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EP 0 387 326 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.11.1992 Patentblatt 1992/48 |
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Anmeldetag: 12.09.1989 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8900/168 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9002/651 (22.03.1990 Gazette 1990/07) |
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VORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN BEFESTIGUNG EINES FORMRAHMENS
DEVICE FOR DETACHABLY FASTENING A MOULD FRAME
DISPOSITIF POUR LA FIXATION AMOVIBLE D'UN CADRE DE MOULAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE IT |
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Priorität: |
14.09.1988 CH 3419/88
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.1990 Patentblatt 1990/38 |
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Patentinhaber: BUCHER-GUYER AG
Maschinenfabrik |
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CH-8166 Niederweningen (CH) |
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Erfinder: |
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- STEINMANN, Walter
D-7897 Kadelburg (DE)
- RAUDIES, Gerhard
CH-5704 Egliswil (CH)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 129 690 US-A- 4 373 889
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DE-A- 3 314 272 US-A- 4 412 800
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Eine bekannte Vorrichtung der genannten Art nach der DE-A - 33 14 272 weist zwischen
dem Formtisch und den Schenkeln des U-förmigen Formrahmens jeweils ein mit Führungsnuten
versehenes Führungsorgan auf, auf welchem der Formrahmen mittels einer seitlichen
Führungsleiste aufliegt und das in der Betriebslage den Formrahmen durch den unter
sich eingeschobenen Keil gegen die oberen Anstellflächen der Führungsnuten hält, derart,
dass seitlich über die Formenoberfläche hinaus eine aus mehreren Teilen gebildete,
weitgehend plane Fläche entsteht.
[0003] Diese Bauart verursacht aufgrund mehrerer Bauteile und/oder zusätzlicher Führungsorgane
spürbare hohe Konstruktions- und Fertigungskosten. Der bei der bekannten Bauart entstehende
Verschleiss kann nur mit hohem Aufwand korrigiert werden.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine Vorrichtung nach der eingangs erwähnten
Art zu schaffen, die sich durch Einfachheit auszeichnet und eine grosse Dimensionierungsfreiheit
bzw. einen hohen Grad der universellen Verwendbarkeit zulässt.
[0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die der Formeinfüllöffnung
zugeordnete Oberfläche des Formrahmens und die an dem Formtisch vorgesehenen Anstellflächen
eine gemeinsame Ebene bilden.
[0006] Dieses Bauprinzip ermöglicht eine gegenüber den bisherigen Ausführungsformen vereinfachte
Anordnungsweise von Formtisch und Formrahmen innerhalb einer Presse und gestattet
die Verwendung verschiedener Hebe- und Spannmittel, beispielsweise hydraulische, pneumatische
oder mechanische Hebezeuge, Keile, Spindelantriebe etc., zur Verankerung des Formrahmens
im Formtisch.
[0007] Insbesondere an einer Steinpresse zur Herstellung von Formkörpern aus einem schüttfähigen
Material (keramische Formmasse), welches mittels eines Formfüllschiebers dem in dem
Formrahmen vorgesehenen Formhohlraum zugeführt wird, erweist sich das erfindungsgemässe
Konstruktionsprinzip als vorteilhaft, indem die an den Formrahmen angrenzende Auflagefläche
des Füllschiebers an die aus Formtisch und Formrahmen gebildete gemeinsame Ebene bündig
übergehen kann. Die Ausgestaltung und Anordnungsweise dieser Grossteile kann dadurch
erheblich vereinfacht werden und die Nacharbeit bei Formverschleiss reduziert werden.
[0008] Eine spezielle Ausführungsform nach dem prinzipiellen Bausystem an einer Presse mit
einem U-förmigen Formtisch, an dessen Innenseiten der Schenkel gegenüberliegende,
mit dem einschiebbaren Formrahmen eine Führungsanordnung bildende, den Formrahmen
durch Formträger an Abstützflächen aufnehmende Führungsnuten vorgesehen sind, die
zwischen ihrer einen Anstellfläche und dem Formträger jeweils einen zur Verankerung
des Formrahmens eintreibbaren Keil aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die
Führungsnuten in den Schenkeln des Formtisches angeordnet sind und dass die der Formeinfüllöffnung
zugeordnete Oberfläche des Formrahmens und die anderen Anstellflächen der Führungsnuten
in der Betriebslage des Formrahmens die gemeinsame Ebene bilden.
