Geschirrspülmaschine mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Entlüftungsöffnung oder dergl.

Abstract

 Bei einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem durch eine Gerätetür (2) verschließbaren Spülraum (3) sowie mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Spülbehälter-Entlüftungsöffnung (4) oder dergl. in der Gerätetür (2) und einer Mischkammer (5) zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülraum beim Geschirrtrocknen, mündet in die Mischkammer (5) ein separater Frischluftkanal (6) ein. Für den Transport der Mischluft ist ein dem Frischluftkanal (6) und der Spülbehälter-Entlüftungsöffnung (4) nachgeschaltetes Gebläse (7) vorgesehen. Die Mischkammer (5) ist auf ein veränderbares Mischungsverhältnis zwischen der zugeführten Frischluft und der aus dem Spülraum abgesaugten Feuchtluft bei gleichbleibender Mischluft- Volumenstrommenge einstellbar. Durch diese Maßnahmen wird mit geringem konstruktiven Aufwand bei geringstem Raumbedarf ein optimaler Dampfabzug aus dem Spülbehälter zum Zwecke einer verbesserten Geschirrtrocknung bei kürzerer Programmlaufzeit ohne sichtbare Wrasenbildung erreicht.

Beschreibung

[0001] Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem durch eine Tür verschließbaren Spülraum sowie mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Spülbehälter-Entlüftungsöffnung oder dergl. in der Gerätetür und einer Mischkammer zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülraum beim Geschirrtrocknen, wobei in die Mischkammer ein separater Frischluftkanal einmündet und für den Transport der Mischluft ein Gebläse vorgesehen ist.

[0002] Eine derartige Geschirrspülmaschine ist aus der deutschen Offenlegungsschrift 3 418 304 bekannt.

[0003] Die bekannte Spülmaschine besitzt eine vom Spülraum ausgehende Entlüftung zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülbehälter beim Geschirrtrocknen. Der Entlüftungskanal mündet in einen separaten in der Gerätetür verlaufenden Frischluftkanal, dem eine Mischkammer nachgeschaltet ist. Ein gemeinsames Gebläse mit zwei strömungstechnisch voneinander getrennten Laufrädern - jeweils für einen Kanal - sorgt für die Entfernung der feuchten Abluft aus dem Spülbehälter. Die von den beiden Laufrädern geförderten Luftmengen sind dabei so bemessen, daß bei der in die Umgebung abgegebenen Mischluft der Taupunkt nicht unterschritten wird, so daß kein Dampf oder Wrasen sichtbar wird. Bei der bekannten Einrichtung ist ein bauaufwendiges Gebläse mit zwei separaten Gebläsekammern erforderlich. Darüber hinaus ist über die gesamte Laufzeit des Gebläses immer ein konstantes Volumenstromverhältnis vorhanden. Ferner ist die Programmlaufzeit im Abschnitt Trocknen bei dieser bekannten Geschirrspülmaschine ohne Nachteile bei der Geschirrtrocknung nicht verkürzbar.

[0004] Aus der DE-OS 38 42 997 ist es bei einer Geschirrspülmaschine weiterhin bekannt, ein Gebläse mit nur einem Laufrad vorzusehen, welches im Bodenbereich des Gerätes angesaugte Außenluft in vorgebbaren Mengen sowohl in den Frischluftkanal als auch über einen zusätzlichen Nebenluftkanal in den Spülbehälter fördert. Dafür sind der Frischluftkanal und der Nebenluftkanal an eine gemeinsame im Sockelbereich des Gerätes angeordnete Strömungskammer geführt, welche druckseitig an das Gebläse angeschlossen ist. Der Spülraum besitzt in der Gerätetür eine Entlüftungsöffnung, die in die Mischkammer mündet. An die Mischkammer ist auch der über die Strömungskammer geführte Frischluftkanal gelegt.

