(19)
(11) EP 0 485 768 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.11.1992  Patentblatt  1992/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(21) Anmeldenummer: 91117966.1

(22) Anmeldetag:  22.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G03G 15/00, B65H 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 16.11.1990 DE 4036543

(71) Anmelder: Develop Dr. Eisbein GmbH & Co.
D-70839 Gerlingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Neugebauer, Alfred
    W-7000 Stuttgart 31 (DE)

(74) Vertreter: Wilhelm & Dauster Patentanwälte European Patent Attorneys 
Hospitalstrasse 8
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kopiergerät mit Umlenkeinrichtung


    (57) Insbesondere für kompakte Kopiergeräte ist für einen platzsparenden Aufbau eine stark gekrümmte Blattumlenkung wünschenswert.
    Um eine Umlenkung mit einer verhältnismäßig starken Krümmung zuverlässig und unabhängig von der Blattsorte zu gewährleisten, wird die Umlenkeinrichtung bei dem Kopiergerät als ein eine Abzugswalze (2) teilweise umgebendes Führungselement (7, 10) ausgebildet, das unter Belassen eines Einführungsspaltes mit einer vorbestimmten Anlagekraft am Umfang (25) der Abzugswalze (2) anliegt. Die resultierende, aktive Andruckkraft für das einzuziehende Blatt an die Abzugswalze ermöglicht einen sicheren Papiertransport bei gleichzeitiger Umlenkung mit kleinem Krümmungsradius.
    Anzuwenden bei kompakten Kopiergeräten mit auf derselben Seite vorgesehenem Papiereinzug und Kopieausgabe.






    Recherchenbericht