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(11) |
EP 0 256 448 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.01.1993 Patentblatt 1993/01 |
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Anmeldetag: 07.08.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D02G 1/12 |
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Düse zum Texturieren eines laufenden Fadens
Texturing jet for a moving yarn
Buse de texturation pour fil en mouvement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
13.08.1986 DE 3627513
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.02.1988 Patentblatt 1988/08 |
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Patentinhaber: B a r m a g AG |
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D-42862 Remscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Greb, Manfred
D-5609 Hückeswagen (DE)
- Keuth, Rainer
D-5630 Remscheid (DE)
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| (74) |
Vertreter: Pfingsten, Dieter, Dipl.-Ing. et al |
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Barmag AG
Postfach 11 02 40 42862 Remscheid 42862 Remscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 184 625 EP-A- 0 249 804 DE-A- 2 049 740
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EP-A- 0 189 099 WO-A-84/02359
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Düse zum Texturieren eines laufenden Fadens die aus zwei
in einer Trennebene geteilten, während des Betriebs dichtend aufeinandergedrückten
und zum Einlegen des Fadens auseinanderfahrbaren Hälften besteht, von denen mindestens
eine Hälfte in der Trennebene einen durch eine Nut gebildeten Fadenkanal aufweist,
wobei eine Hälfte einen sich im wesentlichen über Länge und Breite der anderen Hälfte
erstreckenden, biegeweichen Kolben aufweist, der unter Wirkung einer auf seine Rückseite
wirkenden Druckkraft senkrecht zur Trennebene beweglich ist.
[0002] Diese Düse ist durch die EP-A-0 249 804, das den Stand der Technik gemäß Artikel
54(3) EPÜ repräsentiert, bekannt.
[0003] Diese Düsen sind zum Texturieren von Chemiefasern, die mit hoher, konstanter Geschwindigkeit
laufen, so ausgebildet, daß der Faden seitlich in die Düse eingelegt werden kann.
[0004] Durch die DE-A-2 049 740 ist eine pneumatische Fördervorrichtung bekannt, bei der
die Fäden in einen Fadenkanal eingelegt werden, der in der Trennebene zweier mittels
einer Zylinder-Kolben-Einheit aufeinanderpreßbarer Düsenhälften vorgesehen ist. Die
Düsenhälften sind zum Fadeneinlegen aufklappbar. Der Fadenkanal wird zur Förderung
des eingelegten Fadens bei geschlossener Düse mit einem Druckmedium beaufschlagt.
[0005] Der ordnungsgemäßen Funktion derartiger Vorrichtungen steht entgegen, daß die beiden
Düsenhälften meist nicht plan und dicht aufeinanderliegen bzw. im Betrieb derartige
- insbesondere durch Hitzeeinwirkung verursachte - Verwerfungen zeigen, daß Undichtigkeiten
entstehen, wenn nicht gewünscht wird, daß sehr hohe Anpreßdrücke aufgebracht werden
sollen. Durch die EP-A-0 249 804 wurde eine Düse zur Behandlung eines Fadens bekannt,
bei der diese Schwierigkeiten dadurch vermieden werden sollen, daß bei einer in einem
Hüllgehäuse untergebrachten, aus zwei in der Trennfläche einen Fadenkanal aufweisenden
Hälften bestehenden Düse eine der beiden Hälften aus einem elastischen bzw. biegsamen
Material, beispielsweise einer 2 bis 8 mm, bevorzugt 3 bis 6 mm dicken Platte aus
nichtrostendem Stahl, besteht. Die elastische Hälfte der Düse wird auf ihrer Rückseite
durch eine Reihe starker Druckfedern belastet, die sich ihrerseits an der benachbarten
Innenwand des durch eine Zylinder-Kolben-Einheit zusammengedrückten Hüllgehäuses abstützen.
Eine für die gesamte Dichtfläche gleichmäßige Anpreßkraft ist durch die beschriebene
Konstruktion trotz der biegsamen Düsenhälfte nicht gewährleistet.