[0005] Bei diesem bekannten Technikstand wird zusätzlich zur Mischkammer noch eine Strömungskammer mit einer Steuerklappenmechanik benötigt, die im Servicefall aufgrund der verdeckten Anordnung im unteren Gerätegehäuseteil nicht einfach zugänglich ist. Auch ist es bei der bekannten Einrichtung als Nachteil anzusehen, daß durch die im Programmabschnitt Trocknen vom Ventilator im Bypass durch den Spülbehälter geführte zusätzliche Frischluft ein Überdruck im Spülbehälter aufgebaut wird, wodurch es u. U. zu einem sichtbaren Dampfaustritt an nicht gewollten Undichtstellen des Spülbehälters - z. B. unter der Arbeitsplatte - kommen kann. Darüber hinaus befinden sich bei der bekannten Ausführungsart alle Lufteinlaß- und Luftauslaßöffnungen im unmittelbaren Türbereich, also weit entfernt von dem zu trocknenden Spülgut. Aufgrund dieser strömungstechnisch ungünstigen Anordnung der Öffnungen wird das Spülgut von der Trocknungsluft oftmals nicht ausreichend umströmt. Ebenfalls kann es zu keiner optimalen Vermischung zwischen der feuchten Prozeßluft und der Frischluft in der Trocknungsphase kommen. Weiterhin ist eine zusätzliche Öffnung im Spülbehälter für die zuzuführende Frischluft erforderlich. Für die Geschirrtrocknung ist auch hier eine lange nicht ohne weiteres verkürzbare Programmlaufzeit notwendig.

[0006] Ausgehend von einer Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, mit geringem konstruktiven Aufwand und geringstem Raumbedarf eine verbesserte Geschirrtrocknung bei kürzerer Programmlaufzeit sowie einen optimalen Dampfabzug aus dem Spülbehälter ohne sichtbare Wrasenbildung zu erreichen.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0009] Durch die Erfindung wird in Abhängigkeit von der tatsächlich herrschenden Dampf- und Wrasenentwicklung im Spülraum immer das richtige Mischungsverhältnis zwischen der extern zugeführten Frischluft und der feuchten Prozeßluft aus dem Spülbehälter und umgekehrt in einem wählbaren Volumenverhältnis zur Geschirrtrocknung automatisch eingestellt, wodurch bei optimal eingestelltem Volumenverhältnis in vorteilhafter Weise auch kürzere Trocknungszeiten erreicht werden können. Die variable Mischkammer erlaubt ein maximales Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Mischluft, ohne daß ein Dampf- oder Wrasenaustritt sichtbar wird. Darüber hinaus werden durch die direkte Hintereinanderschaltung der Mischkammer und des Frischluftgebläses sowie durch die Vermeidung einer direkten Frischluftbeigabe zur Prozeßluft im Spülbehälter kurze Kanalwege ohne bauaufwendige Ventilklappensteuerungen mit geringem Aufwand realisiert. Die angesaugte Trocknungsluft wird vorzugsweise diagonal durch den Spülbehälter geführt, so daß eine gute Durchströmung sowie Durchmischung und damit eine besonders effektive Feuchtigkeitsaufnahme der Trocknungsluft am Geschirr stattfindet. Im Spülbehälter stellt sich durch den Sog des Gebläses ein gleichmäßiger geringer Unterdruck ein. Hierdurch wird Trocknungsluft kontrollierbar durch die im hinteren Bereich des Spülraumes vorgesehenen angeordneten Druckausgleichsöffnungen (gewollte und/oder erwünschte Undichtstellen) oder Be- und Entlüftungsstellen des Spülbehälters eingesogen und über das Geschirr geführt. Ein weiterer Vorteil bietet sich durch eine zusätzliche manuelle Verstellmöglichkeit der Spülraum-Entlüftungsöffnung. Im Bedarfsfall ist es dem Gerätebediener möglich, auf einen gewünschten Trocknungszustand separat Einfluß zu nehmen bzw. diesen einzustellen.

[0010] Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des Gegenstandes der Erfindung, von dem ein Ausführungsbeispiel in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine programmgesteuerte Geschirrspülmaschine in der Seitenansicht im Längsschnitt, in schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine im Programmabschnitt Trocknen wirksame Einrichtung aus einer Mischkammer und einem Gebläse zum Entfernen der feuchten Prozeßluft aus dem Spülraum, gemäß Einzelheit "X" in Fig. 1, in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3a die in der Gerätetür angeordnete Mischkammer von der Spülraumseite aus gesehen, in einer von einer Mischkammer-Steuerung veranlaßten ersten Betriebsstellung,

Fig. 3b die Mischkammer in einer zweiten Betriebsstellung,

Fig. 3c die Mischkammer in einer dritten Betriebsstellung,

Fig. 4a die Mischkammer in der Draufsicht in schematischer Darstellung vom Gerätetürinnenraum aus betrachtet, in der Betriebsstellung gemäß Fig 3b,

