(19)
(11) EP 0 387 326 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.1992  Patentblatt  1992/48

(21) Anmeldenummer: 89909698.6

(22) Anmeldetag:  12.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B30B 15/02, B28B 7/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH8900/168
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9002/651 (22.03.1990 Gazette  1990/07)

(54)

VORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN BEFESTIGUNG EINES FORMRAHMENS

DEVICE FOR DETACHABLY FASTENING A MOULD FRAME

DISPOSITIF POUR LA FIXATION AMOVIBLE D'UN CADRE DE MOULAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE IT

(30) Priorität: 14.09.1988 CH 3419/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(73) Patentinhaber: BUCHER-GUYER AG Maschinenfabrik
CH-8166 Niederweningen (CH)

(72) Erfinder:
  • STEINMANN, Walter
    D-7897 Kadelburg (DE)
  • RAUDIES, Gerhard
    CH-5704 Egliswil (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 129 690
US-A- 4 373 889
DE-A- 3 314 272
US-A- 4 412 800
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Eine bekannte Vorrichtung der genannten Art nach der DE-A - 33 14 272 weist zwischen dem Formtisch und den Schenkeln des U-förmigen Formrahmens jeweils ein mit Führungsnuten versehenes Führungsorgan auf, auf welchem der Formrahmen mittels einer seitlichen Führungsleiste aufliegt und das in der Betriebslage den Formrahmen durch den unter sich eingeschobenen Keil gegen die oberen Anstellflächen der Führungsnuten hält, derart, dass seitlich über die Formenoberfläche hinaus eine aus mehreren Teilen gebildete, weitgehend plane Fläche entsteht.

    [0003] Diese Bauart verursacht aufgrund mehrerer Bauteile und/oder zusätzlicher Führungsorgane spürbare hohe Konstruktions- und Fertigungskosten. Der bei der bekannten Bauart entstehende Verschleiss kann nur mit hohem Aufwand korrigiert werden.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine Vorrichtung nach der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch Einfachheit auszeichnet und eine grosse Dimensionierungsfreiheit bzw. einen hohen Grad der universellen Verwendbarkeit zulässt.

    [0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche des Formrahmens und die an dem Formtisch vorgesehenen Anstellflächen eine gemeinsame Ebene bilden.

    [0006] Dieses Bauprinzip ermöglicht eine gegenüber den bisherigen Ausführungsformen vereinfachte Anordnungsweise von Formtisch und Formrahmen innerhalb einer Presse und gestattet die Verwendung verschiedener Hebe- und Spannmittel, beispielsweise hydraulische, pneumatische oder mechanische Hebezeuge, Keile, Spindelantriebe etc., zur Verankerung des Formrahmens im Formtisch.

    [0007] Insbesondere an einer Steinpresse zur Herstellung von Formkörpern aus einem schüttfähigen Material (keramische Formmasse), welches mittels eines Formfüllschiebers dem in dem Formrahmen vorgesehenen Formhohlraum zugeführt wird, erweist sich das erfindungsgemässe Konstruktionsprinzip als vorteilhaft, indem die an den Formrahmen angrenzende Auflagefläche des Füllschiebers an die aus Formtisch und Formrahmen gebildete gemeinsame Ebene bündig übergehen kann. Die Ausgestaltung und Anordnungsweise dieser Grossteile kann dadurch erheblich vereinfacht werden und die Nacharbeit bei Formverschleiss reduziert werden.

    [0008] Eine spezielle Ausführungsform nach dem prinzipiellen Bausystem an einer Presse mit einem U-förmigen Formtisch, an dessen Innenseiten der Schenkel gegenüberliegende, mit dem einschiebbaren Formrahmen eine Führungsanordnung bildende, den Formrahmen durch Formträger an Abstützflächen aufnehmende Führungsnuten vorgesehen sind, die zwischen ihrer einen Anstellfläche und dem Formträger jeweils einen zur Verankerung des Formrahmens eintreibbaren Keil aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsnuten in den Schenkeln des Formtisches angeordnet sind und dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche des Formrahmens und die anderen Anstellflächen der Führungsnuten in der Betriebslage des Formrahmens die gemeinsame Ebene bilden.

