(19)
(11) EP 0 439 717 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.09.1992  Patentblatt  1992/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(21) Anmeldenummer: 90123019.3

(22) Anmeldetag:  01.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F41C 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 29.01.1990 DE 9000943 U

(71) Anmelder: CUNO MELCHER KG ME SPORTWAFFEN
D-42699 Solingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wiethoff, Günter
    W-5650 Solingen 11 (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al
Sturies - Eichler - Füssel Patentanwälte, Brahmsstrasse 29
42289 Wuppertal
42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Signalgeber für Leuchtmunition


    (57) Signalgeber (10) für Leuchtmunition od.dgl., mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (11), an dessen einem Ende (11') die eine Zündkartusche und eine davon zündbare pyrotechnische Ladung aufweisende Patrone auswechselbar in Abschußstellung anzuordnen ist und in dem ein federbeaufschlagter Auslösebolzen (13) gleichachsig angeordnet und mit einem das Gehäuse (11) nach außen durchragenden Abzugstift (14) entgegen der Federkraft wahlweise in eine munitionsferne leicht handlösbare Schießbereitschaftsstellung (15) oder in eine munitionsnahe Aufbewahrungsstellung (16) verstellbar ist, in der ein munitionsseitig am Auslösebolzen (13) befestigter Zündstift (17) in Abstand von der Munition gehalten ist, und mit einer am Gehäuse (11) befestigten Halterung für mehrere wahlweise in Abschußstellung vor dem Gehäuse (11) anzuordnende Patronen.
    Um einen Signalgeber (10) der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß seine verschossene Patrone nicht ausgewechselt werden muß, bevor eine neue Patrone verschossen werden kann, wird er so ausgebildet, daß eine die Verstellung erlaubende Befestigung der Patronenhalterung (19) am Gehäuse (11) vorhanden ist, daß die Patronenhalterung (19) mehrere Patronenbefestigungsstellen hat, daß die Patronen durch Verstellung der Patronenhalterung (19) von Hand wahlweise in Abschlußstellung vor das Gehäuseende (11') verstellbar sind, und daß die Patronenhalterung (19) bei in Abschußstellung befindlicher Munition verrastbar ist.







    Recherchenbericht