[0001] Die Erfindung betrifft eine Behälterkappe mit einer Aufhängevorrichtung für einen
Behälter, insbesondere für einen Behälter für kosmetische Zwecke, bevorzugt für einen
Behälter für Dusch- und Pflegebäder oder dergleichen.
[0002] Behälter mit Aufhängevorrichtungen sind nicht nur dem Fachmanne sondern auch dem
Verbraucher geläufig. Derlei Vorrichtungen sind praktisch, wenn es beschwerlich oder
lästig ist, den Behälter abzusetzen. In einer Dusche beispielsweise ist es umständlich,
mit einem Duschbadbehälter ständig zwischen Duschboden und Benutzung hin- und herzupendeln.
Mit einer Aufhängevorrichtung hingegen wird der Behälter - im einfachsten Falle am
Wasserhahn oder an einem dafür eigens vorgesehenen Haken - bequem in Griffweite befestigt.
[0003] Die Aufhängevorrichtungen des Standes der Technik bestehen für gewöhnlich aus einfachen
Kunststoffschlaufen, die drehbar oder unbeweglich am Behälterkorpus oder an der Behälterkappe
angebracht sind. Eine in eine Behälterkappe integrierte Aufhängevorrichtung ist aus
DE-G 84 14 322.3 bekannt, in welcher die Aufhängeschlaufe teilweise oder vollständig
in eine in der Behälterkappe ausgebildete Nut lösbar eingesenkt und mit ihren Enden
an der Behälterkappe befestigt ist.
[0004] Die Behälterkappen mit Aufhängevorrichtungen des Standes der Technik zeichnen sich
durch verschiedene Nachteile aus: Entweder ist ihre Bedienung umständlich. Dies ist
bei einem alltäglichen Vorgang wie einem Duschbad gänzlich unerwünscht. Oder: Die
Konstruktionen sind nicht sonderlich stabil. Insbesondere starr angeordnete Aufhängevorrichtungen
stehen in unerwünschter Weise weit vom Behälter ab. Dadurch wirken sie nicht nur optisch
unausgewogen, sie behindern auch eine rationelle Lagerung.
[0005] Es war also die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Nachteilen des Standes der
Technik abzuhelfen. Insbesondere sollten einfach handhabbare Systeme entwickelt werden,
die nicht nur problemlos zu lagern, sondern auch einstückig vollautomatisch zu fertigen
sind.
[0006] Aus DE-G 90 02 585 ist eine Behälterkappe mit integrierter Aufhängevorrichtung mit
folgenden Merkmalen bekannt:
a) An einer Seite der Kappe ist ein Bügel beweglich befestigt
aa) Der Bügel ist entweder flexibel oder er ist starr und enthält Vorrichtungen, wie
z.B. Scharniere, die ihm eine gewisse Flexibilität verleihen
b) An der Seite, an welcher der Bügel beweglich befestigt ist, ist auch der Verschlußdeckel
mit einer Vorrichtung wie ein Scharnier befestigt
ba) Der Verschlußdeckel enthält eine Sperre, die in Verschlußposition den Bügel in
dessen Vertiefung arretiert halten kann
c) In der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung, welche durch den Verschlußdeckel
verschlossen werden kann.
[0007] Diese Behälterkappe wird geöffnet, indem zunächst der Verschlußdeckel geöffnet wird.
Daraufhin wird der Bügel abgehoben und seiner Bestimmung zugeführt. Bügel und Verschlußdeckel
können getrennt oder gemeinsam in Verschluß- oder Öffnungsposition behalten werden.
Der Bügel kann in eine auf der Kappe verlaufende Vertiefung eingepaßt werden, so daß
er in Verschlußposition im wesentlichen mit der Oberfläche der Kappe abschließt. Die
technischen Bestandteile dieser Kappe können so gestaltet werden, daß ein außerordentlich
ästhetischer Gesamteindruck entsteht.
[0008] Eine solche Behälterkappe ist aber noch verbesserungsfähig. Obwohl es keineswegs
Mühe bereitet, solche Behälter zu öffnen, sind doch, jedenfalls beim ersten Öffnen,
mehrere verschiedene Handgriffe nötig.
[0009] Es wird als eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung angesehen, die Nachteile
dieser Behälterkappe, die als nächster Stand der Technik angesehen wird, zu beseitigen.