[0009] Dadurch werden erhebliche Vorteile in der Fertigungs- und Anwendungstechnik dieser
unumgehbaren Grossteile sowie wirtschaftlicher Art erzielt. Es wird u.a. möglich sein,
die in den Schenkeln des U-förmigen Formtisches vorgesehenen Führungsnuten durch Aussparungen
beim Giessmodell zu berücksichtigen. Die spanabhebende Bearbeitung wird erheblich
vereinfacht und kostengünstiger. Der Formrahmen wird ohne Minderung seiner Festigkeit
vereinfacht und das Einführen erfolgt ohne besondere Umstände; es können dadurch Hindernisse
am Formtisch abgebaut werden. Die Universalität kann durch die Vereinfachung des Formrahmens
noch verbessert werden und die früher benutzten Formrahmen können durch geringe Anpassungen
an die einheitliche Befestigungsform wiederverwendet werden. Die Nacharbeit an den
Anstellflächen entfällt.
[0010] Die durch den Einsatz des Formrahmens, vornehmlich an dessen Oberfläche eintretenden
Abnutzungserscheinungen durch das Bewegen des Füllschiebers, die von Zeit zu Zeit
ein Ueberschleifen verlangen, wirken sich aufgrund der Minderung der Formrahmenhöhe
in keiner Weise negativ auf die Konstruktionsverhältnisse bzw. Genauigkeit und Anpassung
des Formrahmens auf die ursprünglichen Einbauverhältnisse aus. Die Oberseite eines
in seiner Höhe nachbearbeiteten Formrahmens nimmt im Betriebszustand immer wieder
die gleiche Position ein.
[0011] Es erweist sich dann als besonders zweckmässig, wenn die Abstützflächen des Formrahmens
mit dessen Oberfläche eine Schulter bilden, die bei der Befestigung jeweils zwischen
eine Anstellfläche einer Führungsnut und einen Formträger eingespannt wird.
[0012] Zur Meidung von Verschleissmarken oder Abnützungserscheinungen an dem Formtisch ist
jeweils die die Keilbahn bildende eine Anstellfläche der Führungsnuten mit einer Leiste
ausgebildet, für deren Anordnung eine stufenartige Ausnahme im Formtisch entlang der
Führungsnuten vorgesehen ist und die mittels Schrauben an dem Formtisch befestigt
sind.
[0013] Zum gleichen Zweck ist an der der Schulter des Formrahmens zugekehrten Auflagefläche
der Formträger eine Platte auswechselbar befestigt.
[0014] Weitere Erklärungen zu der Erfindung sind der anschliessenden Beschreibung sowie
der Zeichnung zu entnehmen. Es zeigen:
Fig. 1 einen auszugsweisen Querschnitt durch einen Formtisch einer in senkrechter
Richtung wirkenden Formpresse gemäss der Linie I-I in Fig. 2, jedoch ohne Formrahmen,
Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt durch den Formtisch der Presse gemäss der Linie
II-II in Fig. 1 und
Fig. 3 einen vergrösserten Ausschnitt der Führungsanordnung in Fig. 2.
[0015] Das vorgeschlagene Bauprinzip bietet dem Fachmann und Benutzer eine reichhaltige
Auswahl alternativer Möglichkeiten, bei der Verwendung einer Vorrichtung zur lösbaren
Befestigung eines Formrahmens 2 an einem Formtisch 3 einer in der Zeichnung nicht
näher dargestellten Presse.
[0016] Die Fig. 1 bis 3 der Zeichnung zeigen eine Vorrichtung 1 zur lösbaren Befestigung
eines Formrahmens 2 an einem U-förmigen Formtisch 3 einer Formpresse, beispielsweise
einer solchen für die Herstellung von keramischen Formsteinen. Die Oeffnung des U-förmigen
Formtisches 3 befindet sich auf der Bedienungs- bzw. Vorderseite der Presse. Die Schenkel
4 des Formtisches 3 erstrecken sich von den hinteren 5 zu den vorderen Säulen (nicht
sichtbar) der Presse. Die Innenseite der Schenkel 4 ist mit einer Führungsnute 6 zur
Verankerung des Formrahmens 2 versehen, wobei diese Führungsnuten 6 entlang der sich
erstreckenden Schenkel 4 verlaufen und durch ihre seitlichen Anstellflächen 7, 8 in
den Figuren erkennbar sind. Zwischen den Anstellflächen 7, 8 ist der Formrahmen 2
an einer durch seine Oberfläche 9 und einer Abstützfläche 10 gebildeten Schulter 11
auf Formträgern 12 aufliegend mittels Keil 13 in der Betriebsstellung eingespannt.