    [0009] Dadurch werden erhebliche Vorteile in der Fertigungs- und Anwendungstechnik dieser unumgehbaren Grossteile sowie wirtschaftlicher Art erzielt. Es wird u.a. möglich sein, die in den Schenkeln des U-förmigen Formtisches vorgesehenen Führungsnuten durch Aussparungen beim Giessmodell zu berücksichtigen. Die spanabhebende Bearbeitung wird erheblich vereinfacht und kostengünstiger. Der Formrahmen wird ohne Minderung seiner Festigkeit vereinfacht und das Einführen erfolgt ohne besondere Umstände; es können dadurch Hindernisse am Formtisch abgebaut werden. Die Universalität kann durch die Vereinfachung des Formrahmens noch verbessert werden und die früher benutzten Formrahmen können durch geringe Anpassungen an die einheitliche Befestigungsform wiederverwendet werden. Die Nacharbeit an den Anstellflächen entfällt.

    [0010] Die durch den Einsatz des Formrahmens, vornehmlich an dessen Oberfläche eintretenden Abnutzungserscheinungen durch das Bewegen des Füllschiebers, die von Zeit zu Zeit ein Ueberschleifen verlangen, wirken sich aufgrund der Minderung der Formrahmenhöhe in keiner Weise negativ auf die Konstruktionsverhältnisse bzw. Genauigkeit und Anpassung des Formrahmens auf die ursprünglichen Einbauverhältnisse aus. Die Oberseite eines in seiner Höhe nachbearbeiteten Formrahmens nimmt im Betriebszustand immer wieder die gleiche Position ein.

    [0011] Es erweist sich dann als besonders zweckmässig, wenn die Abstützflächen des Formrahmens mit dessen Oberfläche eine Schulter bilden, die bei der Befestigung jeweils zwischen eine Anstellfläche einer Führungsnut und einen Formträger eingespannt wird.

    [0012] Zur Meidung von Verschleissmarken oder Abnützungserscheinungen an dem Formtisch ist jeweils die die Keilbahn bildende eine Anstellfläche der Führungsnuten mit einer Leiste ausgebildet, für deren Anordnung eine stufenartige Ausnahme im Formtisch entlang der Führungsnuten vorgesehen ist und die mittels Schrauben an dem Formtisch befestigt sind.

    [0013] Zum gleichen Zweck ist an der der Schulter des Formrahmens zugekehrten Auflagefläche der Formträger eine Platte auswechselbar befestigt.

    [0014] Weitere Erklärungen zu der Erfindung sind der anschliessenden Beschreibung sowie der Zeichnung zu entnehmen. Es zeigen:

    Fig. 1 einen auszugsweisen Querschnitt durch einen Formtisch einer in senkrechter Richtung wirkenden Formpresse gemäss der Linie I-I in Fig. 2, jedoch ohne Formrahmen,

    Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt durch den Formtisch der Presse gemäss der Linie II-II in Fig. 1 und

    Fig. 3 einen vergrösserten Ausschnitt der Führungsanordnung in Fig. 2.



    [0015] Das vorgeschlagene Bauprinzip bietet dem Fachmann und Benutzer eine reichhaltige Auswahl alternativer Möglichkeiten, bei der Verwendung einer Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens 2 an einem Formtisch 3 einer in der Zeichnung nicht näher dargestellten Presse.

    [0016] Die Fig. 1 bis 3 der Zeichnung zeigen eine Vorrichtung 1 zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens 2 an einem U-förmigen Formtisch 3 einer Formpresse, beispielsweise einer solchen für die Herstellung von keramischen Formsteinen. Die Oeffnung des U-förmigen Formtisches 3 befindet sich auf der Bedienungs- bzw. Vorderseite der Presse. Die Schenkel 4 des Formtisches 3 erstrecken sich von den hinteren 5 zu den vorderen Säulen (nicht sichtbar) der Presse. Die Innenseite der Schenkel 4 ist mit einer Führungsnute 6 zur Verankerung des Formrahmens 2 versehen, wobei diese Führungsnuten 6 entlang der sich erstreckenden Schenkel 4 verlaufen und durch ihre seitlichen Anstellflächen 7, 8 in den Figuren erkennbar sind. Zwischen den Anstellflächen 7, 8 ist der Formrahmen 2 an einer durch seine Oberfläche 9 und einer Abstützfläche 10 gebildeten Schulter 11 auf Formträgern 12 aufliegend mittels Keil 13 in der Betriebsstellung eingespannt. Die dafür verwendeten Formträger 12 weisen an ihrer Rückseite einen in einer senkrechten Führungsbahn 14 bewegbaren, abgesetzten Nocken 15 auf, der von einer von unten in den Formtisch 3 eingeführten und den Nocken 15 der Formträger 12 durchsetzenden, arretierbaren Führungsstange 16 in der Führungsbahn 14 gehalten wird. Die Sicherung der Führungsstange 16 erfolgt durch ein Gewinde 17 am hinteren Ende. Die jeweils für eine Seite der Führungsanordnung vorgesehenen zwei Formträger 12 sind mit einer der Keilsteigung entsprechenden Nut 18 versehen, in welche jeweils ein Keil 13 von aussen mittels eines hydraulischen Antriebsorgans 19 eingetrieben wird.

