(19)
(11) EP 0 394 627 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.11.1992  Patentblatt  1992/48

(21) Anmeldenummer: 90102754.0

(22) Anmeldetag:  13.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B07B 1/46, B07B 1/48, B07B 1/49

(54)

Siebboden

Screen frame

Support de tamis


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 27.04.1989 DE 3913899

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(73) Patentinhaber: Hein, Lehmann Trenn- und Fördertechnik GmbH
D-40233 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Hoppe, Kurt
    D-4010 Hilden (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack Patentanwälte 
Postfach 33 02 29
40435 Düsseldorf
40435 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 296 273
DE-B- 2 749 489
AT-B- 363 878
DE-B- 3 001 664
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Siebboden mit dünnen, flächigen Siebmatten aus gummielastischem Material, die von darunter angeordneten Profilen gehalten werden, an deren Oberseiten die Siebmatten unter Zugspannung lösbar befestigt sind.

    [0002] Zum Befestigen von Siebböden sind die verschiedensten Maßnahmen bekannt. So ist es beispielsweise aus der DE-A-37 21 062 bekannt, die Siebfläche vor ihrer Befestigung am Siebrahmen zu erwärmen und dann den Siebmattenrand aufzukleben. Eine solche Befestigung der Siebmatte ringsum über die gesamte Randlänge ist erforderlich, da die Siebmatten verhältnismäßig dünn sind und damit keine ausreichende Eigenstabilität besitzen. Nur durch eine Befestigung über die gesamte Randlänge wird ein ausreichender Halt geboten. Eine solche Befestigung ist arbeitsaufwendig und kann von den Anwendern einer Siebmaschine nicht durchgeführt werden. Ferner hat es sich gezeigt, daß nach der Erkaltung der Siebmatte diese oft nicht genügend Spannung aufweist, so daß sie im Einsatz durchhängt.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es einen Siebboden der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß bei einfacher Konstruktion und Handhabung, insbesondere bei leichter Auswechselbarkeit, eine ausreichende Spannung der Siebmatten erzielt wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Profile an der Oberseite eine Längsausnehmung aufweisen, in die die Siebmatten zusammen mit einer Schnur eindrückbar sind, die auf der Oberseite der Siebmatten liegt, wobei die Breite der Längsausnehmung geringer ist als der Durchmesser der Schnur plus der zweifachen Siebmattendicke.

    [0005] Bei dieser Befestigungsweise braucht die Siebmatte nur ohne Spannung oder mit verhältnismäßig geringer Spannung auf die Profile gelegt zu werden und danach werden die Schnüre in die Längsausnehmungen der Profile eingedrückt, wodurch dann erst die eigentliche Spannung von ausreichender Stärke geschaffen wird. Eine solche Befestigung ist konstruktiv einfach und leicht durchführbar. Auch brauchen die Siebmatten selber keine aufwendige Bauweise besitzen. Sie benötigen weder an der Ober- noch an der Unterseite Vorsprünge. Außerdem wird im Vergleich zu anderen Siebböden teures Kunststoffmaterial gespart. Der Basis-Boden mit den Profilen ist mehrfach verwendbar.

    [0006] Eine besonders einfache und sichere Befestigung wird dann erreicht, wenn die Schnur aus gummielastischem Material besteht. Auch kann hierzu die Schnur einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

    [0007] Aus der AT-B-344 630 ist es an sich bekannt, Tragprofile mit Längsschlitzen an der Oberseite zu versehen, um Siebelemente großer Dicke und Steifigkeit durch an der Unterseite angeordnete Fortsätze zu befestigen, die in die Längsausnehmungen paarweise eingreifen. Ferner ist es bekannt, durch Rundschnüre und Längsausnehmungen zahlreich nebeneinanderliegende Gummischnüre zu befestigen um hierdurch einen Gummispalt-Siebboden herzustellen.

    [0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Profil ein Hohlprofil ist. Hierbei sollte das Profil im Querschnitt U-förmig sein, wobei die oberen freien Schenkelenden etwa waagerecht nach innen umgebogen sind. Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß die Siebmatten aus einem Band großer Länge bestehen, das in die gewünschten Längen teilbar ist. Damit sind die Siebmatten besonders preiswert als Meterware herstellbar. Ein besonders sicherer Halt und die Vermeidung von Verschmutzungsgefahr des Inneren der Profile ist dann erreichbar, wenn die Siebmatten an den Befestigungsbereichen keine Sieböffnungen besitzen.