[0006] Die durch die Erfindung zu lösende Aufgabe besteht darin, einen Weg aufzuzeigen,
um die noch vorhandenen Unzulänglichkeiten der bekannten Fadenbehandlungsdüse zu beseitigen.
Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.
[0007] Nach der Erfindung besteht die eine Düsenhälfte aus einem Führungskörper, der einen
länglichen Zylinderraum aufweist, und einem Kolben, der in dem Zylinderraum beweglich
ist. Der Kolben ist insbesondere in Längsrichtung oder senkrecht zur Fadenlaufrichtung,
erforderlichenfalls aber auch in beiden Richtungen derart weich ausgeführt, daß er
leicht verformbar ist. Im Betrieb wird der Kolben auf seiner Rückseite durch Einleitung
eines Druckmediums, insbesondere des Heizmediums, in den Zylinderraum gegen die Planfläche
der anderen Düsenhälfte gedrückt. Infolge seiner Weichheit kann er sich allen Unebenheiten,
die durch die Fertigung oder den Betrieb bedingt sind, derart anpassen, daß keine
Undichtigkeiten auftreten.
[0008] In die Kolbenplatte und/oder die Trennebene der anderen Düsenhälfte ist eine Halbnut
eingearbeitet, die zusammen mit der Halbnut der jeweils anderen Düsenhälfte den Fadenkanal
bildet. Aus diesem Grunde, aber auch zur Erhöhung der Wärmekapazität muß der Kolben
eine gewisse Dicke haben. Daher ist ein geeignetes Mittel, den Kolben weich auszuführen,
darin zu sehen, daß der Kolben auf seiner druckbeaufschlagten Rückseite durch eine
Vielzahl von Quernuten geschwächt wird. Die Quernuten liegen im wesentlichen senkrecht
zur Fadenlaufrichtung und parallel zueinander. Sofern der Kolben auch biegeweich in
Querrichtung auszuführen ist, sind dementsprechend auch Längsnuten vorgesehen, die
sich parallel zur Fadenlaufrichtung erstrecken.
[0009] Durch EP-A 184625 ist eine Garnbehandlungsdüse bekannt, bei der eine Hälfte flexibel
ist und an mehreren Stellen mechanisch angedrückt wird. Damit kann aber die erforderliche
Dichte nicht hergestellt werden, da es zwischen den mechanischen Auflagern zu Verwerfungen
kommt.
[0010] Ein besonderes Problem stellt die Abdichtung des Kolbens in seinem Zylinderraum dar.
Diese Abdichtung darf nämlich die Weichheit des Kolbens nicht beeinträchtigen. Umgekehrt
darf die Weichheit nicht die Abdichtung beeinträchtigen.
[0011] Aus diesem Grunde ist vorgesehen, daß der Kolben mit einer flexiblen Membran hinterlegt
ist, die den Querschnitt des Zylinderraums im wesentlichen ausfüllt. Diese Membran
wird durch geeignete Dichtungselemente, Ringe und dgl. gegenüber dem Zylinderraum
abgedichtet und ist mit dem Kolben beweglich.
[0012] Die Abdichtung erfolgt vorzugsweise durch einen rahmenförmigen Ring, der dem Querschnitt
des Zylinderraums im wesentlichen angepaßt ist und sich in die Ecken zwischen den
Wandungen des Zylinderraums und der Membran schmiegt. Um auch im drucklosen Zustand
zu gewährleisten, daß der rahmenförmige Ring sich in die abzudichtende Ecke zwischen
Zylinderwandung und Membran legt, ist ein Halterahmen vorgesehen, der einen geringfügig
kleineren Querschnitt als der Zylinderraum hat und der eine Ausnehmung zur Aufnahme
des Dichtringes aufweist.
[0013] Alternativ zu der Abdichtung durch eine plattenförmige Membran kann der Kolben auch
durch eine topfförmige Membran hinterlegt sein, die mit ihrem Topfboden auf dem Kolben
liegt und sich mit ihren Seitenwandungen an die Seitenwandungen des Zylinderraums
anschmiegt. Zum Schutz dieser Membran, die aus Gummi oder einem anderen gummielastischen,
geeigneten Material hergestellt ist, wird zwischen Kolben und Topfboden eine Schutzschicht
in Form einer dünnen Platte, Membran oder dgl. gelegt, die ebenfalls die Weichheit
des Kolbens nicht beeinträchtigt.
[0014] Der Kolben wird vorzugsweise durch das Behandlungsmedium auf seiner Rückseite beaufschlagt.
Als Behandlungsmedium kommt insbesondere heiße Luft und Dampf, insbesondere Wasserdampf,
in Betracht.
[0015] Die Düsen nach dem Oberbegriff können Bestandteil einer rohrförmigen Staukammer sein,
in die der Faden gefördert und zu einem Fadenstopfen aufgestaucht wird. Die Staukammer
weist seitliche Löcher auf, durch die das Druckmedium entweicht. Zum Einlegen des
laufenden Fadens muß auch diese rohrförmige Staukammer, die im Betrieb mit dem Fadenkanal
der Düse fluchtet, geteilt und öffenbar sein.
[0016] Daher ist nach dieser Erfindung die rohrförmige Staukammer in ihrer mittleren Axialebene
geteilt. Die eine Hälfte ist mit der einen Düsenhälfte fest verbunden. Die andere
Hälfte der Staukammer ist mit dem Kolben fest verbunden, wobei die Wandung des Zylinderraums
eine entsprechende Aussparung aufweist. Aus dieser Aussparung ragt diese andere Hälfte
der Staukammer heraus.
[0017] Die Staukammer ist mit verhältnismäßig dünnen Wandungen ausgeführt, damit das Druckmedium
leicht entweichen kann. Um der Staukammer trotzdem eine ausreichende Festigkeit zu
geben, weist der Führungskörper eine Verlängerung auf, die sich parallel zu der Staukammer
erstreckt. Am Ende dieser Verlängerung sitzt eine federnde Abstützung, die insbesondere
das freie Ende der Staukammer abstützt.
[0018] Ein besonderes Problem stellt die Bedienung der Staukammer dar. Zum Fadenanlegen
muß nämlich die Texturierdüse geöffnet werden. Hierzu kann die eine Düsenhälfte und
der Führungskörper fest miteinander verbunden sein und an einer Seite einen Längsschlitz
in der Trennebene aufweisen. Zum Fadeneinlegen ist der Kolben bündig mit der einen
Schlitzwand zurückgefahren, so daß der laufende Faden durch den Längsschlitz eingelegt
werden kann. Durch Druckbeaufschlagung des Kolbens wird die Düse sodann geschlossen.
Alternativ ist eine der Düsenhälften senkrecht zur Trennebene beweglich. Dazu ist
ein Schwenkarm besonders geeignet, dessen Schwenkachse in der Verlängerung der Trennebene
liegt und an dessen freiem Ende die bewegliche Düsenhälfte sitzt.
[0019] Zur gleichzeitigen Behandlung von zwei Fäden mit zwei Texturierdüsen oder zur gleichzeitigen
Behandlung von zwei Paar von Fäden durch zwei Paar von Texturierdüsen sind zwei Schwenkhebel
vorgesehen, die eine gemeinsame Schwenkachse haben, die jedoch in Fadenlaufrichtung
untereinander angeordnet sind. Die Schwenkhebel sind ungleich lang und weisen an ihrem
Ende jeweils eine oder ein Paar von Texturierdüsen auf. Der längere der Schwekhebel
kann unabhängig vom kürzeren der Schwenkhebel zum Öffnen seiner Texturierdüsen verschwenkt
werden.
[0020] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben.
[0021] Fig. 1 zeigt den Längsschnitt, Fig. 2 den Querschnitt durch eine Texturierdüse mit
Staukammer.
[0022] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen die Rückansicht je eines Ausführungsbeispiels eines Kolbens.
[0023] Die Texturierdüse besteht aus zwei rechteckigen Hälften 1 und 2 und einer sich daran
anschließenden Staukammer 3. Die Texturierdüse und die Staukammer 3 sind in einer
Längsebene 21 geteilt. Die in Fig. 1 linke Düsenhälfte 1 mit der daran befestigten
Hälfte der Staukammer 3 ist im Maschinengestell 6 befestigt. Die Düsenhälfte 2 und
die ihr zugeordnete Hälfte der Staukammer 3 ist senkrecht zur Trennebene beweglich.
Die zweite Düsenhälfte 2 besteht aus einem Führungskörper 4 und als funktionswesentlichem
Teil: einem Kolben 5. In den Führungskörper 4 ist ein länglicher Zylinderraum 7 eingearbeitet.
In diesen Zylinderraum 7 ist der Kolben 5 derart eingepaßt, daß er in Längsrichtung
beweglich ist. Die Bewegung des Kolbens relativ zu dem Führungskörper 4 wird durch
die Halterung 8 begrenzt, die seitliche Vorsprünge des Kolbens übergreift. Wie Fig.
3 zeigt, sind in die Rückseite des Kolbens Quernuten 15 eingearbeitet. Die Quernuten
sind so dicht aneinander angeordnet, daß eine gewünschte Biegsamkeit des Kolbens in
Längsrichtung erzielt wird.
[0024] Wie Fig. 4 zeigt, können zusätzlich zu den Quernuten 15 auch Längsnuten 16 in die
Rückseite des Kolbens eingebracht werden, so daß der Kolben auch eine gewünschte Biegsamkeit
in Querrichtung aufweist.
[0025] Der Kolben ist auf seiner in den Zylinderraum 7 weisenden Rückseite mit einer Membran
17 hinterlegt. Dabei handelt es sich um eine dünne Platte, z.B. Metallplatte, Kunststoffplatte,
die ebenfalls sehr biegsam ist. In ihrer Form ist die Membran ebenfalls der Form des
Zylinderraums 7 angepaßt. Die umlaufende Ecke zwischen der Membran 17 und den Zylinderwandungen
7 wird abgedichtet durch einen rahmenförmigen Dichtring 18. Der Dichtring 18 wird
an seiner Stelle gehalten durch einen Halterahmen 19, der mit größerer Toleranz ebenfalls
dem Querschnitt des Zylinderraums 7 angepaßt ist. Der Rahmen 19 weist auf einer seiner
umlaufenden Ecken eine Nut, Einkerbung oder dgl. auf, in die die rahmenförmige Dichtung
18 eingelegt ist. Dabei überragt jedoch die Dichtung 18 die Peripherie des Halterahmens
19 derart, daß die Dichtung an den Wandungen des Zylinderraums 7 sowie an der Membran
17 anliegt.
[0026] Der Zylinderraum 7 wird durch Verbindungskanal 20 mit einem Druckmedium beaufschlagt.
Es handelt sich dabei vorzugsweise um das Heizmedium, mit dem auch die Texturierdüse
beaufschlagt wird.
[0027] Auf seiner Vorderseite weist sowohl die erste Düsenhälfte 1 wie auch der Kolben 5
eine Nut auf, die in geschlossenem Zustand (vgl. Fig. 2) den Fadenkanal 12 bildet.
Der Fadenkanal 12 kann durch Heißluftanschluß 9, Ringkanal 10 sowie Stichbohrungen
11 mit Heißluft beaufschlagt werden. Die Öffnungen des Ringkanals 10 in der Trennebene
21 sowohl der ersten Düsenhälfte 1 als auch des Kolbens 5 liegen im geschlossenen
Zustand eng aufeinander, so daß Heißluft auch in den Kolben strömt. Die Stichbohrungen
münden unter einem spitzen Winkel in den Fadenkanal. Durch die in den Fadenkanal strömende
Heißluft wird zum einen ein Impuls auf den laufenden Faden ausgeübt und zum anderen
wird der Faden erhitzt. Dadurch wird der Faden in der Staukammer zu einem Fadenstopfen
aufgestaucht. An der Oberfläche des Fadenstopfens kann die heiße Luft durch die Schlitze
22 der Staukammer entweichen. Der Fadenstopfen 23 wird am Ende der Staukammer durch
die Förderräder 24 transportiert.
[0028] Die bewegliche Hälfte der Staukammer 3 ist an dem Kolben 5 befestigt. Daher weist
der Führungskörper 4 im Bereich des Durchtritts dieser Staukammerhälfte eine entsprechende
Ausnehmung auf. Der Führungskörper 4 besitzt eine Verlängerung 25. An deren Ende befindet
sich eine federnde Abstützung 26, die bewirkt, daß im Betrieb auch die beiden Hälften
der Staukammer 3 dicht und bewegungsfrei aufeinanderliegen.
[0029] Es sei darauf hingewiesen, daß der Heißluftkanal 9 und der Verbindungskanal 20 außerhalb
der Texturierdüse miteinander verbunden sind.
[0030] Zum Fadenanlegen wird bei diesem Ausführungsbeispiel der Führungskörper 4 von der
ortsfesten ersten Düsenhälfte abgefahren. Dabei ist die Heißluftzufuhr zu dem Verbindungskanal
20 unterbunden, während die Heißluftzufuhr zu dem Heißluftanschluß 9 mit vermindertem
Druck aufrechterhalten wird.
[0031] Wenn der Faden in den Bereich des Fadenkanals 12 eingebracht ist, wird die zweite
Texturierdüsenhälfte wieder zurückgefahren, so daß die erste Texturierdüsenhälfte
1 und der Kolben 5 in der Trennebene 21 aufeinanderliegen. Die Zentrierbolzen 13 im
Kolben 5, die eine konische Spitze besitzen, sowie die Zentrierbohrungen 14 in der
ersten Texturierdüsenhälfte gewährleisten, daß der Kolben 5 im Betrieb seine Position
so einnimmt, daß sich die beiden Nutenhälften in der ersten Texturierdüsenhälfte und
in dem Kolben 5 genau zu dem Fadenkanal 12 überdecken. Ferner wird gewährleistet,
daß auch die Öffnungen des Ringkanals 10 in der Trennebene 21 genau aufeinanderliegen.
[0032] Nunmehr wird der Verbindungskanal 20 mit der Heißluftquelle verbunden. Dadurch wird
der Zylinderraum 7 unter Druck gesetzt. Das Druckmedium bewirkt zunächst eine Abdichtung
des Dichtringes 18 gegenüber der Membran 17 und der Zylinderwandung. Ferner drückt
das Druckmedium den Kolben 5 fest gegen die Trennebene 21 der ersten Texturierdüsenhälfte
1.
[0033] Da der Kolben durch die Querschlitze 15 und ggf. auch durch die Längsschlitze 16
weich geworden ist, kann sich die Trennebene 21 des Kolbens 5 unter dem auf seiner
Rückseite lastenden Druck des Heizmediums den Unebenheiten der Trennebene 21 der ersten
Texturierdüsenhälfte 1 gut anschmiegen. Auch Verwerfungen, die während des Betriebes
z.B. durch Erhitzung auftreten, werden von dem weichen Kolben 5 ausgeglichen.
[0034] Andererseits wird die Dichtfunktion durch die Membrane und den Dichtring unabhängig
von dem Kolben ausgeführt. Die Kolbengeometrie hat daher keine nachteilige Auswirkung
auf die Dichtfunktion.
1. Nozzle for texturing a moving thread, which comprises two halves (1, 2) divided in
a parting plane (21), which are pressed sealingly together during operation and may
be moved apart for insertion of the thread and of which at least one half (1; 2) has
in the parting plane (21) a thread channel (12) formed by a groove,
one half (2) having a flexible piston (5) which extends substantially over the length
and breadth of the other half (1) and is movable at right angles to the parting plane
(21) under the action of a pressure force acting upon its rear side, wherein
the piston (5) is guided sealingly in a guide element (4), in which is formed a cylinder
chamber (7), which may be acted upon by a pressure medium to generate the pressure
force,
and that the piston (5) is backed by a flexible diaphragm (17), said diaphragm (17)
substantially filling the cross-section of the cylinder chamber (7) and being sealed
off with the cylinder chamber (7) by means of a seal (18) in such a manner that the
diaphragm (17) is movable at right angles to the parting plane (21) of the other half
(1).
2. Nozzle according to claim 1,
characterized in that
the diaphragm (17) is a thin plate and, as a seal, a frame-shaped ring is provided,
which is substantially adapted to the cross-section of the cylinder chamber (7) and,
at the side of the diaphragm (17) facing the cylinder chamber (7), sits in the corner
between the diaphragm (17) and the cylinder wall.
3. Nozzle according to claim 2,
characterized in that
the frame-shaped ring (18) is held by a retaining frame (19), which has a slightly
smaller cross-section than the cylinder chamber (7) and has a recess for receiving
the sealing ring (18) on its outer edge facing the peripheral edge between diaphragm
(17) and cylinder wall.
4. Nozzle according to claim 2,
characterized in that
the piston (5) is sealed off from the cylinder chamber (7) by a cup-shaped diaphragm
(17), whose cup base lies against the piston (5) and whose side walls lie against
the side walls of the cylinder chamber (7).
5. Nozzle according to claim 4,
characterized in that
the cup-shaped diaphragm (17) is made of rubber or another suitable rubber-elastic
material.
6. Nozzle according to at least one of claims 1 to 5,
characterized in that
the piston (5) is rendered flexible in a longitudinal direction by means of transverse
grooves (15) and/or in a transverse direction by means of longitudinal grooves (16).
7. Nozzle according to claim 4 or 6,
characterized in that
a flexible thin protective plate for the cup-shaped diaphragm (17) is inserted between
the cup base of the diaphragm (17) and the rear side of the piston (5) and covers
the grooves (15, 16) of the piston (5).
8. Nozzle according to one of claims 1 to 7,
characterized in that
the pressure medium which acts upon the piston (5) is the pressure fluid also used
to treat the thread.
9. Nozzle according to one of claims 1 to 8,
characterized in that
adjoining the nozzle (1, 2) is a perforated or slotted tubular retaining chamber (3)
which is divided in its central axial plane,
that one half of the retaining chamber (3) is firmly connected to the stationary half
(1) of the nozzle (1, 2) and the other half of the retaining chamber (3) is firmly
connected to the piston (5), and that the wall of the cylinder chamber (7) has a corresponding
recess.
10. Nozzle according to claim 9,
characterized in that
the guide element (4) has an extension (25) with a support (26) for the half of the
retaining chamber (3) which is connected to the piston (5).
11. Nozzle according to one of claims 1 to 10,
characterized in that
one nozzle half (2) is movable at right angles to the parting plane (21).
12. Nozzle according to claim 1 to 10,
characterized in that
the movable nozzle half (2) is seated on the end of a swivel arm, whose swivelling
axis lies in the extension of the parting plane (21).
1. Düse zum Texturieren eines laufenden Fadens die aus zwei in einer Trennebene (21)
geteilten, während des Betriebs dichtend aufeinandergedrückten und zum Einlegen des
Fadens auseinanderfahrbaren Hälften (1, 2) besteht, von denen mindestens eine Hälfte
(1; 2) in der Trennebene (21) einen durch eine Nut gebildeten Fadenkanal (12) aufweist,
wobei eine Hälfte (2) einen sich im wesentlichen über Länge und Breite der anderen
Hälfte (1) erstreckenden, biegeweichen Kolben (5) aufweist, der unter Wirkung einer
auf seine Rückseite wirkenden Druckkraft senkrecht zur Trennebene (21) beweglich ist,
wobei
der Kolben (5) in einem Führungskörper (4) dichtend geführt ist, in dem ein zur Aufbringung
der Druckkraft mit einem Druckmedium beaufschlagbarer Zylinderraum (7) ausgebildet
ist,
und daß der Kolben (5) mit einer flexiblen Membran (17) hinterlegt ist, welche Membran
(17) den Querschnitt des Zylinderraumes (7) im wesentlichen ausfüllt und mit dem Zylinderraum
(7) mittels einer Dichtung (18) derart abgedichtet ist, daß die Membran (17) senkrecht
zur Trennebene (21) der anderen Hälfte (1) beweglich ist.
2. Düse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Membran (17) eine dünne Platte ist und als Dichtung (18) ein dem Querschnitt des
Zylinderraumes (7) im wesentlichen angepaßter rahmenförmiger Ring vorgesehen ist,
der auf der dem Zylinderraum (7) zugewandten Seite der Membran (17) in der Ecke zwischen
der Membran (17) und der Zylinderwandung anliegt.
3. Düse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der rahmenförmige Ring (18) durch einen Halterahmen (19) gehalten wird, der einen
geringförmig kleineren Querschnitt als der Zylinderraum (7) hat und auf derjenigen
Außenkante, die der umlaufenden Kante zwischen Membran (17) und Zylinderwandung zugewandt
ist, eine Ausnehmung zur Aufnahme des Dichtringes (18) aufweist.
4. Düse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Kolben (5) gegenüber dem Zylinderraum (7) durch eine topfförmige, mit dem Topfboden
an dem Kolben (5) und mit den Seitenwänden an den Seitenwandungen des Zylinderraumes
(7) anliegende Membran (17) abgedichtet ist.
5. Düse nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß
die topfförmige Membran (17) aus Gummi oder einem anderen geeigneten gummielastischen
Material gefertigt ist.
6. Düse nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Kolben (5) durch Quernuten (15) in Längsrichtung und/oder durch Längsnuten (16)
in Querrichtung biegeweich gemacht ist.
7. Düse nach Anspruch 4 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen den Topfboden der Membran (17) und die Rückseite des Kolbens (5) eine biegeweiche,
die Nuten (15, 16) des Kolbens (5) abdeckende dünne Schutzplatte für die topfförmige
Membran (17) eingelegt ist.
8. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
das den Kolben (5) beaufschlagende Druckmedium das auch der Fadenbehandlung dienende
Druckfluid ist.
9. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
sich an die Düse (1, 2) eine perforierte oder geschlitzte rohrförmige Staukammer (3)
anschließt, die in ihrer mittleren Axialebene geteilt ist,
daß die eine Hälfte der Staukammer (3) mit der feststehenden Hälfte (1) der Düse (1,
2) und die andere Hälfte der Staukammer (3) mit dem Kolben (5) fest verbunden ist
und daß die Wandung des Zylinderraumes (7) eine entsprechende Aussparung aufweist.
10. Düse nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Führungskörper (4) eine Verlängerung (25) mit einer Abstützung (26) für die mit
dem Kolben (5) verbundene Hälfte der Staukammer (3) aufweist.
11. Düse nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
eine Düsenhälfte (2) senkrecht zu der Trennebene (21) beweglich ist.
12. Düse nach Anspruch 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
die bewegliche Düsenhälfte (2) an dem Ende eines Schwenkarms sitzt, dessen Schwenkachse
in der Verlängerung der Trennebene (21) liegt.
1. Filière pour texturer un fil en défilement, constituée par deux moitiés (1, 2) séparées
dans un plan de partage (21), pressées l'une contre l'autre de manière étanche pendant
le fonctionnement et aptes à être écartées l'une de l'autre pour la mise en place
du fil, au moins l'une de ces moitiés (1; 2) présentant, dans le plan de séparation
(21), un canal à fil (12) formé par une rainure,
une moitié (2) présentant un piston flexible (5) qui s'étend sensiblement sur la longueur
et la largeur de l'autre moitié (1) et qui est mobile perpendiculairement au plan
de séparation (21) sous l'action d'une pression agissant sur sa face arrière,
ce piston (5) étant guidé avec étanchéité dans un corps-guide (4) dans lequel est
aménagée une chambre-cylindre (7) pouvant être exposée à un fluide sous pression afin
d'appliquer la force de pression,
et le piston (5) étant doublé par une membrane flexible (17), laquelle membrane (17)
remplit sensiblement la section droite de la chambre-cylindre (7) et est montée avec
étanchéité dans la chambre-cylindre (7) au moyen d'un organe d'étanchéité (18), de
manière telle que cette membrane (17) soit mobile perpendiculairement au plan de séparation
(21) de l'autre moitié (1).
2. Filière selon revendication 1,
caractérisée
par le fait que la membrane (17) est une plaque mince et par le fait qu'il est prévu,
comme organe d'étanchéité (18), un anneau en forme de cadre sensiblement adapté à
la section droite de la chambre-cylindre (7), ledit anneau, disposé du côté de la
membrane (17) tourné vers la chambre-cylindre (7) étant appliqué dans le coin entre
membrane (17) et paroi de cylindre.
3. Filière selon revendication 2,
caractérisée
par le fait que l'anneau en forme de cadre (18) est maintenu par un cadre-support
(19) qui possède une section droite légèrement plus petite que la chambre-cylindre
(7) et qui présente, sur son arête extérieure tournée vers l'arête périmétrique entre
membrane (17) et paroi de cylindre, un évidement pour recevoir l'anneau d'étanchéité
(18).
4. Filière selon revendication 2,
caractérisée
par le fait que l'étanchéité entre le piston (5) et la chambre-cylindre (7) est assurée
par une membrane (17) en forme de pot dont le fond s'applique contre le piston (5)
et dont les parois latérales s appliquent contre les parois latérales de la chambre-cylindre
(7).
5. Filière selon revendication 4,
caractérisée
par le fait que la membrane en forme de pot (17) est en caoutchouc ou en un autre
matériau approprié ayant l'élasticité du caoutchouc.
6. Filière selon au moins l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée
par le fait que le piston (5) est rendu flexible par des rainures transversales (15)
en direction longitudinale et/ou par des rainures longitudinales (16) en direction
transversale.
7. Filière selon revendication 4 ou 6,
caractérisée
par le fait qu'entre le fond du pot de la membrane (17) et la face arrière du piston
(5) est insérée une mince plaque souple de protection de la membrane en forme de pot
(17) qui recouvre les rainures (15, 16) du piston (5).
8. Filière selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée
par le fait que le fluide de pression sollicitant le piston (5) est aussi le fluide
de pression servant à la manipulation du fil.
9. Filière selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisée
par le fait qu'une chambre d'accumulation tubulaire (3), perforée ou fendue, partagée
dans son plan axial médian, se raccorde à la filière (1, 2),
par le fait qu'une moitié de la chambre d'accumulation (3) est solidaire de la moitié
fixe (1) de la filière (1, 2) et l'autre moitié de la chambre d'accumulation (3) est
solidaire du piston (5), et par le fait que la paroi de la chambre-cylindre (7) présente
un évidement correspondant.
10. Filière selon revendication 9,
caractérisée
par le fait que le corps-guide (4) présente un prolongement (25) avec un organe d'appui
(26) pour la moitié de chambre d'accumulation (3) liée au piston (5).
11. Filière selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisée
par le fait qu'une moitié de filière (2) est mobile perpendiculairement au plan de
séparation (21).
12. Filière selon revendications 1 à 10,
caractérisée
par le fait que la moitié de filière mobile (2) est montée à l'extrémité d'un bras
pivotant dont l'axe de pivotement est situé dans le prolongement du plan de séparation
(21).