Vorrichtung zur Einstellung eines die Brennstoffzufuhr zum Brenner eines Gerätes, insbesondere eines Wasserheizers, Steuernden Ventiles

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung eines die Brennstoffzufuhr zum Brenner eines brennstoffbeheizten Gerätes, insbesondere eines Wasserheizers, steuernden Ventiles auf eine wählbare Teilleistung dieses Brenners, wobei ein mit dem Ventilkörper über einen Schaft verbundener und zum Ventilsitz koaxialer Schieber mit seinem Kopf in kraftschlüssiger Anlage an einer gekrümmten Anlagefläche einer beweglich gelagerten Einstelleinrichtung steht, durch deren Bewegung der Ventilkörper verschoben wird.

[0002] Einstellvorrichtungen dieser Bauart sind bekannt aus der US-A-2 618 458 sowie der FR-A-1 059 728. Problematisch bei diesen Geräten ist vor allem die Handhabung einer Einstellung des Ventiles auf verschiedene Gassorten und Gerätetypen. Zwar ist gemäß der genannten US-PS eine solche Einstellmöglichkeit vorgesehen, indem der den Ventilkörper aufnehmende Schieber innerhalb des Gerätegehäuses in verschiedenen Stellungen klemmbar ist. Diese Methodik ist jedoch wenig exakt und reproduzierbar.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung der eingangs bezeichneten Gattung derart zu gestalten, daß sie befähigt ist, mit wenigen robusten und störungsunempfindlichen Bestandteilen eine willkürliche, einfach durchführbare Bewegung der Einstelleinrichtung in eine exakte und auf einen bestimmten Bewegungsbereich begrenzte translatorische Bewegung des Ventilkörpers umzuwandeln.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Länge der Bewegungsbahn der Einstelleinrichtung durch einen verstellbaren Anschlag, der die minimale Offenstellung des Ventils bestimmt, begrenzt ist.

[0005] Dadurch ist es möglich, bei Gasventilen, die der Brennstoffversorgung gasbeheizter Geräte, zum Beispiel mit Gas betriebener Wasserheizer, dienen, wegen der unterschiedlichen Leistung solcher Geräte die Ventile, mit denen bedarfsweise eine Teilleistung des Gerätes von bloß 50 % der Nennleistung eingestellt werden soll, dem jeweiligen Gerätetyp anzupassen, ohne hierfür unterschiedlich bemessene Ventilkörper verwenden zu müssen.

[0006] Wesentlich ist vor allem, daß durch die Begrenzung der minimalen Offenstellung des Ventiles eine einwandfreie Überzündung des Brenners auch noch bei Einstellung der kleinsten Teilleistung des Brenners gewährleistet ist.

[0007] Der verstellbare Anschlag ist vorzugsweise an der Innenseite der haubenförmig gekrümmten Einstelleinrichtung im Anschluß an deren gekrümmte Anlagefläche angeordnet und der freien Stirnseite der die Führung des Schiebers bildenden Gewindemuffe zugeordnet. Ein solcher Anschlag läßt sich in diesem Bereich gut unterbringen, ist für den Fachmann gut zugänglich und stört nicht das Gesamtbild der Einstelleinrichtung.

[0008] Der Anschlag kann vom Kopf einer mit ihrem Schaft in der Einstelleinrichtung verschraubten Stellschraube gebildet sein.

[0009] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen veranschaulicht und nachstehend anhand dieser Zeichnungen erläutert. Im einzelnen zeigen

Figur 1

einen Axialschnitt einer bekannten Vorrichtung zur Drosselung der Gaszufuhr,

Figur 2

ist teils ein Horizontalschnitt, teils eine Draufsicht dieser Vorrichtung,

Figur 3

stellt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes im Axialschnitt dar und zeigt die maximale Offenstellung des Ventiles, wogegen

Figur 4

die minimale Offenstellung darstellt.

Figur 5

zeigt den Horizontalschnitt einer geringfügig abgewandelten Ausführungsform.

[0010] Gemäß der bekannten Vorrichtung nach den Figuren 1 und 2 ist der Ventilkörper 1 des in einer zu einem Brenner führenden Brennstoffzufuhrleitung 2 angeordneten, die Brennstoffzufuhr steuernden Ventiles über den Ventilschaft 3 mit einem zum Ventilsitz 4 koaxialen Schieber 5 verbunden, der mit seinem Kopf 6 kraftschlüssig an einer gekrümmten Anlagefläche 7 der im Schwenklager 8 (Figur 2) schwenkbar lagernden Einstelleinrichtung 9 anliegt.

[0011] Diese Einstelleinrichtung 9 ist haubenförmig gestaltet und bildet an ihrer dem Kopf 6 des Schiebers 5 zugewendeten konkaven Innenseite die Anlagefläche 7.

[0012] Die zylindrische Führung 10 des Schiebers 5 sitzt in einem das Ventilgehäuse 11 bildenden Rohrstutzen, der - bei dem dargestellten Beispiel - in seinem dem Ventilkörper 1 gegenüberliegenden Ende eine den Ventilsitz 4 bildende Buchse 12 enthält. Die Führung 10 weist ferner eine vom Ventilschaft 3 durchsetzte Sackbohrung 13 auf, die den Schieber 5 und eine auf ihn einwirkende Rückholfeder 14 aufnimmt, wobei letztere den Kopf 6 des Schiebers 5 gegen die Anlagefläche 7 drückt und in kraftschlüssiger Verbindung hält.