Fig. 4b die Strömungsverhältnisse gemäß Betriebsstellung Fig. 3b,

Fig. 5a die Mischkammer in der Betriebsstellung gemäß Fig. 3c,

Fig. 5 b die Strömungsverhältnisse gemäß Betriebsstellung Fig. 3c,

Fig. 6 ein per Hand ohne Werkzeug verstellbares Entlüftungsgitter in der Vorderansicht,

Fig. 7 eine mit dem Entlüftungsgitter kombinierte verstellbare Entlüftungsblende in der Rückansicht,

Fig. 8 ein mit einem Werkzeug verstellbares Entlüftungsgitter in der Vorderansicht,

Fig. 9 die bei dem Entlüftungsgitter gemäß Fig. 8 eingesetzte Entlüftungsblende in der Vorderansicht.

[0011] Mit (1) ist in Fig. 1 in schematischer Darstellung eine programmgesteuerte Geschirrspülmaschine im Längsschnitt in der Seitenansicht gezeigt, deren durch eine Gerätetür (2) verschließbarer Spülraum (3) bzw. Spülbehälter bei geschlossener Tür im Programmabschnitt Trocknen über eine Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) oder dergl. in der Gerätetür (2) mit der Umgebungsluft zum Entfernen der dampfbeladenen Feuchtluft verbundenen ist. In den vorhergehenden wasserführenden Programmabschnitten Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen und Klarspülen eines Spülprogramms ist diese Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise vollständig verschlossen. Dies steuert eine der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) nachgeschaltete Mischkammer (5), in die ebenfalls ein separater Frischluftkanal (6) offen einmündet. Der Mischkammer (5) ist ein Gebläse (7) nachgeschaltet, welches für den Abtransport der Mischluft aus dem Gerät dient.

[0012] Der in der Gerätetür (2) ausgebildete Frischluftkanal (6) und die Spülraum-Entlüftung (4) sind jeweils getrennt voneinander geführt und münden offen (Fig. 2) in die saugseitig am Gebläse (7) angeschlossene Mischkammer (5) ein. Die Mischkammer (5) ist auf ein veränderbares Mischungsverhältnis zwischen der über den Frischluftkanal (6) zugeführten Frischluft und der aus dem Spülraum (3) abgezogenen Feuchtluft im Sinne einer Verringerung des Frischluftanteils und einer Zunahme des Feuchtluftanteils während der Dauer der Geschirrtrocknung einstellbar, wobei der Volumenstrom der Mischluft konstant bleibt.

[0013] So wird in der Anfangsphase der Trocknung, in welcher der Feuchtigkeitsgehalt der Prozeßluft wesentlich höher liegt als am Ende des Geschirrtrocknens über einen vorbestimmbaren Zeitabschnitt, z. B. über ca. 5 Minuten, der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft auf ein Vielfaches des abgesaugten Feuchtluftanteils aus dem Spülraum (3) eingestellt. Mit dem Fortschreiten der Geschirrtrocknung wird das Mischungsverhältnis vorzugsweise stetig geändert, so daß gegen Ende der Geschirrtrocknung der aus dem Spülraum (3) abgesaugte Feuchtluft- bzw. Prozeßluftanteil ein Vielfaches von dem Anteil der über den Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft beträgt.

[0014] Durch die direkte Hintereinanderschaltung der Mischkammer (5) und des Frischluftgebläses (7) können kurze Kanalwege mit geringem Aufwand realisiert werden. Darüber hinaus kann jeweils abhängig von der tatsächlich herrschenden Dampf- und Wrasenentwicklung im Spülraum (3) immer das richtige Mischungsverhältnis zwischen extern zugeführter Frischluft und der feuchten Prozeßluft aus dem Spülraum (3) und umgekehrt in einem wählbaren Volumenverhältnis zur optimalen Geschirrtrocknung voreingestellt werden, wodurch bei optimal eingestelltem Volumenverhältnis in vorteilhafter Weise auch kürzere Trocknungszeiten erreicht werden können. Die variable Mischkammer (5) erlaubt ein maximales Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Mischluft ohne Wrasensichtbarkeit.

