(19)
(11) EP 0 520 358 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.12.1992  Patentblatt  1992/53

(21) Anmeldenummer: 92110525.0

(22) Anmeldetag:  23.06.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 11/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT PT SE

(30) Priorität: 28.06.1991 US 723060

(71) Anmelder: MUSSBACH METALL HACKELSBERGER GmbH & Co.
D-67416 Neustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Geier, Rudy J.
    Windsor, Ontario N9P 1G6 (CA)
  • Caliwliw, Ariel R.
    Windsor, Ontario N8W 2E1 (CA)
  • Kowalsky, Christopher J.
    Windsor, Ontario N8Y 3Y1 (CA)

(74) Vertreter: Patentanwälte Möll und Bitterich 
Postfach 20 80
76810 Landau
76810 Landau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türscharnier für Kraftfahrzeuge


    (57) Die Erfindung betrifft Türscharniere für Türen von Kraftfahrzeugen. Das Türscharnier 18 umfaßt ein erstes Scharnierteil 22 und ein zweites Scharnierteil 24, die fest mit dem Rahmen des Fahrzeugs bzw. mit der Tür verbunden werden. Beide Scharnierteile 22, 24 sind mittels einer Scharnierachse 26 miteinander verbunden, so daß beim Öffnen und Schließen der Tür das zweite Scharnierteil 24 sich relativ zum ersten Scharnierteil 22 drehen kann. Am ersten Scharnierteil 22 ist eine Druckfeder 28 befestigt. Am zweiten Scharnierteil 24 sind zwei Rollen 74, 76 mit profilierter Außenseite drehbar befestigt, und zwar mit Hilfe von zueinander parallelen, jedoch gegeneinander versetzten Achsstiften 78, 80. Die beiden Rollen 74, 76 stehen mit einem Querabschnitt 54 der Druckfeder 28 derart in Wirkverbindung, daß eine der Rollen 74 in die Feder 28 eingreift, wenn die Tür geschlossen ist, beide Rollen 74, 76 in die Feder 28 eingreifen, wenn die Tür in einer Mittelposition ist, und die zweite Rolle 76 in die Feder 28 eingreift, wenn die Tür vollständig geöffnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Türscharniere zum Öffnen und Schließen der Türen eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Um ein leichtes Öffnen und Schließen der Fahrzeugtüren zu gestatten, sind in Kraftfahrzeugen spezielle Türscharniere vorgesehen. Jede Tür besitzt üblicherweise zwei Türscharniere. Jedes Türscharnier besteht üblicherweise aus einem ersten Scharnierteil, das fest mit dem Rahmen oder der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, und einem zweiten Scharnierteil, das fest mit der Tür verbunden ist. Beide Scharnierteile sind über eine Achse schwenkbar miteinander verbunden.

    [0003] Üblicherweise besitzen die Türen von Kraftfahrzeugen auch eine Feststellvorrichtung, welche es gestattet, die Tür in einer offenen und einer teilweise offenen Stellung zu halten. Dank einer Feder sind dazu keine zusätzlichen Kräfte erforderlich.

    [0004] Es ist bekannt, die Feststellvorrichtung in eines der Türscharniere zu integrieren. Türscharniere dieses Typs machen meist Gebrauch von Torsionskräften, um die Bewegung des zweiten Türscharniers zu bremsen, um ein unerwünschtes Pendeln der Tür zu verhindern und/oder um ein sanftes Zurückschwingen der Tur in die geschlossene Position zu gestatten.

    [0005] Diese Türscharniere mit Torsionsfedern besitzen eine Reihe von Nachteilen. Die Drehstabfedern brechen oft schon nach retativ kurzer Gebrauchsdauer, da die Federn aus Platzgründen möglichst klein gehalten werden, wodurch die Belastung sehr hoch wird. Weiterhin ist es schwierig, das Drehstabfedersystem an Türen von unterschiedlicher Größe und unterschiedlichem Gewicht anzupassen, so daß der damit verbundene konstruktive Aufwand recht hoch wird. Schließlich ist das Drehstabsystem selbst relativ groß und schwer.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Türscharnier anzugeben, welches kompakt, leicht, dauerhaft und ohne große konstruktive Änderungen an den jeweiligen Einsatzzweck anpaßbar ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein gattungsgemäßes Türscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

    [0008] Der wesentliche Unterschied und Vorteil des erfindungsgemäßen Türscharniers gegenüber den vorbekannten Konstruktionen ist die Verwendung einer Druckfeder statt eines Torsionsfederstabs. Druckfedern können fast beliebig gebogen und auch mehrfach gefaltet sein, was eine ideale Voraussetzung für einen kompakten Aufbau bei jedem Einsatzzweck ist.