    [0017] Zum Schutz der Keillauffläche, die durch die eine Anstellfläche 8 der Führungsnuten 6 gebildet wird, ist eine Leiste 20 in einer prismatischen Ausnehmung 21 an dem Formtisch 3 vorgesehen, die mittels Schrauben 22 befestigt ist.
    Die den Formrahmen 2 an den Schultern 11 aufnehmenden Formträger 12 weisen an ihrer Oberseite eine schützende Platte 24 auf.

    [0018] Vor der Verankerung des Formrahmens 2 wird dieser bei zurückgezogenem Keil 13 über Transport- 25 und Führungsrollen 26, die in den Schenkeln 4 des Formtisches 3 frei drehbar gelagert sind, in die hintere Position versetzt und durch die anschliessend eingetriebenen Keile 13 in die Betriebslage angehoben. Dabei steht der Formrahmen 2 mit seinem seitlichen Rand an den Anstellflächen 7 der Führungsnuten 6, die durch wulstartig an den Schenkeln 4 vorstehende Rippen 27 ausgebildet sind, an.
    Bei einem Wechsel des Formrahmens 2 werden vorerst die Keile 13 gelöst, sodass der Formrahmen 2 auf die Führungs- 26 und Transportrollen 26 zu liegen kommt.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Formrahmens (2) an einem Formtisch (3) einer Presse, wobei der Formtisch und der einschiebbare Formrahmen (2) mit sich seitlich gegenüberliegenden Führungsanordnungen (6) versehen sind, und Hebemittel vorgesehen sind, die den Formrahmen (2) gegen die an dem Formtisch (3) nach unten gerichteten Anstellflächen (7,8) in der Betriebslage halten, dadurch gekennzeichnet, dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche (9) des Formrahmens (2) und die an dem Formtisch (3) vorgesehenen Anstellflächen (7,8) eine gemeinsame Ebene bilden.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, insbesondere an einer Steinpresse zur Herstellung von Formkörpern aus einer schüttfähigen Masse, die mittels eines Formfüllschiebers dem in dem Formrahmen (2) vorgesehenen Formhohlraum zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Formrahmen (2) angrenzende Auflagefläche des Füllschiebers an die aus Formtisch (3) und Formrahmen (2) gebildete gemeinsame Ebene bündig anschliesst.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, mit einem U-förmigen Formtisch (3) an dessen Innenseiten der Schenkel (4) gegenüberliegende, mit dem einschiebbaren Formrahmen (2) eine Führungsanordnung bildende, den Formrahmen (2) durch Formträger (12) an Abstützflächen (10) aufnehmende Führungsnuten (6) vorgesehen sind, die zwischen ihrer einen Anstellfläche (8, 7) und dem Formträger (12) jeweils einen zur Verankerung des Formrahmens (2) eintreibbaren Keil (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten (6) in den Schenkeln (4) des Formtisches (3) angeordnet sind und dass die der Formeinfüllöffnung zugeordnete Oberfläche (9) des Formrahmens (2) und die anderen Anstellflächen (7, 8) der Führungsnuten (6) in der Betriebslage des Formrahmens (2) die gemeinsame Ebene bilden.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützflächen (10) des Formrahmens (2) mit dessen Oberfläche (9) eine Schulter (11) bilden.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die die Keilbahn bildende eine Anstellfläche (7, 8) der Führungsnuten (6) durch eine Leiste (20) versehen ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Schulter (11) des Formrahmens (2) zugekehrten Auflagefläche der Formträger (12) eine Platte (24) befestigt ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellflächen (7, 8) der Führungsnuten (6) durch an den Schenkeln (4) des Formrahmens (2) verlaufende, nach innen vorstehende Rippen (27) ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Device for detachably fastening a mould frame (2) to a mould table (3) of a press, the mould table and the slidable mould frame (2) being provided with laterally opposing guide means (6), and lifting means being provided which hold the mould frame (2) against the downwardly directed working surfaces (7, 8) on the mould table (3) in the working position, characterised in that the upper surface (9) of the mould frame (2) associated with the mould feed opening and the working surfaces (7, 8) provided on the mould table (3) form one common plane.
     