Die dafür verwendeten Formträger 12 weisen an ihrer Rückseite einen in einer senkrechten
Führungsbahn 14 bewegbaren, abgesetzten Nocken 15 auf, der von einer von unten in
den Formtisch 3 eingeführten und den Nocken 15 der Formträger 12 durchsetzenden, arretierbaren
Führungsstange 16 in der Führungsbahn 14 gehalten wird. Die Sicherung der Führungsstange
16 erfolgt durch ein Gewinde 17 am hinteren Ende. Die jeweils für eine Seite der Führungsanordnung
vorgesehenen zwei Formträger 12 sind mit einer der Keilsteigung entsprechenden Nut
18 versehen, in welche jeweils ein Keil 13 von aussen mittels eines hydraulischen
Antriebsorgans 19 eingetrieben wird.
[0017] Zum Schutz der Keillauffläche, die durch die eine Anstellfläche 8 der Führungsnuten
6 gebildet wird, ist eine Leiste 20 in einer prismatischen Ausnehmung 21 an dem Formtisch
3 vorgesehen, die mittels Schrauben 22 befestigt ist.
Die den Formrahmen 2 an den Schultern 11 aufnehmenden Formträger 12 weisen an ihrer
Oberseite eine schützende Platte 24 auf.
[0018] Vor der Verankerung des Formrahmens 2 wird dieser bei zurückgezogenem Keil 13 über
Transport- 25 und Führungsrollen 26, die in den Schenkeln 4 des Formtisches 3 frei
drehbar gelagert sind, in die hintere Position versetzt und durch die anschliessend
eingetriebenen Keile 13 in die Betriebslage angehoben. Dabei steht der Formrahmen
2 mit seinem seitlichen Rand an den Anstellflächen 7 der Führungsnuten 6, die durch
wulstartig an den Schenkeln 4 vorstehende Rippen 27 ausgebildet sind, an.
Bei einem Wechsel des Formrahmens 2 werden vorerst die Keile 13 gelöst, sodass der
Formrahmen 2 auf die Führungs- 26 und Transportrollen 26 zu liegen kommt.
1. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens (2) an einem Formtisch (3)
einer Presse, wobei der Formtisch und der einschiebbare Formrahmen (2) mit sich seitlich
gegenüberliegenden Führungsanordnungen (6) versehen sind, und Hebemittel vorgesehen
sind, die den Formrahmen (2) gegen die an dem Formtisch (3) nach unten gerichteten
Anstellflächen (7,8) in der Betriebslage halten, dadurch gekennzeichnet, dass die
der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche (9) des Formrahmens (2) und die an dem
Formtisch (3) vorgesehenen Anstellflächen (7,8) eine gemeinsame Ebene bilden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, insbesondere an einer Steinpresse zur Herstellung von
Formkörpern aus einer schüttfähigen Masse, die mittels eines Formfüllschiebers dem
in dem Formrahmen (2) vorgesehenen Formhohlraum zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die an den Formrahmen (2) angrenzende Auflagefläche des Füllschiebers an die
aus Formtisch (3) und Formrahmen (2) gebildete gemeinsame Ebene bündig anschliesst.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, mit einem U-förmigen Formtisch (3)
an dessen Innenseiten der Schenkel (4) gegenüberliegende, mit dem einschiebbaren Formrahmen
(2) eine Führungsanordnung bildende, den Formrahmen (2) durch Formträger (12) an Abstützflächen
(10) aufnehmende Führungsnuten (6) vorgesehen sind, die zwischen ihrer einen Anstellfläche
(8, 7) und dem Formträger (12) jeweils einen zur Verankerung des Formrahmens (2) eintreibbaren
Keil (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten (6) in den Schenkeln
(4) des Formtisches (3) angeordnet sind und dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete
Oberfläche (9) des Formrahmens (2) und die anderen Anstellflächen (7, 8) der Führungsnuten
(6) in der Betriebslage des Formrahmens (2) die gemeinsame Ebene bilden.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen (10)
des Formrahmens (2) mit dessen Oberfläche (9) eine Schulter (11) bilden.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die die Keilbahn bildende
eine Anstellfläche (7, 8) der Führungsnuten (6) durch eine Leiste (20) versehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der
der Schulter (11) des Formrahmens (2) zugekehrten Auflagefläche der Formträger (12)
eine Platte (24) befestigt ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellflächen
(7, 8) der Führungsnuten (6) durch an den Schenkeln (4) des Formrahmens (2) verlaufende,
nach innen vorstehende Rippen (27) ausgebildet sind.
1. Device for detachably fastening a mould frame (2) to a mould table (3) of a press,
the mould table and the slidable mould frame (2) being provided with laterally opposing
guide means (6), and lifting means being provided which hold the mould frame (2) against
the downwardly directed working surfaces (7, 8) on the mould table (3) in the working
position, characterised in that the upper surface (9) of the mould frame (2) associated
with the mould feed opening and the working surfaces (7, 8) provided on the mould
table (3) form one common plane.