[0015] Die aus dem Spülraum (3) der Mischkammer (5) zugeführte Feucht- oder Prozeßluft wird über eine oder mehrere regelmäßig vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und EntlüftungsstellenUndichtstellen (19) des Spülraumes (3) von dem Gebläse (7) eingesaugt, wobei diese gewollten Undichtstellen (19) gegenüber der horizontalen Ebene der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) versetzt an benachbarten und/oder gegenüberliegenden Spülraumseitenwänden (20, 21) angeordnet sind. Dabei ist die der Mischluftkammer (5) vorgeschaltete Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise im linken oder rechten oberen Bereich (sh. Fig. 2) der Gerätetür angeordnet, wobei wenigstens eine Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (Bottichentlüftung) (19) vorzugsweise diagonal hierzu an der gegenüberliegenden Spülraumrückwand (21) im rechten oder linken unteren Rückwandbereich oder in der Spülraumseitenwand (20) ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise wird hierbei auf die regelmäßig vorhandene Bottichentlüftung (22), die z. B. mit der nicht dargestellten außerhalb des Spülbehälters vorgesehenen Frischwasser-Vorratstasche in Verbindung steht, als Undichtstelle bzw. Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) zurückgegriffen. Diese bewußte Undichtheit wird im Programmabschnitt Spülen bzw. bei der Frischwasserzugabe wirksam. Weitere gegebenenfalls noch vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen, (gegebenenfalls auch unbewußte Undichtheiten) können ebenfalls herangezogen werden.

[0016] Dadurch, daß die Trocknungsluft im Spülraum (3) vorzugsweise diagonal durch den Spülbehälter geführt wird, findet eine gute Durchströmung sowie Durchmischung und damit eine besonders effektive Feuchtigkeitsaufnahme der Trocknungsluft am Geschirr (24) statt. Im Spülraum (3) stellt sich durch das laufende Gebläse (7) ein gleichmäßiger geringer Unterdruck ein, welcher durch die Bottichentlüftung (22) Luft nachzieht und gezielt über das in den Geschirrkörben (23) geladene Geschirr (24) führt.

[0017] Die Einstellung bzw. Verstellung der Mischkammer (5) auf das vom Fortgang der Geschirrtrocknung jeweils abhängige richtige Mischungsverhältnis wird programmabhängig vom nicht dargestellten Programmschaltwerk der Geschirrspülmaschine (1) veranlaßt, wobei die Mischkammer (5) in vorbestimmbaren Zeitintervallen beim Trocknen stufenlos oder in Stufen (Fig. 3a bis 3c), vorzugsweise in zwei Verstellstufen (II, III), verstellt wird. Hierfür ist der Mischkammer (5) eine separate mit der genannten Programmsteuerung der Geschirrspülmaschine (1) verbundene Mischkammer-Steuerung (8) zugeordnet, die über einen Verstellhebel (18) besitzt, mit dem die Mischluft geregelt wird.

[0018] Die Mischkammer-Steuerung (8) kann als Thermorelais, Thermoschalter (Wachsschalter), Bimetallschalter oder dergl. ausgebildet sein. So können z. B. ein oder mehrere derartige Auslöseelemente hintereinander geschaltet werden, wenn eine Verstellung in mehreren Stufen erwünscht ist. Über eine Motorsteuerung (Stellmotor oder dergl.) wäre beispielweise auch eine stufenlose Einstellung der Mischkammer (5) auf das jeweils notwendige vom Trocknungsfortschritt bestimmbare Mischungsverhältnis zwischen der Feuchtluft und der Frischluft realisierbar.

[0019] Die Mischkammer (5) ist mit dem nachgeschalteten Gebläse (7) gegebenenfalls unter Einbeziehung der Mischkammer-Steuerung (8) als vorprüfbares Einbaumodul (Fig. 2) ausgebildet, welches im Gerätetürinnenraum (9) auswechselbar angeordnet ist.

[0020] Ein vorteilhafter Aufbau der Mischkammer (5) könnte nach dem Verschlußblenden-Prinzip erfolgen. Zwecks Einstellung der Mischkammer (5) auf das jeweils richtige Mischungsverhältnis der Frischluft zur Prozeßluft werden gegensinnig zueinander verstellbare Verschlußelemente verwendet, welche dem Frischluftkanal (6) und der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) zugeordnet sind.