    [0009] Ein vorteilhaftes Verfahren zum Befestigen der Siebmatten auf dem Siebboden wird dann erreicht, wenn die Siebmatte auf die Profiloberseite lose oder unter leichter Spannung aufgelegt wird und durch die Schnüre von oben in die Längsausnehmungen unter Mitnahme der Siebmatten gedrückt wird.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf den Siebboden im Ausschnitt bei abgenommener Siebmatte und

    Fig. 2 einen Schnitt nach II-II in Fig. 1 bei befestigter Siebmatte.



    [0011] Der Siebboden weist mehrere parallel zur Siebmattenoberseite angeordnete Tragprofile 1 auf, die parallel zueinander in regelmäßigen Abständen angeordnet sind. An den Enden sind die Profile 1 durch Querprofile 2 aneinander befestigt. Unterhalb dieses Profils 1 ist noch ein Stützprofil 3 mit L-förmigem Querschnitt bei gleicher Schenkellänge angeschweißt.

    [0012] Die Tragprofile 1 sind Hohlprofile mit quadratischem Querschnitt, wobei die waagerechte Oberseite des Profils eine mittige Längsöffnung 4 besitzt, die sich über die gesamte Länge des Profils 1 erstreckt.

    [0013] Über die Profile 1 werden Siebmatten 5 als Spannmatten gelegt, die als Meterware endlos aus Kunststoff, insbesondere Polyurethan hergestellt werden und in einer Länge abgeschnitten werden, die der Breite B des Siebbodens entsprechen, wobei die Siebmatte noch etwas länger geschnitten wird um sie seitlich an den beiden Enden am ersten und letzten Profil seitlich durch Schrauben 7 anklemmen zu können. Die so lose über alle Profile 1 gelegte Siebmatte liegt damit auch über den Öffnungen 4.

    [0014] Es kann dann von oben in die Öffnungen 4 eine Rundschnur 6 eingedrückt werden, die dann den dort liegenden Bereich der Siebmatte 5 mitnimmt in das Innere des Profils. Der Durchmesser der Schnur 6 zusammen mit der zweifachen Dicke der Siebmatte 5 ergibt ein Maß M, das größer ist als die Breite der Öffnung 4, so daß nach dem Eindrücken der Schnur 6 und des dazu gehörenden Bereichs der Siebmatte 5 ein rastender Halt der Siebmatte 5 am Profil 1 gegeben ist.

    [0015] Da ein größerer Abschnitt bzw. ein größeres Längenstück der Siebmatte 5 im Bereich dieses Profils 1 benötigt wird, wird durch das Eindrücken solcher mehrerer Schnüre 6 eine ausreichend hohe Spannung der Siebmatte 5 erreicht.

    [0016] Besonders günstig ist es, wenn die Siebmattenbereiche, die zur Befestigung an den Profilen 1 durch die Schnüre 6 verwendet werden, keine Sieböffnungen besitzen. In weiteren nicht ausgeführten Ausführungsbeispielen können die Profile 1 auch wesentlich abweichende Querschnitte haben, insbesondere rechteckig oder kreisförmig sein. Auch braucht die Schnur 6 nicht unbedingt einen kreisförmigen Querschnitt besitzen.


    Ansprüche

    1. Siebboden mit dünnen, flächigen Siebmatten (5) aus gummielastischem Material, die von darunter angeordneten Profilen (1) gehalten sind, an deren Oberseiten die Siebmatten unter Zugspannung lösbar befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Profile (1) an der Oberseite eine Längsausnehmung (4) aufweisen, in die die Siebmatten (5) zusammen mit einer Schnur (6) eindrückbar sind, die auf der Oberseite der Siebmatten (5) liegt, wobei die Breite der Längsausnehmung (4) geringer ist als der Durchmesser der Schnur (6) plus der zweifachen Siebmattendicke.
     