2. Device according to claim 1, in particular associated with a stone press for the production
of moulded bodies from a pourable mass advanced by means of a mould feed slide to
the mould cavity provided in the mould frame (2), characterised in that the bearing
surface of the feed slide adjacent to the mould frame (2) is flush with the common
plane formed by the mould table (3) and the mould frame (2).
3. Device according to one of claims 1 and 2, comprising a U-shaped mould table (3),
on the inner faces of the sides (4) of which opposing guide grooves (6) forming guide
means together with the slidable mould frame (2) and receiving the mould frame (2)
on supporting surfaces (10) by means of mould carriers (12) are provided, said guide
grooves each having a wedge (13) that can be driven into position between one working
surface (8, 7) thereof and the mould carrier (12) for anchoring the mould frame (2),
characterised in that the guide grooves (6) are arranged in the sides (4) of the mould
table (3) and that the upper surface (9) of the mould frame (2) associated with the
mould feed opening and the other working surfaces (7, 8) of the guide grooves (6)
form the common plane in the working position of the mould frame (2).
4. Device according to claim 3, characterised in that the supporting surfaces (10) of
the mould frame (2) form a shoulder (11) with the upper surface (9) thereof.
5. Device according to claim 3, characterised in that one working surface (7, 8) of the
guide grooves (6) forming the keyway is provided by a bead (20).
6. Device according to one of claims 3 and 4, characterised in that a plate (24) is secured
to the bearing surface of the mould carriers (12) facing the shoulder (11) of the
mould frame (2).
7. Device according to one of claims 3 to 6, characterised in that the working surfaces
(7, 8) of the guide grooves (6) are formed by inwardly projecting ribs (27) extending
along the sides (4) of the mould frame (2).
1. Dispositif pour la fixation amovible d'un cadre de moulage (2) sur une table de moulage
(3) d'une presse, la table de moulage et le cadre de moulage (2), lequel est insérable,
étant pourvus de systèmes de guidage (6) situés latéralement l'un en face de l'autre,
et des moyens de soulèvement étant prévus pour maintenir le cadre de moulage (2),
à la position de service, contre les faces de serrages (7, 8) situées sur la table
de moulage (3) et dirigées vers le bas, caractérisé en ce que la face supérieure (9)
du cadre de moulage (2), laquelle est coordonnée à l'ouverture de remplissage du moule,
et les faces de serrage (7, 8) prévues sur la table de moulage (3), forment un plan
commun.
2. Dispositif selon la revendication 1, en particulier sur une presse à blocs ou analogues
pour la fabrication de pièces moulées à partir d'une masse qui se laisse mettre en
tas, laquelle est amenée au moyen d'un tiroir de remplissage de moule à l'empreinte
de moulage prévue dans le cadre de moulage (2), caractérisé en ce que la surface de
support du tiroir de remplissage, surface qui est adjacente au cadre de moulage (2),
se raccorde à fleur au plan commun formé par la table de moulage (3) et le cadre de
moulage (2).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, comprenant une table de moulage (3) de forme
en U, sur les côtés intérieurs des branches (4) de laquelle sont prévues des rainures
de guidage (6) opposées formant un système de guidage avec le cadre de moulage insérable
(2), qui reçoivent le cadre de moulage (2) par des supports de moule (12) sur des
faces d'appui (10) et qui présentent chacune, entre l'une de leurs faces de serrage
(8, 7) et le support de moule (12), une cale (13) pouvant être enfoncée en vue de
l'ancrage du cadre de moulage (2), caractérisé en ce que les rainures de guidage (6)
sont disposées dans les branches (4) de la table de moulage (3) et que la face supérieure
(9) du cadre de moulage (2), coordonnée à l'ouverture de remplissage du moule, et
les autres faces de serrage (7, 8) des rainures de guidage (6) forment le plan commun
lorsque le cadre de moulage (2) occupe la position de service.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les faces d'appui (10)
du cadre de moulage (2) forment un épaulement (11) avec la face supérieure (9) de
ce cadre.
5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'une des faces de serrage
(7, 8) des rainures de guidage ( 6), face qui forme une glissière pour la cale, est
pourvue d'une barre de protection (20).
6. Dispositif selon la revendication 1 ou 4, caractérisé en ce qu'une plaque (24) est
fixée à la face de support du support de moule (12) dirigée vers l'épaulement (11)
du cadre de moulage (2).
7. Dispositif selon une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les faces de
serrage (7, 8) des rainures de guidage (6) sont formées par des nervures (27) s'étendant
sur les branches (4) du cadre de moulage (2) et faisant saillie vers l'intérieur.