    [0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht das erste Scharnierteil aus einer Grundplatte und einem Arm. Die Feder ist an dem einen Ende der Grundplatte verankert, während der Arm am gegenüberliegenden Ende der Grundplatte angeformt ist und sich von der Grundplatte ausgehend bis zur Scharnierachse erstreckt.

    [0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung besteht der Arm aus zwei parallelen Armen, die sich von der Grundplatte bis zur Scharnierachse erstrecken. Die parallelen Arme besitzen fluchtende Bohrungen, durch die die Scharnierachse gesteckt werden kann.

    [0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfaßt das zweite Scharnierteil zwei sich gegenüberliegende, im wesentlichen parallele Seitenwände mit fluchtenden Bohrungen für die Scharnierachse. Außerdem sind zwei drehbare Feststellvorrichtungen vorgesehen, insbesondere in Form von Rollen, deren Stirnfläche perforiert ist und die auf zueinander parallelen Achsstiften laufen. Die Feder wirkt mit diesen drehbaren Feststellvorrichtungen in der Weise zusammen, daß die erste Feststellvorrichtung in die Feder eingreift, wenn die Tür geschlossen ist, beide Feststellvorrichtungen in die Feder eingreifen, wenn die Tür in einer Mittelposition ist, und die zweite Feststellvorrichtung in die Feder eingreift, wenn die Tür vollständig geöffnet ist. Durch einfaches Verlegen der Feststellvorrichtungen bzw. der Achsstifte lassen sich Mittelposition und Offenposition der Tür bequem regulieren. Auf die gleiche Weise kann auch trotz Verwendung ein und derselben Feder die resultierende Federkraft beeinflußt werden. Dank der rollenden Bewegungen ist die Abnutzung insbesondere auch der Feder verschwindend gering, so daß eine hohe Lebensdauer des Türscharniers und der integrierten Feststellvorrichtung erwartet werden darf.

    [0012] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung besteht die Feder aus einem gebogenen Metallstab, der ein erstes und ein zweites Ende besitzt, die an der Grundplatte des ersten Scharnierteils verankert werden. Der Metallstab ist dann nahe bei den beiden Enden um ca. 90 Grad abgebogen in der Weise, daß je ein Abschnitt des Metallstabs über eine definierte Länge entlang der Grundplatte verläuft. Im Bereich des sich von der Grundplatte erhebenden Arms ist der Metallstab dann aufwärts gebogen, weg von der Grundplatte in Richtung auf das zweite Scharnierteil. Im Bereich des zweiten Scharnierteils schließlich ist der Metallstab dann nochmals senkrecht abgebogen, so daß ein gemeinsamer Federabschnitt entsteht, der im wesentlichen parallel zur Grundplatte des ersten Scharnierteils verläuft und mit dem zweiten Scharnierteil bzw. den dort angebrachten drehbaren Feststellvorrichtungen in Kontakt steht.

    [0013] Je nach dem, ob das erste Scharnierteil ein Schmiedeteil, ein Walzprofil-Abschnitt oder ein Stanz-Biege-Teil ist, werden die Enden des Metallstabs entweder direkt in einer Bohrung der Grundplatte oder aber in Bohrungen zweier Lappen, die aus der Grundplatte herausgebogen sind, verankert.

    [0014] An dieser Stelle wäre darauf hinzuweisen, daß beide Scharnierteile nicht nur aus Stahl bzw. Stahlblech bestehen können; vielmehr können sie auch aus faserverstärkten Kunststoffen oder aus hochfesten Leichtmetallen bestehen.

    [0015] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung stützen sich die parallelen Abschnitte des Metaltstabs, die entlang der Grundplatte verlaufen, auf separaten Keilteilen an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte ab. Position und Winkel der Keilteile ermöglichen eine weitere sehr einfache Variation der Federparameter.