[0010] Erfindungsgemäß werden all diese Aufgaben gelöst durch eine Behälterkappe mit integrierter
Aufhängevorrichtung mit folgenden Merkmalen:
a) An einer Seite der Kappe ist eine Aufhängevorrichtung, in Form eines Bügels abklappbar,
beispielsweise mittels Folienscharnieren, befestigt.
aa) Der Bügel ist im wesentlichen U-förmig, wobei die Schenkel des Bügels Vorrichtungen,
z.B. Filmscharniere, enthalten, die es erlauben, daß der Bügel zusammengeklappt werden
kann. Dabei liegen zumindest Teilbereiche der jeweiligen Bügelschenkel in Verschlußposition
aufeinander.
ab) Der Bügel kommt in Verschlußposition im wesentlichen paßgenau in einer Vertiefung
zu liegen, wobei der Bügel in Verschlußposition wenigstens teilweise mit der Oberfläche
der Behälterkappe abschließt.
b) Auf der Kappe ist ein Verschlußdeckel, beispielsweise mittels Filmscharnieren,
beweglich befestigt.
c) In der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung, welche durch den Verschlußdeckel
verschlossen werden kann.
d) Bügel und Verschlußdeckel berühren einander in Verschlußposition nicht.
[0011] Unter dem Begriff Verschlußposition ist folgendes zu verstehen:
Die Aufhängevorrichtung liegt zusammengeklappt in ihrer Vertiefung. Der Verschlußdeckel
verschließt die Ausflußöffnung. Aufhängevorrichtung und Verschlußdeckel können unabhängig
voneinander in Verschluß- oder Öffnungsposition sein. Es ist möglich und vorteilhaft,
die Öffnungsradien von Bügel und Verschlußdeckel so zu wählen, daß sie einander während
des Öffnens und Verschließens nicht berühren.
[0012] Der U-förmige Bügel ist mit seinen beiden Enden an zwei Punkten der Kappe (in dieser
Patentanmeldung Schwenkpunkte genannt) beweglich befestigt. Die Verbindungslinie beider
Befestigungspunkte stellt so die gedachte Schwenkachse des Bügels dar.
[0013] In beiden Schenkeln des Bügels befinden sich je mindestens eine Klappvorrichtung,
die es erlaubt, den Bügel zusammenzuklappen. Die Positionen im Bügel, an welchen sich
eine eine solche Klappvorrichtung befindet, werden in dieser Patentanmeldung Klappunkte
genannt.
[0014] Vorteilhaft ist der Bügel an oder in den Schwenkpunkten der Behälterkappe so befestigt,
daß er wie ein Scharnier abgeklappt werden kann. Es haben sich hier sogenannte Filmscharniere
bewährt, also Abschnitte im an sich unflexiblem Material, die so dünn sind, daß das
Teil, hier der Bügel oder auch der Verschlußdeckel, an diesen Stellen abgeklappt werden
können. Es ist möglich, Filmscharniere so zu gestalten, daß ihr maximaler Aktionsradius
nur durch die Verschlußgeometrie eingeschränkt ist. Für die vorliegende Erfindung
werden solche Filmscharniere als die bevorzugten Klappvorrichtungen in den Klapp-
und Schwenkpunkten angesehen.
[0015] An sich ist es bevorzugt, die Aufhängevorrichtung so auszugestalten, daß der Aufhängebereich
des Bügels in Verschlußposition außen liegt. Es ist aber auch an sich möglich, eine
Ausgestaltung zu wählen, bei welcher die Schenkel des Bügels in Verschlußposition
auf den innenliegenden Aufhängebereich geklappt sind.
[0016] Es ist nicht unbedingt nötig, daß die Klappvorrichtungen den Bügel in gleichlange
Abschnitte unterteilen. Gleichwohl wird dies als bevorzugte Ausführungsform angesehen.
Auch hier gilt, daß die bevorzugten Klappvorrichtungen als Filmscharniere ausgestaltet
sind.
[0017] Obwohl es auch nicht unbedingt notwendig ist, daß die beiden Schenkel des Bügels
zueinander parallel verlaufen, wird dies doch als vorteilhafte Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung angesehen. Dadurch wird bewirkt, daß der Bügel im zusammengeklappten
Zustande in einer rinnenförmigen Vertiefung zu liegen kommt.
[0018] An sich unerheblich ist, wie der von den Schwenkpunkten am weitesten entfernte Bereich
des Bügels (in dieser Patentanmeldung Aufhängebereich genannt) ausgestaltet ist (der
Rundung des U's entsprechend). Zweckmäßig ist allerdings, ihn der Kontur der Behälterkappe
anzupassen. Es ist auch möglich, wenngleich nicht erforderlich, den Körper der Behälterkappe
mit einer Vertiefung für den Aufhängebereich des Bügels zu versehen.
[0019] Auch weniger technische denn ästhetische Gesichtspunkte können bei der Ausgestaltung
des Aufhängebereiches berücksichtigt werden.
