[0001] Die Erfindung betrifft Türscharniere zum Öffnen und Schließen der Türen eines Kraftfahrzeugs
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Um ein leichtes Öffnen und Schließen der Fahrzeugtüren zu gestatten, sind in Kraftfahrzeugen
spezielle Türscharniere vorgesehen. Jede Tür besitzt üblicherweise zwei Türscharniere.
Jedes Türscharnier besteht üblicherweise aus einem ersten Scharnierteil, das fest
mit dem Rahmen oder der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, und einem zweiten
Scharnierteil, das fest mit der Tür verbunden ist. Beide Scharnierteile sind über
eine Achse schwenkbar miteinander verbunden.
[0003] Üblicherweise besitzen die Türen von Kraftfahrzeugen auch eine Feststellvorrichtung,
welche es gestattet, die Tür in einer offenen und einer teilweise offenen Stellung
zu halten. Dank einer Feder sind dazu keine zusätzlichen Kräfte erforderlich.
[0004] Es ist bekannt, die Feststellvorrichtung in eines der Türscharniere zu integrieren.
Türscharniere dieses Typs machen meist Gebrauch von Torsionskräften, um die Bewegung
des zweiten Türscharniers zu bremsen, um ein unerwünschtes Pendeln der Tür zu verhindern
und/oder um ein sanftes Zurückschwingen der Tur in die geschlossene Position zu gestatten.
[0005] Diese Türscharniere mit Torsionsfedern besitzen eine Reihe von Nachteilen. Die Drehstabfedern
brechen oft schon nach retativ kurzer Gebrauchsdauer, da die Federn aus Platzgründen
möglichst klein gehalten werden, wodurch die Belastung sehr hoch wird. Weiterhin ist
es schwierig, das Drehstabfedersystem an Türen von unterschiedlicher Größe und unterschiedlichem
Gewicht anzupassen, so daß der damit verbundene konstruktive Aufwand recht hoch wird.
Schließlich ist das Drehstabsystem selbst relativ groß und schwer.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Türscharnier anzugeben, welches
kompakt, leicht, dauerhaft und ohne große konstruktive Änderungen an den jeweiligen
Einsatzzweck anpaßbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein gattungsgemäßes Türscharnier mit den Merkmalen
des Anspruchs 1.
[0008] Der wesentliche Unterschied und Vorteil des erfindungsgemäßen Türscharniers gegenüber
den vorbekannten Konstruktionen ist die Verwendung einer Druckfeder statt eines Torsionsfederstabs.
Druckfedern können fast beliebig gebogen und auch mehrfach gefaltet sein, was eine
ideale Voraussetzung für einen kompakten Aufbau bei jedem Einsatzzweck ist.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht das erste Scharnierteil
aus einer Grundplatte und einem Arm. Die Feder ist an dem einen Ende der Grundplatte
verankert, während der Arm am gegenüberliegenden Ende der Grundplatte angeformt ist
und sich von der Grundplatte ausgehend bis zur Scharnierachse erstreckt.
[0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung besteht der Arm aus zwei parallelen Armen,
die sich von der Grundplatte bis zur Scharnierachse erstrecken. Die parallelen Arme
besitzen fluchtende Bohrungen, durch die die Scharnierachse gesteckt werden kann.
[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfaßt das zweite Scharnierteil
zwei sich gegenüberliegende, im wesentlichen parallele Seitenwände mit fluchtenden
Bohrungen für die Scharnierachse. Außerdem sind zwei drehbare Feststellvorrichtungen
vorgesehen, insbesondere in Form von Rollen, deren Stirnfläche perforiert ist und
die auf zueinander parallelen Achsstiften laufen. Die Feder wirkt mit diesen drehbaren
Feststellvorrichtungen in der Weise zusammen, daß die erste Feststellvorrichtung in
die Feder eingreift, wenn die Tür geschlossen ist, beide Feststellvorrichtungen in
die Feder eingreifen, wenn die Tür in einer Mittelposition ist, und die zweite Feststellvorrichtung
in die Feder eingreift, wenn die Tür vollständig geöffnet ist. Durch einfaches Verlegen
der Feststellvorrichtungen bzw. der Achsstifte lassen sich Mittelposition und Offenposition
der Tür bequem regulieren. Auf die gleiche Weise kann auch trotz Verwendung ein und
derselben Feder die resultierende Federkraft beeinflußt werden. Dank der rollenden
Bewegungen ist die Abnutzung insbesondere auch der Feder verschwindend gering, so
daß eine hohe Lebensdauer des Türscharniers und der integrierten Feststellvorrichtung
erwartet werden darf.