    [0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die beiden Arme des ersten Scharnierteils im Bereich der Scharnierachse mechanisch miteinander verbunden, beispielsweise indem zwischen die Arme eine Stegplatte oder ein Rohrstück, welches die Scharnierachse umgibt, geschweißt wird.

    [0017] Zusätzliche Eigenschaften, Vorteile und Besonderheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen in Verbindung mit der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigen
    Fig. 1
    eine perspektivische Teilansicht eines Kraftfahrzeugs im Bereich der Tür,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht eines ersten Türscharniers in der Position für geschlossene Türen,
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf das Türscharnier der Fig. 2,
    Fig. 4
    eine Frontansicht des Türscharniers der Fig. 2,
    Fig. 5
    einen Schnitt durch das Türscharnier der Fig. 2 entlang der Linie V-V,
    Fig. 6A
    eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei geschlossener Tür,
    Fig. 6B
    eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei halb geöffneter Tür,
    Fig. 6C
    eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei vollständig geöffneter Tür,
    Fig. 7
    eine Seitenansicht eines zweiten Türscharniers,
    Fig. 8
    eine Draufsicht auf das Türscharnier der Fig. 7 und
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf ein drittes Türscharnier.


    [0018] Fig. 1 zeigt die Einbausituation für Türscharniere in Kraftfahrzeugen. Man erkennt einen Fahrzeugrahmen 10, ein Armaturenbrett 16 sowie eine Fahrzeugtür 12 mit Fenster 14. Um die Fahrzeugtür 12 öffnen und schließen zu können, ist ein Türscharnier 18 mit integriertem Türfeststeller vorgesehen. Das Türscharnier 18 ist einerseits mit dem Rahmen 10 des Fahrzeugs 20, andererseits mit der Tür 12 fest verbunden. Dank der noch zu beschreibenden Feststellvorrichtung kann die Tür 12 gegen einen Federwiderstand geöffnet und in einer teilweise geöffneten Mittelstellung sowie einer vollständig offenen Endstellung gehalten werden.

    [0019] Das Türscharnier 18 besteht üblicherweise aus Stahl oder Stahlblech und wird durch Walzen oder Schmieden bzw. durch Stanzen und Biegen geformt. Eine Herstellung aus hochfestem Leichtmetall oder hochfesten faserverstärkten Kunststoffen ist ebenfalls möglich.

    [0020] Anhand der Fig. 2, 3 und 4 soll nun der grundsätzliche Aufbau und die Funktion einer ersten Ausführung eines Türscharniers 18 erläutert werden.

    [0021] Das Türscharnier 18 besteht aus einem ersten Scharnierteil 22 und einem Zweiten Scharnierteil 24, die mit Hilfe einer Scharnierachse 26 gelenkig miteinander verbunden sind. An dem ersten Scharnierteil 22 ist eine Druckfeder 28 fest verankert. Sie stößt gegen das zweite Scharnierteil 24 in der Weise, daß die Feder 28 durch das zweite Scharnierteil 24 zusammengepreßt wird, wenn dieses auf der Scharnierachse 26 rotiert. Die Feder 28 ist aus Federstahl hergestellt, wie nachfolgend noch beschrieben werden soll.

    [0022] Das erste Scharnierteil 22 besteht im wesentlichen aus einer flachen Grundplatte 30 und einem davon abstehenden Arm 32. Löcher 34, 35 in der Grundplatte 30 ermöglichen die Schraubbefestigung des Türscharniers 18 am Fahrzeugrahmen 10. Andere Befestigungsverfahren, beispielsweise Schweißen, sind ebenfalls möglich. Der Arm 32 ist gegenüber der Grundplatte 30 abgewinkelt und mit der Scharnierachse 26 über eine Buchse 56 aus dauerschmierfähigem Material verbunden. Zwecks Verbindung mit der Scharnierachse 26 bzw. dem zweiten Scharnierteil 24 ist der Arm 32 in geeigneter Weise verjüngt (Fig. 4).