    2. Device according to claim 1, in particular associated with a stone press for the production of moulded bodies from a pourable mass advanced by means of a mould feed slide to the mould cavity provided in the mould frame (2), characterised in that the bearing surface of the feed slide adjacent to the mould frame (2) is flush with the common plane formed by the mould table (3) and the mould frame (2).
     
    3. Device according to one of claims 1 and 2, comprising a U-shaped mould table (3), on the inner faces of the sides (4) of which opposing guide grooves (6) forming guide means together with the slidable mould frame (2) and receiving the mould frame (2) on supporting surfaces (10) by means of mould carriers (12) are provided, said guide grooves each having a wedge (13) that can be driven into position between one working surface (8, 7) thereof and the mould carrier (12) for anchoring the mould frame (2), characterised in that the guide grooves (6) are arranged in the sides (4) of the mould table (3) and that the upper surface (9) of the mould frame (2) associated with the mould feed opening and the other working surfaces (7, 8) of the guide grooves (6) form the common plane in the working position of the mould frame (2).
     
    4. Device according to claim 3, characterised in that the supporting surfaces (10) of the mould frame (2) form a shoulder (11) with the upper surface (9) thereof.
     
    5. Device according to claim 3, characterised in that one working surface (7, 8) of the guide grooves (6) forming the keyway is provided by a bead (20).
     
    6. Device according to one of claims 3 and 4, characterised in that a plate (24) is secured to the bearing surface of the mould carriers (12) facing the shoulder (11) of the mould frame (2).
     
    7. Device according to one of claims 3 to 6, characterised in that the working surfaces (7, 8) of the guide grooves (6) are formed by inwardly projecting ribs (27) extending along the sides (4) of the mould frame (2).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour la fixation amovible d'un cadre de moulage (2) sur une table de moulage (3) d'une presse, la table de moulage et le cadre de moulage (2), lequel est insérable, étant pourvus de systèmes de guidage (6) situés latéralement l'un en face de l'autre, et des moyens de soulèvement étant prévus pour maintenir le cadre de moulage (2), à la position de service, contre les faces de serrages (7, 8) situées sur la table de moulage (3) et dirigées vers le bas, caractérisé en ce que la face supérieure (9) du cadre de moulage (2), laquelle est coordonnée à l'ouverture de remplissage du moule, et les faces de serrage (7, 8) prévues sur la table de moulage (3), forment un plan commun.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, en particulier sur une presse à blocs ou analogues pour la fabrication de pièces moulées à partir d'une masse qui se laisse mettre en tas, laquelle est amenée au moyen d'un tiroir de remplissage de moule à l'empreinte de moulage prévue dans le cadre de moulage (2), caractérisé en ce que la surface de support du tiroir de remplissage, surface qui est adjacente au cadre de moulage (2), se raccorde à fleur au plan commun formé par la table de moulage (3) et le cadre de moulage (2).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, comprenant une table de moulage (3) de forme en U, sur les côtés intérieurs des branches (4) de laquelle sont prévues des rainures de guidage (6) opposées formant un système de guidage avec le cadre de moulage insérable (2), qui reçoivent le cadre de moulage (2) par des supports de moule (12) sur des faces d'appui (10) et qui présentent chacune, entre l'une de leurs faces de serrage (8, 7) et le support de moule (12), une cale (13) pouvant être enfoncée en vue de l'ancrage du cadre de moulage (2), caractérisé en ce que les rainures de guidage (6) sont disposées dans les branches (4) de la table de moulage (3) et que la face supérieure (9) du cadre de moulage (2), coordonnée à l'ouverture de remplissage du moule, et les autres faces de serrage (7, 8) des rainures de guidage (6) forment le plan commun lorsque le cadre de moulage (2) occupe la position de service.
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les faces d'appui (10) du cadre de moulage (2) forment un épaulement (11) avec la face supérieure (9) de ce cadre.
     
    5. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'une des faces de serrage (7, 8) des rainures de guidage ( 6), face qui forme une glissière pour la cale, est pourvue d'une barre de protection (20).
     
    6. Dispositif selon la revendication 1 ou 4, caractérisé en ce qu'une plaque (24) est fixée à la face de support du support de moule (12) dirigée vers l'épaulement (11) du cadre de moulage (2).
     
    7. Dispositif selon une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les faces de serrage (7, 8) des rainures de guidage (6) sont formées par des nervures (27) s'étendant sur les branches (4) du cadre de moulage (2) et faisant saillie vers l'intérieur.
     




    Zeichnung