[0021] Einfach realisierbar ist eine Ausführungsart (sh. Fig. 2, 3a bis 3c und 4a, 4b, 5a, 5b), bei der als Verschlußelemente zwei konzentrisch ineinander gesteckte und gegeneinander verdrehbare Zylinderrohre (11, 12) vorgesehen sind, deren Zylinderaußenmantelflächen (13 bzw. 14) und/oder deren Zylinderstirnseiten (15 bzw. 16) Verschlußblenden (17) und Durchlaßöffnungen (18) verkörpern, welche beim Verdrehen der Zylinderrohre (11, 12) kontinuierlich geöffnet oder verschlossen werden. Das Öffnen und Schließen der Durchlaßöffnungen (18) erfolgt im Wechsel derart, daß beim Schließen des Frischluftkanals (6) gleichzeitig die Spülraumentlüftung um einen entsprechenden Betrag geöffnet wird, und umgekehrt. Die Durchlaßöffnungen (18) bzw. die Verschlußblenden (17) liegen hierfür direkt vor dem Frischluftkanal (6) sowie vor der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4).

[0022] Das der Mischkammer (5) nachgeschaltete Gebläse (7) ist zur Erzielung eines geringen Einbauaufwandes und zur Vermeidung langer Kanalwege gleichachsig zu den Zylinderrohren (11, 12) ausgerichtet, wobei eines der beiden Zylinderrohre (11, 12) gerätefest in der Tür (2) befestigt ist und das zweite Zylinderrohr (12) in dem festen Rohr drehbar lagert.

[0023] Die Fig. 3a kennzeichnet diejenige Stellung (1) der Mischkammer (5) in den wasserführenden Programmschritten, die vor dem Programmabschnitt Trocknen liegt.

[0024] In dieser Stellung (Fig. 3a) ist die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) verschlossen und der Frischluftkanal (6) geöffnet.

[0025] Mit Beginn der Geschirrtrocknung oder kurz danach veranlaßt die MischkammerSteuerung (8) ein geringes Öffnen (Fig. 3b, 4a, 4b) der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) sowie ein vollständiges Öffnen des Frischluftkanals (6). Dies ist sinnvoll, da in der Anfangsphase der Trocknung der Feuchtigkeitsgehalt der Prozeßluft sehr hoch ist. Über einen vorbestimmbaren auf Erfahrungswerten oder errechneten Werten beruhenden Zeitabschnitt, z. B. über ca. 5 Minuten, verbleibt die Mischkammer (5) in dieser Stellung. Der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft ist hierdurch auf ein Vielfaches des abgesaugten Feuchtluftanteils aus dem Spülraum (3) eingestellt.

[0026] Mit dem Fortschreiten der Geschirrtrocknung wird das Mischungsverhältnis entweder stetig oder in Stufen geändert, wie in den Fig. 3, 4 und 5 gezeigt. Beim Beispiel der hier gezeigten stufenweisen Einstellung wird gegen Ende des Trocknens die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) durch die Mischkammer (5) (Fig. 3c und 5a, 5b) vollständig geöffnet und der Frischluftkanal (6) nahezu geschlossen. Der aus dem Spülraum (3) abgesaugte Feuchtluft- bzw. Prozeßluftanteil beträgt jetzt ein Vielfaches der über den Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft. In den Fig. 4a und 4b bzw. 5a und 5b kennzeichnen dicke und dünne Pfeile die vermehrte Frischluftzugabe bzw. den erhöhten Feuchtluftanteil. Die variable Mischkammer (5) ermöglicht ein dem Trocknungsfortgang optimal angepaßtes Absaugen der mit Feuchtigkeit beladenen Trocknungsluft im immer richtigen Mischungsverhältnis, wobei die Volumenstrommenge der aus dem Gerät entfernten Mischluft konstant bleibt.