    [0023] Gegenüber dem Arm 32 besitzt die Grundplatte 30 eine Erhebung 36, in deren Bohrungen die Enden 38, 40 der Druckfeder 28 verankert sind. Neben den Enden 38, 40 ist die Feder 28 dann im wesentlichen um 90 Grad abgebogen, so daß erste Federabschnitte 42, 44 entstehen, die im wesentlichen parallel zur Grundplatte 30 verlaufen und sich gegen Keilabschnitte 46, 48 abstützen, die seitlich an der Grundplatte 30 angeformt sind. In dieser Konfiguration besitzt die Grundplatte 30 eine T-Form. In dem Bereich, in dem der Arm 32 von der Grundplatte 30 abgeht, ist die Feder dann aufwärts/rückwärts gebogen, wodurch zwei zweite Federabschnitte 50, 52 entstehen. Diese werden dann im wesentlichen um 90 Grad aufeinander zu abgebogen, so daß ein gemeinsamer Querabschnitt 54 entsteht. Dieser Querabschnitt 54 liegt etwa parallel zur Grundplatte 30 und berührt das zweite Scharnierteil 24, wie im einzelnen noch beschrieben werden soll.

    [0024] Das zweite Scharnierteil 24 besitzt eine Grundplatte 70 mit Bohrungen 72, 73 für eine Schraubbefestigung an der Tür 12. Auch hier können andere Befestigungsmöglichkeiten wie Schweißen vorgesehen werden. Von der Grundplatte 70 erheben sich zwei im wesentlichen parallele Seitenwände 58, 60 (Fig. 4). Sie sind über einen Verbindungssteg 68 miteinander verbunden.

    [0025] In den Seitenwänden 58, 60 sind fluchtende Bohrungen vorgesehen, durch die die Scharnierachse 26 gesteckt wird. Die dauerhafte Verbindung erfolgt mit Hilfe eines Kopfes 62, einer Unterlegscheibe 64 und eines Rundnietkopfes 66 (siehe Fig. 5).

    [0026] An den Seitenwänden 58, 60 sind zwei Rollen 74, 76 mit profilierter Stirnfläche befestigt. Beide Rollen 74, 76 sitzen drehbar auf zueinander parallelen Achsstiften 78, 80 an der Außenseite der Seitenwände 58, 60. Die Achsstifte 78, 80 besitzen jeweils einen Kopf, der sich gegen die Außenseite der Rollen 74, 76 legt, sind mit einer Riffelung 61 versehen und mittels eines Nietkopfes 82, 84 in der Seitenwand 58, 60 vernietet. Je nach Position der Tür 12 bzw. des zweiten Scharnierteils 24 stützen sich eine oder beide Rollen 74, 76 auf dem Querabschnitt 54 der Feder 28 ab.

    [0027] Fig. 5 ist ein Schnitt längs der Linie V-V durch das Scharnier 18 der Fig. 2, um die Position der Scharnierachse 26 genau darstellen zu können. Wie schon erwähnt, ist die Scharnierachse 26 mit Hilfe der Buchse 56 durch den Arm 32 hindurchgesteckt. Sie erstreckt sich auch durch die Bohrungen in den Seitenwänden 58, 60. Die Enden der Scharnierachse 26 ragen nur wenig über die Seitenwände 58, 60 hinaus. Ein Ende der Scharnierachse 26 besitzt eine Riffelung 61, um ein Verdrehen der Scharnierachse 26 zu verhindern. Der Kopf 62, die Unterlegscheibe 64 und der Rundnietkopf 66 halten die Scharnierachse 26 in ihrer Position, so daß das zweite Scharnierteil 24 sich um die Scharnierachse 26 drehen kann.

    [0028] Man erkennt ebenfalls die an der Seitenwand 58 befestigte Rolle 74. Die Rolle 74 ist an der Seitenwand 58 befestigt mit Hilfe eines geriffelten Achsstiftes 78, der ein Sicherungselement 82 an der Innenseite der Seitenwand 58 besitzt. In dieser Darstellung ist die Rolle 74 nicht drehbar; der Querabschnitt 54 der Feder 28 steht im Eingriff mit einer Vertiefung der Rolle 74.

    [0029] In Fig. 5, ebenso in den Fig. 2 bis 4, ist die Tür 12 geschlossen. Wie nachfolgend beschrieben werden soll, dreht sich beim Öffnen der Tür 12 das zweite Scharnierteil 24 um die Scharnierachse 26, wodurch die Feder 28 zusammengedrückt wird.