    2. Siebboden nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnur (6) aus gummielastischem Material besteht.
     
    3. Siebboden nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnur (6) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
     
    4. Siebboden nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (1) ein Hohlprofil ist.
     
    5. Siebboden nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (1) im Querschnitt U-förmig ist, wobei die oberen freien Schenkelenden etwa waagerecht nach innen umgebogen sind.
     
    6. Siebboden nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebmatten (5) aus einem Band großer Länge bestehen, das in die gewünschten Längen teilbar ist.
     
    7. Siebboden nach einem der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebmatten (5) an den Befestigungsbereichen keine Sieböffnungen besitzen.
     
    8. Verfahren zum Befestigen einer Siebmatte (5) auf einem Siebboden nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebmatte (5) auf die Profiloberseite lose oder unter leichter Spannung aufgelegt wird und durch die Schnüre (6) von oben in die Längsausnehmungen (4) unter Mitnahme der Siebmatten (5) gedrückt werden.
     


    Claims

    1. A screen base having thin plane screen mats (5) of rubber elastic material retained by subjacent sections (1) to whose top sides the screen mats are releasably attached with tensile stressing, characterized in that the top sides of the sections are formed with a longitudinal recess (4) into which the screen mats (5) can be forced together with a cord (5) which lies on the top side of the screen mats (5), the width of the longitudinal recess (4) being smaller than the diameter of the cord (6) plus twice the thickness of the screen mats.
     
    2. A screen base according to claim 1, characterized in that the cord is made of a rubber elastic material.
     
    3. A screen base according to claims 1 or 2, characterized in that the cord has a circular cross-section.
     
    4. A screen base according to one of the preceding claims, characterized in that the section (1) is a hollow section.
     
    5. A screen base according to claim 4, characterized in that the section (1) is U-shaped in cross-section, the upper free arm ends being bent substantially horizontally inwards.
     
    6. A screen base according to one of the preceding claims, characterized in that the screen mats (5) consist of a very long band which can be divided into the required lengths.
     
    7. A screen base according to one of the claims, characterized in that the screen mats (5) have no screen openings in the zones of attachment.
     
    8. A method of attaching a screen mat (5) to a screen base according to one of the preceding claims, characterized in that the screen mat (5) is laid loosely or under slight tension on the top side of the section and forced by the cords (6) from above into the longitudinal recesses (4) while entraining the screen mats (5).
     


    Revendications

    1. Fond à tamis avec des nattes de tamis (5) minces en masse en matériau ayant l'élasticité du caoutchouc, qui sont maintenues par des profilés (1) disposés en dessous, sur les faces supérieures desquels les nattes de tamis sont fixées de manière amovible sous contrainte de traction, caractérisé en ce que les profilés (1) présentent sur la face supérieure un évidement longitudinal (4) dans lequel les nattes de tamis (5) peuvent être enfoncées en commun avec un cordon (6) qui est disposé sur la face supérieure des nattes de tamis (5), la largeur de l'évidement longitudinal (4) étant plus faible que le diamètre du cordon (6) plus le double de l'épaisseur des nattes de tamis.
     
    2. Fond à tamis selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que le cordon (6) est en un matériau ayant l'élasticité du caoutchouc.
     
    3. Fond à tamis selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que le cordon (6) présente une section transversale circulaire.
     
    4. Fond à tamis selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que le profilé (1) est un profilé creux.
     
    5. Fond à tamis selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que le profilé (1) est en forme de U en section transversale, les extrémités supérieures libres des branches étant recourbées sensiblement horizontalement vers l'intérieur.
     
    6. Fond à tamis selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que les nattes de tamis (5) sont constituées d'une bande de grande longueur qui peut être divisée dans les longueurs souhaitées.
     
    7. Fond à tamis selon l'une des revendications,
    caractérisé en ce que les nattes de tamis (5) ne possèdent pas d'ouvertures de tamis dans les zones de fixation.
     
    8. Procédé pour la fixation d'une natte de tamis (5) sur un fond à tamis selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que la natte de tamis (5) est disposée lâche ou sous légère tension sur la face supérieure du profilé et les cordons (6) sont comprimés d'au-dessus dans les évidements longitudinaux (4) en entraînant les nattes de tamis (5).
     




    Zeichnung