[0027] Um im Bedarfsfall neben der automatisch gesteuerten Mischluftregelung kundenseitig noch eine manuelle Nachregelung oder Feineinstellung insbesondere hinsichtlich der Wrasensichtbarkeit vornehmen zu können, ist der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) ein vorzugsweise im Innentürblech (26) der Gerätetür (2) angeordnetes festes Entlüftungsgitter (27), siehe Fig. 2 und 6 bis 9, vorgeschaltet, welches Entlüftungsschlitze (28) z. B. in segmentartiger Anordnung aufweist. Hinter das feststehende Entlüftungsgitter (27) bzw. hinter die Entlüftungsschlitze (28) ist in dem vorhandenen durch die Mischkammer (5) nach hinten begrenzten Leerraum eine von außen beispielsweise per Hand (Fig. 6, 7) oder mit einem Schraubenzieher (Fig. 8, 9) verstellbare Entlüftungsblende (29) mit Entlüftungsausschnitten (30) gestellt. Durch gezielte Freigabe bzw. Abdeckung der Entlüftungsschlitze (28) kann über die Entlüftungsausschnitte (30) somit ein gewünschter Feuchtluftstrom aus dem Spülbehälter separat unabhängig von der programmabhängigen Mischluftsteuerung eingeregelt bzw. beeinflußt werden. Der Kunde hat die Möglichkeit, jeden gewünschten Trocknungszustand einzustellen. Auch bietet sich die Möglichkeit einer Nachjustierung oder Nacheinstellung der Prozeßluftsteuerung in Abhängigkeit vom Auslieferungsstand bzw. von der produzierten Serie einer Geschirrspülmaschine.

[0028] Für die Verstellung per Hand greift gemäß Fig. 6 ein Verstellzapfen (31) der Entlüftungsblende (29) durch die Entlüftungsschlitze (28) des Entlüftungsgitters (27). In der gezeigten Einstellung verdeckt die Entlüftungsblende (29) alle segmentartig angeordneten Entlüftungsschlitze (28) des Entlüftungsgitters (27) teilweise, während gemäß Fig. 8 die Entlüftungsschlitze (28) unverdeckt bleiben. Nach Fig. 8 ist eine Blendeneinstellung mit dem Schraubenzieher vorzunehmen, wofür ein Schraubenschlitz (32) der Entlüftungsblende (29) das Zentrum des Entlüftungsgitters (27) duchgreift. Die Fig. 7 zeigt die mit dem Entlüftungsgitter (27) kombinierte Entlüftungsblende (29) in der Rückansicht. Demgegenüber ist die Entlüftungsblende in Fig. 9 als Einzelteil in der Vorderansicht gezeigt. Die Entlüftungsblenden (29) können am Außenumfang mit einer leichten Verzahnung (33) oder dergl. versehen werden, welche im Zusammenwirken mit Gegenflächen des Entlüftungsgitters (27) Rastpositionen erzeugen, wodurch die jeweilige Blendeneinstellung gesichert ist. Somit ist im Bedarfsfall eine Feineinstellung des Blenden-Öffnungsquerschnittes in sehr kleinen Stufen möglich. Daneben kann aber auch eine Verstellung in größeren oder kleineren Verstellbereichen erfolgen. Selbstverständlich könnte auch eine stufenlose Blendenverstellung realisiert werden. In den hier gezeigten Beispielen kann nur immer ein Blendensegment vollständig abgedeckt werden. Durch eine andere Segmentenwahl beim Entlüftungsgitter oder durch eine andere Anordnung der Entlüftungsausschnitte könnten jedoch auch weitere Blendeneinstellungen realisiert werden.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem durch eine Tür verschließbaren Spülraum sowie mit einer den Spülraum mit der Umgebungsluft verbindenden Spülraum-Emlüftungsöffnung oder dergl. in der Gerätetür und einer Mischkammer zum Entfernen der feuchten Luft aus dem Spülraum beim Geschirrtrocknen, wobei in die Mischkammer ein separater Frischluftkanal einmündet und für den Transport der Mischluft ein Gebläse vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) auf ein veränderbares Mischungsverhältnis zwischen der zugeführten Frischluft und der aus dem Spülraum (3) abgesaugten Feuchtluft im Sinne einer Verringerung des Frischluftanteils und einer Zunahme des Feuchtluftanteils während der Dauer der Geschirrtrocknung bei gleichbleibender Mischluft-Volumenstrommenge einstellbar ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Anfangsphase der Trocknung über einen vorbestimmbaren Zeitabschnitt der Volumenanteil der über den separaten Frischluftkanal (6) angesaugten Frischluft bzw. am Ende der Geschirrtrocknung der abgesaugte Feuchtluftanteil aus dem Spülraum (3) gegenüber dem angesaugten Feuchtluftanteil bzw. Frischluftanteil jeweils ein Vielfaches beträgt.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) entsprechend einem wählbaren Mischungsverhältnis der Volumenanteile der angesaugten Frischluft und der Feuchtluft aus dem Spülraum (3) einstellbar ist.

4. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) kontinuierlich oder in Stufen, vorzugsweise nach dem Verschlußblenden-Prinzip verstellbar ausgebildet ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verstellung der Mischkammer (5) programmabhängig gesteuert ist.

6. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) während der Geschirrtrocknung aus einer Grundstellstufe (I) heraus vorzugsweise in zwei Verstellstufen (II, III) betätigbar ist.

7. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Mischkammer (5) eine separate vom Geräteprogramm angesteuerte Mischkammer-Steuerung (8) in Form eines motorischen Antriebs zur stufenlosen Verstellung oder eines ein- oder mehrstufigen Thermoauslösers, wie Wachsschalter oder dergl. zur Verstellung nach festen und/oder variablen Stufensprüngen zugeordnet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) in den dem Programmabschnitt Trocknen vorrausgehenden wasserführenden Programmschritten des Spülprogramms die Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) geschlossen (Fig. 3a) hält.

9. Geschirrspülmaschine (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) aus zwei konzentrisch ineinander gesteckten relativ zueinander verdrehbaren Zylinderrohren (11, 12) besteht, die mit wechselweise gegeneinander verstellbaren Verschlußblenden (17) und Durchlaßöffnungen (18) versehen sind, die vor dem Frischluftkanal (6) sowie vor der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) jeweils auf dem Zylinderaußenmantel (13, 14) und/oder auf einer Zylinderstirnseite (15, 16) angeordnet sind.

10. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Zylinderrohr (11) drehfest mit der Gerätetür (2) verbunden und das andere Zylinderrohr (12) in dem festgesetzten Rohr drehbar gelagert ist und einen von der Mischkammer-Steuerung (8) bewegbaren Verstellhebel (18) besitzt.

11. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gebläse (7) dem Frischluftkanal (6) sowie der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) in der Gerätetür (2) nachgeschaltet ist, wobei vorzugsweise zwischen dem Gebläse (7) und der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) die Mischkammer (5) angeordnet und der separate Frischluftkanal (6) durch die Gerätetür (2) geführt ist.

12. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die aus dem Spülraum (3) der Mischkammer (5) zugeführte Feucht- oder Prozeßluft über eine oder mehrere regelmäßig vorhandene Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen (19) des Spülraumes (3) von dem Gebläse (7) eingesaugt wird, wobei die Druckausgleichsöffnungen oder Be- und Entlüftungsstellen (19) gegenüber der Ebene der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) versetzt an benachbarten und/oder gegenüberliegenden Spülraumwänden (20, 21) angeordnet sind.

13. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die der Mischluftkammer (5) vorgeschaltete Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vorzugsweise im linken oder rechten oberen Bereich der Gerätetür (2) und wenigstens eine Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) vorzugsweise diagonal hierzu an der gegenüberliegenden Spülraumrückwand (21) im rechten oder linken unteren Rückwandbereich oder an der Spülraumseitenwand (20) ausgebildet ist.

14. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die im Programmabschnitt Spülen bzw. bei der Frischwasserzugabe benötigte Bottichentlüftung (22) (Verbindung zur Frischwasser-Vorratstasche oder dergl.) als Druckausgleichsöffnung oder Be- und Entlüftungsstelle (19) gewählt ist.

15. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Frischluftkanal (6) und die Spülbehälter-Entlüftung jeweils getrennt voneinander geführt sind und offen in die saugseitig am Gebläse (7) angeschlossene Mischkammer (5) einmünden,

16. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) im Türinnenraum (9) auswechselbar dem Frischluftkanal (6) und der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vorgeschaltet ist.

17. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mischkammer (5) mit dem nachgeschalteten Gebläse (7) und gegebenenfalls mit der Mischkammer-Steuerung (8) als vorprüfbares Einbaumodul ausgebildet ist, und daß das der Mischkammer (5) nachgeschaltete Gebläse (7) gleichachsig zu den Zylinderrohren (11, 12) ausgerichtet ist.

18. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Einlaßquerschnitt der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) für die Feuchtluft verstellbar ausgebildet ist.

19. Geschirrspülmäschine nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Spülraum-Entlüftungsöffnung (4) vor der Mischkammer (5) ein feststehendes Entlüftungsgitter (27) mit einer verstellbaren Entlüftungsblende (29) zugeordnet ist.

20. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 18 und 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Entlüftungsblende (29) von der Innentürseite der Gerätetür (2) aus manuell in Stufen oder stufenlos verstellbar ist.

Zeichnung