    [0030] Die Funktion des Türscharniers 18 soll anhand der Fig. 6A bis 6C näher erläutert werden. Fig. 6A ist im wesentlichen identisch mit Fig. 2. Bei geschlossener Tür 12 drückt der Querabschnitt 54 der Feder 28 gegen eine Vertiefung auf der Rolle 74, wie dargestellt. Die Tür 12 ist mit der Grundplatte 70 des zweiten Scharnierteils 24 fest verschraubt. Wenn die Tür 12 geöffnet wird, dreht sich das zweite Scharnierteil 24 gegen den Uhrzeigersinn um die Scharnierachse 26. Dabei wird die Rolle 74 nach unten gegen den Querabschnitt 54 der Feder 28 gedrückt, wodurch diese zusammengedrückt wird. Die Federkraft wirkt dem Öffnen der Tür 12 entgegen. Wenn die Feder 28 zusammengedrückt wird, werden die ersten Federabschnitte 42, 44 gegen die Keilabschnitte 46, 48 der Grundplatte 30 gedrückt.

    [0031] Wenn die Tür 12 weiter geöffnet wird, erreicht sie ihre Mittelposition, wie in Fig. 6B gezeichnet. In dieser Position ist der Querabschnitt 54 der Feder 28 in Kontakt mit beiden Rollen 74, 76. In dieser Mittelposition ist die Tür 12 praktisch verriegelt; gegen die Kraft der Feder 28 kann sie nicht in die geschlossene Position zurückkehren.

    [0032] Aus dieser Mittelposition heraus kann die Tür 12 vom Fahrzeugbenutzer jedoch in die ganz offene Position bewegt werden, wie in Fig. 6C gezeichnet. In dieser Position drückt der Querabschnitt 54 der Feder 28 gegen eine Vertiefung der Rolle 76.

    [0033] Sowohl in der geschlossenen, der mittleren als auch in der offenen Position der Tür 12 steht die Feder 28 - wenn überhaupt - nur unter einem geringen Druck. Die Feder 28 wird im wesentlichen nur dann zusammengedrückt, wenn die Tür 12 von der einen in die andere Position geschwenkt wird.

    [0034] Es soll darauf hingewiesen werden, daß die Rollen 74, 76 in ihrer absoluten und relativen Position verändert werden können, daß sie unterschiedliche Durchmesser und/oder unterschiedliche Formen der Vertiefungen besitzen können, so daß die Mittelposition gemäß Fig. 6B entsprechend verändert werden kann.

    [0035] Das beschriebene Konstruktionsprinzip bietet eine große Zahl von Vorteilen. Der wesentliche Vorteil ist, daß die Feder 28 als Druckfeder arbeitet, nicht als Drehstabfeder. Dadurch konnte die Dauerfestigkeit erheblich verbessert werden. Eine entsprechende Versuchsreihe wurde abgebrochen, nachdem bei mehr als der doppelten Anzahl der normalerweise vorgeschriebenen Bewegungsspiele praktisch keine Verschleißspuren zu erkennen waren.

    [0036] Weiterhin kann dieselbe Feder 28 zusammen mit einer großen Anzahl von unterschiedlich konstruierten und unterschiedlich schweren Türen verwendet werden. Um die Federkraft anzupassen, muß nicht der Durchmesser der Feder geändert werden, es genügt vielmehr, die Position der Keilteile 46, 48 zu verändern, was sehr einfach zu bewerkstelligen ist. Darüber hinaus ist dank der gefalteten Form der Feder 28 das Türscharnier 18 sehr kompakt und läßt sich auch in räumlich sehr begrenzten Konstruktionen einsetzen, beispielsweise wenn zusätzliche elektrische Leitungen zwischen Fahrzeug und Tür verlegt werden müssen. Darüber hinaus konnte auch das Gewicht des Türscharniers erheblich gesenkt werden, was den Kraftstoffverbrauch der Kraftfahrzeuge beeinflußt. So wiegt ein Türscharnier gemäß der vorliegenden Erfindung nur ca. 770 g, während übliche Türscharniere mit integriertem Feststeller etwa 1150 g wiegen.