[0012] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung besteht die Feder aus einem gebogenen Metallstab,
der ein erstes und ein zweites Ende besitzt, die an der Grundplatte des ersten Scharnierteils
verankert werden. Der Metallstab ist dann nahe bei den beiden Enden um ca. 90 Grad
abgebogen in der Weise, daß je ein Abschnitt des Metallstabs über eine definierte
Länge entlang der Grundplatte verläuft. Im Bereich des sich von der Grundplatte erhebenden
Arms ist der Metallstab dann aufwärts gebogen, weg von der Grundplatte in Richtung
auf das zweite Scharnierteil. Im Bereich des zweiten Scharnierteils schließlich ist
der Metallstab dann nochmals senkrecht abgebogen, so daß ein gemeinsamer Federabschnitt
entsteht, der im wesentlichen parallel zur Grundplatte des ersten Scharnierteils verläuft
und mit dem zweiten Scharnierteil bzw. den dort angebrachten drehbaren Feststellvorrichtungen
in Kontakt steht.
[0013] Je nach dem, ob das erste Scharnierteil ein Schmiedeteil, ein Walzprofil-Abschnitt
oder ein Stanz-Biege-Teil ist, werden die Enden des Metallstabs entweder direkt in
einer Bohrung der Grundplatte oder aber in Bohrungen zweier Lappen, die aus der Grundplatte
herausgebogen sind, verankert.
[0014] An dieser Stelle wäre darauf hinzuweisen, daß beide Scharnierteile nicht nur aus
Stahl bzw. Stahlblech bestehen können; vielmehr können sie auch aus faserverstärkten
Kunststoffen oder aus hochfesten Leichtmetallen bestehen.
[0015] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung stützen sich die parallelen Abschnitte
des Metaltstabs, die entlang der Grundplatte verlaufen, auf separaten Keilteilen an
einander gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte ab. Position und Winkel der Keilteile
ermöglichen eine weitere sehr einfache Variation der Federparameter.
[0016] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die beiden Arme des ersten
Scharnierteils im Bereich der Scharnierachse mechanisch miteinander verbunden, beispielsweise
indem zwischen die Arme eine Stegplatte oder ein Rohrstück, welches die Scharnierachse
umgibt, geschweißt wird.
[0017] Zusätzliche Eigenschaften, Vorteile und Besonderheiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen in Verbindung mit der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Teilansicht eines Kraftfahrzeugs im Bereich der Tür,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht eines ersten Türscharniers in der Position für geschlossene Türen,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf das Türscharnier der Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Frontansicht des Türscharniers der Fig. 2,
- Fig. 5
- einen Schnitt durch das Türscharnier der Fig. 2 entlang der Linie V-V,
- Fig. 6A
- eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei geschlossener Tür,
- Fig. 6B
- eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei halb geöffneter Tür,
- Fig. 6C
- eine Seitenansicht des Türscharniers der Fig. 2 bei vollständig geöffneter Tür,
- Fig. 7
- eine Seitenansicht eines zweiten Türscharniers,
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf das Türscharnier der Fig. 7 und
- Fig. 9
- eine Draufsicht auf ein drittes Türscharnier.
[0018] Fig. 1 zeigt die Einbausituation für Türscharniere in Kraftfahrzeugen. Man erkennt
einen Fahrzeugrahmen 10, ein Armaturenbrett 16 sowie eine Fahrzeugtür 12 mit Fenster
14. Um die Fahrzeugtür 12 öffnen und schließen zu können, ist ein Türscharnier 18
mit integriertem Türfeststeller vorgesehen. Das Türscharnier 18 ist einerseits mit
dem Rahmen 10 des Fahrzeugs 20, andererseits mit der Tür 12 fest verbunden. Dank der
noch zu beschreibenden Feststellvorrichtung kann die Tür 12 gegen einen Federwiderstand
geöffnet und in einer teilweise geöffneten Mittelstellung sowie einer vollständig
offenen Endstellung gehalten werden.
[0019] Das Türscharnier 18 besteht üblicherweise aus Stahl oder Stahlblech und wird durch
Walzen oder Schmieden bzw. durch Stanzen und Biegen geformt. Eine Herstellung aus
hochfestem Leichtmetall oder hochfesten faserverstärkten Kunststoffen ist ebenfalls
möglich.
[0020] Anhand der Fig. 2, 3 und 4 soll nun der grundsätzliche Aufbau und die Funktion einer
ersten Ausführung eines Türscharniers 18 erläutert werden.
[0021] Das Türscharnier 18 besteht aus einem ersten Scharnierteil 22 und einem Zweiten Scharnierteil
24, die mit Hilfe einer Scharnierachse 26 gelenkig miteinander verbunden sind. An
dem ersten Scharnierteil 22 ist eine Druckfeder 28 fest verankert. Sie stößt gegen
das zweite Scharnierteil 24 in der Weise, daß die Feder 28 durch das zweite Scharnierteil
24 zusammengepreßt wird, wenn dieses auf der Scharnierachse 26 rotiert. Die Feder
28 ist aus Federstahl hergestellt, wie nachfolgend noch beschrieben werden soll.
[0022] Das erste Scharnierteil 22 besteht im wesentlichen aus einer flachen Grundplatte
30 und einem davon abstehenden Arm 32. Löcher 34, 35 in der Grundplatte 30 ermöglichen
die Schraubbefestigung des Türscharniers 18 am Fahrzeugrahmen 10. Andere Befestigungsverfahren,
beispielsweise Schweißen, sind ebenfalls möglich. Der Arm 32 ist gegenüber der Grundplatte
30 abgewinkelt und mit der Scharnierachse 26 über eine Buchse 56 aus dauerschmierfähigem
Material verbunden. Zwecks Verbindung mit der Scharnierachse 26 bzw. dem zweiten Scharnierteil
24 ist der Arm 32 in geeigneter Weise verjüngt (Fig. 4).
[0023] Gegenüber dem Arm 32 besitzt die Grundplatte 30 eine Erhebung 36, in deren Bohrungen
die Enden 38, 40 der Druckfeder 28 verankert sind. Neben den Enden 38, 40 ist die
Feder 28 dann im wesentlichen um 90 Grad abgebogen, so daß erste Federabschnitte 42,
44 entstehen, die im wesentlichen parallel zur Grundplatte 30 verlaufen und sich gegen
Keilabschnitte 46, 48 abstützen, die seitlich an der Grundplatte 30 angeformt sind.
In dieser Konfiguration besitzt die Grundplatte 30 eine T-Form. In dem Bereich, in
dem der Arm 32 von der Grundplatte 30 abgeht, ist die Feder dann aufwärts/rückwärts
gebogen, wodurch zwei zweite Federabschnitte 50, 52 entstehen. Diese werden dann im
wesentlichen um 90 Grad aufeinander zu abgebogen, so daß ein gemeinsamer Querabschnitt
54 entsteht. Dieser Querabschnitt 54 liegt etwa parallel zur Grundplatte 30 und berührt
das zweite Scharnierteil 24, wie im einzelnen noch beschrieben werden soll.
[0024] Das zweite Scharnierteil 24 besitzt eine Grundplatte 70 mit Bohrungen 72, 73 für
eine Schraubbefestigung an der Tür 12. Auch hier können andere Befestigungsmöglichkeiten
wie Schweißen vorgesehen werden. Von der Grundplatte 70 erheben sich zwei im wesentlichen
parallele Seitenwände 58, 60 (Fig. 4). Sie sind über einen Verbindungssteg 68 miteinander
verbunden.
[0025] In den Seitenwänden 58, 60 sind fluchtende Bohrungen vorgesehen, durch die die Scharnierachse
26 gesteckt wird. Die dauerhafte Verbindung erfolgt mit Hilfe eines Kopfes 62, einer
Unterlegscheibe 64 und eines Rundnietkopfes 66 (siehe Fig. 5).
[0026] An den Seitenwänden 58, 60 sind zwei Rollen 74, 76 mit profilierter Stirnfläche befestigt.
Beide Rollen 74, 76 sitzen drehbar auf zueinander parallelen Achsstiften 78, 80 an
der Außenseite der Seitenwände 58, 60. Die Achsstifte 78, 80 besitzen jeweils einen
Kopf, der sich gegen die Außenseite der Rollen 74, 76 legt, sind mit einer Riffelung
61 versehen und mittels eines Nietkopfes 82, 84 in der Seitenwand 58, 60 vernietet.
Je nach Position der Tür 12 bzw. des zweiten Scharnierteils 24 stützen sich eine oder
beide Rollen 74, 76 auf dem Querabschnitt 54 der Feder 28 ab.
[0027] Fig. 5 ist ein Schnitt längs der Linie V-V durch das Scharnier 18 der Fig. 2, um
die Position der Scharnierachse 26 genau darstellen zu können. Wie schon erwähnt,
ist die Scharnierachse 26 mit Hilfe der Buchse 56 durch den Arm 32 hindurchgesteckt.
Sie erstreckt sich auch durch die Bohrungen in den Seitenwänden 58, 60. Die Enden
der Scharnierachse 26 ragen nur wenig über die Seitenwände 58, 60 hinaus. Ein Ende
der Scharnierachse 26 besitzt eine Riffelung 61, um ein Verdrehen der Scharnierachse
26 zu verhindern. Der Kopf 62, die Unterlegscheibe 64 und der Rundnietkopf 66 halten
die Scharnierachse 26 in ihrer Position, so daß das zweite Scharnierteil 24 sich um
die Scharnierachse 26 drehen kann.
[0028] Man erkennt ebenfalls die an der Seitenwand 58 befestigte Rolle 74. Die Rolle 74
ist an der Seitenwand 58 befestigt mit Hilfe eines geriffelten Achsstiftes 78, der
ein Sicherungselement 82 an der Innenseite der Seitenwand 58 besitzt. In dieser Darstellung
ist die Rolle 74 nicht drehbar; der Querabschnitt 54 der Feder 28 steht im Eingriff
mit einer Vertiefung der Rolle 74.
[0029] In Fig. 5, ebenso in den Fig. 2 bis 4, ist die Tür 12 geschlossen. Wie nachfolgend
beschrieben werden soll, dreht sich beim Öffnen der Tür 12 das zweite Scharnierteil
24 um die Scharnierachse 26, wodurch die Feder 28 zusammengedrückt wird.
[0030] Die Funktion des Türscharniers 18 soll anhand der Fig. 6A bis 6C näher erläutert
werden. Fig. 6A ist im wesentlichen identisch mit Fig. 2. Bei geschlossener Tür 12
drückt der Querabschnitt 54 der Feder 28 gegen eine Vertiefung auf der Rolle 74, wie
dargestellt. Die Tür 12 ist mit der Grundplatte 70 des zweiten Scharnierteils 24 fest
verschraubt. Wenn die Tür 12 geöffnet wird, dreht sich das zweite Scharnierteil 24
gegen den Uhrzeigersinn um die Scharnierachse 26. Dabei wird die Rolle 74 nach unten
gegen den Querabschnitt 54 der Feder 28 gedrückt, wodurch diese zusammengedrückt wird.
Die Federkraft wirkt dem Öffnen der Tür 12 entgegen. Wenn die Feder 28 zusammengedrückt
wird, werden die ersten Federabschnitte 42, 44 gegen die Keilabschnitte 46, 48 der
Grundplatte 30 gedrückt.
[0031] Wenn die Tür 12 weiter geöffnet wird, erreicht sie ihre Mittelposition, wie in Fig.
6B gezeichnet. In dieser Position ist der Querabschnitt 54 der Feder 28 in Kontakt
mit beiden Rollen 74, 76. In dieser Mittelposition ist die Tür 12 praktisch verriegelt;
gegen die Kraft der Feder 28 kann sie nicht in die geschlossene Position zurückkehren.
[0032] Aus dieser Mittelposition heraus kann die Tür 12 vom Fahrzeugbenutzer jedoch in die
ganz offene Position bewegt werden, wie in Fig. 6C gezeichnet. In dieser Position
drückt der Querabschnitt 54 der Feder 28 gegen eine Vertiefung der Rolle 76.
[0033] Sowohl in der geschlossenen, der mittleren als auch in der offenen Position der Tür
12 steht die Feder 28 - wenn überhaupt - nur unter einem geringen Druck. Die Feder
28 wird im wesentlichen nur dann zusammengedrückt, wenn die Tür 12 von der einen in
die andere Position geschwenkt wird.
[0034] Es soll darauf hingewiesen werden, daß die Rollen 74, 76 in ihrer absoluten und relativen
Position verändert werden können, daß sie unterschiedliche Durchmesser und/oder unterschiedliche
Formen der Vertiefungen besitzen können, so daß die Mittelposition gemäß Fig. 6B entsprechend
verändert werden kann.
[0035] Das beschriebene Konstruktionsprinzip bietet eine große Zahl von Vorteilen. Der wesentliche
Vorteil ist, daß die Feder 28 als Druckfeder arbeitet, nicht als Drehstabfeder. Dadurch
konnte die Dauerfestigkeit erheblich verbessert werden. Eine entsprechende Versuchsreihe
wurde abgebrochen, nachdem bei mehr als der doppelten Anzahl der normalerweise vorgeschriebenen
Bewegungsspiele praktisch keine Verschleißspuren zu erkennen waren.
[0036] Weiterhin kann dieselbe Feder 28 zusammen mit einer großen Anzahl von unterschiedlich
konstruierten und unterschiedlich schweren Türen verwendet werden. Um die Federkraft
anzupassen, muß nicht der Durchmesser der Feder geändert werden, es genügt vielmehr,
die Position der Keilteile 46, 48 zu verändern, was sehr einfach zu bewerkstelligen
ist. Darüber hinaus ist dank der gefalteten Form der Feder 28 das Türscharnier 18
sehr kompakt und läßt sich auch in räumlich sehr begrenzten Konstruktionen einsetzen,
beispielsweise wenn zusätzliche elektrische Leitungen zwischen Fahrzeug und Tür verlegt
werden müssen. Darüber hinaus konnte auch das Gewicht des Türscharniers erheblich
gesenkt werden, was den Kraftstoffverbrauch der Kraftfahrzeuge beeinflußt. So wiegt
ein Türscharnier gemäß der vorliegenden Erfindung nur ca. 770 g, während übliche Türscharniere
mit integriertem Feststeller etwa 1150 g wiegen.
[0037] Schließlich ermöglicht ein kleineres Türscharnier, daß die Tür weiter geöffnet werden
kann.
[0038] Bestand die bisher beschriebene erste Ausführungsform des Türscharniers 18 aus Abschnitten
von gewalzten Stahlprofilen, sollen anhand der Fig. 7 und 8 einerseits und der Fig.
9 andererseits Türscharniere erläutert werden, die total aus Stahlblech gestanzt und
gebogen sind. Dabei wurden den Positionen, die mit dem Scharnier der Fig. 2 bis 6
übereinstimmen, gleiche Bezugszeichen gegeben, wobei jedoch jeweils eine "1" vorangestellt
wurde.
[0039] Die Fig. 7 und 8 zeigen ein Türscharnier 118, bei dem die Enden 138, 140 der Feder
128 in Bohrungen von hochgebogenen Laschen 135, 137 fixiert sind. Die Laschen 135,
137 ermöglichen eine weitere Reduzierung des Gewichts.
[0040] Weiterhin sind zwei etwa parallele Arme 129, 131 vorgesehen. Sie besitzen fluchtende
Bohrungen, durch die die Scharnierachse 126 gesteckt ist. Buchsen 156 sorgen für die
nötige Dauerschmierung.
[0041] Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die Seitenwände 158, 160 des zweiten Scharnierteils
124 zwischen den beiden Armen 129, 131 positioniert. Infolgedessen sind die Rollen
174, 176 auf der Innenseite der Seitenwände 158, 160 positioniert. Die Feder 128 ist
durch ovale Bohrungen in den Armen 129, 131 hindurchgefädelt, so daß ihr Querabschnitt
154 je nach Position der Tür eine oder beide Rollen 174, 176 berührt.
[0042] Fig. 9 schließlich zeigt eine Variante des nur aus Stanz-Biege-Teilen hergestellten
Türscharniers 118, bei dem die beiden Arme 129, 131 wieder zwischen den Seitenwänden
158, 160 des zweiten Scharnierteils 124 positioniert sind. Die beiden Arme 129, 131
sind abgewinkelt, wie schon anhand der Fig. 2 bis 6 beschrieben. Um die Stabilität
der Arme 129, 131 verbessern zu können, ist ein Rohrstück 133 dazwischengeschweißt.
Dieses Rohrstück 133 schützt so gleichzeitig die Scharnierachse 126.
[0043] Als weiterer Vorteil der in den Fig. 2 bis 6 und 9 dargestellten Türscharniere wäre
noch zu erwähnen, daß der Verbindungssteg 68, 168 sich von oben gegen den Arm 32 bzw.
die parallelen Arme 129, 131 legt, wenn die Tür 12 beispielsweise durch einen Windstoß
über die Offenstellung hinaus aufgerissen werden sollte. Der Verbindungssteg 68, 168
wirkt somit gleichzeitig als Sicherheitselement.
1. Türscharnier (18,118) zum Öffnen und Schließen der Türen (12) eines Kraftfahrzeugs
(20), umfassend:
- ein erstes Scharnierteil (22,122), so gestaltet, daß es fest mit dem Rahmen (10)
des Fahrzeugs (20) verbindbar ist;
- ein zweites Scharnierteil (24,124), so gestaltet, daß es fest mit der Tür (12) des
Fahrzeugs (20) verbindbar ist;
- eine Scharnierachse (26,126), verbunden mit dem ersten Scharnierteil (22,122) und
dem zweiten Scharnierteil (24,124), wobei das zweite Scharnierteil (24,124) sich beim
Öffnen und Schließen der Tür (12) auf der Scharnierachse (26,126) relativ zum ersten
Scharnierteil (22,122) dreht, und
- eine Feder (28,128), fest verbunden mit dem ersten Scharnierteil (22,122), wobei
die Feder (28,128) mit dem zweiten Scharnierteil (24,124) in der Weise in Wirkverbindung
steht, daß beim Öffnen oder Schließen der Tür (12) das zweite Scharnierteil (24,124)
die Feder (28,128) zusammendrückt.
2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierteil
(22) aus einer Grundplatte (30) und einem Arm (32) besteht, wobei die Feder (28) an
dem einen Ende der Grundplatte (30) verankert und der Arm (32) am gegenüberliegenden
Ende der Grundplatte (30) angeformt ist und sich von der Grundplatte (30) bis zu der
Scharnierachse (26) erstreckt.
3. Türscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (32) aus zwei parallelen
Armen (129,131) besteht, die von der Grundplatte (130) ausgehen und sich bis zu der
Scharnierachse (126) erstrecken, und daß die Scharnierachse (126) durch im wesentlichen
fluchtende Bohrungen in beiden Armen (129,131) gesteckt ist.
4. Türscharnier nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Scharnierteil
(24,124) zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (58,60; 158,160) mit fluchtenden
Bohrungen umfaßt, durch die die Scharnierachse (26,126) gesteckt ist, daß das zweite
Scharnierteil (24,124) zwei drehbare Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) enthält,
daß die Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) an dem zweiten Scharnierteil (24,124)
befestigt sind und dabei gleichzeitig mit der Feder (28,128) zusammenwirken in der
Weise, daß eine der Feststellvorrichtungen (74,174) in die Feder (28,128) eingreift,
wenn die Tür (12) geschlossen ist, beide Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) in
die Feder (28,128) eingreifen, wenn die Tür (12) in einer Mittelposition ist, und
die zweite Feststellvorrichtung (76,176) in die Feder (28,128) eingreift, wenn die
Tür (12) vollständig geöffnet ist.
5. Türscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß je eine drehbare Feststellvorrichtung
(74,76) auf der Außenseite der Seitenwände (58,60) angeordnet ist.
6. Türscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß je eine drehbare Feststellvorrichtung
(174,176) auf der Innenseite der Seitenwände (158,160) angeordnet ist.
7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbaren
Feststellvorrichtungen (74,76; 174,176) auf zueinander parallelen Achsstiften (78,80;
178,180) angeordnete Rollen sind, deren Stirnfläche strukturiert ist.
8. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder
(28,128) aus einem gebogenen Metallstab hergestellt ist, der ein erstes und ein zweites
Ende (38,40; 138,140) besitzt, die an einem Ende der Grundplatte (30,130) des ersten
Scharnierteils (22,122) befestigbar sind, daß der Stab nahe bei seinem ersten und
zweiten Ende (38,40; 138,140) um ca. 90 Grad abgebogen ist in der Weise, daß je ein
Abschnitt (42,44; 142,144) anschließend an das erste und zweite Ende (38,40; 138,140)
über eine definierte Länge entlang der Grundplatte (30,130 ) verläuft, daß der Metallstab
dann an dem Ende der Grundplatte (30,130), das den Enden (38,40; 138,140) des Metallstabs
gegenüberliegt, aufwärts gebogen ist, weg von der Grundplatte (30,130) in Richtung
auf das zweite Scharnierteil (24,124), und daß der Metallstab dann senkrecht zu den
Abschnitten (42,44; 142,144), die sich entlang der Grundplatte (30,130) erstrecken,
abgebogen ist und so einen gemeinsamen Querabschnitt (54,154) bildet, der mit dem
zweiten Scharnierteil (24,124) in Kontakt steht.
9. Türscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden (38,40)
des Metallstabs fest in einer Bohrung (36) der Grundplatte (30) verankert sind.
10. Türscharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden (138,140) des
Metallstabs fest in Bohrungen zweier Lappen (135,137) verankert sind, die sich an
dem Ende der Grundplatte (130) gegenüber den Armen (129,131) erheben.
11. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen
Abschnitte (42,44; 142,144) des Metallstabs, die entlang der Grundplatte (30,130)
verlaufen, sich auf separaten Keilteilen (46,48; 146,148) an einander gegenüberliegenden
Seiten der Grundplatte (30,130) abstützen.
12. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme
(129, 131) des ersten Scharnierteils (122) im Bereich der Scharnierachse (126) miteinander
mechanisch verbunden sind.
13. Türscharnier nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Arme (129,
131) eine Stegplatte oder ein Rohrstück (133), welches die Scharnierachse (126) umgibt,
geschweißt ist.
14. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß Arm (32;
129,131) und Scharnierachse (26, 126) über eine dauergeschmierte Buchse (56) verbunden
sind.
15. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eines der Scharnierteile (122, 124) aus Stahlblech gestanzt und gebogen ist.