[0013] Zur Befestigung der Führung 10 im Ventilgehäuse 11 dient eine Gewindemuffe 15, die an die Stirnsteite des Rohres angeflanscht ist.

[0014] Ein Fortsatz 16 der Einstelleinrichtung 9 durchragt eine hierfür vorgesehene Ausnehmung 17 der Frontwand 18 des vom Brenner beheizten Gerätes, zum Beispiel eines Wasserheizers.

[0015] Der Kopf 6 des Schiebers 5 ist mit einem Gewindeschaft 19 in einer Gewindesackbohrung des Schiebers axial einstellbar befestigt und fixiert, nämlich verschraubt. Dadurch wird die Länge der aus dem Ventilkörper 1, dessen Ventilschaft 3, dem Schieber 5 und dem Kopf 6 bestehenden Einheit exakt bestimmbar.

[0016] Bei den in den Figuren 3 bis 5 dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsformen ist die Bewegungsbahn der schwenkbar gelagerten Einstelleinrichtung 9 durch einen verstellbaren Anschlag begrenzt, der die minimale Offenstellung des Ventiles 1, 4 - wie Figur 4 zeigt - bestimmt und aus dem Kopf 27 einer Stellschraube 27, 28 besteht, deren Schaft 28 im Handgriff derart verschraubt ist, daß der Kopf 27 der freien Stirnseite der Gewindemuffe 15 als Anschlag gegenüberliegend zugeordnet ist.

[0017] Diese Stellschraube 27, 28 ist zu diesem Zweck an der Innenseite der Einstelleinrichtung 9 im Anschluß an die gekrümmte Anlagefläche 7 vorgesehen.

[0018] Die Ausführungsform nach Figur 5 mit einer den Ventilsitz 4 bildenden Buchse 12 ist dann empfehlenswert, wenn die Armatur einer bestimmten Gassorte angepaßt werden muß.

Claims

1. An apparatus for adjusting a valve for controlling the supply of fuel to the burner of a fuel-firing apparatus, particularly of a water heater, for the operation of said burner with a selectable partial power, wherein a slider (5) is provided, which is connected by a stem (3) to the valve member (1) and is coaxial to the valve seat and has a head (6) in non-positive engagement with a curved engaging surface (7) of a movably mounted adjusting device (9), which is movable to displace the valve member (1), characterized in that the length of the path of movement of the adjusting device (9) is limited by an adjustable stop (27), which defines the minimum flow area position of the valve.

2. An apparatus according to claim 1, characterized in that the adjustable stop (27) is provided on the inside of the adjusting device (9), which is curved like a hood, and said stop is disposed near the curved engaging surface (7) of said device and is associated with the free end face of the tapped sleeve (15), which constitutes a guide (10) for the slider (5).

3. An apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the adjustable stop (27) is constituted by the head of an adjusting screw (27, 28), the shank (28) of which is screwed in the adjusting device (9).

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Einstellung eines die Brennstoffzufuhr zum Brenner eines brennstoffbeheizten Gerätes, insbesondere eines Wasserheizers, steuernden Ventiles auf eine wählbare Teilleistung dieses Brenners, wobei ein mit dem Ventilkörper (1) über einen Schaft (3) verbundener und zum Ventilsitz koaxialer Schieber (5) mit seinem Kopf (6) in kraftschlüssiger Anlage an einer gekrümmten Anlagefläche (7) einer beweglich gelagerten Einstelleinrichtung (9) steht, durch deren Bewegung der Ventilkörper (1) verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Bewegungsbahn der Einstelleinrichtung (9) durch einen verstellbaren Anschlag (27), der die minimale Offenstellung des Ventils bestimmt, begrenzt ist.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag (27) an der Innenseite der haubenförmig gekrümmten Einstelleinrichtung (9) im Anschluß an deren gekrümmte Anlagefläche (7) angeordnet und der freien Stirnseite der die Führung (10) des Schiebers (5) bildenden Gewindemuffe (15) zugeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag (27) vom Kopf einer mit ihrem Schaft (28) in der Einstelleinrichtung (9) verschraubten Stellschraube (27, 28) gebildet ist.

Revendications

1. Dispositif pour le réglage d'une valve assurant l'alimentation du brûleur d'un appareil chauffé par un combustible, notamment d'un chauffe-eau, et réglant la puissance dudit brûleur, un coulisseau (5) disposé coaxialement par rapport au siège de la valve et relié par une tige (3) à l'obturateur (1) de la valve, étant, avec sa tête (6), en contact, sous l'action d'un ressort, avec une face courbe (7) d'un élément (9) mobile dont le mouvement fait déplacer l'obturateur (1), caractérisé par le fait que le mouvement de l'élément (9) est limité par une butée réglable (27) qui détermine l'ouverture minimale de la valve.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que la butée réglable (27) est disposée sur la face intérieure en prolongement de la face courbe (7) de l'élément (9) lequel est en forme de coupole, et coopère avec la face frontale libre du manchon fileté (15) renfermant le guidage (10) du coulisseau (5).

3. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la butée réglable (27) est formée par la tête d'une vis de réglage (27, 28) dont la tige (28) est vissée dans l'élément (9).

Zeichnung