    [0037] Schließlich ermöglicht ein kleineres Türscharnier, daß die Tür weiter geöffnet werden kann.

    [0038] Bestand die bisher beschriebene erste Ausführungsform des Türscharniers 18 aus Abschnitten von gewalzten Stahlprofilen, sollen anhand der Fig. 7 und 8 einerseits und der Fig. 9 andererseits Türscharniere erläutert werden, die total aus Stahlblech gestanzt und gebogen sind. Dabei wurden den Positionen, die mit dem Scharnier der Fig. 2 bis 6 übereinstimmen, gleiche Bezugszeichen gegeben, wobei jedoch jeweils eine "1" vorangestellt wurde.

    [0039] Die Fig. 7 und 8 zeigen ein Türscharnier 118, bei dem die Enden 138, 140 der Feder 128 in Bohrungen von hochgebogenen Laschen 135, 137 fixiert sind. Die Laschen 135, 137 ermöglichen eine weitere Reduzierung des Gewichts.

    [0040] Weiterhin sind zwei etwa parallele Arme 129, 131 vorgesehen. Sie besitzen fluchtende Bohrungen, durch die die Scharnierachse 126 gesteckt ist. Buchsen 156 sorgen für die nötige Dauerschmierung.

    [0041] Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Seitenwände 158, 160 des zweiten Scharnierteils 124 zwischen den beiden Armen 129, 131 positioniert. Infolgedessen sind die Rollen 174, 176 auf der Innenseite der Seitenwände 158, 160 positioniert. Die Feder 128 ist durch ovale Bohrungen in den Armen 129, 131 hindurchgefädelt, so daß ihr Querabschnitt 154 je nach Position der Tür eine oder beide Rollen 174, 176 berührt.

    [0042] Fig. 9 schließlich zeigt eine Variante des nur aus Stanz-Biege-Teilen hergestellten Türscharniers 118, bei dem die beiden Arme 129, 131 wieder zwischen den Seitenwänden 158, 160 des zweiten Scharnierteils 124 positioniert sind. Die beiden Arme 129, 131 sind abgewinkelt, wie schon anhand der Fig. 2 bis 6 beschrieben. Um die Stabilität der Arme 129, 131 verbessern zu können, ist ein Rohrstück 133 dazwischengeschweißt. Dieses Rohrstück 133 schützt so gleichzeitig die Scharnierachse 126.

    [0043] Als weiterer Vorteil der in den Fig. 2 bis 6 und 9 dargestellten Türscharniere wäre noch zu erwähnen, daß der Verbindungssteg 68, 168 sich von oben gegen den Arm 32 bzw. die parallelen Arme 129, 131 legt, wenn die Tür 12 beispielsweise durch einen Windstoß über die Offenstellung hinaus aufgerissen werden sollte. Der Verbindungssteg 68, 168 wirkt somit gleichzeitig als Sicherheitselement.


    Ansprüche

    1. Türscharnier (18,118) zum Öffnen und Schließen der Türen (12) eines Kraftfahrzeugs (20), umfassend:

    - ein erstes Scharnierteil (22,122), so gestaltet, daß es fest mit dem Rahmen (10) des Fahrzeugs (20) verbindbar ist;

    - ein zweites Scharnierteil (24,124), so gestaltet, daß es fest mit der Tür (12) des Fahrzeugs (20) verbindbar ist;

    - eine Scharnierachse (26,126), verbunden mit dem ersten Scharnierteil (22,122) und dem zweiten Scharnierteil (24,124), wobei das zweite Scharnierteil (24,124) sich beim Öffnen und Schließen der Tür (12) auf der Scharnierachse (26,126) relativ zum ersten Scharnierteil (22,122) dreht, und

    - eine Feder (28,128), fest verbunden mit dem ersten Scharnierteil (22,122), wobei die Feder (28,128) mit dem zweiten Scharnierteil (24,124) in der Weise in Wirkverbindung steht, daß beim Öffnen oder Schließen der Tür (12) das zweite Scharnierteil (24,124) die Feder (28,128) zusammendrückt.