[0020] Wenn in dieser Patentanmeldung davon die Rede ist, daß einzelne Elemente der erfindungsgemäßen
Behälterkappe an anderen Elementen "befestigt" sind, so bedeutet dies nicht notwendig,
daß die erfindungsgemäße Behälterkappe mehrstückig ist, daß also ein Befestigungsvorgang
bei der Fertigung erforderlich wäre. Vielmehr kann die erfindungsgemäße Behälterkappe
durch an sich bekannte Verfahren, z.B. Spritzguß, auch einstückig hergestellt werden.
[0021] Insbesondere ist vorteilhaft, wenn auch der Verschlußdeckel in Verschlußposition
in einer im wesentlichen paßgenauen Vertiefung ruhen kann.
[0022] Vorteilhaft ist ferner, wenn der Verschlußdeckel und/oder die Aufhängevorrichtung
in Verschlußposition durch eine entsprechende Vorrichtung, beispielsweise eine Sperre,
z.B. eine Hinterschniedung, einen Haken oder einen Druckknopf arretiert werden können.
[0023] Der Verschlußdeckel ist bevorzugt durch eine weitere Verschlußvorrichtung, beispielsweise
einen abdichtenden Knopf, gekennzeichnet, welcher in die Ausflußöffnung in der Behälterkappe
einpaßt. Es ist auch möglich, diese Vorrichtung so zu gestalten, daß sie den Verschlußdeckel
in Verschlußposition arretiert.
[0024] Die vorliegende Erfindung betrifft auch Behälter mit erfindungsgemäßen Behälterkappen.
Es ist dem Fachmanne klar, daß die Behälterkappen so ausgestaltet sein müssen, daß
gewährleistet ist, daß die Kappe dichtend auf oder in die Öffnung des Behälters einpassen.
[0025] In den Zeichnungen ist eine vorteilhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Behälterkappe mit Aufhängevorrichtung abgebildet:
Die Abbildungen Fig.1 - Fig.6 demonstrieren den Gegenstand der vorliegenden Erfindung
anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Die abgebildete Behälterkappe betrifft
einen einstückigen Gegenstand, bei welchem der Aufhängebügel über ein Filmscharnier
am Behälterkappenkörper befestigt ist. Die Klappunkte stellen ebenfalls Filmscharniere
dar, welche die Schenkel des Bügels in etwa gleichlange Abschnitte unterteilen. Die
außenliegende Oberfläche der Schenkel des Bügels schließt im wesentlichen mit der
Außenfläche des Behälterkappenkörpers ab. Der Aufhängebereich liegt außen, die Oberfläche
des Bügels schließt in diesem Bereich nicht mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers
ab. Gleichwohl muß betont werden, daß eine solche Ausführungsform denkbar wäre, in
welcher die Oberfläche des Bügels mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers abschlösse.
[0026] In den näher am Aufhängebereich des Bügels befindlichen Abschnitten des Bügels befinden
sich Arretierungselemente, d.h. kleine Erhebungen, die in Verschlußposition hinter
entsprechendenden Vorrichtungen, nämlich Hinterschneidungen, in der für den Bügel
vorgesehen Vertiefung zu liegen kommen.
[0027] In der Unterseite des Verschlußdeckels befindet sich ein Verschlußknopf, welcher
in Verschlußposition des Deckels die Ausflußöffnung abdichtet und gleichzeitig den
Deckel in Verschlußposition arretiert. Der Deckel liegt in Verschlußposition in einer
Vertiefung und schließt im wesentlichen mit der Außenfläche des Behälterkappenkörpers
ab. Als zusätzliches vorteilhaftes, aber fakultatives Merkmal weist die Behälterkappe
einen Eingriff auf, der die Öffnung des Verschlußdeckels erleichtert.
[0028] Die Unterseite des Behälterkappenkörpers besitzt eine Einpaßvorrichtung, die dazu
vorgesehen ist, in eine entsprechende Öffnung des eigentlichen Behälters eingepaßt
zu werden.
[0029] Es ist natürlich nicht beabsichtigt, die Erfindung auf die spezielle Ausgestaltung
in den Abbildungen zu beschränken. Der Fachmann weiß vielmehr, daß es umfangreiche
Möglichkeiten gibt, die vorliegende Erfindung anhand des allgemeinen Fachwissens zu
variieren, ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung verändert würde.
[0030] In Fig.1 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande und im Schnitt
abbgebildet. Es handelt sich um eine Seitenansicht.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geöffnet)
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geöffnet)
- (a)
- - Ausgußöffnung
- (b)
- - Position von Faltscharnieren
- (b1)
- - Klappunkt
- (b2)
- - Schwenkpunkt
- (c)
- - Verschlußknopf
- (d)
- - Einpaßvorrichtung für den Flaschenkörper
- (i)
- - Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung
[0031] In Fig.2 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande (wie in Fig.1)
in Aufsicht von oben dargestellt.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geöffnet)
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geöffnet)
- (a)
- - Ausgußöffnung
- (b)
- - Position von Faltscharnieren
- (b1)
- - Klappunkt
- (b2)
- - Schwenkpunkt
- (c)
- - Verschlußknopf
- (e)
- - Aussparung für Eingriff
- (f)
- - Vertiefung für Aufhängevorrichtung
- (g)
- - Vertiefung für Klappdeckel
- (h)
- - Arretierungselement an der Behälterkappe
- (i)
- - Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung
[0032] In Fig.3 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe im geöffneten Zustande (wie in Fig.1)
in Aufsicht von unten dargestellt.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geöffnet)
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geöffnet)
- (a)
- - Ausgußöffnung
- (b)
- - Position von Faltscharnieren
- (b1)
- - Klappunkt
- (b2)
- - Schwenkpunkt
- (d)
- - Einpaßvorrichtung für den Flaschenkörper
- (e)
- - Aussparung für Eingriff
- (f)
- - Vertiefung für Aufhängevorrichtung
- (h)
- - Arretierungselement an der Behälterkappe
- (i)
- - Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung
[0033] In Fig.4 ist eine erfindungsgemäße Behälterkappe in geschlossenem Zustande in Aufsicht
von oben dargestellt.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geschlossen, ruht in Vertiefung (g))
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geschlossen, ruht in Vertiefung (f))
[0034] In Fig.5 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behälterkappe
in halb geöffnetem Zustande von vorne abgebildet.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geöffnet)
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geöffnet)
- (a)
- - Ausgußöffnung
- (b)
- - Position von Faltscharnieren
- (b1)
- - Klappunkt
- (c)
- - Verschlußknopf
- (e)
- - Aussparung für Eingriff
- (f)
- - Vertiefung für Aufhängevorrichtung
- (g)
- - Vertiefung für Klappdeckel
- (h)
- - Arretierungselement an der Behälterkappe
[0035] In Fig.6 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behälterkappe
in halb geöffnetem Zustande von hinten abgebildet.
Angezeigt sind
- (A)
- - Behälterkappenkörper
- (B)
- - Klappdeckel (geöffnet)
- (C)
- - Aufhängevorrichtung (geöffnet)
- (a)
- - Ausgußöffnung
- (b)
- - Position von Faltscharnieren
- (b1)
- - Klappunkt
- (b2)
- - Schwenkpunkt
- (f)
- - Vertiefung für Aufhängevorrichtung
- (g)
- - Vertiefung für Klappdeckel
- (h)
- - Arretierungselement an der Behälterkappe
- (i)
- - Arretierungselement an der Aufhängevorrichtung
1. Behälterkappe mit integrierter Aufhängevorrichtung mit folgenden Merkmalen:
a) An einer Seite der Kappe ist eine Aufhängevorrichtung, in Form eines Bügels abklappbar,
beispielsweise mittels Folienscharnieren, befestigt.
aa) Der Bügel ist im wesentlichen U-förmig, wobei die Schenkel des Bügels Vorrichtungen,
z.B. Filmscharniere, enthalten, die es erlauben, daß der Bügel zusammengeklappt werden
kann. Dabei liegen zumindest Teilbereiche der jeweiligen Bügelschenkel in Verschlußposition
aufeinander.
ab) Der Bügel kommt in Verschlußposition im wesentlichen paßgenau in einer Vertiefung
zu liegen, wobei der Bügel in Verschlußposition wenigstens teilweise mit der Oberfläche
der Behälterkappe abschließt.
b) Auf der Kappe ist ein Verschlußdeckel, beispielsweise mittels Filmscharnieren,
beweglich befestigt.
c) In der Kappe befindet sich eine Ausflußöffnung, welche durch den Verschlußdeckel
verschlossen werden kann.
d) Bügel und Verschlußdeckel berühren einander in Verschlußposition nicht.
2. Behälterkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel auf etwa halber
Höhe der Schenkel durch Vorrichtungen, z.B. Filmscharniere, zusammengeklappt werden
kann.
3. Behälterkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel und/oder der
Verschlußdeckel in Verschlußposition durch eine entsprechende Vorrichtung, beispielsweise
eine Sperre, z.B. eine Hinterschneidung, einen Haken oder einen Druckknopf arretiert
werden können.