsque le frein (101) est desserré, être entraîné par un servomoteur (30), de telle sorte que l'entraînement de la ratière d'armures (20) soit assuré dans le dernier cas en complément ou exclusivement par le servomoteur (30) et le train planétaire (102).
     




    Zeichnung