     
    2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierteil (22) aus einer Grundplatte (30) und einem Arm (32) besteht, wobei die Feder (28) an dem einen Ende der Grundplatte (30) verankert und der Arm (32) am gegenüberliegenden Ende der Grundplatte (30) angeformt ist und sich von der Grundplatte (30) bis zu der Scharnierachse (26) erstreckt.
     
    3. Türscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (32) aus zwei parallelen Armen (129,131) besteht, die von der Grundplatte (130) ausgehen und sich bis zu der Scharnierachse (126) erstrecken, und daß die Scharnierachse (126) durch im wesentlichen fluchtende Bohrungen in beiden Armen (129,131) gesteckt ist.
     
    4. Türscharnier nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Scharnierteil (24,124) zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (58,60; 158,160) mit fluchtenden Bohrungen umfaßt, durch die die Scharnierachse (26,126) gesteckt ist, daß das zweite Scharnierteil (24,124) zwei drehbare Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) enthält, daß die Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) an dem zweiten Scharnierteil (24,124) befestigt sind und dabei gleichzeitig mit der Feder (28,128) zusammenwirken in der Weise, daß eine der Feststellvorrichtungen (74,174) in die Feder (28,128) eingreift, wenn die Tür (12) geschlossen ist, beide Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) in die Feder (28,128) eingreifen, wenn die Tür (12) in einer Mittelposition ist, und die zweite Feststellvorrichtung (76,176) in die Feder (28,128) eingreift, wenn die Tür (12) vollständig geöffnet ist.
     
    5. Türscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß je eine drehbare Feststellvorrichtung (74,76) auf der Außenseite der Seitenwände (58,60) angeordnet ist.
     
    6. Türscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß je eine drehbare Feststellvorrichtung (174,176) auf der Innenseite der Seitenwände (158,160) angeordnet ist.
     
    7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbaren Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) auf zueinander parallelen Achsstiften (78,80; 178,180) angeordnete Rollen sind, deren Stirnfläche strukturiert ist.
     
    8. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (28,128) aus einem gebogenen Metallstab hergestellt ist, der ein erstes und ein zweites Ende (38,40; 138,140) besitzt, die an einem Ende der Grundplatte (30,130) des ersten Scharnierteils (22,122) befestigbar sind, daß der Stab nahe bei seinem ersten und zweiten Ende (38,40; 138,140) um ca. 90 Grad abgebogen ist in der Weise, daß je ein Abschnitt (42,44; 142,144) anschließend an das erste und zweite Ende (38,40; 138,140) über eine definierte Länge entlang der Grundplatte (30,130 ) verläuft, daß der Metallstab dann an dem Ende der Grundplatte (30,130), das den Enden (38,40; 138,140) des Metallstabs gegenüberliegt, aufwärts gebogen ist, weg von der Grundplatte (30,130) in Richtung auf das zweite Scharnierteil (24,124), und daß der Metallstab dann senkrecht zu den Abschnitten (42,44; 142,144), die sich entlang der Grundplatte (30,130) erstrecken, abgebogen ist und so einen gemeinsamen Querabschnitt (54,154) bildet, der mit dem zweiten Scharnierteil (24,124) in Kontakt steht.
     
    9. Türscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (38,40) des Metallstabs fest in einer Bohrung (36) der Grundplatte (30) verankert sind.
     
    10. Türscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden (138,140) des Metallstabs fest in Bohrungen zweier Lappen (135,137) verankert sind, die sich an dem Ende der Grundplatte (130) gegenüber den Armen (129,131) erheben.
     
    11. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Abschnitte (42,44; 142,144) des Metallstabs, die entlang der Grundplatte (30,130) verlaufen, sich auf separaten Keilteilen (46,48; 146,148) an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte (30,130) abstützen.
     
    12. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (129, 131) des ersten Scharnierteils (122) im Bereich der Scharnierachse (126) miteinander mechanisch verbunden sind.
     
    13. Türscharnier nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Arme (129, 131) eine Stegplatte oder ein Rohrstück (133), welches die Scharnierachse (126) umgibt, geschweißt ist.
     
    14. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß Arm (32; 129,131) und Scharnierachse (26, 126) über eine dauergeschmierte Buchse (56) verbunden sind.
     
    15. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Scharnierteile (122, 124) aus Stahlblech gestanzt und gebogen ist.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht